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Dresdner Nachrichten : 30.07.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-07-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190707301
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19070730
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19070730
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-07
- Tag1907-07-30
- Monat1907-07
- Jahr1907
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 30.07.1907
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Deutsches SängerbundeSfesl, Kunst und Sittlichkeit. ,1 Warm, veränderlich. Dienstag, 3V. Juli 1007. Die Zukunft der Sozialpolitik. Di« Entlassung des Grasen PosadowSky am 22. Juni kam «rllgemetn so überraschend. daß eS nicht unnatürlich erscheint, «renn sich im ersten Augenblicke weiter Bevölke rungskreise die Besorgnis bemächtigte. eS möchte ein Still- staniü ober gar eine gewaltsame Eindämmung der sozial politisch«« Fürsorge etntreten. Hier und da wurde sogar in Beriitttbung mit bem Wechsel im Reichsamt des Innern von einer Bankrotterklärung der deutschen Sozialpolitik gesprochen. Alle Liese Ausfassungen aber, soweit sie an die Person d«S ausgeschiebenen Staatssekretärs anknüpfen, müssen gegenstandslos erscheinen angesichts der Tatsache, daß Mi« für alle übrigen Zweige der Reichsverwaltung so anch für die Sozialpolitik der Reichskanzler verantwort lich. ^tit dßr Aussicht und Oberleitung beauftragt tst. Fürst Lülov» aber hat bei verschiedenen Gelegen heiten versichert. Hab die Sozialpolitik sortgesührt werden soll«, nnd er hat damit nur die Zusage wie-er-olt. die in der Thronrede bei Eröffnung des neuen Reichstages in feierlichster Form gegeben war. Allerdings hat Fürst Bülaw, «venn er kurz nach den Hauptwahlen von de», «au-gleichen-en Wirkungen einer gewissenhaften und besonnenen Sozialpolitik" sprach, allen, die «S angeht, zu «rftehe» gegeben. Laß er in Leu» Begriff Sozialpolitik auch «ßs Le» ziyeiten Bestandteil Le» Wort«» «ntschtedene» Rachdrnck gelegt missen will, Hab also auch Set Ler sozialen Politik die Rücksicht auf die All gemeinheit und aus die allgemeinen staatlichen Interessen, »i« sie in dem Nebeneinander ethischer, finanzieller, wirtschaftlicher und sozialer Verhältnisse sich darstellt, nicht außer acht gelassen werden darf. Der Reichstag leistet ersahrungsgemäb an sozialpolitischer Initiative «eit mehr, als man wünschen und als der Sach« svrderttch sein kann. Diese Erscheinung wird von Jahr ,u Jahr schlimmer und bedenklicher. Bei Beginn der lau» senden Session ist «in wahrer Lawinensturz sozialpolitischer Anträge und Resolutionen aus die Volksvertretung nieder- gcgangen: es ist. mit Rücksicht aus die einmal grassierende Stimmung in gewissen Kreisen, bei säst allen Parteien zur Gewohnheit geivorden, dieses Drängen mitzumachen, und schließlich ist daraus ein Wettbeiverb entstanden, bei hem jeder das letzte an fürsorgerischcm Mitgefühl, das Aeuberstc an Forderungen hergibt, ohne zu bedenken, wie weit die Kräfte reichen, und ohne zu fragen, ob das, waS erreicht werden kann, auch den auizuw-ndendcn Mittel» gemäß ist. AuS finanzielle», noch mehr aus moralischen Gründen hat die Regierung diesem Drängen fortgesetzt wehre» müssen. Jedenfalls ist aber im Hinblick auf die Stimmung der über großen Mehrheit des Reichstages alles andere als ein Stillstand oder ggr Rückschritt in Ler sozialpolitischen Gesetz gebung zu erwarten. Neben d«n persönlichen Ansichten und parlamentari- ichen Einflüssen lasten gewichtige politische Gründe die Hortsührüng der Sozialpolitik geboten erscheinen. Wollt« man da» groß« nationale Werk in seiner fetzigen Gestalt im Stiche lasten, wollt« man es unvollendet