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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.04.1901
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1901-04-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-19010423015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1901042301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1901042301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1901
- Monat1901-04
- Tag1901-04-23
- Monat1901-04
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2976' sind etwa 20 Mitglieder an- Ballestrem eröffnet die Sitzung um die kaiserlich« Verordnung vom 17. April Zollmaßregeln gegen Haiti. Königreich Lachse«. Vorliegende Nummer enthält an anderer Stelle noch folgende unter diese Rubrik fallende Sondrrartikel: Vierter Internationaler Ver leger-Congreß zu Leipzig. — Evangelischer Bund (Ausrufi. — Vll. VoikSuiilerhaltnngsabeiid zu Leipzig-Lellerdausen. — Poly technische Gejellschafl (Entlassungsfeier rc.). — Männer-Turnverein Leipzig-Lindenau (Stislungrsest rc.). — Chinesisch-japanische Aus stellung im MissionShause. — Internationale Kunstausstellung Dresden 1901. — Verein selbstständiger Leipziger ttausleute und Fabrikanten zur Wahrung berechtigter Interessen iBersanimlungs- bericht). — Neuer Leipziger Ttuecschutzverein (Versammlungs- bericht). — Krystall-Palast (VariötS-Theaier). — Gerichtsverhand lungen (König!. Landgericht). — Entscheidungen des Reichsgerichts. er 'Widersprechen, das sei unpraktisch. Sine dffsdle Frage sei es. oh daS Gesetz am 1. Januar oder I. April in Kraft treten solle. Di« Kosten für die Umwandelung der Fabriken, welche di« Re gierung tragen wolle, seien keineswegs so groß, daß der Ertrag der Steuer dadurch aufgebraucht würde. Mit großer Wahrschein lichkeit könne man behaupten, daß im nächsten Jahre der PretS ür Saccharin in Folge der Zufuhren auS dem AuSlande her- untergehen werde. Abg. Eickhoff (freis. Bp.) meint, man könne hier von den Wünschen der Agrarier sagen, steter Tropfen höhle den Stein. Die Haltung der Regierung in dieser Frag« sei wenig befriedi gend. Das ganz« Princip der Besteuerung sei ein ungerechtes. Der Gesetzentwurf sei für die Partei unannehmbar. Abg. Roe ficke - Kaiserslautern (fractionSloS) vrrsteht nicht, wie die Socialdemokraten gegen die Besteuerung dieses Ge nußmittels sein können. Das Saccharingeseh genüge uns nicht; denn das Saccharin werde nicht vom Markte verschwinden. Dasselbe sollte nur für medicmische Zwecke gegeben werden. 'Gegenüber der Zuckerproduction, welche die größte landwirth- chaftliche Production ist und einen Werth von 510 Millionen Mark darstelle, sei die Höhe der Saccharinproduction ver schwindend, und die Zuckerproduction ließe sich «ine Steuer von 109 Millionen auferlegen. Abg. Schrader (freis. Vg.) hebt hervor, man wolle eine Industrie beseitigen, gegen die man nichts weiter sagen kann, als daß sie einer andere Concurrenz macht. Abg. Wurm (Soc.) constatirt, daß zwischen seiner heutigen und der 1898 gehaltenen Rede kein Widerspruch bestehe. Damals habe es sich um eine Novelle gehandelt, die den gewerblichen Ver trieb des Saccharins beschränken sollte; heute handele es sich auch um privaten Vertrieb. Der Schatzsekretär habe seinen Standpunkt geändert; damals habe er erklärt, ein Zoll sei un möglich. Roesicke habe sich heute als Vertreter der deutschen Consumenten aufgeworfen; er habe am wenigsten Grund dazu, er habe den Arbeitern Brod, Milch und Zucker vertheuert. Abg. Roesicke - Kaiserslautern (fractionslos) bemerkt, ein Wucher liege nicht darin, daß man zu hohe Preis« nimmt, sondern darin, daß man die Nothlage benutzt, und einen Anderen zwingt, unter dem Preis abzugeben, unter dem er abgeben kann. An der weiteren Debatte betheiligen sich di« Abgeordneten Paasche (natl.) und Speck (Centr.). Persönlich bemerkt Abg. Oertel, daß er nicht der Vater dieses gesetzgeberischen Kindes sei; wäre er der Vater desselben, wäre es etwas kräftiger geworden. Hierauf wird der Gesetzentwurf einer Llglirderigen Com mission überwiesen. Nächste Sitzung: Morgen 1 Uhr: Branntweinsteuernovelle. Schluß 5Z4 Uhr. Nauman« Charakter