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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193006243
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300624
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300624
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-24
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 24.06.1930
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Riesaer D Tageblatt -I«M und Anzeiger (Elbeblatt mü> Tmeiger). «««.«.NiL Tageblatt Riesa. Dresden 1S30. Fernruf Nr. SO. Da» Messer Tageblatt ist dar zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschaft Gttokasi«: Postfach Nr. V2. Großenhain, des Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, der Rates der Gtadt Riesa, Nies» Nr. S2. de» Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 144. Dienstag, 24. Juni IWO, aöenvs.83. Jahr-. Da« Riesaer Tageblatt erscheint jede« Ta» abends '/,» Uhr mit Ausnahme der Tonn» und Festtage. VrjNaS-ret», gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de« Eintreten» von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis« behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: Goetheftratz» LS. »«antwortlich für Redaktton: i. F. T.ichgrSber, Riesa; für «nz^gentetli Wilhelm Dittrich, Riesa. Landtagsfitzung am 14. Juli? Dresden, 24. Juni. In unkerrlchlelen Kreisen wird damit gerechnet, daß die Einberufung de» neuen Landtage» möglicherweise schon auf den 14. Inti festgesetzt werden wird, da die in den gesetzlichen Vorschriften vorgesehenen Allsten zur Fest stellung de» Wahlergebnisse» und zur Erklärung der gewähl ten Abgeordneten über die Annahme der Mandate eine frühere Einberufung kaum zulassen werden. N me MMnetelm LMU Dresden. Von -en V6 Abgeordneten des alten Land tags sind insgesamt 23 — also rund ein Viertel — durch neue Leute ersetzt worden. Unter den alten Abgeordneten, die in den neuen Landtag nicht wieder einziehen werden, sind zum Teil recht bekannte Namen, wie Dr. Krctschmar, Frau Bült mann, Prof. Dr. Wagner, Dr. Eberle (Deutschnational), Dieckmann, Dr. Frucht, Ulbrich, Winkler, Lunze (Deutsche Volkspartei), Wagner (Wirtschaftspartei), Prof. Dr. Kast ner (Dem.), Dr. v. Fumetti (Bolksr.), Schöning, Tempel, Müller-Chemnitz (SPD.), Opitz, Scheffler, Mildenstrcu, Glatzer, Lange, Schwarz (KPD.). Neu ziehen in den Land tag ein Syndikus Tögel-Coßmaunsdorf (Deutschnational), für den Abg. Winkler (Landv.) der Gutsbesitzer Dr. Dank- meqcr, bei den Nationalsozialisten, Schreiber, Studentkowski, Lasch, Dr. Benuecke, Schlegel, Naumann, Fischen Grahl und Schneider, bei den Sozialdemokraten Heide und Kuhn und bei den Kommunisten Breitenbor», Mehlhora» Frl. Groh, Mässig, Fra« Körner, Wehner und Fra« Kühne. Neu sind im Landtag vertreten die Volksnationale Reichsoereinignng mit zwei Abgeordneten (Lasse und Ban- nter), und der Christlich-soziale Volksdienist (Bley und Fischer). Dagegen ist die Alte Sozialdemokratische Partei überhaupt nicht mehr vertreten (bisher Buck und Heldt). Der ZentrumSpartci ist es nicht geglückt, einen ihrer Kandidaten in den neuen Landtag zu bringen, da ihr Kan didat, Verwaltungsamtmann Müller-Dresden aus der Liste der Wirtschaftspartei in den Wahlkreisen DreSden-Bautzeu und Leipzig erst an fünfter Stelle ausgestellt war. AeWinMn Mer »le MM» LMUMMen. Berlin. Das Ergebnis der sächsischen Landtagswahlen wird am Montag von allen Berliner Blättern ausführlich behandelt. Der Abend erklärt, der Erfolg der Faschisten sei zugleich eine schwere Niederlage der bürgerlichen Par teien. Diese Wahl habe die Situation in Sachsen noch ver worrener gestaltet, als sie es ohnehin schon war. Die Vossische Zeitung betont, daß die Deutsche Volkspartei, die seit dem Hinscheiden Stresemanns von wechselnden Strö mungen hin und her gerissen werde, den größten Teil der Zeche