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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.03.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-03-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19070320018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1907032001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1907032001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-03
- Tag1907-03-20
- Monat1907-03
- Jahr1907
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.03.1907
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verugrgedlldr: »«>« »Nh »Ino» S» «»»»t. »» ecduua am »a« vorder »uaestellteii »r,nd.«u»,lld», rrkattgi di« »»4wdrti,e»«,lieber mit d«r Moraen-Iataave ««lammen ui- aehehj. «ochbrvit aller «rM »«chrich»,« »,»»,» Lauvtar>»Ltt«ArL«: Marie»«!:»««. Gegründet 1856 ILodvek L vo. I Loklisksraoten Sr. It>j. <i. llüaig, r Saodaea. VLovolsäeo, VLV208 vesserts. Llo,slvsrl»uk: v^«4«a, -Itnir-tL. Mreigen.^aM. «nnabnn van «»»»»«.»„n, M «achmittaa» S Ubr. .Sonn- u» v>,und/etl« (cq a Siibenl aa f' namiliemiachnlbten « Ps«.: immt-anm-en am der PnvaNeite Leüe so Pta.: die slvaltiae Zeile aut kerlieite so V>a.: als Emscmndt sivalliae Zeile von Dresdner Ln- »raMebeni 7L Bla., von auswüriiocn > Mi. tzn U««»«n> «ach S»«>. undis«teeta,e,:i> " ei'r so Pt,.. aus Brivaisrile «o Pf, rlvLliioe Zeile old Ciuoelandt vor Dresdner «ultrosaebem l Mt. v»n aurwäiNzen i.so M . yannlleii- »alt,richten Grund«cile ss Dla - Die Brnie der Üinieraie lind im Moraen- und LbendblaZe dieieloen Nus. würliae ilultiaoe nur acaen vor- autdktab^,. — «eleabllitter lten ra Blenniae. 8erni»recher: »r. U und LOP«. LH -- 2 »cd'Hue»,,. Pi»,,.,. Sedabra. «iaae. «aappen. »-»»«»-» «I«: LtopkdUcdaaa-pacllunaea. Seldaldlee, »—» V»«»e,»I»n<l»«lI»ee, «„ediaenüle », «,«« »«lern in deate» yuatttlle» billla«» «, ch,t»II bL/M/77/- L/. 6oM/)SF/?/S IlelirtzufS 81>eklep L vöttxer. 0re5«Ieii.>Ve1tlaefstr.l6. Vürwor «Ner Krt ksi Iliöer» nnö knraedseae, unä tuniors I»«vii»nvl>m»»ra1u«v mit <t«r Srut varävn absolut «ioksr vorkriebea äureh ciis bsril hinten ttexl.. a vr. ILK«Iivnin«l8l«r8 >vurmprLpru »tv. viinmeimeun^uf i7. 8rüowoiü5-2pov»sko. Vresäev-L., Hevwsrki 8. Mlkommene confii'mslionstzesctlönke 'NeuNevuo te> moü liolOwsren, 0US7-S/WV AO /^llr-i^LStr-ssssIV 8oLiv^«i'1rüi'lNb «rkaltsn <isn rsiok iilustrisrlev 8>>«ri»I-Katalo? über klörroiiro gsgea Linaanctang von 50 Llg. krault» ru^ssanät. — lsel ^saüsedaedr Ltsdlisremeiil 5ti'uve8tl'S88e 11. 8oiwt2Ni nur »on II—I ldr geiiliiel. btt» «LiSH Lttianal« Wablvrüsnnsen Obrrstudienrat Dr. Oertrl. L. Riedel, Zioarrenbranche, Loge im Lchiieidergewcrbe, al» I» » v» vllltHti. Gerichtsverhandlungen. Eisenbabutarifkesorm. Börsemeform, HandrlStog. Engl StnatSpapiere. Mutmatzl Witterung: Mild.zieml.heiter. Mittwoch. LO. März 1807. Wahlpriifungen and kein Ende! So möchte mau nach früheren Vorgängen auch SieSmal wieder auSrufcn. wenn man hört, daß beim Reichstage gegen SO Waihlvroteste etngegangrn sind, aus Deren Erledi gung mindestens SO Sitzungen gerechnet werden mtissen, vorausgesetzt, dab das Plenum in jedem Falle gleich die Entscheidung fällt. Da aber ersahrungSgcrnäk ibei den metften Protesten di« Sache so verläuft, -ah weitere Beweis erhebungen beantragt und beschlossen werden, so wird die Kommission durch Nüclverwvisung zahlreicher Proteste doppelte Arbeit bekommen, und der Reichstag kann froh sein, wenn «schon" am Schluffe der nächsten Tagung alle Mandate seiner Mitglieder ganz „reinlich und zweifels ohne" alS rechtsgültig iestgastellt sind und nicht noch ver schiedene „Böwhasen", deren