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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 23.05.1900
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1900-05-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19000523016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1900052301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1900052301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1900
- Monat1900-05
- Tag1900-05-23
- Monat1900-05
- Jahr1900
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 23.05.1900
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Z. »I. liomlmtr M 8 Lltmilrlit 8 Z »okllstsraiit «verüaNst >813 »k 8tr«I»- unä L'ilLlirLtlLlrrilL bisist stst» nur ckrrs dlouesta unci üesto ru billigsten t'rsissn. I V081S8 Ii8vd- v. Lr- WM IrkolMllßlsgotrLlllL, del I!»l«kr»vlc- dvltea» o. »t»8va1i»t»rrd. 8WMN MMI tu 0w°°Uui,l Nuu-i-t-ruiia. ^ummiv»ru'pnl>««8 "HWß < !» > >V«'ig!>»,It, 'LLAL 'E K Köntr;» n». t'iseiiselis ^rilksl kür <lie livlsc- Iiltil 1!n«Ie-8kri»»ll. 'l'ocliiilsol»! unci eliiriirgisclir äitilcel. m Ver»z lekvl ll VIII Otto M M»T! <t,»roael > Tie Auslösung der italienischen Kammer. Lnndw. Genossenschaften Sachsens, Ausstellung vs»» AzUpsil»'. hcr Bagicr är Eo. Dresdner Künstler in Nichter'S Oberlichtmal. Lotterie. Muthmaßl. Witterung: Wolkenlos, warm. Mittwoch, 2:5. Mai LKW. Für den Monat Inn» werden Bestellungen aus die „Dresdner Nach richten" für Dresden bei Unterzeichneter Geschäfts stelle Marienstr. 38 und bei unseren Neben-Annahme- stellen zu 80 Pfennigen, für auswärts bei den Kaiserlichen Postanstalten im Deutschen Reichsgebiete zu 92 Pfennigen, in Oesterreich-Ungarn bei den K. K. Postämtern zu 1 Krone 8 Hellern angenommen. GeWllslttlle der „dresdner Mchrichlen". Die Auflösung der italienischen Kummer. In Italien sind die Obstruktion und der Kampf gegen sie weiter vorgeschritten als in den beiden anderen Staaten des Drei bundes. Der Negierung ist dort nichts Anderes mehr übrig ge blieben, als die Kammer ausznlöscn und an den Willen der Wähler zu appelliren, nachdem alle ihre Bemühungen, den Konflikt zwischen der Kammermehrhcit und der Obstrnktionsminder- heit zu beseitigen, erfolglos geblieben waren. An versöhnlichen Maßnahmen hat es die Negierung nicht fehlen lassen. Ter König erließ eine Amnestie für die Revolutionäre, die iin Mai 1808 von den Militärgerichten vcrurthcilt worden waren: ans die Durch führung des Prozesses gegen diejenigen Abgeordnete», welche die Urnen mngestürzt hatten, wurde verzichtet, und schließlich wurde sogar der aittisozialdcmokratische Gesetzentwurf, der die Obstruktion hcrvorgcrnfcn hatte, zurückgezogen. Den Muth unerbittlicher Energie und Kviiseaiicnz haben die Negierung und die Kammelmehrhcit nicht besessen. Gerade deshalb mH man sich genöthigt, cs mit der Kamincrnuflöiung zu versuchen. Konsequenter wäre es gewesen, die Geschäftsordnung, nachdem sie zu dem ausgesprochenen Zwecke der Bezwingung der Obstruktion nbgcändert worden war, zur Anwendung zu bringen. Aber hierzu fehlte offenbar der Muth. Ter Kammerpräsident Eolombo soll sich geweigert haben, kraft der Machtbefugnisse, die ihm die rcformirte Geschäftsordnung eingeränmt hat, die Obstruktionisten mit Gewalt aus dem Berathnngssaalc entfernen zu lassen. Zu erbaulichen Scenen wäre cs allerdings gewiß nicht