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Sächsische Staatszeitung : 09.12.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-12-09
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192112092
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19211209
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19211209
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-12
- Tag1921-12-09
- Monat1921-12
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 09.12.1921
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SächfischeStaatszeiümg den Zreistaat Sachsen Staatsan^eiger für Erscheint Werktag« nachmittag« mit dem Datum de« folgenden Lage«. Bezug«prei«: Unmittelbar oder durch die Postanstalten 6 M. monatl. Einzelne Rrn.SO Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14 574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Ankündigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung«- teile 2,50 M., die 66 mm breite Grundzelle oder deren Raum im amtlichen Delle KM., unter Eingesandt 6 M. Ermäßigung aus Familien- u. GeschästSanzeigen. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanstalt, Berkaufsliste von Holzpstonzen auf den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): Regierungsrat Doenges in Dresden. Nr. 286 Freitag, 9. Dezember 1921 (X.) In einem Teil« der Presse wird eine Notiz verbreitet, die unrichtige Behauptungen «der die Stellung bei» Justizmini sterium« zu der aufgelöste» Organi sation »Brüder vom Stein" enthält. Ile Auslösung ist nicht vom Justizministerium, sondern von den zuständigen Behörden der inne ren Verwaltung verfügt worden. Unrichtig ist auch die Behauptung, daß im Austrage de« Justiz- Ministers irgendwelche Verhandlungen mit dem bisherigen Vorsitzenden der Organisation, tteheimrat Nr. Wildhagen, geführt worden seien. Tie Entwaffnung Deutschlands. Von Politikern des Auslandes wird immer wie der die Behauptung ausgestellt, daß die unter der Kontrolle der verbündeten Kommissionen und auf Grund des Friedensvertrages vollzogene Entwaff nung Deutschlands nur scheinbar sei. Demgegen über geben die nachfolgenden authentischen Zahlen ein umfassendes und genaues Bild darüber, wie vollkommen Deutschland die Abrüstung durchgc- sührt hat. Die Reichstreuhandgesellschast hat bis zum 1. Oktober 1921 zur Zerstörung erhalten: Gewehre und Karabiner 5 865 000; zerstört worden sind 5 837 000, noch auf Lager befindlich 16 500, Maschinengewehre 702 867 (702 850 und 17), Minenwerfer und Rohre von solchen 28 340 (28 340, 0), Geschütze und Rohre von solchen 53 900 ('.3 900,0), Lafetten 27 640 (27 640,0), scharfe Arlillericgeschosse und Minen 37 400 000 (32000000, 5 400 000), scharfe Hand-, Gewehr- nnd Wurf granaten 15 100 000 (14 100 000, 1000 000), scharfe Zünder 58 000 000 (56 600 000, 1 400 000), Handwaffenmunition 440 000 000 (392 000 000, 40 000 000), Flugzeuge 14 009 (13 376, 4). Außer dem wurden 629 Flugzeuge und 3 632 Flugzeug- mvtoren abgetiesert. Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen der Reichsbank und der Bank von England. Tie Verhandlungen zwischen dem Reichsbank- präsidenten Havenstein und der Bank von England haben zum Ergebnis geführt, daß die vor dem Kriege bestehende Verbindung zwischen den beiden Zentralnotenbanken wieder hergestcllt wurde. Tie Reichsbank hat ein Konto bei der Bank von Eng land eingerichtet und sich dort ein Guthaben ge schaffen. Der gesamte öffentliche Zahlungsverkehr Deutschlands in England wird bei der Bank von England künftig zusammenqefaßt sein. Diese Neue rung ist eine große Erleichterung des gesamten Zahlungsausgleiches mit England. Der „Deutschen Allgemeinen Zeitung" zufolge hat man auch mit anderen Zentralnotenbanken die gelösten Be ziehungen wieder ausgenommen. Lberschleficn. Tie Kommission zur Festsetzung der deutsch polnischen Grenzen hat, dem dringenden Wirt- schastsbedürfnis der Kreise Ratibor und Gleiwitz Rechnung tragend, die vorläufige Grenzlinie so gezogen, daß die Kleinbahn Ratibor—Räuden— Gleiwitz in ihrem ganzen Verlaufe auf deutschem Gebiete bleibt. * Das polnische Komitee für Oberschlesien hat als Vertretung der Polen in dem bei Deutschland verbleibenden Teil Oberschlesicns einen Aufruf er lassen, in dem es den durch die Entscheidung über Oberschlesien geschaffenen tatsächlichen Zustand, den Deutschland und Polen als bindend anerlannt haben, ebenfalls als bindend anerkennt. Gleich berechtigung beider Nationalitäten sei unerläßliche VorbedinGung für die Verwirklichung der keinen Aufschub vnldenden allseitigen Befreiung des Landes nnd seiner Einwohner. Der Ausruf er wähnt VW Rede, in der Reichskanzler Vr. Wirth di« BcrsStzuungspolitik als beste Lösung der ober- schlesischen Frage bezeichnet hat, und gibt zum Schluß ver Ansicht Ausdruck, daß bundesstaatliche Autonomie für Oberschlesien die einzige wirkliche Gewähr für die Gleichberechtigung der polnischen Bürger mit den deutschen ist. In Genf ist soeben ein Briefwechsel v.rösfent- licht worben, der in den letzten Tagen zwischen de« Botschafterrat und dem Präsidenten der Ter KilhsMchastsrat Wen TlsisechtlillliHmn. Der Reichswirtschaitsrat hat in seiner gestrigen Sitzung den Entwurf eines Gesetzes über den Verkehr mit ausländischen Zahlungsmitteln beraten und angenommen. Ten Bericht des finanzpolitischen Ausschusses erstattete Georg Bernhard. Er wandte sich in scharfen Worten gegen die Devisenspekulationen. Es sei, so führte er aus, gelegentlich von Aus sprachen darüber, wie der Stand unserer Valuta zu bessern sei, von mancher Seite bestritten worden, daß der Sturz der Mark zum großen Teil auf Epekulationsausschreitungen zurückzuführen sei. Man habe u. a. darauf hingewiesen, daß die ganze außen- und finanzpolitische Lage des Deutschen Reiches durch die Reparationsverpflich tungen und durch den Mangel eines Export überschusses die Verschlechterung der deutschen Valuta bedinge. Tas sei zutreffend. Aber die Verschlechterung über das durch diese Gründe be dingte Matz hinaus sei doch zurückzuführen aus die Spekulation jener Kreise in Teutschland, die sich teils aus der Steuer, teils aus der Mark zu flüchten versuchen. Bezeichnend dafür sei allein die Wirkung, die schon die Einbringung des Gesetz entwurfs über den Verkehr mit ausländischen Zahlungsmitteln ausgelöst habe. Tie Spekulation habe ihre Tcviseu glatt gestellt. Man dürfe nicht übersehen, daß die Devisenspekulation, die in der jüngsten Zeit Deutschland durch tobt hat, von Ele menten getragen werde, die mit dem ehrlichen Devisenhandel nichts zu tun haben. Charakte ristisch dasür sei der Zusammenbruch der Pskll- zischen Bank, der dadurch verursacht worden sei, daß ein Beamter der Bank Verpflichtungen ein gegangen sei, die zu einem Verluste von über 300 Mill. M. geführt haben. Taz sei mit ein Beweis dasür, daß die Kurstreibereien zurückzuführen sind auf das gewissenlese