all NmUlrlchtrr; dem Direktor der kandwirthschaftlichen Versuchsstation zu Möckern. Hofrath Professor Kellner der Titel und Rang eines Geh. Hofcaths; den RegierungSräthen von Criegern und Freiherrn von Wöhrmann bei der Kreishauptmannschaft der Titel und Rang eines Oberregierungsraths; dem Amtshaupt mann Heink der Rang in der III. Classe unter Nr. 9 der Hofrangordnung; dem Mitglied- der technischen Deputation drS Ministeriums des Innern Fabrikbesitzer vr. Langbein der Titel und Rang eines Hofrathes; dem Director der Creditanstalt Huth, dem Kaufmann Oskar Steckner und dem Vorsitzen den der Handelskammer Zwei niger der Titel und Rang eines Commerzienraths; dem praktischen Arzte (vr. mack. Taube der Titel und Rang eines SanitätSratheS, dem Bankier und Stadtverordnetenvorsteher Mayer der Titel und Rang eines Kammerraths; dem stellvertretenden Vorstand an der land- wirthschaftlichen Versuchsstation zu Möckern vr. Böttcher, dem Kapellmeister Ni lisch und dem Director der deutschen Fachschule für Drechsler und Bildhauer Architekt Walde der Titel Professor; den ordentlichen Professoren Geheimen Hofrath vr. Heinze und Geheimen Hofrath vr. Wundt, Beide an der Universität Leipzig, der Titel und Rang als Geh. Rath in der II. Classe der Hofrangordnung; dem Director der Taub stummenanstalt Voigt der Titel und Rang als Schulrath; den Oberlehrern Cramer, vr. Hecker, Riedel und vr. Saupe der Titel und Rang als Professor in der IV. Classe der Hofrangordnung; dem Bauinspector bei der Staatseisen bahnverwaltung Uter der Titel und Rang eines Bauraths in der IV. Elaste der Hofrangordnung, dem Berginspector He rold der Titel und Rang eines Bergmeisters. Ferner wurde mit Genehmigung des Königs der Bildhauer Pros-ssor Karl Seffner zum Mitglied« der Akademie der bildenden Künste in Dresden ernannt, sowie vom Ministerium des Cultus und önd öffentlichen Unterrichts dem außerordentlichen Professor an der Universität Leipzig vr. Riehl der Titel eines ordentlichen Honorarprofessors verliehen. -z-. Leipzig. 22. April. In Sachen desStreiteL zwischen Aerzten und Ortskrankencasse fand heute Abend abermals eine gemeinsame Sitzung der ärztlichen Bezirkvereine Leipzig-Stadt uno Leipzig- Land statt, die von 201 Mitgliedern besucht war. Beschlossen wurde, dir kommenden Mittwoch, den 24. April, vor der königlichen Kreishauptmannschaft staitfindenden Eini gungsverhandlungen zu beschicken, und zwar mit sechs von den Vereinen gewählten Ver tretern. Als solche bestimmte die Versammlung vom ärzt lichen Bezirlsvereine Leipzig-Stadt die Herren Sanitätsrath vr. Heinze, vr. Dippe und vr. Hacker, vom ärztlichen Bezirksverein Leipzig-Land die Herren vr. Götz jun., vr. M«jer und vr. Hartmann. Die königliche Kreishaupt mannschaft wählt ihrerseits gleichfalls sechs Aerzte zu jenen Ver handlungen, bei denen die Ortskrankencasse ebenfalls durch sechs ihrer Verwaltung-Mitglieder vertreten sein wird. * Leipzig, 22. April. Die Ziehung 5. Classe der 139. königlich sächsischen Landeslotterie beginnt am 6. Mai 1901. Die Erneuerung der Loose ist nach S 5 der dem Plane zu dieser Lotterie angefügten allgemeinen Be stimmungen vor Ablauf des 27. April bei dem Collecteur, dessen Name und Wohnung auf dem Loose aufgedruckt und auf gestempelt ist, zu bewirken. Ein Interessent, welcher diese Er neuerung versäumt oder sein Loos von dem nur gedachten Collecteur vor Ablauf Les 27. April nicht erhalten kann, hat sich nach Maßgabe des angezogenen § 5 bei Verlust aller Ansprüche an das gespielte Loos an die königl. Lotterie-Dircction noch vor Ablauf des 2. Mai 1901 zu wenden. — Sonnabend, den 27. dieses Monats, Vormittags 9 Uhr findet im DerhandkungSsaale der unterzeichneten AmtShaupt- mannschaft öffentliche Sitzung deö Bezirksausschusses statt. Die Tagesordnung hängt an dem Anschlagbrett in der Flur des amtShaupimannschaftlichen Dienstgebäudes aus. * Leipzig, 22. April. Von den Stadtverordneten war in der Sitzung vom 18. October 1899 beim Rathe beantragt worden, daß ein Aonds für Versicherung von Beamten und Angestellten des Rathes gegen tödtliche Verunglückung im Dienste bez. vollständige Invalidi tät