Mandat vielleicht erst nach ein paar Jahren, wie das auch schon vorgekommen ist, für ungültig erklärt wirb, sich ihres verfaffungSimäbig «ich! be gründeten Daseins im Neichshause erfreuen. DaS Neuerwachcn des alten Nebels läßt auch die Er örterungen über die Mittel zur Abhilfe wieder aufleben. Hoffentlich bloibt eS endlich einmal nicht bei den bloßen theoretischen Auseinandersetzungen: Zelt wäre eS wenigstens, daß sich ein handliches Ei aus Len zahlreichen Vorschlägen zur Verbesserung des geltenden Verfahrens herausschälte. Nach der jetzt üblichen Methode bildet der Reichstag unmittelbar nach seiner Konstituierung zur Prü- sung der Rechtsgültigkeit der Mandate Abteilungen, ebenso wie es bei uns in Sachsen beim Landtage der Fall ist. Während aber der sächsische Landtag durch seine Ab teilungen sämtliche Mahlprüfungen erledigen läßt, werden in den Reichstagsabteilungen nur die nicht mit Protest Le- legten Mandate geprüft: diejenigen dagegen» gegen die Protest erhoben ist, werden einer besonderen Wahl- vrüfungSkommission »ugowiosen. Diese Wahlpritfungs- kommWon hat sich durch den Schncckcngang ihrer Bera tungen das zweifelhafte Verdienst erworben, die ganze Art ihrer Tätigkeit dermaßen in Verruf zu bringen, daß sogar der Berzwetslungsschrei laut werden konnte, man solle dem Parlament als solchem das Recht der Wahlprüfung über haupt entziehen und «S cinmn parlamentarischen Gerichts höfe, an dessen Spitze ein Sem Reichstage nicht angehörtger richterlicher Beamter treten müßte, übertragen, um so gleich, zeitig eine zuverlässige Bürgschaft sowohl für die «tunlichst rasche Erlcdigurrg wie auch für die rechtlich-unparteiische Handhabung und Beurteilung der einschlägigen Bestim mungen und Verhältnisse zu gewinnen. ES ist für die politische Situation bemerkenswert und nicht ohne einen gewissen pikanten Beigeschmack, d-ß für eine solche o»pitis klvwinuti», für eine 'olchc Rechts- und Machtvermtnderung des Parlamentarismus sich gerade gut liberale Blätter ins Zeug werfen, während die konservative Presse sich dagegen ansspricht und den Standpunkt verficht, daß darin ein Verstoß gegen die Grund rechte des Parlamentarismus liege. Zu erklären ist die ausfällige Erscheinung, daß in einer solchen grundsätz. lichen Frage rechter Hand, linker Hand alles vertauscht ist, aus gewissen üblen Erfahrungen, die der Liberalis mus in der jüngsten Zeit mit den Mahlprüfungen zu seinen Ungnnsten gemacht hat. In den letzten LebenS- tagen des aufgelösten Reichstages kam es aus diesem An laß zu einer sehr erregten Szene. Die Mehrheit hatte damals verschiedenen Protesten, die sich gegen die Wahl eines konservativen und eines klerikalen Abgeordneten richteten, keine Folge gegeben, obwohl die Einsprüche sich ans Vorgänge — Kanzclagitation und Teilnahme von Gcmeindcbcamten an der Wahlagitation — stützten, die sonst regelmäßig als Gründe für die Ungültigkeitserklärung deö Mandats verwendet worben waren. Die Linke geriet ob dieser plötzlich veränderten Haltung der Mehrheit in eine wahre Berserkerwut, und selbst Organe der Rechten, wie die freikonservativc „Post", nahmen keinen Anstand, ihrem Bebauern darüber Ausdruck zu geben, daß bei Bahlprttfungen im Reichstage nicht ausschließlich Rück sichten des Rechtes, sondern auch politische Interessen in Frage kämen. Seitdem hat sich auf liberaler Sette viel- sach die Neigung gezeigt, der Wiederholung derartiger un liebsamer parteipolitisch angehauchter Wahlprüfungs-Ent- schetdungen durch die Empfehlung einer nach richterlichen Grundsätzen urteilenden und entsprechend zusammengesetz ten Kommtsston, also einer