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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.03.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-03-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193003134
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300313
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300313
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-03
- Tag1930-03-13
- Monat1930-03
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.03.1930
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Riesaer H Tageblatt »«-,«1. a « d Anreia?r (Llbeblatt and Ämeiaen. DoooerStog, IS. März IS80, ebends 88. Johrg «I Die deutsche Republik steht heute Postscheckkonti Dresden IK8E Sirokass»: Meso Nr. L» Drahtanschrift Lag,blu« «lese. Fernruf Mr. bst m»fts«h «,.» keiuke zu unterdrücken, unerschütterlich do. Eine ruhige Fortführung der deutsche« Gesamtwirt« schast, ihre Entlastung durch den Reueu Plan, die geplante Steuerreform sowie die eingclcitcten Maßnahme« zugun» ste« der Landwirtschaft sind die Grundlage, von der aus die Reichsregierung am Wiederaufbau unseres Vaterland«- weiter arbeiten will. Sie fordert dazu die Mitarbeit deS deutschen Reichstags, die ihr nicht versagt werden darf, wenn das deutsche Volk nicht schweren Schade» leiden soll. Die Ausführungen des Reichskanzlers wurden von der Mehrheit vielfach mit Beifall begleitet, während die Oppo sition an verschiedenen Stellen lebhaften Widerspruch er hob. Großer Lärm erhob sich namentlich auf der Rechten, als der Kanzler erklärte, daß niemand über die Auswir kungen des Joung-Planes Sicheres prophezeien könne. Abg. Goebbels (Nat.-Soz.s, der dem Kanzler erregte Zu rufe machte, wurde zur Ordnung gerufen. Am Schluß fand die Kanzlerrede bei der Mehrheit starken Beifall, während bei den Kommunisten Pfuirufe ertönten. von das die mit ab, zu- o«d Anzeiger sLlbedlatt Ml- Älljtigers. Da» Mesa« ragebla« tp da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der SmtShauptmannschaft - Großenhain, de» Amtsgericht« und d« Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de» Rate« der Stadt Riesa, de» Finanzamt» Riesa und de« Lauptznllamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt Nach dem Reichskanzler nahm zunächst Abg. Dauch der Deutschen Bolkspartei das Wort. Er gab für Zentrum, die Sozialdemokraten, die Demokraten und Deutsche Volkspartei zu dem LiauidationSabkommen England, Australien und Neuseeland die Erklärung daß die genannten Fraktionen diesem Abkommen nur _ stimmten, weil sonst England den neuen Plan vielleicht nicht ratifizieren würde. Abg. Wallraf von den Deutschnationalen erklärte, daß von dem Locarnogeist, auf den man so große Hoffnungen gesetzt hat, bei den Pariser und Haager Verhandlungen, recht wenig zu spüren gewesen sei. Er hielt der Regierung vor, lebenswichtige Verträge nicht in Zeiten abzuschließen, in denen ihr das Messer an der Kehle sitze. Der Zentrumsabgeordnete Dr. Brüning bezeichnete wirtschaftliche Erwägungen als ausschlaggebend sür die Haltung seiner Fraktion. Man müsse anerkennen, daß der neue Plan einen Fortschritt gegenüber dem bestehenden Zustand bedeute. Er sei und bleibe aber ein Diktat, nicht ein Vertrag zwischen gleichmächtigen Gegnern. Für die Kommunisten hielt dann Abg. Floriu eine scharfe Oppositionsrede, in der er erklärte, daß das inter nationale Proletariat den Boung-Plan