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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 17.09.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-09-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192509176
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250917
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250917
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-09
- Tag1925-09-17
- Monat1925-09
- Jahr1925
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« - kt. ch -esvalt«»« petlt.Z«tl« mlt 20 Sokdp A»»«tae« ». JieNamrn mtt Vlado»« nicht übernehm Aernspr. aufgeged Donnerstag, den ^7. September 2^7 ^92» MWeriiis Mission in Warschau und Perlin Der Wortlaut des Einladungsmemorandums verfrüht« Maßnahme erscheinen list Re chsreqierung hat sich dieser Ei ver reich- nur festigen und den Bereinigten Staaten M Nellen vene wreoer veot 0 0 ist 10 Uhr einberufcn tvorden. Der Ausschutz wird sich mir der außenpolitischen Lage, insbesondere dem Sicher heitspakt, beschäftigen. Es steht zu erwarten, das; die Reichsregierung den Ausschuß über das Ergeb nis der für nächsten Montag einberufenen Kabinetts - siyung informieren wird. Ium Besuch des franzSsischen Llnterrichtsminifters in Berlin e- n. ht re ld ch MN DW»bM«M»r SdodAaM vrosden, «tratest Blasewitz Re. «« p»Gsch«ck-K»«t»: Ist. »17 veesb«» „ ... Erkenntnis nicht chlossen und hat in einem Gesetzentwurf, der Mr Rich Gelegenheit geben wird, wieder einmal den tradi tionellen Geist des fair Platz zu beweisen. Hoffnung, daß die Verhandlungen unter diesen Be dingungen gelingen werden, was den Kredit Frank« tu ul er dl »o it- Widerspruches verschiedener Delegationen wurde jedoch beschlossen, von einer derartigen Empfehlung abzusehen. <!) Auf Grund die« seS Beschlusses wurde auch den drei von Ap- ponyi unlängst ausgestellten Forderungen, um die sich die heutige Debatte vielfach drehte, keine weitere Folge gegeben. Die drei Forde, rungen betrafen die besondere Berücksich. tigung von Petitionen kirchlicher, Wirtschaft, licher und kultureller Organisationen in Min. üerheitsfragen, ferner die Anrufung LeS inter» nationalen Gerichtshofes im Haag und schließ lich die Hinzuziehung von Vertretern petitio- niercnder Minderheiten zu den Beratungen des VölkerbunüSrates. litauischen zugestellt Debatte ob dem fichttgung der in der Debatte ge- Einberufung -es Auswärtige« Ausschusses Der Auswärtige Ausschuß de» Reichstage- zum Mittwoch, den 23. September, vormittags SachMbe DmUW M ElWuM Die Abreise -er franzSsischen Gchul-en. lommission Finanzminister Caillaux und die Mitglieder der französischen Finanzkommission sind nach Le Havre abgefahren, um sich dort nach Neuyor* einzuschiffen. Vor der Abfahrt übermittelte der Finanzminister der Presse folgende Erklärung: Ich reise nach den Vereinigten Staaten nicht mit der Absicht, den Amerikanern die abgedroschene Phrase zu wieder holen, Frankreich leugne seine Schulden nicht. Ich werde ihnen vielmehr sagen, Frankreich sei bereit, seine Schulden zu regeln. Ich reise mit der Ucber- zeugung hin, daß unsere Freunde jenseits de- Ozeans so großherzig genug, al- auch genügend gute Geschäftsleute sein werden, um eine gerechte Regelung anzunehmen. Ich habe die aufrichtige mtt Lvschwiher Anzeiger Lageszesiung für das östliche