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Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 05.12.1885
- Erscheinungsdatum
- 1885-12-05
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878454692-188512056
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878454692-18851205
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878454692-18851205
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFreiberger Anzeiger und Tageblatt
- Jahr1885
- Monat1885-12
- Tag1885-12-05
- Monat1885-12
- Jahr1885
- Titel
- Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 05.12.1885
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, LU »Ung !N ungcn zu Rußland nicht zum Gegenstand einer öffentlichen Verhandlung des deutschen Reichstages gemacht werden, sämmtlichm tt lallst, der )cr Ballet' 3.» «L 0° « K »d, de« Abends i Restau- I, Thiele- MU kder wird »«otslck. ll-V. n, prachi- serbisch-bulgarischen Streit ganz ungewöhnlich erregt worden sind. Die deutsche Politik war bisher mit der öster reichischen so eng verknüpft, daß der Schatten der Mission ges Grafen Khevenhüller auf Deutschland mit zurückfällt, trotzdem Fürst Bismarck kaum dabei seine Hand rm Spiele dehabt hat. Die deutsche Reichsregierung muß gerade jetzt dringend wünschen, daß die so leicht zu trübenden Bezieh- !! beliebter n. geheizt. Uhr, LZ 66 Lttcheintieden Wochentag Aachnült. b Uhr für den SonnabcuS, de» 5 Dezember hin, zu deren Abstellung man nicht erst die Ergebnisse der Enquöte abzuwarten, brauche. So weit wie die Sozialdemokraten verlangen, könne man freilich nicht gehen; so sei die Einführung eines Minimallohnes ganz undurchführbar. Abg. Hitze erkannte dagegen die Forderung des Minimallohnes als eine berechtigte an, wenn auch nicht in der von den Sozial demokraten gewählten Reform. Im Ucbrigen verwendete sich der Redner für Annahme des Antrages Lieber. Hierauf weil dabei leicht Aeußcrungen fallen könnten, die den kaumfwurde die weitere Berathung vertagt. — Die Budget- eingeschlummerten Deutschenhaß in Rußland sofort wiederiKommission des Reichstages genehmigte gestern den An erwecken würden. Die Wirkung der kaiserlichen Botschaft, trag des Abg. von Hucne, nur für die Lieutenants die Kom- derartige Fragen zunächst der Diskussion zu entziehen, dem I mandozulagen auf 2 Mk. zu erhöhen. — Die dem deutschen nd meinen rteS Publi- 'g höflichst d eine da , um mit enken Fni> ltte hiermit dt u. Land, tischen Be- ^genkommen glieder den oll Dir, ähnlich. Dezembr, >, 173. JnferMe werben bi» Vormittag 11 Uhr angenom- F» FU B» men und betrat der^PrÄ« für tne gespaltene Zeile loO Die Ausweisungsfrage. Der von 168 Abgeordneten unternommene Versuch, die in den östlichen Provinzen Preußens in neuerer Zeit be wirkten Ausweisungen im deutschen Reichstage zum Gegen stand einer Interpellation zu machen, ist auf den energischen Widerstand der Reichsregierung gestoßen. Die Beantwor tung der Interpellation wurde von dem Reichskanzler nach Verlesung einer darauf bezüglichen kaiserlichen Botschaft abgelehnt, unter Verwahrung des Rechtes des Königs von Preußen, in seinen Staaten und insbesondere in den Grenz provinzen die deutsche Nationalität jeder Beeinträchtigung durch ftemde Nationalitäten zu schützen. Aus dem bereits ausführlich wiedergegebenen Reichütagsbericht war zu ent nehmen, daß Fürst BiSmarck kein Bedenken trug, die in Horm einer Interpellation zurückgewiesene Ausweisungs« frage bei der späteren Berathung einer Etatsposition ein gehend zu erörtern und sogar noch weitergehende Auf- Ilärungen im preußischen Landtage in Aussicht zu stellen. Es lag dadurch klar am Tage, daß die Reichsregierung gar keinen Grund hatte, eine spezielle Berathung der Aus- weisuugsmaßregeln zu scheuen, welche letztere sie voraus sichtlich als Nothwehr gegen die weitere Ueberfluthung der östliche« Provinzen durch polnische Einwanderer rechtfertigen würde, sondern nur Anstoß an der