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Sächsische Volkszeitung : 16.11.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-11-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190611162
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19061116
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19061116
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1906
- Monat1906-11
- Tag1906-11-16
- Monat1906-11
- Jahr1906
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 16.11.1906
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Freitag de« L8. November IVOÜ S. Jahrgang. Ltnjelimmmer 10 Pf. — RedaktionS-Sprechslundc: II—LS Uhr. r. Das „Persönliche Regiment". Am Mittwoch stand ans der Tagesordnung des Reichs- tages die nationalliberale Interpellation über uns re inter- nationale Lage. Merkwürdige.Begleiterscheinungen machen diese Interpellation geradezu Iäcl>erlich. Vor einiger Zeit wurde in der offiziösen Presse angekündigt, daß der Reichs- kan-ler einen ihm „befreundeten" Parlamentarier bitten werde, durch Einbringung einer Anfrage ihm Gelegenheit zu dielen, sich über die allgemeine Lage anszusprechen und am letzten Sonnabend nxrr Bassermann beim Neickiskanzler; am Tieustag mittag meldete er bereits die Interpellation an. Fürst Bülow aber erklärte sich sofort bereit, die Anfrage zu beantworten. Der Bericht über den Verlauf der Sitzung be findet sich an anderer Stelle; hier seien aber einige grund sätzliche Bemerkungen gemacht, die zur Klärung der Frage dien-en sollen. Wenn man so viel vom persönlichen Regiment redet, mutz man genau, unterscheiden, inwieweit ein solches zu lässig ist und inwieweit nicht. Für den Kenner der Reichs verfassung hat es gar nichts Ueberraschendes, daß sich bei uns ein starkes persönliches Regiment entrvickelt, weil die Neichsvcrfassung selbst die beste Basis für dasselbe bietet. Wenn der Kaiser aber nun alle jene Rechte in Anspruch nnmrrt. die ihm die Verfassung bietet, kann niemand sich be schweren, weil er nur bestehende Rechte ausübt. Gar oft wird dies ganz übersehen. Nun halte man sich vor Augen, datz der Artikel 11 der Neichsversassung u. a. dem Kaiser folgende Rechte zuschreibt: „Der Kaiser hat das Reich Völker- rechtlich zu vertreten, im Namen des Reiches Krieg zu er klären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Ver träge mit fremden Staaten einzugehcn, Gesandte zu beglau bigen und zu empfangen." Der Kaiser ernennt ferner alle Reichsbeamte; er hat bei wichtigen militärischen Aende- rungen eine Art Datcrrccht und ist oberster Kriegsherr; er hat die Ueberuachung aller Neichsgesetze. Noch eine Anzahl weiterer Rechte ließe sich aufzählen; aber diese schon ge nügen, um das große Uebergewicht des Kaisers in der Ver fassung zu erkennen; diese Bestimmungen lassen eben im weitesten Umfange ein persönliches Regiment zu. Die Einengungen desselben sind in der Verfassung nur spärlich: wohl besteht unter dem Vorsitze Bayerns ein Aus- schütz für auswärtige Angelegenheiten; aber derselbe konnte sich unter Bismarck gar nicht betätigen und die Nachfolger Bisniarcks ließen ihn auch nicht recht aufkommen; so bleibt der Kaiser auf dem ganzen Gebiete der austvärtigen Politik eben mehr oder weniger unbeschränkter Herr, zumal der Reichstag sich bisher höchst selten um solche Fragen ge kümmert hat. Tie inneren Streitigkeiten nehmen dessen Zeit fast ganz in Anspruch und auch die deutsche Presse schenkt den austvärtigen Fragen nicht jene Aufmerksamkeit, die