Dresden und seine Dororir. Die erste Zahlung im zweiten Lahre -es Dawesplanes Der Generalagent für Reparattonszahlun. gen teilt mit: Die Reichsregtcrung hat den am 15. September 1925 fälligen Betrag von 30 Mil. lionen Goldmark als erste Rate der im zwei, ten Jahre des Sachverständigenplanes zu lei. stenden Anunität Mittwoch bezahlt. )r ä', il- elt >g- igenannahme Vorm. 1t ühr. Für da- Erscheinen der Anzeigen au bestimmten Taa« »der Plätzen, sowie für telephonische Aufträge wird . keine Gewähr geleistet. Insertion-deträg« sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig. D«t späterer Zahlung wird der am Daae der Zahlung glltige Zellenpreis in Anre nung gebracht. Rabattanspruch «lischt b.perspät. Zahlung, Mag, ob. Konkurs d. Auftraggeber«. Oer Mieterschutz Nach dem jetzt geltenden Mieterschutzgcsetze solle» seine Bestimmungen am 1 Juli 1926 außer Kraft gesetzt werdrn. Wenn man die Entwicklung auf dem WWWWWWWMWWMWWM^IIML! -ebenen Anregung etne Lenderuna de» ver. fa-rench empfohlen werde» soll. Infolge de» Der franzSstsche UnterrichtSminister -e Monzie war, von Kopenhagen kommen-, in Berlin eingetroffen. Herr de Monzie ist -er erste französische Minister, Ler nach dem Kriege die deutsche Reichshauptstadt besuchte. Unsere Aufnahme zeigt de Monzie kurz nach seiner Ankunft in der Straße Unter den Linden. Für schnelle Verhan-luagen Da» am 15. September vom französischen Botschafter de Margerie dem Reichsminister des Auswärtigen Dr. Str«s«mawn llberge- bene Memorandum hat nachstehenden Wort laut: Bei Ueberga.be der Note vom 24. August bs. Js. an Herrn Sckvesemann war der fran. Nikisch« Botschafter keauftragt morden, dem Minister Ler Auswärtigem Angelegenchetten imützuteilcn, daß die französische Regierung in Uebereinstimmrvng mit ihren Albii-orten «S ,für zweckmässig halte, im Faste einer günsti gen Aufnahme der bezeichneten Note durch die deutsch« Regierung Len Abschtusi der ring«, leiteten Verhandlungen durch eine Ausam- «menkunft juristische, Sachverständiger und ch^iterhrn Lurch «wc Begegnung der AuHc«- minister der b eiet leg ten Staate« zu beschleu* nigen. Nach den nunmehr abgeschlossenen Bespre chungen der Juristen in London glaubt die franzcsische Regierung und ihre Alliierten, daß die in Frage kommenden Staaten «iw .gemeinsames Interesse daran halben, die Der» ^andlungcn nicht in die Länge zu ziehen, und Laß -er Augenblick gekommen ist, um einen -Zeitpunkt für d-ie geplant« Zusammenkunft festzusetz cn. Für diesen Zweck dürfte das Erscheint täglich mlt den Setlogen * Am«. Fremden- und Kurvst«, Lob« lm Sllb, Agrar-Dart«, Radio-Zeitung, l Anzeigen werden bt« S Mchestundra,Au« alter vnb neuer Zell,Mob«.Z«ltun-,Schniitmusterdoaen. Oer Bezugspreis beträgt frei In« Haus j mtt SV Goldpfennig«. , N<daM»n MI» «n»«di«vn — Krieg, Streiks usw. hat der sezuher keinen Anspruch aus t.irs«run-vzw^KUyiuferung ver » _ , ,. . Zeitung »d.Rüä^ahtd.Lesegeidä. Druck: Elemens LondgrafRa Vresden-Freital, f RlilHpfNl« Lei unverl. eingesanbt. Manuskripten ist Rückporto bekus Ende de» MunatS September oder spätestens die eisten Tape des Monats Oktober oiwc ge- eignete Zeit sein. Di« Konferenz soll auf neutralem Gebi«t, zweckmäßigermeise in der 'Schweiz, stattsinden, und zwar an einem Ort«, über den sich die Regierungen -noch zu «inigen hätten Die französische Regierung und ihre Alliierten hosfen zuversichtlich, daß diese Vorschläge den Wünschen der deutschen Negierung entsprechen und daß dsti« in der Lage ist, ihnen alSbald ihre Zustimmung mit- zuteiben. Die vom englischen Geschäftsträger, vot- fcha<tsrat Addison am 15. Goptensber über geben« Nvte stimmt drin Wortlaute nach mit dem Text des französischen Mennoranbums vollkommen überein. Oer Völkerbund lehnt den stärkeren Schutz -er Min-erheiten ab Im Politischen Ausschuß hat LalvanauSkas- Litauen nach kurzer Debatte seinen Antrag auf Ausarbeitung einer für alle Staaten gül- Ligen Konvention -um Schutze der Minder heiten zurückgezogen. Der Ausschuß beschloß, den Teil des RatSbertchteS gutzuheißen, der baS Verfahren bet Ler Behandlung von Min- derheitSpetttlonen vor dem BölkerbundSrat Das neue Arbeiter-ün-nis iu Snglan- Die Konferenz der Vertreter der englischen Ge werkschaft der Lokomotiver, Techniker und Heizer beschloß, dem in Vorschlag gebrachten neuen Rn« dustriebündnis beizutreten und gemeinsam mit oen Bergarbeiter-Vereinigungen, den drei Eisenbahner- Gewerkschaften sowie den technischen und Transport arbeitern zum -wecke gemeinsamen Vorgehen« zur gegenseitigen Hilfe zusammenzuwirke«. Die Erleichterungen Ler Aufhebung des Mieiver- hältnisses, die der Gesetzentwurf vorsicht, nürdea "»nächst in der Praxis zu einer Unzahl voa Äufhebun-sprozessen führen. Ob ln diesen Pro zessen der Hausbesitzer auch wirklich die Befreiung von mißliebigen Mietern erreichen wird, steht da- hin. Soviel steht aber jedenfalls fest, daß auf dem Wohnungsmarkte eine starke Verwirrung ein treten müßte, wenn in diesen zahlreichen Auf- he-uagspro-ejsen die Aufhebung wirklich auch a«. betrifft. Da» Protokoll der Debatte über den Antrag soll dem BölkerbundSrat werden. Am Schluff« - der spielte Lie Krage ein« Rolle, BölkerbundSrat unt«r Berück- Dlese? Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen de« Rate« zu Dresden für die Stadtteile Vlasewitz, Loschwltz, Weitzer -irfch, Bühlau, Rochwih und Laubegaft (II. und M. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach witz, Riederpoyritz, Hofterwitz, Pillnitz, Weihig und SchSnseld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Verlag: EldgowBuchdevckerei «ch Vertapsanfsttt H«rm«« S«y«r W ES, Vwsdea-rNastwttz. - VerantwarNch We Lokal«« Earl Veach«, für d«, I»holl E«,«m Werner, beide m Veesde». und sie zu einem Verhalten veranlassen werde, dar eine solche Aufhebung des Mietoerhalinisse» unnötig machen werde. Gewiß wird es hier und da vorgekommen sein, daß Mieter sowohl in der Bezahlung des Mietzinses wie in ihrem HSus- ltchen Verhallen selbst das Mindestmaß der vom Hausbesitzer und von den Mitbewohnern zu er wartenden Rücksichtnahme nicht erfüllt haben, und es ist gar nicht zu bestraiten, daß es in solchen Fällen lm Interesse aller Beteiligten geboten ist, den Mieter mit möglichster Beschleunigung au» Len Mieträumen zu entfernen. Aber wie diese Entfernung ohne Zusicherung eines Ersatzraumes vor sich gehen soll., darüber schweigt sich das Gesetz aus. Hier könnte in der Praxis doch nur dadurch geholsen.werden, daß man die Gemeinden verpflichtet, binnen einer bestimmten kurzen Frist einem solchen Mieter eine Wohnung zur Ver fügung zu stellen. Das würde auf ver