Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.09.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-09-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192709133
- PURL
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270913
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-09
- Tag1927-09-13
- Monat1927-09
- Jahr1927
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.09.1927
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Riesaer H Tageblatt «nd Anreig^ lLIdedlatt mü> ÄPttgrr). Sambia« Ntesa. Dr««d«n ISKO. Fernruf Nr. 9a. Da« Riesaer Lagablatt Ist da« zur Veröffentlichung der amMchen Bekanntmachungen der SmtShauptmannschast Girokaff« Postfach Str. «L Großenhain, de« Amtsgericht« und der LmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesa, Riesa Nr. KL de« MnanzamtS Riesa -nd de« Hauvtzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt 214. Dienstag, IS. September 1S27, abends. 8V.Jahrg. Da« Nftfeer Taaeblutt erschetut jede« Ti» abend« '/,« Uhr «ft AuZnahm, der Gon», und Festtage. Lezuzeprelt, gegen Vorauszahlung, für einen vionat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Voten. FAr den Fall de» Eintreten« von Produktion«oerteuerungen, Erhöhungen der Löhn» und Materialtenpreis« behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. An«»»«»« Mr di» Nummer de« Ausgabetage« sind bi« 9 Uhr vormittag« aufzugeben und im voran« zu bezahlen; »in» Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plägen wird nicht übernommen. Grundprei« für die »9 mm drei», 9 mm hohe Grundschrift-Ztile (6 Silben) 9ö Gold-Pfennig«; bi« 89 mm breit« R«klam«z»tle 100 Gold-Pfennig« zeitraubender und tabellarischer Satz SO'/^ Aufschlag. Fest« Tarife, üewilligwr Rabatt erlischt, wenn der Betrag »erfüllt, durch Klag« »tngezoaen werden muß oder der Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«, und Erfüllung«»»: Ri« ja. Achttägig, Unterhaltung«beilage -Erzähl« an der Elbe*. — Fm Fall» höher« Gewalt — Krieg od« sonstig« irgendwelcher Störungen d«« Betriebe« d« Druckerei, oer Lieferanten oder der Besörderung«einrichtungen — hat der Bezieher «Ku« Anspruch auf Lieferung »d« Nachlieferung d« Leitung od« auf Rückzahlung de« vezugipretse«. Rotationsdruck und Verlag: Lana,, t Winterlich, Riesa. Gefchäftöftel«: Goethestraß« Ü9. verantwortlich für Redaktton: Heinrich Ublemann. Riesa: für Nnmtaentetl: Wtlorlm Dtttrich. Rtesa. Die Besoldungsreform. Senn dem deutschen RetchSftnanzminifter sein« Marien- Lader Kur so gut anschlug, wie ihr Ergebnis den Beamten günstig ist, so dürften beide Teile recht zufrieden sein. Der von Dr. Köhler in Marienbad auSgearbettete Entwurf einer BesolüungSreform ist in der Tat für die Beamtenschaft in mehr als einer Hinsicht «ine Ueberraschung. Und zwar sicherlich eine angenehme Ueberraschung. Nahm man doch tu weite« Kreisen der Beamtenschaft au, daß der vorberei tet« Entwurf tm günstigste» Falle sich bis zu einer Erhöhung der Gehälter um 1v Prozent ausspreche« würde. Wie di« Einzelheiten, die ReichGfinanzminister Köhler auf der Magdeburger Tagung des Deutschen BeamtenbundeS be- kanntgab, erkennen lassen, beträgt jedoch der Erhöhungs durchschnitt de» Entwürfe» rund 28 Prozent. Neben dieser wesentlichen Erhöhung der Bezüge enthält die neue Besol- dungSordnung noch verschiedene Erleichterungen in bezug auf die AufrückungSmöglichkeit in eine höhere Gehalts gruppe, ferner den Wegfall oder bester gesagt den Einbau der viel bekrittelte» Frauen-Zulage in La» Grundgehalt. Wa» besagt, daß die neuen prozentualen Erhöhungen sich auf daS schon durch di« Frauen-Zulage erhöhte