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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.04.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-04-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193004163
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300416
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300416
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-04
- Tag1930-04-16
- Monat1930-04
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.04.1930
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Mesaer Tageblatt ««h r (SlbedlM imd Änfeiger). Mittwoch, 1«. April 198V, abends 83. Jahr, IS 9V Postscheckkoat« Dresden I5SE Etrokass« «osa «r. k» Tageblatt »los«, Fernruf Rn >9. vostsach Rn «. Das Mesa« Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShcruptmannschafl Großenhain. de« Amtsgericht« und d« Amttanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de» Rate« d« Stadt Ries» de» MnanMNNt« Mesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseitt bestimmt, vlalt. Hl«- Iiilll M MHUMM itlillrliM Berlin. lTelunion.) Der ReichSprilfibeut hat «n DienStag nachmittag di« »am Reichsrat verabschiedeten Steuer, und Agrargesetze durch sei«« Unterschrift vollzogen. Reichswirtschaft-gerichtSprSsihent Dr. Lakas gestorben. * Berlin. Kur, vor Pollendung sei««» 8b. Leben«, jähre« ist der Präsident des Reichswtrtschnftsgrricht» und Vorsitzender desKactellgerichts, tOetzeineer Oberregiernngd- rat Dr. Georg Lnkew Mftarde» stört. 18 Personen, darunter zwei Verwundete, sind ver haftet worden. Mehrere Aufständische sollen getötet worden sein. Nach Wiederherstellung der Ruhe blieb bewaffnete Polizei an den gefährdeten Stelle«. Panzerkraftwagen fahren durch die Straßen. Au Bombay wurde infolge -er Verurteilung von Pandit Rehrn die BSrse fttr zwei »eitere Tage geschlossen. In Ahmedabad hat -er Gerichtshof am Dienstag nicht amtiert. Di« Gemeindeschul« sowie die Geschäft« der Hindus waren geschloffen. Die Baumwollspinnereien muß ten wegen Fernbleibens -er Arbeiter gesperrt werden. Als Protest gegen die Verweigerung -er Anerkennung des auf indischen Universitäten erworbenen Doktorgrades haben die Drogisten und Apotheker in Kalkutta einen Boykott britischer Heilmittel beschlossen. Das nach dem Unruhegebiet entsandte Mitglied der indischen Regierung ist nach Bombay zurückgekehrt, was in britisch-indischen Kreisen dahin ausgelegt wird, daß keine immittelbaren Maßnahmen gegen Gandhi beabsichtigt find Lu ZokniMlw ikk mm» Ste«r- M slMlMstft. vd». Berlin. Da« Inkrafttreten der neue» Steuer- tind Agrargesetze, die am Montag vom Reichstag ange nommen sind, ist nicht einheitlich auf eine« bestimmte« Daa abgeftellt, sondern in den einzelnen Gesetzen ganz verschiede« bestimmt. Von dem Gesetz über Zoll änderungen treten die Bestimmungen in Art. Ul über di« Mineralölfteuer am 1. Mai 1930 in Kraft, i» Art. V Hs« Maßnahmen ,«m Schutze der Landwirtschaft am achte« auf die Verkündung folgenden Tage mit Ausnahme der Vorschrift in Rr. 30 der Anlagen zu IV. Diese Vorschrift über die Zollsreiheit der Weizenklei« tritt mit Rückwir- kung vom 29. März 1930 in Kraft. — Im übrige« tritt das Gesetz über Zolländrrungen, also die Bestimmungen über den Benzin» und Benzolzoll am 18. Avril 1930 i» Kraft. — Das Besetz »ur Aenderung des Tabak- «nd de« Zuckerfteuergesetzes tritt am 1. Mai 1930 in Kraft. Das Gesetz zur Aenderung des Bierfteuer-BesetzeS tritt am 1. Mai 1930 in Kraft; dagegen treten die in dies«« Ge setze zugleich enthaltenen neuen Umsatzftmeersätz« mit Wir kung vom 1. April 1930 in Kraft. Das Besetz zur Aenderung des Gesetzes über da« Brannt weinmonopol tritt am 20 Mai 1930, das Mineralwasser- fteuergesetz am 16. Mai 1930 in Kraft. — Das Besetz über die Brbebung der AusbringungSumlage für da» Rechnungs jahr 1930 tritt mit der im Haager Abkommen »o« 20. Januar 1930 vorgesehenen Ingangsetzung der neuen Blaus in Kraft. Das Gesetz über die weitere Hin«n4schieb«»g der Bin dung der Länder und Gemeinden an die nach dem Reichs- bewertungsorsed« feftgestellte» Ginheitswerte tritt mit Wirk««« oom 1. Januar 1930 in Kraft. — Von de« G». setz »ur Vorbereitung der Finanzreform trete« di« Bestim mungen über die Arbeitslosenversicherung am 1. Juli 1930, die übrigen Bestimmungen (Sparmaßnahmen «nd Steuer senkung) mit dem auf die Verkündung folgende« Lag« in Kraft. Nach der Krise. qn. Es ist nickt weg-nlenanen, daß wir seit mebr al« zwei Wochen in einer akuten Krise lebten. Sir ist nach den Abstimmungen im Reichstag am Montag überwunden. Die Regierung, die freilich auch, wenn der Reichstag ans- gelöst worden wäre, im Amte geblieben wäre, kann sich nnnmebr aber ihren Arbeiten mit «»»er Tatkraft znwenden. Ihre anfängliche nbervart^ilicke Einstellung bat sich stark nach der parteipolitischen rechten Seite verschoben. Man behauptet nicht falsch, wenn man sagt, daß die Regierung von Schiele beeinflußt, vielleicht sogar aeftibrt wird. Leider wird sich auch weiterhin, infolge der Abbänaiakeit der Re gierung non einzelnen Stimmen, ihre Abhängigkeit von der kleinsten Partei bemerkbar machen. Zunächst geht die Hälfte der Negierung in die Oster ferien, der Reichskanzler vor allem, der es verdient bat, denn unbedingt liegen schwere Tage hinter ihm. an erster Stelle. Nack den Ostertagrn liegt der Meaiernng die Ver pflichtung ob. den Etat zu vertreten. Noch immer ist der Etat, der nur in Bruchteilen bekannt geworden war, mit sieben Siegeln verschlossen. Wie wir hören, sollen noch erhebliche Aenderungen auf der Ausgaben- «nd Einnabme- leite des Etats vorgenommen werden. Vor allem müssen die jetzt bewilligten Steuern ans die Einnabmeseite gesetzt werden. Damit dürfte das Defizit, das bisher vorhanden war, gedeckt sein und znm ersten Male ein Etat erscheinen, der tatsächlich ausbalanziert ist. Ank der anderen Seite indessen hat die Regierung nach Deckung für die erweiterte Osthilfe zu suchen, die sich, nach den neuen Mitteilungen auf SO Millionen im Jahr auf länger als einem Jahrzehnt erstrecken soll. Wie die Regierung den dadurch eintretenden Fehl betrag ausgleichen will, ist noch zweifelhaft. Es ist möglich, daß die etwa ISO Millionen, die die Agrarzölle als Mehr einnahme bringen sollen, und die noch keine andere Ver rechnung gefunden haben, zu Gunsten dieser Nothilfe ver wandt werden. Jedenfalls wird die Regierung auch nach dem Fest dem Reichstage gegenüber einen schweren Stand haben und um jede Position bart kämpfen muffen, denn die Opposition denkt nicht daran, ihr die Arbeit leicht zu machen. Dagegen wird damit gerechnet, daß die kleinen Re gierungsparteien ihre bevorzugt« Stellung benutzen, um Sonderwünsche durchzndrücken. Wenn auch in Regierung?» kreisen das Gerücht gebt, Brüning hätte in der ersten Schlacht den vielfachen Wünsche« nachgegrben, wolle fortab aber di« Führung straff in den Händen behalten «nd sich Eonderwünschen nicht ohne weitere« beugen, so wird anders« seitS wiederum angenommen, daß er erftrecht mit den kleinen Parteien paktieren mutz, da er nickt mehr mit dem Artikel 48 und mit der Auflösung des ReickStagS drohen könne. Seine Vollmacht zur ReichstagSaufiösuna galt nur für die Finanzsanierung. Sie würde ihm nicht für dft Etatsberatung gegeben werden. Nicht ohne Interesse ist «S, die parteipolitischen An sichten zu beachten, die nach dem schweren Reichstagskampf zur Bettung kamen. Daß die Sozialdemokraten auf ein« Auflösung des Reichstages hinarbeiteten, darf nicht über raschen, weil sie einmal genug Mittel »ur Neuwahl haben und vielleicht die SPD. die einzige Partei ist, die ohne lleberlegung einen Wahlkampf riskieren konnte. Ihre Aus sichten waren nicht besonders günstig. Sie sah aber in einer Neugestaltung die einzig« Möglichkeit, wieder ans Ruder zu kommen. Die anderen Oppositionsparteien: Na tionalsozialisten und Kommunisten erwarteten von Neu wahlen «inen großen Erfolg. Daß di« Demokraten die Neuwahl fürchten mußten, gaben sie selbst zu. Und di« übrigen bürgerlichen Parteien stellten sich bedingungSlo» Vinter die Regierung, wie man hört, weil schon seit langem eine Rechtsorirntierung geplant und vorbereitet war. Jedenfalls werden jetzt einzeln« Phasen