zerreibe» werde. Die Wirtschastspartci ließ durch den Abg. Dr. Bredt erklären, baß sie zwar auf dem Boden der Verständigungs politik stehe, aber den ?)oung-Gesetzeu nach gewissenhafter Prüfung ihrer wirtschaftlichen Auswirkungen nicht zustim men könne. Abg. Dr. Zapf <TVp.) verwies auf die Bedeutung der Rheinlandräumung, die in siebenjähriger Außenpolitik an gestrebt worden sei. Der sozialdemokratische Abg. Stampfer erklärte, seine Partei trete für den Liqnidatiousoertrag mit Polen ein, weil sie nicht 12 999 Deutsche in Polen pretsgeben wolle. Der demokratische Abgeordnete Meyer stellte für seine Fraktion fest, daß eS keine andere Möglichkeit als die An nahme der Aounggesetze gebe, wenn man auf dem müh samen Wege der wirtschaftlichen Biederaufrichtung vor- wärtskommen wolle. Für die christlich-nationale Arbeitsgemeinschaft sprach der Abg. von Lindeiner, der die Gründe für die Ablehnung des Young-Planes auseinandersetzte und besonders hin sichtlich des Polenvertrages an das Gewissen jedes einzel nen Abgeordneten appellierte. Eine sehr scharfe Ovvositionsrede hielt für die Natio nalsozialisten der Abg. Straffer, der in einer Erklärung u. a. betonte, die Schande des für den deutschen Osten ge radezu mörderischen Polenvertrages schreie zum Himmel. Die Nationalsozialisten würden die Aounggesetze niemals anerkennen. Stürmischer Protest erhob sich auf der Linken, als der Redner di« Regierung des Volksverrats beschul digte. Der Abg. Schmidt-Hannover fDnat.f gab der Ansicht Ausdruck, daß aus dem Aoung-Deutschland ein Jungdeutsch land entstehen werde, sür das di« Abstimmung der heutigen Mehrheit keine Geltung mehr haben würde. Unter großer Bewegung des Sauses erhielt dann der ReichSratSbevollmächtigte für Thüringen Minister Dr. Krick das Wort. Er betonte « a., daß die Regierung des Landes Thüringen in scharfem Gegensatz zur Reichsregie rung in der Annahme der Boung-Gcsetze das größte natio nale Unglück und das Ende der Selbständigkeit der Länder sehe. Minister Dr. Frick erklärt« unter stürmischem Hände klatschen bei den Nationalsozialisten, die thüringisA Re gierung wolle den Mittelpunkt für einen nationalen Widerstand und für den Freiheitswillen d«S deutschen Dol kcs bilden. Fortsetzung in der 1. Beilage. nale Zusammenarbeit muß durch die Bank für internatio nale Zahlung«« und durch de« beratende» Sonderausschuß besonders für jene Zeit stchergestellt fein, wo die Trans- feriernng der a«s der Zeit eines Moratoriums stammenden Beträge «eben der laufenden Annuität eine HLnsnng be wirkt, die vorsorglich und helfende Unterstützung oder Modi fizierungen «ach Ginn und Geist des Planes erfordert. Die Befriedung der Welt muß nach der Erschütterung des Welt krieges fortschreiten und wirb fortschreite». Mit der Ver abschiedung der Bomlggesetze wird ein neuer Abschnitt er reicht» der die Grundlage für mrfere weitere Wiederaufbau arbeit fei« wird. Alle Mißdeutungen und Zweifel in der Sanktiousfrage sind unbegründet. Durch die Beseitigung der Reparations kommission und durch die Einführung der Organe des neuen Planes ist dem Sanktionssystem des Vortrages von Ver sailles der Boden entzogen. Das Rheinland ist vsn der Sonberhastung befreit. Alle Streitfragen sind künftig vom Schiedsgericht zu entscheiden. Die Bestimmungen des Planes darüber sind erschöpfend, so daß daneben irgend welche anderen Befugnisse der Gläubiger nicht in Betracht