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Sächsische Staatszeitung : 24.05.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-05-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192105249
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210524
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210524
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-05
- Tag1921-05-24
- Monat1921-05
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 24.05.1921
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den Zreistaat Sachsen Erscheint Weilt«-» »ach«ittag» mit dem Datum de» folgende» Tages. vetug»pret».Unmittelbar oder durch die Postanstalten bM.monaN.SinzelneLrn.SV Pf. Fernsprecher: «efchäftsstelle Lr. 212SS, GchnfÜeitung Lr. 14574. Postscheckkonto Dresden Lr. 2486. Ankündigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung», teil« S M., die 66 mm breite Vrundzeile oder deren Raum im amtlichen Leite 4 M., unter Gingesandt b M. — Ermäßigung auf Geschästsanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. SächsischeSwatszeilung Staatsaiyeiger für Zeitweise Lebenblätter: Landtag».Beilage, Synodal.Beilage, Ziehungslisten der Berwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Landes-Brandverficherungsanstalt, Berkaufsliste von Holzpflanze» aus den Staatsforstreviere«. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): Regierungsrat Doenge» in Dresden. Nr. 117 Dienstag, 24. Mai "" , 1921 Kreditbeschaffung für notleidende Gemeinden durch den Staat. Dem Landtage ist die Vorlage Nr. 51, b:tr. jmditbeschassung für notleidende Gemeinden, zu- gegangen, aus der folgendes hervorgehoben sei: Eine ganze Anzahl von Gemeinden trifft die gegenwärtige Not in besonders schwieriger Lage, neil sie bereits durch die Vergangenheit mit schweren Schulden belastet sind. Eine große Zahl von Gemeinden und namentlich auch eine große Zahl von Bezirksverbänden sind aber durch die Kriegswirtschaft in große neue Schulden gestürzt worden. Bei einer Anzahl von Gemeinden wnd es sich bei dieser Schuldenlast nur um eine Kreditnot handeln. Sie können die Schul, den entweder nicht oder nur unter drückenden Be- dingungen in langfristige, tilgbare Schulden ver- wandeln. Namentlich für die kleinen Gemeinden ist die Kreditbeschaffung oft schwierig. Die großen Gemeinden haben mit Erfolg in letzter Zeit den Keg der Anleihe beschritten. Für die mittleren Gemeinden sind die Darlehnsquellen schon seit langem der Landwirtschaftliche Kreditverein, der Erbländisch-ritterschaftliche Kreditverein, die Land- ständische Bank der Oberlausitz und in geringem Umfange die Kommunalbank; seit ihrem Entstehen in neuerer Zeit vor allem aber die Kreditanstalt sächsi- scher Gemeinden. Diese Institute sind in neuester Zeit mit der Kreditgewährung an die Gemeinden vorsichtiger geworden. Staatshaushaltsmittel stehen bisher für die Kapitalbeschaffung nicht zur Verfügung. ES wäre aber zu begrüßen, wen» der Regierung für solche Fälle ei» Kredit eröffnet würde, um das Schuldenwesen so notleidender Ge- meinden zu sanieren. Im allgemeinen wird es genügen, daß die Hilfeleistung bei der Kapital beschaffung durch Übernahme der einfachen Bürg schaft des Staates für das Darlehn gewährt wird. Es wird Wert darauf zu legen sein, daß die Geldbeschaffung erst auf Grund der Bürgschaftsbewilligung erfolgt. Denn erst, ivenn die Bürgschaft übernommen ist, werden die Gemeinden das Geld zu billigen Sätzen