Verhalten von Elementen, denen es gleichgültig ist, ob das Vaterland ge schädigt wird, und ob sie dem Vorwurf Nahrung bieten, als wenn die deutsche Regierung durch bestimmte Manipulationen den Kurs der deutschen Mark im Ausland drücke. Es sei gewiß richtig, daß Deutschland infolge der ungeheuren Lasten, die ihm auscrlegt worden sind, nicht in der Lage sei, seine Tevisen zu stabilisieren. Um so not wendiger aber sei es deshalb, der bedenkenlosen spekulativen Ausnützung der unglücklichen Lage Teutschlands entgegenzulreten. Ter Gesetzentwurf über den Tcvisenverkehr wäre nur ein sehr kleines Mittel zu diesem Zweck. Es werde auch mit diesem Gesetze noch sehr schwer sein, die.Hauptvertreter der Spekulation zu treffen; aber ouch das kleinste Mittel dürfe nicht unveisuckc bleiben, und die Spekulation dürfe darüber nicht im unklaren gelassen werden, daß der Reickswirischostsrat bereit sei, die Re gierung bei noch viel weilergehenden Schrillen zu unterstützen. Ter Sinn des Gesetzes über den Verkehr mit ausländstchen Zohmnesmittel sei, den Tevisen- handet dadurch zu kontrollieren, daß er bei jenen Banken konzentriert werde, die bereits auf Grund des Kepnalsinchtgesetzcs eine derartige Aufgabe zugewitlen erhalten haben. Tie Regierung wollte in dem ursprünglichen Entwürfe von der Verpflich tuna, ausschließlich bei diesen Banken Tevisen zu kaufen uns zu verkaufen, olle jene befreien, die in das Handeis'eg'swr eingetragen find. Ter Finanz- politische Ausschuß des Reichswiri chastsrais sei zu einer gegenteiligen Ausfassung gelangt, denn bei der Leichtigkeit, mit der eine Eintragung in das Handel-register erreicht werden könne, würde durch eine solche Bestimmung das Gesetz völl.g wirkungs los gemacht werden. Rücksicht auf jene Firmen, die berechtigt sind, sich mit Tev sen zu versorgen, soll dadurch genommen wcnen, daß sie von der Ver pflichtung zum bankmäßigen Teviienhandel befreit werden. Im weiteren Verlause seiner Ausführungen wandte fick der Berichterstatter in einer persönlichen Stellungnahme gegen das Streben nach Schaffung einer deutschen Ede Valuta in der Art, daß Verträge mit ausländischen Firmen nur in Goldmark bzw. in cm-kändttcher Va'.ma abgeschlossen werden. Die fckiive Goldmark sel schließlich mir ein Biertel-Dollar. Tie Ausschaltung der Mark aus Kaut, nnd Lieferungiver- trägen lause letzten Endes daraus hinaus, daß sie als eine nationale Wahrung ausgeschaliet wird und die deutsche Wabrung vom Ausland bestimmt wird. Solche Verträge müßten eigentlich unter Verbot und Strafe gestellt werden. Mit cem Berichterstatter waren auch die Mit glieder des Relchrw.rlfchaftsrates Künzer nnd vr. Crüger der Anschauung, daß der urirrüngliaw Gesetz entwurf kein wirksames Mittel gegen d.e Devisen spekulation sei. Vor allem werde nicht die große Spekulation getroffen werden. Künzer verlangte, daß die Kreditanstalten und Sparkassen den Banken in bezug auf den Tevisenhandel gleichgestellt wer den sollen. Vr. Crüger forderte das gleiche für die eingetragenen Kreditgenossenschaften. Der Ge- setzentwurf wurde nach weiterer Aussprache mit großer Mehrbeil mit der Abänderung angenommen, daß die Kreditgenossenschaften in der gleichen Weise wie die Banken zum Tevisenhandel berechtigt sein sollen. deutsch-Polnischen Konferenz Calonder, gesührt wurde. Auf den Wunsch des Botschafterrats nach möglichster Beschleunigung der Arbeiten der Unter- kommiisionen, die in den nächsten Tagen