gebildet werden möge. Diesem Anträge entsprechend war zunächst ein Betrag von 6000 c/k in den Haushaltplan für 1901 eingestellt worden. Wie wir hören, befindet sich nun eine Vor lage in der Ausarbeitung, in welcher feste Normen für diese Versicherung bez. für die Höhe der Bezüge aufgestellt werden. Auch den Hinterbliebenen sollen in den hier in Betracht kommenden Fällen gewisse Beträge gewährt werden. -8- Leipzig, 22. April. Zur Vertretung des Hauptvereins der Deutschen Luther st iftung für die Kreishaupt- manirschaften L ei p z i g und Z w i ck a u auf ver in diesem Jahre in Danzig stattfindenden Generalversammlung der Luther stiftung wurde der Schriftführer des Hauptvereins, Herr Pfarrer v. 'Buchwald, gewählt. — In 'Ergänzung unseres Berichtes über die vor Kurzem abgehaltcne Versammlung der Deutschen Lutherstiftung für die Kreishauptmannschaften Leipzig und Zwickau ist zu erwähnen, daß sie Einnahmen und Ausgaben mit 1487 c/i sich die Waage 'halten. 'An Beiträgen gingen 727 ein, an Stipendien wurden 1150 verausgabt. -r. Leipzig, 22. April. Am 25. Mai, 6., 13. und 20. Juli, sowie am 15. August werden S o n d« r z ü g e von hier nach Hamburg auzelaffen. Mit alleiniger Ausnahme des am 25. Mai — Pfingstsonnabend — abgehenden Sonderzuges wer den zu diesen Zügen auch in diesem Jahre auf den größeren Sta tionen unserer sächsischen Staatsbahnen, wie Dresden, Döbeln, Meißen, Riesa, Freiberg, Crimmitschau, Glauchau, Greiz. Plauen i. D., Reichenbach i. V., Meerane, Werdau, Zwickau und Chemnitz Anschlußrllckfcchrkarten ausgegeben werden. * Leipzig. 22. April. Um im Interesse des Publicums die größere Ausdehnung von Schadenfeuern und der dadurch verursachten Brandschäden zu vermeiden oder doch auf das Mindestmaß zu beschränken, bedarf cs in erster Linie der thun- lichsl raschen Benachrichtigung der Feuerwehr. In dieser Be ziehung beabsichtigt der Rath der Stadt Leipzig, eine zeit gemäße Verbesserung der Meldungen bei Schadenfeuern und Unglücksfällen emzuführen. indem er über bczw. neben den im Stadtgebiet vcrtheiltcn Briefkästen der kaiserlichen Rcichspost besondere in die Augen fallende Schilder anbringcn lassen will, auf denen die dem betreffenden Briefkasten zunächst gelegene Feucrmeldcstcllc genau angegeben werden soll. Gegenwärtig ist bereits bei zwei Briefkasten die probeweise Anbringung solcher Schilder erfolgt, nämlich an den Grundstücken Gocthcstraßc Nr. 1 und Neumarkt Nr. 1. ES sind das große, viereckige emaillirte Schilder mit großer deutlicher schwarzer Schrift auf weißem Grunde, sehr sauber ausgeführt. Der Rath will je ein solches Schild an sämmtlichcn ca. 400 Briefkästen der Stadt anbringcn lassen. ick. Leipzig, 22. April. In diesen Tagen ist mit dem Bau deS neuen Waisenhauses der Anfang gemacht worden. Zunächst bat die Umplankung deS für das Waisen haus bestimmten Platzes (hinter der 14. Bürgerschule am „Kreuz" bei Leipzig-Connewitz) stattgefuoden, und mit den FundameotirungSarbriten ist begonnen worden. Für den Bau ist eine Gesammtsumme von rund 276 000 verwilligt. -8- Letpzts, 22. April. Die königl. Kreishauptmannschaft bat dem Schuhmacher Herrn Friedrich Gustav Dietz« in L.-Neustadt rin« BelobigungSurkund« für 25jährige treu« Dienste bei Herrn Schuhmachermeister H. Marxin Firma Bock <L Co. hier zuerkannt. Die Auszeichnung wurde Herrn Dietze heute an RathSstelle durch Herrn Stadtschreiber vr. Poll mann ausgehändigt. -r. Leipzig, 22. April. Der z w ei glei sige Au-ba u LerBahnlinie Leipzig - Döbeln - Dresden zeigt »aue» »efchlkstig?. «t ftkSr« kttGW-t« OwffÄi «»ff« FV das Packlager wepseir mit Bauzügen hevangrvracht. —m. Leipzt«, 22. April. Die Hauptversammlung x» Börsenverein» der deutschen Buchhändler, die am Sonntag Cantate, den 5. Mai, im deutschen Buchhändler hause abgehalten wird, wird diesmal einen vorwiegend geschäft lichen Charakter tragen, denn sie hat in der Hauptsache nur den Geschäfts- und Rechenschaftsbericht «ntegegenzunehmen und sich mit den Neuwahlen zu beschäftigen. Außerdem liegt noch ein Antrag auf einige Aenderungen der buchhändlerischen Verkehrs ordnung vor. Die geplanten Festlichkeiten bewegen sich auch dies mal