andere» Seit« wieder bedingen, daß di« Gemeinden eine» nicht unerheblichen Reservedestand an Wohnung«» für solch« Fäll« an die Hand erhalten mützten. jetzt den Reichsrat beschäftigt und vermutlich i« November dem Reichstag zuzehen wird, vorgtschia- gen, die Geltungsdauer über den bezeichneten Te» inin hinaus um eia Jahr zu verlängern. Wohnunqsmarkte betrachtet, so kann wohl auf keiner Seite «in Zweifel darüber bestehen, daß die derzeitige Gestaltung des Wohnungswesens eine völlige Aufhebung des Mieterschutzes als «ine — " ' . müßte. Die Dl« Reichsregierung benutzt die Gelegenheit, um einig« Aenderungen d«s Mieterschutzes oorzu chla- oen, die fast ausnahmlos auf eine Lockerung de» Mieterschutzes hinauslaufen. Selbst eine schwend« Kritik kam, nicht behaupten, daß die Regierung mlt diesem Gesetzentwurf eine glückliche Han» gehabt habe. Das Bestreoen ist offensichtlich, de» Hausbesitzer von den Erschwerungen zu entlaste», die naturgemäß durch den Mieterschutz über iha gekommen sind. Aber die Art, wie diese Gul- lastung versucht wird, kann weder den Miet« noch den Hausbesitzer befriedigen und, was das gefährlichste ist. würde in der Praxis zu teilweise ganz unhaltbaren Zuständen führen. Der Aufbau des Mieterschutzes bleibt durch de» vorgelegten Gesetzentwurf unberührt, das heißt, eine Aufhebung des Mietverhältnisses gegen de» Willen des Mieters ist nur im Weg« der Auf hebungsklage und nur aus bestimmten, aesttzlich fesigelegten Gründen zulässig- Wesentlich abge- sckMichl wird aber der Mieterschutz beim Zah lungsverzug des Mieters und zwar insofern, al» hier die Aufhebung des Micsverhältnisses scho« zugelassen wird, wenn de, rückständige Mietzins d«n Betrag nur einer Monatsmiete und nicht, wie bisher, zweier Raten beträgt. Bisher ist die Aufhebung des Mictverhältnisses ganz allyemei» an die Voraussetzung geknüpft, daß Zubilligung eines Ersatzraumes zügestanden werden mußte. Diese Vorschriften über Zubilligung eines Trsatzraumes werden ganz aüßerordektlich gelockert. Wenn di« Aufh«bung d«s Mirtverhältnisses wegen erh«'.l cher Belästigung des Vermieter» oder ähnlicher Gründe erfolgt, soll dle Zubilligung eines Ersatzraumes überhaupt nicht mehr als Voraussetzung der Auf hebung des Mietoerhältnisses verlangt werden. Ader selbst bei einer nicht verschuldeten Notlaa« unterbleibt die Zubilligung eines Ersakraumes, wenn sie zu einer unbilligen Härte gegenüber dem Vermieter führen würde. Es ist schlechterdiua* unerfindlich, was mit den Mietern werden sot^ dl« ohne vorherig« Zubilligung «in«s Ersatzraum«» ihr« Wohnung verlassen müssen. Die Begründung zum Regierungsentwmf meint, daß diese Bestim mung erzieherisch auf übelwollende Mieter wirken Rußlands Furcht vor -er Isolation DaS bevorstehende Etntrcfsen -e- russischen Außenministers Tschitscherin in Warschau und der -?plante Besuch des russischen Politiker in Deutschland — über die Bedeutung dieser Reisen haben wir uns schon gestern geäußert - bildet auch jetzt noch den Gegenstand sehr lebhafter Erörterungen in den deutschen autzen- volitischen Kreisen. Eine Nachrichtenagentur bat eine Meldung verbreitet, wonach der Zeit punkt des Eintreffens Tschitscherins in Deutschland noch völlig unbekannt sei und man daher keinerlei Rückschlüsse auf Lie Zusammen- hänge mit den gegenwärtigen