man in Frankreich und England in den Zeitungen findet. Fürst Bismarck sagte niemand etwas über unsere Auslandspolitik und so hat sich dieses Gebiet bisher immer fürsorglicher Schonung erfreut. Gewiß bedeutet eine Einengung des persönlichn Regi ments auch die vorgeschriebene Gegenzeichnung des Reichs kanzlers, der hierdurch die Verantwortung übernimmt. Kein Erlaß des Kaisers hat Verbindlichkeit ohne eine solche Gegenzeichnung. Aber welcher Art ist denn die Verantwort lichkeit, die der Reichskanzler übernimmt? Darüber sagt nun die Neichsversassung gar kein Mort mehr; ein be sonderes Ministerverantwortlichkcitsgesetz haben wir auch nicht, auch keinen Staatsgcrichtshos, der über Minister zn Gericht sitzt. Mit Recht hat schon vor 30 Jahren all dies unser großer Windthorst gefordert» jedoch vergebens. Wer also eine Stärkung der Stellung des Reichskanzlers wünscht, wer das Verantwortlichkeitsgefühl desselben heben und stärken Witt, muß hier einsetzen; ein sckxrrfcs Ministerver antwortlichkeitsgesetz ist eine gute Gegenmaßnahme gegen das persönliche Regiment. Heute kann ein Reichskanzler trotz der Verfassung nicht zur strafrechtlichen Verantwortung gezogen tverden; er untersteht ztvar dem Neichsbcamten- gesetz wie seine Kanzleidiener, aber man wird wohl nie er leben. daß ein Disziplinargerickft einen Reichskanzler für unwürdig erklärt, sein Amt weiter zu verwalten. Hier also muß der Gegendruck einsetzen. Aber wir erwarten von einem starken Reichskanzler nicht alles; manches kann er lassen, aber schließlich crlM er seinen Abschied, wie cs Bis- marck 1890 erging. Das unentbehrliche Gegengewicht gegen das in der Verfassung niedergelcgte persönliche Regiment ist vielmehr ein starker Reichstag, dessen Befugnisse in der Ver fassung unmittelbar hinter denen des Kaisers aufgezählt werden. Ein lebensfähiges Parlament ist in der Lage, den Willen des Volkes zum Ausdruck zu bringen. Nun haben wir durch Einführung der Anwesenheitsgclder bereits einen Schritt in dieser Richtung gemacht; ein Dienstag waren 916 Abgeordnete anwesend. Wenn es so weiter geht, kräf tigt sich der Reichstag sehr rasch; er erhält neue Arbeit?- kräfte, die Abgeordneten sind nicht mehr überlastet; die Referate werden besser verteilt. Die Arbeit ist eine gründ lichere und von der Regierung unabhängigere. Alle diese Momente vermehren den Einfluß des Parlamentes und vermindern den des persönlichen Regimentes. Wenn des- halb seit Jahren das Zentrum so hohen Wert auf die Ein führung der Anwesenheitsgelder legte, so geschah dies be sonders. um den Einfluß des Reichstages zu stärken. Auf diesem Wege mutz vorgegangen werden. j UWbhönWks Tageblatt für Wahrheit, RB ».Freiheit Von all den vielen Reden und Zeitungsartikeln geg'N das „persönlick>e Regiment" verspreck>en wir uns nicht viel, sic haben eher eine gegenteilige Wirkung. Der Kaiser U nun einmal eine starke Persönlichkeit und auch "der die Jahre hinaus, Nv er seinen Charakter noch ändern er wird höchstens erbitterter, je mehr man hierüber redet und gebessert wird damit nichts. Wer die Verantwortung für unsere gesamte Politik nicht ans zwei Augen stützen Will, der vergesse nicht, daß ein Ministerverantivoitlichkeltsgesetz mit Staatsgerichtshof und Erhöhung des Einflusses i,e > Reichstages viel Nxutvoller ist, als die schönste Rede. Wenn der Kaiser aber seine Ansichten über Kunst, Technik ustrn äußert, kann man ihm dies nicht verbieten; ein solches Rech: Imt er, wie es jede Zeitung für sich in Anspruch