wieder auf der bewährten traditionellen Basis; sie bestehen in einer Sonnabend, den 4. Mai, stattfinvcnden Begrüßung und geselligen Vereinigung im deutschen Buchhändlerhaus«, im Can tate-Festmahl an derselben Stelle und in einer aus schließlich fröhlicher Unterhaltung gewidmeten Bereinigung am Abend deS 6. Mai im Krystall-Palast. — Bei einem nochmaligen Hinweis auf die beute Abend im Etablissement „Sanssouci" statlfindeude Königs Ge burtstagsfeier der Leipziger Milnarvereine uud aus daS vortrefflich gewählte Programm deS Abend» sei be merkt, daß für Kameraden und deria Familienangehörige der Eintritt frei ist. Ferner sei noch mitgetheilt, daß die Militär vereine des Bezirk» Leipzig au der Truppenparade auf dem GohliserExercirplatz durch Entsendung vou Fahneudeputalionea theilnchmea werden. — In der zweiten Hälfte deS Monats Mai soll in dem gütigst zur Verfügung gestellten Carolatheater ein religiös historisches VotrSfchauspiel aus der Zeit der Christenvcrfolgung unter Nero zur Darstellung kommen nach Art der in früheren Jahren in unserer Stadt aufgcführten Festspiele (Lutherfestspiel, Mclanchthonfestspiel). Es ergehr durch Aufruf im Jnseratenthcile der heutigen Nummer an Bürger und Studenten der Stadt die Aufforderung, zur Theil- nahme am Spiele sich zu melden und zunächst zu einer Vor besprechung am Dienstag, den 30. April, Abends 8 Uhr, im Ge>ellschasrssaal in der Passage Äitzing L Helbig (Schloß gasse 22) sich cinzufinden. — Die BerloosungScommission deS HauSväter- verbandes im 3. Bezirk der St. Nicolaigemeinde zu Leipzig theilt uns mit, daß der auf den 23. bis 25. April lestzesetzte ZiehuugSterminnach behördlicher Genehmigung auf die Zeit vom 6. bis 8. Juni 1901 verlegt worven ist. Wir machen unsere Leser hierauf aufmerksam und verweisen auf das in heutiger Nummer stehende Inserat. */* Leipzig, 22. April. (Arbeiterbewegung.) Ein« gestern in der 'Gastwirtschaft „Stadt Hannover" abgehaltene, von 50 Personen besuchte Versammlung der Brauer gehilfen nahm zunächst den Quartalsbericht des Vertrauens mannes (Einnahmen und Ausgaben balancirten mit 377 cM, so wie den Thätigkeitsbericht ver Gewerkschaftscartell-Delegirten entgegen, sie wählte Herrn Bär zum Vertrauensmann und zwei Cartclldelegirte, und nahm dann Stellung zum Aerzteconflict in der Ortskrankencasse, sowie zu einigen Mißständen, die nament lich hinsichtlich der Arbeitszeit und der SonntaaSavbeit in einigen Brauereien bestehen sollen. Die Versammelten beauftragten das Agitationscomite, wegen Beseitigung Vieser Mißstände die nöthigen Schritte einzuleiten. Schließlich wurde mitgetheilt, daß die Brauereibesitzer auf das an sie laut Beschluß ver letzten Versammlung gerichtete Ersuchen um Freigabe des 1. Mai noch nicht geantwortet hätten. Leipzig-Plagwttz, 22. April. In einer außerordentlichen Generalversammlung im „Gosenschlößchen" zu Plagwitz beschäf tigte sich der hiesige Hausbesitzerverein mit der „Er öffnung einer eigenen Geschäftsstelle und den hierzu nöt higen Statutenänderung« n", der Vor sitzende, Herr Buchdruckereibesitzer Richard Arnold, welcher das Referat übernommen hatte, gab eine Uebersicht über die Vor arbeiten, die der Vorstand zwecks der Schaffung einer gemein schaftlichen Geschäftsstelle für die vier westlichen Stavttheile geleistet hatte, die aber bei dem ablehnenden Verhalten des einen Vereins zu keinem Resultate geführt haben. Er gedachte dabei auch d:L Versuches, brr bereits im Jahre 1894 vom Plag- witzer Hausbesitzerverein zum Zweck der Gründung einer Hypo- thekcnstube gemacht wurde, der jedoch mehr von privater Natur war. Im Weiteren legte der Herr Referent noch einmal aus führlich die Gründe dar, di« jetzt zu diesem neuen Unternehmen geführt haben. Die Vorarbeiten sinv nunmehr zum Abschluß gelangt, es handle sich jetzt um die definitive Entscheidung. Auf vie Ausschreibung der Stelle eines Geschäftsführers für diese neue Institution des Vereins im „Leipziger Tageblatt" sind mehr als 100 Angebot« eingegangen; der Vorstand habe nach gewissenhafter Prüfung sich für die Person des Herrn Krebs ent schieden. Hierauf wurde seitens des Vorsitzenden der Engage