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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 14.02.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-02-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192502145
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250214
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250214
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-02
- Tag1925-02-14
- Monat1925-02
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Nr 38 »-mit Loschwther Anzeiger '*^-***"" " Tag«e,e«iing für da« Sstlich- Ore-den und s-ine D»r^ , Sladttell. Diese« Via« enthält di« amtlichen Bekanntmachungen de» ^"<n?^l«una ° b«»trk) der Gemeinden Mach. Loickwik Weltzer Hirsch, Bühlau, Bochwih und Laubegast (II- und M. vrrwallung ^n. vlasewltz, °,^^,'A^„yritz,Sost«rwitz, Pillnitz, Weitzig und Schön,.Id, samt. d«r «mt^°^mam>,ch st^ ^ I «-»-«Ion UN» <rkV«diti°n ^LHLA ^ ^asewih.TMwArStr. 4 - mir den Beilagen: Amtl. Fremden-und Kurtiste, Leben im Nid, Agrar-Wartr, ^adio-Zeitung, I Anzeigen roerden die N?und-n Au« -n-, und N-U-« z<», M°d^Z-«un,. «4°iNmuKrb^-n. xnKWMM d-tt-gl NU >n« s-u« I ml, «> «mdk„°n,,-l Lea der SeLer keinen^Ansp^ auf Liesemng izw.Nachlief^ng der ? Nna -d Äckzahl d Leseqeides. Druck: El-men- Lan^raf Na^.Dr-t'd^re.Ia. K. unv!? -ina-'ondi Manu.krlp.en Ist Rückporto «n».^ Fernipr. ausgegeb werden, könn. wir eine Deran.vort bez. der Nichtigkeit nicht udentthm Sonnabend, den 14 Februar Oie Fäden der Barmat-Korrupiion Vernehmung v. Maltzans durch den Reichsausschuf; und des preußischen Finanzministers a. D. Dr v. Richter Lurch den Preußenausschuß. Der Unterfuchungrausschutz der Reicher Der Untersuchungsausschuß beS Neichs- taaes in Lachen der Krcditassäre Barmat — Höste usw. trat Freitag vormittag wieder zu sammen. Der Vorsitzende bedauerte es, daß der preußische Landtagsausschutz Akten des Auswärtigen Amtes erhalten habe. So gehe es nicht weiter, der Reichstag müsse voran- gcheu. wenn schon diese Akten vorgelcgt wür den. Tann wurde Botschafter v. Malka« vereidigt und mit Genehmigung d«S Außen ministers vernommen, v Maltzan erklärte. Barmat sei 1917 schon in Spiouagelachcu und tu Ueberläuserkragen kür Deutschland tätig ge wesen. Fu einem Telegramm vom 22. Za- uuar habe er vor Barmat gewarnt. Barmst habe er nur viermal gesehen. Barmat habe, als Maltzan schon versetzt war. 1910 das Visum des Auswärtigen Amtes zur Einreise erhal- tcu. Aus Befragen ob es richtig sei, daß Bar mat von schlechten Auskünften über ihn an das Auswärtige Amt »ast in der Regel unverzüg lich Mitteilung bekam erwiderte Maltzan: Jawohl! Er batte telephonische Verbindung mit dem Auswärtigen Amt und war über alle Maßnahmen besser orientiert, als wir in Amsterdam waren LBcwcgnngs. Der Vositzcnde stellt test das Barmat be hördlicherseits zunächst alS wenig einwandsrci betrachtet worden sei. Erst später wandte sich das Blatt. Es wurde bcrtchet. daß ,chte Firma Amertma i^tzt nur reelle Geschäft« macht*, trotzdem aber sei vor einer Verbindung mit ihr zu warnen Einen Bericht des Chefs des AdmiralstabeS der Marine an den Staats sekretär dcS Auswärtigen vom 28. April 1918 deckt sich vollkommen mit dem früheren Bild« Barmats. Tann aber ko stellte der Vorsitzende fest, kam /In Bericht Rosens an Freiherrn v. Hertltna. in dem Barmat gegenüber „wohl- wollende Zurückbaltuna* empsoh'cn wurde. Am 25. Mär» 1919 wurde in einem Schreiben des Unterstaatssekretärs Töpfer an die Paß stelle mitaeteilt daß ein wirtschaftliches Fnter» esse Deutschlands bestehe. Weiter verlas der Vorsitzende das Telegramm Barmats an Wels und berührt die „Anheimstellung* auf dem Bureau des Reichspräsidenten. Barmat das Visum zu erteilen Das Telegramm, in dem sich Barmat beschwert, das Visum noch nicht erhalten zu haben stammt vom 15. Mai 1919, und schon ein paar Tage daraus hatte Barmat das Visum Vom rs. September findet sich iu deu Ak» tcu des Auswärtigen Amte- eine gerade» zu vernichtende Kritik au der Geschäfts» tätigkcit Barmats Bauer sprach auch persönlich im Auswär tigen Amt vor um sich für ein Tauervisum für Barmat zv verwenden Das General konsulat Amstcr >n wurde zu neuen Berichten aufaesordert erwiderte aber, alle AuSkunftct- firmen weigerten sich schriftlich Auskunft zu geben, da sic geschäftliche Schädigungen be fürchteten. Dazu bemerkte der Vorsitzende, in deu Akte« über Barmat stehe stets „strena vertraulich*. Das werde damit be gründet. daß man nach Barmats Beran- lagung eine Schädigung sicher z« erwar ten habe wenn man ihm etwas nachsage. Wer sind die Persön'tchkciten. die trotzdem mit Barmat noch Geschäfte machten? Tie Antwort daraus ließ nicht lange aus sich war- tcn. Es «st die Antwort einer amtlichen hollän dischen Stelle. (Tas betreffende Schreiben wird verlesen bars gßer. weil vertraulich nicht wie- Lergeaeben werden» Am 14. Januar 1920 rich tete Bauer ein Empsehlttnassch eiben für die Einreise BarmatS und Familt<-nmitg ieder an dos Auswärtige Amt — Aus Anfrage teilte Heuae v. Maltzan mit daß sonst den Beamten des auswärtigen Dienste» keine Schwierig, ketten wegen der ungünstigen Auskünfte über FuliuS Barmat erwachsen sei«. Nie preußensrage verschärft Der plan einer Volksgemeinschaft gescheitert Vie Antwort der Deutschnatlonalen Die deutschnationale Fraktion beS Preußi schen Landtages hat an den Ministerpräsidcn- dcn Marx ein Schreiben gerichtet, in dem sie bezüglich der Frage, ob die Fraktion zur Be- tciligung an einer Regierung der Volks gemeinschaft bereit sei, diesen auf die Er klärung der deutschnationalen ReichStagS- sraktion vom 8. Oktober 1924 hinwetst. Dann heißt es weiter: Dir setzen voraus, daß die zn einer Re gierung der Volksgemeinschaft tn Preußen sich zusammenschlteßenden Parteien die vor schweren Aufgaben stehende RctchSregierinv in lonaler Zusammenarbeit unterstützen und sich in der preußischen Politik für eine christliche Jugenderziehung, für die Aufrecht erhaltung der Selbständigkeit der christlichen Kirchen sowie zur Pflege nationaler Be- strebungen bekennen.* Die Antwort der deutschnationalen Land tagsfraktion an den preußischen Ministerpräsi denten Marx zur Frage einer Negternng der Volksgemeinschaft hat in den ZentrumSkrctscn außerordentlich verstimmt. Die Zentrums führer erblicken in der dcutschnationalen Ent schließung, die den christlichen Gedanken beson ders betont, einen Vorwurf gegen die bis- beriae Politik des Zentrums und alauben da ¬ her, mit den Deutschnationalen nicht zusammen arbeiten zu können. DaS ZcntrumSblatt, die ..Germania*, wendet sich setzt an die Deutsche Volksparte«, mit der Aufforderung, sich von den Deutschnationalen tn Preußen endgültig zu trennen. Das Blatt schreibt: »Der Triumph der Reaktion tn Preußen würde auf daS Be stimmteste tn absehbarer Zeit zur Erschütte rung deS ganzen StaatögcfügeS führen müs- len, die wir niemals verantworten können und die zu verhindern wir mit allen unv verfüg, baren Mitteln unS anstrengen werden. Die Entscheidung der BolkSpartei und ihre Stel lung zum Kabinett Marx wird für da- ganze deutsche Volk schicksalhaft sein.