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Dresdner Nachrichten : 16.07.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-07-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190707167
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19070716
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19070716
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-07
- Tag1907-07-16
- Monat1907-07
- Jahr1907
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 16.07.1907
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Au«, ivärlio- Auilraac nur «caen Boi. auöb«al>lu»a. — Betrübt älter tollen lc, Plciiiitae. NetniprcLer: Sir. U uno SviNl. Hiiclis pisliimis v«r»ü-sllvl», s»dsi „kr pr«i«HvarNlU M t rteantacL« 8te»»a« I "MG <»», Liuäoi ds^onuLvu 68 uis üverärüssix. lüLlImsiL- soLILxixen SssoLLttsn 2ü dadsü. VUsvssr »r«m»4u^2rvv«r ««Zur« s- Oizxrsrvttv Kairo. - Ikonkli» 4V. «4. - ferm Kloot a K. iLtiLt-ar äer KSui^Ur-k ^r«uL8>><1,' n 8»itNk8-L!.^nt!'<; iu KUKer, 6runt1 I'nr WL!tLur,^1c>liitt»x 8i.. I^ou:« 1904 tal» fjj» «II» s«z«> 4>« t»«tlteopi»z«: ll'h^molm r. Lstupkov <i. 8tied«,'l'd^molmsckutreream r. borohLltOll äkr lnsolct., 8almia>nlo8sn-8til "" IlschUVII» Iu« lus III» L««« IV«ltkuif<«, Uaik, S«„»-ml KIvt»ed»rdr«>ck: Lais. Lsttevl-I'oliristsllersam i. iiraict. Ludoll SO kt. Veem stiiliuvrLiixeu st«.: üai», ^n«, knntko^a 7 puastsr 50 kt. 2»r r»ki>. ml Vml-Isze: „6dIoroäotlt"-2aiwcr«LM i. prakt. Tudov, als Lrsatr t. Ladnpolvor u. -Wasser. 75 kt. INN»» KU» UVI AslUlllvstv I Kex« 2»I»«d>»rr, lt»ps«l>»«rr. ved«Ii»ik st«. laut spsrisll. dlsäilLwsutsn-dlsrlldiLtt, äas gratis uoä kraviro vsrtsilt virä m äer ü<»Mj>I«itte R(N8«-^t«ot!l«>tii'ti. 8tikts ^s 50 kt. Lorniiaut- jiamps ums Wshlrecht. Hofnachrichten. Lvaitgkl. Arbeiterverein und Landlnaswahlrecht. Mutmahl. Witterung: > 1 lr ^^^ vrI» VD„8»I« Unwetter, Deutsch-ev. Frauenbund. Verfahren gegen Stößel. Bühnenbild und Urheberrecht. Warm, vielfach heiter. ! 8 "D, > »lkr^ Der Stampf um das Wahlrecht. Der grobe Historiker rivn Sybcl hat das treffende Wort ausgesprochen» -ab die Schaffung eine» allgcnrein bc- frte-igen-en Wahlrechte» zu den Unmöglichkeiten -icser «»vollkommenen Welt gehöre und datz es nie gelutgen eoer-e, allen berechtigten Wünschen in gleicher Weise Rcch- »»«« zu tragen. Welches System oder welche Kombina tion verschiedener Systeme man auch betrachten »nag. sie habe» sämtlich ihre Licht- und Schattenseiten, so dab schlicb- lich alle- darauf «»kommt, im Widerstreit -er sich bekämp fenden Anschauungen und Interessen einen loyalen Aus gleich, die richtige Diagonale, zu finden. Dazu gehört aber in erster Linie sachliche Ruhe und wechsel-seitiges Entgcgcn- kockmen bei allen Faktoren, die ein entscheidendes Wort mit- züfprechen haben. Jede unnötige Schärfe erschwert min destens daS Zustandekommen eines Werkes, -essen Gelingen gerade für Sachsen von höchstem politischen und fozialen Wert wäre. Leider lieb schon die rednerische Ouvertüre, mit -er Minister Graf von Hohenthal in Bautzen di« Ver öffentlichung -e- neuen WahlgesctzcntwurfeS «inleiten zu müssen glaubte, jene kühle, objektive, staatSmännische Art vermissen, -t« seinem Stesormversuch sicherlich eine bessere A«fnahn»e Hätte zuteil werden kaffen als versteckte Drohungen mit Äanbtagsauflösung im Fall einer