mentsvertrag mit Herrn Krebs verlesen und di« in Folge dessen nothwenoige Aenverung der Statuten vorgetragen. — Es folgte eine längere, lebhafte Debatte, die jedoch im Allgemeinen sich zu den Beschlüssen und Anträgen des Vorstandes 'übereinstimmend aussprach. Der in Aussicht genommene 'Geschäftsführer, Herr Krebs, stellte sich darauf der Versammlung mit einem längeren Vortrag über den gegenwärtigen Stand des Hypothekenmarktes vor, beleuchtete die Vortheile, welche solch« Vermittelungs- und Geschäftsstelle dem Verein verspräche, und bat um das Vertrauen der Versammlung. Hierauf wurde von dieser einstimmig die Gründung der Geschäftsstelle und Hypothekenstube beschlossen und der Engagementsvertrag mit Herrn 'Krebs genehmigt. — Zum Schluß gab der Vorsitzende noch bekannt, daß der Vorstand beschlossen hat, in diesem Jahre von der Entsendung eines eigenen Delegirten zu den VerbandStagen der Hausbesitzervereine obzu sehen. Auch damit war die Versammlung einverstanden. — In der Marienstraße wurde heute Nachmittag ein Maler lehrling von einem Pferde in die rechte Wange gebissen und derartig verletzt, daß er sich in ärztliche Behandlung be geb«» mußte. — In der Hospitalstraße wurde heute Nachmittag ein vier Jahre alter 'Knabe von einem schweren Handwagen überfahren und am Rücken mehrfach verletzt, so daß er in ärztlich- Behandlung genommen werden mußte. — Retchentach, 21. April. DaS diesjährig« C o r p S - mannöver wird sich, sh. schreiben die „Reichenbacher Nach richten", im Vogtlande aus dem Gelände abspielen, auf welchem das letzte im Vogtlande 1897 stattgefunden hat. DaS Blatt glaubt den Beweis dafür in der vom commondirenden General des 19. Armeecorps von Treitschke und zwei GeneralstabS- officieren am Donnerstag voriger Woche unternommenen Be sichtigung deS Manövergeländes zu finden. Die drei Officicre fuhren mit einem Landauer von Plauen (ob. Bhf.) auS nach Neuensalz, von dort nach Thoßfell bi» zur GanSgrüner Höh«. Der Wagen wurde hier verlassen und di« Officierr, die General stabskarten und Fernstecher bei sich führten, erstiegen die Höhe und betrachteten dasLrobe und weite Gelände. Dann wurde die Höhe wieder verlassen und die Fahrt ging weiter nach GanS- grün, 'Gansmühle, Altensalz, VogtSgrün, Kleinfriesen und zu rück nach Plauen (ob. Bhf.). Mit dem 3 Uhr 48 Minuten dort abführenden V-Zug fuhren di« Htrren Officierr wieder nach Leipzig. 1- Plaue« t. V., 22 April. Der Direktor der hiesigen königlichen Baugewrrkenschule Herr Professor Löwe ist zum Bauralh und zum Leiter der Dresdener Bau» gewerkenschul« (ab 1. Juli) ernannt worden. Als sein Nachfolger wurde Herr Professor Albert hier bestimmt. — Der am vorigen Freitag durch einen Fall in den mit siedendem Bier gefüllten Maischbottich schwer verbrannte Biersieder Herr Lerner hier ist heute Lormittag im Krankeuhause verstorben. r. Nlesa, 22. April. Am 20. d. M. ist auf dem hiesigen Bahnhofe der in Röderau wohnhaft« Wagenrücker Schadewetz von einer Locomotive derart überfahren worden, baß der Tod sofort eintrat. Eine Wittive mit drei Kindern betrauern den Verunglückten. — Der den 19. d. M. hier am Elbquai zwischen die Puffer gerathene Arbeiter Engelhardt hat wohl sehr schwere Verätzungen — Quetschungen an Brust und Rücken — erlitten, ist aber nicht an den Folgen derselben gestvrben. — Schandau, 21. April. Heute Vormittag wurde dtc Hauptversammlung de» Landesverbandes deutscher Schulvereine durch den Vorsitzenden des Verbandes, Herrn vr. Fa ul-DreSden, eröffnet. Vertreten erklärte sich der Freisinnige Eickhoff Namens seiner Fraction gegen dar Gesetz, namentlich deSdalb, weil die verlangte Steuer auf Saccharin ungrsädr 400 Mal so hoch sei, wie die Ver- brauchsadgabe bei Zucker. Vom agrarischen Staudpunct auS beleuchtete Rösicke-Kaiserslautern die Frage, der die Gelegen- beit benutzte, einen größeren Schutz der landwiridschastlichen Arbeit zu verlangen. Dann sprachen ungefähr alle Redner noch einmal, und da» Gesetz wurde an die Commission verwiesen. Vorher wie» in einer persönlichen Bemerkung Vr. Oertel noch zurück, daß er der Vater des Kindes sei. Durch bloße An regung werde man noch nicht Vater. UcbrigrnS wäre da» Kind sicherlich etwa» derber ausgefallen, wenn er der Vater ge wesen wäre. Auf den Zucker folgt morgen der Branntwein. Man wird sich also mit der Branntweinsteuer-Novelle zu beschäftigen haben. 