Grundgehalt aufbauen. In den Kreisen der unteren Beamtengruppen wird e» mit Genugtuung begrüßt werben, daß in dem neuen Entwurf di« groben Sprünge zwischen den unteren Gehalts gruppen zu den mittleren und zwischen den mittleren zu den höheren stark ^abgevaut" werden. Die Tatsache, daß der Entwurf die Erhöhung für die bisherige Grupp« ll auf 33 Prozent, die Erhöhung für die höchsten Gruppen nur auf 18 Prozent vorsteht, zeigt, baß der Gesetzgeber entschlossen ist, den sozialen Gesichtspunkten hier volle Rechnung zu tragen. Wenn auch anzunehmen ist, daß der Entwurf nicht all« Wünsche der Beamten berücksichtigt, so trübt dieser Einwand doch nicht di« Ueberzeugung, daß er recht wohl als Grund lage der kommenden Aussprache im Parlament dienen kann. Im übrigen dürfte, wenn auch das ReichSkabknett bi» jetzt noch nicht endgültig den Entwikrf verabschiedet hat, doch in den Kreisen der Reichsregierung über die Fassung der Vor lage bereits volle Uebereinstimmung erzielt sein. Da auch nicht anzunehmen ist, daß die Kritik im Parlament allzu heftig mit dem vorliegenden Entwurf umspringen wird, so läßt sich schon jetzt mit ziemlicher Bestimmtheit festst«ll«n, daß die ausgearbeitete Fassung, in ihren hauptsächlichsten Bestimmungen wenigstens, Gesetzeskraft erlangen wird. Immerhin läßt es sich »richt verhehlen, daß di« vom Reichsfinanzminister vorgeschlagene Erhöhung an verschie denen Stellen recht erhebliche Bedenken auSlösen wirb. Dr. Köhler beziffert die durch die neue Besoldungsordnung ver ursachte Mehrbelastung des Etats auf rund ISS Millionen jährlich, wozu noch die Mehrbelastung von rund 170 Mill, für die Erhöhung der Kriegsbeschädigtenbezüge tritt. Wenn auch der Reichsfinanzminister versichert, baß diese Mehraus gaben keinerlei Erhöhung der jetzt bestehenden Steuern nach sich ziehen werben, so löst« er dieses Rechenexempel zwar günstig für das Reich, aber nicht für bi« einzelnen Länder und Gemeinden. Besteht für die einzelnen Länder und Ge meinden auch kein Zwang, die Grundzüge -er neue» Reichs- beamtenbesoldung für sich zu übernehmen, so werden sie doch nicht gmhin können, dem Beispiele des Reiches zu fol gen. Da bei den Ländern »um größten Teil die DeckungS- srage nicht so leicht gelöst werden kann wie im Reiche, so dürfte als Folge der neuen Reichsbesoldungsreform die Forderung nach einer Revision des Finanzausgleiches eine erhöhte Stärkung und Bedeutung gewinnen, woraus zu er sehen ist, daß die Grundfassung des Entwurfes noch einen recht lebhaften Meinungsstreit zwischen Reich und Länder» auSlösen wird. Am Schluß seiner Rede in Magdeburg hat Dr. Köhler eine Mahnung an die Wirtschaft gerichtet, die Besoldungs erhöhung nicht zum Anlaß zu nehmen, um die Preise zu er höhen. Die Reichsregierung werd« nicht ruhig zusehen, wenn ihre Aktion durch «in« Erhöhung de» allgemeine» Preisniveaus Hintertrieben würde. Diese Mahnung des ReichSfinanzministerS dürfte wohl von der Annahme «in gegeben sein, daß nach Durchführung der ReichSbesoldungS- resorm die einzelnen Verbände der Privatangestellte» und die Gewerkschaften nunmehr ebenfalls mit Gehalts- und Lohnerhöhungen hervortreteu würden. Was der Befürch tung des Minister- auf eine Erschütterung de- Preisnive aus ein« gewisse Grundlage gebe» könnt«. Dr. Köhler hat zwar verkündet, daß die Reichsregierung auf daS energischste gegen eine Rückwirkung der Gehalts- und Lohnerhöhungen auf die Preise cinschreitew würde. Aber er hat der Oeffent- lichkeit noch nicht mitgetetlt, auf welche« Wege die Reichs- regier»»« ihr Einschreiten bewerkstelligen wirb. Man würde eS daher begrüßen, wenn die