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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 08.02.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-02-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-191102082
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19110208
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19110208
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1911
- Monat1911-02
- Tag1911-02-08
- Monat1911-02
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32 Mittwoch, de» 8. Februar 1911 t Ztankenberger Tageblatt «len V Rose. Anzeiger 7». lahrgang. begründet 1842. tnezu 1«L»o. Kö«igliche» Amtsgericht. Königliches Amtsgericht. (L 10/10.) König!. Amtsgericht. Ls js' ' sumä SO 6.70 8'10 8'lb !l» «L Deins SO 75 75 - 11 25 25. 8.75 88» 2« «ruck tagtet vr. r»,e: — 1150 75- 0 25 säuia un6 tibiip» irößt. AuS- öl v. 1 bi« S empfiehlt »ndage«. Sanität-« Seschäst!. ratze 1S. 10. SO. lO U). Das Kontur-Verfahren über das vermögen de» Grünwarrnhändlers Edmund Robert Bauers in Frankenberg wird nach Abhaltung des Schlußtermine» hierdurch ans» hinter üen IWnen. ^reiflich, daß das mehrfache, Fiasko, welche» die 'itik in den letzten Monaten erlebte, gewissen ^e sehr zu Herzen geht, und daß man nach > trachtet, die Scharte wieder auszuwetzen. ! Verständigung leistet schwer auf den Ge- r Vogesen, und soi ist man denn nach gehoben. Frankenberg, am 4. Februar 1911. (L 3/10.) Sk, IS. frsas brsr. sio- »ack zvils- insra it In anvvr- vstsrs, sistsrs s, »nntsn r <isn vanll br tür irsnä« : äsm 'v LIN Frankenberg, am 3. Februar 1911. (4. Rvx. 44/11.) artigen Experiment verlocken könnt«. Man steht aber, es wird nichts unversucht gelassen, um Frankreich wieder in den Sattel zu heben. —. n. Mr. IQ. abend» für deu folgenden Tag- Bezugs. pr«i« vierteljährlich 1 50 H, monatlich 50 Trägerlohn extra. — kau enden Monats 5 früherer Monate 10 ^unserer Geschäftsstelle, von den Boten und Ausgabe. * vo» allen Postanstalten Deutschlands und Oesterreichs angenommen. Nach dem Ausland« Versand wöchentlich unter Kreuzband. »reise. r 50 Kilo. 80b. 11.70 40 S.70 35- 7'65 75 7.V0 40 . 8 50 -MW für die MM DlchuDMW Mül, dv Mizliiiit MgmHl mid den Ks-lrsl ,n Amkenkerg i. Zn. Verantwortlicher Nedaktenr: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. - Druck und «erlag von » «- Roßberg tu Frankenberg t. Bom Reichstag. l20 Sitzung am 6. Februar nachmittag» 2 Nvr. Lie Interpellation Gras Kanitz über die fremden Wertpapiere steht an erster Stelle der Tagesordnung. — Staatssekretär Dr. Delbrück erklärt, er werde die Interpellationen Ende dieser oder Anfang nächster Woche beantworten. — Die Interpellation wird infolgedessen abgesetzt. Es folgt die zweite Lesung de» Gericht»» verfassungSgefetzeS. Berichterstatter ist Abg Dr. Heinze (natl.). Es wird sofort in die Einzelberatung eingetreten. K 3 wird von der Regierungsvorlage nicht geändert. Die Kommission hat ihm die Bestimmung eingefügt: Die Zulassung zur Vorbereitung für den Justtzdienst darf nicht vom Nachweis eineS bestimmten Ver mögens oder Einkommens abhängig gemacht werden. Die Sozial demokraten beantragen hinzuzusrtzen: Ebensowenig darf die Zu lassung von der politischen oder konfessionellen Gesinnung ober Betätigung des sich zur Ausnahme in den Vorbereitungsdienst Meldenden abhängig gemacht werden. Abg. Brun st ermann (Reichsv.): Wir wünschen eine rasche Verabschiedung der Vorlage und lehnen alle Anträge, die über dieKommisstonsbeschlüsse hinansgehen, ab. — Abg. Stadthagen (soz ): Was wir fordern, sollte eigentlich selbstverständlich sein! Aber wir sind gegen die Praxis der Justizverwaltung mißtrauisch geworden. — Abg. Dr. Müller (Vp): Wir stimmen den sozial demokratischen Anträgen zu. Es ist doch sehr sonderbar, daß in den Personalbogen der Referendarbogen eine Spal'e für die Re ligion enthalten ist, worin auch ein eventueller Religionswechsel einzutragen ist. Das