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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 28.02.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-02-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192002287
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19200228
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19200228
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1920
- Monat1920-02
- Tag1920-02-28
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«r. 48- SmHstWe MWW » WMM «ml Drr»d-» «I. »t»0? Ä m 1 9 !) I a 11 r-lr,r.»»rr,c! a»^»»rrR- »l-!-«!» Dlafewitz Sonnabend, 28. Februar 1S20 auf den U-Bootkrieg zu sprechen und ich sprach damals über das mix zugesandte Material und nannte wohl auch Zahlen. Dao Material war mir von Herrn Thyssen zugcgangen und es enthielt eine eingehende Berechnung der Welttonnage. Zum ersten Male wurde mir hier klargemacht, welche ver kängnisvollen Rechenfehler bei- Admtralstab begangen habe Ich habe bei der Unterredung mit Helfserich betont, daß ta» von der Antwort des Admiralstabs meine Aktion adhänqh machen werde- -»Vorsitzender: Was für eine Aktion? — Eezberger: Ich sagte zu Helfserich, daß ich dem Ad miralstab Material gesandt und meine Aktion davon ab hängig machen werde, ob die Antwort befriedigend ausfalUi: werde. — Vorsitzender: Haben Sie Herrn Helfserich ausdrücklich gesagt, das, Sie weitere Schritte in der U-Boot frage vorhatten? —Erzbcrger: Ich habe jedenfalls an weitere Schritte gedacht. — Vorsitzender: Ja, haben Sie auch diese Gedanken zum Ausdruck gebracht? — Erzber- ger: Nach meiner Erinnerrnrg ja. Hätte ich vor der Unter redung mit Herrn -Helfserich schon die Antwort des Admiral stades gehabt, die in den ersten Tag^n des Juli cintraf, dann hätte ich erklärt, daß ich nicht schweigen könne und würde. Ich habe übrigens dem Staatssekretär Sols, mit dem ich in jenen Tagen übe,- die politische Lage sprach, dasselbe gesagt. — Vorsitzender: Hab?n Sie Exzellenz Sols oder Exzellenz von Bethmann Sollweg jemals die Möglichkeit Ihres Vor stoßes mitgeteilt? — Erzbcrger: Ich müßte weiter aus holen, denn die Unterredung bei Helfserich ist nur ein Aus schnitt ans dem Gesamtbild. Ich habe damals wiederholt mi Herrn Dr. Sols gesprochen. Die politische Lage war außer ordentlich bedrohlich. — Auf die Frage des Vorsitzenden, war das mit seinen Vorschläge,r zu tun habe, entgegnete Erz b-rger: Der Reichskanzler sagte mir an einem dieser Tage, daß Fürst Bülow bei ihm gewesen sei und mit ihn: längere Zeit über die politische Lage gesprochen habe. Fürst Bülow äußerte dabei, es f-i nun die Aufgabe des Reiche kanzlers, das deutsch.' Volk von der Höhe seiner Hoffnungen in das Thal der Wirklichkeit hinabzuführen. Diese Ansicht des Fürsten Bülow war äußerst vernünftig und ich stimmte ihm vollkommen zu. Ich sagte zu Bethmann Hellwcg, daß es jetzt höchste Zeit sei, eine ernste Basis für den Frieden zu schaffen. —Vorsitzender: Sv kommen wir also jetzt aw die Fricdensresolutionj? — Erzdergcr: Ja wohl. Das war der Ausgangspunkt. Bethmann Hollwer war bei meiner ersten Rede im Reichstag am 6. Juli nicht an wesend. Am Nachmittag ging ich zu ihm und <r sagte mix: „Sie haben mich ja überfallen wie Ziethen aus dem Busch/' Ich antwortete: „Aber ich habe Ihnen doch die Sache voraus gelagt." — Vorsitzender: Wie kommt nun Exzellenz Spahn in die Sache hinein ? — Helfserich: Er war auck: dabet. Aber wir sind durch den Nebenkläger von unseren: Thema adgckommen. — Erzberger: Ich hatte viele Unter rcdungen mit dem Kanzler und kann mich auf die Einzel heilen jeder Unterredung nicht mehr erin nern. — Vorsitzender: Ich habe immer noch nicht ge hört, ob Sie Exzellenz Helfserich