gekommen, wenn Soldaten dazu kommandirt worden wären, die Ruhestörer an die Luft zu sehen. Ohne ein starkes Trnppenanfgcbot wäre daS kaum dnrch- zuführen gewesen, da die Zahl der Obstruktionisten eine nicht un beträchtliche war und manche der leidenschaftlichen Raufbolde, die ja schon früher vor Jauslkämpscn nicht znrückgcschrcckt waren, voraussichtlich ihrer gewaltsame» Entfernung einen that- kräftigen Widerstand entgegengesetzt hätten. Aber man begreift nicht, warum sich der Kammerpräsident Eolombo so außergewöhn liche Machtbefugnisse zur Unterdrückung der Obstruktionsparteien überhaupt erst hat bewilligen lassen, wenn er schließlich nicht die Energie besaß, von ihnen Gebrauch zu machen. In der That scheint der Mangel an Konsequenz das Grundübcl italienischer Staats männer zu sein. Der römische Berichterstatter der „Franks. Ztg." hat daher vollkommen recht, wenn er bemerkt, cs müsse icdcm energischen Patrioten, der der Meinung ist, daß gewisse Krankheiten nur durch den Chirurgen geheilt werden können, seltsam Vorkommen, daß zum ersten Male seit vielen Jahren sich Kraftpolitiker, wie Pcllouz, Sonnino und Eolombo. zusammen finden, sich eine Phalanr von dreihundert Abgeordneten schassen, mit denen sie den Gewaltstreich vollführen, der die alte Geschäftsordnung, die den Obstruktionisten ihr Handwerk ermöglicht, beseitigt — und daß dieselben Gewalt politiker in dem entscheidenden Augenblicke sich plötzlich muthlos weigern, von dem scharfen neuen Reglement Gebrauch zu machen. Auch in der Begründung des Auflösungsdekrets spiegelt sich dieser auffällige Mangel an konsequenter Energie. Es wird hier betont, daß die Kammer und die Negierung durch das Vorgehen der Obstruktion genöthigt wurden, eine Reform der Geschäftsord nung vorzunehmcn. uiw eS wird die Genugthnung darüber aus gesprochen, daß diese Reform dank der Initiative und der bestän digen energischen Beihilfe der großen Majorität der Kammer zum Abschluß gebracht wurde. TaS Rcsultar wird dann als ein bedeut sames bezeichnet: aber diese Bedeutung ist gleich Null, wenn die Reform der Geschäftsordnung eine blos paplernc bleibt, weil die Mittel zur Unterdrückung der parlamentarischen Anarchisten nicht benutzt werden. Weiter wird in der Begründung der Kammer auslösung gesagt, die Regierung müsse von nun an ganz und gar die ihr obliegenden Aufgaben erfüllen, namentlich die Staatseinricht ungen und die Behörden zu schützen, und sich ieder Ruhestörung z» widersetzen, wo immer sic auftreirn möge. Von de» S'bstruk- tionisten war solche Ruhestörung sicher zu erwarte» und deshalb war gerade die Geschäftsordnung dergestalt abgeändert worden, daß man ihnen erfolgreich entgegcntreten konnte. Die Negierung hat das aber unterlassen: sie bat sich der angtkündigten Ruhestörung der ^ " ist störung zu widersetzen, die Anpassung vertritt, daß. eine Wieder holung der Obstruktionsicenen in der Kammer verhindert werden mußte, damit nicht daö Ansehen der parlamentarischen Einrichtungen in Italien in der bedenklichsten Weise beeinträchtigt werde, so vcr- tchließt sie sich vollständig der Gefahr, die ihrem eigenen Ansehen insofern droht, als eS doch den Eindruck der Schwäche und Halb heit erwecken muß, wenn sic am die unter ihrer Führung von der Kammcrmchrheit beschlossenen Gewaltmittel zur Vernichtung des ObstruktionsverfahrcuS verzichtet und