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Dresdner Nachrichten : 31.01.1900
- Erscheinungsdatum
- 1900-01-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190001311
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19000131
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19000131
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1900
- Monat1900-01
- Tag1900-01-31
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- Dresdner Nachrichten : 31.01.1900
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«»»uoSoebülrr »WMjlhrllch »I. Ld0. durch tt, yd» Wt. 1 7L. Lt« «uurdiuc »ou «u»udl»«n,e» Bk die nächst« R„mm«l erlolstt in d«r H«»tgeIchiM«ItrUe, Wrr^nstroß« »8 u. st, den «edenannahmeftellen oo» vnrm. 8 dt« !! Uhr Nachm. Sonntag» nur M-rteni». st» ». ll-V^ Uhr WM»,». Anzeiseutarif. Di« I tpawae Srundzetl« (ca- 8 Stldent ld Pf., Ankündigungen auf der Privat. I-ite A-tle «> Pf; D»PPki»eU« „Ulüern, ivtrich. (üingeiandii 10 PI Uirui^teU« >ür Montag« oder nach Festtagen 20 Pf. isti» FamUiennachrichien u. i w >, de,, st» P>. — Auiwätiig- Aufträge nur »»Iegblf?Ner'-«°d"mft'i0Pst''^--'chn't. FL^u.aad°.ing.,and.etSchriiLm : Verbindlichkeit. z«rnlprech»nlchluh>. Lnrt I Ur. 11 «. Wr. »OS«. Du »Dresdner Nachrichten" erfchetne» täglich Morgen«. Kegründel 1856 vosrss Il8vd- ll. Lr- Ll8odLU888StrLliL, «rurad» d«i Uaalen, >I»I»str»nst- detlea, «»,«».Ui»»«ait»t»rid vLiMieg «Lnom l» 0l«»»ltüdl Sauerdruiud. Le«I»«vlL t)« U»Mol°r»nI«u Sr, dl»je,!ji». de» Honig» von tiacdinm. o>»«««I»«Ivi», ^»«»08, AZvsovrt», Ktorolvsrtcaut V> esikeii, 2. IX? k) Lelegr^Adresse, Nachrichten. Dresden. rkatoLrLokl80ds Apparate tr» roiiLer ^uLv»d1 bei lLmU ^VUnsekv! tUlkienge«. k. pdot. loSurdste >^>«DltL«tD. 20 (Leky 6v^rml1kaus-. LörÜ8->1o1i8ruivtr»LSk!). t'adnk: Ilelt-It bei Vredäev. l-'rrinkkmt.».. Ll..^ ^ Lrvülüu, Llilruikeri, vvÄt-llLiaeti i. L. KsrLcksdLUvr kür llorron, Dämon um! Kinder, leti lit, deizuen» und üUWorst bei llsrron und Knaben ais Ilo8«n- trlizor orostrond, rum kisiss von 3—0 INli. »tstst vor- rlstbi^ boim Vsrksrtissr. Dandarrikt und Ortsiopäd ^ iielert «kort ^"/''"^^"'o»mmis»kriir ktinlisi-llt l.eupv», lVi. l>. ÜVeliliseiiuck 8SN. MiimtME §»1» ^>0 Lnesnül'' Flottenvorlage. Hof,inchrichten, Landtag, Köniaspaar in Leipzig, Gesammtrathssitzung» vst.» <Miv» FpoffrL. Gerichtsverhandlungen, „Die Meistersinger", Wüllncr-Liederabend. KunstaussleÜnng, Akuthmaßl, Witterung: Schnee. im darwnxruodstüok. — Osxr. 1862 Mittwoch« 31. Januar 1900. Die Mottenvorlage. Es mag als ein günstiges Symptom für das Zustandekommen der Flottenvorlage angesehen werden, daß gegenwärtig kaum noch gegen die Nothwendigkcit der geforderten Verstärkung unserer Kriegsmarine opponirt wird, sondern daß sich die Kritik fast nur noch mit der Deckungsfrage befaßt. Daraus geht hervor, daß es die Opposition für aussichtslos hält, mit Erfolg die neuen Marine- sorderungcn bekämpfen zu können. Kann aber der Erkenntlich, daß wir eine größere Flotte haben müssen, nicht mehr Abbruch gcthan werden, so ist es selbstverständlich, daß auch die Mittel für die Vergrößerung gewährt werden müssen: denn Niemand wird den Nachweis erbringen können, daß das deutsche Volk nicht im Stande sei, das zu leisten, was zum Schutze dcS Vaterlandes und zur Erhaltung unserer nationalen Weltmachtstellung unbedingt er forderlich ist. An der Dcckungsfrage wird die neue Flottenvorlage nicht scheitern; hat die Reichstagsmehrheit den Willen, den ver bündeten Negierungen die Verdoppelung unserer Schlachtflotte zu bewilligen, so wird sie sich auch darüber zu verständigen wissen, wie die Mehrausgaben