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Sächsische Staatszeitung : 30.01.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-01-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192101308
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210130
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210130
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-01
- Tag1921-01-30
- Monat1921-01
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 30.01.1921
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SächsischeSlaalszeilung Staatsan^eiger für den Zreiftaat Sachsen Sonntag, 30. Januar Nr. 24 1921 Erscheint Werktag- nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Lage». B ezugSpreiS: Unmittelbar oder durch die Postanstalten 5 M.monatl. EinzelneNrn.20 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 2129b, Schriftleitung Nr. 14S74. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Ankündigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung», teile 8 M., die 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 4 M., unter Eingesandt b M. — Ermäßigung auf Geschästsanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanstalt, BerkaufSliste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): Regierungsrat Doenge» in Dresden. Erhöhung der Kohlenpreise. Verstaatlichung der Polizei. (8t. 8.) DaS «esamtminiftertum hat i« seiner Sitzung vom 28. Januar beschlossen, dem Landtag eine Gesetzesvorlage über Änderung im Polizei- wesen zugehen zu lasse«, welche die Vorschläge der Regierung wegen der Verstaatlichung der sächsi schen Polizei enthält. Danach soll die Kriminalpolizei sosort und völlig ans den Staat übernommen werdeu; denn sie erfüllt in der Hauptsache Aufgaben des StaateS, ihre ArbeitSzweigc find nicht örtlich be- grenzt, sondern von allgemeiner Natur, und sie berühre« nicht vorwiegend die Interessen der ört lichen Selbstverwaltung. Anders steht eS auf dem Gebiete der SicherheitS- und WohlfahrtS- polizci. Hier lassen sich die Wünsche der Polizri- beamtenschaft auf vollständige Verstaatlichung der Polizei nicht erfülle«. Eine solche Verstaatlichung würde einen Eingriff des StaateS in das Selbst- verwaltungSrecht der Gemeinden darstellen. Die Gemeinden verschließen sich zwar nicht der Tat sache, daß aus organisatorischen Gründen und in folge der Reichsfinanzreform Änderungen im Polizciwcscu aus Kosten der Selbständigkeit der Gemeinden unvermeidlich sind, sie fordern aber, daß in das wertvolle Gut der Selbst verwaltung nur cingegrisfen wird, soweit eS durch staatliche Notwendigkeit geboten ist. Dieser Forderung muß die Regierung grund sätzlich Berechtigung zurrkennen und will deshalb daS Polizeiwesen nur verstaatlichen, soweit eS die StaatSintercssen unmittelbar erfordern oder die Gemetnden eS selbst wünschen uud sich ihr Wunsch verwaltungstechnisch und bet Wahrung der sonsti gen Interessen des StaateS erfüllen läßt. Das ist bei der Wohlsahrtspolizei keineswegs, der Fall. In wieweit die Sicherheitspolizei zu verstaatlichen sei» wird, ist noch nicht mit Bestimmtheit zu übersehen. Infolge der Unsicherheit über die endgültige Unterbringung der sogenannten grünen Polizei, der Wünsche der Entente und der Schwierigkeiten des Polizeilastenausglcichs ist alles noch im Flusse. Tie Regierung kann daher keine starre Regelung Vorschlägen, sondern muß sich begnügen, um die Ermächtigung zu bitten, die Polizei dort zu ver staatlichen. wo die oben gekennzeichneten Erfor- dcrnisse ersüNt sind. In welchem Umfangt von dieser Ermächtigung Gebrauch zu machen sei« wird, werden die jeweiligen Etatsverhandlnngen ergeben. Jedenfalls ist die Verstaatlichung sürS nächste bei den großen Städten in Aussicht ge nommen, die schon jetzt besondere Polizeiämter haben «ud hiermit einverstanden sind. Durch die Vcrstaatltchnng wird vor allem ei« enges ge meinsames Arbeiten der alten und der neuen Polizei unter Leitung eines gemeinsamen Polizci- chesS herbeigesührt. Erhöhung der