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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.03.1912
- Erscheinungsdatum
- 1912-03-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-191203229
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19120322
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19120322
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1912
- Monat1912-03
- Tag1912-03-22
- Monat1912-03
- Jahr1912
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.03.1912
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«8 Freitag, SS. Mürz IMS, abeuvs Ma« wird die Wäsche dicht wiedererkenrrer», so schön ist fie seworde«. Ein Stück Kavon-Seife (Preis 20 Pfennig) genügt zu diesem Versuch vollständig. Mit einem Stück Kavon-Seife kann man einen ganzen Haufen Wäsche und andere Sachen waschen. (Achttttlg! Die Kavon-Seife gibt sofort Schaum. Starkes Aufdrücken wie bei anderen Seifen ist unnötige Ver schwendung! Bei richtiger Behandlung muß man mit halb so diel Seife wie sonst auskommen.) — Wer mit Kodon-Leise einmal gewosche« -ich Nimmt leide andere Seife wieder. M U kirn der Wkinre «ikris der Smi-Selse daß alles, was im Hause überhaupt zu waschen ist, mit dieser Seife ohne jedes Waschmittel gewaschen werden kann. Die einfachen Wäschestücke, wie Hemden, Taschen tücher, Bett- und Tischwäsche, Schürzen usw. selbstverständlich, aber waS erstaunlich ist, da ist, daß «dd adch «Le empfindlichere« Sache», wie Wollsache«, feinere Spitze« «dd Geweße, Gardine« «sw. mit der Kadim-Seife wasche« ka««, O-«e dich das sonst immer so Lr-erliche Kardeverliere«, Sin- linsen, Verstlre« oder verdleiche« eintritt. E- ist einfach eiae Pracht. Er ist jeder Hausfrau aufs dringendste anzuempfehlen, unbedingt einmal einen Versuch -u machen, und sie soll zu diesem Waschversuch empfindlichere oder besonders derschmntzte Sachen nehmen. wonach He Rente gekürzt wGd, weil der verunglückte sich an dä> künstliche Vein gewöhnt hat. (Hört, hört!) Abg. Becker (Z): Tiefer Kall ist nicht vereinzelt, lieber die Rechtsprechung de» ReichsvcrsicherungSamtS herrscht allge meine Unzufriedenheit. Tiefe bürokratische Ausführung de» OksetzcS ist empörend. Wer SO Prozent arbeitsunfähig ist, ist auch 100 Prozent arbeit-unfähig. Tie Angriff» der Sozialdemokraten lassen niIch absolut kalt. Das wird ja nachgerade langweilig. Interessant ist, daß die Sozialdemokraten immer iu die Mitte schießen, (Zuruf: JnS Schwarze! Große Heiterkeit.) nie nach recht- oder links, (tzachen der Soz.) Ich werde doch mal die sozial demokratische Haltung in den Kommissionen festnagtln. ES gehört Zeit dazu. (Zuruf der Soz.: Sie werden nicht mehr lange im Reichstag sitzen!) Wenn ich nicht sterbe, länger als Sic! (Lachen der Soz^) Abg. Hoch (Soz.): Die Regierung hat ausdrücklich erklärt, daß sie grundsätzlich gegen die Ausdehnung der Unfallversiche rung aus Gcwerbekrankheiten ist. Tie ZentrumSarbeitersekrc- tärc verrieten wieder einmal die Arbeiter (Lärm t. Z.). Schade, baß Herr Delbrück nicht hier ist; ich muß ihu an ein Ver» sprechen erinnern, daß er wieder einmal nicht gehalten hat. (Unruhe.) Jetzt wird doch eine Schar pensionierter Offiziere in den Vcrslcherungsämtern untergcbracht, jetzt wird das Wort gebrochen. (Unruhe.) Präsident Dr. Kaempf: Ich bitte, nicht von einem Wort bruch zu sprechen. Sic können dasselbe auch in parlamen tarischen Ausdrücken sagen. Abg. Hoch: Ist den preußischen Behörden nicht mitge- tcilt worden, was der Staatssekretär versprochen hat? Kann daS einem loyalen