oder dem Reichskanzler Mit teilnug von Ihrem Vorstoß gemacht haben? — Erzbcrger: Ich batte Herrn von Berger, dem politischen V'rtrauenSmani des Reichskanzlers, davon Mitteilung gemacht. — Geheim rat von Gordon: Ich richte nun an den Nebenkläger di. Frage, was der Admiralstab ihm auf seine Anfrage geaui wortet hat? — Erzbcrger: Es war eine vollkommen nichtssagcnde Antwort. — Helfserich: Ich bitte dringend, Exzellenz Spahn zu den Vorgängen im Reichsamt des In nern am 30. Juni zu vornehmen. — Geheimrat von Gor don: Hat sich in dieser Sitzung des Hauptausschusses am 6. Juli die Debatte über die U-Bootfragc aus der allgemeine.': Diskussion entwickelt? — Erzberger : Ich hatte mich dahin ausgesprochen, daß sich alle Parteien wieder auf den Boden des 4. August stellen sollten. ES sollte gewissermaßen ein. einmütige Kundgebung zustandckvmmen. — RechtSanwaN Alsberg: Soll hier vielleicht behauptet werden, daß durch den Verlauf der Debatte im Hauptauöschuß Herr Eräbergkl zu seinem Vorstoß gekommen ist? Sind Sic, Herr Erzbcrger, nicht bereits mit der festen Absicht in die Sitzung ge kommen, die U-Bootsrage anzuschneiden? — Erzbcrger: Ich wollte den Reichstag zu eimr wuchtigen Kundgebung zu sammenbringen. In welcher Form diese Kundgebung zu stände kam, stand noch nicht fest. — Rechtsanwalt Alsberg: Ich frage Sie nochmals: Ist Ihr Vorstoß beabsichtigt ge weken? — Erzberger: Das war ja gar kein Vorstoß. Auf meine erste Rede hatte Admiral von Capelle in nichts sagender Weise erwidert. — Helfserich: Ich bitte folgen des zu beachten:- Wenn Herr Südckum und Herr Erzberge vorher wußten, was in der Sitzung passieren würde, wie da - Beispiel Wahnschaffc zeigt, der Kanzler aber nicht darüdc unterrichtet war, was kommen sollte, dann ist der Vorstoß de.. Herrn Erzbcrger nach meiner Ansicht ein freier Ueber fall aus dem Hinterhalt. — Der Borsttzend verliest dann die Rede Erzbergers im Hausptausschuß vor:. 5. Juli 1917. — Helfserich: Die Rede des Ab«. Erz bcrger hat cinc ungeheure Aufregung hervorgerufen, so ^üa/x der damalige Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion, der jetzige Reichspräsident Ebert, den Antrag stellt-, di; Sitzung aufzuheben. Ich hatte unmittelbar darauf von meinen: Rechte, als Mitglied des Bundesrats jederzeit das Wort er greifen zu können, Gebrauch gemacht und Herrn Erzberge - geantwortet. Erzberger hat in der „Deutschen Allgemeine:: Zeitung" vom 2. Juni erklärt: „Die Bemühungen erfolgtem nach eingehender Rücksprache mit dem Reichskanzler vor Bethmann Hollweg, »er sie als Kampfmittel gegen die All deutschen billigte. Dr. Helfserich weiß am besten, daß dt>: Erscheint jeden Wochentag nachm. 4 Uhr für den folgenden Tag Bezugspreis: durch die Post viertel;. 6- ausschließlich Bestellgeld;! sturch Boten frei in; Haus vierteljährlich 6—, monatlich 2.10; m mcrlelitibi'lifk 5 40, monatlich I 601 Anzeigen-Preis: die 6gespaltene Grundzeile oder deren Raum 70 Pf., im Tettteile die Zeile 1.60 Md., für An- und Verkäufe und dergleichen 65 Pf., Tabellen, und schwieriger Satz 50"/o Auf chlag Anzeigen-Annahme für die nächste Nummer bis vorm. II Mr für die Amt«h-"»l'M>-"nnschafteu Dresden-Altstadt und Dresden-Neustadt, das Amtsgericht Dresden für die Superintendentur Dresden II, das Forstrentamt Dresden <md sür die Gemeinden: Blasewitz, Weitzer Hirsch, Laubegast, Dobritz, Wachwitz, Ntederpoyrttz, Hosterwitz, Pllluitz, Weitztg, SchSustld Publikations-Oroan und Lokalanzeiger sür Loschwitz, Rochwitz, Bühlau, die Lößnitzgemetnden, Dresden-Striesen, -Neugruna und -Tolkewitz «erlag: «U»,a>i.«>»ch»r»M»rei Her»««»» «o^o » Deutsche Nationalversammlung. 141. Sitzung vom 26. Februar 1920. Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung S>/2 Uhr und verliest eine Drahtung deutscher Kriegsgefangener aus üeuhammer, die nach Polen hatten befördert werden sollen, -,nen es aber gelang, auf deutschem Boden zu entkommen. Sie entbieten der Nationalversammlung unverbruchl.che Ircuc- Der Aeltcstenausschuß hat beschlossen, vorzuschlagen, morgen kleine Ansragen zu erledigen und sodann mit der Generaldebatte über die Steucrgesetzc zu beginnen, -^er Gesetzentwurf über den Personenstand wird dem 23. <luS- -chuß überwiesen. Es folgt die erste Beratung des Gesetz entwurfs zur Ausführung des Artikels 13 Abs. 2 der Ver fassung deS Deutschen Reiches. . Abg. Cohn sUnabh.s: Der Entwurf erklärt das Reichs- .^richt für zuständig bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Reichs- und Landcszentralbehörden. Diese Frage muß dem ck'ersassungsausschuß überwiesen werden. Das Haus ist damit inverstanden. Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs ?ettcffend Acnderung des KonsulatSgcbührcngesetzes. Abg. Mumm (Dtfchnat. Vp.j: Dix Neuwahlen zum Reichstag »vcrdcn durch solche Vorlagen immer weiter ver- choben. ES ist zu bezweifeln, ob durch die Bestimmungen des Gesetzentwurfes die unerwünschte Einwanderung etngedämmt wird. Hier muß man im Notfälle durch die Einsperrung der .ästigen Einwanderer in Sammellager energisch Vorgehen. Reichsminister Müller: Die Negierung hat nicht die Absicht, die Nationalversammlung länger als nötig Zusammen halten, aber cinc Reihe von Gesetzen muß erledigt werden. - Dvr Entwurf geht an den Bolkswirtschaftsausschuß. — Es folgt die erste Beratung des KörperschaftögcsetzcS. Untexstaatssekretär Dr. Moeslc: Das Gesetz findet eine Begründung tu der Notlage des Reiches. Mit Rücksicht «uf die Einheitlichkeit der Besteuerung mußte der Unterschied Zwischen natürlichen nnd nichtphysischen Personen fallen, wie das schon bisher in den einzelnen Ländern fast überall der Fall war. — Der Gesetzentwurf geht an den Steuerausschuß. — Nach Erledigung einer Reihe von Petitionen wird die Sitzung auf morgen nachmittag 3 Uhr vertagt: Kleine An ragen, Einkommensteuergesetz- vorstcllen, daß hier der Wunsch der Vater des Gedankens war. — Oberstaatsanwalt Krause: Hat Dr. Spahn in seiner Mitteilung das Wort Konferenz erwähnt? — Beth mann Hollweg: Herr Dr. Spahn hat mir keine Mit teilung gemacht. Dr. Helfserich hat mir darüber referiert. — Geheimrat von Gordon: Herr Erzbcrger hat immer wie der auf seine Bedenken hingewiesen und deswegen seien Sie unvermittelt auf ein anderes Thema üvergegangen. Konnte nicht darüber der Eindruck entstehen, als ob Sie die Bedenken für beachtenswert hielten, so daß unter Umständen die Vor lage zurückgcwtesen wurde. — B e t h m a n n H v I l w e g: Ich glaube nicht, daß Herr Erzberger zu dieser Ansicht hat kom men können. Daß Bedenken gegen die Vorlage bestanden, war mir völlig klar. Aber deswegen habe ich ja gerade Herrn Erzberger ersucht, den Burgfrieden nicht untergraben zu lasten. Und schließlich ist ja dic Vorlage auch angenommen worden, ohne daß der Burgfrieden gebrochen wurde. — Erz- berger: Haben Exzellenz mir nicht damals zugegeben, daß die Aufrechterhaltung des Burgfriedens das erste politische Ziel zu jeder Zeit sci und daß Sie über meine Identen noch mals bei Reichsschatzsekretär Helfserich Rücksprache nehmen wollten? — Bethmann: Das war zu einer Zett, als die Vorlage noch nicht beschlossen mar. Am 17. Januar habe ich Ihnen nicht gesagt, daß ich erst zu Staatssekretär Helfserich gehe«, mit ihm Rücksprache nehmen und ihn ersuchen werde, die Steucrvorlage zurückzunehmen. Wir hatten uns vielmehr dahin geeinigt, daß der Sttugfriede nicht gestört werden solle. — Erzbcrger: Das ist richtig, der Burgfriede sollte