79. Sitzung vom 22. April. Am Tische des BundeLraihS: Frhr. v Richthofen, Frhr. v. Thielmann. Im Haufe tvesend. Präsident Graf t Uhr. Eingegangen ist 1901, betreffend die . Erster Gegenstand der Tagesordnung ist dir erste Bcrathung de» Zusatzantrages zu dem AuSlieferungsvertrage zwischen dem Reiche und Belgien vom 24. December 1874. Der Zusatzantrag wird ohne Erörterung in erster und zweiter Berathung angenommen. ES folgt sodann die erste Berathung deS Entwurfes einer Süßstoffgesetzes. Die wichtigsten Bestimmungen der Vorlage, die am 1. Avril 1902 Gesetz werden soll, sind das Verbot, Süßstoff den Nahrungs- und Genußmitteln bei der gewerbsmäßigen Herstellung zuzusetzen, die Besteuerung des Süßstoffs durch eine Verbrauchsabgab« von 80 für das Kilogramm, und ein Eingangszoll von 8000 für 100 Kilogramm. Abg. Speck (Centr.): Dieses ist vom Reichstage verlangt worden und hat di- öffentliche Discussion stark bewegt. Ich habe mich viel mit den Süßstoffen beschäftigt und bin zu der Ansicht gekommen, daß sie nicht gesundheitsschädlich sind. Sac charin ist nur in größeren Mengen gesundheitsschädlich, oaS ist auch die Meinung aller Sachverständigen. Als Grund für die vorgeschlagene hohe Besteuerung wird die Concurrenz mit dem Zucker angegeben; sie ist aber nur in beschränktem Maße vorhan den; der Zuckerconsum hat sogar in den letzten Jahren im deutschen Reiche stark zuaenommen. Die Süßstoff-Jndustrie hat das Verdienst, auch ärmeren Gegenden billigen Süßstoff zu ver schaffen. Werden die künstlichen Süßstoffe verboten, so wird der Zuckerverbrauch sicher nicht steigen. Die Zucker-Industrie hat infolge der Cartellbildung den Zuckerpreis immer mehr in die Höhe getrieben und wohl auch dieses Gesetz veranlaßt. Der einzige Grund für das Gesetz ist finanzieller Natur; die Steuer auf Saccharin entsprechend der Zuckersteuer, sie darf aber nicht so hoch sein, daß die junge Industrie erdrückt wird. Redner geht dann die einzelnen Paragraphen des Gesetzes durch und verweilt namentlich bei § 8 (Steuer). Er bemerkt hierbei: Ein großer Theil meiner Freunde ist der Ansicht, daß die Steuer mit 80 pro Kilogramm doch vielleicht etwas zu hoch gegriffen ist. Eine Jnlandsteuer, die den einfachen Werth des Erzeugnisses darstellt, ist uns doch sonst ganz fremd. Es wird sich aber empfehlen, bei Berathung des neuen Zolltarifs den Zoll auf Saccharin zu er höhen, was jetzt infolge der Handelsverträge nur möglich ist bis zur Höhe der Jnlandsteuer. Wenn wir die Herstellung von Nahrungsmitteln mit künstlichen Süßstoffen im Jnlande ver bieten, müssen wir auch einen Zoll auf di: Einfuhr dieser Nahrungsmittel (Chccolade, Cokes u. s. w.) legen. Das Gesetz bedarf einer gründlichen Durchberathung, weshalb ich Verweisung an eine Commission von 21 Mitgliedern beantrage. Ein großer Theil meiner Freunde ist für eine hohe Steuer, aber ohne Ver- kehrsbeschränkung. Abg. Graf Kanitz (cons.): Nach meiner Ansicht ist Sac charin sogar recht gesundheitsschädlich, ich weiß sogar, daß Leute, denen Saccharin ärztlich bei Zuckerkrankheit verordnet wurde, dasselbe wieder wegen schwerer Verdaulichkeit aufgeben mußten. Der schwerste Uebelstand des Saccharins ist, daß cs der heimi schen Zuckerproduction starke Concurrenz macht. Steigt der Verbrauch von Saccharin, wird der Zuckerconsum und der Er trag der Zuckersteuer abnehmen. Agrarische Rücksichten sind für mich hierbei nicht maßgebend, auch bin ich an keiner Zucker fabrik betheiligt. Verwendung von Saccharin bei Herstellung von Nahrungsmitteln, z. B. Bier, ist unnölhig und schädlich eine schärfere Controlc würde sich empfehlen, namentlich auch hin sichtlich der Einfuhr. Das Saccharin macht dem Zucker ebenso illoyale Concurrenz, wie die Margarine der Butter. England und Frankreich haben schon vor 2 Jahren Bestimmungen gegen die Verfälschung der Nahrungsmittel mit Saccharin getroffen. Am besten wäre es, den § 4. der diese Verfälschung gestattet, zu