sieht doch au», wie Proselytenmacherei oder Bezahlung für ReligionSwechsel. — Aba. Dr. v. DzkembowSky Pole): Selbstverständlich stimmen wir den Anträgen zu. DaS Reich würde nicht zugrunde gehen, wenn man auch polnische Richter aufstellen würde. — Abg. Dr. Wellstein (Zentr.): Wir lehne» den sozialdemokratischen Antrag ab. Was Sie wollen, steht bereits in den Verfassungen aller Bundesstaaten, nämlich, daß lediglich der Grundsatz der Befähigung maßgebend sein soll. — Abg. Heine (loz): Schon um eine Verknöcherung der Justiz zu verleiden, sollte man möglich auS allen Kreisen Anwärter zu- lassen. — Abg. Dr. Heinze (natl.) warnt davor, Materien zu behandeln, die über Rahmen dieser Vorlagen hinausgehen. Auch sozialdemokratische Referendare wurden bisher zugelassen. Eme maßlose politische Betätigung darf aber keineswegs gestattet werden. Sämtliche Abänderungsanträge werden gegen die Linke und die Polen abgelehnt und die Kommissionsbeschlüsse aufrecht er halten. Zum § S liegt ein sozialdemokratischer Antrag vor, daß Richter wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung ihre» Amte» enthoben und in den Ruhestand versetzt werden können. Auch sollen Richter wider ihren Willen nicht an eine andere Stelle versetzt werden können. — Abg. Heine (soz): Die Vorgänge in Moabit rechtfertigen unseren Antrag. Der Land- gerichtSdirektor Unger ist von dem preußischen Justizminister ver nommen worden. Was in Moabit an versteckter und offener Be einflussung geleistet wurde, war bisher unerhört. Selbst der höchst- Beamte des Reiche» versuchte von hier au» die Richter zu beeinflussen. Wo bleibt da die Unabhängigkeit der Richter? ES kann einem LandgerichtSdirektor nicht gleich sein, wenn er vom Justizminister in dieser Weise koramiert wird. Diese Koramierung ist eine Einschüchterung der Richter, die bet den besten Richtern eine Entrüstung hervorgerusen bat. Staatssekretär Dr. Lis ko: DaS Abgeordnetenhaus berät heute den Justizetat und der Jnstizminister kann nur hier oder dort anwesend sein. Er konnte daher auch nicht erwarten, daß diese Sache heute hier zur Sprache kommen würde. Der Justiz- mintster weiß wohl, daß d>e Rcchtsbelehrung in keiner Weise zum Gegenstand eines Angriffs gemacht werden kann. Von diesem Standpunkt aus werde ich mich hüten, aus diese Frage weiter ein- zugehen. Der Vorwurf, daß der Reichskanzler von hier »uS eine ungesetzliche Beeinflussung dcS RichterftandcS versucht hat, ist durchaus unberechtigt. Der Reichskanzler denkt gar nicht an der artige Dinge. Die Behauptung, daß der Justizminister und der Reichskanzler irgend einen Richter m ungesetzlicher Weise beein flußt hätten, muß ich auf» entschiedenste zurückwcisen. (Beifall rechts.) — Abg. Heine (soz.): Schon damals, als der Reichs kanzler sich hier äußerte, war eine ganze Reihe von Gewalttaten von Schutzleuten nachgewiesen. Wenn da der Reichskanzler nicht» bessere» zu tun wußte, al» di, Beamten zu lobe», so ist da» ein« Ankündigungen sind rechtzeitig aufrugeben, und zwar größer« Inserate bis 9 Uhr vormittags, kleinere bis spätestens 11 Uhr mittags deS jeweiligen Ausgabetages. Kür Aufnahme vo» «»zeig-» -n bestimmter Stelle kann eine Garantie nicht übernommen werden. 51. Telegramm-: Tageblatt Frankenbergsachsin. Anzeigenpreis: Die «-gesp. Petitzeile »der deren Raum 1S 4 b«i Lokal- Anzeigen 12 im amtlichen Teil pro Zeile 40 .Eingesandt" im RedamonStrile 35 Für schwierigen und tabellarischen Satz Ausschlag für WiederholungSabdruck Ermäßigung nach feststehendem Tarif. FM Nachweis und Offerten-Annahme werden 25 - Extrageoübr berrchuat. Jnseraten-Aunahme auch durch alle deutsch«? Annoncen - Expedition«». —— — —-—SW« In dem Konkursverfahren über da» Vermögen dr» Basthofsbesitzer» Paul Ludwig Haase in Sachsenburg ist infolge eine» von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlag» zu einem Zwangsvergleiche und zur Prüfung der nachträglich angemrldeten Forderungen