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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 20.10.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-10-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-191110205
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19111020
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19111020
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1911
- Monat1911-10
- Tag1911-10-20
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245 Freitag, sen 2». Oktober 191! «!>> - Anzeiger Bezirks- io: Jahrgang. begründet 1842. Frankenberger Tageblatt ZMN str du KömgWt ImbhWluMusW MH«, dar MWe SmkzmHt and de» Mrat zu KmkMz i. Ku. Verantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. — Druck und Verlag von C G- Roßberg in Frankenberg t. Sa. Erscheint an jedem Wochentag abend» für den folgenden Tag. Bezugs preis vierteljährlich 1 bO monatlich SO H. Trägerlohn extra. — Einzelnummern lausenden Monats b früherer Monate 10 BesteÜnngeA sperden ht unserer Geschäslsstege, von den Boten und Ausgabe- stellen", sowie von allen Postanstalten Deutschlands und Oesterreichs angenommen. Nach dem Auslande Versand wöchentlich unter Kreuzband. Ankündigungen sind rechtzeitig auszugeden, und zwar größer« Inserat« bis 9 Uhr vormittags, tl«in«re bis spätestens 11 Uhr mittags des jeweiligen Ausgabetages. Kür Aufnahme von Anzeigen an bestimmter Stellt kann eine Garantie nicht übernommen werden. hms- 51. Telegramme: Tageblatt Krankenbergsachsen. Anzeigenpreis: Die s -g«sp. Petitzeile oder deren Raum 15 bet Lokal- Anzeigen 12 im amtlichen Teil pro Zeile 40 -Eingesandt" im Redaktionsteil« 35 Für schwierigen und tabellarischen Satz Aufschlag, für WiederholunaSabdruck Ermäßigung nach seststeheudem Tarif. Fü» Nachweis und Osferten-Annahm« werden 2b 4 Extragebühr berechnet. Jnserateu-Annahme auch durch alle deutschen Annoncen-Expeditionen. „Sachten nur See!" Der Kaiser hat, wie vor einigen Tagen gemeldet, an König Friedrich August ein Telegramm des Inhalts gerichtet, daß für das Linienschiff Ersatz Aegir der Name „König Albert" gewählt sei. Schon seit Jahren hat das sächsische Königshaus an den Bestrebungen für die Schaffung einer starken Flotte rin reges Interesse bekundet. Wohnten doch au h Mitglieder des säch sischen Königshauses als Taufpaten dem Stapellaus dreier Kriegsschiffe bei, die Sachsens Herrscherhaus und Volk mit der Marine verknüpften bezw. heute noch verbinden. Das war beim Stapellauf der Kriegsschiffe „Sachsen", „Carola" und „Wettin". Das einstige Linienschiff „Sachsen", das damals einen völlig neuen Typ deutscher Schiffsbaukunst darstellte (1877 in Stettin vom Stapel gelaufen), gab der ganzen Truppe dieser Art den Namen Sachsenklassc. Heute ist diese Art Linienschiffe veraltet und „Sachsen" ist längst außer Dienst gestellt. Bemerkenswert ist, daß Prinz Heinrich, der Prinz admiral, 1892/94 Kommandant des Schiffes war. Im Jahre 1880 genehmigte König Albert, daß eine eben falls auf der Stettiner Vulkanwerft erbaute Kreuzerkorvette den Namen „Carola" erhalte. Dieses Schiff hat de» Namen der guten Königin über alle Meere getragen. „Carola" hat 1888/89 an der Blockade der deutsch-ostafrikanischen Küste sich beteiligt und spielte bei der Erwerbung Südwestasrikas eine große Rolle im Jahre 1883/84. Das Schiff hatte Ge legenheit, damals gerade den Engländern, die die Besitzergrei fung durch die Deutschen unwirksam machen wollten, die Zähne, d. h. Geschütze, zu zeigen.. Der Kommandant des Schiffes und mit ihm Bismarck blieben fest, sodaß England nachgab und die deutsche Schutzherrschafi in Südwestafrtka anerkennen mußte. Nach verschiedenen Kreuzfahrten im Samoa Archipel kehrte „Carola" in