streichen. Der Satz von 80 pro Kilo ist nicht zu hoch; ein Theil meiner Freunde hält sogar eine Erhöhung für Wünschens werth. Wir wollen aber einen directen Antrag nicht stellen. Der Zoll muß natürlich der Steuer folgen, worauf wir beim Zolltarif zurückkommen werden. Es müssen auch geeignete Maß regeln gegen Defraudationen ergriffen werden; die Confiscation allein genügt nicht, es sind hohe Geldstrafen hinzuzufügen. Ein Theil der Maaren müßte den Zollbeamten zufallen. Am sichersten ist es, sowohl die Einfuhr von Saccharin zu verbitten, da die Untersuchung sehr schwierig ist. Ich hoffe, daß daS Gesetz zu Stande kommen wird zum Schutz unserer Zuckcrindustrie. Mit der Commiffionsberathung bin ich einverstanden. Erwähnen möchte ich noch, ob es sich nicht empfiehlt, die vorhandenen fünf Saccharinfabriken zu verstaatlichen. Abg. Wurm (Soc.): Der Gesetzentwurf widerspricht der Resolution deS Reichstages beim Flottengesetz, daß die Kosten nicht auf die breiten Massen abgewalzt werden sollen. Dies Gesetz ist ein Anti-Finanzg«setz und verfolgt nur den Gedanken, daß das Saccharin zu Gunsten des Zuckers von der Bildfläche verschwinden müsse. Man will nur den Agrariern entgegen kommen, der Herr Staatssekretär hat den durch vr. Oertel ge äußerten Wünschen gehorcht, man schuf die hohe Steuer und die Derkehrsbeschränkung. Alle Sachverständigen sind einig, daß das Saccharin nicht im mindesten gesundheitsschädlich ist. DaS Publicum weiß sehr wohl, daß Saccharin kein Nahrungs-, son dern ein Geschmacksmittel ist. So gut der Rübenzucker dem Rohrzucker Concurrenz machte, hat sich die Chemie erlaubt, das Saccharin zu erfinden. Das Saccharin ist daS Gewürz der armen Leute, ebenso wie die Cichorie ihr Kaffee ist. Auch meine Freund« sind bereit, die Hand zu bieten, um Täuschungen durch Saccharin zu verhüten. Gerade gegen die Betrüger geht di« Polizei aber sehr milde vor. Die Nahrungsmittelcartelle be dürfen sehr der Reform; als die Stadt Berlin ein NahrungS- mitteluntersuchungsamt schaffen wollte, machte man ihr di« größten Schwierigkeiten. Daran liege den Gaccharinfeinden aber nicht», sie wollen nur den unbequemen Concurrenten de» Zuckers beseitigen. Der Zuckerwuchrrrinq wird sogar durch die Gesetzgebung begünstigt, der Zucker künstlich vertheuert, so daß ver Confum zurückgeht. Jedes Pfund wird um 18 H »«rtheuert. Wird dieser Entwurf Gesetz, ist das Zuckermonopol da. Der deutsche Konsument wird von Neuem verurtheilt, den Zucker baronen Tribut zu leisten, gerade die Armen sollen dm Reich«» wieder Unterstützungen gewähren. Abg. Paasche (natl.) stellt fest, daß Wurm sich im Jahre 1898 ganz ander» wie heute über da» Saccharin geäußert hab«. Da« Saccharin sei und bleibe ein Betrugsmittel. Der billigst« Nährstoff, d«n man habe, sei Zucker. Im Großen und Ganzen treffe di« Regirrung mit dem Entwürfe da» Richtig«. Er könne nicht bHaupten, daß eine Steuer von 80 unerhört hoch sei, und er müsse sich fragen, ob die Steuer nicht zu erhöhen sei. Staat-sekretär v. Thielmann stellt ebenfalls einen Widerspruch in Wurm'» Rede mit «inrr vor drei Jahren ge haltenen fest. Hier sei der Wunsch ausgesprochen worven, das Gesetz von vornherein auf einige Jahre zu befristen; dem müsse * Leipzig. 22. April. Aus Anlaß d:S Ge- bvriStages des Königs sind an folgende Leipziger Auszeichnungen verliehen worden: Ver dienstorden. Comthurkreuz 2. Classe: Genrral- leutnant v. Rabenhorst, Commandeur der 2. Division Nr. 24. Ritterkreuz 1. Classe: Landgerichtsdirector Fuchs; Oberamtsrichter Ranft; ordentlicher Professor an der Universität Leipzig vr. Beckmann; ordentlicher Professor an der Universität Leipzig vr. Seeliger; ordentlicher Pro fessor an der Universität Leipzig vr. Studniczka; von Werlhof, b. Stabe des 10. Jnf.