staatlichen Grundsteuer. (N.) Die Grundstücksbesitzer werden darauf hiugewicsen, daß dem Landtag ein Gesetzentwurf vorliegt, der die Erhöhung der staatlichen Grund steuer für das Rechnungsjahr 1920 von 10 auf 20 Pf. auf die Steuereinheit vorsieht. Uber den Entwurf wird in den nächsten Tagen in der Voll- Versammlung des Landtags entschieden werden- Die Grundstückdrsitzer werden daher voraussichtlich damit zu rechnen haben, daß sie zu dem bevor stehenden Grundsteuertermin vom 1. Februar 1921 statt 5 Pf. 1b Pf. auf die Steuereinheit zu zahlen oder, falls die Grundsteuer zu diesem Termin in Höhe von b Pf. auf die Einheit bereits gezahlt ist, 10 Pf. auf die Einheit zur Erfüllung nachzuentrichten haben werden. NeueGesetzentwürsederRegieruug. (3t. X.) DreSde«, 28. Januar. DaS Gc. famtmiutfterivm hat i« seiner heutige« Sitzung beschlossen, folgende Gesetzentwürfe dem Landtage Vorzvlege«: erstens über Abänderungen im Polizei- Wesen, zweite«» über bi« Änderung be» Siewpel- stener,«setze» vom 12. Ja»«ar IW», drittens über die Aufwandsentschädigung der La«dtag». ab geordnete«. Verhandlungen des Reichskohleu- rates mit dem Reichskohlenverband. Berlin, 28. Januar. Ter Reichskohlen- verband und der große Ausschuß de» Reichskohlen rats hatten sich heute mit erneuten Anträgen aus Kohlenpreiserhöhung zu beschäftigen. Für das rheinisch-westfälische Kohlensyildikat wurde eine Preisarhöhung von 25 M. je Tonne beantragt. Ter Antrag sand gegen eine Stimme Annahme. Staatsselretär Prof. vr. Hirsch erhob im Auf trage der Reichsregicrung gegen diesen Beschluß aus Gründen des öffentlichen Wohls Einspruch. Die Reichsregierung habe eingehend die Tatsache geprüft, die zu dieser Stellungnahme führte. Auf dem Weltmarkt wie in Deutschland stünden wir innerhalb eines allgemeinen Preisrückganges uud Absatzmangels, und eine Kohlenpreiserhöhung in diesem Zeitpunkt würde den Arbeitsmarkt und die Industrie unerträglich belasten. In der Aus sprache wurde die Begründung für die Ablehnung der Preiserhöhung als ungenügend bezeichnet und ein Antrag angenommen, in Kürze eine Voll versammlung des Reichskoblenrats einzuberusen, in der die Reichsregicrung ihre Haltung darlegen soll. Ein Antrag des niedersächsischen Kohlen syndikats auf eine Preiserhöhung von 18,40 M. für die Tonne fand ebenfalls Annahme. Er wurde indes mit der gleichen Begründung durch den Vertreter deS Reichswirtschaftsministeriums be- anstandet. Anträge des mitteldeutschen und ost elbischen Braunkohlensyndikats auf Preiserhöhungen von 3,70 M. je Tonne Rohkohle und 12,70 M. Briketts fanden schließlich unbeanstandet Annahme, nachdem ein Antrag auf eine weitergehende Besteuerung des reichsfteuer- sreien Einkommens. (A.) Vom Landesfinanzamt Dresden wird mit geteilt, daß die Frist zur Bekanntgabe der von den Gemeinden über die Gemeindeeinkommensteuer auf das Steuerjahr 1920 gefaßten Beschlüsse an die Finanzänitcr bis zum 28. Februar 1921 ver längert worden ist. Systems glücklich gelöst worden, das gleichzeitig die sofortige Festsetzung der Schuldforderungen der Verbündeten und die eventuellen Möglichkeiten der Zunahme der Zahlungsfähigkeit verbindet. Die Konferenz wird alsdann die Entwaffnungs frage behandeln. Sie wird weiter Maßnahmen treffen, um Österreich Unterstützung zu ge währen. Die Frage der Kohlenlieferungen Deutschlands und des Ablaufens des Abkommens von Spa Ende dieses Monats wird an die Re parationskommission verwiesen werden, die sich bereits mit dieser Frage befaßt hat. Die Sach verständigenkonferenz, die vordem in Brüssel tagte, wird nächstens ihre Arbeiten wieder aufnehmen, um über die Ausführungsmöglichkeiten des gestern abend abgeschloffenen Abkommens über die Wie dergutmachung zu beschließen und die durch da» Anhören der Deutschen aufgeworfenen verschiede nen Fragen zu regeln. Schließlich werden die Vertreter der alliierten Regierungen mit den deut schen Ministern zusammentreffen, jedoch nicht in Genf, wie vorher bestimmt worden war, sondern in London, und