Suche löschen...
Sächsische Staatszeitung : 22.04.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-04-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192104224
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210422
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210422
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-04
- Tag1921-04-22
- Monat1921-04
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 22.04.1921
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
LächsisciMaalsMunsi den Zreistaat Sachsen Staatsan^eiger für Freitag, 22. April Nr. 92 Ankündigungen: Die 82 nun breite Grundzeit« oder deren Raum im Ankündigung», teile 8 M., die K6 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Leite 4 M., unter Eingesandt b M. — Ermäßigung auf GeschäftSanzeigen. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Lage». vezug»prei»: Unmittelbar oder durch die Postanstalten dM.monatl. Einzelne Rrn.20 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 2129b, Schriftleitung Nr. 14 b74. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtag«.Beilage, Synodal.Beilage, Ziehungelisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Lande-kulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanftalt, vertauf-liste von Holzpflanzen auf den EtaatSforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung lund preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Lell): RegierungSrat DoengeS in Dresden. 1921 MS Zum Rücktritt dtsIustizministerM.Haruisch Hr. Iustizmiüister vr. Harnisch schreibt uns: Um allen writeren Erörterungen und Kombinationen über meine Person und Entschließung die Spitze abzubrechen, teile ich Ihnen mit, daß mein Ent- jchluß, auS der Regierung auSzuscheidcn, ein end- gültiger ist, und daß ich lediglich Pflicht- und ver- saffmigsgemäß mein Amt solange weitcrverwalten werde, bis sich ein Nachfolger gesunden haben wird. * Unter Bezugrmhme aus obige Erklärung teile ich der Redaktion der StaatSzeitung mit, daß bei einer am 16. April zwischen Hrn. Minister vr. Harnisch und Mir stattgesundenen Besprechung der Justizminister zusagte, Entscheidung über seinen eventuellen Rücktritt nach Rückkehr von seinem Erholungsurlaub zu tressen, nach dieser Besprechung aber, wie obige Erklärung sagt, endgültig über seinen Rücktritt entschieden hat. Ministerpräsident Buck. Schutz der Arbeiter bei Betriebs stillegungen. (di.) Das Sächsische Arbeitsministerium hat beim Rcichsarbeitsministerium beantragt, die Ver ordnung über BetriebSabbrüche und -Still legungen vom 8. November 1920 von Grund aus umzuändern. Insbesondere soll diese Ver ordnung künftig sozialpolitilch nach der Richtung wirken, daß die Arbeitnehmer einen weitgehenden Rechtsschutz gegenüber etwaigen willkürlichen Maßnahmen von Arbeitgebern und gegenüber drohender Erwerbslosigkeit erhalten. Das Arbeits ministerium fordert deshalb folgende Verbesse rungen zugunsten der Arbeiterschaft und der Volkswirtschaft: 1. Die Tätigkeit der Demobitmachungsbehörde soll nicht nur eine unterstützende sein; diese Be hörde soll künftig das Recht haben, ein Verbot des Abbruches oder der Stillegung auszusprechen. 2. Die Beschlagnahme und Enteignung soll sich lünftig nicht nur auf die Vorräte und die be drohten oder betroffenen Gegenstände, sonder» auf den gesamten Betrieb erstrecken dürfen. 3. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, mit Hilse der Beschlagnahme und Enteignung die Weitcrführung von Betrieben im Interesse der All gemeinheit durch eine öffentliche Stelle auch gegen den Willen de« Arbeitgebers durchzusühren. 4. Künftig soll die Festsetzung des Preises bei Enteignungen durch die Demobilmachungsbehörde endgültig und unanfechtbar sein; ferner soll bei Beschlagnahmen und Enteignungen die Höchst grenze dos Tagespreises der Entschädigungen durch die Tcmobilmachungsbehörd« niedriger festgesetzt werden können. 