die heimische»! Gewässer zurück und dient'' lange Jahre als Artillerie-Schulschiff, auf den die Geschütz führer der Marine ausgebildet wurden. Im Juni 1901 lies aus dec Schiffswerft zu Danzig das zweite Schiff der verbesserten Kaiserklassr vom Stapel und erhielt den Namen „Wertin". An seinem Bug prangt das sächsische Wappen. Seit den letzten J-Hcen besitzt die Marine ferner zwei " Kreuzer, die sächsische Slädtenamen tragen, „Dresden" und „Leipzig". ' Der Kreuzer „Dresden" lief 1909 in Hamburg vom Stapel und wurde vom Oberbürgermeister Dr. Benk-r ge tauft. Schon vorher, 1905, lief in Bremen der kleine Kreuzer „Leipzig" vom Stapel, dessen Taufe Oberbürgermeister Dr. " Tröndlin vollzog. Dieses Schiff ist seit 1906 in Oftasieu stgtivniert und spielt gerade jetzt bei den chinesischen Unruhen eine Rolle im Schutze der Deupchen da draußen. Der Name „Leipzig ist schon lange Jahre vorher von «"einer Kreuztrsregatte mit Ehren durch die Meere getragen ' worden. " Die alte „Leipzig" war eine der stolzesten Kreuzer- fregatten und hat eine ruhmreiche Geschichte. So manches- mal hat sie Schiffsjungen und Seekadetten zu großen zwei jährigen Reisen zur Ausbildung hinausgetragen nach Süd amerika, Westindien und Nordamerika. Unter ihren Aktionen i ist besonders ihre Teilnahme an der Blockade von Ostufrika 7 zu Wißmanns Zeiten erwähnenswert. Jetzt liegt oas einst stolze Schiff, scints Segrlschnmckcs entkleidet und aus der «' Listik gestrichen als Hulk in Wilhelmshaven. Seine einstige Gaffclflagg«/ Gösch miß Wimpel haben einen Ehrenplatz in der Reichs-Marine-Sammlung des Instituts und Museums für Meereskunde iy Berlin erhalten. In die Reihe sächsischer Namen in der deutschen Kriegs marine wird nun auch der unseres hochseligen „König Albert" treten, zur Ehre des Deutschen Reiches, zur Wahrung deut- ^schen Ansehens! In dem kaiserlichen Entschluß spiegelt sich aber auch eine Achtung vor dem sächsischen Namen. Bow Reichstag. Berlin, 18. Oktober. , „Wie der Sternechor um die Sonne sich stellt", so auf der BundeSratSempore die leitenden Staatsmänner, an erster Stelle der Reichskanzler in eigener Person, die lange, schlanke Figur in den bekannten dunkelgraucn Gehrock gehüllt, neben ihm der wobl- ' beleibte Lenker deS Auswärtigen Amtes, v. Kiderlen-Wächter, so wie die Staatssekretäre Delbrück, Wermuth usw. Es sah fast so ^aus, als ob es ein großer Tag werden sollte, zumal auch das HauS leidlich gefüllt war. Auf der Tagesordnung stand die Inter pellation über die Maroklofrage, und hier und da bestand noch „unmer die Hoffnung, daß eö trotz des Briefes des Reichskanzlers einer großen Debatte kommen würde. Aber hieraus wurde ,nichts^.Der Reichskanzler beschränkte sich.im wesentlichen aus die "Wledirhäbe seines Briefes im Srniorrnkonvent und unterstrich , den PassuS, daß es unbedingt zu einer Aussprache über die Vor gänge M vrm Gebiet der Weltpolittk komüten werde. Schließlich sagte er noch di« Beantwortung der Teuerungs-Interpellation für Montag zu. Sprach's, klappte seine Mappe zu und ging von dannen. Im Hause unterhielt man sich dann auf Grund einer sozialdemokratischen Interpellation über die Handhabung deS Ver einsrechtes. Genosse Albrecht begründete diese ausführlich, indöm er auf die Maßnahmen einer zweiten Reihe von Unterbehörden einging und namentlich über die Polizeibehörden in Sachsen und Mecklenburg Herzog. Staatssekretär Delbrück erklärte in seiner Erwiderung, daß die Reichsregierung in dieser Angelegenheit kaum etwas anderes tun könne, als sich mit den Behörden der einzelnen Staaten über die Grundzüge ins Einvernehmen zu setzen. Dies sei geschehen, und somit habe er seine Pflicht erfüllt. Auf die zahl reichen vom Vorredner angeführten