außenpolitischen Erörterungen ziehen könne. Diese Darstellung geht jedoch nach unseren Informationen völlig an Ler außerordentlich großen Bedeutung -es von russischer Seit« inszenierten diplomatischen Zwischenspiels vorbei, Sen» eS ist ket« Geheimnis ««ch«, »tß die Moskauer Regierung Tschitscherin tlr eiuer außerordentlich wichtigen Mission «ach Westeuropa entsandt hat. Die russische Republik will sich nämlich dagegen wehren, daß die Sowjet-Republik durch die logische Entwickelung der von England betrie benen Neuorientierung Les Völkerbundes in ciue völlig isolierte Stellung gerät, die die ernste Gefahr einer Einkreisung Rußlands in sich schließen könnte. Aus diesem Grunde hat Moskau sich darum bemüht, die Freundschast Italiens »u gewinnen und einen vauerndeu Druck auf Deutschlaud ausznübeu, um «S dem Völkerbund und de« SlcherheitSpakt sernznhalten. In dem Augenblick, wo Polen sein Interesse gefährdet sieht, begibt sich Tschitscherin nach Warschau, um mit der polnischen Regierung höchstwahrscheinlich geheime Sonderab- machungcn zu treffen. Damit gewinnt die Situation für Deutschland ein gänzlich neue- Bild. Die deutsche Außenpolitik wird damit rechnen müssen, daß die ungelösten Ostsragen ständig neue Gefahren politischer Konslikte beraufbeschwören werden, und daß die Be strebungen, den Sicherheitspakt lediglich ans die Westgrenzen zu beschränken, noch keine Lösung des Problems der Sicherung des Frie dens bedeuten würden. England und Deutschland haben gemeinsam die These ausgestellt, daß das Sicherheit-- Problem vorerst nur auf die westlichen Staa ten ausgedehnt werden kann, zumal die West mächte über genügend Autorität verfüg«», um die östlichen Staaten vor irgendwelchen Un besonnenheiten zurückzuhalten. Dieses Prinzip wird auch weiterhin ver, teidigt «erde« müsse«, «eil Devtichlaad sich ««möglich vo« der poloische« Regie, raag die Beding««- a«ferle-e« laffea ka«q, Lie ungcrcchtc« «»d auf die Da«er »«haltbare« Beftim«««-ea der Oftgrenzc« als biadevd anzaerkeave«. Polen behauptet nunmehr, daß es durch den westlichen Sicherheitspakt den schwersten Ge- fahren ausgesetzt sei, da Frankreich aller Bor- aussicht nach die Verpflichtung eingehen müsse, sich in einem deutsch-polnischen Konflikt voll ständig neutral zu verhalten. Diese polnische Agitation hat der Moskauer Diplomatie scheinbar alle Tore geöffnet, um jetzt im ent scheidenden Augenblick einen Vorstoß gegen die SicherheitSpolitik der Westmächte zu un- ternehmen. We«a «Lmlich jetzt der Eindruck hervor, -er«fen wird, daß R«ßla«d sich die Rolle de» Saraute« der oftevropffische» poli, tische» Konstellation erwerbe» wil, wird da«it «ot-edr«a-e» a»ch dle Frage aas, -e«orfe». »»elche Schritte geschehe« «llffe«, «« die Kriegsgefahren i« Oste« -» be, seittge». Alle Liese Erwägungen werden natürlich vor- läufig noch zu keinerlei Ergebnissen führen können, da man zurzeit nicht übersehen kann, waS Rußland bezweckt und ob e» der russischen Politik gelingt, Polen als Borspan» zu be- nutzen. Auf j«den Fall wird Deutschland allen Anlaß habe», die Schachzüge der russischen Dtplomati« mit größter Wachsamkeit zu »dachten und zu verhüten, daß durch die MoS- ka»er J-tri-e» ei»r erhebliche Erschwer»«- der Gesamtsitüatto» entsteht.
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