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Sächsische Staatszeitung : 04.06.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-06-04
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192106046
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210604
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210604
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-06
- Tag1921-06-04
- Monat1921-06
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 04.06.1921
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SäGscheSlaalszeilung den Zreiftaat Sachsen Staatsan^eiger für Sonnabend, 4. Juni Nr. 127 1921 >»k»ndi-«nge«: Die 82 au» breit« Grundzeit« oder deren Naum im Ankündigung»» teil« I IN., di« 86 um» breit« Grundzeile oder deren Naum im amtlichen Teil« 4 IN., «»ter Gingesandt KM. — Ermäßigung auf Geschäfttanzeige«. Schluß der Annahme vormittags 10 Uh«. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum d«» folgenden r«g>» Bezug»prei».Unmittelbar oder durch di«Postanstalten KM.monatt »inz«1n«Nr».»0Pß. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 2129b, Schriftleitnng Nr. 14674. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitweise N«b«nblätter: Landtags»Beilage, Synodal - Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanstalt, Verkaufsliste von Holzpflanzev auf den GtaatSforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und pretzgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): NegierungSrat Doenge« in Dresden. Aur Besoldungsresorm. Ter BtsoldungSauSschutz de» Landtage» «ahm nach äußerst langwierigen und schwierige« Ver handlungen am Mittwoch und gestern die Vesoldungsordnnng in seiner heutigen Sitzung mit einigen wenige« Änderungen an, die insbesondere vorhandene Härten beseitigen, nachdem vorher eine Verständigung »wischen den tin»clnen Fraktionen in einer interfraktio nellen Sitzung darüber erzielt worden war, daß nur solche Änderungen vorgenommeu werden sollten, durch die da» Zustandekommen der Besoldnngsresorm weder gefährdet noch hin- ausgezögert werden würde. Weitergehende Wünsche, die a«S diesen Gründen »urückgesirllt werden mutzten, solle« in Form von Ent- schließungsanträgen an de« Landtag gebracht werden, durch welche die LtaatSregierung ver anlaßt werden soll, beim Reiche dahin zu wirken, daß berechtigte Wünsche erfüllt und aus wnmd des LperrgrsetzeS vorhandene Härten be seitigt werden. Tie Holzhäuser für Frankreich. Paris, 2. Juni. Die Verhandlungen über die Lieferungen von Holzhäusern an Frankreich haben in den letzten Tagen einen guten Verlauf genommen. In eingehenden Verhandlungen wur den zunächst die Konstruktionen und die Grund- risse erörtert. Neben der reinen Bauweise sollen auch gemischte Bauweisen, bei denen Gipsdielen, Betonplatten usw. Verwendung finden, sür die drei Hausgrößen beabsichtigt seien. Für beide Bauweisen ist Vorsorge getroffen, daß die weitesten Kreise zur Lieferung herangezogen werden müssen. Da diese Bauweise für die Bevölkerung in den zerstörten Gebieten eine Neuerung bedeutet, wünscht die französische Regierung zunächst eine größere Borlieferung, die es ihr ermöglichen soll, diese Bauweisen bei der Bevölkerung einzuführen. Ter preußischeHaushaltplan. Berlin, 2. Juni. Der preußische Finanz- Minister hob bei der Vorlegung des Haushalt- planes sür 1921 hervor, daß der Etat im Rah- men der finanziellen Lage Gesamtdeutschlands bewertet werden müsse. Letzten Endes könne da auch das Reich seine Verpflichtungen nur dann ersüllen, wenn die Länder finanziell gesund seien. Die Einnahmen weisen gegenüber dem Vorjahre eine Steigerung von 4,8 Milliarden auf. Für den Fehlbetrag von 2,3 Milliarden müssen die Deckungsmittel noch gefunden werden. Der Grund sür die Steigerung der Ausgaben liegt in der allgemeinen Senkung des Geldwertes, die vor allem auch auf dem Gebiete der Beamten- und Lchrerbesoldung sehr erheblich höhere Ziffern not wendig machte. Bei der Erschließung eigener neuer Steuerquellen müsse vorsichtig zu Werke gegangen werden. Wichtig sei vor aller.,, daß auch weiterhin an der Vereinfachung der Ver waltung und der Einschränkung der Beamten- und Angestelltenzahl gearbeitet werde. Auf den augen blicklichen Ernst unserer politischen Lage hin- weisend, führte der Minister aus, daß Preußen zweifellos dasjenige deutsche Land sei, das durch den Krieg und seine Folgen am meisten gleitten habe. Daß Oberschlesien nur im ungeteilten und unmittelbaren Zusammenhänge mit Preußen- Deutschland wirtschaftlich gedeihen könne, hätten die Dinge der letzten Zeit Var erkennen lassen. Bolschewistische Propaganda in Ungarn. Budapest, 2. Juni. In der National versammlung sprach Ministerpräsident Graf Bethlen über die stufenweise Wiederherstellung der Freiheits rechte. Die Aufrechterhaltung der Telegraphen- und Telephonzensur im Verein mit dem Aus lande ist einstweilen noch notwendig, da Ungarn von mehreren Mittelpunkten bolschewistischer Agitation umringt sei. Der Ministerpräsident verlas eine große Anzahl von Dokumenten, die beweisen, daß vom AuSlande bolschewistische Propaganda in Ungarn betrieben werde. Darunter befand sich ein Brief Bela Khun- an ungarische bolschewistische Emigranten, in dem Khun die Rückkehr der Emigranten nach Ungarn sosvert, damit diese unverzüglich eine geheime OrßimisMion vorbereiten. Khun schreibt u. a.: Die Vereinigten Staaten und der Frieden. Harding sür schneien Abschlich. Haag, 2. Juni. Präsident Harding hat sich aus den Standpunkt gestellt, daß er die Form, in der die Wiederherstellung des FriedenSzustandeS mit Deutschland erfolgt, dem Ermessen der zu ständigen Stellen seiner Regierung überläßt, weil es sich wesentlich um eine juristische Frage handle. In der weiteren Folge hat er gegenüber dem Vorsitzenden des auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, Porter, keinen Zweifel darüber gelassen, daß er nunmehr, das heißt nach Regelung der Wiedergutmachung dringend wünsche, daß der Friedenszustand mit Deutsch land möglichst schnell wieder hergestellt werde. Die Verzögerung der Durchführung des Senats beschlusses auf Grund der erweiterten Resolution Knox liegt an verschiedenen Gründen, die unter Umständen noch eine Zeitlang verzögernd hin wirken werden, obgleich sie nur formalen Wert zu haben scheinen. Die Resolution Knox will den Friesen wieder Herstellen, indem sie die Kriegserklärung Amerikas gegen Deutschland wider ruft. Dieser Resolution Knox steht der Antrag Porter im Repräsentantenhaus gegenüber, der positiv den Friedenszustand ervärt. D e Formel Porters gilt als einfacher und kürzer. Die Resolution Knox hat sich in der Tat allmählich zu einem komplizierten Gebilde ausge- wachsen, besonders durch allerlei Bestimmungen wegen des feindlichen Eigentums. Es wird ange nommen, daß die Resolution Porter im Repräsen tantenhause mehr Erfolg haben werde als die Resolution Knox, gegen die auch Widerstand der Republikaner sich geltend macht. Die Demokraten sind ziemlich geschlossen gegen die Resolution Knox und beabsichtigen, eine besondere Konferenz über diese Frage abzuhalten I Harding hat sich aus den Standpunkt gestellt, daß eine Einigun:sformel ihm zur Billigung vorgelegt werden solle, bevor die entscheidende Annahme durch den Kongreß erfolge. Jedenfalls hat seine Stellungnahme jetzt den Weg sür eine energische Be treibung der Wiederherstellung des Friedens geöffnet. Komplizierend wirkt auch die Tatsache, daß der Treuhänder für das feindliche Eigentum, Miller, weitere Zusatzanträge einbringen will, die sich augenscheinlich auf die Resolution Knox be ziehen, aber wohl auch in dem Kompromiß Unter kunft finden sollen. Danach sollen vor Erklärung de- Friedensschlusses anhängig gemachte, aber auf dem Prozeßweg noch bestrittene Liquidation-verfahren auch nach Friedensschluß durchgeführt werden können. Ferner muß nach Ansicht des Treuhänders eine Verlängerung seiner Befugnisse über den Friedens zustand hinaus statlfinden, damit er die Interessen der Besitzer beschlagnahmter Güter wahrnehmen kann. Tie Zahl ver polnischen Insurgenten. Lo«do«, S. Juni. Im Unterhaus« erklärte Harmsworth auf ein« Anfrage Wege« der Zahl der poluische« J»s»rg««te» i« Lberschlesie« und der deutsche« Strritkräste, und darüber, ob die Ankunft von vier britischen Bataillone« genügen werde, um di« Autorität der interalliierte» Kom mission wieder herzustellr«, die Stärke der polnische« Jnsurge«ten werde 6VVÜÜ—lövüvö Man« geschätzt. Tie