zu decken sind. Die kritischen Erörterungen hierüber entspringen hauptsächlich dem oppositionellen Bedürfnisse derjenigen Parteirichtungen, deren Lebensinteresse sie zur grundsätz lichen Negation verpflichtet. Würde die Flottenvorlage neue Steuern behufs Beschaffung der Mittel Vorschlägen, so würde natürlich dieses Bedürfniß dadurch befriedigt werden, daß man über die unerhörte Zumuthung, neue Steuern zu erheben, Zeter und Mordio schreit. Da aber neue Stenern nicht in Aussicht genommen sind, so entrüstet man sich darüber, daß ein Theil der Kosten durch Anleihen aufgebracht, der andere auS der fortgesetzten Steigerung der Rcichseinnahmen gedeckt werden soll. Man wird allerdings zugcben müssen, das; die Begründung der Flottenvorlage in Bezug auf die Dcckungsfrage ziemlich dürftig ist. Daß zur Deckung der Schisfbankosten neben Inanspruchnahme der ordentlichen Einnahmen auf die Anleihe znrückgegriffcn werden soll, entspricht der im Marincetat bisher beobachteten Uebnng, und es erscheint selbstverständlich, daß der Augenblick einer erheblichen Vermehrung derMarine nicht der geeignete Zeitpunkt ist, um gleich zeitig mit der bisherigen Gepflogenheit, die Vermehrungsbantcn aus Anleihcmitteln zu decken, zu brechen. Auch für die Periode bis zunr Jahre IM ist eine Heranziehung der Anleihe für Schifs- bauzwccke grundsätzlich dadurch gerechtfertigt, daß cs sich während dieses Zeitraumes neben der Erhaltung des Bestehenden um eine zum größten Theile erst der nächsten Generation zu Gute kommende organisatorische Neiischöpfung handelt. Was über die Deckung der ge forderten Mehrausgaben für Marinczwecke durch ordentliche Ein nahmen gesagt wird, beschränkt sich im Wesentlichen auf den Aus druck der Erwartung, daß sich die Neichsfinanzen so günstig wie in den letzten Jahren fortentwickeln werden und daß sich daher eine jährliche Steigerung der Inanspruchnahme der ordentlichen Ein nahmen für Marinezwcckc ohne neue Steuern decken lassen wird. Die Möglichkeit, daß sich das vorübergehend in dem erforderlichen Umfange nicht durchführen lassen sollte, wird in's Auge gefaßt; sür diesen Fall wird einfach vorgeschlagcn, den Anleihebctrag zu erhöhen. An die Eventualität, neue Einnahmeguellen zu erschließen, wird in der Begründung überhaupt nicht gedacht. Angesichts der gewaltigen Summen, welche die Durchführung des neuen Flottenplancs fordert, erscheint die Erwartung, daß die Deckung ohne neue Steuer» geleistet werden könne, wenig be gründet, und es ist daher begreiflich, daß bereits jetzt Vorschläge austauchen, wie sich dem Reiche neue Einnahmen eröffnen lassen. Es wird behauptet, im Bundesrath sei eine Neichs- crbschastssteuer in Anregung gebracht worden. Neu ist dieser Vorschlag nicht, und dieselben Gründe, die früher gegen ein solches Steuerprojekt geltend gemacht worden sind, bestehen auch heute noch. Die Einführung einer NeichSerbschaftssteuer würde voraus sichtlich im Reichstage aus ähnlichen Gründen abgelehnt werden, auS denen der Plan einer Reichseinkommensteuer im Jahre 1887 nach Bewilligung der damaligen Militärvorlage verworfen wurde. Sie würde die konservativen Parteien, die Nationalliberalen und das Centrum und zugleich den entschiedenen Widerstand der Einzelstaatcn gegen sich haben. Die Hauptsache ist und bleibt, daß in den Einzclstaaten bereits eine Erbschaftssteuer besteht, die nicht unbeträchtliche Erträge ab wirst und daß sich die Regierungen der Bundesstaaten gewiß nicht ohne Weiteres dazu verstehen würden, auf diese Einnahmen zu verzichten. Ein solcher Verzicht würde eine schwere Erschütterung des Budgets der Einzelstaaten bedeuten. Eine