Zusammenarbeiten zwischen Negierung und Reichstag dienlich sein? Ter Staatssekretär hat sein Wort ver pfändet. Er muß Rede und Antwort stehen. Abg. Graf Westarp (k.): Ten von Dr. Hcckschcr erwähnten Fall verurteilen auch wir. Einem solchen Krüppel darf man nicht noch die Rente verkürzen. ES handelt sich hier um eine Ucbcrspannung eines an sich richtigen Grundsatzes, lieber die ReichSversicherungsordnung haben wir vom 1. Mai 1909 bis Juni 1910 geredet, das sollte genug sein. (Beifall.) dlbg. Becker (Z.): Tie Anstellung pensionierter Offiziere wäre eine Verletzung des Gesetzes, denn «S fehlt die ge eignete Vorbildung und Erfahrung. ' Ministerialdirektor Dr. Caspar: Der Minister ist zu einer dringenden Sitzung abgerufen. Eine solche Erklärung wie sie der Abg. Hoch erwähnt hat, ist nicht gegeben worden, weder hinsicht lich der Offiziere noch der Mililäranwärter. ES ist nur gesagt worden, daß Militäranwärtern ein Vorrecht nicht zugebilligt werden soll. Uni die gleiche Frage handelt es sich auch bei den pensio nierten Offizieren. Man kann doch nicht einem Offizier verbieten, sich die Qualifikation zu erwerben, welche ihn für ein derartiges, jedermann zugängliches Amt befähigt Im Widerspruch zu der Erklärung des Staatssekretärs Delbnick steht dies Verfahren nicht. Abg. Hoch lSoz.): Meine Auffassung wird vom Abg. Becker geteilt. Staatssekretär Delbrück sagte, von keiner Seite werde daran gedacht, in großem Maßstabe Offiziere einzustellen. Um einzelne Personen handelt e» sich nicht, wie aus dem Erlaß, in welchem die Offiziere dazu aufgefordert werden, genugsam hervorgeht. Ministerialdirektor Dr. Caspar: Von einer massenhaften Einstellung von Offizieren kann überhaupt keine Rede sein. Den Offizieren war nur anheimgegeben worden, sich die Qualifikation zu diesem Amte zu erwerben, und zwar durch mehrjährige Be schäftigung. Nach weiteren Ausführungen der Abgg. Graf Westarp (kons), Giesberts und Becker (Zentr.), sowie Schulz tReichSp.) erklärt Ministerialdirektor Dr. CaSpar: Schon jetzt Offiziere für diese Posten zu wählen, würde gegen den Wortlaut des Gesetzes verstoßen. Selbstverständlich tritt ein solcher Fall nicht ein. DaS Kapitel wird bewilligt, desgleichen die Resolutionen über den Detailhandel und die besonderen BerusSgenossenschaften sür Gärtner. Beim Kapitel „Physikalisch-Technische Reichsanstalt" bittet Abg. gestellt. Die Berechtigung der Detailistenfordedung bestreitet niemand, der gesamte Tetailistenbandel steht dahinter; er wird durch die Großbetriebe der Spedition erdrückt. Hier gilt »S, ein Stück gesundester Mittelstandspolitik. Ministerialdirektor Tr. Caspar tritt der Behauptung de» Abg. Silderschmtdt, daß der Bauarbeiterschutz zum Stillstand gekommen sei, entgegen. Preußen hat noch neuerding» seine Vorschriften erweitert und die Ueberwachuna verschärft und auch die Berufsgenossenschaften vermehren ihr Personal. Einige der geforderten Schutzmaßnahmen habe» sich in der Praxi- nicht bewährt. Abg. v. Graefe (k.): Man sollte di- Anträge auf Be- seitigung unpraktischer und überflüssiger UnfallveryütungSvor- schristen möglichst erfüllen, sie stören namentlich in landwirt schaftlichen Betrieben. Aus kollegialen Rücksichten will ich dem natiopplliberalen Redner nicht die Rosinen aus dem Kuchen nehmen und nur die Forderung der TetailistenberufSgenossenschast begründen. Mit 300 000 Mitgliedern würde sie durchaus lebens fähig sein. Hier heißt e» die goldenen Worte für den Mittel stand iu die Tat umsetzen. (Beifall.) Llbg. Schulenburg (nl): Besten