* Zu den Bemühungen des vreußischen Mini sterpräsidenten Marx um die Regierungs bildung schreibt die »Zeit*, baß Marx aus Grund seiner Besprechungen im Laufe deS gestrigen TageS zur Ueberzeugung gekommen sei, daß die Bildung eines Kabinetts der Volksgemeinschaft nicht durchführbar sei. Er lei deshalb zum Plane zurückgekehrt, ein Kabi nett aus Zentrum, Demokraten und Sozial demokraten zu bilden. Nach der Zusammen- stcllnng eines solchen Kabinett- werde Marx die Verbindung mit den anderen Parteien wieder ausnebmen, um festzustellen, welche Haltung die einzelnen Fraktionen zu einer Reoiernna einneßmen würden. Nur einmal fei aus Betreiben H-klmanuS ein Verfahren gegen eine» Legations» sekretär eingeleitct wo-de«, weil er Bar, mat eine» Schwind er nannte. Wie der Vorsitzende fcststcllte ist dieses Bcr. fahren im Sande verlaufen. Ans die Frage, ob v. Maltzan nicht bekannt sei, daß außer Bauer noch andere „Gönner" BarmatS vor- Händen waren, erwiderte v. Maltzan: Meines Wissens wurden genannt in erster Linie Staatssekretär Töpfer, Baake und Scheide mann, ich glaube aber auch Hirsch, DaS kann ich aber nicht aus meinen Eid nehmen. Wäh- rend seiner Amtstätigkeit tn Holland sei eS ein offenes Geheimnis aewesen, daß Barmat auk ungünstige Aeußeruvaen der Gesandtschaft bauernd von Berlin her wieder orientiert wurde. Dr. Rosenberg- Am 0. Mai 1019 schrieb Töpfer privatim an die Gesandtschaft im Haag, daß Barmat mit dem Reichspräsidenten in ständiger Verbindung stehe Liegt eine varal- lele amt'iche Mitteilung vor? v. Maltzan: Ja. Tie amtliche Anweisung an die Pgl °>ellc am 25 März 1019. Als Bar, mat tm Oktober 1919 zu ihm gekommen sei, habe er ihn aufaesordert. in seinem Haus« zu iierkebren, weil er dort mit prominenten Per- sönlicbketten der neuen Reaternng die er noch nicht kannte. Fühlung bekommen werde. Ge- meint waren Schetdemann, Baake und Hirsch. Beziehungen zum Reichspräsidenten bade Barmat damals nicht e-^ähnt, wobl aber seine Beziehungen »ur So»igldemokrat'c nnd deren vr"mineute Persönlichkeiten. — Nächste Sitzung morgen vormittag. Der Preiiftenavs**uH Zu Beginn der FrettaaS-Sttzung gab der Kommunist Stolt mit Bezug auf den gestrigen Zwischenfall eine Erklärung ab. Darauf wird Fiuauzminifter a. D. s. Richter vernommen. D«r Zeuae lagt, er habe. alS er Ftnanzminister wurde, das Aussicht-recht ae- genüber der Staatsbank in derselben Weise ae- übt. wie seine Vorgänger, die auf dem Stand- vunkt gestanden hätten, baß eS möglich »et, daß die Geschäfte der Staatsbank leiten- beS Finanzministeriums einzeln beaufsichtigt wer- den könnten. AlS Finanzminister habe er uun einmal einen Empfehlungsbrief zugunsten deS Aba. Hctlmann an den Präsidenten der Staatsbank Schröder gerichtet Herr Heil mann habe ihm um eine Einführung beim Staatspräsidenten gebeten, die er selbstver- stündlich zugesagt habe, weil ein Minister ein gewisses Entgegenkommen gegenüber e!n-m einflußreichen Abgeordneten nicht gern ver- missen ließe. — Eine Verwertung stellte sich aber alS unrentabel heraus. Ta erschien Ku- tisker und erbat sich von der Interalliierten Milttärkontrollkommission die Erlaubnis zur Ausfuhr von unzertrennbaren Tornistern. Nur unter dieser Bedingung, -aß die Erlaub- ntS erteilt würde, wurde von Negierungs- seite die AltledcrverwertunqSftelle ermächtigt, eine große Anzahl von Tornistern an Ku- tisker zu verkaufen. Wohin sie gekommen sind, weiß man nicht. Als weiterer Zeuge wurde dann der früher« preußisch« Ministerpräsident, der jetzige sozial- demokratische Stabtrat Hirsch vernommen. Er sagte u. a. aus. daß ihm von iemanden. der mit Barmat bekannt war, Zeugnisse vorgelegt wurden, darunter solche vom ZentrumSabge- ordneten Hölle und Lange-Hegermann. Im ZeugniO be- Dr. Hittle war auSg«. führt, daß die dauernde Anwesenheit der Barmats in Berlin erwünscht sei. besonder» mit Rücksicht aus d,e schwierigen Wirtschaftsverhältnisse. Bon kommunistischer Seite wird behauptet daß sich b«t einem Aktenstück der GtaatSan- waltlchast eine von Hirsch unterzeichnete Quittung von 80000 Mark befind«. Der ehe- maltae sozialdemokratische Ministerpräsident erklärte dazu, daß er glücklicherweise einen sehr vermögenden Bekanntenkreis habe, t« dem sich soztalempfindende Menschen befänden, die ihm ,ür aemeinnütziae Zwecke Mittel zur Berfüguug stellten l?» Mttder Vernehmung dies«- Z«u-e« schloß dann die henttge Sttzun«. Zurück zur Einkommensteuer veranlagung Die monatlichen bez. vierteljährlichen Ein kommen- und Löroerschaftssteuervorauszah- lungen sind gemäß den bestehenden Be stimmungen nach den Betriebsein nahmen (Umsatz) oder nach dem Ver mögen zu leisten. Diese Art der Besteue rung kann nicht lunger aufrecht erhalten wer den: ihre Beseitigung wird von fast allen Erwerbslreisen verlangt. Dies mit Recht. Ls ist ein Unding, eine Erwerbssteuer, die auf den Reingewinn abgestellt ist, nach den Grundsätzen e»ner Verlehrssteuer zu behan deln. Um eine gerechte und gleichmäßige Besteuerung der Einkommens herbeizuführen, ist es notwendig, dieses System aufzugeben, und wieder zur Ermittlung des Rein gewinns im Wege der Veranla gung zurückzulehrcn. Weil die Vorauszah lung nach den Betriebseinnahmen zu zahlen ist, hat in Derbrauchcrlreisen die Auffassung Platz gegriffen. Produzenten und Händler würden diese Steuer gleich der Umsatzsteuer auf die Ware ab wälzen, wodurch die Preise weiter gesteigert würden. Wenn auch die Vorwürfe in dieser Form und in diesem Umfang nicht aufrecht erhalten werden kön nen, da sich die Preisbildung nach bestimm ten wirtschaftlichen Gesehen regelt, so zeigt sich doch, daß das System der Vorauszahlun gen, wie es setzt gehandhabt wird, auch psy chologisch unrichtig ist. Die Steuermilderungsverordnung hält noch an dem bisherigen Vorauszahlungs system fest, und sieht sogar diese Besteuv- rungsart auch für die Zeit bis zu Neurege lung der ganzen Materie durch den neuen Reichstag vor. Trotzdem das Kalenderjahr 1924 bereits abgelauf.'n ist, werden anschei nend noch keine Anstalten getroffen, eine Ver anlagung für das Jahr 1924 vorzubereiten. Die Gründe, die gegen eine solche Ver anlagung vorgebracht werden, sind nicht stichhaltig. Es wird behauptet, daß die Vorauszahlungen wegen der Stabilisierung der Währung in dieser Weise festgesetzt wer den mußten. Bei diesen Zahlungen müsse es verbleiben, da eine Rückzahlung etwa zu viel geleisteter Steuern unmöglich sei, well die Steuern bereits zwischen Reich, Ländern und Gemeinden verteilt worden feien. Rück zahlungen könnten nur in wenigen Ausnah- mefällen stattfinden. Selbst wenn die bisher geleisteten Vorauszahlungen endgültige sein sollten, so ist trotzdem die Veranlagung für 1924 unentbehrlich, da sie die Grundlage für die Vorauszahlung im Jahre 1925 ab gibt. Andere Maßstäbe für die Festsetzung der Vorauszahlungen sind nicht vorhanden. Weiterhin ist aber auch nicht einzusehen, wes halb Rücttahlungen in Fällen, in denen da wirkliche Einkommen im Jahre 1924 mit den geleisteten Vorauszahlungen nicht in Einklan gebracht werden kann, nicht erfolgen könnte. Wenn die Rückerstattung aus technischen Gründen unmöglich fein sollte, so wäre immer noch der Weg denkbar, daß ein Fonds für die Rückzahlung der Betrüge gebildet würde. Im übrigen schreibt Art. 1 8 5l der Zweite« Steuernotoerordnung ausdrücklich eine nach trägliche Veranlagung für dar Kalenderjahr 1924 vor. Weiterhin heißt er in derselben Bestimmung, daß die Vorauszahlungen auf die endgültige Steuerschuld anzurechnen seien. Die Vereinigung der Industrie- und Han delskammern des Niederrheinisch-Westfä^ schen IndAMWLLietKi^maLe« ^in.Fine- «M
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