RetchSregierung möglichst bald darüber Auskunft erteilte, mit welchen Maßnahmen sie ge- denkt, einer Entwertung der Kaufkraft des Geldes zu be- gegnen. Vermutlich dürfte sich der in dieser Woche noch tagende Kabinettsrat über alle diese sich aus der Besoldung-- reform ergebende» Fragen Klarheit verschaffen. Bi« zu dem Bekanntwerden der Absichten der RetchSregierung ist e» daher angebracht, eine Kritik der bekanntgewordenen Einzel- heilen der Besoldungsreform un- der mutmaßlichen Pläne des Kabinetts »urückzustelle». t. Die Beratungen des Reichskabinetts. )( Berlin. DaS Kabinett wird sich, wie verlautet, in seiner heutigen Sitzung im wesentlichen mit laufenden An gelegenheiten beschäftigen. Die endgültige Beschlußfassung Über di« Besoldung-Vorlage wird voraussichtlich erst in einer Sitzung am Donnerstag erfolgen. Sine Aussprach« über die auswärtige Politik ist noch nicht anberaumt. da noch nicht feftfteht. wann Dr. Streismann nach Berlin zu- rückksbrt. W M» KW A kk MMMM. Asm »es «stWMslMz l« MWMtt. )s Genf, 12. Sept. Unter starker Beteiligung hat der Abrüstungsausschuß sS. VersammluugSauSschuß), in dem Deutschland Lurch Graf Bernstorfs und verschiedene Exper- ten vertreten ist, unter dem Vorsitz von Benesch seine Arbei ten mit einer von diesem gegebenen Darlegung deS Arbeits planes ausgenommen. London (Holland) als Präsident deS Vorbereitenden Abrüstungs-Ausschusses erstattete als Auf takt für die beginnenden Beratungen einen längeren Bericht über diese Arbeiten, der sachlich nichts Neues brachte, jedoch etntg« bemerkenswerte Wendungen enthielt. London lehnte di« Bezeichuuug der bisherige« Ergebnisse als Mißerfolg entschiede« ab. Die Enttäuschung in weiten Kreisen der Oeffentlichkeit beruhe darauf, daß mau ihr falsche Hoffnun gen gemacht und gewissermaßen verschwiegen habe, daß die gestellte Aufgabe sich nicht auf die Abrüstung, ja nicht ein mal auf die Rüstungsverminderung unmittelbar, sonder» nur auf die Limitierung der Rüstungen auf den gegenwär tigen Stand bezogen habe. Er erhob jedoch den Vorwurf einer ungenügenden Vorbereitung der Arbeiten durch die Regierungen und beklagte sich weiter darüber, daß sein dringlicher Appell an die international« Presse zur Unter stützung der Arbeiten fast ungestört verhallt sei. Auch den Mißerfolg der Marine-Abrüstungskonferenz, die zwar ohne Zusammenhang mit de» völkerbundlichen Bemühungen um daS Problem, aber doch tu gewisser Weise in Liefe eingrei fend. veranstaltet worden sei, glaubte er als psychologischen Faktor für die Gesamteinstellung zu dem Problem auführe» zu müssen. Er schloß mit einer Aufforderung au die Regie- ' rungen, die weiteren Arbeiten, die hoffentlich bald zu einer ersten wirklichen Abrüstungskonferenz führen würden, durch die Vorbereitung der primären moralischen Abrüstung zu fördern. Die einleitende Aussprache deS Abrüstungsausschusses brachte im weiteren Verlaufe der Sitzung eine Erklärung de» deutschen DelegationSurttgliedeS Graf Bernstorff zu einigen Punkten der Darlegungen Loudons. Er legte gröh- tes Gewicht darauf, festzustellen, daß er mit vielen Mitglie- Lern des Abrüstungsausschusses der Auffassung ist, daß die Aufgabe der geplante« Abrüstungskonferenz nicht die Limi tierung. sonder« die Herabsetzung der Rüstuugeu betrifft. Eine Konferenz, die nur zur Limitierung der Rüstungen »u- sammentreten würde, wäre nicht wert, einberufen zu wer ben. Nachdem Deutschland, so betonte Graf Bernstorff, voll kommen abgerüstet ist, handelt eS sich dar««, daß die allge meine Abrüstungsverpflichtung auch vou alle« ruderen * Staate« durchgeführt wird. Zur Stützung dieser