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Sächsische Staatszeitung : 07.12.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-12-07
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192112073
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19211207
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19211207
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-12
- Tag1921-12-07
- Monat1921-12
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 07.12.1921
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SächMeSMZzckung Staatsaryeiger für den Zreiftaat Sachsen Erscheint Werktag- nachmittag- mit dem Datum de- folgenden Lage-. Bezugspreis: Unmittelbar oder durch die Pvstanstalten K M.monatl. Einzelne Nrn.SO Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Rr. 2486. Ankündigungen: Die 32 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung-» teile 8^0 M., die 66 mm breite Gruadzeil« oder deren Raum im amtlichen Teile 5 M., unter Eingesandt 6 M. Ermäßigung aus Familien- u. Gejchäft-anzeigen. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staat-schulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Landes-Brandversicherung-anstaU, Verkaufsliste von Hol-Pflanzen auf den StaatSsorftrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgejehlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): Regierung-rat Doenge- in Dresden. Rr.W4 Mittwoch, 7. Dezember 1921 (X.) über zweifelhafte Geschäfte mit Bestäuben der Reich»dekletdnngit- ämter berichten jetzt auch Berliner Blätter. Wie da- WtrtfchaftSmtniperium mitteilt, hat «S felbst schon vor einiger Zeit in Erfahrung ge bracht, daß auS dem DrrSdner ReichSbekleidungs- nmt «Njiigstofse in größeren Poften an die Ledcrgroßhandiung Sulzderger nnd das Ll- impo»tgeschSst EolSki, beide lu Berlin, ver kauft worden find Schon ehe sich die Tages preise mit der Angelegenheit befaßte, hat das Sächsische Wirtfchaftbministerium veranlaßt, daß das Dresdner Polizeipräsidium diese Stoffe im Dresdner ReichSbekleidnugSamt wegen Verdachts des Wuchers und Kettenhandels beschlagnahmte. VS ist zn hoffen, daß durch da» rasche Ein greifen der Dresdner Polizei die Stoffe dem inländische» Verbrauch ohne Verteuerung durch «ettrnhandel erhalten werden können. Tie Lteuerberatuugen im Reichstag. (Eigene Meldung.) Tic Arbeiten des SteneransschusteS im Reichs tag, die mit großer Beschleunigung durchgesührt werden sollten, werden dadurch verziert, daß täglich viele Schreiben von Verbänden, Kon zernen und Privatpersonen einlaufen, die an die einzelnen Abgeordneten oder den Steuerausschuß direkt herantreten, um Abänderungen der neuen Steuervorlagen zu treffen. Tie Prüjungen der Borschläge nehmen derartig viel Zeit irr Anspruch, daß keine Aussicht besteh«, vor den Weihnachts- seueu mit den Beratungen fertig zn werden. Der preußische Etat. Der HauptauSschuß deS preußische« Landtags beriet gestern den Haushalt der allgemeinen Ziuanzv«rwaltung. Der Vertreter deS erkrankten MaisterS führte aus, daß die Einnahmen sich nach den letzten Ergebnissen um 1426,» Mill. M. erhöhen, sodaß ein Fehlbetrag von 9SS,1 Mill. M. verbleibt, der im wesentlichen a«S der geplanten Grundsteuer gedeckt werden soll. Die Verhält nisse feien derartig im Aluß, daß auch das neue EtatSjahr 1»L2 wiederum mit einem erheblichen Fehlbetrag abschließen werde. Selbstverwaltung in Teutsch- Sndweft. Loudon, 6. Tezember. Die deutschen Ver treter des ehemoligen Teutsch-Eüdwestaftika haben in Pretoria bei General Smuts daraus gedrängt, D-utsch-Südwest nicht zu einer Provinz der Union zu machen, sondern ihm ein eigenes Bollzugs komitee und einen eigenen gesetzgebenden Rat zu geben, die der Aufsicht des BolksraieS der Union unterstehen. General Smuts erklärte seine Sym pathie zu den Forderungen der Deutschen nach einem vollen Bürgerrecht. General Smuts hat ebenfalls seine Zustim- mung zu einem Vorschläge über die Erhaltung der deutschen Schuls gegeben. Der Hafen von Walfischbay und di e Eisenbahnen nach Gobabis sollen in Angriss genommen werden. Tie Regie- rung plant, die Wolsischbay an Deutsch - Südwest zu übertragen nnd ihm U serrechte am Oranjefluß zu geben. Amerikanische Hilfe für vinwanderer. Paris, 6. Dezember. Der „New Porl Heratld* berichtet aus Washington: Präsident Harding wird den Kongreß um die Bewilligung von Subventionen für die Handelsmarine ersuchen, damit die Hälste aller nach Amerika reisenden Einwanderer aus amerikanischen Schiffen nach den Verewigten Staaten von Amerika befördert wer- den kann. Der Plan würde auch die Möglichkeit schaße«, mit größerer Sicherheit die Zahl der Einwanderer auf die jeder einzelnen Nationalität zngestandenan Quote zu beschränken, und so den bekannten Mißständen infolge Überschreitung der Quote abznhelfen. Ter Milt WlrMckt -er MchstWahm. TaS RcichsvcrkkhrSnünisterium hat soeben de» zweiten Nachtrag zum Haushalt 1921 der Ver waltung der Reichseisenbohnen bekanntgegeben. Zum ordentlichen Haushalt ist das Folgende mit- zuteilen: Zur Deckung der in diesem Nachtrag ge- forderten Mehrausgaben sind aus der Einnahme- scite vorgesehen neben den bisher anzesetzten 5,300 Mill. M. weitere 800 Mill. Mehreinnahme, die aus der Erhöhung der Tarife erwartet werden. Veranschlagt ist zunächst eine Tariferhöhung um 30 Proz, die für den Personen», Gepäck- und Expreßgutverkehr am 1. Dezember, für den Güter verkehr am 1. November cingetreten ist. Ferner ist in Aussicht genommen eine bOproz. Erhöhung, die für die erste Gruppe am 1. Februar 1922 eintritt, für den Güterverkehr am 1. Dezember d. I. eiugetretcn ist. Die gesamten Betriebs einnahmen stehen nunmehr mit 33 000 Mill, im Etat. Ferner ist aus der Eiunahmefeite verbucht der Reichszn'chuß zur Deckung des Defizits im ordentlichen Etat in Höhe von insgesamt 10835)013900 M., der durch den vorliegenden Nachtrag von 6472184900 um 4362829000 M. erhöht wurde. Tiefer vermehrte Zuschuß ist nölig, uni die persönlichen und sächlichen Mehrausgaben in Höhe von 105-62829000 M., die am 1. August 1921 eingelrcten sind, uud die Lurch gleichzeilige Tariferhöhungen nicht gedeckt werden konnten, zu bestreiten. Tie durch den zweiten Nachtrag geforderten Tcckungsmittcl sür die Mehrausgaben fetzten sich wie folgt zusammen: Teuerungszuschläge sür Be- amle und nichtbeamtetc Hilfskräfte der Haupt- verlvaltung 2580000 M. (bisher 15197000 M., zusammen also 17787000 M.), Teuerungszuschläge für planmäßige Beamte der Betriebsverwaltung 621455000 M. (bisher 2775574000 M., zusam- men 3597029000 M ), andere persönliche Aus gaben der Betriebsverwaltung 612284000 M. (bisher 5129182000 M., zusammen 5 741466000 Mark): Unterhaltung und Ergänzung der AuS- stattungsgegenstände sowie Beschaffung der Be triebsstoffe 1556500000 M. (bisher 5433800000 Mark, zusammen 6990300000 M.); Unterhaltung, Erneuerung