einheitliche Reichs- crbschaftssteuer neben den verschiedenartigen elnzelstaatlichen Erb schaftssteuern Wäre aber eine Unmöglichkeit. Die Höhe dieser Stenern ist sehr ungleichmäßig und ihre Prinzipien sind so wenig übereinstimmend, daß ein bloßer Reichszuschlag undenkbar wäre. E» müßten sich alio mindestens die Einzclstaaten beguemen, auch ihrerseits die Erbschaftssteuer nach einem einheitlichen Modus ein« »urichten und erst dann könnten für das Reich Zuschläge erhoben werden. Diese Zuschläge könnten aber naturgemäß nur niedrig bemessen werden und würden daher ihren Zweck verfehlen. Daß der Gedanke einer NeichSerbschaftssteuer im BundeSrath ernstlich erwogen worden sein soll, erscheint wenig glaubhaft. Die Vertreter der Einzclstaaten müßten grundsätzlich gegen einen solchen Plan Einspruch erheben, weil er einen Eingriff in die Finanz« gesetzgebung der Bundesstaaten bedeutet Nachdem in den meisten Einzelstaaten die direkten Steuern in einer Weise anqezogen sind, daß.sie sich in normalen Zeiten kaum noch erhöhen lassen, hat der Gedanke direkter Reichssteuern keine Aussicht mehr. Es muß streng daraus gehalten werden, daß eine feste Grenzlinie zwischen den Besteuerungsarten des Reiches und der Einzclstaaten gezogen bleibt: das Reich darf nicht in Gebiete übergreifen, die bisher den Einzclstaaten überlassen sind, wenn diese nicht in finanzielle Be- drängniß gcrathen sollen. Eine Neichserbschaftssteuer ist bereits einmal zu der Zeit des preußischen Finanzministers Camphausen vorgeschlagcn worden, der Plan aber, zum Theil mit Rücksicht aus die Schwierigkeiten, die daraus sür die Steuersysteme einzelner Bundesstaaten erwachsen würden, wieder aufgcgeben worden. In einem offiziösen Berliner Blatte wird auf die Schwierigkeiten hingcwicsc», die sich besonders sür Preußen ans der Einführung einer Reichscrbschastssteuer er geben würden. Im Jahre 189l ist in Preußen eine Vorlage ein gebracht worden, welche die Erbschaftssteuer auf die Erbschaften an Kinder, Eltern und Ehegatten ausdehnen wollte. Diese Steuer sollte zunächst nur in einem sehr geringen Betrage erhoben werden und in der Hauptsache zur Kontrole für die Einkommensteuer dienen, zugleich aber auch die Möglichkeit offen erhalten, auf diesem Wege die besondere Steuerkrafi des fnndirten Einkommens, welche jetzt durch die Ergänzungssteuer betroffen wird, zu erfassen. Der Vorschlag der Staatsregierung fand aber nur aus wenigen Seiten Zustimmung. Die ganze überwiegende Mehrheit des Ab geordnetenhauses sprach sich grundsätzlich gegen jede Besteuerung des Erbanfalls an Kinder, Eltern und Ehegatten curs. Und zwar war es namentlich das Centrum, welches diesen grundsätzlichen Standpunkt mit besonderem Nachdruck vertrat. Nachdem in zwischen die steuerpvlitische Nolle, welche eine vollständige Be steuerung der Nachlässe hätte entnehmen können, durch die Er- gänznngsstcner voll anSgesnhrt wird, würde eine Besteuerung der Erbschasten sür Preußen eine Doppelbesteuerung der besonderen in den fnndirten Einkommen liegenden Steuerkraft bedeuten und daher vom stenerpolitischen Standpunkte nicht ohne Bedenken sein. Fernschreib- und Fernsprech-Berichte vom 30. Januar Haltung eingerichtet uassu i g. Bei sehr schwach besetztem Hanse > st c tats, bei Ausgabe-Titel „Staats Berlin. Reichsta wird die Vcralhung des P o sekretar" fortgesetzt. Abg. Singer (Svz.) "bedauert, daß der Staatssekretär noch immer nicht das verfassungsmäßige Koalitions recht seiner Beamten achte. Der Untcrbeamtenvcrband sei geradezu erdrosselt worden. Es gebe keine Bestimmung, welche die Verwalt ung berechtige, gegen einen solchen