Einzeltälle einzuaehen unter ließ der Staatssekretär. Er erörterte nur einige Grundsätze, nament lich die Ueberwachung von Versammlungen. Das Reichsgericht habe entschied n, daß die Polizei befugt sei, jede öffentliche Ver sammlung zu überwachen, dagegen geschlossene nicht; freilich gehe es nicht an, die Versammlung eines Vereins für eine geschlossene zu erachten, wenn man jeden zulasse. Geklärt sei auch nicht die Frage der Polizeistunde. Zum Schluß sagte der Staatssekretär erneut eine genaue Handhabung des Vereinsgesetzcs zu. Man trat alsdann in die Debatte, in der Herr Gröber v uN Zentrum die Unklarheit verschiedener Bestimmungen hervorhoo, und der Nationalltberale Junck betonte, daß Las Bereinsgesetz sich im all gemeinen bewährt habe, daß man aber gegen eine mißbräuchliche Auffassung Stellung nehmen müsse. Nachdem der Konservative v. Putlitz die Behörden in Schutz genommen und der Pole Kor fanty die üblichen Beschwerden seiner Fraktion vorgebracht hatte, nahm Herr Delbrück noch einmal das Wort, wobei er indessen wenig Neues sagte und seine ersten Darlegungen ein wenig er gänzte. Nach kurzen Darlegungen des elsässischen Reichsparteilers Hoeffel, der die Bewährung des Gesches auch hinsichtlich des Sprachenparagraphen anerkannt hatte, wurde die Weiterberatung auf Donnerstag vertagt. Eventuell soll dann noch das PensionL- versicherungSgesetz begonnen werden. * * * 191. Stzung am 18. Oktober nachm. 1 Uhr. Am BundesratStisch: Der Reichskanzler, ferner v. Kiderlen- Wächter, Delbrück,-Wermuth. Auf der Tagesordnung steht an erster Stelle die Inter pellation v. Hertling (Zentr), betr. die auswärtige Politik des Deutschen Reiches; ferner in Verbindung da mit, nach Vorschlag des Präsidenten, auch die übrigen, die aus wärtige Lage betreffenden Interpellationen. Auf Befragen seitens des Präsidenten erklärte Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg: Ich bin bereit, die Interpellation zu beantworten. Für vollberechtigt halte ich den Wunsch deS Reichstags, baldmöglichst Auskunft über die auswärtige Lage zu erhalten. In einem Schreiben an den Herrn Präsidenten habe ich bereits witgeteilt, aus welchen Gründen ich heute noch nicht in der Lage bin, die Interpellation zu beantworten, und weshalb ich mir den Zeitpunkt hierfür Vorbehalten muß. Nach meiner Ab sicht wird dieser Reichstag nicht auSeinandergehen, ohne daß zu vor hier über die auswärtige Politik verhandelt worden ist. (Ver einzelter Beifall.) Weiter stehen auf der Tagesordnung die verschiedenen TeuerungSinterpellationen, auch diese werden jedoch ab gesetzt, nachdem der Reichskanzler erklärt, sie am nächsten Montag beantworten zu wollen. Es folgt die sozialdemokratische Interpellation, betr. Handhabung des Vereinsrechts. Staatssekretär Delbrück erklärt sich bereit, die Interpella tion sofort zu beantworten. (Der Reichskanzler verläßt den Saal.) Abg. Albrecht (soz ): Wir müssen abermals interpellieren, da die bei Verhandlung der fortschrittlichen Interpellation ge gebenen Zusicherungen nicht eingehalten wurden. Obgleich das Reichsveremsgesetz eine Ueberwachung politischer Vereinsversamm lungen gar nicht kennt, hat die Hallesche Polizei Mitgliederver sammlungen des Sozialdemokratischen Vereins und die Polizei in Gaarden bei Kiel eine Jugendvrrsammlung überwachen lassen. In Mittweida wurden Gewerkschaftsversammlungen überwacht mit dem Bemerken, es seien dies politische Versammlungen. Auch der sächsische Minister deS Innern hat dies als zutreffend gebilligt. Dabei hat das Reichsgericht ausdrücklich einen anderen Stand punkt eingenommen. Weiter beleuchtet Redner namentlich noch das lleberwachungssystem gegenüber Vereinsversammlungeu, um sich dann über das polizeiliche