den Kampf gegen die anar chistische Minderheit nicht sofort mit folgerichtiger Entschlossenheit durchzuführen wagt. Daß durch die Neuwahlen die Obstrick tionisten vollständig von der Bildslächc weggeseqt werde», ist aus geschlossen : aber ebenso ausgeschlossen ist cs. daß die Obstruktionisten. die wiedcrkehrc», davon abslehen werden, den parlamentarischen Mehrheitswille» aus's Piene zu vergewaltigen. Die Regierung steht dann vor der Alternative, entweder von der verschärften Ge schäftsordnung, vor deren Anwendung man jetzt zurückbebt. schließ lich doch Gebrauch zu machen, oder diese Geschäftsordnung, deren Zustandekommen man jetzt als ein wichtiges Resultat begrüßt hat, wieder preiszugeben, um so die Hbstrntionisten zu versöhnen. Ge schieht dies, so würde die Ansicht einen neuen Beleg haben, daß das Grundübcl italienischer Staatsmänner ihr Mangel an Kon sequenz ist. Allem Anscheine nach war es nicht bloS der Kammerpräsident Eolombo, der sich weigerte, von der neuen Geschäftsordnung gegen die Obstruktion Gebrauch zu machen, sondern er dürfte sich hierbei i» Ucbcreinslimmung gefunden haben mit dem Ministerpräsidenten Pcllour, der neuerdings Bedenken gegen eine solche Bekämpfung der Obstruktion hegen soll, da er nicht sicher iit, im Falle der höchst wahrscheinlichen gerichtlichen Klage der Obstruktionisten wegen Ver hinderung an der Ausübung des Teputirtenmandats bei dem Obersten Gerichtshöfe obznsiegen. Sind solche Bedenken in der That vorhanden, io versteht man wieder nicht, warum überhaupt die Reform der Geschäftsordnung durchaesetzt worden ist : diele Reform wäre dann nicht blos eine verfehlte, werthlosc Maßregel, weil sic ja nickt anwendbar ist, sondern auch eine gesetzwidrige Ucbereilung. Tic Regierung ipricht in der Begründung des Ans- lösirngsdckrets die Zuversicht ans, daß die parlamentarischen Ein richtungen nus's Neue gekrästigt werden würden. Das dürfte schwerlich der Fall sein. Zu einem Siege der gegenwärtigen Parla- mentSmehrheit werden die Neuwahlen vomussichlich führen z aber ei» solcher Sieg kömfte niemals gleichbedeutend sein mil einer Stärkung des in Italien herrschende» parlamentarischen R'cgierimgs- shsieniS, das mit einem kraftvollen monarchischen Staalswenm und der Geltendmachung einer energischen Regierungsautorilät unvereinbar ist. Aernschreib- und Fernsprech - Berichte vom 22. Mai * Berlin. Die vom Göthebnnd einbernsene Volksversamm lung im Cirkns Renz behufs Stellungnahme zur Ivx Heinze war von etwa 6000 Personen besucht. Sudermann. Mommsen. LiSzt, Ternbura. Wolzogen und die Rcichstagsabgeordneken Schräder, Müller-Meiningen und Heine waren anwesend. Tic .Redner wiesen daraus hin. daß angesichts der heutigen Entscheidung des Reichs tags die als Protest geplante Versammlung sich zu einer Sieges feier gestaltete, schilderten nochmals die Folgen der ursprünglichen lex Heinze und forderte» zu weiterem Kample gegen Bedrückungen von Freiheit und Herrlichkeit der Knust auf. Schließlich wurde eine Resolution angenommen, welche den Kämpfern im Reichstage dankt und die Erwartung auSipricht. daß die ans den verschiedensten Heereslagcrn stammende» Bundesgenossen im Bock und Parla ment auch in Zukunft zu cuiimstlnger Gegenwehr bcimmmenstchen werde». " Paris. Tie Kammer nahm folgende, von dem Minister- Präsidenten Waldeck Rousseau acceptirle -> ngesvrdnnng Gouzh cm: „Die Kammer, eiftschlossen. energisch die Politik der Reformen so wie des Schntzc-Z der Republik und des Laicnthnm-Z zu verfolgen, billigt die Erklärungen der Regierung und gebt zur Tagesordnung über." Ter erste Theil bis zu den Worten „billigt die Erklärungen der Regierung" wurde mit 4M gegen 56 Stimmen, der zweite Theil mit 27k gegen 226 Stimmen angenommen. * London. Eine Depesche des Generals Bnllcr aus New- Eastle vom 22. Mai berichtet: Ich erhielt von Oberst Bcthune folgende Nachricht: Als eine Schwadron berittener Infanterie Bethnne's sich gestern aus dem Marsche nach New-Eastle befand, wurde ihr etwa 6 Meile» südwestlich von Brvheid ein Hinterhalt von den Buren gelegt. Sehr Wenige sind entkommen; die Gciammt Verluste betragen etwa 66 Mann. Bethnne ist nach Nantu zurück gekehrt, um Borräthe zu holen, und marschirte heute nach New-Eastle. Bulker beorderte Bethnne, mit 500 Mann nach Nautn vorznrücken, welches, wie verlautet, vom Feinde geräumt ist. * Washr» gto n. Die Bnren-Delegirten wurden beute Bor mittag inoffiziell von dem Präsidenten Mac Kinle» empfangen. Als das Gespräch auf den Präsidenten Krüger kam. bestätigte Mae Kinken die von den Delegirten geäußerte Annahme, daß Amerika nicht intervenlrcn könne, mit dem Hinweis, daß sein erstes Vcr- mittclungsancrbicten von England zurückgcwicsen worden sei. Berlin. Ter Reichstag hielt heute seine 200. Sitzung in dieser Legislaturperiode ab. Aus diesem Anlaß prangte aus dem Tisch des Präsidenten ein großes Nosenbouqnet: ein kleineres Maiblumenbouguet mit Schleifen in den »assauilchen Farve» lag aus dem Platze des heute zum ersten Mal seit seiner Wieder- aenesung anwesenden Aba. Tr. Lieber, der von allen Seiten herzlich bewillkommnet wurde. Erst um 1,50Mi»uten erösfticte Präsident Gras Ballestrem die Sitzung. Die Verzögerung erklärt sich dadurch, daß der bereits erwähnte Jnitiativ-Antrag erst gedruckt weiden mußte. Der Antrag ist vom Abg. Grasen Hompesch eingepracht. Abg. Spahn lEentr.) beantragt, die als erster Gegenstand auf der Tagesordnung stehende lex Heinze abzusetzcn und dafür sofort in die erste und zweite Bcrnthung des Jnitiativ-Antrags des Grasen Hompesch elnzntrelen. Hiergegen erhebt sich von keiner Seite Widerspruch: das HauS tritt also sofort in die Bcrnthung ein. Abg. Gras Hompesch erklärt Namens dcS Ecirtrums. dasselbe habe diesen Antrag einaebracht aus Grund einer kurz zuvor erfolg ten Verständigung zwischen den Parteien. Das Centrum habe mehr gewünscht, wolle aber nicht davon das Schicksal der übrigen werthvolle» Bestimmungen des Gesetzes abhängrg machen Abg. Singer tSoz.) Ipricht seine Venvundernng aus. daß das Ccntrum zu dieser Werthschätzuiia des verbliebenen Theils des Gesetz entwurfs nicht schon früher gelangt sei. Seine Freunde seien nicht in der Luge, für den Entwurf dcS Jnitiativ-Antrags zu stimmen. Abg. Bass ermann (nl.) erklärt, seine Freunde würden für das Gesetz nach Ausschluß des Knust und Theater Paragravhcn stimmen, damit der Tuest über diese Materie endlich ein Ende nehme. Abg. Rictert strcii. Vcr.) erklärt, daß leine Freunde gegen k 181«, auch i» der neuen Fassung stimmen würden. Al z, v. Levetzow erklärt die Zustimmung der Konservativen. Aba, Richter streif, Bollsp.j erklärt, im Ganren entspräche das Gcie: der Aussassnng seiner Freunde, nur in Bezug aus