bekommen. Das Aufbringen von baren Staatsmitteln soll die Ausnahme bilden. Nur für den unwahrscheinlichen Fall, daß die Bürgschaft nicht genügen sollte, oder wenn der Staat aus irgendwelchen Gründen die Hingabe eigener Mittel der Übernahme der Bürg- schäft vorzieht, müßte auch das Kapital durch Staatsmittel aufgebracht werden. Der Ausschuß für die Berwaltung des Ausgleichsstocks war ein- stimmig der Ansicht, daß die Bereitstellung von Staatsmittel» zur Kreditgewährung an notleidende Gemeinden, sei es durch Bürgschaftsübernahme oder Darlehnsgewährung, unbedingt erforderlich sei, um zu einer Gesundung der Gcmeindesinanzen zu tommeu. Das Finanzministerium hat die über- nähme der Gewähr für Zinsen und Tilgung durch den Ausgleich-stock ausdrücklich zur Bedingung für seine Zustimmung gemacht. Auch dürfte es zweck mäßig sein, daß die gesamte umfassende Hilfsaktion für die notleidenden Gemeinden vom Ministerium des Innern in Gemeinschaft mit dem Ausschuß zur Verwaltung des Ausgleichs- stocks nach einheitlichem System geregelt wird. Dafür, daß der Kredit von den Gemeinden nicht in ungebührlicher Weise in Anspruch genommen wird, dürfte namentlich dadurch gesorgt sein, daß die Verwaltung des Ausgleichsstocks nur in dring, lichen Fällen die Bürgschaft für die Tilgung und Verzinsung auf sich nehmen wird, und weiter, daß dabei, wie bei Gewährung der Bürgschaft durch den Staat für das Kapital die Gemeinden und Bezirksverbände sich Bedingungen werden unter- wersen müssen, die der Regierung eine sichere Einflußnahme auf die Gestaltung der Einnahmen und Ausgaben einschließlich der zu erhebenden Steuern sichert. Die Übernahme der Bürgschaft selbst soll auf Antrag de- Ministeriums des Innern vom Finanzministerium ausgesprochen werden, dem auch die Entschließung im Einvernehmen mit dem Ministerium de- Innern darüber zusteht, ob aus- nahm-weise statt der Bürgschaft Staatsmittel ge geben werden und welche Bedingungen hinsichtlich Verzinsung und Tilgung usw. für die Aufnahme de- DarlehnS mit Hilfe der Bürgschaft de- Staates zn stellen sind. Auf Grund von Artikel 4ö der Berfassuiig wird der Landtag um seine Zustimmung gebeten: daß die Regierung zur Hilfeleistung für not- leidende Gemeinden und Veztrksverbände StaatS- mittel bi» zur Höhe von 100 M,ll. M. in An- spruch nimmt, wobei di« Hilf« durch Übernahme der Bürgschaft und nur ausnahmsweise durch unmittelbare DarlehnShingabe zu gewähren sein wird, »eu« die Verwaltung de» AiwgleichSstock» Die Verbandsmachte und Oberschlesien. Die britische Note an Frankreich. London, 23. Mai. „Daily Expreß" meldet auS Paris: Wie in gutunterrichteten politischen Kreisen verlautet, übte die letzte britische Rote an Frankreich betreffend Oberschlesien starke Kritik an der französischen Politik besonders wegen der Mangels an Energie der französischen Truppen. Die Note weist auch auf den Unterschied zwischen den italienischen und französischen Verlusten hin. Die britische öffentliche Meinung. London, 23. Mai. Der diplomatische Mit- arbeiter des „Obsewer" schreibt: Wenn die Be- dingung Briands, daß eine Untersuchung durch Sachverständige den Verhandlungen des Obersten Rates vorausgehen solle, erfüllt würde, dann werde die Zusammenkunft des Obersten Rates niemals stattsinden. Die nächsten 14 Tage würden entscheidend sein. Jetzt, da Lloyd George den Fuß niedergesetzt habe, müsse er auch fest bleiben, wenn er nicht haben wolle, daß er und England in den