nicht gestört werden. Ich habe über dic Unterredung mit Herrn von Bethmann Hollweg in der Fraktions-Sitzung am Mitt woch gesprochen. Man bann mir aber nicht den Vorwurf machen, daß ich das Gegentcttvvn meiner Unterredung mit dem Reichskanzler wkedexgegeben habe. — Helfserich: ES kam damals noch ein Nachspiel. Herr Erzbcrger, der heute angibt, sich damals kür die Besitzsteuer eingesetzt zu haben, hat zu Graf Hertling, der damals nach Berlin kam, um mit mir darüber offiziell zu sprechen, wörtlich gesagt: Es sind gar keine Komplikationen zu befürchten, wenn Helfserich sich in dieser Sache als Meister der Festigkeit' zeigt. Hier auf wird Exzellenz Spahn vernommen. Er bekundet, daß Erzbcrger sich gegen die Einbringung neuer Steuern während des Krieges ausgesprochen habe. Man war damals allgemein der Ansicht, daß der Krieg noch in dem selben Jahre zu Ende geben werde. Erzbcrger erklärte da mals auch, daß der Reichskanzler in der Unterredung mit ihm erklärt habe, er lege auf dic Durchführung der Steucrvorlage keinen Wert. Auf diese Nachricht hin ging ich zu Helfserich und erzählte ihm, was ich gehört hatte, ohne ErzbergerS Namen zu nennen. — Erzberger: Kann der Herr Zeuge vielleicht sagen, ob ich nicht bereits in der Fraktionssitzung am 17. Januar über die Steuervorlage gesprochen habe? — Zcnge Spahn: Nein, das ist später gewesen. — Erzber ge r : Sie erinnern sich aber doch wohl, daß wir in kleinem Kreise über die Steucrfragen gesprochen haben und Sie wer den sich vielleicht auch erinnern, daß wir Sie baten, zu Herrn Helfserich zu geben ^rnd mit ihm Rücksprache zu nehmen. — Spahn: In kleinem Kreise ist allerdings über die Steuer vorlage gesprochen worden. — ErSbergcr: Habe ich da mals in kleinem Kreise nicht auch gesagt, man müsse schon jetzt an die Einbringung der Sicsitzsteuer Herangehen? — Spahn: Nein, dann hätte ich überhaupt nicht zu Helfserich Herangehen brauchen. — Geheim rat von Gordon: Exz. Spahn, Sie haben selbst gesagt, daß bei der Unterredung zwischen dem Reichskanzler und Herrn Erzbcrger auch die Rede vom Burgfrieden war. Wissen Sie, daß Herr Erzberger den Reichskanzler daauf aufmerksam ge macht hat, daß die neuen Steuern möglicherweise den Burg frieden stören könnten und daß dieses Argument den Reichs kanzler bedenklich gemacht hat? — Spahn: Ich gebe zu, daß davon — ich habe es allerdings nur aus der Presse erfahren — bei der Unterredung zwischen Erzbcrger und dem Kanzler die Rede gen>esen ist. Erzbcrger hat uns ausdrücklich erklärt, der Reichskanzler lege auf die Durchführung der neuen Stenern keinen Wert mehr. Helfserich: Ich komme nun zu dem U-Boot vorstoß des Herrn Erzberger. Im Juni 1917 fand bei mir als Vizekanzler eine Besprechung mit den einzelnen Fraktionen statt. Von der Zcntrumsfraktion erschienen ledig lich Exz. Spahn und der Abg. Erzbcrger, während der Abg. Groeber nicht zu kommen vermochte. Es handelte sich um eine der üblichen Besprechungen, die vor jeder großen Tagung statt- zuftnden pflegten. Da Graf Roedern mit seinem Gelbe zu Ende war, sollte über die neuen FiyHnzfragen gesprochen wer den. Die politische Situation, namentlich nach auß«n bin, war so zugcspttzt, daß eine kurze geräuschlose Tagung des Reichstags nötig war. Ich fragte die beiden Herren, ob be sondere Wünsche des Zentrums oorlägen. Beide erklärten mir: Nein. Herr Erzberger brachte dann die U-Bootfrage an der Hand von Material, über das, glaube ich, «in hollän disches Blatt berichtet hatte, zur Sprache. Ich sagte zu Herrn Erzbcrger: Sic haben doch nicht etwa schon darüber gespro chen? Sie werden doch nicht in dem Augenblick, in dem wir alle Kraft zusammcnnehmen müssen, Zweifel übet die Wir kung deS U-Bootkrieg«s aufkommcn