tz 184°r. blo - Verletzung des Schamgefühls, dächten seine Freunde so. wie die Abg, Singer und Ricken, sic würden zum Theil deshalb auch gegen das ganze Gesetz stimmen. Abg Haußmann stüdd ValkSP.l gictft eine ähnliche Erklärung ab. Abg. p. Kardorii lReichsp.): Meine Freunde werden für das Gesetz stimmen, zum Theil nm so lieber, als sie für die 184» und b ohnehin nur dem seiner Zeit geichlvssenc» Kompromiß zu Liebe gestimmi haben. Nach weiteren lnrzcn Erklärungen der Abg, v, Ecgiclsli (Pole) und Lieb ermann v. Sonnend erg für das Gesetz schließt die erste Lesung. In der zweiten Lesung werden sänunl liche Paragravben debattelos angenommen, -z 18l» gegen Frei sinnige und Sozialdemokraten. Ei» Antrag Spahn (Cenir.i. gleich die dritte Leimig Nachfolgen zu lassen, begegnet keinem Widerspruch, Unter .Heiterkeit des HanicS läßt Abg. Spahn sofort einen Antrag aus «n bloc-Annahme folgen. Auch dem wird nicht widersprochen. Tic Annahme au blaa und in der Gelammt abstimmung erfolgt gegen Sozialdemokraten und einen Theil der Freisinnigen. — Tann wird die dritte Lesung des Flei s ch - beschangese tz e s fortgesetzt. Zs l wird debattelos angenommen. K 2 bestimmt, daß bei .HnnSichlnchtnngcn die Beichauder Lchicicht- thicre. sofern sie keine Merkmale einer die Gcnußlauglichkeit des Fleisches ausschließenden Erlranknng zeigen, unterbleiben darf. Eine gewerbsmäßige Verwerlhung des Fleisches auZ Hcius- schlachttnigcn soll verboten sei». Abg. Be uh streu. Volks».> be antragt. die Worte „die Genußlanglickckeit des Fleisches ans schließenden" zu streichen, dasür aber die entgeltliche Abgabe einzelner Thcile solchen Fleisches zuznlasse». wenn vorher eine Untersuchung desselben slastgesunden hat. Ein Antrag H o s f m a n n (indd. Volks».) will 8 2 wie folgt fassen: ..Bei Schlachtthieren. deren Fleisch ausschließlich im eigenen Haushalt verwendet werden soll, darf, sofern sich keine Merkmale irgend einer GesundsliestSstörung bei deni Thierc zeigen, die Untersuchung vor der Schlachtung nntcrbleiben, unter der gleichen Voranssctzüng darf auch die Unter suchung vor und nach der Schlachtung bei Schafen und Ziegen, sowie noch nicht drei Monate alten Kälbern und noch nicht drei Monate alten Schweinen nnterblcibcn. Abg. Wurm (Toz.) verlangt, daß die .Hansichlachtnngcn unter allen Umständen der Koutrole untcrworie» werden. Ter hngieiuickc Zweck dieieS Gesetzes werde sonst ganz illusorisch. Abg. Veim lEentr.s. v. Scheele- Wnnsdorf (Welfe) und Nißler tsndd. Bauernbdlr.t wenden sich lebhaft gegen die sozialdemokratischen Forderungen. Staatssekretär Gras Poiadvwsth bittet, cs bei der bedingungslosen Freigabe der Hausschlachtungcn zu belassen. Geh. Ralli 8! ö ck l tonstälirt noch, daß, wenn das Gesetz den gewerblichen Verkauf von Haus- schlachtsleisch verbiete, deshalb doch eine gelegentliche Ab gabe gegen Entgelt zulässig sei. — Schließlich wird unter Ab lehnung aller Anträge K 2 in der Fassung der zweiten Lesung an genommen. Zn 8 1 tzr liegt der Komvromißantrag Aichblchler unk Genossen und der daS Verbot der Einfuhr am das Pökelfleisch ausdehncnde Antrag von Bonin und Genossen vor. Abg. o. Levetzow ikons.s cmvsiehlt denKompromißantrag. Angesichts der Erklärung der verbündeten Regierungen, daß die Beschlüsse zweiter Leimig nnannehinbar seien, ebenso der Antrag von Bvnin. würde ein -Niest seiner