kommen. Selbstverständlich steht die Erfüllung der außer ordentlichen Reparationsleistungen, zu denen wir ver pflichtet find, unter den gemeinen Regeln des Völkerrechts. Aber auch gegen die Rechte, die das gemeine Völkerrecht den Gläubigern gibt, haben wir für den äußersten Fall noch die denkbaren Garantien eingeschaltet. Dieser äußerste Fall, daß nämlich Deutschland den Plan zerreist, kann nur von der höchsten internationalen Rechtsinstanz sestgestellt wer ben, und vor einer solchen Feststellung, die wir praktisch als eine Unmöglichkeit betrachten dürfen, können die Gläubiger überhaupt keine Schritte gegen Deutschland tun. Die Räumung der besetzte« Gebiete ist mit der An nahme der vorliegende« Gesetze gesichert. Erhobenen Sinnes sehen wir dem Tag entgegen, tn welchem wir die Befreiung der Rheinlande feierlich begehen, und den Rheinländern für ihre Treue und die dem Vaterland gebrachten Opfer danken können. Bedauerlich bleibt allerdings, daß die Saarvertzandlungen noch zu keinem greifbaren Ergebnis geführt haben. Ich bin der festen Hoffnung, daß der Be freiung der Rheinlan-e und der Pfalz bald bi« des Saar- gebieteS folgen wird. Die Rückkehr zu stabilen «ud stetige« Verhältnissen, die wir bestimmt als Folge ber Annahme des neuen Planes erwarten, macht erst den Weg für eine fiuanz-, staats- und wirtschaftspolitische Reform frei. Das Finanzprogramm der Regierung vom Dezember wurde durch die Notwendig keit verstärkter Schuldentilgung hinausgeschoben. Aber im Sinne dieses Programms erklärt die Reichsregierung er neut, daß Deutschlands Wirtschaft dringend der Entlastung bedarf, die zu dem frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgen muß. Die deutsche Kapitalbildung muß gefördert, die Ausgaben müssen soweit wie möglich gesenkt werden. Bor allen Dingen aber ist ein« Sanierung der Finauz- und Kaffeulage« des Reiches, der Läuder und Gemeinde« die «nerläßliche Voraussetzung für eine Rückkehr z« geord nete« Fiuanzverhältuiffen. Deshalb hat die Reichsregiernng den HauShaltplan für 1980 mit größter Sparsamkeit auf gestellt und durch sicher« Einnahmen in sich ausgeglichen. AIS Grundsatz für de« außerordentlichen Haushalt hat die Regierung sestgestellt: 1. Neue außerordentliche Ausgaben dürfen künftig nur in den Haushalt eingestellt werden, wenn die Deckung feststeht. 2. Vorläufig darf ein neuer Anleihebedarf erst dann wieder in den Haushalt eingestellt werden, wenn der alte endgültig abgedeckt ist. 8. Alle Ver pflichtungen dürfen nur im Rahmen der vom Reichssinanz- mlntster bereitgestellten Mittel eingegangen werden. Das neu« Finanzprogramm wird der Wirtschaft neue Impulse geben, und auch die Kapitalbeschaffung im In- und AuS- lande fördern. Die Erwerbslosigkeit wird sich, «en« es «ach der An nahme deS «eue« PlaueS gelingt, die Wirtschaft wieder an- zukurbel«. sicht so «ugünstig auswirke» wie zur Zeit. Die ReichSregterung wird mit allem Nachdruck bemüht sein, die deutsche Sozialpolitik in de« bewShrt«« Bah««« fortzu führen. Neue rasch wirkende Maßnahmen gegen die Agrarnot sind in Vorbereitung. Di« Einfuhr entbehrlicher Nahrungs mittel kann nur gerechtfertigt werden» sobald di« Produktiv kräfte deS Landes nicht auSreichen, um die Ernährung der Bevölkerung stcherzustellen. Wir müssen die Roggenvor räte auS zwei guten Erntejahren im Lande verbrauchen und dadurch die Einfuhr ausländischen Weizens etnschränken, die nahezu 4V0 