Termin auf de« 21. Februar 1911 vormittag» v,19 Uhr vor dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte anberaumt worden. Der Vergleich-Vorschlag und die Erklärungen des Gläubigerausschusses sind auf der Grrichtsschreiberei des Koukur-gericht- zur Einsicht der Beteiligten niedergrlegt. Frankenberg, am 2. Februar 1911. ganz evidende Beeinflussung der Gerichte. — Abg. Dr. Wagner (konf.): Wenn den Sozialdemokraten ein Gerichtsurteil nicht paßt, dann kritisieren sie tüchtig darauf los. Der preußische Justiz- minister bat nur seine Pflicht artan. — Aba. Stadthagen (soz.): Die v'hauptung von der Unabhängigkeit der Richter ist eu» Märchen so lange, al- die Di-zsplinargesetze bestehe». — Abg. Dr. Ablaß (Vp ): Man sollte keine Prozesse zu politischen stem peln, die es nicht find. Da« gilt auch von Moabit. Der Reichs kanzler und der Justizminister haben sich bei ihren Aeußernnge» die Tragweite nicht klar gemacht. Als der Berichterstatter Dr. Heinze (natl.) sich energisch gegen die sozialdemokratischen Anträge auSspricht, erheben die Noag. Dr. Müller (Vp.) und Ledebour (soz.) Widerspruch. Der Be richterstatter habe nur darüber zu berichten, waS in der Kom- Mission geschehen sei. — Die Abgg. Dr. Wellstein (Ztr.), Bassermann (natl), Dr. Wagner (konf.), Gröber (Ztr.) und Vizepräsident Schul, erküren übereinstimmend, daß der Be richterstatter seine Befugnisse keineswegs überschritten habe. — Die sozialdemokratischen Anträge werden abgelehnt. — ß 8 bleibt unverändert. Abg. Stadthagen (soz.) beantragt eine» -L» wonach »um Richter nicht ernannt werden kann, wer länger al- fünf Jahre im YerwaltungSamt tätig war oder da» Amt eine- StaatSanwalt» belleidet hat; ferner soll den Richtern die Annahme von Orde« und Titulaturen verboten sein. — Abg. Müller (Bp.) wendet sich gegen den ersten Teil der sozialdemokratischen Anträge. In Bayern habe man mit dem Wechsel zwischen Verwaltung»-, Staatsanwalts- und Richterstellen die besten Erfahrungen gemacht. Redner empfiehlt einen Antrag seiner Partei, wonach Richter neu« Orden, mit Ausnahme der Ehrenzeichen für kriegerifche Verdienste und Rettungsmedaillen nicht annehmrn dürfen, bereit- erhaltene aber weitersühren können. — Sämtliche Anträge werden abge« lehnt. — Hierauf vertagt sich das Hau». Dlen-tag mittag 1 Uhr: Weiterberatung. Kur der Semriuäevtnvaltuug. Zwei wichtige Ministerialvrrorvnungen, die für di« Ge meinden von außerordentlicher 2 ragweite sind, sind soeben für Sachsen erlassen worden. Die erste Verordnung betrifft die Errichtung von Elektrizitätswerken durch die Landgemeinden. DaS Ministerium stellt zunächst fest, daß wiederholt Landgemeinden mit der Errichtung von Elek trizitätswerken recht unerfreuliche Erfahrungen gemacht haben. So hat sich herausgestellt, daß bei Ausführung solcher Unter nehmungen eine ganz wesentliche Ueberschreitung der Austen anschläge stattgefunden hat, daß die Zahl der angemeldetr« Anschlüsse bei weitem zurückblie» mid daß sich die Betriebs kosten auf viele Jahre hinaus viel höher gestalteten, al- man angenommen hatte. Die Folge »ar eine ganz empfindliche Belastung der Bevölkerung durch Erhöhung der Steuern. Deshalb sind nun die Verwaltungsbehörden angewiesen wor den, den Gemeinden zu eröffnen, daß die Errichtung von Elektrizitätswerke» nur dann in Frage kommen kann, wenn der Gemeindevorstand über die erforderliche Sachkenntnis ver fügt, so daß eine gewisse Gewähr für eine kaufmännische Lei tung des Unternehmens gegedm ist. Im anderen Falle soll die Genehmigung versagt werden, letzteres auch dann, wenn die Gemeinde nicht über ein gewisses Vermögen verfügt »der wenn die Steuerverhältnisse zu wünschen übrig lassen In der Regel, so wird betont, werde es sich empfehlen, die Aus führung solcher Unternehmungen den größeren Landgemeinde» und den Städten zu überlassen. Ganz besonder« wird aber zur Pflicht gemacht, die Rentabilitätsberechnungen einer gan- genauen