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Sächsische Staatszeitung : 13.11.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-11-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192111131
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19211113
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19211113
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-11
- Tag1921-11-13
- Monat1921-11
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 13.11.1921
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SächsischeStaatszeUung Staatsan^eiger für den Zreiftaat Sachsen Ankündigungen: Die 32 moa breite Brundzeile oder deren Raum im Ankündigung», teile 2,50 M., die 66 mm breite Grundzeile oder deren Naum im amtlichen Teile 5M., unter Singesandt 6 M. Ermäßigung auf Familien- u. Geschäftsanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittags mit dem Datum de» folgenden Tage». Bezug-prei»: Unmittelbar oder durch die Postanstalten 6M.monatl. Einzelne Nrn.30 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schristleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-Brandversicherungsanstalt, Berkaufsliste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung lund preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): Regierungsrat Doenge» in Dresden. Rr.2M Sonntag, 13. November 1921 Läckisisclis Üffenlliek-i'sektüeks Sankanslall unter der Qewäkr ^es ZLeksieclien 81aaws -iuLustusstrsSs, Stsnctsdsu» k-eenspc. 17968, 21904, 23773 vspositsnKss-« sm ttsuptbsimkok Sismscclcplstr2-4, ^ernspc. 20397 I.vipLig Qrimmsisckiei' Slsinnor LGssivIäRU bisuptmscKt ^onatimsstslse von Zparsinlaßsn und ^Ün6v!8el6srn gemäk 8.6.6. 81808 — Huslükrune allsi- sonstigen Oankgesctiätts — Ltaklkammsr Der Frieden mit Amerika. DicRatifikationsurkunden zu dem am 25. August Ml von den Bevollmächtigten Deutschlands und den Bevollmächtigten der Bereinigten Staaten von Amerika unterzeichneten Vertrage find gestern abend im Auswärtigen Amte ausgewechfclt wor den. Damit ist der Vertrag in Kraft getreten und der Friedenszustand zwischen dem Reiche and den Vereinigten Staaten wiederhergestellt worden. (*in Weissbuch über das Saargebiet. Tie Reichsregierung hat dem Reichstage ein Weißbuch über das Saargebiet zugehen lassen. Tas Buch erscheint gleichzeitig unter dem Titel „Tas Eaargebiet unter der Herrschaft des Waffen- stillstandsablommens und des Vertrages von Der- ja lies", im Verlage von Georg Stilke in Berlin. Gegen die Lahmlegung der Deutschen Werke. Die interalliierte Mitittttlontrolikommission wird am nächsten Montag eine Abordnung der Span- dauer Arbeiter der Deutschen Werke empfangen, die am Montag den Einspruch der Arbeiter gegen die von der Kommission geplante Zerstörung der Werle übergeben wird. * Ter Zentralbelriebsrat der Deutschen Werke A.-G. in Spandau hat an den Reichstag folgen des Telegramm gerichtet: Mit Befremden haben der Zentralbetriebsrat und die Vorsitzenden der Betriebsräte der Deutschen Werke von den Aus führungen des Abg. Maltzahn Kenntnis genommen. Ter Zentralbetriebsrat und die Vorsitzenden der Betriebsräte stellen einstimmig (mit Einschluß der Kommunisten) fest, daß die Ausführungen des Abg. Maltzahn über die Umstellung der Deutschen Werke in keiner Weise den Tatsachen entsprechen. In den Werken werden weder Kriegswassen noch Kriegsmunition angefertigt. Ter Zentralbetriebs- rat und die Vorsitzenden der Betriebsräte pro testieren entschieden gegen die entstellende und aibeiterschädigende Darstellung. Oberschlefien. Tie Interalliierte Kommission in Lppeln hat die Sinreifegenrhmigung de» stellvertretenden dcutfchen Bevollmächtigten für die deutsch- polmschen Verhandlungen über Oberfchlefie« LtaatsfekretärS vr. Lewald und deS Staats sekretärs vr. Göppert, die sich heute abend zu Vorbesprechungen mit Vertreter« der oberfchlefi- schen