Verband einznichrciten. Durch solches Vorgehen schrecke man die Beamten nicht von der Sozial demokratie ab, sondern führe sie derselben erst recht zu. Die Er drosselung des Verbandes—. Präsid. Graf Ballestrem, den Redner unterbrechend: Ich möchte den Herrn Abgeordneten doch bitten, so gewaltsame Ausdrücke zu unterlassen, er wird gewiß mehr Ein druck machen, wenn er sich der unter gebildeten Menschen üblichen Ausdrücke bedient. Abg. Singer: Ich will mich der Mahnung bcs Präsidenten fügen, muß aber bemerken, daß auch die Maßregeln des Staatssekretärs nicht derartige sind, wie sie unter gleichberechtigten Menschen sonst üblich sind, Redner führt sodann ans, wie den Untcrbeamtcn zwar ein Eintreten sür ihre wirthschastlichcn In teressen nicht gestattet werde, wie sie dagegen zur Theiliiahme an anderen Bestrebungen, die mit ihrem Dienst gar nichts zu thnn hätten, geradezu genöthigt würden, so z, B- durch einen Flotlen- Agitationscrlatz des Oberpostdirektors Rothkopf in Königsberg, Er erwarte, daß der Staatssekretär einem solchen Treiben ein Ende mache, ebenso dem, daß der Landrath Gras Klinkowström Blätter mit Jlottenartikeln als portofreie Dienstsache verschicke. Ein Ende müsse auch die Art und Weise finden, wie die Postbeamten bei den Wahlen, namentlich bei Landtags- und Gemeindewahlen, beeinflußt würden. Eigentlich müsse er jetzt nach englischer Analogie bean tragen, daß dem Staatssekretär 1000—2000 Btt. am Gehalt gekürzt würden «.Heiterkeit), um darzulegen, welche Unzufriedenheit mit der den Beamten herrsche. Redner verlangt , der den Militäranwärtern am Gehalt ge- cträge gemäß der bekannten früheren Resolution des „;s. Auch müsse den aus dem Privatdienst in den Reichsdienst übernommenen Postillonen die frühere Dienstzeit angerechnet werden. Staatssekretär v, Podbielski: Ich kann und werde »iemals dulden, daß sozialdemokratische Anschauungen in meiner Beamtenschaft Platz greifen. Wenn die bürgerlichen Parteien stets thäten, was ihre Pflicht isst weit fort wären Sie. die Sozialdemokraten! (Lachen links.) Sie wollen sich überall einnislen! Der Unlerbeamtenverein war nur eine Sache sur Leute, die nichts zu thun hatten und agitircn wollten. Man muß nur est zufassen. Bei dem Nnterbeamlenverband waren die Beamten chließlich glücklicher Weise kliiger als gewisse Rathgebcr, sie sagten ich: Wir wollen lieber in Berlin bleiben, als irgendwohin ver ebt werden. Wollten sie einen großen Verband, so mußten sie auch die Kvnscauenzen tragen und sich versetzen lassen. Sie zogen es vor. sich auszulösen. Was das Flottenrundschreiben des Ober- vostdirektorS betrifft, so brauchen Sie mich nicht erst anzustoßen, daß ich meine Pflicht thue. Ich habe, sobald die Sache zu meiner Kenntniß kam, sofort das Nöthige veranlaßt, weil die Sache nicht in der Ordnung war. In der Portofreiheit-Angelegenheit war ich nicht in der Lage, einzuschreiten: in der Militäranwärterfrage müssen wir erst wissen, was Rechtens ist. und deshalb die Sache bis zum Reichsgericht treiben, von dem Veriährungseinwand aber werden wir kernen Gebrauch machen. Wahlbeeinflussungen haben nach meinen Erhebungen nicht stattaefunden. freilich haben die Reichs beamten auch Pflichten. Nach meiner Ansicht darf kein Reichs beamter eine sozialdemokratische Stimme abgeben. So lange ich an dieser Stelle stehe, giebt es keinen Herrn von Ihrer Gesinnung in meiner Verwaltung (Beifall rechts). Abg. Müller- Sagan (freis, Vvlksp.) beklagt die kleinlichen Mittel, mit denen oer „Postbote" bekämpft werde, und theilt Fälle von amtlicher Wahl- beeinflussung der Unlerbeamten nnt, fordert etatsmäßiae Anstell ung der