-Regts. Nr. 134. Ritter kreuz 2. Cl.: Bczirkssteuer-Jnspector Steuerraih Thier. Verdien st kreuz: Gütercassirer Beuche! in Plagwitz-Lin- denau; Betriebssekretär Buchhalter, Fahrgeldcassirer Leppert; Obersekretär bei der Amtshauptmannschaft Leipzig Heimburger; Standesbeamter Schneider; Vorstand der Expedition der „Leipziger Zeitung", Jnspector Schön bach; Sekretär Kunze. Albrechtsorden. Goldener Stern zum Großkreuz: General der Infanterie von Treitschke, commandircnder General des XIX. (2. kgl. sächs.) Armee-Corps. Comthurkreuz 2. Classe: Di rector der königlichen Geologischen Landesanstalt und Professor an der Universität Leipzig Geheimer Bergrath vr. xrstil. Cred - ner; Stellvertreter des Kreishauptmanns Geh. Regierungs rath vr. Grünler; ordentlicher Professor an der Universität Leipzig Geheimer Kirchenrath v. vr. Hofmann; ordentlicher Professor an der Universität Leipzig Üoerar maLuitiaus Geh. Medicinalrath vr. Zweifel. Officierskreuz: Rich ter, Commandeur des 10. Infanterie-Regiments Nr. 134. Ritterkreuz 1. Classe: Geheimer Postrath Wetzel; Polizeirath vr. jur. Berger; Professor an der Akademie für graphische Künste und Buchgewerbe zu Leipzig Berthold; Verlagsbuchhändler und Buchdruckereibesiber Brockhaus; Kaufmann Gontard; Stadtrath Hentschel; Stadtrath a. D. vr. jur. Messerschmidt; Polizrirath Müller,; unbesoldeter Stadtrath Ramdohr; Augenarzt Professor vr. weck. Schröter; Pfeil, Bataillons-Commandeur im 10. Infanterie-Regiment Nr. 134; Oberstabsarzt vr. Appel, Regimentsarzt des 7. Infanterie-Regiments „Prinz Georg" Nr. 10k. Ritterkreuz 2. Classe: Ober-Postdirections- sekretär Rechnungsrath Böhme; Hauptzollamtsrendant Er le r; Ober-Postcassenbuchhalter Härtel; Bezirks - Tele graphen - Jnspector bei der Staatseisenbahn - Verwaltung Hirte; Feuerwehrdirector Bandau; Kaufmann Flemming; Obermeister ver Lohgerber - Innung Habedank; Cursmakler bei der Fondsbörse Rausch; Proviatamt-Director Oberleutnant der Landwehr-Infanterie a. D. Dreßler. Albrechtskreuz: Amtsgerichtssekretär Groß; Amtsgerichtssekretär Krebs; Amtsgrrichtssekretär Schreiber; Landgerichtsselretär Seyfarth; Local- und Friedensrichter Thebus in L.-Gohlis; Kanzlist bei der Ober- postdirection Fritzsche; Zollassistent Haubold; Ober schaffner Heinrich; Lokomotivführer 1. Classe Kästner; Oberschoffner Koschmann; Ober-Telegraphenassistent Pe ters; Stationsassistent 2. Classe Püschel; Locomotivführer 1. Classe Scholz; Stationsassistent 2. Classe Weise; Se kretär beim Reichsgericht Brückner; Rathssekretär Golla; Polizeioberwachtmeister Hahlfardt; Rathssekretär Leh nert; Jnspector bei der Firma Giesecke L Devrrent Schatte. Allgemeinks Ehrenzeichen: Localrichter Kremp le r in L.-Neurrudnitz; Feuermann I. Classe bei der Staats - eisenbahnverwaltung Gehrmann; Postschaffner Gütt- nrr; Weichenwärter 2. Classe I « hring; Briefträger Lind ner; Postschaffner Schiffmann; Weichenwärter I. Classe Stäglich; Polizeiwachtmeister Kühn; Pförtner Brün ne l; Aufwärter Kothe; Ausmärker Naumann; Aufseher beim Proviantamt Heinze. F«rner wurde verliehen dem Rechtsanwalt und Notar Oberjustizrath vr. Schill der Titel und Rang eine» Geheimen Justizraths; dem Justizrath Oehme der Titel und Rana eine» Oberjustizraths; den LandgrrichtS- räthen Tobiat, Adam, Barth und Leonhardt und dem AmtsgerichtSrath Landgraf der Titel eines Justizrath» mit dem Range in Classe IV. Nr. 1 der Hofrangordnung; dem Landrichter vr. Mauckisch der Titel und Rang eine» Land- gerichtSrath; den Amtsrichtern Bokkmann und Spittel der Titel und Rang eine» AmtSgerichtsrath»; den Staats- „ - „ „ onwältrn vr. Groß, vr. Kunz, vr. Diirbig und vr. einen raschen Fortgang. Jnnerhab der Strecke Nossen-Roßwein Traut der Rang in Classe IV Nr. 14 der Hofrangordnung; sind schon die eigenen Brücken der verschiedenen Durchläße den Rechtsanwälten vr. Barth und vr. Kormann der montirt, und aus der anderen Theilstr-ckc Borsdorf-Großbothen Titel uns Rang eine» Justizrath», dem Amtsgerichts-Assessor»ist man mit zahlreichen Kräften an der Herstellung deS Unter Rev nach AuS, bliel 14 2< Verl fcunr wert stank der i Mel Schi Dori de» Dill- fich eiaiz deS von Mio Sta statt Dier »ol und Au Jntl befo Adfi Fr zum antv, M cm i liche ris Mit im timi hab» die i Luth conj vr. Mii Kar geli go ev.- vr. Si bea und mit Prc die und De, vor fitze bei! hiei Sij Re! die un! «in, mi, rat !e all lie Di fest wo kör hö, Le! au da 19' en sta no d« sü W Ar Pr E, die wi w« D. d« M S« pr v« so sS vc S
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