ab- lehnende« Haltung desselben. Wer wie Graf von Hohcn- thal anS der diplomatischen Karriere hervorgegangcn ist, sollte doch wissen, -atz man gut daran tut, einer schwierigen Reform, di« so viel kitzlige und schwerwiegende Fragen aufröllt wie gerade die geplante Acndernng des Wahl recht* zur Zweiten Kammer, ^Schön Wetter" zu bereiten und dadurch bei allen Beteiligtcn ein« Stimmung zu schaffen, die einen ersprieblichcn Boden für di« folgenden Erörterungen und Beratungen abgibt. Statt -essen stehen jetzt dt« Zeichen auf Sturm, nicht zum wenigsten durch die bisher völlig unbewiesenen Angriff« -eS SeyationSratS von Nostitz-SAallwitz auf «im angebliche Ncbenregierung innerhalb der konservativen Partei SachseirS. Was an dieser Behauptung wahr oder falsch ist, läßt sich ohne weiteres nicht feststellen, denn Herr von Nostih Hat nur angedeutet und in allgemeinen Redewendungen sich bewegt: den Beweis ist er schuldig geblieben. Wie sehr er — Ser konservative Parteimaun — dadurch der konservativen Sache vor aller Welt geschadet hat, wird ihm wohl selbst klar fotn, wenn er die IubelHymne -er sozialdemokratischen und radikal-bürgerlichen Presse anläßlich seiner ^Enthüllungen" liest und sehen m»b, m-rt welch großer agitatorischer Kunst sein« Worte «lS AngrtsfSwaffen gegen sein« eigene Partei benutzt werden. Auch «ine Hilf« für den bevorstehenden Wahlkampf! Doch da» ist eine häuslich« Angelegenheit de» Herrn von Nostitz-Wallwttz und der Konservativen: viel schwerer scheint un» der Umstand ins Gewicht zu fallen, daß durch dte Aenßerungen über die Rebenregierung mittelbar auch dt« Sache der Wahlrechtsreform Schaden leidet. Di« konservativ« tzraktton der Zweiten Sächsischen Kammer hat dte Nostttzschen Angriffe selbstverständlich al» schwer« .Provokation" empfunden, obwohl Herr von Nostitz in pri- vater Eigenschaft gesprochen hat, und wird — ein Beweis ihre» guten Gewissens — gleich beim Zusammentritt LeS Landtags Mitte Oktober Gelegenheit nehmen, sich öffentlich von dem ihr angehängten Verdacht zu reinigen. Die Lage ist also in vieler Hinsicht recht peinlich, und daS ist um so bedauerlicher, als der ÄSahlrechtSentwurs an sich schon hinlänglich Anlaß zn scharfen sachlichen Erörte- rungen bietet. Wenn Gras von Hohenthal sich in seiner Bautzner Rede dem rosenroten Optimismus hingab. daß die große Mehrheit -es sächsischen Volkes aus sei»« Seit« tretan und dte geplante Abänderung des Wahlrechts zur Zweiten Kammer mit allgemeinem Hurra begrüßen werde, so dürfte er wohl schon jetzt eingesehen haben, -aß davon keine Rede sein kann. Daß eine Reform zustande kommen muß, darüber fiüd sich alle Parteien tm Lande schon recht lang« «i»tg: wiest« auSsehen soll, darüber gehen dt« An- sichten himmelweit auseinander, trotz deS jetzt vorliegen, den Entwurf» der Regierung, den diese wohl selbst nicht ol der Weisheit Schluß ansehen wird, geht doch daS Gerücht, datz der Entwurf nicht «tnmal die einmütige Zustimmung de» Ministerium» gefunden haben soll. Bor den Augen der Parteien haben die Vorschläge der Regierung wenig Gnade gesunden. Die Sozialdemokraten und die Freisinnigen leh nen bekanntltch jede« Entwnrf ab, der nicht daS allgemeine, gletch«, geheime un» direkt« Wahlrecht bringt, u«d dt« «»deren, die maßgebenden Parteien in Sachse« — dt« Konservative« und