aus geben, so würde man seine segensreiche Wirkung ausschal ten. würde Millionen deutscher Bürger di« Möglichkeit nehmen, Lei sich unh anderen die Wohltaten der sozialen Fürsorge zu beobachten und da wieder Vertrauen zu ge winnen, wo ihnen setzt Klassenhatz und P artei le idenscha ft, Lurch eine gewissenlose Presse in die Masse getrogen, sede Möglichkeit selbständigen Urteilens genommen hat. Gin Stillstand in der Sozialpolitik würde aber nicht nu< gleichbedeutend mit einer Stärkung de» Anhanges und des Ansehen» der Sozialdemokratie sein, et« solcher Gedank« und Entschluß wäre auch unvereinbar mit den LeSenStnteressen der gegenwärtigen Reichstagsmehr, heit, wäre den Bedürfnissen der Blockpolitik entgegengesetzt. Erfreulicherweise haben mehrere Redner auf konservativer und liberaler Seite in der letzten General, d,batte bei« Etat de» ReichSamtS des Innern sich unver hohlen dahin geeiutzsrt, daß sie für die Zukünft auch Len Mittelstand, besten schreiende 'Notlage sie anerkannten, in hie Goztalresorm einbezogen wissen wollen. Hier im Interest« de» Bestaube» der konservativ-liberalen Mehrheit et« Einvernehmen herbetzuführen, wird sich voraussichtlich ermöglichen lasten, und wenn die Sozialpolitik diesen wich tig«» Dienst leisten soll» darf man erwarte«, daß alle Parteien de» Block», nicht zuletzt die sogenannten Mittel. standSparteien, sich auch apf diesem Gebiete zu ersprießlicher Srbett »usammenstnben werden. Erscheint so et» Awetsil an Ler Fortführung der sozial- «oltttsche« Gesetzgebung schlechterdings nicht mvgltch, so bleibt zu fragen, nach welchen Grundsätzen und auf welchen Wegen sich die Sozialpolitik wciterentwickeln wird. Tie Person des peuen Staatssekretärs des Innern bietet eine gewisse Gewähr, daß die mittclstandssreunblichc Mehrheit des Reichstages im großen und ganzen aus Erfüllung ihrer Wünsche rech nen darf, hat doch Herr von Bcthmann - Hollweg als preußischer Minister des Innern wiederholt den staats- männischen Grundsatz proklamiert, daß unter der Fürsorge für die Schwachen und Bedürftigen, so edel und notwendig sie sei, andere und vielleicht wertvollere Interessen nicht leiden dürfen. In der Tat ist gerade bei sozialpolitischen Aufgaben,, die zumeist sehr hohe Kosten verursache^, sollen sie ihren Zweck ganz erfüllen, scharfe- Augenmaß und bei allem Wohlwollen unbeugsame Festig keit dringend geboten, wenn nicht, was auf dßr «inen Seite für die Volkswohlfahrt in materieller, physischer und ethischer Hinsicht gewonnen wird, aus der anderen Seite durch Schädigung des Erwerbssinns, durch Erschütterung des Selbstvertrauens, durch fortschreitende Vernichtung der wirtschaftlich selbständigen Existenzen doppelt und dreifach zerstört und verloren werden soll. An solche Gefahren hat Fürst Bülow offenbar gedacht, als er sich, ander- lausenden Wünschen gegenüber, aus eine „g e w is s e nh as t e u n d be- sonnene" Sozialpolitik sestlegte, nnd vom Staats sekretär LeS Innern, bezw. von dem zukünftigen Leitet de» Reich-sozialamte», fall» ein« Teilung de» Reichsamte» des Innern beliebt werden sollte, wird man erwarten dürfen, daß sie diesen Grundsatz des verantwortlichen Leiters der Reichspolitik respektieren. Was den Inhal tder zukünftigen Sozial politik betrifft, so hat -er neue Reichstag bereits im ersten Tagungsabschnitt den Weg einer gesunden und wirk- samen Mittelstaudspolitik in weiterem Sinne beschritte», indem er sich, übrigens einstimmig, mit der Gewährung von Teuerungszulagen an die unteren und mittleren Reichs» beamten einverstanden erklärte und eine Erhöhung der Beamtengehälter bezw. -eS WohnungsgeldzuschusteS befür. wartete. Aus diesem Wege sortzusahreu ist die Ausgabe, die sich das Problem einer staatlichen