bezahle. Die Lehre des 22. Juni sei: Mit Parlaments auflösung ohne klares Ziel, ohne straffe Führung werde die Zersplitterung vermehrt und der Radikalismus gestärkt. Auch das Berliner Tageblatt weist daraus hin, daß das, was man volksparteilicherseits mit dem schönen Wort „Bürger blockpolitik" nenne, den Ruin der Partei als ganzes zur Folge habe. Mit der Parole: Nicht mit, sondern gegen die Sozialdemokratie habe man am Sonntag Hitler seinen Sieg ermöglicht. Die Germania meint, wenn die linksradikale Vergangenheit und die rechtsradikale Gegenwart auch heut« der sächsischen Mitte noch nicht zur Einsicht verhelfen könne, bann sei ihr überhaupt nicht mehr zu helfen. Dann sei auch der letzte Beweis für die Notwendigkeit erbracht, daß die Tage des Länderparlamentarismus in seiner heutigen Form gezählt sein müßten. Die DAZ. ist der Ansicht, daß di« Wahlen in Sachsen eine außerordentliche Festigung der Position des Reichskanzler» sein müßten. Wenn jemals, so scheine jetzt der psychologische Augenblick gegeben, um im Rahmen eines umfassenden Programms zur Neuordnung der öffentlichen Wirtschaft zu schreiten. Di« Deutsch« Tages zeitung weist darauf hin, daß di« BolkSnational« Reichsver einigung mit weniger alS 40 000 Mahraun sicher eine schwere Enttäuschung gebracht und den klaren Beweis geliefert habe, daß sie nur zersplittern und schwächen, nicht aber Bausteine zu einer neuen bürgerlichen Front liefern könn«. Der Christlich-sozial« Volksdienst habe allenfalls «inen Achtung», erfolg zu verzeichnen. Der Berliner Lokalanzeiger erklärt, daß der Kamps auf Zerstrümmerung der Deutschnationalen Volkspartei diese wesentlich geschwächt und weiter nichts ge nützt habe, als baß zwei einflußlose Splitterparteien mehr im sächsischen Landtag vorhanden sein werde«. Die Deutsche Zeitung findet den Verlust der Mittelparteien über bi« Grenzen Sachsens hinaus bedeutsam, vor allem di« unge heure Niederlage der Deutschen Volkspartei. Die Notopfer- plän« Moldenhauers seien seiner Partei sehr teuer zu stehen gekommen. Der „Völkische Beobachter" zum sächsischen Wahlergebnis. München. Das nationalsozialistische Hauptorgan, „Der Völkische Beobachter", erklärt zu dem Ergebnis der sächsi schen Landtagswahlett: Die beherrschende Stellung her Nationalsozialisten sei unbestritten. Di« bürgerlichen Par teien seien gezwungen, mit den Nationalsozialisten zusam men die Regierung zu bilden. Es sei selbstverständlich, daß an» dieser Konstellation kür die Reaierunasbildung die Fol- Ilk MM »kl LNklWkM W WWW. vdz. Zu den Beratungen des Verfassungsausschusses der Länderkonferenz erfahren wir folgende Einzelheiten: Die Vorschläge des Verfassungsausschusscs der Länder konferenzen für die Rcichsresorm gehen davon aus, daß neben der Reichsgewalt ein« preußische Zentralgewalt nicht bestehen bleibe« darf. Die Reichsregierung und di« preuß. Zentralregierung sollen vereinigt, die preuß. Ministerien von den Reichsministerien übernommen, alle preuß. Behör- den Reichsbehörden werden. Tas Reich selbst bleibt in Län der gegliedert, die etwa von der Größe der preuß. Provin zen und der größten auherpreuhischen Länder sei» sollen. Bayern, Sachsen, Württemberg und Vaden sollen eine Stel lung erhalten, die der Stellung der heutigen LSyder nahe kommt. Schwierig ist die Frage zu lösen, wie für die Län der neuer Art di« Gesetzgebung einzurichten ist. Der Be schluß des Verfassungsausschusses läßt «S dahingestellt, ob der allgemeine Weg der Reichsgesetzgebung gewählt werden soll oder ob an die Stelle sämtlicher Mitglieder beS Reichs tages oder Reichsrates nur die von den Ländern neuer Art entsandten Mitglieder treten sollen. — Was die Vertretung der Länder im Reichsrat anlangt, so soll jedem Sand aus 700 000 Einwohner eine Stimm« zustehen. Es bleibt allge mein bei der Instruktion der Rcichsratsstimmen