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Der Grenzbote : 05.02.1904
- Erscheinungsdatum
- 1904-02-05
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1836929153-190402053
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1836929153-19040205
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1836929153-19040205
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer Grenzbote
- Jahr1904
- Monat1904-02
- Tag1904-02-05
- Monat1904-02
- Jahr1904
- Titel
- Der Grenzbote : 05.02.1904
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Der Grembvtc ÄgMMAnzM Der Grenzbote erscheint täglich mit Ausnahme des dm Sonn- und Feiertagen folgenden Tages und kostet vierteljährlich, voraus bezahlbar, 1 Mk. 2v Pfg. Bestellungen werden in der Geschäftsstelle, von dm Austrägem des Blattes, sowie von allen Kaiser!. Postanstalten und Postboten angenommen. für Adorf und das obere Vogtland Inserate von hier und aus dem Verbreitungs- bezirk werden mit 10 Pfg., von auswärts mit 15 Psa. die 4mal gespaltene Grundzeile oder deren Raum berechnet und bis Mittags 12 Uhr für den nächstfolgenden Tag erbeten. Reclamm die Zeile 20 Pfg. Verantwortlicher Redacteur, Drucker und Verleger: GtLo Meyer in Adorf. Fernhrecher Nr 14 Hierzu Gonntags die illttstr. Gratisbeilage „Der Zeitspiegel". Fernsprecher Nr 14. 29. Freitag, de« 5 Fedruar 1994. Iahrg. 69. Deutscher Reichstag. 23. Sitzung oom 3 Februar 1 Uhr. Am Bun desratstisch: v. Einem, Nieberding. Der Reichs tag erledigte heute zunächst die zweite Lesung des Gesetzentwurfs betr. die Friedenspräsenz- st-ärke des deutschen .Heeres. Abg. Böcker (Antis.) richtete an die Heeresleitung die Bitte, mehr als bisher auf die Errichtung kleiner Garnisonen bedacht zu sein. Das Leben in großen Garniso nen bestimme die Soldaten häufig, am Ende ihrer Dienstzeit nicht in die Heimat zurück zukehren, wodurch die Üeutenot der Landwirt schaft vermehrt werde. Dieser Bitte schloß sich Abg. Dr. Wallau (nl.) an. Abg. von Czarlins- ky (Pole) benutzte vie Beratung zu maßlosen Angriffen auf die Ostmarkenpolitik der vreußi- schen Regierung; seine Bemerkung, diese Polen politik Preußens sei eine Spitzbüberei, trug ihm einen Ordnungsruf des Präsidenten.Grafen Bal- lestrem ein. MU weiteren Bemerkungen des Abg. Dr. Müller-Srgau (frs. Bp.) schloß diese Beratung. Das Haus ging über zur ersten Le sung des Gesetzentwurfs über die Entschädigung für unschuldig erlittene Untersuchungshaft. Die Erörterung leitete Staatssekretär Dr. Nieber ding mit einigen Bemerkungen ein, in denen er die Vorlage als ein Kompromiß zwischen den Wünschen des Reichstags und denen des Bundes rats bezeichnete. Die Redner ans dem Hause be zeichneten den Entwurs als einen Fortschritt. So betonte Abg. Himburg (kons.), daß in der Abmessung der Entschädigung das Richtige ge- trofscn sei; der Entwurf sei eine brauchbare Grundlage für die Kommissionsberatung. Eine ähnliche Stellung nahmen auch die Vertreter der übrigen Parteien ein. Gegen 5 Uhr wurde die Weiterberatung auf Donnerstag 1 Uhr ver- tagt. Siichstfcher Kaudtag Dresden, 3. Febr. Die Zweite Kammer trat heute vormittag 10 Uhr zur 42. öffentli- cken Sitzung zusammen, auf deren Tagesord nung die allgemeine Vorberatung über die Denk schrift über das Wablrecht zur Zweiten Kammer der S-tändeoersammlung im Königreich Sachsen sowie den konservativen Antrag Andrä u. Gen. ans Umgestaltung der Zusammensetzung der Er sten Kammer und den nationallberailen Antrag Ahnert u. Gen. um Erl-ß von Gesetzentwürfen, betreffend die Neuordnung des Wahlrechts für die Zweite Kammer und eine wesentliche Aende- rung der Zusammensetzung der Ersten Stände kammer standen. Ain Regierungstisch? wohnten der Sitzung die Staatsminister v. Metzsch, Dr. V. Seydewitz, Dr. Rüger, Frhr. v. Hausen und Dr. Otto sowie zahlreiche Regierungstommissare bei Die Tribünen waren bis aus den letzten Platz gefüllt. Zunächst ergriff Staaisminister v.' Metzsch das Wort und wies einleitend auf die Schwierigkeit der Lösung der Frage hin, die um so größer ist, je mehr die