Bevölkerung nach vberschlesieu begeben wollten, abgelehnt. Zu dieser Verweigerung erfährt daS „Berliner Tageblatt", daß die britische Botschaft in Berlin dem Auswärtigen Amte eine Mitteilung der Inter- alliierten Kommission in Oppeln zugestellt habe, in der es heißt, daß im Interesse der Ordnung in dem von den Verbündeten besetzten Oberschlesien den polnischen und deutschen Sommissionsmitgliedern eine Aufenthaltsbewilligung nicht erteilt werden könne. Wie da» Blatt hört, werden die beiden deutschen Delegierten infolge diese» Verbotes an die Persönlichkeiten, mit denen sie sich in Ober- schlcsien zu besprechen wünschten, die Bitte richten, nach Breslau zu kommen. Dauernder Ausschluß der Habs burger von der ungarischenThron- folge. London, 12. November. Ta» Reutersche Busean meldet: Ungarn verpflichtete sich in Form eiaee feierlichen Zusage an die Mächte, die Dynastie Habsburg für immer von der ungarischen Thron folge auszuschließen. Tie Verbündeten sind der Ansicht, daß eine in dieser Form übernommene Verpflichtung durchaus befriedigend sei. Heute vormittag um l/zll Uhr beginnt in Washington die Abrüstungskonferenz. Lloyd George, der wegen der irischen Frage vorläufig noch zu Hause bleiben mußte, scheint an sie die höchsten Erwartungen zu knüpfen. In seiner Rede beim Guildhall-Bankett für den neuen Londoner Ober bürgermeister verglich er die Washingtoner Kon ferenz mit einem Regenbogen am trüben Himmel nach schwerer Krisis. In Washington gehe es um die Abrüstung; sie sei der einzige Weg zur Sicher- heit ... Und schon liegt ein Echo aus Amerika vor: Nach einer Reutermeldung aus Washington hat Staatssekretär Hughes m einer Unterredung mit dem japanischen Botschafter Schidehara das maritime Abrüstungsprogramm dahin erläutert, die Vereinigten Staaten von Amerika stimmten im allgemeinen der Beschränkung der Flotten aus ihrs» heutige» Kläftestaud zu, müßten aber für sich da» Recht in Anspruch nehme«, die in ihrem Flottenbauprogramm vorgesehenen sechs Riesenpanzerkreuzer sertigzustellen. Die Vereinigten Staaten werden im Jahre 1924, wenn sie unter Abrüstung den heutigen Flotten stand einschließlich der neuen sechs Riesen- Panzerkreuzer verstehen, nicht nur die größle, sondern auch die bestarmierte und schnellste Flotte besitzen. Auf diese unerhörte Macht gestützt, wird Harding, wenn auch in diplomatisch liebenswür diger Form, seine Forderungen stellen. Die Ent' scheidungen, die in Versailles gefällt wurden, entsprachen nicht den Interessen Amerikas. Es zog seine Vertreter vorzeitig von den letzten Friedensverhandlungen zurück. Es schloß, wenn auch nach langem Zögern, einen Sonderfrieden mit Deutschland. Es erhob Protest gegen die Zuteilung der Insel Pap und der Gebiete von Schantung und Kiautschau an Japan; und eS erhob weiter Einipruch gegen die einseitige Zu teilung der Ölvorkommen in Mesopotamien an England. Der amerikanische Widerstand richtet sich also vor allem gegen die Verteilung der früheren deutschen Kolonien. Insofern wrd sich die Konferenz von Washington mit einer Revision des Versailler Vertrages zu beschäftige» haben. Aber daS allcs ist nur Ausgangspunkt der Bei- Handlungen in Washington. Endpunkt bleibt nach wie vor das Verhältnis Amerikas zu Japan, ob es sich nun um die Flotten oder um den Stillen Ozean dreht. Niemand wird bezweifeln, daß das Pacificproblem für Japan eine Frage auf Leben und Tod ist, für alle anderen nur eine lebens wichtige Angelegenheit. * Bei der heutigen Eröffnung der ersten Sitzung der Konferenz, die in der Continental-Memorial- Hall zu ammentritt, wird Präsident Harding nach einem Gebet die Eröffnungsrede halten. Gemäß einem von den Abordnungen ausgesprochenen Wunsche wird keine Antwortrede gehalten, da ein Einvernehmen für eine gemeinsame Antwort nicht erzi-lt werden konnte. Harding wird sich alsdann zurückziehen. Nunmehr