und Ergäu-ung der baulichen Anlagen 215 Mill. M. (bisher 4098410000 M., zusammen 4313410000 M ), einschl.der Fahretmichtungen (bis her 8166320000 M., zusammen 8167820000 M); verschiedene Ausgabe» 70 Mill. M^ (bisher 517430000 M., zusammen 587430000 M ), deren Mohrertrag aus die durch die Vatutaverschlechte- rung erhöhten Auslandszulagen des im Auslande stationierten Personals zurückzuführen ist. Ferner erhöht sich der Schuldendienst um 55 Mill. M. (bisher 2360 Mill. M., zusammen 2415 Mill. M-), und schließlich Besoldungen und Tienstauswands- gelber forme sachliche Ausgaben (Pauschalbetrag) um 5730 Mill. M. (neues Kapitel). Turch diese Mehrausgaben im ordentlichen Etat erhöht sich der Gesamtsehlb-trag um 4362 829000 M. auf 10835 0139-00 M. gegen 14399483600 M. Fehl betrag im Haushalt 1920. Im außerordentlichen Haushalt ergibt sich folgendes Bild: Durch den Übergang der Staats- eifenbahncn aus da- Reich sind insgesamt 16 900 Mill. M. bereitzustellen, um ans Grund des StoatS- Vertrags den Ländern dte Einlösung dieser schwe benden Schulden zu ermöglichen. Durch Reichs- gescp vom 4. Juni 1920 ist zn diesem Zwecke be reits ein Kredit von 14 600 Mill, eröffnet worden: es bleibt daher noch ein Kredit von 2300 Mill, zu bewilligen. Der bisher bewilligte Reichszuschuß zur Teckung der Mehrausgaben im außerordent lichen Etat in Höhe von 7896 Mill, erhöht sich daher um 16 900 M^v. auf 24 796 Mill. M. Ta der Zuschuß im ordentlichen Haushalt, wie gesagt, 10 835 013 900 M. beträgt, so ergibt sich nunmehr ein gesamter Zuschußbedars der Reickseisenbahnver- waltung'von 35 631013 900 M. gegen 16 387 959 600 Mark nach dem Hanshalt 1920. Wir hatten beim ordentlichen Etat eine Mehrausgabe von 1556 500000 N. für Betrieb», stosst usw. erwähnt. Diese Summe setzt sich wie folgt zusammen. Es werden mehr gefordert: 64 320 000 M. für Dienstkleidung und andere Aus stattung: gegenstände (bisher 255,39 MM ), 30 Mill, für Lrucklachen, Eckreib- und Zeichnenware (bisher 98,79 Mill.), 1243,4 Mill, sür Steinkohlen, Preß- kohlen und Koks zur LokomoOvseuerung (bisher 3898,59 Mill.), 109,4 Mill, sür Steinkohlen, Braun kohlen, sür andere Zwecke (bisher 430,6 Rill.), 23,44 Mill, für sonstige BetriebSfioste (bisher 535,57 Mill.) nnd endlich 85,94 Mill, für Bezug von Wasser, GaS, Elektrizität aus fremden Werken (bisher 214,86 MM ). Für Kohlen ist infolge der seit der ursprünglichen Veranlagung eingetretenen Preiserhöhungen mit einem Durchschnittspreis von 345,20 M. sür die Tonne (gegen ursprünglich 263 M.) zu rechnen. Wii Sie kiMe Mvirkiiilg km MjWtn MtiWsba». Einer der stärksten Einwände Frankreichs gegen jedwede Abänderung des Londoner Zah lungsplanes ist noch immer die Behauptung, daß, während man in Deutschland bereits daran denken könne, Wiederaufrichtung zu treiben, Frankreichs vom Krieg verwüstete Provinzen noch in Schult und Trümmer läge». Wo von diesem Einwand zu halten ist, beweist die Tatsache, daß in Frankreich eine neue General- cstensive gegen das Wiesbadener Abkommen auf der ganzen Front einsetzt. Von der Haltung des französischen WiederaufbauministeriumS gegen die Beteiligung deutscher Arbeitskräfte an den Wiederaufbauarbeiien haben wir zu berichten erst jüngst wiederbolt Gelegenheit gehabt. Jetzt ist es die französische Industrie, die gegen die deutschen Sachlieserungen zu Felde zieht. Und da; geschieht keineswegs mit ehrlichen Aasten, im Gegenteil: Die Beschlüsse, die der Zentralrat der französischen Industrie gefaßt hat, betonen au»- drücklick, daß vor dem allgemeinen Interest« die Privatinteresten der Snzelnen zurückzutreten hätten, und Loß die sranzösiscke Industrie deshalb im Prinzips die Wiesbadener Abmachungen billige. Eie fordert nur, „daß Maßnahmen ge trosten werden zum Schutze von Gcwcrbezwcigen, die sür daS wirtschaftliche Wohlergehen Frank reich» unentbehrlick seien". Eine dieser Maß nahmen soll darn bestehen, daß alle nach Deutschland gehenden Bestellungen der Kontrolle eiueS von der französischen Industrie zu schassen den Organ) unterworsen werden sollen. Ferner wird verlang», daß die Vertreter der interessierten französischen Industrien bei der Festsetzung der Preise sowohl sür Massenartikel wie für Spezial- lieferu' gen Mitwirken sollen, und endlich lenkt der Zenlralrat der französischen Industrie die Auf ¬ merksamkeit der Regierung ans die Frage der Zollbebandlung der deutschen Lieferungen. Er ist der Ansicht, daß zum mindesten die gegenwärtig in Kraft befindlichen Tarife angewendet werden müßten, die an und für sich schon viel zu niedrig seien, um die französische Industrie gegen die deutsche Konkurrenz zu schützen. Ähnliche Forde rungen hat zuvor die Vereinigung der mechanischen ur.d elektrischen Industrie Frankreichs ausgestellt; auch sie verlangt die Schaffung eines besonderen Organs, in dem clle Bestellungen auS den zer- störten Gebieten zusammenlaufen sollen und das von sich auS die Verteilung der Aufträge auf die heimische beziehentlich die ausländische Industrie vornehmen soll. Die Pläne einer aktiven deutschen Mitarbeit beim Wederausban der zerstörten Departement» finden also von dieser Seite mcht nur keinerlei Unterstützung, sondern sie werden sogar systematisch durchkreuz». Als der fran-ösische Wiederaufbauminifler Loucheur in der vorigen Woche den Berirctern der Gemeinden des Sektors von EhaulneS, die zuerst unter Teilnahme deut scher Architekten und Arbeiter aufgebaut werden sollen, erklärte, er könne die von der E G T. ver anstaltete Abstimmung, die eine Mehrheit von rund 90 Proz. sür die Heranziehung deutscher Arbcits- krästs ergeben hatte, nicht anerkennen, hat die) zu der Befürchtung Anlaß gegeben, daß man wohl erst die Ergebnisse der dem Projekt seindlichen Propaganda abwarten wolle. Diese Vermutung ersähet nun mehr eine Bestätigung durch eine auS dem fran zösischen Wiederaufbanministerium stammende In. formation, daß die übergroße Mehrheit der Be. wohner de- Gebiete- von EhaulneS nach de, »aufklärenden Tätigkeit de» Präfekten de- Somme, Departement-" von einem Ausbau ihrer Ge. (Fortsetzung Seite 2.) Tie genossenschastliche Gemeinwirtschaft. Von Vr. H. Kretzschmar-Hellerau. II. Zur Stärkung der eigenen Betriebskapitalien der Genossenschaften sollen die Geschäftsanteile ge nügend hoch festgesetzt und deren Einführung zur Pflicht gemocht werden. Die bisherige Rückzahl barkeit der Geschäftsanteile ist zu beseitigen und gesetzlich durch Übertragbarkeit zu ersetzen. Trotz feiner schlechte» finanziellen Lage werde der moderne Staat schon in Ler Zwischenzeit mit Rücksicht aus ihre Wichtigkeit sür das Ernährungs- Wesen die landwirtschaftlichen Organisationen in höherem Maße mit Subventionen unterstütze» müssen, und zwar au- zweijachen Gründen: einmal würden zur Hebung der landwirtschaftlichen Erzeugung große Betriebsmittel notwendig sein, sodaß sich der gegenwärtige Kapitalüberfluß der Genossenschasten bald in einen Kapitalhunger um- wandeln werd« und dann deshalb, „weil den Genossenschaftlichen Institutionen weitere Aufgaben sür die Ernährungswirtschast übertragen werden müssen, die ohne hinreichende Geldmittel jedenfalls nicht zu bewätligcn sind." Diese geldliche Unter stützung soll direkt erfolgen in der bisher schon üblich gewesenen Form der Überlassung staatlichen Geldes zu einen» mäßige» Zinsfuß, ferner durch Z»- schüsse zur Aufklärung über das Genossenschaftswesen und zur Begründung von Einrichtungen. In direkt könne geholsen werden durch Übernahme einer staatlichen Garantie für von den Geuosten- schasten oder deren Zentralen auszugebende Obli- gationen, ferner dadurch, daß die öffentlichen Sparkassen (auch die städtischen) unter Bürgschaft des gesamten Staates veranlaßt würden, einen Teil ihrer verfügbaren Mittel sür landwirtschast- lich-zenostensckaftlicke Zwecke zur Bersügung zu stellen. Schembor stimmt den Ausführungen der beiden hervorragenden Vertreter des landwirtschaftlichen Genossenschaftswesens, Landesökonomierat Iohani'- sen-Harmover und Landesökonomierat vr. Raabe- Halle, in dem Werke „Arbeitsziele der deutschen Landwirtschaft nach dem Kriege" uneingesckränkt zu und benutzt deren Aassührungen als Aus gangspunkte zur Ausstellung des vorstehend kurz skizzierten und, wie man sich zu ihm auch stellen mag, einer gewisse» Großzügigkeit nicht entbehren den Programms. Tie Weite der ZukunstSpläne erg.bt sich au» dem sodann entwickelten Plane, die Einkaufj- besirebungen der landwirtschaftlichen Genoffen schaften weiter zu konzentrieren zur Bildung von Grobhandelsgesellschaften, die den Import auf genossensckaftlicher Grundlage ausbauen und zur Errichtung oder Übernahme von industriellen Unternehmungen für die Herstellung von landwirt schatlicken Bedarfsertikeln, von Maschinen und Geräten ur.d Kunstdünger schreiten. Es würde sich also hier um eine großzügige Eigenproduktion über die lokalen Bedürfnisse hinaus handeln." Um die Bahn z. B. auf dem Gebiete der Düngerherstellung sreizumacken, verlangt Schembor. „daß die Zentralen der landwirtschaftlichen Ge nossenschaften gemäß der Reichsverfasjung da» Recht erhalten, in Betracht kommende Betriebe für diese Forzn der Gemeinwirtfchaft vom Privat- kapital abzulösen". Auch für den Export landwirtschaftlicher Pro dukte, glaubt Schembor, werde sich ein Weg finden lasten, und zwar hinsichtlich hochwertiger Qualitäts ware etwa von Saaten- und Viebhochzuchtpro- dukten. Es wird dann noch kurz ons genossen- schafklicke TranSportgenosienschaften und den Aus bau der landwirtschaftlichen Kreditgenossensckaften zu Realkreditinstituien zur Gewährung unkünd barer Tilgungshypotheken hingewicsen. Brektere Ausführungen sind der in Zukunft etwa notwendig werdenden Einwirkung in die bäuerliche Einzel wirtschaft im Interest« d«r gesamten Bolksexiflenz gewidmet. Wiederum unter Berufung aus Ausführungen von hervorragenden Fackmännern, wie Edler v. Braun in „Arbeitsziele der deutschen Land wirtschaft" werden Maßnahmen gegen die häufig noch anzutreffende Rückständigkeit in der Betriebs- führunz vieler Landwirte verlangt durch Unter stellung der Betriebe unter eine Kontrolle hin- llchtlich Ler Saatgutwahl und -Vorbereitung, der SckädlingSbekämpsiing, des Maßes der anziiwen-
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