PensionS- Versicherung der Privatbeamten stellt. Freilich wird es sicher große Schwierigkeiten haben, die weitgeben, den Wünsche dieser zweifellos versicherunqSbedürstigen Er- werbsklastcn, deren Stärke schnell zunimmt, mit den eigenen Leistungen und de» schon setzt übermäßig in Anspruch ge» nommenen Leistungen des Reiches in Einklang zu bringen. Die Privatbeamtenverbänbe selbst sind sich noch nicht einig, welche Form der Versicherung zu wühlen sein wird. Auch die Grundlagen und Ergebnisse der Denkschrift über die Lage der Privatbeamtcn werden angezweifelt, so daß die Lösung dieser sozialpolitischen Aufgabe, an der, mit Ausnahme der Sozialdemokratie, alle Parteien des Reichstages lebhaft interessiert sind, wohl noch längere Zeit aus sich warten lasten wird. Das selbe gilt von der Arbeiter.Witwen. und W ai se n-B e r si ch e r u n g, die nach dem Zolltarifgesctz vom 25. Dezember 1M2 bis 1810 in Kraft treten muß und di« vom Grafen PosadowSky im Entwurf bereits so weit gefördert ist, daß ihrer Behandlung schon in der kommen den Wintertagung an sich nichts entgegenstände. Da aber das Projekt einer Kodifikation der gesamten sozialpoliti schen Gesetze, in die auch die Witwen- und Watsenversichc- rung hineingenommen werben müßte, vorläufig vertagt ist, da ferner die Aufgabe einer dauernden Regelung der Reichssinanzcn, um die schon genügsam bedrohte Position der Blockparteien nicht noch mehr zu belasten, um ein volles Jahr hinausgeschoben werden soll, bei der finanzielle» Durchführung der Witwen- und Waisenvcrsicherung aber in erheblichem Maße die fernere Gestaltung der Zoll- einnahmcn mitspricht, wird auch diese Vorlage vorläufig noch zurückgeftellt werden müssen. Dagegen stehen schon fürdcnnäch st enTagungSabschnittin Aussicht eine Novelle zur Gewerbeordnung betreffend Anwendung -er ArVeikbrschutzSestirmnungen auf die Hausarbeit, ferner betreffend die Nachtruhe -er Frauen nach Maßgabe der Berner Konvention, der zehnstündige Arbeitstag der Frauen, womit die Industrie sich einverstanden erklärt hat, Gleichstellung der Werkmeister und Techniker im Arbeitsverbältnis mit den Handlungsgehilfen. Des weite ren sind angekündigt eine reichsgesetzliche Regelung des Vereins- und Versammlungsrcchtes, ein Gesetz über Er richtung von Arbeitskammcrn, eine Revision der Sonn tagsruhe-Bestimmungen, ein Apothekengesetz, ein Gesetz über di« Gcheimmittel und dir Kurpsuschcret, ein Gesetz über den unlautere« Wettbewerb und endlich ein Gesetz» da» vor» kons«rvalkv«r Gelte «iebevh-lt Ve- antragt ist, nämlich der im öffentlichen tätigen Personen. Gesetzentwürfe steht über die Frage der Unfallversicherung Dienste vder in gemeiner Gefahr Neben einer großen Zahl kleinerer dann noch ein Gesetzentwurf in Aus sicht, der die Krankenversicherung im Sinne einer Einbeziehung der Heimarbeiter, der landwirtschaftlichen Arbeiter und der Dienstboten in diese Versicherung reformieren will. Bei derselben Gelegenheit werden voraussichtlich auch die Krankcnkassenorganisationen so um gestaltet werden, daß sie nicht mehr, was leider lange Jahre hindurch hat geschehen dürfen, von der Sozialdemo kratie für die Zwecke einer staatsfeindlichen Bewegung mittelbar benützt werden können. Endlich wird vom Neichs- amte des Innern, um den demoralisierenden Wirkungen der R e n t en e r s ch l e i ch u n g vorzubeugen, eine strengere Prüfung der Jnvalidenrenten-Ansprüche befürwortet und, zur Frag« der Reservesondsansammlung, eine Gesetzeö- abänderung angestrebt, wonach die Belastung der Be- rufsgenossenschasten mehr als bisher nach Maß gabe der bestehenden Rentcnverpslichtung geregelt wer den soll. Im großen und ganzen bleibt also der sozialpolitische Avbeitsstosf zunächst derselbe wie