Vergehen gegenüber den Gewerk schaften zu verbreiten, speziell in Sachsen und Mecklenburg. Dann bringt Redner noch zahlreiche weitere Beispiele von Beeinträch tigung des Veretnsrechts vor, namentlich in Jugendversamm- lungcn. Staatssekretär Delbrück: Dir zahlreichen Beschwerden in der Presse über mangelhafte Handhabung des Vereinsrechts sind mir nicht entgangen. Ich habe mich deshalb mit den Elnzel- regierungen ins Einvernehmen gesetzt. Anlaß zu einem Einschreiten würde die Reichsregieruna nur dann haben, wenn zwischen ihc und den einzelstaatlichen Regierungen über die Handhabung des Vereinsrechts grundsätzliche Meinungsunterschiede sich ergeben. Den Beamten ist zur Pflicht gemacht, die Grundsätze des Gesetzes zu beachten. Die Negierungen stehen also auf dem Boden der Auffassung, daß die Auslegung des Gesetzes zu erfolgen hat, wie eS der Gesetzgeber gewollt hat. Bei der Fülle des von den Inter pellanten Vorgebrachtcn ist es ausgeschlossen, alle diese Fälle hier zum Gegenstand der Erörterung zu machen. Zum Teil sind ja auch diese Fülle schon zum Gegenstand gerichtlicher Verfahren ge macht. Das Reichsgericht hat am 25. April 1911 entschieden, daß 8 13 deS Vereinsgesetzes so aufzufassen ist, daß die Polizei befugt ist, Beauftragte in irdc öffentliche Versammlung zu entsenden. Grundsätzliche Uebereinstimmung besteht darüber, daß Versamm lungen geschlossener Vereine nicht überwacht werden dürfen. Frei lich können aber Zweifel entstehen, ob eine Versammlung eine solche eines geschlossenen Vereins ist. (Rufe links: Aha l) Ja, wenn z. B- eine Gewerkschaft zu ihrer Versammlung als Gast jeden zuläßt, der sich dafür interessiert, so kann da doch nicht ohne weiteres der Tatbestand einer geschlossenen Vcreinsversammlung als allgemeine Norm angenommen werden. Die Polizeistunde darf für eine Versammlung nicht besonders angeordnet werden. Ich kann nur noch erklären, daß ich nach wie vor, soweit es meines Amtes ist, und soweit es sich nicht um Rechtsfragen handelt, die Handhabung des Verrinsrechts verfolgen und für eine richtige Auslegung sorgen werde. ch Auf Antrag Bebel (Soz.) erfolgt die Beiprechung der In terpellation. Abg. Gröber (Ztr.): In der Frag« der Polizeistunde findet sich kein Mensch zurecht. Die erste Bedingung für den Gesetz geber ist, daß er wenigstens sagt. waS er will. Abg. Dr. Junck (nall.):ES darf nicht gedilldet werden, daß in so viel eklatanten Fällen gegen den Geist deS Gesetzes verstoßen wird. Der Schlüssel zu der abfälligen Kritik GröberS liegt da rin, daß daS Bereinsgesetz ein Blockgesetz ist, an dem Herr Gröber nicht mitwirken durfte. (Sehr richtig.) Aber trotz seiner vielfach mißbräuchlichen Anwendung hat eS doch eine wesentliche Ver besserung gebracht (Beifall links). Die Anwendung im liberalen Sinne wurde damals ausdrücklich zugesagt. Landesrecht muß dem Staatsrecht weichen. Die Wahlen stehen vor brr Tür. Hoffent lich werden solche Beschwerden auSgeschaltrt. Besonders der Deut sche Bauernbund hat unter schikanösen Maßnahmen mancher Be hörden zu leiden. " Abg. zu Putlitz (koni.): Die heutige Verhandlung hat deut lich bewiesen, daß die Aufsichtsbehörden in loyalster Weise alles tun, um dem Geiste des Gesetzes gerecht zu werden. (Lachen links.) Wir können mit der bisherigen Handhabung deS Gesetze- zu frieden sein. Abg. Korfanty (Pole) bringt verschiedene Beschwerden der Polen zur Sprache. Staatssekretär Delbrück: Es hat immer der Standpunkt gegolten, daß die Ausführung der Gesetze und deren Handhabung Sache der Bundesstaaten ist. Der Einfluß der RetchSregierung kann nur ein moralischer sein. Irgendwelchen Zwang können wir nicht ausüben. Er habe den Eindruck, daß in einer ganzen An zahl von Fällen das Bereinsgesetz