Prüfung zu unterziehen. Die zweite Verordnung handelt von den Darlehnsauf- nahmen der Gemeinden zweck« Wassirbeschaffung. Ver anlassung zu dieser Beiordnung hat die Tatsache gegeben, daß eine Amtshauptmannschaft die Aufnahme eme« solchen Darlehens bei einem Tilgungssatz von nur 1 Prozent ge nehmigt hat, weil sie der Ansicht war, baß eine Wasserleitung ei» Unternehmen sei, bas »och einer fernen Zukunft bievty n unangenehmen Eindruck dieser Tatsache, ml nHt aus der Welt schaffen läßt, zu w* 'samen Beobachi er kann es nicht ent- Zeit eifrig hintter den Kulisse» ge sicht, dem ern/eut steigenden Ueber- dem Gebiet/ der Weltpolitik ein owohl an d/er Seine, wie auch an dene Fühle/!: insbesondere hinsicht- e erkennens lassen, daß die Dtplo- r > man weiß zur Genüge, daß sie mt, d. geraden HWeg zu meiden. >cht von igesähr.s wenn in der Form einer ilungrn r. nacht Vierden, die zweifellos be- Welt zu zearu, wie intim die Beziehungen und Frankrcch, sstnd. In einer anscheinend :n Note schreibt der „Malin" folgendes: OonnerStag im Senat einige Redner dem vorwarfen, baß seit drei Jahren zwischen England keine Militärkonferrnzen gepflogen twortete Pichon: „WaS wissen Sie davon?" rung gab den „Daily News" Veranlassung, ikel daraus den Schluß zu ziehen, daß tat- ,en Großbritannien und Frankreich militärische §en stattgefunden hätten, die sich auf eine mili- ntent« bezogen, die entweder auf mündlichem oder rm Wege abgeschlossen worden sei. Die Besprechungen «der nur ei»en allgemeinen Charakter haben können, c Eduard Grey habe im Unterhaus niemals auch Wörtchen darüber verloren, andernfalls würde die t de» englischen Parlaments verletzt worden sein, diese Ausführung des Londoner Blattes erwidert nun atin" folgendes: SS ist sicher, daß zwischen Frank- id England solche Besprechungen über militärisch-diplo- ,e Angelegenheiten staufanben, die sich mit allen Mög- -n befaßten, welche die Zukunft der beiden Mächte be- -ue. Diese Besprechungen verstießen in keiner Weise flische Verfassung, wie die Londoner „Daily Achten scheinen und deren Anschauungen über -Ml sich mit denen der britischen Regierung ch alledem p'", man wohl der Welt an- ondon alles klar und für H r darf hierin wohl eine M Aehrenthals sehen, die Z -erlichen Beifall gefunden mschwung der Stimmung e Besserung de» Verhäll- Rußland betonten. Des- letzt mit einem Male Mel- >"iqung zwischen England, 'orderastenS das Wort and beiseite schieben Minen in Konstanti- e Sette England» und damit aber viel Glück Die Türkei hat in Mächten trübe Er- z« «wem neue» der- Auf dem hiesigen Handelsregisterblatt 446 für die Firma Treten Stewtschttch m Frankenberg ist heute eingetragen worden: der Inhaber Kaufmann Treten Stewtschttch daselbst ist ausgeschiede« und der Kaufmann Alfred Maz Schama«« ebendaselbst ist Inhaber. Frankenberg, am 3. Februar 1911. Rox. 43/11.)Königliches Amtsgericht. Kartoffel- Die unter den Rindern deS ErbgerichtSbesitzerS Otto H««ger in Dittersbach auS- »tbrochene Mank- und Klauenseuche ist erlösche«. Fliha, am 6. Februar 1911. —— ^e Königliche Amtshauptmauuschast. Gartenverpachtung. Der etwas über 1000 gm große untere, nach Westen zu gelegene, Teil des zttm Hause de» verstorbenen Herrn Justizrats Priber hier, Schloßstraße Nr. 12, gehörigen Zier- und Obstgartens, nebst Gartenhäuschen, ist sosort, ganz ober teilweise, zu verpachten. Pachtlustige wollen Angebote mit Angabe der Höhe de» zu zahlenden Pachtzinses bis 11. ds. Mt». anher abgrbe». Frankenberg, am 4. Februar 1911. 440 4.20 840 2 70 Der Stäbtrat. Auf dem hiesigen Handelsregisterblatt 377 für die Firma Eduard vurkharbt in Frankenberg ist heute eingetragen worden: In das Handelsgeschäft sind eingetreten: der Ge- schäftSgehilfr Eduard Richard Burkhardt daselbst und Auguste Ida verehel. Weber geb. Burkhardt ebendaselbst, ferner, die Gesellschaft hat am 19. Januar 1911 begonnen.
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