Millionen Mark im Jahre erreicht. Dazu be darf eS der Mitarbeit der gesamten Bevölkerung, an bi« ich hiermit appelliere. Sine Gefährdung der deutsche» Währung ist ausgeschlos sen. Die Furcht vor politische« Unruhe« fördert die Kapi talflucht. Ganz zu unrecht. Deu« die Regierung ist stark genug. Putschgelüfte von link- und recht» rücksichtslos i« vdz. Berlin, 12. Mär» 1989. Die dritte Beratung wurde «ingeleitet durch «tn« Rett ttr RMrlmIecs iiemmil Mer: Die Annahme des neuen Planes steht heute zur Ent scheidung. Bei den langwierigen Verhandlungen um dieses Werk war für Deutschland die Befreiung der Rheinland« sowie die Neuregelung der ReparatiouSfrage das Ziel. Di« Reichsregierung setzt sich auch fetzt bei Beginn der dritten Lesung nachdrücklich für «ine gleic^eittg« Verabschiedung aller dieser Gesetzesvorlagen ein. Sie hat in keinem Sta dium der Verhandlungen ein Hehl daraus gemacht, daß der Sachverständigenplan und die zu seiner Inkraftsetzung ge troffene« Abkommen auch «ach ihrer Ueberzeugung hinter d«« berechtigten Erwartung«« Deutschlands weit zurück bleibe«, und baß die Kritik i« manch«« Punkten leider be rechtigt ist. Ausschlaggebend muß für uns aber bleiben, ob bas Ergebnis als ganzes dem deutschen Gemeinwohl för derlich ist ober nicht. Die ReichSregiermeg «klärt mit »oller Ueberzeugnug, baß sie i« der Neuregelung eine« Fortschritt gegenüber dem bisherige« Zustand der Diuge erblickt. Die Regelung ber ReparatiouSfrage«, wie ste fetzt vorliegt, be- sreit die deutsche Wirtschaft von dem lähmende« Zu staub der Unsicherheit der wirtschaftliche« Zukunft. Trotz -er außer ordentlich schwere« Laste« deS «e««« Pla«es ist die Reichs» regier««« überzeugt, daß der Versuch der Durchführung nicht zum Nachteil Deutschlands ausfalle» wird, aus der bestimmten Erwartung heraus, daß auch die Gläubiger, «ächte ihre Verpflichtung«« «icht minder ehrlich durchführe« werben alS Deutschland. Man hat den Vorwurf erhoben. Laß das Haager Ab kommen Deutschland Zusatzleistungen auferlege, die der Sachverständigenplan selbst nicht vorsah, nämlich die rund Ivo Millionen auS der UebergangSzeit, der Gegenwert für das verlorengegangene Staatseigentum in Polen und die Liquidationsüberschüsse. In allen drei Fällen kommen jedoch Mehrleistung«« über di« Annuitäten der Sachverstän digen hinaus «icht in Frage. Der Boung-Plan enthält nichts darüber, daß wir ein Recht haben sollten, jene Be träge von den Jahresleistungen abzuziehen. Zu den Be trägen aus der UebergangSzeit hat der Boung-Plan über haupt keine Bestimmungen getroffen, weil die gegnerischen Sachverständigen schon damals Deutschland das Recht auf die Ueberschüsse bestritten und die Sachverständigen sich deshalb nicht einigen konnten. Zur Anrechnung des Staats eigentums erklären sämtliche Sachverständige, baß die Ab rechnungen zwischen der Reparationskommission und Deutschland über die vor der Zeit deS DaweSplaneS liegen den Vorgänge zusammen mit — und daS wirb oft über sehen — allen Abrechnungen die Gutschriften auf die ur sprüngliche Kapitalschuld bedingen, gegenstandslos werden sollten. Dadurch war Deutschland jede Möglichkeit genom men, an Polen noch irgendwelche Forderungen zu stellen. Ebensowenig gab uns der Gachverständigenbericht «ine ausreichende Grundlage, um di« Ueberwetsung der Liqui- dattonSüberschüsse an Deutschland zu verlangen. Die Verzichte, die Deutschland aussprechen mußte, haben