Art parlamentarischen Wahl- gertchtShofeS, «inen Riegel vorzuschteben. Diskutierbar ist die Frage ohne Zweifel, nur erscheint es nicht gerade opportun, sie jetzt auszuwerfen, wo sich eine offenkundige MetnunsSverschtebenhett darSber -wischen links und recht» zu erkennen gibt. Solange der Gedanke eines parlamen- tarischen WahlgerichtShvscS, der übrigens die Notwendig keit einer Verfassungsänderung etnschlteßt, geeignet er scheint. alS Zankapscl zwischen den nationalen Blockparteien zu dienen, muß «r im Interesse der Erhaltung der Einig keit unter der Mehrheit von der Tagesordnung abgesetzt werden. Scheibet man außerdem noch den Vorschlag, die Zahl der Mitglieder der WahlprüsungSkommission von 14 au 21 oder 28 zu erhöhen, als nicht unbedingten ober auch nur wahrscheinlichen Erfolg verbürgend, aus der Reihe der praktisch beachtlichen Maßnahmen aus, so bleibt in erster Linie alS gangbare Maßregel die Einsetzung einer besonderen Kommission sür die schwereren Fälle, die umständliche Beweiserhebungen und Akten- vrttsungen erfordern. Weiter wäre die Einführung einer Bestimmung zu erwägen, die eine Art Verjährungsfrist ober richtiger eine Art befristeten Verbanblungs- zwangeS sür Wahlvrotcste feftsehte. Hierfür bietet das neue österreichische Wahlgesetz ein nachahmenswertes Bei spiel, indem «» vorschreibt, daß innerhalb Jahresfrist jeder Wahlprotest erledigt werden muß. Rechtzeitig vor Ablauf dieses Zeitraums hat der Präsident die Pflicht, die be treffende Wahl auf die Tagesordnung zu setzen und dafür einen Referenten zu bestellen, über dessen Antrag das HauS dann entscheide« muß. so ober so. ohne die Befugnis zu haben, den Gegenstand von der Tagesordnung abzu setzen. In solchem Falle wird also Über den Kops der WahlprüsungSkommission, die zu langsam gearbeitet hat, kraft Gesetzes hinweggegangen. Endlich würde sich noch die Herstellung von Garantien dafür empfehlen, daß eine möglichst weitgehende Einheitlichkeit der recht lichen Grundsätze bei der Beurteilung von Wahl protesten gewahrt bleibt. Es ist bereits früher die An regung gegeben worden, der Reichstag solle durch besondere juristisch gebildete Mitglieder aus den Akten der Plcnar- und Kommisstonsverhandlungcn in unanfechtbarer Form seststcllen lasse«, was nach der bisherigen Hebung in An gelegenheiten von Wahlprüfnngcn. Rechtens ist. Damit wäre zwar noch keine unbedingte Sicherheit dasür gegeben, daß Kommission und Plenum in allen Fällen sich genau an die so formulierten Grundsätze hielten, ohne jemals davon abzuweiche», da ja derartigen, gewohnheitsmäßig festgestelltcn Regeln keine Gesetzeskraft innewohnt. Doch ist vorauSznsehen, daß es damit ähnlich gehen würde, wie mit den Reichsgerichtsentscheidungen in ihrem Verhältnis zu den unteren Instanzen. Auch hier existiert keine gesetz- liche Vorschrift» die den reichsgerichtlichen Urteilsgründen Gesetzeskraft und damit zwangsweise Verbindlichkeit zur unibedingten Nachachtnng durch die unteren Gerichte ver leiht. Gleichwohl ordnet sich die gerichtliche Praxis aus praktischer Notwendigkeit der höheren Autorität des Reichsgerichts freiwillig unter, und nur in ganz vereinzel ten Fällen stellt sich einmal eine untergerichtliche Ent scheidung in bewußten Gegensatz zu einer reichsgerichtlichen Auffassung. Achnlich würde cs auch in dem vorliegenden Falle gehen. Ist erst einmal ein solches urkundliches Material in handlicher Form, zum sofortigen Gebrauche geeignet, durch sachkundige Verfasser auSgearbeitet worden, so wird schon die dahinter stehende moralische Autorität des gesamten Reichstags wegen der auf solchem Wege er