durch die Länder wie bisher. — Die Zuständigkeit des Reiches will der Versassungsausschuß aus all den Gebieten erhalten, auf denen Lebensfragen des Reiches berührt werden; Auswär tiges, Heer und Marine, Finanzen, Reichsbahn und Reichs post sollen insbesondere ausschließlich von Reichsbehörden oder Reichsanstalten verwaltet werden. Dem Vorschlag des Unterausschusses, auch die Justizverwaltung reichseigen zu gestalten, ist der Ausschuß nicht beigetrete«. DK Länder alter Art behalten grundsätzlich ihre bisherige Zuständigkeit. Eine Zuständigkeit zur Gesetzgebung haben die neuen Län der nur insoweit, als sie ihnen besonders übertragen wird. Polizeiverwaltung, Hoheitsaussicht über die Gemeinden und die bcrnssständigc Selbstverwaltung, Gewcrbeaussicht, die kirchlichen Angclegenheilen, die wissenschaftlichen, bisher staatlichen Anstalten und die inneren Schulangelegenheiten einschl. der Schulaufsicht gehören danach in den Ländern alter Art zur Zuständigkeit des Reiches. Um in den Ländern stetigere Regierungsvcrhältnisie zn schaffen, kann die Länderversanung vorsehen, daß die Lan desregierung aus bestimmt« Zett jedoch höchstens aus die Dauer der Wahlperiode bestellt wird. Ihr Rücktritt ist not wendig, wenn ihr später das Vertrauen mit A Mehrheit entzogen wird. Die Landesspitze der Länder neuer Art soll der preuß. Provinzialverfassung nachgebildet werden; ein Landeshauptmann soll aus bestimmte längere Zeit vom Landtag gewählt werden und von der Bestätigung der Neichsregicrung abhängig sein. Er instruiert auch unter Mitwirkung von drei Miiglicdcrn des Landesausschusses die Reichsratsstimmen. — Tie Reichsregierung soll sich an di« oberste Landesbehörde wenden können mit Anweisungen auS dem Gesichtspunkt der Gesetzmäßigkeit und Zweckmäßig keit. Tie Reichsrcgiernna Hal ein Recht aus Auskünfte, auf Akteneinsicht und zu Besichtigungen an Ort und Stelle. — Künftiger Entscheidung soll es Vorbehalten bleiben, ob Be dürfnis vorhanden ist für «ine dritte Länderkonferenz zwi schen den Ländern alter und neuer Art. Erst wenn sestge- stellt ist, wie künftig die Länder im Deutschen Reich gestaltet sein werden und mit welcher Zuständigkeit sie «usgestaitet sind, kann der Frage der Gliederung im einzelnen und der Frag« der Teilung der finanziellen Einnahmequellen zwi schen Reich und Ländern nähergeireren werden. M SUMM IM »kl! WMMWMkMlkl! Reichsrnlnllter Dietrich beim Reichskanzler Berlin, 24. Juni. Wie wir erfahren, empfing Reichskanzler: Brüning gestern abend den Reichswirtschafl»mlnifier Dietrick, »m mit ihm über die Ueberkragung de« Reichsfinanzminifie- riums zu verhandeln. Line Entscheidung wurde jedoch gestern abend noch nicht getroffen, vielmehr wird die Frage der Besetzung des Finanzministerium» in der heu tigen Sitzung des Reichskabinett» weiter besprochen werden. Ne WMMe MW MM «M MM. Berlin. Ueber die Unterredung, bi« gestern abend Reichskanzler Brüning mit dem Reichswirtschaftsminister Dietrich hatte, berichtet die Voss. Zig.: Dietrichs Plan einer Finanzsanierung weicht zum Teil von dem Moldenhauer- schen ab. Während Dr. Moldenhauer das Defizit durch ein äprozentiges Notopfer aller Beamten und Festbesoldeten decken wollte, was im wesentlichen auf eine Gehaltskürzung hinaus gelaufen wäre, hält Dietrich den von der preußischen Regierung im Reichsrat gemachten Vorschlag sür günstiger, Notopfer lediglich in der Höhe von Stl v. H. entsprechend dem Beitrag der Arbeitnehmer «nd Arbeitgeber zu der Arbeitslosenversicherung zu erheben und den Kreis der von diesem Notopfer Betroffenen zu beschränken. Der Ausfall, der sich aus -em abweichende« Vorschlag ergibt, soll »um Teil gedeckt werden durch größer« Stret- chungen im Etat. ES würde sich um etwa 100 Millionen Mark handeln. Erwogen worden ist, ob als Ausgleich sür das sogenannte Notopfer -er Beamten ein