Angelegenheiten der Welt Nullen seien. Lloyd George habe niemals die britische öffentliche Meinung geschloffener hinter sich gehabt als in der oberschlesischen Frage. Wenn Paris und Warschau keine Achtung vor der britischen Ansicht und Überzeugung zeigten, so werde die Entente ein toter Buchstabe sein. „Observer" findet die Behauptung absurd, daß Lloyd George, al» er von neuen und alten Freundschaften sprach, an ein deutsch-englische» Bündnis gedacht habe. Polnischer Uebergriff. Berlin, 23. Mai. Die polnisch«» Behörden haben sich gegenüber der deutschen Gesandtschaft in Warschau Übergriffe zuschulden kommen lasten, die sowohl im Widerspruch mit den internationalen Gepflogenheiten wie mit dem Recht der Exterri. torialität stehen. Seit längerer Zeit wurde die Gesandtschaft von polnischen Geheimpolizisten über- wacht. Man scheute selbst nicht davor zurück, die Lelephongespräche der Gesandtschaft abzuhören und die unteren Angestellten über das Tun und Treiben des Gesandten aus- zuhorchen. Der deutsche Geschäftsträger in Warschau vr v. Dirksen sah sich daher gezwungen, bei dem polnischen Außenminister gegen diese« die Würde der Gesandtschaft aus das äußerste verletzende Verhalten der polnischen Behörden energisch zu protestieren und Maßnahmen zur Sicherung der Exterritorialität-, rechte der Gesandtschaft zu verlangen. Auch bei dem polnischen Geschäftsträger in Berlin sind, wie wir hören, seitens der Reichsregierung Schritte in dieser Richtung unternommen worden. Ftrtzer««ge» tzer oberschlesische» Kise»bah«er. Oppeln, 23. Rai. Die Eisenbahnbediensteten in Oppeln haben eine Bekanntmachung er- lassen, die sich gegen die Mitteilung der inter- alliierten Kommission richtet. In dieser Be- kanntmachung wird besonders die Unsicherheit ge- kennzeichnet, die bei der Führuug der Leben-mittel- züge herrscht. In einer Besprechung legten die Eisenbahner für die Führung der Züge folgende Bedingungen vor: 1. Beförderung bei Tage und bei unzweifelhafter Sicherheit, in der Nacht, wenn entsprechende Verteidigung in Frage kommt, 2. Beförderung nur nach vorheriger Revision durch eine gemischte Kommission. dem Staate gegenüber Gewähr für Zinsen und Tilgung übernimmt, gleichviel ob der Staat das Darlehn selbst gibt oder nur bürgt. Bei der Dringlichkeit der Angelegenheit und der Notlage einzelner Gemeinden uud Bezirks- verbände wird außerdem um Beschleunigung der Verabschiedung dieser Vorlage gebeten. Die zweite Frist. Berlin, 22. Rai. Mit de» 22. Rai lief die zweite Frist atz, die der deutsche» Negierung von der Svntrvllkommissi,» zur An»führ«ng de» Ultimatum- gesetzt Word«« war. Dte S»m» Mission hatte verlangt, daß in Zuknnft jede Be» förderung vo« Waffen «ad andere« Heere»» material verboten sei« soll ohne vorherig« Ge» nehmigung der Sommission. Die zu diese« Zweck gegebenen Befehle sollen sich anch ans da» Material beziehen, da» sich im Besitze der Reich»» treuhandgesellschast befindet. Da» Reichswehr» Ministerium hat einen diesen Kardernngen ent» sprechenden Befehl am Ist Rai erlassen. Die Anweisungen an die Reichstrenhantzgesellschaft sind vom Rrichsschatzministrrinm am 21. Rai ergangen. Ter Annaberg genommen. Berlin, 23. Mai. Den Morgenblättern zu- folge wurde in einen» umfassenden Borstoß von Krappitz und Kosel aus unter englischer und deutscher Führung von Abteilungen des deutschen Selbst schutzes der Annaberg genommen, der höchste Punkt in Oberschlesien. Drei Wochen lang