möglichten fortlaufenden Kontrolle aller einzelnen Mit glieder des Hauses über das von der Kommission be obachtete Verfahren ein hinlängliches starkes Gegengewicht gegen etwaige Regungen zur Wiederholung der Versuche bilden, die Rcchtsgrundsätze vor dem parteipolitischen Interesse bei der Entscheidung über Wahlprüsungcn in den Hintergrund treten zu lassen. Bei alledem muß aber die Kommission sich stets von dem Bewußtsein leiten lassen, daß sie nicht dazu da ist, sich ans die Bärenhaut zu legen, sondern daß sie zum Zwecke der Herbeiführung einer möglichst raschen endgültigen Entscheidung durch das hierfür allein zuständige Plenum unter allen Umständen besonders beschleunigte Arbeit zu leisten hat, wenn sie ihrer Aufgabe gerecht werden will. Nur, wenn der ernste Wille, stramm zu arbeiten, aus seiten der Kommtsston mit den resormatorischen Maßnahmen Hand in Hand geht, kann dem schleichenden, das Ansehen deS Parlamentarismus schädigenden Uebel -er endlosen Mahlprüfungen wirksam gesteuert werden. «curste Draljtmtldiiirakn vom 19. März. Deutscher Reichstag. (Fortsetzung aus dem Abendblattes Berlin. (Priv.-Tel.) Mbg. Bebel (Soz.j fährt zu nächst tu seinen Angriffe« gegen Oberbürgermeister Beutler fort. Dieser habe mit seinem Glückwunsch zu dem Siege der nationalen Parteien in Dresden-Altstadt Zehntauscnde von Wühlern in Dresden beleidigt. Das sei (Hier bedient sich der Redner derartig schwer beleidigender Aus drücke unter großer Unruhe des Hauses, daß wir Anstand nehmen, sie wtcderzugeben. Es muß Befremden erregen, daß der Präsident gegen eine solche unqualtsizierbare per sönliche Verunglimpfung nicht mit cincnn Ordnungsrufe eingeschritten ist, um so mehr, als das Verhalten des Ober bürgermcislcrs durchaus ci-iiivandfrei gewesen ist. Jeder, der die Art der sozialdemokratischen Agitation hier in Dresden verfolgt hat, wird die «achliche Berechtigung der in dem Glückwunsch >es Oberbürgermeisters ent haltenen Wendung unbedingt zugeben müssen. Der bekanntermaßen schwerhörige Präsident wird den Ord nungsruf jedenfalls noch nachholen. Red.) Herr v. Liebert, der selbst in dem Wahlkamps in unlauterster Weise Reklame für die K lonien gemacht, hoffe, daß dem Kolonialdirektor als Wahlagitator auch alle die anderen Staatssekretäre künftig folgen würden. Nun. das könne ja schön wenden. Verhetzung, Verleumdung sei ja niemals schlimmer getrieben worden wie bisher. Wenn es nach Recht und Ungerechtigkeit ginge, gehörte als Hauptmatador nie mand mehr aus die Anklagebank alS der Reichskanzler. sGelächter.) — Abg. Zimmer mann (Ros ) : Herr Bebel hat sich uns heute in der Rolle des Klageweibes vorgcstcllt. (Heiterkeit.) Aber aus seiner Rede klang doch auch die Re signation, die allmählich bei den Sozialdemokraten eingc- zogcn ist. Wenn man den Bebel von früher mit dem heu tigen vergleicht, dann muß man sagen: „Armer Bclbel, wie hast Du Dir verändert!" Mit seinen Bemerkungen über das Vorgehen der Staatsanwaltschaft wegen der Prcßkvnse- renz hat Bebel freilich recht. Wenn das der Anfang der besseren Versammlungsfreiheit ist, die der Reichskanzler angekündigt hat, dann danke ich für das, was Nachkommen soll. Hier haben sämtliche Parteien ein Interesse daran, die Rechte -er Fraktionen wahrziniehmcn. Ausdrücklich Dank gebühre gerade auch von dieser Stelle den deutichen Studenten für ihr Eintreten bei den Wahlen. Was die Verunglimpfungen im Wahlkaurpse anlangc, da sollten die Sozialdemokraten doch vor der eigenen Tür kehren. Vobel wälzt die ganze Schuld von Singer aus seinen Kompagnon. Aber im Gerichtsurteile sind interessante Feststellungen über