Zuschlag zu jenen Einkommensteuern erhoben werde» könnte, di« nicht au» Gehalt and Lohn fließt. Eine Roll« spielte in der Unterhaltung auch die Krag« eines Ermächtigungsgesetzes» das nicht generell gewährt, son dern unter bestimmten Voraussetzungen bewilligt werden soll. Di« Regierung soll ermächtigt werden, innerhalb be stimmter Grenzen die Deckungsvorlage auf dem Berord- nungSwege zu erlassen. Unter dieser Voraussetzung wär« auch die Annahme des Ermächtigungsgesetzes erleichtert, da es nicht einer verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit bedürfe. DaS Berliner Tageblatt hebt im Fettdruck hervor: Di« demokratisch« ReickstagSkraktton, die gleichfalls heure vor mittag eine Sitzung abhält, wird sich durch «ine erwaigr Annahme des Finanzministerium» durch Dietrich in bezug aus die Finanzvorlagen nicht gebunden fühlen, sondern sich freie Hand wahren. Daran hat sie keinen Zweitel gelassen. Dollspartel und Kabinett Brüning Berlin, 24. Juni.^ Die Sitzung der Reichskagsfrakkion der Deutschen Volks partei, die sich besonders mit dem Ergebnis der sächsi schen Dahle« und der Besetzung des Reichsfinanzmini.- sterium» befähle, dauerte bis in die späten Abendstunden. Wie über ihr Ergebnis im Reichstag verlautet, stellte sitz sich einmütig auf den Standpunkt, datz die weitere ha ' ns zum Kabinett Brüning davon abhängig gemacht wird, wie e» sich zu den bekannten Grundsätzen der Deutschen Volks Partei über die Finanzgestaltung stellt. Die Fraktion setzte ein Kommission ein, die diese Vorschläge noch präzisieren soll. Ls ist anzunehmen, datz der Parteiführer Dr. Schot; heute vormit g den Kanzler hierüber unterrichten wird. Vie heutige Sitzung de» Reichskabinekts ist bereits auf 9,30 Ahr vormittags angesetzt. Von der Besprechung zwi schen Dr. Scholz und dem Kanzler über die Kabinetts bildung wird die Entscheidung über die weitere Haltung der Deutschen Volksparkei zum Kabinett vrünng abhängen. Ne zmmftM Mr »m MMineN. Berlin. (Funkspruch.) Da» Reichskabinett tagt seit beute vormittag S,SO Uhr, um die Fragen zu besprechen, die mit der Neubesetzung des Reichsfinanzministeriums zu- sammenhängen. Der Führer der Deutschen Volkspartei, Dr. Scholz, batte gestern abend nach der Fraktionssitzung noch eine telefonische Unterredung mit dem Reichskanzler. Dir Aussprache, in der Dr. Scholz dem Kanzler die For derungen seiner Fraktion aus Durchführung ihrer bekannten Vorschläge unterbreiten wird, findet aber erst nach der KabinettSsitzung statt. gerungen gezogen werden müssen. Die Nationalsozialisten werden vor allem das Innenministerium fordern. Sachsen et bas zweite Land, das nach Thüringen unter national, vzialistischen Einfluß komm«. Die mitteldeutsch« Barriere ei im Aufbau begriffen. Von dieser Grundtendenz aus werde über kurz oder lang der Vormarsch angetreten und di« Eroberung des Reiches verwirklicht werden. Nun sei Bayern an der Reihe. z« W MklmMern. ob». Ueber die Rednerliste bei den BefreiungSseiern im Rbeinland erführt da» Nachrichtenbüro de» VDZ. da ¬ folgend«: Bei den Sofort Feiern werden sprechen in Mainz der Reichsiunenminister Dr. Wirth, in Trier der Reichs- verkehrSminister v. Gusrard, in Speyer der Reichsminifter für die besetzten Gebiete TrevirauuS, für Wiesbaden ist der Redner noch nicht bestimmt, da ursprünglich Dr. Molden- Hauer in Aussicht genommen war. Bei den Hauptfeiern spricht am 6. Juli in Kehl der ReichSaußrnminitter Dn Eurtius. Während der Reise des Reichspräsidenten nach dem Rheinland in den Tagen vom IS. bis 23. Juli werden sprechen in Speyer der Reichsaußenminister Dr. Eurtius, in Main» der Reichskanzler Dr. Brüning und der vorige Reichskanzler Hermann Müller, in Koblenz Herr v. Gusrard und in Trier Herr Dr. Wirth. Für Aachen ist der Redner noch nicht bestimmt.
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