Dank dem Vorredner, daß er mir ivenigstenS einige kleine Rosinen übrig gelassen hat. Die Detailistcn sind nnt der Lqgereiberufsgenosseuschast ganz unzufrieden. Ter jetzige Zustand macht unnütze Arbeit, unnütze Kosten. Nehmen Sie unsere Resolution an und Sic treiben gesunde Mittelstandspolitik. (Beifall.) Abg. Behrens (W. Vgg.) spricht für die Berufsgenossen schaft der Gärtner. Ter Verband der HandclSgärtner Deutsch lands mit 7000 Mitgliedern fordert sie dringend. Tie Beitrage stehen jetzt in keinem Verhältnis zur Unfallstatistik. Auch hier ist es ein Mittclstandsgcwcrbc. Eile tut not. Abg. Dahlem (Z.) bringt Beschwerden der nassauischen Kleinbauern über zu scharfe Bestimmungen der landwirtschaft lichen Bcrufsgcnosscnschast vor. Abg. Koßmann (Z.): Tie Arbeitgeber wissen schon im voraus, wann die Revisionen sind. In den Hütten- und Aerg- werkSbetriebcn im Saarrevier z. B. wird am Tage vor der Revision alles künstlich heranSgeputzt und verbaut. Die Unfall vorschriften werden vielfach nicht befolgt. Schädlich ist be sonders das Antreibcsystcm, daS die Arbeiter zu möglichst rascher Arbeit hetzt. Abg. Bcckcr-ArnSbcrg (Z.): Die Rechtsprechung dcS Reichsversicherungsamts hat sich in letzter Zeit verschlechtert: es erkennt ständig auf geringere Renten. ES scheint gewissen Kreisen den Liebesdienst erweisen und die kleinen Renten allmählich ganz abschasfcn zu wollen. TaS ist direkt eine Gesetzesverletzung. Wie weit sind die Vorarbeiten gediehen, um die Berufskrankheiten ebenfalls der Unfallversicherung zu unterstellen? » Ministerialdirektor Tr. Caspar: Berufskrankheiten sind unter gewissen Voraussetzungen schon jetzt als Unfälle behandelt worden. Ter Ministerialdirektor gibt auf Anfrage des Vor redners die Auskunft, daß das erste Buch der Neichsvcrsicherungs- ordnung, der allgemeine Teil, am 1. Juli dieses Jahres, die Krankenversicherung am 1. Januar 1913 in kraft treten wird; für die anderen Bücher sind die Vorarbeiten noch nicht zu übersehen. Abg.Molkenbuhr (Soz.): MS wir bei der Versicherungs ordnung die Aufnahme der Berufskrankheiten iu die Unfallver sicherung beantragten, war das Zentrum mit aller Entschiedenheit dagegen. (Hört, hört! links.) Sie halten immer nur schöne Reden, wenn eZ keine Folgen haben kann. (Beifall der Soz., Lachen im Zentrum.) Abg. Tr. Heckscher (Vp): Die Landwirtschaft darf keine Ausnahmestellung erhalten. Es ist eine auffällige Erscheinung, daß das ideale und grandiose Werk ter Reichsversicherungs ordnung von den arbeitenden Klassen bei uns nicht so aner kannt wird, wie von berufenen Beurreilcru des Auslandes. Ter Grund liegt darin, daß dieses Gesetz, das von einem seinen und starken sozialen Geist getragen wird, nicht in dem gleichen sozialen Geist anSaeführt wird. Ter Bürokratismus erschwert die Wirkung und hindert die Versöhnung der Klassen gegensätze. Ter Redner verliest eine Altonaer Entscheidung. Deutscher Reichstag. Sitzung, TonnerStag, den ri. März, 1>/, Uhr. «EU Utztß Hick (Fünfzehnter Tag.) «et» Kapitel Patentamt betont Abg. Di. vöttaer (nl.) die Notwendigkeit einer baldige» und durchgreifenden Reform be» Patentrechts. Tas Revirement im Patentamt berechtigt ja zu der Hoffnung, daß demnächst ernst« and ganze Sache gemacht wird; besonders auch in der Frage der Sicherstellung des Erfinderrechte» der Angestellten, denen dav ausreichende Maß von Ehra und klingendem Lohn zu teil werden muß. Tie Frage hat ihre Schwierigkeiten, da natürlich auch die Interessen der Industrie gewahrt werden müssen. Nicht jede Erfindung