Nationalliberalen —, wolle« -war in «in» sachliche Prüfung eintreten. aber ihre Bedenken gegen gewisse Bestimmungen de» Gesetzentwurf» sind so stark, daß sie in Wirklichkeit einer Ablehnung gleichkommen. Die konservative Fraktion hat. wie schon mitgeteilt, in einer offiziellen Erklärung offen auf die von ihr beanstan deten Mängel hingewiescn. Si« wird sich aber auf diese negative kritische Tätigkeit nicht beschränken, sondern — um den Ernst ihres Willen» zu dokumentieren — einen eigenen Entwurf zur Wahlrechtsreform einbringen, der sich unter teilrvciscr Neubildung von Wahlkreisen an das Wahlrecht von 1868 anlehnen soll. Ebenso hat der Landes- auSschuß der Nationalliberalen Sachsens einstimmig eine Resolution angenominen, die -er Regierungsvorlage — wenn auch in mildester Form — eine Absage erteilt und im einzelnen ausführt: „Die Versammlung erkennt an, -aß durch die Beseitigung der Unterscheidung zwischen städtischen und ländlichen Wahlkreisen und die Einführung einer gerechten WahlkreiSeinteilung, sowie durch die Ab schaffung der indirekten Wahl zwei der bisherigen Forde rungen des Nationalliberalen Landesvereins befriedigt werden sollen: der Verein erklärt sich auch, an seinem Be schlüsse vom 24. Januar 1004 festhaltend, mit einem ge müßigten Pluralroahlrecht, wie es der Entwurf, wenn auch nur für einen Teil der Abgeordnetenwahleu, vorsteht, grundsätzlich einverstanden, verhehlt jedoch nicht seinen Widerspruch gegen mehrere Einzelheiten. Dafür, -aß durch Verhältniswahlen den Minderheiten eine ent sprechende Vertretung im Landtage gewährt wirb, tritt er «in. er hält aber den Vorschlag der Regierung für keine glückliche Lösung dieser Ausgabe. Vor allem aber hat er gegen die Uebertragung des einen Teiles der Wahlen an die Kommunalverbände und die dadurch herbeigcführte Spaltung der Zweiten Kammer in zwei ihrem innersten Wesen nach verschiedene Gruppen von Abgeordneten so schwere Bedenken, dab er dem Entwurf in der vor liegenden Form nicht zuzustimmcn vermag." Was wir bereit» in unserem ersten Artikel zur Wahl rechtsvorlage vovauSsagten, ist eingetrossen: die beabsich tigte Einführung von Wahlen durch Kommunalverbänüe begegnet auf der ganzen Front dem schärfsten Wider stand. Entziehen sie doch die Entscheidung über vierzig Mandate einfach der Allgemeinheit der Wähler und bringen einen Dualismus in die Zweite Kammer, der aus die Dauer ebenso unerträglich wie schädlich sein würde. WaS soll nun werden? Graf von Hohenthal hat bezüg lich dieses kritischen Punktes keinen Zweifel über seine AnstiA gelassen, indem er in Bautzen sagte: „Und wen» auch vielleicht die Wahl durch Kommunalverbändc weniger popu lär sein wird, so nehme ich Loch den etwaige» Kampf nach dieser Richtung hin aus, getreu meiner Devise „nicht rückwärts, sondern vorwärts" und in dem sicheren Gefühl, -aß die große Mehrheit de» sächsischen Volkes auf meine Sette treten wird." Di« Volksvertretung, wie sie jetzt tft, wird der Einführung von Wahlen durch Kow- munalverbände wohl niemals ihr Placet geben, und datz die Regierung bei einer eventuelle» La«dtagS-Auflösung „die große Mehrheit de» Volke»" a»s ihrer Seite haben sollte, ist so gut wie anSgeschlosseu. denn allzuviel« Wähler werden sicher nicht für et« Wahlsystem «intreten, das eine Erste Kammer in der Zweiten schafft, der