deutsche« Ber1cidig»«gstnlppen unter General Höser würde» a»f 3VVÜÜ Mann geschätzt. Man Hosse, datz die britischen Bataillone, die jetzt aus dem Wege «ach cberschlesie« feie«, die zur Verfügung der interalliierte« Kommission stthen- den rruppc« in die Lage »ersetzen werde«, ihre Autorität wiederherzustrlle». Spa'.tuutz der französische» Eisenbahner. Paris, 3. Juni. Die in die Minderheit ge ratenen Anhänger der Gewerkschaftsinternationale von Amsterdam aus dem gestrigen Eisenbahner- kongreh, die den Kongreß verlaffen haben, haben um 1 Uhr in besonderer Beratung eine Resolution angenommen, in der sie gegen die Kommunisten protestieren. Drei Tage hätten die Delegierten des Kongresses unter der Bedrohung von Leuten verhandelt, von denen die Mehrheit der Korporation fremd sei. Tie Anhänger der gemäßigten Richtung seien entschlossen, das Recht gegen jede Gewalt zu ver teidigen. Sie würden die Arbeiter der fran zösischen Eisenbahnen aussordern, sich gegen jede Diktatur zu wenden. „Faselt mir nicht vom weißen Terror in Ungarn. Ich kenne die ungarischen Verhältnisse besser als ihr. Wir brauchen opferbereite Revolutionäre, die zu revolutionären Handlungen auch unter Lebensgefahr bereit sind. Die Internierungen werden staatlich überprüft. Der ÜberprüfungS- kommission werden Vertreter der sozialdemokratischen und der christlich-sozialen Arbeiter angehören." Der Ministerpräsident erwähnte ferner, daß der Handelsminister ein neues Gewerkschastsrecht sertiggestellt hat. Nach dessen Annahme durch die Nationalversammlung würden die Gewerk schaften ihre Tätigkeit wieder ausnehmen. Die Zuständigkeit des Militärgerichts gegen Zivil- Personen werde auf alle Fälle von Spionage und Verbrechen gegen die Wehrmacht beschränkt. Eine Erklärung Jaspers. Brüssel, 2. Juni. In der Kammer erklärte bei der Beratung deS Etats des Ministerium« des Auswärtigen Minister Jasper, Deutschland habe den ersten Beweis guten Willens gegeben. Man solle ihm Glauben schenken. Die Wirthsche Re gierung sei durchaus entschlossen, die durch den Versailler Vertrag auferlegten Verpflichtungen zu erfüllen. Die belgische Regierung werde ihr diese Aufgabe gewiß nicht erschweren. Man betrete den Weg, der den politischen und wirtschaftlichen Frieden endgültig sichere. Belgien trete ent schlossen für den westlichen Block ein, der Frank- reich, Italien und Belgien umfassen müsse, und auf dem Belgiens Sicherheit beruhe. Im Konzert de- Verbände» sei Belgien zu einer wichtigen Rolle berufen. Indem die Regierung der Ber einigten Staaten e- abgelehnt habe, die unannehm- baren Vorschläge Deutschland« weiterzuleiten, hab« sie der Sache de« Frieden- einen Dienst erwiese«. Der Minister gab der Hoffnung Ausdruck, daß ein belgisch-englischer Militärverband den belgisch-fran zösischen verband vervollständigen «erde. Aufhebung der Sanktionen. Pari», 3. Ium. Der diplomatische Bericht- erstatter der „Chicago Tribune" teilt mit, daß die Forderung über daSf Datum sür die Räumung von Düsseldors, Duisburg und Ruhrort und für die Aufhebung der Zollgrenze am rechten Rheinufer zu einem Übereinkommen zu gelangen, die wahre Ursache dafür sei, daß England aus dem sofor tigen Zusammentritt des L bersten Rates bestehe Die amerikanische Meinung teile den Standpunkt der Engländer, Italiener und Japaner, daß die Erhebung einer 26 prozentigen Abgabe längs des Rheine- dem deutschen Außenhandel schädlich sei. Ter Verband der Rationen. London, r Juni. Dit „Times" meldet a»S Washington, die Tatsache, datz der ameri kanisch« Botschafter in London Harvey „Kühler" t» der AdrSstnngSftage ansgkstreckt habe, wird i» Washington al» der erste Schritt in der Politik de» Präside«te« Harding »nr Gr««du», et»e» Berdande» der Nationen ««gesehen. Auslösung de- portugiesische» Parla»e»ts. Lissabon, 3. Juni. Da» Parlament wurde aufgelöst. Die Wahlen zu den gesetzgebenden Körperschaften wurden ank den 20. Juli fest- gesetzt. Der e»ßlisch-j»pa»ische Vertrag. London, S. Juni. Der „Morningpost" zu folge ist ein Teil der amerikanischen Presse be- müht, eine Erneuerung de- englisch-japanischen vertrage- zu verhindern. Versailles und Frankfurt. Tie Ungeheuerlichkeit der Teutschland auf gezwungenen Friedensbedingungen wird von unseren bisherigen Feinden in der Regel damit verteidigt, daß sie behaupten, nur die Frankreich von seiten Deutschlands im Frankfurter Frieden 1871 auferlegten Lasten zum Vorbild genommen zu haben. Wenn die gegnerische Presse diese Behauptung immer wiederholt und die so mancher neutraler Länder sie unbesehen nachbetet, so braucht man sich bei der heutigen Lage darüber nicht weiter zu wundern. Bedauerlich ist es nur, wenn selbst in Teutschland vom Parteihaß ver blendete Leute derartige Erfindungen glauben und aussprechen. Die Unhaltbarkeit derartiger Behauptungen weist der als hervorragender Kolonial- und Wirt- schaftspolitiker wohlbekannte Legationsrat a. D. vr. Alfred Zimmermann in einer sehr lehneichen Schrift „Teul'chlands handelspolitische Lage nach dem Versailler Vertrage" (Verlag L. Simion Nf, Berlin) nach. Im Frankfurter Friedensvertrag vom 10. Mai 1871 besagte der Art. 11, der die Handelsfragen regelte, folgendes: „Da die Handelsverträge mit den verschiedenen Staaten Deutschlands durch den Krieg aufgehoben worden sind, so werden die deutsche Regierung und die französische Re- gierung den Grundsatz der gegenseitigen Behand lung auf dem Fuße der meistbegünstigten Nalion ihren Handelsbeziehungen zugrunde legen. Diese Regel umfaßt die EmzongS- und Ausgangsabgabery den Durchgangsverkehr, die Zollsörmüchkeiten, die Zulassung und Behandlung der Angehörigen bei- der Nationen und der Vertreter derselben. Je doch sind ausgenommen von der vorgedachten Regel die Begünstigungen, die einer der vertra genden Teile durch Handelsverträge andern Län dern gewährt hat oder gewähren wird, als den folgenden: England, Belgien, Niederlande, Schweiz, Österreich, Rußland. Tie Schiffahrtsoertcäge und die Übereinkunft, betreffend die Zollabfertigung des internationalen Verkehrs aus den Eisenbahnen sowie die Übereinkunft wegen gegenseitigen Schutze» der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst sollen wieder in Kraft treten. Indessen behält sich die französische Regierung die Befugnis vor, von den deutschen Schiffen und deren Ladungen Tonnen- und Flaggenzebühren zu erheben mit dem Vorbehalt, daß diese Ge bühren die von den Schiffen und Ladungen der vorerwähnten Nationen erhobenen nicht über steigen." Frankreich ist also in dem Frankfurter Friedens vertrag durch den Sieger lediglich verpflichtet worden, Handelsvorteile, die es in Zukunft Eng land, Belgien, den Niederlanden, Schweiz, Öster reich oder Rußland etwa einzuräumen sich ent schließen sollte, auch Teutschland zu gewähren. Gegenüber Italien, Spanien und allen anderen Ländern behielt es volle Bewegungsfreiheit! Tie deutsche Regierung hat somit lediglich Versuchen einen Riegel vorgeschoben, französiicherseits poli tische, gegen Deutschland gerichtete Ziele bei Eng land, Rußland, Österreich sowie Belgien und den Niederlanden durch handelspolitische Zugeständnisse zu verfolgen. Sie Hal das getan in frischer Er innerung an die zahlreichen Versuche Frankreichs seit der Zeit Napoleons l, abwechselnd Englands, Rußlands oder Österreich-Ungarns V ' 'desgenoffen- schäft gegen Preußen um beliebigen Preis je nach den Umständen zu erkaufen. Deutschland lag in erster Linie der Wumch, in Zukunft eine gewisse Sicherheit gegen Frankreichs Umtriebe und An- griffSpläne zu gewinnen, am Herzen. Es war aber weit entfernt, Frankreichs Wirtschaftsleben in irgendeiner Hinsicht hemmen oder gar?ck.digen zu wollen. Es ging in seinem Streben, sich Ruhe und Sicherheit für die kommende Zeit zu ver schaffen so weit, daß cS seinerseits nicht nur ohne weitere» den Franzosen ebenfalls volle Meist begünstigung zusicherte, sondern sogar freiwillig aus die Möglichkeit verzichtete, seinen Zollverein künftig auf Belgien, Holland und Osterreich-Ungarn auS- zudehnen, wie das von deren Seite mehrfach an gestrebt worden war und in vieler Hinsicht ihm große Vorteile versprochen hätte Ein weitere», sehr schwerwiegende» Opfer von seiner Seite war e», wenn e» sich durch diese Abmachung in die Unmöglichkeit besonder» handelspolitischer Verein barung mit dem russischen Reiche versetzte, obwohl e» sowohl vom wirtschaftlichen Gesichtspunkte a»»
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