5. Die Fristen, insbesondere die kurzgestellten Fristen für die Ermittlung der Hilfsmaßnahmen und sür die Durchführung der Beschlagnahme und Ent eignung sollen wesentlich verlängert werden. Das ArbeilSministerium hofft, daß durch die BerwirNichung dieser Anregungen die BetriebS- anlagen geschützt und der Volkswirtschaft erhalten und die Interessen der Arbeiter mehr als bisher berücksichtigt werden. ES hat Vorsorge getroffen, daß die Behandlung der Angelegenheit durch die Reichseegierung nach Möglichkeit beschleunigt wird. Tie Wirkung der Sanktioneu. Barlin, 21 April. Nach einer Meldung au« StuttKttt macht sich di« Wirkung der Sanktionen in der württembergilchen Industrie bereit« durch Betrieb-Einschränkungen und Arbeiterentloffungen bemeübar. Die Firma Bosch in Stuttgart hat 890 Arbeiter entlasten. Verschiedene andere große Kinnen haben ihre Betrieb« ganz geschloffen. Die Begegn» Ein Sachverftandigenpla« sür Deutschland. Pari-, 21. April. In einer HavaS-Meldung heißt eS: Während der Begegnung in Lympne wird Briand Lloyd George den Plan voAegen, den die besten Köpfe Frankreich- für den Fall au-- gearbeitet haben, daß Deutschland bei seiner passiven Resistenz verharrt. Dieser Plan, der morgen be endet sein wird, ist ein Niederschlag der fünf Be richte, die von den verschiedenen Sachverständigen ausgearbeitet wurden. In großen Zügen enthält er unter anderen zugunsten des Reparationskontos die Erhebung eine- ZollausschlageS von 50 bis 70 Franks auf die Tonne Kohle, die au- dem Ruhr gebiete kommt. Der Ertrag der Bergwerke wird dem deutschen Personal überlassen bleiben, da- aber von französischen Ingenieuren überwacht wird, die auch die Verteilung übernehmen. Deutschland wird kein Interesse daran haben, die Kohlenförde rung zu hemmen, da eS ja die Verfügung über die Kohlen erhält. Außerdem sind Erleichterungen zum Bezüge von Lebensmitteln für die Bewohner der besetzten Gebiete vorgesehen. Man schätzt, daß der Ertrag der Kohlenbergwerke immer noch 75 Proz. der früheren Förderung von 275 Mill, t jährlich ausmachen wird. Dieser Plan wird in seiner Ge samtheit unter der Leitung eine« Oberzivilkommis- sars durchgesührt werden. Diese einsachen und Tie französische Kammer und der Wiederaufbau. Paris, 20. April. In der heutigen Sammer" sitzung wurde in die Einzelberatung deS Budgets sür den Wiederausbau eingetreten. Minister Loucheur erklärte, er gebe zu, daß eine große Verzögerung in den Zahlungen eingetreten sei. DaS werde geändert werden. Minister Doumer sagte, die Regierung kenne keine eiligere Ausgabe, als die Schäden in der Kampfzone zu bezahlen. Im vorigen Jahre seien sieben Milliarden aus- gegeben worden, in diesem Jahre 7 600 000 000. Die gesamten Lasten, die Frankreich zufallen, die aber Deutschland bezahlen müsse, beliefen sich auf 50 Milliarden FrcS. Das könne natürlich nicht andaucrn; denn der französische Schatz könne der artige Ausgaben nicht bezahlen. Es liege eine offenkundige Unmoralität darin, daß das siegreiche Frankreich das begleichen müsse, was zu Lasten des Feindes gehe, der angegriffen habe, der nichts zu reparieren habe, der sein Budget aufstellen könne. Damit Frankreich das verwüstete Gebiet wieder aufbauen könne, müsse Deutschland seine Verpflichtungen erfüllen. ES werde mit aller er- forderlichen Energie vorgegangen werden, damit dies geschehe. Tie Vermittlung des Vatikans. v^. Rom, 20. April Die Absicht der deutschen Regierung, sich bei der Übermittlung der neuen Vorschläge an die Vereinigten Staaten des Vatikans zu bedienen, war den Außenministerien in London, Paris und Rom bereits aus Anlaß der Besprechungen, die Minister vr. SunonS mit dem eigen« nach Lugano gereisten deutschen Botschafter am Vatikan, Hrn. v. Bergen in Lugano hatte, von ihren diploma- tischen Stellen vertraulich mitgeteilt worden. Auch die dementsprechende vorgängige Fühlungnahme der deutschen Regierung mit dem Vatikan war in Rom an maßgebender Stelle nicht unbekannt geblieben. Der Vatikan erklärte sich zur über» nähme der