wird Staatssekretär Hughes zur Wahl de» Vorsitzenden der Konferenz auf fordern. Der Gewühlte wird eine Rede halten und dann zur Wahl des Generalsekretärs und zur Ernennung der Kommissionen schreiten, die beauftragt werden, das Programm und die Ge schäftsordnung zu regeln. Um den Kommissionen zu gestatten, einen genauen Plan hierüber vorzu- legen, wird sich die Konferenz sodann vor aussichtlich bi« Dienstag vormittag vertagen. Über die Dauer der Konferenz läßt sich noch nicht» Bestimmte- sagen. Briand hofft, am 26. November sich wieder nach Frankreich ein- schaffen zu könne»; zahlreiche andere Delegierte werden Washington am 15. Dezember verlassen. Wenn auch Präsident Harding an den weiteren Beratungen offiziell nicht teilnehmen wird, lo wird ihm doch der Hauptteil an den Verhandlungen zusallen, und zwar insofern, als er außerhalb der Konferenzen zahlreiche Besprechungen mit den Delegierten haben wird. Tie Verhandlungen finden öffentlicb stell. Präsident Hardmg Hal dre Grundsätze der Abrüstungskonferenz in e ner Erklärung seitgelegt, die er den Journalisten gegenüber abgab. Tiefe Erklärung lautet folgendermaßen: 1. Eine cngcre internationale Zusammen arbeit ist erforderlich. Lhue daß Amerika dem Völkerbund beitritt, würde es sich doch dessen Wirke« nicht eMgegenstellen, vorausgesetzt, daß sich dieses ans Europa beschränkt. Wo es einer engeren international«» Zusammenarbeit bedarf, wir» man Pie Mittel Pain in persönlichen Zu- saMtNenNKsttti «tch »er Akk brr Washin,«»»er Konferenz finden. 2. Lbgleich die Vereiuigten Staaten von Amerika energische AnhSnger ber politischen Unabhängigkeit und territorialen Unversehrtheit Chinas sind, hallen sie es für «»twendig, in gena« abgesteckten Grenzen de» Ansprüchen Japan» Rechnung zu trage«, damit sich dieses außerhalb seiner Grenzen auszndehne« imstande ist. Die Schwierigkeit wird aber die Frage sei«, unter wetchcn Bedingungen und bis zu welchem Grade eine solche Ansdthnung Japans vor sich gehen könnte 3. Bei der Festsetzung der Grenzen der Ab rüstung muß die Abhängigkeit Englands von der übrigen Welt betreffend die Zusnhr von Lebensmittel« nnd Rohstoffen berückfichtigt werde«. 4. Die Lage Frankreich» muß in Bttracht gezagt» werde», damit Fra»kreichS Btfürchtu»gt« btstitigt werbt« können Der Gara«titvertrag zu Dreie« (Amerika, England, Frankreich) kann nicht wieder auflebe«, unter wtlcher Form es auch immer sei; aber Amerika kann, wenn der Augenblick geeignet ist, Frankreich dadurch unter stütze», indem es aus Deutfchland eine« Druck ausübt. S. Die zuwtit geht»»«» Hoffnungen der radikalste« Pazifisten dürfen keine Ermuttguag erfahre«, insbesondere nicht in der Richtung einer etwaigen vollständige« Unterdrückung der Rüstungen. L. Wen« diese Ko»sere»z kein« Erfolge haben sollte, so wird sie doch mindesten» den Zweck gehabt habe», die Hindernisse für dc» allgemeinen Frieben ossenjilege» und jene bloß- zusttllk», die siir diese Hindernisse die Vtrant- wortung trage«. Rach einem vom „Eclair" wiedergegebenen Telegramm auS Peking ist daS Programm der Konferenz über die Fragen des Fernen Osten» nunmehr festgelegt worden. Diese Fragen sind in drei Gruppen zerlegt worden, und zwar: 1. chinesische Angelegenheiten; 2. sibirische Ange legenheiten; 3. Angelegenheiten, die mit den Mandaten zusammenhängen. Die China und Sibirien betreffenden Fragen ihrerseits zerfallen wieder in zwei Untergruppen, nämlich die Grund sätze selbst und ihre Anwendung. Bei der letzten Gruppe kommen wieder sech» Punkte zur Be ratung: 1. territoriale Integrität; 2. Beibehaltung der Berwaltungslinien; 3. die Politik der offenen Tür; 4. außerordentliche Konzessionen betreffend Rechle, Monopole und Privilegien; 5. die chinesi schen Eisenbahnen, und besonder- die chinesische Ostbahn; 6. Prüfung der Frage, inwieweit die zurzeit bestehenden internationalen