war der Annaberg, ei» berühmter Wallfahrtsort, von den Polen besetzt und mit Artillerie bestückt worden. Er beherrscht da» Land weit hinaus und ist ent scheidend für mehrere wichtige Eisenbahnlinien. Die Polen wurden vollkommen geworfen und ver loren drei Geschütze. Gleichzeitig wurde im Norb- oflen des AnnabergeS der strategische Punkt Groß stein genommen. Die Polen verloren hier zwei Minenwerser und sieben schwere Maschinengewehre. LtkrrUch« A»schI»sl»IIe Pri>als«che. Prag, 22. Mai. Wie da» Tschechoslowakische Preffebnreau erfährt, hat tzaS Ministerium für auswärtige Angelegenheiten bei der hiesigen öster reichischen Gelautzllchaft i« Angelegenheü der An schlußabstimmung, die in Österreich statlfinden soll, einen Schritt unternommen und angefragt, was der Gesandtschaft von der Volksabstimmung be kannt ist und welchen Standpunkt die österreichische Regierung zu derselben einnimmt. Der Vertreter der österreichischen Republik teilte mit, daß die Regierung der österreichischen Republik die Aktion als ein Privatunternehmen betrachte, an den» die österreichischen Behörden in keiner Weise be teiligt sind. vr. Rosen Reichsminister des Auswärtigen. Berit», 2». Mai. Zu« Neich»«inift«r be» Außer» ist tz«r Gesandte i« Haag vr. L»sen erna»»t Warde». Die Landtagswahlen in Tirol. Innsbruck, 23. Mai. Bei den gestrigen Landtag-Wahlen wurden in Nordtirol für die Tiroler Volk-Partei 57958, sür die Großdeutjche Volk-Partei 12698, die Sozialdemokraten 24739, die Nationalsozialisten 12727 und für die Gruppe der Kriegsopfer 475 Stimmen abgegeben. Es stehen noch 14 Gemeinden aus. Smuts über das Bündnis mit Japan- Kapstadt, 23. Mai. Wie gemeldet wird, erklärte Smuts mit Bezug auf da- Bündnis mit Japan, da- überragende Ziel Großbritanniens müsse sein ein vollständige« Einvernehmen mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Seine Erneuerung de« Bündnisse« mit Japan muffe stattfinden, bevor die Bereinigten Staaten sich davon überzeugt hätten, daß ein solche« Abkommen keinerlei Gefährdung der amerikanisch«« Interessen nach sich ziehen könne Erledigtes ReichstogS»»»d«t. Leipzig, 22. Mai. Da» Reichstagsmandat de» SlempnermeisterS Wilhelin Tuch ist durch Tod erloschen Er gehörte der Deutschen Volks partei an. An seine Stelle tritt Landgericht-rat ve. wunverlich, der bekannte Borfitzende deS Leipziger BürgeranSschufieS «nd Führer der Leipziger ZeitfreiwNigen. , Der obrrfchleslsche Aufruhr. Seit länger al- drei Wochen währt nun das ober schlesische EhaoS. Im Angesichte der interalliierte« Kommission hat sich der polnische Pöbel in Ober schlesien seßhaft gemacht und hält die gesamte deutsche Bewohnerschaft in Schach. Aus den Dörfern herr schen die Polen unumschränkt, in den Städten machen sie ihren Einfluß durch die Beschränkung der not wendigen LebenSmittelzufuhr vom Lande gellend. Deutsche Männer und Frauen werden mißhandelt und getötet, deutscher Kulturbesitz wird von den pol nischen Horden vernichtet, ein reiches, blühendes Land ist dem Wüten roher, von nationaler Leiden schaft gepeitschter Banden preisgegeben. Alles dies geschieht, wie gesagt, unter Augen der interalliierten Kommission, die als Bevollmächtigte der Sieger- staaten die Ausgabe übernommen hat, Ruhe und Ordnung in Oberschlesien aufrechtzuerhalten. Die interalliierte Kommission steht ganz unter fran zösischem Einfluß, General Lerond ist der unum schränkte Herrscher der Lage. Nur mit seiner Unter stützung oder