eine unrichtige Auslegung er fahren hat, die auch dem eigensten Interesse der Behörden selbst widerspreche. Abg. Hoefel (Rp): Die Beschwerden sind übertrieben, die Regierung muß eine feste Hand sein. Wir sind von den Er klärungen deS Staatssekretärs befriedigt. Schluß 6 Uhr. Donnerstag 1 Uhr Weiterberatung und Pri vatbeamtengesetz. Die Interpellationen über die Maul- und Klauenseuche, die Mittwoch im Reichstag eingebracht und auf die Tagesordnung der Donnerstags-Sitzung gestellt wurden, haben folgenden Wortmut: Die Fortschrittliche Volkspartci fragt an: „Ist dem Reichskanzler bekannt, daß die bisherigen Bestimmungen über die Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche zum Teil zweckwidrig und erfolglos sind, so daß die Landwirtschaft und die Viehzucht dadurch aufS schwerste geschädigt werden? Beabsichtigt der Reichskanzler, bet den Einzelstaaten auf eine sachgemäße Aenderung hinzuwirken?" — Das Zentrum fragt an: „Welche Maßnahmen gedenkt der Reichskanzler zu ergreifen, um die empfindliche Schädigung, welche aus der Maul- und Klauenseuche der Ällgemeinhelt, insbesondere aber der Landwirtschaft erwächst, zukünftig zu beseitigen?" Berlin. Die „Nordd. Allg. Ztg." erklärt, daß die Verbün deten Regierungen nach wie vor auf das Zustandekommen ' der Sirafprozcßreform, die von dem Reichstag seit länger dum 25 Jahren nachdrücklich verlangt ist, den größten Wert legen. Hier von habe der Präsident dem Seniorenkonvent Mitteilung gemacht und dabei bemerkt, daß er dem Reichskanzler seine Zweifel , an der Möglichkeit der Durchberatung dieser Gesetze geäußert habe. Der hierauf erfolgt« Beschluß des SeniorenkonventS, von der Wetter beratung der Strafprozeßordnung usw. abzusehen, beruhe sonach lediglich auf Erwägungen, die in den Kreisen der Mitglieder deS Reichstags für maßgebend erachtet worden sind. ver Weg «m Lripolir. Vor Tripolis herrscht Ruye; die nächllichen Plänkeleien an der Wassrvquelle beginnen nachzulassm. Die türkischen Soldaten im Innern Tripolitansens befinden sich in äußerster Not; Offiziere schickten ihre Pferde zum Verkauf in die Stadt. Der Berliner Mititärattachrr Enver Bei soll über Aegypten in Tripolitanien eingetroffen sein. Er ist einer der kühnsten Führer des Jungtürkentums und würde den BerteidigungS- kampf in Nordafrika bis zum letzten Blutstropfen fortsetzen. Der türkisch.; Ministerrat soll beschlossen haben, knn« Ver- mittrlungsaktion anzunehmen und den Krieg sortzusetzen, bis Italien auf Grundlage des Standpunktes der Pforte in Ver handlungen eingehe. — Der ägyptische Vertreter übergab der Pforte 20000 Pfund als erste Rate der Subskription in Aegypten für den KriegSkonds der Türkei. Eine italienische Meldung aus Tripolis besagt, daß Ge neralleutnant Briccola von dem Kommandanten des Expe ditionskorps, dem General Can'.va, mit den Funktionen emeS Vizegouverneurs von Cyrenmka beauftragt worden sei. Die Situation in Bengasi scheint sehr ernst zu sein. Die Lage sei dort viel gefährlicher, als in Tripolis. Die Türken be reiten sich zum Widerstande auf Tod und Leben vor. Die Zahl ihrer regulären Truppen betrage 2500 bis 3000 Mann. Der Wiener Allgemeinen Zeitung telegraphiert man aus London: In hiesigen politischen Kreisen kursiert die nachfol gende Nachricht: Italien wird sofort nach der vollzogenen Okkupation der Hafenplätze in Tripolis und der Cyrrnaika, was innerhalb der nächsten acht oder vierzehn Tage geschehen dürste, die Annexion dieser Gebiete an da- Königreich Italien proklamieren. Italien wird sodann die Europamächte von dieser Aktion offiziell in Kenntnis setzen und zugleich an die Mächte da» Ersuchen richten, der Pforte Mitteilung »vn dsr
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