ihre Grundlage in einer Empfehlung der Sachverständigen der Gläubigermächte, der di« deutschen Sachverständigen keinen ausdrücklichen Widerspruch entgegensetzen konnten. Es ist der Regierung aber wenigstens gelungen, die Be- schränkung auf eine erheblich enger« Fassung zu erreichen und die Krage für Polen aus dem Boung-Plan herguSzu- nehmen und in ein Sonderabkommen einzufügen, das un» aus nationalpolittfchem Gebiet Gegenleistungen gewährt. Auch die Zahlungen auf di« belgische« Markforderungen sind keine Zusatzleistungen. Die Sachverständigen muteten selbst den belgischen Mitgliedern die Unterzeichnung ihre» Berichts nur unter der Voraussetzung zu, -aß «tu« Verein barung über die Markforderungen erzielt werde. «ein Mensch i« ber Welt Am« he«te Mit ehrlicher Ueber» ze«g««g die Auswirkungen des Nou«g»Pla«es prophezeie«. Wir kS««e« ««r seftft-ll«,» daß De«tschla«d de» neuen Pla« mit der aufrichtige« Bereitschaft, ibn burchzuführeu, annimmt, ««d »aß «S sei« Bestes tun wird, di« «iugegauge- ne« Verpflicht««««» zu erfülle«. Di« Reichs»«,ieruug steht um so mehr für ihre UmerfchUft ri«, alS da- BertrqgSwerk selbst die Eutwicklunasmöglichkeite« enthält, hi« i» J«ter» esse der Erhalt««- de» deutsche« Wirtschaftslebens «dm«» «haltet werde« wußte«. All« ansläudische« Kontrolle» »erden weafall««. Die Ki«a«zp»litik D«»tfchla«d- ist tu iukunst freu Das Geaeustück ,« diese» Freiheit ist Selbst, verantwort««-, a«ch für di« Uebertra-ung der Repara tion szahluugex a« d«S »«Sland. Falls dies trotz Deutsch lands gutem Wille« «lßN«-t «ch Gefahre« für di« «äh. rung «nd Wirtschaft drohe«, kaam Deutschland da» Morato rium erkläre« oder de« beratwche, SoydermtSschuß ein berufen, so daß eruent Sachverstäudia« tie Gefamtsachläge zu prüf«« habe«. Die ft« «e«e« Pla« betwtte ft»ter«atto» Sa« Riesaer Tageblatt erfchet«« jede« Tag abend« '/,» Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vezug-pr««», gegen Vorauszahlung, für «inen Monai 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de« Sftttetm» von ProdukttonSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Auzetge« für di« Nummer de« Ausgabetage» sind bi« » Uhr vormittag« aufzugeben und im vorau« zu bezahlen: «in« Gewähr sür da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen Grundpreis für dl« 8V ww breite, » «w hohe Srundschrift-Zrüe <6 Silben) 2ö Sold-Pfennig«; die 89 mm breit« Reklamezeile lv9 Sold-Pfennig«, zeitraubender und tabellarischer Sag 50'/, Aufschlag. Feste Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage «ingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort, Riesa. Achttägige ünierhll'tungsbeilag« -Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Sewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen dr« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtungen — hat der Bezieher «inen Anspruch ans Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag, Langer ä Winterlich. Riesa. Geschäft«stell«: Soethestroße Sb. Vrranttvortlich ftlr Redaktton: Heinrich Uhlemann. Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riela. I1S8 WMWV «MW M MW WSWM. NU 27« -----1-2 blli-me- bei z bllmme-lll-u-a-ea. lrelclisltaarier Nllller silier llea kielten Pis on« ganre verett Nlr -rl--llest erstlStt. — iS summe- NellrtzeU lllr «la« polea-lldllamme- ^uuslimk Ker Voung-Keselre rmed Im kelkliral.
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