wenigstens Duldung sind die empören den Vorgänge möglich geworden, die das geprüfte Land jetzt in Fesseln halten. Auf Grund des Ver sailler Friedensvertrages hatte,: e» unsere Gegner übernommen, bis zur endgültigen Entscheidung über das Schicksal Oberschlesiens die friedliche Verwaltung des Landes durchzuführen und sür Ruhe und Ordnung sorgen zu wollen. Schon vor der Abstimmung am 20. März hatte die deutsche Regierung wiederholt Veranlassung, sich bei dem Obersten Rat über die Par teilichkeit der interalliierten Kommission in Oppeln zu beschweren. Alle Proteste blieben nutzlos, obgleich ihnen durch die Stellungnahme der englischen uud italienischen Mitglieder der Kommission ein noch bedeutenderes Gewicht verliehen wurde. Heute weiß die ganze Welt, daß die deutschen Klagen über die einseitige Behandluttg der oberschlesischen Frage durch Frankreich nur allzu begründet sind, und daß die interalliierte Kommission ihrer durck den Friedens vertrag verbürgten Ausgabe in schlechtester Weise gerecht wird. Selbst Lloyd George, ein Mann, den Deutschland wahrhaftig nicht zu seinen Freunde» rechnen kann, hat seiner Entrüstung über di« polnische Willkür Ausdruck verliehen, sodaß es zu einem be trächtlichen Meinungsgegensatz zwischen der Lon doner und der Pariser Regierung gekommen ist. Trotzdem ist bis zum heutigen Tage noch nichts ge schehen, um dem empörenden Treiben der polnische» Insurgenten Einhalt zu tun. Einstweilen ist noch nicht sicher, ob Briand der englischen Anregung zu ein« Oberschlejien-Konseienz Folge geben wird. Aber selbst eine solche Ausiprache zwischen Briand und Lloyd George würde sürs erste kaum eine Entscheidung bringen, die den skandalösen Zuständen in Oberschle- sie» ein Ende bereitet. Es bedarf eines über das Menschliche hinausaehenden Maßes von Selbstüber windung und Verantwortungsgefühl, wenn die Deutschen in Oberschlesien bisher aus Scldsthtlfe verzichtet haben und im Vertrauen auf die Autorität der Entente Recktsmaßuahmen der letzteren nutzt vorzugreifen wünschten. Dieses Vertrauen »n die Unparteilichkeit und Energie der interalliierten Kom mission wird allerdings von Tag zu Tag auf eine här tere Probe gestellt. Tas Plündern und Rauben, Mißhandeln und Morden nimmt ungestraft seinen Fortgang und wird beständig schllmmer, weck, nach dem die Warschauer Regierung und nach ihr Kor fanty ihre Verbindung mit dem polnischen Ausstande für gelöst erllärt haben, die polnischen Banden auf eigene Faust ihr verbrecherisches Handwerk betreiben. Jo kann es nick,» weitcrgehcn. Die Herren in London und Paris müssen nunmebr mit aller Energie auf ihre Verantwortung hingewiesen werden, die es unter keinen Umständen zulassen darf, daß friedliche deutsche Bürger wie in Wildwest dem Wüten roher Horden ausgesetzt werden Es müssen endlich Mittel und Wege gefunden werden, d,e diesem schwer leiden den Teile deutschen Landes seine Ruhe und Ordnung wiedergeben und dein Bolkssprucke zu seinem Rechte verhelfen, der Oberfchlesien ungeteilt bei dem Land« verbleiben sehen will, dem e« seit vielen hundert Jahren «»gehört und dem es seinen Wohlstand und seine hohe Kultur verdankt Die Wiedrrnnfbnnftnge. Berlin, 22. Mai Im vicderaufbauminche- rium fand ei«e Besprechung der beteiligten Renhsreffort» «it Arbeitgebern und Arbeitnehmer« über den Stand der Vtedera»fbaufrage fiat«. Der Brr tret er des WiederanfbaumiNtsteriumr bei der
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