lliiterbeamten, da jetzt keiner dieser Beamten sicher sei. ob er die Zulage, die er jetzt erhalte und <mf die er seine Lebens- Mbe, noch über's Jahr erhalte. Die Frist für die Zulassung zur Sekretärsprüfung sollte der Staatssekretär den Assistenten um 2 Jahre verlängern, damit es nicht aussehe, als handle es sich hier nur um ein Tchein-Zugeständniß, Weiter solltc für das Wohnen der Beamten in Vororten die bloße Anmeldung genügen. eS also einer Erlaubniß hierzu nicht erst bedürfen. Nich, richtig sei es auch, für die Zulassung zur Assistentenlaufbahn dir Reife für Sekunda vorzuschreiben, diese bedeute ja doch keine ab geschlossene Bildung, da habe der Absolvent einer Volksschule eine abgeschlossenere Bildung. Die Ansprüche an die Bewerbe, zur Assistentenlausbahn müßten wieder erhöht werden. Die neue» Briefmarken mit der Germania seien vom ästhetischen Standpunkte aus keine Verbesserung, sondern das Gegentheil. Staatssekretär v, Podbtelskr theilt mit, daß vom 1. Avril ab sür die nicht zu Stande gekommenen Ferngespräche die Gebühr wegsallen werde (Beifall.) Der Vorredner habe an das Unglück in Bischweilcr erinnert und die Einrangirung der Postwagen gleich hinter der Lokomotive bemängelt. Es lasse sich das seitens der Postvermalt- ung nicht immer anders einrichten. Der Staatssekretär behält sich vor, aus die weiteren Ausführungen des Vorredners später zurück- zlckommcn. Es lasse sich nicht immer Alles gleich nach Wunsch machen, man müsse aus den Erfahrungen lernen, wie etwas besser zu machen sei. Abg, Bassermann tnat,-lib>: Die Rede des, Herrn Singer ist diesmal erheblich kürzer ausgefallen als sonst (Heiterkeit), und auch die Rede des Herrn Müller, wenn auch, nicht kürzer als sonst (Heiterkeit), war doch in der Tonart milder als sonst. Das KoaUtionsrecht der Beamten erkennen wir an, einerseits im Interesse des Staates, daß die Beamten zufrieden sind, andererseits, daß die Agitation nicht die Grenzen überschreite, welche den Beamten die Pflicht vorschreibt. Daß die Verwaltung nicht gegen die Beamten als solche vargeht, das hat ihr Verhalten zum Assistentenverband gezeigt. Wir können nur unsere Genug- thuung darüber äußern, daß gerade dieser Assistentenverband uns jetzt nicht mehr zu beschäftigen braucht, daß vielmehr Frieden mit der Verwaltung eingetreten ist. Was die Militäramvärter an belangt. so hätte man, wenn man das Urtheil des Kammergerichts zu Gunsten der Anwärter nicht sür richtig hielt, sondern noch an das Reichsgericht gehen will, das doch früher thun sollen, Abg. Werner (Aulis ) kann das Vorgehen gegen den Unterbeamten verband nicht billigen. Durch gewaltsame Maßregeln bessere man nichts, Wünschcnswerth wäre die völlige Abschaffung des Grati- fikationswcseus, sowie der Stellenzulagen. Redner führt schließlich einzelne Fälle ungehöriger Behandlung von Unterbeamten an, Staatssekretär v. Podvielski: Da ich nicht vorher hierüber verständigt worden bin, habe ich mich über diese Fälle nicht infor- miren können. Wo ein Vorgesetzter ungehörige Ausdrücke ge braucht, schreite ich rücksichtslos ein. Abg, Oertel-Sachsen lkvns.): ES ist überhaupt richtig, solche Fälle den, Staatssekretär privatim zu unterbreiten und sie erst dann hier im Hause vorznbringeu, wenn der Staatssekretär eine Abhilfe ablehnt, Redner befürwortet weiter Besserung der Postbestcllungen und vermehrte Ferusprech- einrichtungcn aus dem Lande, Auf eine weitere Anregung des Redners erklärt Staatssekretär v, P od biels ki. sür die Besörder ung in höhere Verwaltungsstellen sei nur die Qualifikation maß gebend, nicht die Staatsangehörigkeit, auch die sächsischen Herren