zwar Ende Februar, nachdem da» Orientproblem durch die am letzten Dienstag ge- schlossen« Konferenz geregelt sein wird. Keine amerikanische Gesandtschaft in Irland. London, 29. Januar. Wie au» Washington berichtet wird, wurde im Repräsentantenhaus« der Antrag auf Errichtung einer amerikanischen Gesandtschaft in Irland abgelehnt. Preiserhöhung von 6 bez. 19,70 M. mit Einspruch bedroht und zurückgezogen war. Feierschichten in den Saargruben. Saarbrücken, 29. Januar. Auf den Saar gruben werden nach Mitteilung der französischen Bergverwaltung zunächst am 31. Januar und am 5. und 7. Februar Feierschichten eingelegt werden, da in der wirtschaftlichen Krise eine Aasatzstörung eingetreten ist und die Haldenbestände bereits überfüllt sind. Die Krise wird als vorübergehend angesehen, da Verhandlungen im Gange sind, um Saarkohle nach Italien und der Schweiz aus- zuführen. Auch mit Deutschland sollen Verhand lungen schweben, um auf dem Wege des Aus tausches von Ruhrkohle Süddeutschland mit Saar kohle zu versehen. 5 Millionen Mark für die Leipziger Messen. Leipzig, 29. Januar. Wie den „Leipziger Neuesten Nachrichten" von ihrem Berliner Handels' redaktenr mitgeteilt wird, stimmte der Reichsrat dem Vorschlag des Reichswirtschaftsministeriums, einen Propagandazuschuß in Höhe von 5 Mill. M. für die Leipziger Messe zu bewilligen, zu. ES handelt sich dabei um eine Bewilligung für das Rechnungsjahr 1920, für das ursprünglich ein Zuschuß von 2 Mill. M. vorgesehen war. Die Erhöhung in dem Ergänzungsetat beträgt also 3 Mill. M. Mit dem Anträge auf Bewilligung von 20 Mill. M. sür 1921 hat die Sache nichts zu tun. Das letzte Wort hat natürlich der Reichstag. Ein polnischer Anschlag. Beuthen, 29. Januar. Als der Haupt schriftleiter und der Redaktionssekretär der „Ost deutschen Morgenpost" in der vergangenen Nacht das Verlagshaus verließen, wurden von zwei un bekannten Tätern ungefähr 20 Schüsse auf sie ab gegeben, ohne jedoch zu treffen. Als die sosort herbeigeeilte Abstimmungspolizei ankam, waren die Täter bereits verschwunden. Die Abrüstung. Die türkische Regierung und die Nationalisten. London, 29. Januar. Nach einer Reuter- Meldung aus Konstantinopel hat der Ministerrat Mustapha Kemal Pascha und andere Nationalisten- sührer, von denen die meisten zum Tode ver- urteilt worden waren, wieder in ihren Rang in der türkischen Armee eingesetzt. Die Nationalisten werden auf eine sofortige Räumung von Smyrna bestehen und auf Räumung von Cilicien durch die Franzosen bestehen, als Vorbedingung für ihre Teilnahme an der Konferenz in London. Blutige Unruhen in Oberitalien v^. Bern, 29. Januar Die Schweizer Blätter melden, daß es in Oberitalien au- Anlaß der Wahlen zu den Land- gemeinden zu blutigen Unruhen gekommen sei. In Modena hat zwischen Nationalisten und den Sozialisten ein blutiger Straßenkampf statt- gefunden. Der allgemeine Ausstand wurde ver kündet. In Mailand versuchten die Rationalisten, die Buchhandlung de- „Avanti" in Brand zu stecken, doch gelang e» der Feuerwehr, den Brand schnell zu löschen. Zum Schutze der Arbeiterkammer sind von der Polizei umfangreiche Maßnahmen getroffen worden. Deutschlands Zahlungs unfähigkeit. Von Prof. I. M. Keynes-Cambridge. Prof. I. M. Keynes, der durch sein Buch „Die wirtschaftlichen Folgen des Friedensvertrages" schnell zu Weltruf ge langte englische F nanzwissenfchaftler, läßt demnächst eine neue Schrift „Der Friedensvertrag von Versailles" er scheinen. Durch die Liebenswürdigkeit des „Verlags für Politik und Wirtschaft", der die deutsche Nnsgahe veranstaltet, sind wir in die Lage versetzt worden, schon jetzt eine Stichprobe aus dem Werke wredergeben zu können. Angesichts der geradezu wahnwitzigen Forderungen, die der fraiizösifche Finanzminister Tonmer auf der Pariser Konferenz an die deutsche Zahlkraft stellen zu dürfen glaubte, wer den die nachstehenden Ausführungen Keynes' erhöhtem Interesse begegnen. Es ist klar, daß Deutschlands Zahlung-Sfähigleit, einen jährlichen