Freunde mit ihm für das Kompromiß stimmen, weil der dadurch herbcigesichrte Zustand icdcmalls für die Landwirthichast Vorzüge habe vor dem jetzt bestehenden Zustand, Abg. R v s i ck e - Kaiserslautern stP. d, L > spricht für de» Antrag von Bonin. nlso für Ausschließung von Pökelfleisch. sowie für eine bis Ende beschränkte Bollmacht für den ÄmideSrath, ge räucherten Schweineschinkcn. sowie irnclieS Fleisch unter gewissen Kanteten zur Einfuhr zuzulasscn. Ter Kompromißantrag sei sin ihn und seine engeren Freunde miannehmhar. Abg. Fürst Bis marck (b. k. Fralt.): Auch wenn Alles richtig ist, was der Vor redner gesagt hat, >o führt »ns das doch nicht über die Erklärung der Regierung hinweg, daß die Beichlüsie der zweiten Leimig un annehnckar seien. Es ist auch nicht richtig, daß eS gleich sei, ob wir die Vorlage amiehmcn oder scheitern lassen. 'Auch in der Komproinißfassung bringt uns das Gesetz noch Verbesserungen gegen de» jetzt bestehenden Zustand, daher meine ich mit Herrn Gerslenbergcr: Können wir nicht Alles kriegen, so nehmen wir doch lieber das, was uns geboten wird als Abschlagszahlung. Redner schließt demgemäß, er werde einstweilen für den Kon - proniißantrag stimmen. Abg. Wurm lSoz.): Tie Arbeiter brauchen die amerikanische Fleischeinstihr. Warum verschweigt die Regierung, daß auch i» Amerika eine strenge Vieh- und Fleischbeschau stattsindet? Abg Fitz (nl.s stellt dem Abg. Rvsicke gegenüber fest, daß auch die Landwirthe in Bauern immerhin Vorthcile von diesem Gesetz in der Kompromißfassnng haben würden. Daher werde er und der größte Theil seiner Freunde stir den Kompwmi:; mittag stimmen. Abg. Müller-Saga» streif. Bolksv.l crllärl. daß seine Freunde auch gegen das Gesetz in der Kompromißfasimig stimmen wurden. Der Kompromißantrag wird darauf in nameni sicher Abstimmung mit 158 gegen 128 Stimmen angenommen. Dagegen stimmen Antisemiten. Freisinnige. Sozialdemokraten. Bund der Landwirthe, eine Anzahl Konservative, sowie einige bäuerische Eentrumsmitglieder. Der Rest des Gesetzes wird in der Fassung zweiter Lesung angc n o ni m e n, Einem Vorschlag des Präsidenten, die Gesammtabstimmung über das Gesetz, welche wiederum eine namentliche sein wird, sofort vorzunehmcn. wird vom Abg. Singer widerwrochen. — Morgen Bormitlag 11 Uhr: Nachtrags-Etat. Kabel »ach England: Nachtrags-Etat für die Schutzgebiete: Gesammtabstimmung über das Fleischbcschau- gesetz: Gewerbenovelle; Miinznovelle. Berlin. Das Abgeordnetenhaus bcrieth heute über den Antrag v. Eimer», betreffend die Dotation der Provinzial verbände. Dem Vorschläge der Kommission entsprechend wurde trotz den vom Finanzminister dagegen geltend gemachten Bedenken beschlossen, die Regierung um Vorlegung eines Geietzentwurss in nächster Session zu ersuchen, durch den die den Provinziaiverbänden zustchende Dotationsrentc erhöbt werde. Angenommen wurde ferner gleichzeitig gegen die Bedenken des Finanzministers eine aus der Mitte des Hauses beantragte 'Novelle zum Renlengütcr- geiek, wonach dasselbe auch aus die Errichtung von Kleimvirth- schaften und Arbeiterlvohirungeir Anwendung linden soll. Morgen: Waarenhaussteuer und ZwangserziehungSgcsetz. — Staatssekretär Gras Bülow ist heute aus Wiesbaden wieder hier eingettoffen. — rT-L -AL S-H - L k-a- ------ V 2 e:ck^S / »7
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