Mission im Interests des Weltfriedens bereit. Tie internationale Donankonferenz. Pari-, 20. April. Die international« Donau- kon^erenz trat heute hier zusammen. Sie nahm mit den von einigen Delegationen eingebrachten Vorbehalten die Artikel über die Zusammensetzung der europäischen und internationalen Au-schüste an, deren Prüfung bei der letzten Sitzung nicht be endigt worden war. Die grundsätzlichen Bestim mungen über d e Zuständigkeit und die Vollmachten der internationalen Kommission wurden ebenfalls angenommen. Die nächste Sitzung findet am 22. d. M. statt. äst in Lympne. praktischen Maßnahmen wurden von le Trocquer und verschiedenen Stellen des Arbeitsministeriums ausgearbeitet. Sie wurden dem vom Minister Loucheur befürworteten Vorgehen vvrgezogen, dos wohl einschneidender, aber auch viel schwieriger in seiner Durchführung gewesen wäre. Dieser Entwurf sah die Übernahme des Betriebes durch die ver bündeten Regierungen für alle Industrien im Ruhrgebiet vor, also nicht nur für die Bergwerke, sondern auch sür die Eisenwerke, Textilfabriken und andere mehr. Zur Abgabe aus die Kohlen- fördernng werden noch andere Zahlungsmittel kommen, z. B. Beteiligung an den Industrien, Ab- gäbe auf die Ausfuhr und die ausländischen Werte, die als Bezahlung für die deutschen Kohlenliese- rungen nach dem Auslande eingehen werden usw. Tie englisch-französischen Beratungen. London, 21.April. Ter diplomatisch« Bericht erstatter des „Daily Telegraph" meldet, daß sowohl der belgische wie der italienische Bolschaster gestern im Auswärtigen Amte vorsprachen, die belgische und die italienische Regierung seien bestrebt, im engen und soweit möglich dauernden Kontakt mit den englisch.französischen Beratungen zu bleiben, die während des Wochenendes in Lympne statt finden. Die Regierungsbildung in Preußen. Berlin, 21. April. Laut Mitteilung au» demokratischen Kreisen hat Minister Schiffer etz abgelehat, daS Ministerium de« Innern i« preußische« Kabinett zu übernehme«. Ter vormalige Staatssekretär von Hlsatz-Lothringen -j-. Paris, 21. April. Nach einer Meldung des „Matin" auS Straßburg ist der ehemalige deutsche Staatssekretär für Effaß-Lothrmgen Zorn v. Belach gestern in Straßburg im Alter von 72 Jahren gestorben. Die Organisation der Gruben im Saargebiet. Paris, 20. April. sHavas) Der Kammer- ausschuß sür auswärtige Angelegenheiten nahm den Vorschlag Ferrys, betreffend die Organisation der Gruben im Saargebiete, an und beschloß, die Regierung aufzufordern, diplomatische Verhand lungen über die Reparationen nach den Ent schließungen des Amsterdamer Kongresses ein zuleiten. Tie Unruhen in Irland. Paris, 20. April. Nach einer Havasmetdung au» Dublin wurden in der Grasschaft Sligo zwei irische Polizeiagenten von bewaffneten Männern aus einem Eisenbahnzuge hcrausgcholt und er schossen. DaS Smnseiner - Parlament hat eine Verfügung erlasscry wonach eS den Bürgern der ^rischen Republik untersagt ist, Irland ohne be sondere Erlaub.iS zu verlassen. Die Verfügung verbietet gleichzeitig den Auswanderung«- und Schiffahrtsagenten, Fahrkarten an Personen, di« Irland verlaffen wollen, zu verkaufen. Auf Zu widerhandlungen sind schwere Strafen gesetzt worden. Die Kämpfe zwischen Polen und Litauern. Sowno, 21. April. tLitauische Telegraphen- Agentur.) In der Nacht vom 19. zum 20. d. M überschritten polnische Abteilungen die Curzon- linie bei Swidlischka und Rodischki. In diesem Dorfe kam e« zu heft'gen Zusammenstößen, worauf di« Polen sich zurück-ogen. Später haben polnisch« Erkundungsabteilungen Viodrowice an- gegriffen. Eine Abteilung drang in Schirwindt et« und verließ den Ort, nachdem sie die Ein wohner gründlich au-geplündert hatte. Der „Manchester Guardian" überdiedrohendeWirtschasts- tragödir des I.Mai. v^. London, 20. April DaS fahrende liberale Blatt Englands, der „Manchester Guardian", gibt in einem höchst be achtlichen Leitaussatz der Besorgnis Ausdruck, daß es am 1. Mai zu einer wirtschaftlichen Tragödie in Europa kommen wird. „Die englische Regie rung", so schreibt das Blatt, „ganz in Anspruch genommen durch den Kohlenstreik, ist anscheinend teilnahmslos gegenüber Briands Drohungen, die besagen, Frankreich werde, falls eS bis dahin vo« Deutschland nicht befriedigt worden sei, am 1. Mai aus eigene Faust und ohne jemanden um Erlaub nis zu fragen, sich materielle Bürgschaften ver schaffen, d. h. zunächst die Ruhrkohlen- und -ersenfelder, die Deutschland zu zwei Drittel mit Kohlen und zur Hälfte mit Eisen versorgen. Ihm dies rauben, würde den Ruin Deutschland« und gleichzeitig eines großen Teiles Europas bedeuten. Diese furchtbaren Folgen heraufzubeschwöre«, scheint an Wahnsinn zu grenzen, und doch hat Briand mit der begeisterten Zustimmung der Kammer dies als sein Vorhaben erklärt. Die Franzosen verlieren die Geduld bei dem angeb lichen Verschleppungsspiel Deutschlands in der Be zahlung, und sie werden von Panik erfaßt dmch die Mögtichtzrt, daß sich Deutschland wieder er holen könnte. In dieser Angst vergessen sie ihre eigenen Interessen. Wenn sie Deutschland nicht zur Bezahlung bringen können, so könnten sie eS, meinen sie, wenigstens ohnmächtig machen; mög licherweise könne ihnen gar beides mit einem Streich gelingen. Sohlen und Eisen sind wert- volle Güter. AuS den Gruben im Saarbecken und in Elsaß-Lothringen schöpfen die Franzosen schon soviel, wie sie selber brauchen. Die übrige Fördermenge könnten sie verkaufen. Natürlich be stände dann keinerlei Aussicht mehr auf irgend welche weiteren Zahlungen, wenngleich Frankreich nicht aufhören würde, sie zu verlangen. Aber ohne Kohlen und Even laffen sich keine Industrien betreiben. Tie Franzosen würden vielleicht zu weiteren Sankllonen greisen, ihre Heere m da» Her; Deutschland« einmarschieren laffen, besten In dustrie vollständig zugrunde richten und jede Schaden ersatzzahlung ganz unmöglich machen. Für eurer» nüchternen Betrachter sind diese Aussichten wenig verlockend; sie sind e« nicht einmal vom französi schen Standpunkte aus, von jedem anderen Ge sichtspunkt aus sind sie einfach verhängnisvoll. Tie wirtschaftliche Erholung Europa« würde einen fürchterlichen Rückschlag erleiden; ein neuer Krieg wäre gegen einen zu Boden gestreckten, wehrlosen Feind erklärt. Lenin würde sich die Hände reiben. Derartiges verträgt lich mit dem Friedens- Verträge natürlich nicht. Er sieht bei Nicht- ersüllung der Bedingungen seine eigenen Heil mittel vor. Die Eröffnung eines neuen Krieges und ein Einbruch in Deutschland sind nicht darunter. Überdies verlangt der Vertrag, daß jedes Vor gehen gemeinschaftlich sei; es ist einfach undenk bar, daß England sich an einem solchen alles vernichtenden Wahnsinn beteiligen könnte. Frankreich behauptet auch gar nicht, gemäß den Vertiagebcd'ngungen vorzugehen. Teutschland und England Haden die sckwcre Verpflichtung, alles Mögliche zu tun, um dieses große Unheil abzuwenden Vr. Simon» hat erklärt, vor dem verhängnisvollen 1. Mai neue Vorschläge machen zu wollen gemäß dem von Frankreich selbst gebilligten Grundsatz wechselnder Jahreszahlungen, ent sprechend einem vereinbarten Mahstabe, wie dem Umfange der deutschen Ausfuhren. Möge er die» schnell tu«! England und Amerika ihrerseits müssen Frankreich darüber beruhigen, daß si» e» richt im Stich laffen wollen im Falle eines künftigen deutschen Angriff». Lin förmliches Bündnis ist nicht möglich, ein enge« und freund schaftliches Einvernehmen würd« in seiner Wirkung aus Deutschland dasselbe erreichen. Aber wenn ke n wirtlicher Bruch in den guten Beziehungen zwnchen England und Frankreich und wachsend« Enifremdung eintreten sollen, dann muß man auf französischer Seite auch den englischen Gesicht»- punkt würdigen, der mehr und mehr Frieden in Europa und die Wiederherstellung de« Handels verlangt. Richtig verstanden, wäre da» auch Frankreich« Interesse E,nS ist jedenfalls klar:
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite