Suche löschen...
Sächsische Staatszeitung : 17.11.1917
- Erscheinungsdatum
- 1917-11-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-191711174
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19171117
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19171117
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1917
- Monat1917-11
- Tag1917-11-17
- Monat1917-11
- Jahr1917
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 17.11.1917
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Landtags-Beilage zur Sächsischen Staatszeitung. Nr. 3. Beauftragt mit der Herausgabe: Hofrat Doenge- in Dresden. 1917. 37. ordentlicher Landtag. Der sich-sche TkaUhau-h-U«»«»- »«s »>» 1918 «»> 1919, (Fortsetzung.) L Steuern und Abgaben Der Haushalt der direkte» Steuern (Kap. 20), die sich aus der Grundsteuer, der Einkommensteuer, der ErgänzungSsteuer (Vermögenssteuer) und der Steuer vom Gewerbebetrieb im um- herziehen zusammensetzen, schließt in den Einnahmen mit 122 584 OSO M. (4- »2 212100 M.), in den Ausgaben mit 0 051 SOO M. (-s- 862 962 M ), sonach mit einem Uberschuß von 116 532 790 M. (-s- 31349 228 M.) ab. Bon den Einnahmen entsallen 8 414 000 M. (4- S002 000 M-) auf die Grundsteuer, wobei für 1918 ein Solleinkommen von 8 200000 M. nach 136 700 000 Steuereinheiten zu je 6 Pf., für 1919 ein Soll- einkommen von 8 290 000 M. nach 1S8 200 000 Steuereinheiten ,m je 6 Pf, für jedes der beiden Jahre ferner ein Zuwachs von IW 000 M. und ein Abgang durch Wegfälle, Erlasse, Erstattungen usw. von 21 000 M. angenommen worden ist Die Mehr- cinstellung beruht in der Hauptsache auf Berücksichtigung eines Zuschlags von 2 Pf. für jede Steuereinheit. Die Einkommen steuer ist in Höhe von 100.950 000 M. vorgesehen, das ist gegen die im vorigen Haushaltsplan eingestellten 78 850 000 M. eine Erhöhung um 21500 OG» M. Zn der Höhereinstellung sind die Wirkungen eines beabsichtigten ftasfelmaßigen Zuschlags berück sichtigt, der von den Einkommen von mehr als 2200 M. pro gressiv nach 10 bis 60, bei Aktiengesellschaften, Sommanditgcscll- schäften auf Aktien, Berggewerkschasten und Gesellschaften mit beschränkter Haftnng nach 20 bis 120 v. H. der gesetzlichen Jahresbcträge der Einkommensteuer (Rormalstcuer) erhoben werden soll, soweit nicht beim Vorhandensein gewisser Verhält nisse (z. B Unterhaltsgcwährung aus Grund gesetzlicher Verpflichtung an drei oder mehr nicht besonders zur Einkommen steuer veranlagte Kinder, bei einem Einkommen bis 5800 M.) Befreiung von den Zuschlägen ins Auge gefaßt worden ist. Tas Colleinkommen nach den Katastern bei Erhebung des erwähnten Zuschlages ist mit 108 000 000 M. angenommen worden. Weiter wird mit einem Zuw- chS während des Steuerjahics nach 3,4 v. H , also von 3 670 000 M., und mit c nem Abgänge nach 10,19 v. H. ^11320 000 M. für Wegfälle, Erlasse und Erstattungen gerechnet. TaS Solleinkommcn nach den Katastern hat betragen 73917428 M. im Jahre 1915, 72 869 384 M. im Jahre 1916 und 94 953125 M. einschließlich der Zuschläge im Jahre 1917. Gegenüber dem Vor jahre ist somit im Jahre 1916 ein Fallen von 1018 011 M. — 1,42 v. H. und im Jahre 1917 ein Steigen von 22083711 M. --30,31 v. H. eingetreten. Ohne die beabsichtigten neuen Zu schläge würde für die Jahre 1918 und 1919 mit einen» gemein- jährigen Solleinkommcn von 85 500 000 M. gerechnet werden können. Durch Hinzurechnung des Ertrags der Zuschläge auf 1918 und 1919 in Hohe von 22500 000 M. erhöht sich das gc- meinsährige Colleinkommen aus 108l>00000 M. Tie Ergün- zungsßeucr ist auf 12 270006 M. geschätzt, das ist gcgeu dell vorigen Haushaltsplan 6 697l>00 M. mehr. Zu den gesetzlichen Jahresbeträgen soll in den Jahren 1917 und 1918 jc ein Zuschlag von 100 v. H. erhoben werden. Der Entwurf desFinanzgesctzcS sieht Bestimmungen vor, durch deren Anwendung besondere Härten vermieden würden. Als Solleinkommcn nach den Ka tastern bei Erhebung eines Zuschlags von 100 v. H. werden gemein- jährig 12400l»00M. erwartet. Ter Zuwachs während des Steuer' jahrcs ist auf 3,32 v. H. — 410 060 M. und der Abgang an Wegfällen, Erlassen und Erstattungen aus 4,22 v. H. 510 GO M. veranschlagt worden. Das Sollcinkommcn nach den Katastern hat die Summe von 5 593 444 M. im Jahre 1915, 5750588 M. im Jahre 1916 und 6 139 495 M. im Jahre 1917 ergeben. Gegenüber dem Vorjahr ist somit ein Steigen von 157 144 M. 2,81 v. H. in» Jahre 1916 und von 388 907 M. --- 6,76 v H. in» Jahre 1917 eingetreten. Ans der Steuer vom Gewerbe betrieb im Nmherzichen werden 150 000 M (—93000 M.) nach den» Durchschnitt der Jahre 1914 bis 1916 erwartet. Die sonstigen Einnahmen sind aus 1400 090 M. (ch 1 106 190 M ) veranschlagt. Tarnntcr befinde,» sich 67 200 M. Gebühren (—53 800 M. nach den» Durchschnitt der Jahre 1914 bis 1916) und (gemeinjährig) 1 177 500 M Vergütungen vom Reiche für die Veranlagung und Erbebung der Bcsitzsteucr und der Kricgs- abgabe. Von den Ausgaben entfallen 169 678 M. (4- 5511 M.) auf die Äreissteuerverwaltung, 1713 364 M. (-4-131W4 M.) auf die Bezirksstcnervcrwaltung, 620 358 M. (4- 547 M.) auf die Steucrvermessuug — LandcSvermcssuugSamt und äußerer Ti-»st —, 3138 800 M. (4- 653 300 M.) aus Vcranlaguugs-und Erbcbungs- aufwand sowie 409 100 M. (4- 72 600 M.) auf allgemeine Aus gaben, darunter 141000 M. Tagegelder und Reisekosten und »00 000 M. (4 35 000 M.) Beförderungskosten, Bestellgebühren und Botenlöhne sowie Fernsprechgebühren. Die Einführung der neue,» RcichSabgaben (Bcsitzsteucr und KriegSabgabc) sowie die um ein Vielfaches vermehrten Geschäfte zur Auszahlung und Verrechnung der militärischen Renten- und Penswnsgebührnisse machen die Ver mehrung dcr Bcamtenstellen erforderlich. Es sind neu vorgesehen bei der Kreisfleuerverwaltung 1 Juristischer Hilfsarbeiter und bei der Bezirkssteuerverwaltung 3 Bezirkssteucrinjpckwrcn, 6 Obcrsekrctärc, 6 Sekretäre und 6 Bureau-Assistenten, sämtlich bereits für die Zeit von» 1. Januar 1918 ab. Außerdem ist beim Besoldungstitcl der Bczirksfteucrverwaltung die Vermehrung dcr Vorstands- und Kanzleibcamtenstellen aller Grade in den Jahren 1918 und 1919 ans den oben für die Stellcnvcrmehrung für die Zeit von» 1. Januar 1918 angegebenen Gründen erneut Vor behalten worden. Bei den Bcranlagungs- und ErhcbungSkosten jnrd Vie ErhcbungSgebühren dcr Gemcindcbehörden mit 1949700M. vorgesehen, das ist gegen den vorigen Plan 491700 M. mehr in folge höherer Veranschlagung der Einkommen und dcr ErgänzungS- steuer und infolge Hinzntritts der Besitzsteuer und der Kriegs- abgabcn. Dcr Haushaltsplan der indirekte»» Abgaben (Kap. 21) weist an Einnahmen 13510800 M. (— 2468706 M.) und an Ausgabe»» 7784453 M. ( 4- 437734 M.) aus, jodaß ein Uber schuß von 5726347( —2906434 M.) erwartet wird. Ten crheblilbsrcn Teil der Verwaltung dcr indirekten Abgabe»» bilden zwar die zu ihrem Geschäftskreise gehörigen Zölle und Rcichssteuern. Diese sind aber grundsätzlich nicht Gegenstand der Veranschlagung in» Staatshaushaltsplan und daher auch nicht bei Kap. 2l, denn sic fließen nicht in die Staatskasse, sondern in die Reichskasse und würden deshalb für den Staatshaushalt-plan nur die Bedeutung durchlaufender Posten haben, d. h. aus dcr cincn Seite in Ein nahme, aus dcr anderen in Ausgabe erscheinen. Rur die Vergütung, die dcr Staat sür die Erhebung und Verwaltung der indirekten ReichSabgabcn vomRcicl»c erhält, die Entschädigung, die diese» sür die durch die Statistik des WarenvclkehrS mit dem Ausland erwachsen den Kosten gewährt, und die reichSgesetzlichen Anteile des Staatcs m» dcr in scinem Gebiet auskommenden Wechsclstcmpclsteuer und Reickr-erbschaftsstcuer erscheine»» bei Kap. 21 unter den Einnahmen. Ter Staat hat zwar auch noch Anteil an der Branntweinsteuer, deren Reinertrag den einzelnen Bundesstaaten nach dem Maß- stabe der Bevölkerung, mit der sie zu den BmidcSbeiträgen (Matrikularbciträgen) hcrangczvgc» »oerden, überwiesen wird, und die man deshalb als llbcrwcisungsstcncr zu bcwichnen pflegt Tiefer Anteil findet aber nicht in Kap 2l, sondern in dem das finanzielle Verhältnis Sachsens zum Reiche betrcsfeuden Kap. 104 Einstellung. Als landesrechtliche indirekte Abgaben treten in Kap 21 die Schlachtstcuer nebst der zu ihrem Ausqlciche dienen« den UbergaugSabgabe und Bcrbrauchsabgabc von Jleijchwerk so wie die landesrechtliche Stempelsteuer auf. Tazu kommeu noch Bcrwaltungsemnahmcn verschiedener Art (Mietzinsen, Pachtgelder, Gebühren, Berwaltungskostenbeiträgc Gewervctreibcnder usw.) und vorübergehend ein Anteil an der frühere,» rcichSrcchtlichcn Zuwachssteucr für die Verwaltung und Erhebung aus deu bis mit 31. Dezember 1914 eingetretencn Füllen dcr Steuerpslicht. Als Einnahmen aus diese» verschiedene» Quelle» sind an erster Stelle vorgesehen 5548200 M. (4- 606600 M.) Vergüt,„»gc» sür Erhebung und Verwaltung der Reichsabgaben einschließ lich der Bergütungen für die Kosten der Statistik des Waren verkehrs uns des Anteils an der Wcchselstempelsteucr, und zwar 2235900 M. für die Eingangszölle, 11800 M. sür die Tabaksteuer, 1204900 M. für die Zigarcttenstcuer, 55600 M. sür die Zuckcrstcuer, 217000 M. sür die Branntweinsteuer einschließlich der Essiasäure- verbrauchsabgabe, 3300 M. sür die Schaumweinstcucr, 343 700 M. sür die Braufleucr und die Übcrgangsabgabc von Bier, 3G) M. für den Cpiclkartcnstempel, 1 150 100 M. sür die Rcichsstcmpel- abgabe, 22 100 M. für die Leuchtmittelsteuer, 76 000 M. sür die Zündwarcustcucr, 200 000 M. (neu) für die Kohlenstcucr, 2800 M. Entschädigung für die durch die Statistik des Waren verkehrs mit dem Auslände erwachsenden Kosten und 24 70«) M. Anteil an dcr Wechselstcmpclsteuer. Weiter erscheine» WO OW M. (4 240 40«) M.) als Anteil a>» der Meichserbschästsstcuer nach den» Durchschnitt dcr Jahre 1914 bis 1916 unter Berück sichtigung einer mäßigen Steigerung. Bon den indirekten LandcSabgabcn ist die Cchlachtsteuer nebst der Nbcrga»gs- und Verbrauchsabgabe für Fleischwerk „ach dem Ertrag im Jahre 1916 jedoch uuter Annahme einer mäßigen Steigerung mit 3 663 000 M., darunter 460 7«M M. Übergangs- und Vcr- branchsabgabe, eingestellt (— 2 210006 M ). Tie Einnahme aus der landesrechtlichen Stempelsteuer ist aus 3016 500 M. (— 1018 500 M.) veranschlagt nach dem Turchfchnitt dcr Jahre 1915 und 1916 und gleichzeitig in dcr Erwartung einer mäßigen Steigerung des Ertrags. Als Anteil des Staates an dcr Zu- wachsstcncr für die Verwaltung und Erhrbuug aus den bis mit 31. Tezcmbcr 1914 eingetrctcuci. Fallen der Steuerpslicht sind 5000 M. (—25 000 M.) vorgcichcu Als sonstige Einnahmen sind eingestellt 96 30«) M. ( N 300 M.) Mietzinse»» und Pacht gelber, 191 300 M. (—735G) M.) Gebühren nach dem Ertrage des Jahres 1916, 1500 M. Vergütungen sür Geschoitssührung vor» fremden Verwaltungen und 59000 M. verschiedene allere Einnahmen. Tic Ausgabe»» setzen sich zusammen aus 519 079 M. (4- 17 649 M.) Bedarf dcr General.iolldircition, 5 930 874 M. (—40 015 M.) Bedarf der Uuterbchörden uud 1331500 M. (- 4601W M.) allgemeinen Ausgaben, darunter 862 000 M. für Anschasfung von Stempclwertzeiche», Steuer zeichen» Zollzeichcn und Stcucrkartc» (455 2««» M. ,„chr »vcgcu der fortgesetzt steigender» Ausgabe»» für Wertzeichen). Bei den Besoldungstiteln der Untcrbehördeu werden 3 Stellen für Zchlachtsteucrciunchmer, 4 Stellen sür Zoll- und 1 Stelle nir Stencraufschcr als entbehrlich in Abgang gebracht 6 Tiener wurden durch Lohnarbeiter ersetzt. II. Haushalt dcr Zuschüsse. 6. Allgemeine Staatsbcdürsnissc Ten Haushalt der Zuschüsse leitet Kap. 22, Kronrcnte (Zivilliste) Sr. Majestät des Königs, ein. Tie Üronrentc ist die verfassungsmäßige Gegenleistung des Staates sür die ihm aus die Tauer dcr jeweiligen Regicrungszeit dcs Königs übc.laiicmn Nutzungen des Königlichen Tomäncngute-s, zu dcn» insbesondere die Forsten, die Kammergütcr, die Moritzburger und Muyschcncr Teichwirtschasten, die Erbzinscn, Kanons »md dergleichen, die Kaliwerke, die Hofapothekc, die Perzcllanmanusaktur, das Stein- kohleuwerk zu Zauckerode, das Braunkohlenwerl zu Leipnitz und das Blaufarbcnwerk Oberschlcma gehören. Lie erscheint ivicdcr in Höhe von 3 778 877 M. Zu Fahrgeldern (seither Apanage»» genannt) und sonsti gen Leistungen aus Grund des Königliche»: Haus- gejetzes (Kap. 23) sind 632158 M. (->- « 5772 M.» vorgesehen. Nc»> eingestellt ist cii» Jahrgcld von 85 0««.» M. sü Sc. Königl. Hoheit dc»» Prinzen Ernst Heinrich. Ticicr vollendet an» 9. De zember 1917 das 21. Lebensjahr. Aus Anlaß dcr mit diesen» Zeitpunkte beabsichtigten Bildung eines eigenen Hanfes ist nn Haushaltspläne 1916 17 der einmalige gcsctz' chc Ausstattlingsbci- trag (Etablicrungsbcitrag) von gciueinjabrig 15 417 M. bc cir gestellt lvordci». Nach H 26 ,,nd 21 des Königlichen Hausgcsetzcs von» 30. Tczcmber 1837 ist dem genannten Königlichen Pnuzen von erreichter Volljährigkeit ab ein Jahrgeld zu gewähren, das in 8 20 des Königliche»» Hausgefctzcs auf 2oG«) Taler Kouven- tionswcrt — 61 666 M. 67 Pf. bemessen ist Ta sich aber ic.t Erlaß des Königlichen HausgcsetzcS der Geldwert wesentlich ver ringert hat, erschien cs geboten, das Jahrgcld cntjvrcchend zu erhöhcu »md m gleicher Höbe wie sür Sc. Komgl Hoheit den Prinze»» Friedrich Ehristian, also auf 85 000 M. scstzuietzcu. Bei der» zu»»» Königliche»» Haussideikommiß ge hörigen Sammlnngen für Kunst und Wissenschaft (Kap. 24), die, wie tberbauvt Vas Hausfidcikommiß, nach z 20 der BerfasjungSurkunde vom Lande unzertrennbar sind, deshalb aber vom Staate verwaltet und, soweit ihre eigene»» Einnahmen nicht ansreichcn, auch unterhalten werden, sind die Einnahmcn auf 42 400 M. (— 25 520 M.) und die Ausgaben aus 1022315 M. (—817180 M.) veranschlagt, sodaß eil Zuschuß vou 979915 M. s—191660 M.) erforderlich wird. Tie Ein nahmen an Eintritts- und FührungSgcldcrn, die 191», 17 aus 60006 M. veranschlagt waren, siid »nit 35000 M., also um 250G) M. niedriger eingestellt nnd zivar nach den über den Rückgang dcr Bcsuchcr während deS Krieges gesammelten Er fahrungen. Ter Mindcrbcdars an Ausgaben ist darauf zurück- zusührcn, daß eiurualige außcrgcioöhulichc Ausgaben nicht be ansprucht werden; im vorigen Haushaltspläne waren 250000 M. als zweiter und letzter Teilbetrag sür die Errichtung eines Ge bäudes für die moderne Abteilung dcr Etcmöldcgalcric ein gestellt. Für das Armecmujeun» (Kap. 24») wird wieder bei 3000 M. Einnahmen nnd 13000 M Ausgaben ein Zuschuß von 10000 M. nötig. Bei Kap. 25, Verzinsung der Staats- und Finanz hauptkasscnschttldcn, sind 36080140 M. (-«-4351706 M) Ausgaben eingestellt. Ta hierzu die Staatseiscnbahnvcrwaltlmg uach den» für die Jahre 1918 und 1919 schätzungsweise an- zunehmcndcn Verhältnisse dcr Eiscnbahnschnld zur gcjamtcu Staatsschuld cincn Beitrag von 28997340 M. (4- 2424 704 M.) zu leiste»» hat, dcr bei Kap. 16, Ltaatscisenbahnen, in Ausgabe erscheint und deshalb bei Kap. 25 in Eiunabmc gestellt ist, schließt das letztere Kapitel »nit cincn» Zujchußbedarsc von nur 7082800 M. (4- 1927002 M.) ab. Von dcn Ausgabcn sind nötig 35205140 M zur Verzinsung dcr Staatsschulden und 875000M. zur Verzinsung der Fmanzhauptkasfcnschuldcn. Ter durch das Anleilwgcietz von» 4. Dezember 1914 eröffnete Kredit ron 200 Mill. M. »vird aller Wahrscheinlichkeit nach in dcn Jabren 1918 und 1919 erschöpft werden müssen. Es ist anzuuehmcn, daß etwa 130 Mill. M. auf die beide» Jahre 1918 und 1 »19 voll nnd weitere 70 Mill M. aus einen Teil diese- Zeitraumes zu verzinse,» sind; der Zinssatz und die Zinsterm ne lasser» sich nicht in» roraus bestimmen Bisher ist das Anleihcbedürsu's vorläufig durch Ausgabe unverzinslicher Zchatzanweijungen nnd durch Lombardierung solcher Schatzanweijungen ge- deckt »vordcn. Bei der Ungewißheit, ob in den Jahren 1918 und 1919 mehr von Anleihen oder wieder von Schatza,»Weisungen Gebrauch zu machen sein wird, ist der Zmseubcdars für die sich auf das Gesetz vom 4. Tezember 1914 gründende Schuld vorläufig voll mit 9 125 000 M. als Zmscnbedars sür eigentliche Staats schulden veranschlagt »vordcn. Tislont- oder Lombardzinsen sür Schatzanweisungen würdcn trotzdem als Verzinsung von Finauz- hauptkassenschulden zu vcrrcchucu fein. Übrige«? »vird voraus sichtlich mit der Erschöpfung des Kredits nach den» Gcietze vom 4. Dezember 1914 das Anleihebedürsnis in den Jabren 1'»18 und 1919 noch nicht völlig befriedigt werden können, es ist vielmehr damit zn rechnen, daß weiter auf Grund dcr in» Nachtrage zum Finanzgefetz auf die Jahre 1916 und 1917 voin 28. September 1917 erteilten Ermächtigung durch Ausgabe vou Schatzanwemmgen etwa .50 Mill. M. zur vorübergehende,» Verstärkung der Betriebs mittel der Finanzhauptkasse nach und nach zu beschaffen find. Der Zinsenbcdarf hierfür »st mit 875 WO M bei der»» Titel Verzinsung von Schatzaniveisungr» und anderen Finanzhauvikassenichuldci» eingestellt. Bei den» die Tilgung dcr Staatsschulden bctcenenden Kap. 26 ist eine Tilguugsjumme von 11 528347 M. ( 161874 Mark) vorgesehen. Hierzu haben die Staatsciseuvahueu uach deu» sür die Jahre 191* uud 1919 schätzungsweise anzuuehmendcn Verhältnisse dec Eisenbahnschuld zur gesamten Staatsschuls c ne» Beitrag voi» 11507 «»39 M. ( W7»91 M.) zu leisten, dcr bei Kap. 16, Staatsriscubahue», ü» Ausgabe erscheint und deshalb bei Kap. 26 in Einnahme gestellt ist, sodaß das letztere Kapitel »nit einein Zuschußbedarsc von nur 21 308 M. (— 616 617 M.) ab- schließt. Von dcr Tilgungssumme eutsalle» 8 896 897 M. ( 144 921 M.) aus die 3zinjige Rentcuanleihe, deren gesamter Nennwertsbetrag sich mit Einschluß von 41 508 7W M. bis Ende September 1917 durch Bareinzahlung begründeten Staatsichulo- buchfvrderungcn auf Aicntcn auf 859 76K2W M. beläuft Tazu koinii't noch der Betrag von 29 921 471 M. 15 Pf., der von deu in den Jahren 1912 bis 1917 ausgeworscnen Rcnteutilguugs- mittel» zur Bestreitung solcher StaatsauSgaben verwendet worocu ist, die andernfalls durch Ausuahme neuer Anleihe»» gedeckt werde» müßten. Ter Tilgung dcr Rentcuanleihe ist scnach ein Kavitat von insgesamt 889689«,71 M. 15 Pf. zugrunde zu legen, sür dar der Tilgungssatz wieder wie in» vorigen Hauchaltsplan auf t v.H. — das »st der Mindcsttilaungssan dcr meiste» Rentenanlcchcgesetze — festgesetzt worden ist. ES soll übrigens erneut Vorbehalten fein, die zur Tilgung der Rentenaulcihen cmgesorderte»Mittel bis zum Betrage von 6 0-53 287 M. zur Bestreitung foicher Staatsausgaben z»l verwende», die andernfalls durch Ausnahme neuer Anleihen gedeckt werden müßte»». Für die übrige»» noch ungetilgte» Staats- fchuldc,» find Tilgungsmittel in Höhe vou 2 631 459 M. (- 16 95<» Mark) eingestellt, entsprechend den in den maßgebenden Anleihe- bcsrimmuugen sestgeictzten Tilguilgsmaßstäben. Als aus den Staatstaisen ruhende Jahrcsrentea (Kap. 27, sind 39<ii78 M. (— 98«»1 M, eingestellt. Taruntcr befinde»» sich wie seither 14O602 M. Entichädigungsrenten, die dem Hause Schönburg und den fchöuburgfchen Vaialleng'.itcbcntzern und Kirchgcineinocn wegen Einsüyung der sächsischcu Abgaben- ocrfassung und Salzverwaltung in den »chönburgichci» Rezeß hcrrschaftcr» z»t zahle» s»»d, und 138756 M. Ablviungsrente an die Stadt Leipzig »rege» Wegfalls ihres Anteils an den ehemaligen Handelsabgabe»!. Ter Mindervedars ist in Höhe von 2092 M. 77 P«. ans Äblöning cinizer Renten nnd in Höhe von 77«>8 M 3.'> Pf. aus Vie aus Gründen der Geschästsvercinfacbnng cm gestellte Überzablung zweier Rente»» nach Kap. 91 nnd .Kap. 95 jurüctzusnbren. Zur Abtoiung der dcr Tomänenvcrwaltung nicht angehörigen Lasten sowie zu Abfindungszahlungen be» Rcchtsnrcitiglciten (Kav 28) sind 2»'»»" M. vocgcschci» wie seither. Tic Laiidtagskostc»» zKap. 29, sind auf 45017« M ( 5>8 Ä.) veranschlagt. Ihnen stchcn an Beznosgelder» u.io an scnsligcm Erlös ans den Landtags,nittcilungcn usw. 5 -«» M. Einnahmen (unveiändert, gegenüber, sodaß ein Zuschuß vou »15173 M. (— 588 M.) «ölig »vird. Tas Stenogravhifchc Laudc.