herausfordernden Fassung der Interpellation nahm. In anderer Form hätte mlleicht der Wunsch, eine Aeußerung der Bundesregierungen über die Ausweisungen herbeizuführen, keine so be deutsame Staatsaktion verursacht, wie die in der kaiserlichen Botschaft an den Reichstag enthaltene feierliche Verwahrung des Königs von Preußen. Prüft man in unbefangener Weise den Wortlaut der von der polnischen Fraktion eingebrachten und von der gc- sammtm Opposition unterstützten Interpellation, so wird man den Ton der letzteren sicher nicht nur herausfordernd finden, sondern auch zuqestehen, daß dieser Ton schon des halb nicht glücklich gewählt war, weil der Reichstag wohl das Recht hatte, sich mit der Ausweisungsfragc zu beschäf tigen, nicht aber die preußische Regierung deshalb zur Rechenschaft zu ziehen. Das Letztere mußte jedenfalls dem preußischen Landtage Vorbehalten bleiben, dem Fürst Bis- marck deshalb Rede und Antwort zu stehen versprochen hat. An der Ausführung der Ausweisungsmaßregeln ist sicher Manches auszusetzen, vom nationalen Standpunkte aber wird es dem Reichskanzler gar nicht schwer werden, sein Borgehen zu rechtfertigen. Im preußischen Abgeordneten hause wird dies um so leichter sein, als man dort voll ständig damit vertraut ist, wie der preußische Staat sich von kleinen Anfängen durch fortwährende Gebietserweite rungen beranbildete, zwar bereitwillig zahlreiche Unterthanen fremder Nationalitäten aufnahm, dieselben aberbesonders in den neuerworbenen Landestheilen ebenso energisch wie geschickt germanisirte. Ganz ähnlich verfuhr seinerzeit Frankreich mit Gsaß-Lothringen und erzielte damit den Erfolg, daß die ehemals deutschen Reichslande durch und durch französisch gesinnt wurden. So schritt auch die Germanisirung der polnischen Erwerbungen Preußens stetig vor, während die Rußland zugetheilten Polen geschworene Feinde der Russen blieben. Man wußte z. B. in Ostpreußen trotz der massen- hast dort wohnenden Polen bis vor wenigen Jahren so gut wie nichts von einer polnischen Frage. Wenn seit den letzten Jahren diese Frage in Posen, Ost- und Westpreuße« und Schlesien zu einer brennenden ge worden ist, so schreibt das die preußische Negierung, gleich, viel mit Recht oder mit Unrecht, der Zentrumspartei zu, welche rücksichtslos die nationalen und konfessionellen Angelegen heiten verquickte und in jenen Provinzen auf Kosten des Deutschthums immer glänzendere Erfolge erzielte. Wer hätte sonst ein Interesse daran, eine polnische Auswanderung in wachsender Ausdehnung nach jenen Ländern zu leiten; wer sonst bekämpfte dort die Deutschen mit Hilfe der Polen? Die cigenthümliche Behandlung der Ausweisungsfrage im deutschen Reichstage zeigte unverkennbar die Absicht des Fürsten Bismarck, den schroffen Gegensatz der Führer der Zentrumspartei zu der Krone Preußens und zu den natio nalen Aufgaben dieses Staates in das hellste Licht zu stellen. Der Moment war dazu um so richtiger gewählt, als kurz vorher bei der Debatte über die Nichtzulassung der Jesuiten in den deutschen Kolonie» der Führer Windthorst behauptet hatte, daß dann die überseeischer, Besitzungen über haupt den Katholiken verschlossen seien. Jetzt sollten auch noch die Ausweisungen russischer und österreichischer Polen dazu dienen, die irrthümliche Annahme zu verbreiten, daß es sich dabei nicht um eine nationale Nothwehr, sondern ktand. und dm nerzlichm en sagm ten Dank. Bö. > Frau. bitte bis me Woh- zu schicken, ücksichtizt. 