nimmt, auch ihre Meinung zu sagen. Man lrnrd ja nun gar bald erleben, ob der neueste nationalliberale Sturm irgend einen Erfolg hat oder nicht; wir glauben nicht, denn die National- liberalen leiden an politisckx'r Knochenerweichung und gehen nicht mehr mit, wenn es Ernst wird. Die Bure» in Dentsch-2üdwestafrika. In Teutsch-Südwest-Afrika hat sich eine Burentrage aufgerollt, deren wirtschaftliche und nationale Tragweite nicht zu untersck)ätzen ist. Viele Buren haben in dem Ans stande, der über die deutschen Kolonien hmeinbrach, eine für die deutsche Sache böse Nolle gespielt, die Zahl der Buren i dagegen, die wirklich Dienste geleistet und aus Deutschlands Seite gestanden sind, ist leider sehr klein gewesen. Als der Hereroausstand ausbrach, machten sich Trans port- und Verpflegungsschwierigkeiten äußerst fühlbar. Daß von der deutschen Kolonialregicrung schwere Fehler begangen worden waren, ist allbekannt. In diesem schweren Augenblicke hätte der Bur helfend eiligreifen sollen; darum nxirb die deiirsck>e Kolouialvenraltung Tausende an. Tie Art der Werbung sagt genug: Gute Verpflegung, schnaps, guter Lohn usw. und die Aussicht, sie würden Geivehre mit Munition erhalten und Wild schießen können nach Herzens lust. Das war verlockend, denn der .Hang zum Jagen liegt im Blut der Buren; aber eine Eigenschaft ist verschnnindrii, die alte Einfachheit. Genußsucht und Sittenlosigkeit hat sich in dem einst so sittenstrengen, enthaltsamen und kraftvollen Volke cingenistct. Im Transvaal und im ehemaligen Frei staat werden diese bösen Folgen des Krieges nur mit Mühe niedergehalten, aber lange wird es den Pastoren nicht in.hr gelingen. Tie Buren von heute sind seit 1902 tief gesunken; da für aber ist der Dünkel und Hochmut in demselben Verhält nisse auch wieder gestiegen. Ein Mitarbeiter der „Neichs- post" schreibt ans Prätoria: „Bei aller Anerkennung für die alte Regierung waren wir doch nur Bürger vierter Klasse, die hinter dem feigsten Buren rangieren mußten. Auch nach dem Kriege hielten wir zur alten Fahne, als es galt, auf friedlichem Wege zu erreichen, was die llntüchtigkeit, der Hochmut, ich will nicht sagen die Bestechlichkeit vieler ^ Führer und die Treulosigkeit von 14 000 Buren nicht er- ? reichen konnten. Und wurden nicht Stimmen laut bei der l Neuorganisation der Tinge, die Uitlanders gehören nicht j zum Ganzen? Bloß General Botba. der uns kannte und zu tarieren wußte, trat für uns Nichtburcn eni! Tie Achtung vor der Wissenschaft ist beim Bur heute noch äußerst gering. Er meint, weil er mit dem wilden Vieh aufwächst, müsse er auch alle Krankheiten und alle Heilmittel besser kennen, als jeder Tierarzt und jeder Bakteriologe; wer da ran zweifelt, wird öffentlich v-whölmt und verspottet, wie Tr. Theiler, der im Interesse der Viehzucht für das Land so viel geleistet hat." Ein wirklich willkommener Zmvack>s für Tentsch-Tüd- westasritä lvären nur die besseren Elemente, allein diese wollen die Scholle, auf der sie aufgetvachsen sind, nicht ver lassen, trotz der Verarmung nach dem Kriege. Dafür sind aber Leute eingelvandert, die sich unter den anständigen Buren nicht mehr sehen lassen dursten, weil sie Verräter waren, oder sonstwie im Trüben fischen. Tie während des Feldzuges geworbenen Buren hatten wenig Arbeit, doppelte Neitcrlöhnung, guten Verdienst. Sie erhielten Wagen, Be- swiinung usw. auf Abzahlung. Tiefes Vertrauen wurde schnöde mißbraucht. Schwindeleien herrschten im Süden und Osten des Landes. Leider konnte man bei dem Mangel an Kontrolle ihnen den Betrug nicht strikt Nachweisen. Auge- zogen durch den reichen Viehstand würden diese Leute gern in Südwcftafrika bleiben, dock) ist große Vorsicht am Platze, da die tveitaus größte Zahl derselben mehr oder weniger offen auf Seite der Hereros standen oder stehen. Hoffcnt- lick, kommt es dazu, das; eine gemischte Kommission die Ein- und Zmvandernden cttvas näher betrachtet: so wie bisher darf es nickst wcitergehen. Andere Länder- nx-hrcn sich auch Deutscher Reichstag. ^ Verlin. 117. Sitzung am 14. November 1k>06 Auf der raae-mduuua stebt die Interpellation. betr. die luter- nationale Lage; dieselbe Hot folgenden Wortlaut: ->st der lon,ler bereit. Auskunft ,u aeben über unsere B üÄuVaen 7.7?»' übrigen Mächt-n und si-k. über die Besorgnisse zu äußern d - n °°"°> 2E'"ch- Mi-».-- und antwoNn* "ch b«eit. die Anfrage sofoit zu be. - «kg Bassermann (Natt.): Ein Ge'ühl starker Un,„sri-b.n heit und großen Mißbehagens hat sich in den letzten Wochen deuP Inserate werden die S gcspul l ^ctwflIeod^Nabaw Reklamen ml. 5.0 ä d.e Ze.ke LreSdeu. gelangen. (Heiterkeit.) D hat sich auch der aus« Geiühl der llnzusnedenhe - kann nicht ver- wär.igen P°-iur bemach gv Der E-n .s, könnt w-rden das Vertrauen zur » n.ckt mehr mehr v°rhandem «n »erMtivor. und immer der Mcktigste. " > „ad Enthüllungen sind gemocht (sehr richtig. l>" 4.) erinnern, worden, die an die Kabineltsr g ^ ll Isolierung ist in aller WZMWWZ Ministerium ist um eine Nuance deulschunfreundlicher als d e !wmischukg Rußlands WLL °u^ech- "L. Engwnd zuvie"l Wert bK.^Lehr"riÄ ^nigS bei seiner Nichte in Kronberg brachte denschweigsamen engl,icven nünia l sehr richtig!) mit dem Kager zusammen, vielleicht sind einia'c persönliche Verstimmungen beigelegt. Wir leben '" dem Zeitalter der Verständigungen und Bündnisse, was für Deutschlan die Gefahr bringt, das; England Frankreich M'^br^mhv Oestelreich und Rußland vereinigen sich, auch England und Rußland Wchen sich zu verständigen, um uns immer mehr zu isolieren. ,Rige. Schwarzseher! Heiterkeit) Gutgesinnte Patrioten leben m.t Be- denken in die Zukunft, der Reichskanzler kann nicht alle zerstreuen. Untere auswärtige Politik entbehrt der Ruhe und Stetigkeit, tn »>.-d mtt -E-- Hand - stimmungen. die durch Reden bervorg-rufen werden w-rden durch Depeschen nicht ausgeglichen. Im Ausland betrachtet inan uns mn Mißtrauen. Wir sehen heute keine akute Knsengefahr. aber B-sorg« nisse infolge unserer Einkesselung. Wir sind auch stark alle,,, durch unser Heer und unsere Flotte; wir vertrauen auf unser starke« arbeitendes Volk, das auch durch eine schlechte Politik nicht ruiniert werden kann. Nicht aus Angst und Schwaczseherei wünschen wir eine Aussprache, sondern wegen der Besorgnisse .Rufe links: Vor den kommenden Wahlen!) um unsere friedlichen Zustande. (Beifall bei den NationalUberalen.) ^ Reichskanzler Fürst Vülow dankt für die vielen Beweise der Aufmerksamkeit während seiner Erkrankung, mit Gottes Hilfe stehe er wieder auf seinem Platze. Reichstag. Reichskanzler und Bun desrat gehören zusamnien, sie sind der Oberbau unseres Reiches und verkörpern den Einheitsgedanken. Was ist für unsere inter« nationale Lage wünschenswert, was erreichbar? En engeres Bündnis mit Frankreich ist noch nicht realisierbar, die Ursachen sind verschieden. Leon Gambelta, dem ich menschlich nahe stand, hat mir als junger Botschaftsrat einstens gesagt, daß man mit Frankreich in großen Zeiten alles machen könne. Ich