seien in diesem Punkte in keiner Weise zu kurz gekommen. Das Fernsprechnetz könne nur Schritt für Schritt ausgedehnt werden: es würden wohl noch 6 Jahre vergehen, ehe auch das platte Land damit überzogen sein werde, lieber eine zweimalige Bestellung auf dem platten Lande werde nicht hinausgeganaenwerden können Abg, Singer bestreitet der Verwaltung das Recht, gegen ihre Untcrbcamten wegen deren politischer Bethätigung außerhalb des Amtes vorzugehen. Bei seiner Art, die Sozialdemokratie zu be kämpfen, werde sich Herr v. PodbielSki keine Lorbeeren holen Aus die Beschwerde des Abg. v, JazdzewSli erwidert Staats sekretär v. PodbielSki, eine generelle Anordnung betreffend redender Beamten sei nicht ergangen, es seien wuroen ivelrerrciri, um Postverwaltuug unter schließlich Nachzahlung kürzten Beträge gemäß Versetzung polnisch re! in dem Bezirk Posen von 3000 überhaupt nur lO versetzt worden, und mit Recht, denn die Beamten müßten nicht blos das ein festige Lokalkolorit, sondern auch deutsches Gebiet und deutsches Denken kennen lernen, — Der Titel Staatssekretär wird geneh migt. — Weiterbcrathnng morgen. Berlin. Das Abgeordnetenhaus führte die Be rathung des Etats der landwirthschaftlichen Verwaltung zu Ende, Bei dem Kapitel landwirthschaftliche Lehranstalten wurden die be züglichen Aufwendungen von mehreren Seiten als zu gering erklär« Vom Regierungstische aus wurde erwidert, daß Preußen für diese Zwecke nicht weniger aufwende, als irgend ein anderer Staat, und daß das landwirthschaftliche Unterrichtswesen in Preußen hinter dem keines anderen Staates zurückstche. Morgen Etat der Forste» und Gestüte. Berlin. Die Entscheidung des Kaisers über die äußere Ge staltuna des Richard Wagner-Denkmals, sowie über die Plakfrage, ist erfolgt. Das Denkmal kommt an den Rand des Thiergartens gegenüber der Thtergartenstraße. — Zur Deckungsfrage bei de, Flottenvermebrung wird den „Verl. Neuest. Nachr." geichrie den: Die Vermehrung der Ausgaben für Flcsttcnzwccke in Folge der geplanten Flottenveistärkung wird nach der Begründung in, Jahre l916 gegen das Jahr 1902 rund 100 Millionen Mark betragen. Nu» hatten die Zölle allein im Jahre 18!« einen Bruttoertrag von 505 Millionen Mark: ihr Ertrag hc sich seit 1885, m welchem Jahre die Zollsätze so zicmlim aus ihre jetzige Höhe gebracht wurden, also in einem kürzere, Zeitraum als von jetzt bis 1916, ungefähr verdoppelt. Zur Zeii berechtigt nichts zu der Annahme, daß diese Entwickelung, von vorübergehenden Schwankungen abgesehen, in Zukunft eine minder günstige sei» wcrve. Es ist oaher m der Thal ein vorläufig ganz überflüssiges Beginnen, auf die Einführung neuer Steuern aus Anlaß der Flottcnverstärkung zu sinnen. In dem Schreiben wird indeß darauf hingewiesen. daß event. zu vorübergehenden Zu schlügen zu Lotterie- und Börsensteuer gegriffen werden könne. Lei, übersandte .... tnnerung an den Aufenthalt in'Jerusalem sein Bild, Kiel. Die hiesige Strafkammer verurtheilte den sozialistischen Redakteur Kom wegen Beleidigung des Reichskanzlers und des StaatSlekretärS v. Posadowsky durch die Presse, als Verfassers der sogenannten Zuchtdausvorlage, zu 2 Monaten Gefängniß. Dessau. DaS Landgericht verurtheilte heute den Bankier Herzberg wegen Beleidigung des Staatsministers Dr. v. Koseritz, begangen in einer Brvicyüre anläßlich der Entziehung des Kom merzienrath-TitelS. zu 300 Mk. Geldstrafe. Der StaatSanwast hatte eine Gefängnißstrafe von 2Vs Monaten beantragt. ivztg. Das „Leipziger Tageblatt" meldet: Der Kaiser dem Geheimen Kirchenrath D. Pank Hierselbst zur Er
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