'last. md Tageblatt. Amtsblatt für die königlichen nnd städtischen Behörden za Freiberg und Brand. Verantwortlicher Redakteur: Iuliu» Braun in Freiberg. um eine religiöse Verfolgung handle. Ein Staatswesen kann aber unmöglich gedeihen, wenn man zahlreichen Bürgern desselben die Meinung beibringt, daß sie ihres Bekenntnisses wegen verfolgt werden. Gegen dieses staatsgefährliche Treiben wdurste es eines starken Bollwerks; das war die kaiserliche Botschaft, welche den Führern des Zentrums als feierliche Mahnung dienen sollte, davon abzulassen, gleich zu Anfang der Sessi on Drachcnzähne zwischen Reichstag und Regierung zu säen, oder sich fernerhin als Schützer der Rechte der Einzel- taaten auszuspielen. Die ganzeAuseinandersetzung hatte außer- >em den Erfolg, zahlreichen Deutschsreisinnigen die Frage nahe zu legen, ob sie es vor sich selbst verantworten könnten, weiter Brust an Brust mit dem Zentrum zu kämpfen, statt sich unter das nationale Banner zu schaaren. Der Sprecher dieser Partei, Abg. Hänel, hütete sich wohl, die schrankenlose polnische Einwanderung in Schutz zu nehmen, verwahrte vielmehr seine Freunde äußerst scharf gegen den Verdacht der Sympathie mit reichsseindlichen Parteien. Außer einer Einschüchterung der Opposition war es dem Reichskanzler unverkennbar darum zu thun, das Vertrauen der Einzel- regierungen auf die Bewahrung ihrer Selbständigkeit durch eine neue feierliche kaiserliche Kundgebung zu krästigen. Nach der „Nordd. Allg. Ztg." liegt der Schwerpunkt der Denkschrift wesentlich m der Beruhigung der sämmtlichen Bundesstaaten über die Möglichkeit einer Vergewaltigung ihrer verfassungsmäßigen Rechte durch die Reichsregierung. Ob die Polen - Interpellation nack den Erörterungen beim Etat nochmals in irgend einer Form im Reichstage zur Sprache kommen wird, ist, wie man der „National- Zeilung" schreibt, noch eine völlig offene Frage. Thatsäch- lich hatten die polnischen Rcichstagsmitglicdcr aus der preußischen Provinz Posen von Anfang an durchaus keine große Neigung, die Ausweisungsfragc vor den Reichstag zu bringen. Sie sind dazu durch die polnischen Organe der öffentlichen Meinung in der Provinz Posen gedrängt worden; verlangte man von ihnen doch sogar die Einbrin gung emes Antrages auf Erwirknng der Zurücknahme der Ausweisungen durch das Reich. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Sache nicht bis zu ihrer Besprechung im preußischen Landtage ruhen. Die sozialdemokratische Fraktion des Reichstages hat gestern folgenden Antrag eingebrocht: »Ter Reichstag wolle beschließen: „In Erwägung, daß die Massenausweisungen von russischen und österreichi schen Staatsangehörigen polnischer und russischer Nation geeignet sind, völkerrechtliche Verwickelungen mit dem Aus lande herbeizuführcn, — in Erwägung, daß die völkerrecht liche Vertretung Deutschlands laut Artikel 11 der Reichs verfassung Reichsangelegenheit ist, — in fernerer Erwägung, daß die Fremdenpolizei, in deren Bereich jene Ausweisungen fallen, nach Artikel 4 der Neichsverfassung der Beaufsichti gung und Gesetzgebung des Reiches, mithin der Kmnpetenz des Neichstageö'unterliegen, — in Erwägung endlich, daß die Interessen der Deutschen im Auslande, welche nach Artikel 4 der Verfassung Anspruch auf den Schutz des Reiches haben, durch die fragliche Maßregel der preußischen Regierung geschädigt werden und weiter bedroht sind, indem namentlich den Regierungen Rußlands und Oesterreichs Grund zu Repressalien geliefert und der Bedrängung des Deutschthums in jenen Ländern ein Schein von Berechti gung gegeben wird, den Reichskanzler zu ersuchen, die nüthigen Schritte zu thun, damit jene die Interessen wie die Ehre des deutschen Volkes gleich schwer schädigende Maßregel alsbald rückgängig gemacht werde." Daö energische Verhalten des deutschen Reichs kanzlers bei dieser Angelegenheit hatte auch zahlreichen Reichstagsabgeordneten die Lust benommen, die von Preußen und Baiern mit dem russischen Reiche abge schlossenen Separat-Auslieferungsverträge in den Kreis ihrer Berathungcn zu ziehen. Dieser freiwillige Verzicht scheint um so zeitgemäßer, als die russischen Regierungs- und Volkskreise durch die Einmischung Oesterreichs in den Zentrum aber auf längere Zeit jeden Eingriff in daS nationale Gebiet zu verleiden, ist jedenfalls von hohem Werth. Die Ausweisungsfrage ist dadurch nicht endgiltig beseitigt, sondern nur dem preußischen Landtage überwiesen worden; dort wird dieselbe hoffentlich eine befriedigende Lösung finden. Das Loos der durch die Ausweisungen bettoffenen Familien ist jedenfalls ein beklagenswerthes; es verdient eine ernste sachliche Besprechung, die nicht aus bleiben wird, so bald man diese Angelegenheit nicht mehr in eine unnatürliche Verbindung mit dem leidigen Kultur kampf bringt. Tagesschau. Freiberg, den 4. Dezember. Im deutschen Reichstage wurde gestern die Berathung >rr Arbeiterschutz-Anträge der Abgg. Auer, Lieber, Hitze und Lohren fortgesetzt. Abg. Lieber beklagte den Stillstand, den die Regierung auf dem Gebiete der sozial politischen Gesetzentwürfe habe eintteten lassen. Die Enquste bezüglich der Sonntagsruhe sei kennzeichnend für die Haltung der Regierung; die von ihr gestellten Fragen seien nicht nur unvollständig, sondern sogar theilweise zweckwidrig. Eine Untersuchung darüber, ob dir Sonntagsruhe allgemein erwünscht ei, ob der dadurch einttetende Lohnausfall von dem Arbeiter auch getragen werden könne, dürfe von rechtswegen gar nicht «»gestellt werden. Die allgemeine Sonntagsheiligung sei ein hohes sittliches Gebot; es könne sich höchstens darum handeln, wann von diesem Gebot abgewichen werden dürfe. Ebenso nothwendig seien die Bestimmungen betreffs der Arbeitszeit, betreffs der Kinderarbeit und der Frauenarbeit. Die Sozial reform müsse weiter gefördert werden; wenn die Verbündeten Regierungen sich nicht entschließen könnten, selbst die Initiative zu ergreifen, so sei es Pflicht der einzelnen Parteien deS Hauses, ihrerseits hierin die nöthigen Schritte zu thun. Darauf erklärte der Staatssekretär von Bötticher, eS empfehle sich, die ganze Sache in einer Kommission genauer durchzuberathen, weil es sich hier um Dinge von einschneiden der Wichtigkeit handle. Die verbündeten Regierungen würden sich die gründliche Untersuchung der einschlägigen Verhältnisse angelegen sein lassen und stünden keineswegs diesen Bestrebungen von vornherein ablehnend gegenüber. Der Vorwurf des Still standes aus dem Gebiete der Sozialresorm sei ungerecht; da gegen sprächen die Bemühungen für die weitere Ausdehnung der Arbeiterversicherung und die Anordnung einer Zusammen stellung des aktuellen Rechtes betreffs des Arbeiterschutzes mit den in den Einzelstaaten darüber bestehenden Vorschriften. Uebrigens habe diese dem Reichstage baldigst zugehende Zu sammenstellung ergeben, daß es durchaus nicht so schlimm sei, wie man darzustellen suche. Wenn den betreffenden Vorschriften nicht immer nachgckommen werde, so könne auch die Reichs gesetzgebung nicht viel mehr dazu thmi. Die angestellte Enquöte sei durchaus nicht tendenziös; daß sei gar nicht möglich, eS habe sich um thatsächliche Zustände gehandelt und um die Folgen, welche eine Aenderung derselben Hervorrufen werde. Die Enquöte sei auch durchaus nicht so oberflächlich vorge nommen worden, wie Abg. Lieber annehme. Bezüglich der Sonntagsruhe dürfe man die Ergebnisse der Enquete ohne Voreingenommenheit abwarten. In der Frage eines Maximal- arbeitstagcs stehe die Regierung auf einem ganz anderen Standpunkte, als die Anttagsteller. Wenn man auf die Schweiz verweise, wo em Maximalarbeitstag eingeführt sei, so möge man auch bedenken, wie zahlreich die Ausnahmen von dieser Einrichtung in den einzelnen Kantonen seien. Die Verbündeten Negierungen würden bereit sein, auch in dieser Beziehung sich auf genaue kommissarische Erörterungen einzulassen. Was vernünftig und zweckmäßig fei, werde er sicher nicht ohne Weiteres von der Hand weisen; aber für jetzt seien die Ver bündeten Regierungen noch nicht in der Lage, die sich in den vorliegenden Gesetzentwürfen kundgebenden Anschauungen in jeder Beziehung zu theilen. Abg. Lohren wies auf die Mißstände bei der Beschäftigung der weiblichen jugendlichen Arbeiterinnen bezüglich der Nachtarbeit und der Sonntagsarbrit
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