bereichert das Werk, in dessen Bureau» die Erfindung gemacht ist, im Gegenteil verursacht oft viel« Kosten. Ter Redner verlangt weiter eine Aenderung der Patentgebühren, die heute plutokratisch und antisozial sind. Tie deutschen Gebühren sind für Mittellose eine übermäßige finanzielle Belastung de» SchutzbedürfnisscS, aber auch große Jndustriefirmen leiden darunter. Der Unterschied gegenüber Amerika ist ungeheuerlich; der Redner gibt drastische Ziffern. Die Höhe der Gebühren hat zur Folge, daß viele Patente vorher verfallen: von 45 angemeldeten Patenten erleben nur 3 Prozent die volle Patcntdauer. ES liegen viele Verbesserungs vorschläge vor, di« Regierung braucht nur auSzuwählen. Ter Redner bemängelt' weiter die Schwerfälligkeit des Patentamts und fordert an Stelle des heutigen BorprüfungSshstemS der Kollegialbeschlüsse das System der Einzelprüfcr. Er ruft dem in Aussicht genommenen neuen Chef des Patentamts, der großes Vertrauen in de» Kreisen der Patcnlinteressenten genieße, ein fröhliches Glückauf zu, mit dem Wunsche nach einer baldige» Reform der gewerblichen Schutzgesetze. (Beifall.) Abg. Dr. Junck (nl.): Aus den Schutz des geistigen Eigen tums mutz auch in internationalen Vereinbarungen gesehen werden. Patentgesetz und Warenzeichengesetz müssen in sozialem Sinne revidiert werden. Ueberhaupt gehört eine Reform dcS gewerblichen Schutzrechtes zu den größten Aufgaben unserer Zeit. Wir sind bereit, an dieser großen nationalen Ausgabe mitzuarbeitcn. (Beifall.) MinisteriÄdirektor Dr. v. Joncquterer: Eine auf der Washington-Konferenz beruhende Pariser Akte wird in nächster Zeit dem Reichstag voraelegt werden, zugleich mit einem Gesetz, das den Schutz dcS geistigen Eigentums international regelt. Tie Regierung teilt die Auffassung, daß hinsichtlich des Patent gesetzes ein oringendeS Resormbedürfnis vorliegt. Tie Vor arbeiten haben uns seit längerer Zeit beschäftigt, die Materie ist aber außerordentlich schwierig. Tie Prüfung dcS vorläufigen Entwurfs erfordert noch Zeit, fo daß daS Gesetz vielleicht nicht, wie ursprünglich beabsichtigt, schon in diesem Jahre vorgelegt werden kann. Wir haben auch die Vorarbeiten für eine Nevisivn des Warenzeichengesetzes begonnen, die Gutachten der Sachver ständigen sind fast abgeschlossen, der Entwurf wird demnächst dem Reichstag« zugehen. Ich hoffe, daß eS mit Befriedigung ausgenommen werden wird. Zum Kapitel ReichsversicherungSamt liegen Resolutionen Bassermann (nl.), Tr. Schacdler (Z.) und Behrens (W. Vgg.) vor, die «ine besondere Berussgenosfenschaft für Tetailgeschafte fordern. Ti« Resolution Behrens verlangt auch noch cine'BerusS- ge iossenschaft für die Gärtnerei. Abg. Silbcrschmidt (Soz.) verlangt einen schärferen Banarbeiterschutz. Als unser jetziger Kollege, Graf Posadowsky, noch in der Regierung saß, da war ein Fortschritt da. Jetzt sehen wir nur den Rückschritt. Beim Bauarbeiterschutz handelt es sich nicht um eine Machtfrage, um die Sozialdemokratie, sondern um Leben und Gesundheit der Arbeiter. Tie Frage muß endlich reichsaesetzlich geregelt werden. Abg. Astor (Z.) begründet die Resolution seiner Fraktion. Einmütig fordern die Tetailisten eine besondere BeriifSgenossen- schaft. Sw haben dem Bundesrat die Sache leicht gemacht und ibm ein sorgfältig bearbeitetes Material zur Verfügung 2. Beilage zum „Riesaer Tageblatt". «^«tiovbdrnck und Verlag von Langer L vlnterlich iu^Rtesa. — Für dl« Redaktion verantwortlichc Arthur Hähne! in Riesa. «s. Aahrg
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