in Ober» schlesien zusammentreten sollen, erwiderte Calonder, daß er durchaus die Gründe für eine schnelle Unter zeichnung des deutsch - polnischen Abkommens würdige, daß man aber nicht übersehen dürfe, daß das Abkommen mit grötzter Vorsicht und Sorgfalt ausgearbeitet werden müsse. Ec könne daher keine Frist annehmen, die den von ihm geleiteten Ver handlungen von vornherein aufgezwungen würde. Calonder betonte die Notwendigkeit, daß die Ar beiten der Grenzscstsetzungskommission und die Vor bereitung des Abkommens möglichst zur selben Zeit beendigt würden, damit die Besetzung durch die interalliierten Truppen nicht nnnötig verlängert würde. Briand über den Zwischenfall mit Smeets. Paris, 8. Dezember. Der Ministerpräsident Briand hat an Maurice Barres als Antwort auf dessen gestriges Schreiben einen Brief gerichtet, in dem er sagt: Der Zwischenfall mit Smeets sei ihm sogleich vom französischen Oberkommisjar Tirard mitgeteilt worden. Er habe eine Entscheidung der Rheinlandskommissivu veranlaßt, um zu ver- hindern, daß Smcels durch die deutschen Behörden in das nichtbesetztc Gebiet gebracht werde. Briand erNärlc weiter, er lab« sich mit Tirard über die Angelegenheit unterhalten und ihn beauftragt, vic Rheinlandstommission aus den politische» (!) Ehacakter dieser Verhaftung h nzuweisen und die Freilassung von SmerlS zu veranlassen. Im Falle, daß der französische Standpunkt Schwierigkeiten begegnen sollte, wäre die Frage vor die intcr" alliierten Regierungen zn bringen. TaS neue ungarische Kabinett. Budapest, 8. Dezember. Ter Ministerpräsident Graf Bcihlen stell!« in der heutigen Sitzung der Nationalversammlung sein neues Kabinett vvr. Er betonte, daß er an den Richtlinien der nationalen, christlichen und agrarischen Politik sesthalten wolle. Tie Königssrage wolle die Regierung nickt berühren. Die Lösung dieser Frag« sei ohne gehörige diplo matisch« Vorbereitung gar nicht denkbar. Schließ lich berührte der Ministerpräsident die wichngsten sinanziellen Maßnabmen und hob hervor, daß der Abschluß von Handclsvcrirägen beschleunigt ivcrdcn müsse. Dit Kabinettskrise in Jugoslawien. Belgrad, 8. Dezember. Trotz mehrtägiger Verhandlungen ist es Pasitsch nickt gelungen, ein neues Kabinett zu bilden, da die Radikalen aus dem Ministerium des Innern bestehen. Pasitsch hat deshalb beschlossen, seinen Auftrag dem König zurückzugebcn. In politischen Kreisen erwartet man die Betrauung ein-S demokratischen Politikers mit der Kabinettsbildung. Die Einbernsuug des britischen Parlaments. Loudon, 8. Dezember. Wie es K-ißt, soll das Parlament zum 14. d M. einberufen werden. Der König wird die außerordtntlick« Session durch «ine Ansprache eröffnen. Das Parlament wird sich aus- schließlich m»l der irischen Frage zu befassen haben. Ter Lastemiusgleich unter den Gemeinden. Von Geh. Reg.-Rat Vr. v. Loebem I. Ter Lastenausgleich unter den Gemeinden bildet schon se-t langem eine der schwierigsten Fragen der inneren Verwaltung. Man hat ver- sucht, ihm aus alle möglichen Arlen beizukommen, durch Staatsbeihilsen, aus dem Wege der Steuer- verleilung, durch Bildung von Zwangsverbänden usw. Alle die?