lassen? Erzbcrger ant wortete: Aber Sie kennen mich doch! Ich spreche hier offen in kleinem Kreise, aber ich werde natürlich in der Budget kommission. darüber nicht sprechen. Trotzdem hat Herr Erz berger wenige Tage später in. der Budgetkommission den sensationellen Vorstoß gemacht. — Erzbcrger: Ich erinnere mich der Besprechung bet dem Angeklagten. Es handelte sich um eine fraktionell* Besprechung. Wir kamen Prozeß Erzberger-Helsferich. Die Donnerstag-Sitzung zeigte sich schon rein äußerlich als großer Tag. Die Zuhörerschar ist bedeutend größer als onft, auch die Absperrungen werden schärfer gehandhabt. Gleich zu Beginn der Sitzung erscheint der frühere NeichS- anzler von Bethmann Hollweg. Er nahm auf der Zeugen bank Platz. Neben ihm Unterstaatssekretär Lewald und ReicdS- -ninifter Solf. Ferris waren geladen Exz. Spahn, Ge- ncimrat Rteßlcr, Generaldirektor Hugenberg und Major cwn Harbou. Helfserich erklärt seine Steuerpolitik, welche er mit Scm Reichskanzler Bethmann Hollweg in vollem Einverständ nis betrieben habe und welche Erzberger in hinterlistiger WZse zu Falle bringen wollte. Der erste Zeuge ist v Beth mann Hollweg. Vorsitzender: Herr Dr. Spahn teilte im Januar 1016 dem Reichsschatzsekrctär Dr. Helfserich mit, Laß der ?ldg. Erzberger mit Ihnen, Srzellcnz, in Sachen der Steuer- oorlage Rücksprache genommen habe. Können Sie sich, Exzel- cnz, dessen erinnern? — Von Bethmann Hollweg: >)a, der Abg. Erzberger hat, als ihm die Steuc,pläne des Reichsschatzamtes für 1915—16 b kannt geworden waren, mir wiederholt Einwendungen gegen die Zweckmäßigkeit der Steuervorlagen gemacht. Er hat die Besorgnis ausgesprochen, daß dieses auf den Burgfrieden störend cinwirken würde, ^ch habe Herrn Erzberger gesagt, daß ich seine Bedenken mit dem ^Reichsschatzsekrctär besprechen würde. Das habe ich auch getan. Das geschah zu einer Zeit, als die Vorlage das preu ßische Staatsministerium und den Bundesrat noch nicht be- ichäftigte. Am 17. Januar 1916, an dem Tage, an dem sich dieser Vorfall abgespielt hat, hatten 'das preußische Staats ministerium und der Bundesrat die Vorlage genehmigt. Eine Konferenz — dieser Ausdruck ist gefallen — über die Steuer vorlage habe ich in diesen Tagen nicht abgehalten. Hätte ich >ie abgehalten, so hätte ich natürlich in erster Linie Neichü- chatzsekrctär Helfserich zugezogen. Von einer Konferenz kann keine Rede sein. Dagegen hat Herr Erzbcrger eine Unter redung mit mir nachgcsucht,,wie er daS häufig tat, und ist nochmals nachdrücklichst ans seine Bedenken gegen die Vor lage zurückgekommen. Ich habe natürlich erklärt, daß die Einbringung der Steuervorlage fest beschlossen lei. Etnc An deutung, daß ich hinter diesen Vorlagen stände, oder daß ich kic zurückziehen wolle, habe ich nicht gemacht. Ich habe eine wiche Andeutung auch nicht machen können, weil am selben rage dic Vorlage vom preußischen Staatsministerium und dem Bundesrat genehmigt worden war. Obwohl ich Herrn Arzberger sagte, daß die Einbringung beschlossen sei, bestand '.>err Erzberger auf seinen Bedenken. Ich entsinne mich, daß Erzberger dies mit solchem Nachdruck tat, daß ich mich ver anlaßt sah, um die Unterhaltung zu beenden ein anderes Lhema anzuschnciden. Kurz danach kam Reichsschatzsekrctär HMerich zu mir und gab mir Kenntnis von den Mitteilungen die ihm Dr. Spahn über das Referat des Abg. Erzberger in der FrakttonSsitzung der Zenirumspartet gemacht hatte. Aus dem Verhalten des Herrn Erzbcrger gewann ich den Ein druck, daß ihm viel darum zu tun war, die Vorlage zu Fall Lu bringen. Wenn Herr »rzberger aus unserer Unterredung m dttfer Hinsicht Schlüsse gezogen Hai, so kann ich mir nur
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