Regierung Einfluß auf fast die Hälfte der Wahlen in die Hand gibt und den plutokratischen Charakter, sowie das indirekte Mahlverfahren. daS man beseitigen will, in anderer, leider nicht besserer Form wieder aufleben läßt. Statt sich goldene Brücken für einen vernünftigen Kompromiß offen zu halten, hat sich Graf von Hohenthal mit seiner Bautzener Rede festgelcgt und gebunden. Dte Regierung wird hier durch in eine prekäre Lage kommen, denn über alle anderen Punkte der Reform wollen die Parteien mit sich reden lassen, nur 4n diesem einen werden sie voraus sichtlich aus einem unerschütterlichen Kon possumus beharren. Damit sind Li« Schwierigkeiten aber noch längst nicht erschöpft: wenn di« Wahlen durch KommunalverbänSe fallen gelassen werden, tauchen neue Probleme an« der Versenkung auf. Bekanntlich beabsichtigt man regterungstettig. mn der Wahl von vierzig Abgeordneten dnrch Kommunalverbände ein starkes Voll- werk gegen eine Ueberschwemmung der Zweiten Kammer mit Sozialdemokraten zu errichte». Wird dieser Weg als untauglich verworfen und würde das allgemeine, direkte »nd geheime Wahlrecht bet allen 82 Mahlen durchgcführt, so müßte man nach neuen Kautelen suchen. Hierbei käme, wie schon in Nr. 186 mrsrreS Blatte» auSgrfüHrt, vornehmlich ein« Vermehrung der Plnralftimmen in Betracht, und zwar dürfte e» sich vielleicht empfehlen, je ein« Zusatzsttmnt« zu verleihen jedem: 1. der über 1600 Mark versteuert, st. der die wissen. schaftliche Berechtigung zum Einjährig - Freiwilligen Hai 3. der eigenen Grundbesitz in Stadt oder Land hat, 1. wer zur Gewerbekammer wahlberechtigt ist und 5. wer über 40 Jahre alt ist. Es ist anzunehmen, da» durch diesen Modus, der Bildung, Grundbesitz, Steuer leistung, gewerbliche Selbständigkeit und Alter gebührend berücksichtigt, einem allzu starken Eindringen von Sozial demokratcn in die Zweite Kammer hinreichend gemehrt sein wird. Was die Frage der Verhältniswahlen an laugt, io scheinen die Ansichten darüber unter den maßgebende» Parteien noch nicht ganz geklärt: während die Rational liberalen sie eifrig befürworten, machen die Konservativen Gcgengründe geltend, die jedenfalls der Berechtigung nicht entbehren und eine nähere Prüfung verdienen, zjn diesem Wirrwarr von pro vt contra wird vielleicht der ver sprochene konservative Wahlrechtscntwurs wie eine Er lösung wirken, denn er will das von allen gewünschte Ziel der Reform „aus viel einfacherem Wege", als ihn die Regierung eingeschlagen, erreichen. Eins aber ist sicher: ist auch die Situation nicht ohne Schuld der Negierung stark verfahren, so werden trotzdem die ausschlaggebenden Parteien im Landtage ihr Bestes einsetzen, um ein Wahl recht schassen zu helfen. daS die Gewahr für eine wahre Volksvertretung bietet und daS besonders den weniger bemittelten Klaffen der Bevölkerung dte Möglichkeit wieder gibt, auch ihrerseits Vertreter in den Landtag zu cni- sendcn. Es muß jetzt endlich etwas Positive? geschehen! Hossentlich steht die Regierung nichi schmollend beiseite, werrn ihr Entwurf entweder sehr gestutz, oder ganz verworfen wird, um der Realisierung anderer Vorschläge Platz zu machen, denn es ist und bleibt dabei: -aS Bessere ist der Feind des Guten. ?! Neueste Drahtmeldungen vom 15. Juli. Zur sächsischen Wahlrechtsreform. Leipzig. (Priv.