Ansichten über eine Wahlrechtsreform auseinander gehen. Danach kam er im hauptsächlichsten auf den Inhalt der Denkschrift zu sprechen und ergänzte dieselbe da hin, daß das gegenwärtig geltende Wahlrecht von 1896 als ein Provisorium anzusehen und zurzeit die Frage der Weiterreform eine berech tigte sei, umsomehr', als die Aenderung von allen Kreisen gewünscht wird. DE gesetzgebende Ar beit wäre unter allen Wahlgesetzen für das Land eine ersprießliche gewöhn bis zu dem Zeitpunkte, wo das sozialdemokratische Element in der Kam mer zu hoch anschivoll; da habe die Sachlich keit der Kammerarbeit gelitten. Man habe dem verbeugen müssen auch deshalb, weil die Ge fahr des Ueberwucherns des sozialdemokratischen Elementes vorlag, welches nicht auf dem Bä lden der Verfassung stehe und seine Spitze gegen die Monarchie und die bestehende Gesellschasts- ordnung richte. Das war ein Gebot der Selöst- erhaltung sür den Staat. Ter Einwand, daß die wirtschaftlichen Mißstände Sachsens auf der Aenderung des Wahlrechts beruhen, sei nicht berechtigt, denn die Zustände beruhten auf Din gen, die weit über die Grenzen unseres Vater landes hinausgingen. Die Kammer habe unter dem neuen Wahlgesetz sehr ersprießlich und mit größter Sachlichkeit gearbeitet. Es könne nicht stritten werden, daß daS Wahlrecht der dritten Abteilung zum Teil illusorisch ist. Das Fehlen der Sozialdemokraten noerde aber nicht alsLücke empsunden. Ein weiterer Feller des 1896er Ge setzes sei der Umstand, daß nur die Höhe der Stenerleistungen der Klassifikation der Wähler zugrunde liegt. Aus all diesen Gründen sei eine Wahlrechtsreform begründet, indem die Re gierung verpflichtet sei, erkannte Mängel zu be seitigen. Es sei aber ein Recht der Regierung und der Stände, reu Zeitpunkt der Reform zu bestimmen. Tie Negierung erkenne an, daß ihre Vorschläge den Stempel der Mangelhaftigkeit an sich tragen, und sie sei bereit, Vorschläge aus der Mitte der Kammer, wenn sie einen gang baren Weg bieten, der einen besseren Erfolg als die Regiernngsvorfcbtäga Aussicht stellt, zu akzeptieren. Tie ernsteste Behandlung der Frage liege im Interesse der Allgemeinheit und sei ans hervorragenden politischen Rücksichten geboten. Znm Anträge Ahnert und Genossen äußerle sich derMinister ablehnend, dagegen stellt er sich dem konservariven Anträge Andrä und Gen. sreundlich gegenüber. Im Anschluß an diese zweistündiger. Ausführungen ergriff das Wort Vizepräsident Opitz-Treuen zur Darstel lung des konservativen Standpunktes gegenüber der Vorlage. Er leitete seine Ausführungen mit scharfen Kriterien gegen die Sozialdemokratie, ein und kennzeichnete das Ergebnis des Allgemei nen, gloick-en, geheimen und direkten Wahlrechts dahin, daß Sachsen von Sozialdemokraten säst ausschließlich im Reichstage vertreten ist in einer Weise, die uns wrhrhaitig nicht zur Ehre ge reicht. Tie Konservativen der Ziveiten sächsischen Ständekammer seien für eine gesunde Realpoli tik auch in Bezug auf die Wahlbehandlung und sie. seien sich auch ihrer Verantwortlichkeit als Mehrhcitspartei dieses Hauses bewußt. Die Ar beiter sollten in der Kammer durchaus vertreten sein, aber nur, so nunt sie auf dem Boden der be stehenden Gesellschaftsordnung ständen. Schließ lich präzisierte Abg. Opitz des näheren denStand- punkt der Konservativen, wie er in dem bekann ten Artikel des „Vaterl." oor kurzem gekennzeich net wurde, d. h. Berücksichtigung der Ergänz ungssteuer, eventuelle Vermehrung der städti schen Wahlkreise und stärkere Anerkennung des Bildungselementes im neuen Wahlgesetz. Eine Reform der Ersten Kammer könne nur mit Vor sicht und in engen Grenzen vorgenommen wer den. Die etwa einstündigen, rasch und tempera mentvoll vorgetragenen Ausführungen des Red ners fanden laute Braoos. Sodann sprach als Vertreter der Nationalliberalen Abg. Schieck, der nach einer kurzen Beleuchtung des nationallibe ralen Antrages auf eine Aenderung in der Zu- rammensetzung der Ersten Kammer der Re gierung auch Anerkennung für die Ausarbeitung der Denkschrift aussprach, nur