Singer gemacht worden. Da heißt es: Die von der Firma Abhängigen waren für sie eigentlich nichts als Arbcito- maschinen, daß sie auch Menschen waren, kümmerte die Firma nichts. (Hört, hört!) Ein solches Verhältnis der Arbeitgeber zu den Arbeitern wird von der sozialdemokra tischen Partei als verwerfliche Ausbeutung der Arbeiter be zeichnet. (Hört, hört!) Das Verfahren der Firma Singer stehe zweifellos im Widerspruch mit den von Singer in seiner politischen Tätigkeit vertretenen Grundsätzen. Und das Urteil stellt fest: Sozius dieses Mannes, nämlich jenes Rosenbaum, ist der Privatklügcr Singer lange Jahre gewesen und hat auch sein Verhältnis zu demselben dann nicht gelöst, als er, weil die bezeichnet«:« Aeußerungen ösfcntltch besprochen wurden, über den Charakter des selben nicht mehr im Zweifel sein konnte. (Hört, Hort!» Die Regierung soll in die Wahlen eingreiscn. aber nicht Stellung nehmen zu gunsten einzelner Parteien, und diese Grenze ist im allgemeinen auch eingehakten werden. Be denken könnte man nur bezüglich des Wahlfonds haben. In Ihrem Zuknnftsstaate würden Sic noch ganz andere Töne anschlagen als der Reichskanzler. (Sehr wahr!) Gegen die sozialdemokratische Vergewaltigung bat sich der gesunde Sinn der Bevölkerung empört. Tic kleinen Leute, auch ein gut Teil Arbeiter, haben Ihnen den Laufpaß ge geben. iBeisgll rechts.) — Abg. Dr. Varenhorst tReichsp.): Die einzige Wablbeeinflussiing der Regierung sei die Auflösung des Reichstags gewesen. Die Regierung hätte sich selbst degradiert, wenn sie diese Parole nicht aus- gegeben hätte. Der Silvestcrbrics kam zur rechten Zeit: den» in der Silvesternacht ist das Volk besonders hell und aufmerksam. Redner bebt die Verdienste des Reichsvcr- bandes gegen die Sozialdemokratie hervor, und wendet sich dann zu den Sozialdemokraten: Sie waren früher hier 80 Mann, jetzt sind Sic nur noch 40: fahren Stc nur so fort mit Ihren Verhetzungen und Schmähviiaen, so wird die Zeit nicht ausbleiben, wo die gesamte Bevölkerung Sie verurteilt. (Heiterkeit und Beifall.) — Abg. Dr. Wag,, e r skons.): Bebel klaat über die Wahlhilse der Studenten, aber vvn der Wqhlhilse, die die ausländischen jüdischen Stu denten der Sozialdemokratie geleistet haben, sprach er kein Wort. (Sehr wahr!) Bebel mache Herrn v. Liebert mora lisch verantwortlich sür alles das, was im Reichsvcrband gesprochen und geschrieben worden ist. Für sich lehne er di ? Verantwortlichkeit kür das, was innerhalb seiner Fral tivn geschieht, ah, und auch für Herrn Singer die moralische Verantwortlichkeit kür das, was in der Firma passierte, obschon es seine Pflicht war, sich darum zu kümmern. Mit Genugtuung erinnerte sich Vobel in seiner Etatrcde au das Telegramm: „Fürst wünscht Gabor!" Eine unqeheiire Wablbeciukliissiina, wenn man sich ans den Roden der Sv ztaldcmokratie stellt. Wo war da die Entrüstung Bebels? (Sehr aut!) Als 1008 der Führer des Bundes der Land wirte aauz deutlich von der Rcgierinrg als wieder aenehm bezeichnet wurde, hörte man auch nichts, daß die Sozial dcmokraten daran Anstoß aenommen hätten. Herr Bebe! bat si>errn v. Liebert den schweren Vorwurf eines falschen Zitats gemacht. Im offiziellen Parte'protokoll steht aller- dinas „Agrarier", aber gesagt hgt er ans dem Parteitag, denn so stand es in den Berichten aller Zeitungen, nicht Agra rier. sondern Bauern. Wenn man den Sinn feststellen tvill, muß man aber mich ans die vorhergehenden Sätze eingeheu. Unter stürmischen Hört-.Hört-^'nfeit verliest Redner die ganze Stelle im Zusammenhänge. ES ist da Satz für Sab
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