-Tel.) In der gestrigen Sitzung des Nationalliberalen Landcsaus schusses für Las Königreich Sachsen, die in Leipzig stattfand, wurde einstimmig folgende R e s o l n tion angenommen: „Ter Nationalliberalc Landesverein für das Königreich Sachsen erkennt an, daß dnrch die Be seitigung der Unterscheidung zwischen städtischen und länd lichen Wahlkreisen und die Einführung einer gerechten Wahlkreis-Einteilung, sowie durch die Abschaffung der in direkten Wahl zwei seiner bisherigen Forderungen be friedigt werden sollen. Er erklärt sich auch, an seinem Be schlusie vom 24. Januar 1S04 scsthaltend sbctrefsend das Pluralwahlsystem), mit einem gemäßigten Plurnlwahlrecht, wie es der Entwurf, wenn auch nur sür einen Teil d e Abgevrdnetcnmahlen, vorsieht, grundsätzlich einverstanden, verhehlt jedoch nicht seinen Widerspruch gegen meh rere Einzelheiten des Wahlgesetz-Entwurfs. Dafür, daß durch Verhältniswahlen den Minderheiten eine en>- sprechende Vertretung zum Landtage gewährt wird, tri:: er ein, hält aber Len Vorschlag der Regierung sür keine glückliche Lösung dieser Aufgabe. Bor allem aber hat er gegen die Uebertragung des einen Teils der Wahlen an die Kommunalverbände «nd die dadurch hcrbcigesühi ie Spaltung der Zweiten Kammer in zwei ihrem inncrsten Wesen nach verschiedene Gruppen von Abgeordneten io schwere Bedenken, daß er -cm Entwurf in der vorliegcn den Form nicht zuzustimmen vermag. Die „Rational Zeitung" schreibt dazu: Die Resolution stellt sich damit aus den Boden praktischer Politik. Daß der eingcschlagcnc Weg zu dem Ziele der Erlangung eines besseren und gerechteren Wahlgesetzes nicht führen wird, ist nach der Stellungnahme der Konservativen offensichtlich. Für Erlangung der zur Verfassungsänderung notwendigen Zweidrittelmehrheit werden die Konservativen zum großen Teile versage». Der Kamps wird mit einer Auslösung der Kammer und einem allgemeinen Appell an das Land endigen. Tic „Tägliche Rundschau" äußert sich in ähnlichem Sinne. Berlin. lPriv.-Tel.) Zu -er Erklärung der Mit glieder der konservativen Fraktion der Zweiten sächsischen Ständekammer in Sachen der Wahlrechts- änücrung schreibt die „Deutsche Tagesztg." n. a.: „Man wird der Erklärung der konservativen Fraktion Aner kennung nicht versagen können, da sie bei aller gebotenen sachlichen Schärfe in der Form sehr maßvoll ist. Daß die konservative Fraktion sich verpflichtet fühlt, ihrerseits einen anderen Entwurf vorzulegen, wird man verstehen. Ein Urteil über daS Vorgehen ist aber erst dann möglich, wen» der Entwnrf bekannt sein wird. Der Gedanke einer Anlehnung an das Wahlrecht von 1868 hat manches für sich, wenn er auch in gewisser Weise eine Selbstdesavou- ierung bedeutet." Die „Deutsche Tagesztg." erklärt seruer zu der Rede de« Herrn v. Nostitz: „Wir unsererseits sind nicht geneigt, anzunehmc». daß Gras Hohenthal die Aeußerung veranlaßt habe, mindestens dürfte er ihre Form und ihre Zuspitzung nicht gebilligt haben. Dte ganze politische Lage würde aber wesentlich erleichtert werden, wenn nirgends mehr ein Zweifel darüber obwalten könnte, -aß Graf Hohenthal mit dem unglücklichen Husarenritt de» Herrn v. Nostitz nicht» zu tun bat." Unwetter»Nachrichten Stettin. <Prtv.-Tel.) Der in den letzten Tagen Wer Pommern rrtedevg-ganaen« Dauerregen, der «2
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