seien die Folge rungen, die die Regierung aus dem so fleißig zusammengetragenen und verarbeiteten Mate rial gezogen habe, nicht die richtigen. Redner gab sodann den durch die Resolution des Natio- nalliberalen LandesoerejnS bekannten Bedenken der Partei gegen die berufsständischen Wahlen Ausdruck, verwarf die indirekten Wahlen und erklärte die Anzahl von 16 Wahlkreisen sür Vie Abteilungswahlen ebenfalls als viel zu gering; auch werde die Sozialdemokratie keineswegs nur auf die dritte Abteilung beschränkt bleiben, da auch aus die kleinen Gewerbetreibenden der zwei ten Abteilung ein starker Terrorismus ausge übt werden könne. Die Aenderung des Wahl gesetzes dürfe nur durch eine richtige Abstufung der Wahlstunmen geschehen, d. h. durch ein Plu ralwahlsystem, Vein der Abgeordnete eine längere Empfehlung zu teil werden ließ. Nachdem Red ner noch die Bereitwilligkeit seiner politischen Freunde sür die weitere Mitarbeit in dieserFrage erklärt hatte, beantragte er die Ueberweisung der Denkschrift an die Gesetzgebungsdeputation. Als dritter Redner des Tages ergriff Herr Abg. Behrens das Wort,Her seinen von den konser-l vativen Parteifreunden abweichenden Stand punkt bekannte und sich zunächst in längerenAus- sührungen über das Zustandekommen des Wahl gesetzes von 1896 erging. Es sei nicht die Ab sicht der Väter dieses Gesetzes gewesen, die So zialdemokratie dauernd aus dem Landtage aus- zuschlietzen. Daß aber Sachsen im Reichstage fast nur sozialdemokratisch vertreten sei, während im Landtage nicht ein einziger sozialistischer Abge ordneter säße, sei ein Mißverhältnis, dem Rech nung getragen werden müsse. Er verlange des halb, nicht, wie seine politischen Freunde, eine halbe, sondern eine ganze durchgreifende Reform. Nach dem Abg. Behrens nahmen noch die Abgg. Gräfe - Annaberg, (wildlib.), Günther - Plauen (freis.) und Zimmermann (Resormp.) an der Debatte teil. Abg. Günther-Plauen (freis.) be gründet ausführlich, daß die konservative Par tei 1896 keineswegs nur ein Provisorium nnt dem damaligen Wahlgesetze hätte schaffen wol len ; die Beseitigung des 1868er Wahlgesetzes sei eine volitische Unklugheit sondergleichen ge wesen. Er wendet sich gegen die Einteilung in 16 Kreise, gegen die Berücksichtigung der Bildung und gegen die Einführung der berufsständischen Wahlen und gegen eine Zensuserhöhung. Es sei ausgeschlossen, daß auch ohne Erhöhung des Zensus die Sozialdemokratie die Kammer majo risieren könne. Nachdem Abg. Günther ebenfalls zu Gunsten einer Reform der Ersten Kammer im Smne der Vorredner sich erklärt, gibt er dem Wunsche Ausüruck, daß es der Einsicht der Majorität des Hauses gelingen möge, dem sächsi schen Volke die Zufriedenheit zurückzugeben, die ihm im Laufe der letzten Jahre gerade durch das jetzt bestellende Wahlrecht genommen worden sei. Schließlich nahm die Kammer einstimmig den Antrag des Abg. Schieck auf Verweisung der Denkschrift und der darauf bezüglichen Anträge an die Geketzgebungsdeputation an. Politische Rundschau. Berlin, 3. Februar. Gegenüber der Nen nung des 15. Februar als Termin, an dem der Kaiser eine Reise nach dem Mittelmeer antre- teu w-erde, wird vcn zuverlässiger Seite ver sichert, daß der Kaiser in dieser Beziehung noch keine Entscl-eidung getroffen habe. Berlin, 3. Februar. Das Dunkel über den Verbleib des Obersten Leutwein hat sich heute in der erfreulichsten Weise gelichtet. Wie verlautet, ist der Gouverneur, nachdem die Bondelzwarts durch einen Waffenstillstand vorläufig zur Ruhe gebracht waren, sofort in westlick)er Richtung anfgebrochen und in diesen Tagen in dem eng lischen Hafen Port Nvlloth eingetrofsen, wo ein Wörmann-Dampfer ber-eit stand, nm ihn in we nigen Tagen nach Swakopmund zu bringen. Er wird bereits am 5. d. Mts. dort erwartet. Berlin, 3. Feornur. Der Kommandant-S. W. S. Habicht meldet aus Swakopmund : Wind Huk und OlalMcdja sind durch die Kompagnie Franke mit 2 Geschützen entsetzt worden, und zwar letzterer Ort am Geburtstag des Kaisers
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