« Mittel sind brauchbar, alle diese Mittel haben aber ihre Nachteile. Tas Bedenk lichste aber ist, dos; sie alle nicht in ein System gebracht worden sind, und daß sie daher große Ungleichheiten mit sich bringen und nur sehr un vollkommen wirken. Die große Notlage der Gemeinden und die völlige Umgestaltung unseres Steuerrechts durch das Reich haben das Problem wieder in den Vordergrund gedrängt. Tas Reich hat in seinem ersten Entwurf zum Einkommensteuergesetz ihm dadurch beizukommen gesucht, daß es die hohen Einkommen in höherem Maße sür Reich und Länder in Anspruch nehmen wollte als die kleinen, und daß cs sür die kleinen Gemeinden Lie Besteuerung des steuerfreien Mindest einkommens zu'ieß. Ter erste Plan ist schon im Entwurf gescheitert, der zweite in der Turch- sührung. So ist es denn dabei geblieben, daß das Reich diese Aufgabe den Ländern völlig überlaßen hat und das ist gut so; denn die Länder haben die bessere Kenntnis der Verhältnisse ihrer Gemeinden. In Sachsen ist die Frage des Lastenausgleichs unter den Gemeinden besonders dringend. Tenn die Entziehung der Verfügung über die Ein kommensteuer hat die sächsischen Gemeinden be sonders sckwer betroffen. Ihre Finanzwirtschast war im Gegensatz namentlich zu den süddeutschen Gegenden in einseitiger Weise aus die Einkommen steuer oufgebaut. Tic Ausbeutung der Einkommen steuer ist in Sachsen daher außerordentlich weit gehend gewesen. Wir hatten schon vor dem Kriege in Sachsen Gemeinden, die viele hundert Prozent des staatlichen Steuerlanfs sür ihre Zwecke er hoben. Tie Reform der Gemeindesteuergesetz gebung im Jahre 1913 konnte daher auch nur erreichen, daß die Gemeinden wenigstens nicht mehr als 85 Proz. ihres Bedarfs durch die Einkommen steuer decken durften. Nun werden sämtliche Ge meinden durch die Reichseinkommensteuer aus einen festen Anteil an dieser Steuer beschränkt, nämlich auf ein Tritte! des örtlichen Aufkommens. Ta nun überdies der Reichseinkommensteuertarif in der Hauptsache aus die Verhältnisse der Großstädte aufgebaut ist und die kleinen Einkommen in großem Umfange steuerfrei läßt bez. sie nur mäßig heran zieht, so müssen die kleinen, aber auch manche größeren Gemeinden, deren Einwohner nur geringe Einkommen laben, in die äußerste Bedrängnis kommen. Ein Ausgleich ist also nicht nur un entbehrlich, sondern dringend. Es liegt auf der Hand, daß die Erträgnisse der Einkommensteuer außerordentliche Verschieden- beiten ausweisen müssen, je nachdem es sich um eine Großstadt oder um eine kleine Arbeiter wohngemeinde handelt, um ein reiches Bauern« dorf oder ein« Landgemeinde des Gebirges, in dem die Bewohner aus armer Scholle dem Boden die letzten möglichen Erträgnisse mühsam ab ringen. Ter Unterschied zwischen den Betriebs gemeinden und den Arbeiterwohngemcinden ist bekannt. Uber die Größe der Verickicdenhei'.cn machen sich die wenigsten aber einen richtigen Degüss, und er ist noch wenig statistisch dargestcllt worden. Um diese Verschiedenartigkeit der Leistungs fähigkeit bloßzulegcn und um einen Anball sür die Wirkung der Verteilung der einheitlich er hobenen Reichseinkommensteuer nach dem örtlichen Steucrausbriligen in den einzelnen Gemeinden auf deren Steucraufbrmgen zu erhallen, hat die sächsische Regierung zunächst eine v.rglcichende Tastellung von 36 den verschiedensten Teilen de« Landes angehörcnden Gemeinden auf Grund der Ergebnisje der Einschätzung zur Staalseinlommer- steuer ausgestellt. Tw Ergebnisse der Reicks- rinkommensteuer sind ji jetzt noch nickt zu er langen. Für die Auswahl der Gemeinden ist neben rcr vcrsckudenen örilicken Lage besonders ihr ver schiedknartiger Charakter berücksichtigt werden, Groß-
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