dachie mir damals, möge Deutschland nicht auch solche Männer finden. Frank reich hat einen hochgespannten Nationalcharakter. es war ein in sich geschlossenes Reich, als Deutschland und Italien nur geo« graphische Begriffe waren, ein Stück Marmor zwischen zwei Mosaik« blatten Die lange Parade französischer Mitarbeit in Deutschland kam 1870 zum Abschluß. Deutschland war einig nach außen und Italien ist kein lose gefügtes Mosaikbild mehr, an den Dreibund gelehnt, kann es sich Frankreich nähern, letzterem jüllr es schwer, sich an Deuischlands Macht und Einfluß zu gewöhnen. Kein Minister, kein Senator und kein Depunenec in Frankreich ist offen für ein Bündn s mit uns eingelreten. (Rufe: Jaure-r!) Jaurüs? ! Eine Schwalbe macht noch leinen Sommer, auch wenn es eine rote i Schwalbe ist. (Heiterkeit ) Allerdings nimmt die Zahl der Franzosen ! zu, die sich gehen einen Angriffskrieg mit seinen großen G-iahren ' auLiprcchcn. (Bravo!) Die französisch-russische Allianz ist bis jetzt kerne Gcsahr für den Frieden gcwcsen, sie iy ein Gewicht, das zum regelmäßigen Gang der Welluhc gehört. Die westmächtliche eiiivnt« onrllürlo ohne gute Beziehungen zu Deutschland ist eine Gefahr für den Frieden. Eine Einlästelung Deutschlands wäre für den Weltfrieden eine Gefahr, aber eine solche Ringbildung ist ohne Druck nicht möglich, und Druck erzeugt Gegendruck, (sehr wahr!) V rstim« mungen hat es zwischen Deutschland und England gegeben, beide Teile i sind hieran schuld. Aus wirtschaftlichem Gcbieie sind wir auf« > kmauder angewiesen, jeder non beiden hat ein Interesse, sich als guten ' Kunden zu erhallen. Verständige Leute beider Nationen sollte» sich j bemühen, sich besser lennen zu lernen und von diesem (Acsichls- ^ punkte ans begrüße ich die Reise der Bürgermeister und der ^ Jonrnalistcn, ich schätze dies höher ein als der Vorredner. Auf ! publizistischem Gebiete ist hüben und drüben viel gesündigt morden, ! möge cs nun besser werden. Ter Ausbau der deutschen Flotte richtet sich nicht gegen England, das anznnchmcn. ist töricht. Wir denken gar nicht daran, untz eine Flotte zu bauen, die die Größe > der englischen erhält. Wir haben ebenso ein Rech,, uns Schiffe zu bauen, wie andere Staaten, um unseren Handel zn schützen und die Küsten offen zu halten. Das deutsche Volk und der deutsche Kaffer hat keine kriegerischen Absichten: wir haben seit 3.i Jahren keinen Krieg geführt. Tcnlschlcmd verfolgt eine fried fertige Politik. Wenn wir zu England in bessere Beziehungen kommen wollen, brauchen wir Zeit und Geduld. Unser politisches ans »Veränderlich''. Soll es auf »Schönes Wetter- komme,,, muffen persönliche Verstimmt,„gen ausscheidcn. und Rangstufe. König Eduard »i'cht persönliche Stimmungen für die Politik maßgebend sei»; der Besuch in Friedrichskron hal zur Be- fcstigung guter Beziehungen beigetrogcn. (Rufe: Na'na') 'Pallen c7mü"^kFck7E """ lch'mori^ es mit Frankreich gcwiiic Abmachungen getroffen hatte die mit HLN» Wd--,p,uch Lb-n" DiuHch. »mLd. iä ^ripolis haben nie stallgetiinden. hat man doch gesagt, wir wollen eme direkte Verbindung zwischen Kamerun über Trivolls nach ^rirlt. (Hnierkcit.) Was nachher nicht vcrantworilichc italienische Deputierte tagen, nt nicht so tragisch zu nehmen! Auch bei nnS sagt mancher Unverantwortliche vieles. (Sehr richtig' links ) EG Weift' ' ln ^ "ichE- durch und als ich ihn in immer zarter NL.'U'W ndes entspricht einem europäischen Bedürfnis
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