-amt Kap. 30) vcd.ui vci 4>«' M. (— 850 M.) Einnahme,» an Untcrrichtsgcldcr» »:sw. »ms 8189^- M. j-7- 317 M.) Ausgabe» eines Zuschusses vor» 81192M. 1167 M.). Ter Ausfall an Untcrrichtsgcidcri» ist dacauf zurückjilführcn, daß infolge Ausbaues des stcnographi'chcn Unter ricbts an Lchranstaltei» und bei dcn Stenograpbenvercineu. ui'.tcr Leitung staatlicN geprüfter Stcnogravb clchrcr und -l-hrcriniw» mit den» Rückgänge dcr Zahl der Teilnehmer am stenograrhiichcil Unterrichte den:» Lauoe^nntc ;»» rechnen ist. Au allgemeinen Regierung-:- und Velwaltuugs- augclcgeuhciter» Kap. 31, »ins 11^175 M gegen 13167'M im vorigen Haushaltspläne, mithin 16 7nn M. »'.ehr o»»sgcuoo»'en J>» Betracht kommen bei diesen» Kapitel n. a. die .Kosten snr die topoaraphische Karte und für die gcoiogochc Landeslmteri.ichnng in Hohe von 5183', M. Von sonstigen Ausgavcn sino noch hervorzuhcbcn: 7340 M. Vergütungen sür Bette», die de: Staatsrcg'ci»»»g zur Ausnahrne luugcn- und tubcrkulojekrau.kcr Bcauitcr oder deren Angehöriger in de»: Volksbeilstättcu ..Albert?» bcrg" »md „Earolagrün" sowie in dcr deutschen Heilstätte zu Tavos zur Verfügung stehen, und 50000 M. Beitrag nir Kwnkeuvcrsicherung untercr und mittlerer Staatsbeamtsr usw. O. Gesamtininisteriutn Für das Gc f am tmin ist er »um und dcn Staatsrat (Kap. 32) sind die Ausgaven aus 39.593 M (— 215" M) ver anschlagt. T»c Kabinettskanzlci (Kap. 33) bedarf eines Zuia'nmes von 10 245 M. (4- 50 M.). Flw die Ordenskanzlei (Kap. 34) »vird wie feitlnw bei 520 M. Einnahinen (Erlös für unbranchbare Orden unv ) und 40 020 M. Ausgabcn ein Zuicbuß von 39 560 M. angesordcrt Im Haushaltspläne dcS Hauptstaatsarchivs (Kav <tö) »vcrdcn die Gnrnahlneii aus 126«! M. (unverändert) und die Aus gabe»» aus 95W3 M (4- 627'> M.) veianichlagt, sodaß sich ein Zuschuß von 93 80". M. (4- 6270 M.) hcrausstcllt. Für die OberrechuungSkammer (Kap 36) voerde» 251 086 M. (4- 2638 M ) angesordcrt, wovon 21S 076 M. aus Bcfoldungeit entfalle». Tas Obcrverwaltu»g-gcricht (Kap. 3>7a) bedarf bei 19 809 M. (— 3501 M.) Einnahme» »md 263 393 M. (4- 2047 Mark, Ausgaben eines Au'chusics vo»» 243 58t M. (4- 5518 M ). Von dcn Einnahmcn cnt'allen 9809 M. ( - 4S9 M.) aus die von dcn Fürstcritümcrn Renß wcgci» ihres AnlchlufscS e>, das Ovcr- vcuvaltungsgcricht zu lcisteudci» Beiträge. Tie Gebühren und Verlagscrstaltnngen sind auf 10000M. gegen 1916/17: 14 0«»OM., mithili INI» 40"0 M. niedriger veranschlagt, weil infolge des Krieges mit dein Rückgänge dieser Einnahmen zu rechnen ist >1. Justizministerium. Für das Justizmiuisterium (Kap. 38) wird bei 535c, M. (— 1200 M.) Einnahmen und 368969 M. (4- 7323 M.) Aus gaben ein Zuschuß von 363 619 M. (4 8523 M ) erwartet. Die Ausgabcnstcigerung ist den» Tiensraltcr der Beamten gemäß bei den Besoldungen vorgesehen. Bei dcr»» LberlandcSgcricht und der Staatsanwalt schaft beim LberlandeSgcricbt (Kap. 39) sind die Eiu- nahmci» a»»j 54 2.50 M ( — »üss«, M), die Ausgaben auf 714 712 M. (— 5327 M.) veranschlagt, sodaß sich ein Zus tust- bedarf vor» m-o492 M ( »73 M.) ergibt Der Einnahme-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite