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Sächsische Volkszeitung : 28.01.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-01-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190601288
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19060128
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19060128
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1906
- Monat1906-01
- Tag1906-01-28
- Monat1906-01
- Jahr1906
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 28.01.1906
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5. Jahrgang. Rr. S«. Sonntaa, den S8. Januar IVO«. Erscheint ISzlich »och», mit «»«nähme der Gönn- u U«rddS«gigrr lsgedlan I. wadrtzrtt. ftecdi«. Vieidrit. 'Zusrrat» werken die «gespalt. BettkzeUe oder deren Raum mit IL Ps. berechnet, bei »Uedrrholung bedeutender Rabatt. ^»chtr»lf«e«t, üredaktioa «ob tRetchüttSsteUr, DreSde«, Ptll'/Itiev Oteol'» 18 sker'tbreche^ *1». 1N6N. Die neuen Biersteuern. Nunmehr steht ini wesentlichen fest, wie die neue Brausteuer aussehen wird; der Antrag Speck fand in der Komniission eine sehr große Mehrheit. Die Regierungsvor lage enthält folgende Sätze: also bei einem Verbrauch von den ersten 250 D.-Ztr. Malz Steuer 7.00 vo» etwa D. Ztr. 200 durchschnittlich 7.00 vom 251 bis 500 , » 8,00 400 7,37 - 501 » 1000 10 09 KOO 8,44 , !001 . 3000 110) 2 50S 10,10 . 8001 . 5000 12 00 4 500 10,88 . 6001 D.-Ztr. aukträ tS . 12.50 30 000 12,25 An dieser Staffelung ist gleich von vornherein die Höhe der Sätze auf der einen Seite, die Niedrigkeit der Stufen auf der anderen Seite beanstandet worden. Der Mittelbetrieb, dem ein wesentlicher Vorsprung vor dem Großbetrieb noch zu gewähren wäre, läge nach dieser Ab stufung beim Verbrauch von etwa 1000 bis 1500 Doppel zentner Malz, während tatsächlich die ersten Merkmale des kapitalistischen Großbetriebes bei Betrieben mit über 4500 Doppelzentnern erst erkennbar werden, also eine wesentliche Vergünstigung mindestens bis 3000 Doppelzentner fortzu- führen Ustire. Der Antrag Speck unterscheidet sich nun von der Vorlage in zwei wesentlichen Punkten: 1. belastet er den Mittelstand nicht, 2. zieht er die Großbrauer nur in eine Maßnahme, daß sie die Steuer nicht abwälzen können. Noch bevor dieser Antrag angenommen worden war, erschienen die Vertreter der Großbrauereicn wiederholt im Reichstage und erklärten: alles, nur nicht den Antrag Speck! Viel lieber noch die Regierungsvorlage! Bei dem Anträge Speck könnten sie nichts abwälzen; aber die Regierungs vorlage gestatte ganz leicht die neuen Steuern auf die Kon sumenten abznwälzeu! Es ist also sehr interessant, wie das Großkapital viel lieber eine höhere Steuer fordert, als die jetzt in der Kommission eben beschlossene. Der mit 15 gegen 12 Stimmen angenommene Antrag führt eine lose Form der Kontingentierung ein. Die Steuer soll nach dem dreijährigen Durchschnitt des Verbrauches an Braustoffen veranlagt werden. Aber noch innerhalb jedes Jahres muß nachversteuert werden, was über den Durchschnitt Hinalls verbraucht wird. Wogegen es der Brauerei erst im drei jährigen Durchschnitt später wieder zugute kommt, was sie etwa in einem Veranlagungsjahr weniger verbrauchte. So dann beseitigt der Antrag Speck die Ermäßigungen, welche nach der Regierungsvorlage allen Brauereien für die ersten Mengen ihres Verbrauches gewährt sein sollte. Die Ge samtmenge unterliegt dem einheitlichen Steuersatz. Dafür sind die Staffeln sowohl hinsichtlich der Menge, wie der Steuer selbst, erheblich erweitert. Der Vergleich ergibt: Reihern»,rS- Nnlrng w)rla,re speck bis 250 Doppel-Zentner 7.00 ^ 4.00 * 500 durchschnittlich 7 50 „ 4.00 „ * 1 ONO 8.75 0- 4.50 „ * 2 000 0.88 5.00 „ 3 000 rr 10.25 5.50 „ 4 000 „ 10,69 „ 6.00 . 5 000 1095 6.50 _ „ 7 500 11,47 „ 7.00 . 10 000 „ 11,78 7.50 . für jede weitere Menge . je 12 50 mehr als 10 010 Doppel -Zentner . . — 8.00 „ also beispie sw. für 80 000 D.-Ztr. durchsch. 12,25 8.00 „ , l 00 000 12,42 „ 8.00 „ Wie hier ersichtlich, wollte die Regierungsvorlage eine fühlbare Mehrbelastung bereits bei einem Verbrauch von mehr als 1000 Doppelzentner eintreten lassen, nach dem An trag Speck tritt sie erst bei mehr als' 3000 Doppelzentner ein. Der Mittelbetrieb mit einer Bicrproduktiou bis zu 16 000 Hektoliter bleibt noch so ziemlich unberührt: erheb lich wird der Unterschied erst bei einem Verbrauch von mehr als 4000 Doppelzentnern, also einer Produktion von 20 000 Hektoliter an. Die Regierungsvorlage belastete den Hekto liter in den Stufen von 500 bis 1000 Doppelzentner be reits mit einer Steuererhöhuug um durchschnittlich 80 Pf., in den obersten Stufen um 1,00 bis 2 Mk. Der Antrag Speck läßt in den untersten Stufen, bis 1000 Doppelzentner eine berechenbare Mehrbelastung überhaupt nicht platz- greifen, sic wird erst bei mehr als 1000 bis 2000 Doppel zentner mit ettva 25, in den obersten Stufen mit etwa 80 Pf. wirksam? Das macht auf den ganzen Liter unten den vierten Teil, oben acht Zehntel eines Pfennigs. Darin liegt aber der soziale Charakter des Antrages Speck: er schützt den Mittelstand und zieht das Großkapital scharf heran. Dabei sind seine Einheitssätze dieselben, wie bei 8er jetzigen Steuer: eine allgemeine Erhöhung der Vier steuer tritt hierdurch gar nicht ein. Der Ansangssatz von 4 Mk. ist heute schon geltendes Gesetz. Seit 1872 besteht im deutschen Reiche derselbe Steuersatz: in den Bundesstaaten mit weniger Bierstcuer treten wohl verschiedene Aende- rungen ein, so daß der bisherige Zustand folgender ist: Steuer vro D.-gtr- in der norddeutschen Brausteueraemeinschaft . . . 4,00 .46 „ Bayern (seit >880) in Staffeln von 0.50 bis 12,38 durchschnittlich litva 10 87 . . Württemberg Celt 1000) 7.^0-12.50 ^ durchsch. 0 «0 . . Baden (seit >004) 8 00 -18,00 ^ durchschnittlich 11.17 , Während Elsaß-Lothringen 2,30 Mk. Steuer vom Hekto liter Kesseliuhalt erhebt, was etwa dem badischen Durch- schnittsjatz für 1 Doppelzentner Braumalz entspricht. Der Antrag Speck bedeutet also die Nachholung der nord deutschen Biersteuer auf eine Höhe, die der süddeutschen näher kommt; eS bleibt -war noch immer ein ganz ge wichtiger Unterschied, da der Höchstsatz der Steuer in Nord deutschland bereits aufhört, wo der Mnimalsatz der Steuer in Süddeutschland beginnt. Dazu kommt als höchst eigen- artige Erscheinung, daß das süddeutsche Bier weit schmack hafter und billiger ist als das norddeutsche. Woher dieser Unterschied? Im Süden kann sich bereits die Brauerei mit einem geringen Produktionsgcwinn, aber auch der Wirt mit geringerem Schanknutzen begnügen, weil der Konsum ein viel größerer ist. Es wird wohl in Süddeutschland je ein Bierausschank auf ebensoviele Einwohner entfallen wie in Norddeutschland. Tann ist natürlich der süddeutsche Wirt bei weitem besser daran, denn er befriedigt dann einen Bedarf von 150 bis 235 Liter jährlich auf den Kopf der Bevölkerung, während in der norddeutschen Brausteuerge- nieiuschast kaum 100 Liter auf den Kopf verbraucht werden. Dazu kommt, daß die Brauerei in Norddeutschland viel größeren Aufwand machen muß, um ihren Absatz zu sichern und zu erweitern. Ganz große Brauereien opfern Hundert- tausende zu Darlehen an Wirte, zn Einrichtungen eigener Ausschaulstellen w.— Auch müssen die Wirte in Norddeutsch land ganz anderen Aufwand sür Miete und Ausstattung ihrer Wirtschastsräume machen, auch größeren Ansprüchen betreffs der Speisenauswahl genügen als in Süd- deutschland. Demgemäß schwankt denn auch der Preis des Bieres beim Verlauf von der Brauerei au den Wirt zwischen 12 und 18 Mk„ für bessere Sorten zwischen 18 und 27 Mark, wobei die niedrigen Sätze im Süden, die höheren im Norden die Regel sein dürften. Dazu tritt nun aber der ganz ungeheuere Schanknutzeu des Wirtes in Nord deutschsand. Während er im Süden zwischen 0,50 Mk. und 10,40 Mk. schwankt, ist er im Gebiet der Brausteucrgemeiu- sckiast zwischen 11,50 Mk. und 35,70 Mk., ja in besseren Berliner Lokalen geht er noch höher. Das Zentrum hat jedoch für die süddeutschen Staaten hierbei eine neue Vergünstigung erlangt: es hat festgesetzt, daß die Uebergangsabgabe sür Bier nicht höher als 2 Mk. pro Hektoliter betragen dürfe, wie sie es jetzt schon haben. Dabei hat der Abgeordnete Speck den klaren Nachweis er bracht, daß das Reich zu unrecht höhere Abgaben erhebt: es dürste jetzt nur 80 Pf. erheben, wenn süddeutsches Vier in die norddeutsche Brausteuergenieinschast eingeführt wird. Aber Preußen hat im Laufe der Jahre hierfür gesorgt, daß diese Summe auf 2 Mk. erhöht worden ist und nun wollte es eine weitere Erhöhung durchdrücken. Der Abgeordnete Speck konnte Nachweisen, daß ein solches Verhalten mit der Verfassung im Widerspruch stehe und somit unzulässig sei. Die Kommission stimmte ihm auch zu. Dieser Antrag be deutet in erster Linie für die bayrischen Brauereien einen Gewinn von Hunderttausenden: ferner nützt er aber auch allen württembergischen und badischen, welche nach Hoheu- zollern über Hessen Bier nussühren. Durch die Annahme des Antrages Speck werden der Neichskasse wohl 23 bis 24 Millionen Mark mehr zufließeu, aber Artikel 0 des Flotteugesetzes ist hierdurch nicht verletzt, weil der Massenverbrauch nicht belastet wird. Die Groß- brauereieu haben übereinstimmend erklärt, daß sie die nach dem Anträge Speck erhöhte Steuer aus ihrer eigenen Tasche zahlen müßten und sie nicht abwälzen könnten. (Gerade diese feste -und wiederholte Versicherung der Großbrauer hat das Zentrum in seinem Anträge chestärkt; cs konnte sich sagen, daß hiermit nur das Großkapital getroffen wird, und das entspricht ganz und gar der seitherigen Steuerpolitik des Zentrums. Bei den anderen Steuern wird es ähnlich gehen, Artikel des Massenverbrauches werden und dürfen nicht höher belastet werden! Deutscher Reichstag. Ir. Berlin. 29 Sitzuna am 27. Januar 1900. Ter Reichstag befaßte sich beute mit der Novelle zur Gewerbeordnung, die die Mißstände im Baugewerbe be seitigen soll. Hiernach soll die untere Veruxrltungsbehörde die Befugnis erhalten, die Ausführung von Bauten den jenigen Personen zu untersagen, gegen welche bestimmte Tatsachen der Unzuverlässigkeit vorliegeu. Der Entwurf ist im Hause mit Unzufriedenheit ausgenommen worden. Die Abgeordneten Hoffmcister und F roh in e lehnten ihn ab, weil sie in demselben den Anfang des Befähigungs nachweises erblickten. Die Anhänger bezeichnete» ihn als ungenügend. Am meisten zufrieden war der konservative Abgeordnete Malke w i tz. Ter Zentrumsabgeordnete Euler trat für seine Person für den allgemeinen Be fähigungsnachweis ein, während Erzberger (Ztr.) dar legte, daß die Zentrumsfraktiou unter den heutigen Ver hältnissen nur für den sogenannten kleinen Befähigungs nachweis, wohl aber für den Befähigungsnachweis im Mm- gewerbe eiutrete. Letzterer Redner wies besonders darauf hin, wie sehr die Regierung es an Initiative zu Gunsten des Handwerks fehlen lasse; seine Fraktion werde in der Kommission beantragen, den Befähigungsnachweis für das Baugewerbe auszusprechcn und zu bestimmen, daß nur der jenige Lehrlinge ausbildeu darf, der den Meistertitel zu führen berechtigt ist. Der Gesetzentwurf wird au eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen. Sodann wurde noch der Gesetzentwurf über den Unterstützungswohnsitz in Beratung genommen. Der Abgeordnete Trimborn (Ztr.) begrüßte den Gesetzentwurf, da er geeignet sei, den ländlichen Gemeinden die Armenlasten sehr wesentlich abzu- nehmen, indem künftig der Unterstützungswohnsitz schon nach einem Jahr und nicht zwei Jahren, wie es bisher Ge- setz sei, gewährt werde. Staatssekretär Graf Posadowsky legte in eindringlichen Worten dar, wie sehr jetzt das platte Land durch die Anwendung not leide und doch noch nach zwei Jahren für Abgewanderte die Lasten zu tragen habe. Die Wciterberatuug findet Montag statt. Politische Rundschau. Dresden, den 27. Januar 1900.» — Die Feier des Geburtstages des Kaisers in Berlin begann mit einem großen Wecken im Schloßhofe, dem der Kaiser am Fenster beiwohnte. Gleichzeitig wurde von der Schloßkapelle ein Choral geblasen. Der Kaiser nahm zu nächst die Glückwünsche der kaiserlichen Familie entgegen. Sodann empfing er den General LeSzcmsty, der den Schwarzen Adlerorden erhielt, und den Geh. Rat Hinzpeter. Später empfing der Kaiser die Gratulationen der Damen und Herren des engeren Hofes und der fürstlichen Gäste. In der Schloßkapelle versammelten sich das diplomatisch Korps, der hohe Adel, der Reichskanzler, der Bundcsrat, die Generale und Admirale, die Ritter des Schivarzeu Adlerordens, die Minister, die Präsidien der Parlamente u. a. Unter großen Vortritt erschienen der Kaiser, die Prin zessin Heinrich führend, der König von Sachsen mit der Kaiserin, der König von Württemberg mit der Prinzessin Friedrich Leopold und die übrigen Fürstlichkeiten paarweise. Der Kaiser trug große Generalsuiiiforin mit dem Bande der Nautenkrone und der Kette des Schwarzen Adlerordcns. — Ter Kaiser geleitete den König von Sachsen, nachdem er ihn auf dem Anhalter Bahnhöfe empfangen hatte, im Automobil nach dem Schlosse, wo der König in den polnischen Kammern Wohnung nahm. — Tie Aeußeriing des Fürsten Bülow in der letzten Herrenhaussitziliig, die Negierung sei sich ihrer Schuldigkeit bewußt und werde tun, was sie könne, um „unter den bür gerlichen Parteien und zwischen diesen und der Regierung Uneinigkeit und Zwiespalt und Mißverständnisse zu ver- hindern oder zu beseitigen," soll eine Anspielung auf die verlangten Diäten sein. In engeren hrlamentarischen Kreisen, heißt es weiter, werde davon gesprochen, daß der Reichskanzler die Tiätenfrage nunmehr ihrer Entscheidung entgegensühren wolle, und zwar solle die Lösung in einer den Wünschen der bürgerlichen Parteien im Reichstage ent sprechenden Richtung erfolgen. — Wir haben schon seit eini ger Zeit nicht mehr daran gezweifelt, daß. die Wünsche des Reichstages endlich auf Erfüllung rechnen dürften. — In einem Artikel „Zu Kaisers Geburtstag" schreibt die offiziöse „Nordd. Allg. Ztg.": „Ein ernstes Jahr ist in die Vergangenheit hinabgesunken, seit unser Volk das letzte Mal seinem .Kaiser zum Geburtstage huldigte, ein Zeit abschnitt, der, wie keiner zuvor, Geist und Gemüt des Mo narchen vor schwerwiegende Entschließungen gestellt l-at. Siebzehn von regstem Schaffen erfüllte Negierungsjahre haben bewiesen, daß es keine leeren Worte sind, wenn der deutsche Kaiser von der Erhaltung des Friedens als einer ilnn heiligen Sache spricht. Wenn Se. Majestät gleichwohl für geboten erachtet, eindringlichst zu erkennen zu geben, daß ein jederzeit kampfbereites großes Volk hinter ihm stehe, so mußte auch das blödeste Auge sehen, daß Gefahren im Anzüge seien, denen nur feste Entschlossenheit zu be gegnen im stände war. Daß der Herrscher in Tagen ge wichtiger Entscheidungen den Willen bekundet hat, Neckst und Ehre der deutschen Nation wider ungerechte Angriffe tatt'rästigst zu wahren, daß der Monarch selbst die eigene Person eingesetzt bat, als es galt, der Abwehr feindseliger Anschläge den größten Nachdruck zu verleihen, das wird dem Kaiser unser Volk in alle Zukunft Tank wissen, und des gedenkt es am morgigen Tage mit besonderer Wärme und treuer Hingebung." Der „Neicbsanzeiger" veröffentlicht amtlich, daß der Gesandte in Hamburg, Lcgationsrnt v. Tschirschky und Bögrndvrsf, unter Verleihung des Charakters als Wirk licher Geheimer Rat mit dem Prädikate Exzellenz zum Staatssekretär des Auswärtigen ernannt und mit der Stell vertretung des Reichskanzlers im Bereiche des Auswärtigen Amtes betraut worden ist. — Der preußische Laudtagsabgeordnele für den Wahl kreis Kreuzburg-Nosenberg, Kammerberr Frribrrr v. Prillwitz und Gaffron, ist am 26. d. M. auf Neudorf bei Pitscheu gestorben. — Der NeichstagSabgeordnete Profcssor Hofiuann wollte eben zu den NeichtztagSverbandliingeu abreiseu. als er den linken Fuß brach und uuu in Lentkirck, danncder- liegt. In den Kreisen der Zenlrlimtfrakti'ou wendet sich allgemeine Teilnahme dem heli-bln, Kolloa-m zu. — Fürst Brunn zu ?1scnb»rg und Büdingrn ist am Freitag in Büdingen verschieden. Er war daselbst geboren am 14. Juni 1837 und Uvrr zimninal verheiratet, zunächst mit einer Pinzessiu SolmS, dann, nach deren Tode, seit 1809 mit Gräfin Bertha zu Castell-Rudenhauseii. Aus erster Ehe hinterläßt er zwei Töchter, aus zweiter sieben Töchter und einen Sohn, den Erbprinzen Wolfgang, gebo ren 1877, seit 1901 vermählt. — Der BundrSrat verwies am Freitag den Gesetzent wurf wegen Aenderuug einiger Vorschriften des Reichs- stempelgesetzcs und die Vorlage betreffend Ausprägung von 26 Millionen Mark in Reichssilbcrmünzeu den zustän digen Ausschüssen. Dem Bericht der Ausschüsse betreffend den Antrag des Königreichs Sachsen auf authentische Inter pretation der Vorschriften über die Herstellung. Aufben>ah- rung und Verwendung von Acetylen, sowie die Lagerung von Karbid wurde zugcstimmt.
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