bisher. Aus die wettere Gestaltung der sozialpolitischen Gesetzgebung aber wird sich die Erkenntnis geltend machen müssen, daß soziale Fürsorge nicht mit bloßer Arbcitersürsorgc identifiziert werden darf. Demgemäß wird in Zukunft, vor allem unter Berücksichtigung der berechtigten Forderungen des Mittelstandes, der Wirkungskreis der Sozial politik weiter gezogen werden müssen, und gleichzeitig wird es sich darum handeln, die Ge fahr. Lab Lurch die sozialpolitische Gesetzgebung das Selbstvertrauen des einzelnen, di« Lebens kraft der Nation eher geschwächt als gestärkt wird, unter allen Umstanden auSzuschalten. Endlich, aber nicht zuletzt, muß bei Fortführung unserer Sozialpolitik weil mehr als bisher auf die finanzielle Tragfähig- keitdesDeutschen Reiches und seiner Steuerzahler Rücksicht genommen werden, jo wie bisher kann die Sache jedenfalls nicht weitcrgchen, denn immer öfter und immer dringlicher erhebt sich die schwerwiegende Frage: Wer soll schließlich die Kosten tragen?! — Ueber diesen Kardinal punkt der ganzen Sozialpolitik wird cs je länger, je mehr Kopfzerbrechens geben. Hier sollte man keine Vogelstrauß- politik treiben, sondern anch den unangenehmen Seiten der sozialen Fürsorge offen ins Auge sehen. Neueste Trahtmeldunncu vvm 29. Juli. Koloniales. Berlin. sPriv.-Tcl.s Die Unruhen in Kame run werden aus religiöse Verhetzungen zurückae.fübrt. Ernstliche Befürchtungen hegt man in hiesigen leitenden Kreisen vorläufig nicht. Sollte, was jedoch nicht angenom men wird, die Bewegung weiter an Umfang zunehmco, so würden vermutlich das französische und das englische Nachbargebiet viel mehr in Mitleidenschaft gezogen werden als das deutsche. Berlin. iPriv.-Tel.) Nach Beendigung des Aufstandes wird in der südwestafrikanischrn Kolonie jetzt eine mili tärische Ko n t r o I l st a t i o n nach heimischem Muster eingerichtet, um beizeiten die Mobilmachung vorbcreitcn und im Falle der Gefahr die Mannschaften des Beurlaub- tenstandcs möglichst schnell hcranziehcn zu könne». Das Schutzgebiet wird zu dem Zwecke in zwei Militärgcbiete geteilt. Jede Militärstation ist Kontrollstativn sBczirkS- kommandos. Die Stärke des Bcrivaltungspcrsvnals im Sitze der Bezirke sOtavi und Keetmanshoop) ist 56 Mann. Jeder wasscnfähige Deutsche und jeder Reservist erhält von diesen Kontrvllstationen eine Beorderung, die ihm den Platz anweist, den er im Kalle eines Ausstandes cinzunchmen hat. VII. Dentsches Säugerbundessest. Breslau. sPriv.-Tel.s Am Sonntag abend führte der große Festkommers die Sänger wieder in der Fest- Halle zusammen. Die organisatorische Leitung des Abends mar dem Vertreter des „Wiener Männer-Gesangvereins". Rudolf Hoffman». Mitglied des Gesangsausschusses, über tragen worden. Nach einem WillkommenSgrnß an die Gänger erhob sich der Obmann des Nicderösterrelchiichen Sängerbundes Jekich-Wien, um das Sängersest zu feiern, nicht nur als Pflegftätte der Kunst, sondern auch als Kundgebung des deutsche« Volkstums. In Oesterreich seien die Deutschen rings umgeben von Lcichensteinen des eige nen Volkstums und von fremdsprachlichen Gebieten, die sie selbst sorglos preisgogeben hätten. Jetzt müßten sic den Kampf um ihren letzten Grund und Boden und um ihre Existenz führen. Der deutsche Gesang solle sic dazu begeistern und stärken. (Stürmischer Beifall nnd lang- änhaltende Heilrufe-s — Justizrat Beck-Nürnberg, Mitglied des Hauptausschusses, dankte den Deutschüsterreichern für ihr zahlreiche» Erscheinen und ihre echt deutsche Gesinnung. Rednir brachte ein Hoch auf de« „brutschen Fürsten" Kaiser Franz Joseph von Oesterreich «ms. da» begeistert« Ausnahme fand Vertreter de» Dentschen Schnlnev.
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