de» Kampfe« hinter den Kulissen bekannt, Bemühungen, die Sozialdemokraten aus der Regierung zu drängen und »» einer Rechtrmehr- veit zu kommen. Die Verhältnisse hätte« sich sicherlich ruhiger gestaltet und die Umwertung besser vollzogen, Mein nicht die Gruppe um Hugenberg so starr geblieben wär« und auch der neuen Regierung den Kamps angesagt hätte. Was aus den interne» Verhandlungen hinter den Kulissen letzt bekannt wird, »erlangt große Aufmerksamkeit. MA MWUIM in AMU * London, (Telunion.) Im Laufe des vom indischen Nationalkongreß wegen der Verurteilung von Pandit Nehru und des Bürgermeisters von Kalkutta angeordneten TrauertageS ist es am Dienstag in Kalkutta zu sehr ernste« Unruhe« gekommen. Die Menge versuchte in ver schiedenen Teilen der Stadt den Verkehr zu unterbinden und setzt« sich gegen die Polizei mit Sleinwürfen zur Wehr. Die Straßenbahnlettungen wnrben durchschnitten, zwei Straßenbahnwagen in Brand gesteckt und drei wettere zer stört. Feuerwehrleute, di« das Feuer löschen wollten, wur den mit Stetnwürfen empfangen. Ein Polizist, der einem bedrohten Kameraden zu Hilfe eilen wollte, feuerte ans die Menge. Eine Engländerin, die sich trotz der polizeilichen Warnungen auf einem Motorrade den Weg durch die Menge erzwingen wollte, wurde heruntergerissen und mit Stetnwürfen derart zugertchtet, daß sie ins Krankenhaus gebracht werden mußte. Ihr Motorrad wurde völlta »er- M WM- Mb RNMNlMI» mich »im Reichin» »rMchledet. vbz. Berlin. Der ReickSrat beschäftiat« sich am DienStaa abend unter dem Vorsitz des Reicksfinan,Minister» Dr. Moldenbauer mit den am Montaa vom Reichstag ver abschiedeten Steuer-, Finanz- und Zollaesehe«. Dazu ae- bört anck das Gesetz über Vorbereitung der Finanzreform. Der Reichstag bat in Art. 1 dieser Gesetzes, der sich auf die Arbeitslosenversicherung bezieht, starke Aenderungen vorge» nommen. Er hat die Beiträge auf 3'/, Prozent der Löhne und Tebiilter und den ReickSzuschutz für 1930 auf 150 Mark festgesetzt. Im Reichsratsausfcknß bat Preußen seine Bedenken aeaen diese neue Regelung nur deSkalb zurück gestellt, weil auck ko ein Gleichgewicht für die Arbeitslosen versicherung bergestellt ist «nd weil «s sich um ein einfaches Gesetz bandelt, das, wenn «S notwendig wird, auch durch ein Jnitiativ-Mesetz des Reichsrats wieder abgeändert wer den kann. Preußen bat deshalb auf die Erhebung des Ein spruchs verzichtet. ReichSfinanzminister Dr. Moldenhauer erwähnte dazu, daß fa auck der Reichstag eine Entschließung anaenommen habe, die die Regirruna zwinge, ein Gesetz vormlegen, durch das die Frage geklärt wird, was zu ge schehen habe, wenn die Mittel der ArbeitSlosenoerficherung nicht anSreichen- Gegen die Stimme der Provinz Niederschlesien und bei Stimmenthaltung des Landes Thüringen nahm der Reicks- rat die Annahme des Agrar- und FinanzprogrammS durch den Reichstag zur Kenntnis, ohne gegen die neuen Besetz« Einspruch zu erbeben. Der ReichSfinanzminister dankte dem Reichsrat für seine schnelle und gute Arbeit und teilte mit, daß die Gesetze noch beute vom Reichspräsidenten unter zeichnet und wahrscheinlich noch am Mittwoch früh ver öffentlicht werden. Woldenhauers Schlußwort. Nack der endgültigen Annahme sämtlicher Gesetze schloß ReichSfinanzminister Dr. Moldrnhauer die Sitzung mit folgender Ansprache: Damit ist auch seitens des ReichSratS gegen die sämtlichen Gesetze, dir gestern vom Reichstag in dritter Lesung anaenommen worden find, nämlich das Agrar-Gesetz und die Deckungs-Vorlagen, Einspruch nickt erhoben. Die Gesetze werden noch heute vom Reichspräsi denten unterzeichnet werden, und ich nehme an, daß sie morgen früh veröffentlicht werden. Damit ist ein großes GesetzgebungSwerk abgeschlossen, das die Aufgabe bat, ein mal die Rentabilität in der Landwirtschaft wiederherzu stellen und die Gefahren abzuwenden, die aus der heutigen Welt-Agrar-Krifis drehen, und »weitens die Kaffe zu sanieren und den Etat auSzugleicken. Auf Grund dieser Gesetze wird es möglich sein, zusammen mit der Kreuger- Anleihe und den Ersparungen die schwebende Schuld im Lause des JabreS so zu tilarn, daß jene Krebitschwierig- keilen, unter denen wir im vergangenen Jahre zu leiden batten, nicht wiederkebren. Es wird ferner möglich sein, wenn der Etat so verabschiedet wird, wie wir ihn vorge» legt haben, und im Reichstag keine außergewöhnlichen Per- bältnisse «intreten, die Einnahmen und Ausgaben ins Gleichgewicht zu bringen, sodaß mir nicht, wie im ver- gangrnen Jahre mit einem großen Defizit zu rechnen haben. Auch das wird zur Festigung der Finanzen und zur Stär kung des Kredits des Deutschen Reiches und der deutschen Wirtschaft beitrcmen SS wird möglich sein — das ist in dem Gesetz zur Vorbereitung der Finanzrefor« als fester Wille ausgesprochen —, diese Kaffensaniecung dann im nächsten Etatsjahr zu jener Lasten- und Steuersenkung zu benutzen, auf die die deutsche Wirtschaft rechnen muß, wenn wir die schweren Lasten tragen sollen, di« wir nach autze» übernommen baden, «nd wenn di, deutsch« Wirtschaft mit der ausländischen wetlbewerbssäbig bleiben soll- Ich hoff«, daß das große Wert, das jetzt zustandegekommr« ist — so verschieden man es auch im einzelnen beurteiten mag —, de« gesamten deutschen Volt zu Rutz«, und Heil bient. Ne >»IMe Bresse wer kl» lealM MM-mmi. * Warschau. Das Notprogramm »ur Rett««« der schwer leidenden deutschen Landwirtschaft ist für Vie vvl» «ische Presse ei« willkommener Anlaß, wieder einmal nach einer vorübergehenden Zurückhaltung i» gewohnter Weise ««««« Deutschland insbesondere gegen den .preußische» kämpfenden Rationalismus- mit Veichul»iou«»e« uu» Ve- schiwdfuuoe« «Wer Art l»s»»le«eu. So wird das deutsch« Agrarprogramm mit dem deutsch-polnischen Handelsvertrag in Zusammenhang gebracht und behauptet, bi« ReichSregie» ruug hab« durch ihr Agrarprogramm ihren bösen Willen gegenüber Bolen namentlich i» Bezug auf die Herstellung normaler wirtfchaftlicher Beziehungen zwischen Deutschland und Polen bewiesen und habe aus diese Weis« indirekt Polen di« Ratifizierung des Handelsvertrages unmöglich gemacht. Während dir RegierungSpreffe sich lediglich in Veschulbiguuaen gegen die deutichen Nationalisten ergeht, versucht die OppofitionSpress« diese Tatsache gegen di« eigene Regierung auszunutzen. Führend, wie gewöhnlich, ist bei dieser Hetz« da» chuudtutfitsch« »ABE", da» u. a. di« Feststellung macht, daß die landwirtschaftlichen Schutzzölle in Deutfchtand di« polnische Ausfuhr nach Deutschland völlig unterbänden und dadurch fast den deutsch-polnischen Handelsvertrag zunichte machten. AVE schließt seine Ausführungen mit der An kündigung, das» Pole« die Verträge mit Deutschland «ich, ratifiziere» werde. La« Mesaer Laa» blatt «scheint jede« Tag abend« '/,« VH» «st «««nähme der Tonn- und Festtage, veznaSpret«, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für den Fall de« Eintreten« von Produkttonloerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpretse behalten wir uns da« Recht der Pretterhöhung und Nachforderung vor. Anzeige» für die Nummer de« «»«gabetage» find btt S Uhr vormittag« aufzugeben und im vorau« zu bezahlen; eine Bewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Brundprei« für di« vv au» breit«, 8 ww hohe Erundschrift»Z«tl« (» Stlb«n) 25 Gold-Pfennig«; di« 8V mm br«it« Reklamezeile 10» Bold-Pfrnnige; zttttaubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. F«st« Laris«. Bewilligt«» Rabatt erlischt, wenn der ««trag verfällt, durch Klag« eingezogrn werden muß oder d«r Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«, und Erfüllung«»»«: Riesa. Achttägig« ünterhaltungtbeilage »Erzähler an der Elbe". — Im Hall« höherer Gewalt — Krieg »der sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betrieb«« der Druckerei, der Lieferanten oder der BefSrd«rung«einrichtungen — hat der Bezieh« «inen Anspruch auf Lieferung oder Rachlieferuna der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer b Winterlich, Riesa. Geschäft-steile: Goethestratz« »9. verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann. Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa.
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