Forderung wies er auch auf di« von englischer, französischer und deutscher Seite auf der letzten Tagung des vorbereitenden Ab rüstungsausschusses vorgelegten drei Präambeln hin, in denen übereinstimmend ganz klar von der Herabsetzung der Rüstungen gesprochen wird. Was den Zeitpunkt der nächsten Tagung des vorbereitenden Abrüstungsausschusses betrifft, so bestand Graf Bernstorff darauf, daß Liese Tagung «och im Lause dieses Jahres aLgehalteu werde, wie übrigen» Präsident Loudon in seiner Schlußrede der letzten Tagung mit Nachdruck gefordert habe. Ohne bas Borliegen eines gemeinsamen Textes des vorbereitenden Abrüstungsaus schusses können weder die Verhandlungen der Regierungen noch di« öffentliche Meinung wirksam auf die Abrüstungs konferenz hinarbeiten. Kür einen baldigen Zusammentritt des vorbereitenden Ausschusses spreche im übrigen auch der Umstand, daß die Arbeiten des Ausschusses für die Kontrolle der Rüstungsindustrien nicht vorwärts gebracht werden kön nen, solange der vorbereitende Ausschuß nicht zu einem ge- meinsamen Ergebnis gekommen sei. Loudon bezeichnete in seiner kurze« Erwiderung seine Auffassung, Laß es sich zunächst nur um «ine Konferenz zur Limitierung der Rüstungen handeln könne, als seine rein persönliche Ansicht, da er bezweifele, daß der vorbereitende Ausschuß ohne vorherige Verständigung der Regierungen die zweite Lesung erfolgreich abschließen könne. Er sei aber mit Graf Bernstorff in bezug auf die allgemeine Abrüstungs verpflichtung auf Grund des Artikels 8 vollkommen einver standen. Bor Schluß der Sitzung wurde in einer längeren Ge schäftsordnungsdebatte auf französischen und polnischen An ¬ trag, dem sich auch Motta «Schwei,) anschloß, beschlossen, daß di« Generaldebatte sich auf alle dem Ausschuß zur Ab rüstung»- und Sicherhcitsfragc vorliegenden Vorschläge er strecken und die dabei sich ergebenden juristischen Probleme dem Rechtsausschutz feister VersammlungSausschutz) über wiesen werden sollen. v Ratzlaud zur Chamberlain- und Briaud-Rede. «Riga. fTeluniou.) Wie aus Moskau gemeldet wird, veröffentlicht die Sowjetpresse zu den Reden BriaudS und Chamberlains nur kurze Kommentare. Es wird betont, daß die Verhandlungen des Völkerbundes nach dem Schei tern der polnischen Vorschläge über das Ostlocarno für Rußland uuiuteressaut geworden seien. Die Beteiligung Deutschlands an dem Internationalen Schiedsgericht sei so gut wie ohne Bedeutung. Chamberlains Red« hab« über Rußland nichts Interessierendes enthalten. In der Frage des Ostlocarno habe Briand Chamberlain gegenüber nach geben müssen. Gegenwärtig sei das Interesse hauptsächlich auf die Verhandlungen hinter den Kulissen verschöbe» wor den. Polen halte offenbar seine Pläne aufrecht. Die gegen wärtige Tagung des Völkerbundes habe deutlich gezeigt, daß Deutschland von der Entente als Großmacht anerkannt werde. Die Sowjetpresse äußert sodann ihre Zweifel über die Neutralität des Sä ebsgerichtS und weift zur Bekräf tigung dieser Ansicht ans die letzten Verhandlungen über die Chorzow-Werke hiu. Unterredung Stresemamr-WoldemaraS. )f Genf. Gestern abend fand die augekündtgte zweit« Aussprache zwischen Dr. Stresemann und dem litauische» Ministerpräsidenten Woldemaras statt. Die Unterred»«» die längere Zeit dauerte, bezog sich auf die Memeler Vor gänge und die mit dem Memel-Gebiet zusammeuhäugeudeu Streitfrage«. Rußland und die Weltwirtschastskonfermz. )f Genf. Tschitscherin hat au den Generalsekretär de- Bölkerb-uudes ein Schreiben gerichtet, in dem er den Emp fang der Entschließung des Rates über di« Arbeiten de» Weltwirtschaftskonferenz bestätigt und erklärt, daß die Sow- jetregierung die praktisch« Verwirklichung der grundlegen den Richtlinien der Weltwirtschaftskonferenz für die Aus gestaltung des internationalen Warenaustausches, soweft ihr die sowjetrussische Delegation zngestimmt hat. fördern werde. » WMM vor der dreffe. ft Genf, 12. Sept. Bei einem Presseeurpfang bat de» «rgNfche Außenminister Sir Aaste« Chamberlain eiudriug» lich, iu deu ZusammeukSnste« der Großmächte keine« An griff auf die Existenz oder auch nur den Geist -er Völker» buadsversammlung und natürlich auch nicht auf deu Rat zu erblicke». Im Grunde geschehe dabei doch nichts anderes, als daß man dem Völkerbund die etwaigen Uneinigkeiten der Großmächte erspare und damit für beide Teile rrnr Nutzen stifte, ohne die Arbeiten des Völkerbundes zu beein trächtigen. Man solle nicht die unausweichlichen Schwierig keiten der Geschichte, der Tradition nnd der besonderen Lage dieses oder jenes Landes als bösen Willen avslegen. -Wir wolle« uicht Verpflichtung«« übernehmen oder zu überneh men scheine», die wir vielleicht nicht halten könne«. lieber die allgemeine Lage des Völkerbundes erklärte Chamber lain, er sei sich bewußt, daß bereits der Punkt erreicht sei, wo für jedes Volk der Beginn eines Krieges ohne Zustim mung des Völkerbundes trotz aller Vorteile zu teuer sei. Mit Gesetzen und Sankttonen werde dergleichen nicht er reicht. Auf eine Frage wegen der Ablehnung der allgemeinen Schiedsgerichtsbarkeit durch England erklärte Chamberlain: -Ich möchte nicht, daß ein Bindestrich zwischen uns und den anderen Mächten eiu -Trennungsstrich zwischen England und den Dominions würde." Auf eine weitere Frage, ob Großbritannien einem Kontinental-Pakt ablehnend gegen überstehe, antwortet« Chamberlain, daß Verträge, wie dir in Locarno abgeschlossenen, auch anderwärts nützlich sein würden. UM Ü» SWUWkM ill MW. )( Stralsund. Reichspräsident vo« Hindenburg traf, begleitet von seinem Adjutanten Major von Hindert- bürg und dem Oberleutnant vdn der Schulenburg, gestern um 13,45 Uhr mit dem sogenannten Sckwedenzug von Berlin kommend, hier ein. Auf dem Bahnhof batten sich zu seiner Begrüßung der Regierungspräsident Hausmann- Stralsund, Oberbürgermeister Dr. Hepdemann und der Standortälteste Korvettenkapitän Lindau eingeiunden. Vor dem Bahnhof bildeten die Altveteranen, die Kriegs hinterbliebenen und Kriegsbeschädigten Spalier, von denen der Reichspräsident einzelne in- Gespräch zog. In lang samer Fahrt bewegte sich dann der Wagen des Reichs- Präsidenten durch die von Tausenden und Abertausende» «mILumten Straße« der Stadt »um Alten Markt. »» Oberbürgermeister Dr. Hepdemann die offizielle Begrüßungs ansprache hielt, auf die der Reichspräsident mit herzlichen Worten des Dankes antwortete. Wir wollen, so schloß der Reichspräsident, treu zuiammenstehen und allen Partei- hader beijeitelassen und un» beseelen lassen von der Treue zum Vaterlande. Seine ist unser« Ehre. DaS dürfen wir nicht vergessen. Gedenken Sie dessen und rufen Eie mit mir: Unser deutsches Vaterland Hurra! Hierauf überreichte die Schützenkompagnie von Stralsund, deren Ebrenkönig Reichspräsident von Hindenburg in diesem Jahr geworden ist, dem Reichspräsidenten ein Ehrendiplom durch ihren ersten Direktor Ratsherrn Kröning. Alsdann setzte der Reichspräsident seine Fahrt durch die Stadt, überall herz lich begrüßt, zu der Fähre nach Rügen fort. Mit dem Fährdampfer Altefähr ll, der den Stander des Reichs präsidenten führt«, setzte der Reichspräsident nach RügsO über, um sein, Fahrt nach Pnttue» fmEstzso-
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