Verpflichtungen erfüllt sind. Tie Kreditbedingungen der Industrie. Tie Bedingungen, die der Reichsverband der deutschen Iudustrie an die von ihm selbst vorge schlagene Lnedilhilse knüpft, hoben in weilen po- litischen Kreisen Bedenken und Widerspruch her vorgerufen, und zwar nicht etwa nur bei den drei sozialistischen Parteien, sondern auch in der bürgerlichen Welt, einschließlich der Deutschen Volkspartei. Befremden erregte vor allem die Haltung und fast möchte man sagen, der Ton, in dem eine wirtschaftliche Macht zu dec Regierung spricht, die m ihrer neuen Zusammensetzung erst ein paar Tage alt ist und für die ganze Schwierigkeit der Lage jedenfalls nicht verant wortlich gemacht werden kann. Ter Reichsver band der Industrie kommt plötzlich zum Reichs kanzler nicht als bittender, nicht einmal als vorschlagender, sondern als fordernder und be stimmender Teil, obwohl d e Industrie einge standenermaßen die Tevisenhilse angeboten hat, um die von den sozialistischen Parteien verlangte und von der Regierung bereit? erwogene Erfassung der Goldwerte zu vermeiden. Schließlich ist die Kredithilfe doch nichts anderes als eine erleichterte Form der Steuerzahlung. Während aber die Beamten, Angestellten und Arbeiter dem Staate bedingungslos ihren 10prozentigen Lohnabzug hngeben, beansprucht die Industrie als Gegen leistung des Staates politische Konzessionen von ungeheurer Tragweite. Es ist wohl kaum anzu- nehmen, daß die Regierung, welche die Würde des ganzen Volkes vertritt, sich von einem Teil- saktor des Wirtschaftslebens ein politisches Diktat gefallen läßt. Auf solcher Grundlage sollte gar nicht verhandelt werden, schon deshalb nicht, weil der politische Gedankengang des Industrie- Verbandes noch reichlich Unklarheiten enthält. In Mitteilungen, die an die Presse verteilt wurden, macbt der Industrieverband darauf aufmerksam, er habe schon aus der Münchner Tagung die Krediihrlfe nur unter der Bedingung angesagt, daß das Reich ernstliche Schritte zur Reform seiner Finanzen unternehme. Nur zur Sanierung der Reichsfinanzen, aber wcht um unerfüllbare Forderungen abzutragen, habe der Reicksverband in Müncken der Kreditaktion zugestimmt. Tiese Erklärung steht aber im Widerspruch zu frühere« Äußerungen, wonach der Reichsverband den S andpunkt vertrat, daß die Tevisenhilse un mittelbar der Reparation und keinem inner politi schen Zwecke dienen soll. Was ist nun richtig? Selbstverständlich muß neben der Rettung auS den Rölen de? Wiedergutmackungsproblems eine groß zügige Finanzreform der zerrütteten Reichswirt- sckaft cinhergchen. Aber statt dies als selbstver ständliche Voraussetzung künftiger Finanzpolitik anzunehmen, statt einfach zu verlangen, daß die Besteuerung der Goldwerte da entfällt, wo frei willige Tevisenhilse geleistet wird, hat der Reichs verband Gegenleistungen gefordert, die inner politisch und außenpolitisch zu schweren Irrungen sübren können. Innerpolitisch: Tie Entstaat lichung der Eisenbabnen und sonstiger öffentlicher Betriebe spiegelt sich in der Gedankenwelt der Arbeitnehmer'ckaft als ein verkappter Feldzug gegen Arbeiterwohl und Staat-sozialiSmu». Schneller, al» die Herren der Industrieverbande» wohl erwartet haben, sind die Eisenbahner und die Gewerkschaften auf den Plan getreten, um den Schlag, von deni sie sich bedroht fühlen, abzuwehren. Turch den politisch ungeschickten Vorstoß dc- Reich-verbandes sind die betreffenden Kreise vielleicht schon derart verärgert, daß es schwer baltcn wird, die unbedingt notwendige Finanzreform der Staat-betriebc mit ihrer Unter stützung durchzusühren. Ader auch außenpoli tisch droht eine Gefahr: Ter Vorschlag de» ReichsverbandcS, de Eisenbahnen und andere Staatsbetriebe in Privateren«»»' überzusühren, be deutet sür unsere mißtrauischen Gläubiger au» dem
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