fremden Tribut zu entrichten, vor dem Kriege größer war als jetzt, nachdem «s fast seine gesamten Kolonien verloren, seine Übersee- Verbindungen, feine Handelsmarine und seine über seeischen Besitztümer eingcbnßt hat. Denn es hat 10 Proz. von Land und Bevölkerung abtrcten müssen, ferner seiner Kohlenförderung, wenn Oberschlesien verloren geht, seiner Eisenerze, es hat den Verlust von 2 Millionen Männermim besten Lebensalter zu beklagen, es besitzt eine durch vierjähriges Hungerleiden verkümmerte Be völkerung und eine durch die Last seiner unge heuren Kriegsschuld auf seines frühere» Wertes herabgedrückte Valuta. Es ist von seinen Verbündeten und deren Ländern abgesondert, es hat die Revolution im Innern und den Bolsche wismus an seinen Grenzen. Es hat sich dann schließlich noch nrit dem unermeßlichen Verlust an Kraft uud Hoffnungen, die der vierjährige, alles verschlingende Krieg verursachte, und mit der un geheuren Niederlage abzufinden. Man möchte meinen, daß dies alles ganz klar ist; die meisten Urteile bei der Forderung eines großen Schadenersatzes an Deutschland gehen jedoch von der Annahme aus, daß es in Zukunst einen noch viel größeren Handel wird treiben können, als cs früher der Fall gewesen ist. Es gibt für Deutschland eigentlich nur drei Möglichkeiten, seine Schulden zu bezahlen: 1. so fort übertragbare Güter in Form von Gold, Schiffen und ausländischen Sicherheiten; 2. der Eigentumswert von abgetretenen oder unter dem Waffenstillstand übergebenen Gebieten; 3. jährliche Zahlungen, auf eine Reihe von Jahren verteilt, teilweise in bar und teils in Materialien, wie Kohlenprodukte, Kali und Farben. Es gibt keinen anderen Weg, wie man auch immer denken mag. In meinem Buche habe ich den Wert der beiden ersten Punkte annähernd erörtert. Was sich seitdem ereignet hat, hat zu dem Schlüsse ge führt, daß meine Schätzungen eher zu hoch als zu niedrig waren. Auch sind meine Ziffern von niemandem ernstlich angegriffen worden. Ter all gemeine Schluß der Prüfung der gültigen Taten ist daher, daß eine Summe von 500Mill, bis 2 Milliarden Doll, das äußerste ist, was nach Zahlung der Kosten der Besatzungsarmee übrigbleibt. Es wird vielleicht dem Leser helfen, sich zu vergegenwärtigen, wie geringfügig der wirkliche und übertragbare Reichtum Deutschlands im Ver gleich zu der oben erwähnten phantastischen Größe ist, wenn ich einen besonders wichtigen Punkt auführe. Der Gesamtwert der deutschen Handelsmarine, die nach dem Vertrag die Verbündeten sür sich behalten, ist mit 600 Mill. Dollars wahrscheinlich zu hoch angegeben. 600 Mill. Dollars auf eine Gesamt schuld von 40 Mill. Dollars! Die ungeheueren Kriegsausgaben, das Steigen der Preise und daS Fallen der Valuta führen zu einer vollkommenen Unbeständigkeit der Werteinheit, hierzu kommt noch die Tatsache, daß das, was wir als die Grenze des Möglichen ansehen, so enorm überschritten wurde, daß jene, die ihre Erwartungen aus der Vergangenheit schöpften, oft unrecht hatten, und daß schließlich deshalb d«m Manne au» dem Volke jeder Sinn und jedes Verständnis für Zahlen und Größenverhältnisse in Finanzangelegenheiten ver lorengegangen ist. Aber wir müssen versuchen, unseren Sinn für Wirklichkeit wiederzubekommen. Vollsitzung der Pariser Konferenz. Paris, 29. Januar. Tie Konferenz ist heute morgen 11 Uhr zu einer Vollsitzung zusammen- getreten. Die endgültige Billigung des gestern abend ausgearbeiteten Entwurfs soll nach der Havasmeldung angeblich keinem Zweifel unter liegen. Auf diese Weise sei diese Kernfrage der Wiedergutmachung durch die Annahme eines London, 29. Januar. Nach einer Exchange meldung erklärte Admiral Sims in einer Unter redung, eine Abrüstung sei augenblicklich nnmöglich. Die Vereinigten Staaten müßten das Flottenbau programm durchführen. Nur wenn alle Nationen übereinkämen, auf Heer und Flotte zu verzichten, würde es auch für die Bereinigten Staaten mög lich sein, abzurüsten.
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