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Sächsische Staatszeitung : 09.05.1917
- Erscheinungsdatum
- 1917-05-09
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-191705099
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19170509
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19170509
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1917
- Monat1917-05
- Tag1917-05-09
- Monat1917-05
- Jahr1917
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 09.05.1917
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Landtags - Beilage zur Sächsischen Staatszeitung. Beauftragt mit der Herausgabe: Hofrat Doeuge» in Dresden. 1917 Nr. 74 LaMagsverhandlungen. II Kammer. 71. öffentliche Sitzung am 8. Mai 1917. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 11 Uhr ;!6 Minuten vormittags. Am Regierungstische: Se. Exzellenz StaatS- Minister v. Seydewitz, sowie die Regierungskom- missare Ministerialdirektoren Wir«. Geh. Rat vr. Schroeder, Exzellenz, die Geh. Räte vr. Wahle, Elterich, vr. Schelcher und vr. Koch, ferner die Geh. Räte Just, Oberlandforstmeister Winter, vr. Inx. Krüger, vr. Otto, Stadler und Gesandter v. Leipzig, die Geh. Finanzräte vr. Hedrich und vr. Kretzschmar, Geh. Bergrat Fischer, die Geh. Rcgierungsräte vr. Junck, v. Nostitz-Wallwitz, vr. Becker, Frhr. v. Welch vr. Schmitt und Amtshaupt mann vr. Vollmar, Oberfinanzrat Friedrich, Oberbaurat Köpcke, Regierungsrat vr. Knüpsar und Regierungsassessor Kanitz. Es wird sofort in die Tagesordnung eingetreten: Allgemeine Vorberatung über das Kvnigl. Dekret Nr 46 über Nachträge zu dem ordentlichen und dein außerordentlichen Staatshaushaltsplan auf die Jahre 1916 und 1917 und einen Nachtrag zu dem Finanzgesetz auf dieselben Jahre. Das Wort erhält LtaatsmiMpcr v. Letzdewitz (nach den stenographischen Niederschriften): Meine sehr geehrten Herren! Der Ihnen im Dekret Nr. 46 vorliegende Nachtrag zum Staatshaushaltspläne für die Kriegs- jahre 1916 und 1917 zeigt äußerlich eine Neuerung, die von Ihnen gewiß beifällig begrüßt werden wird: er vermeidet durch gängig das Fremdwort Etat. Das Wort Staatshaushaltsetat ist ersetzt durch Staatshaushaltsplan; für die Worte ordentlicher Etat, außerordentlicher Etat, Etat der Überschüsse, Etat der Zuschüsse finden Sie die Bezeichnungen ordentlicher Haushalt, außerordent licher Haushalt, Haushalt der Zuschüsse. Auch sonst werden Sie in der Borl ge vielfach deutsche Bezeichnungen an Stelle der bisherigen Fremdwörter finden. Zn noch weiterem Umfange wird die Verdeutschung von Fremdwörtern im Staatshaushaltsplan auf die Jahre 1918/19 und im Rechenschaftsbericht für die Jahre 1914 15 durchgesührt werden. (Bravo!) Wir kommen damit einer Ehrenpflicht gegen unsere Muttersprache nach, einer Ehren pflicht, die wir angesichts der schmählichen Verunglimpfung, die das Deutschtum gegenwärtig im feindlichen Auslands erfährt, mit doppelter Treue erfüllen wollen. (Lebhaftes Bravo! und Sehr gutl) Im Inneren unterscheidet sich der vorliegende Nachtrag von seinen Vorgängern durch die außerordentlich hohen Abschluß- Mern. Der Nachtrag zum Staatshaushaltsplan auf 1914/15, der Ihnen im Februar 1916 vorgelegt wurde, schloß im ordentlichen Haushalt mit 923 800 M., im außerordentlichen Haushalt mit 41 037 761M. ab. Dagegen betragen die Abschlußziffern des vor liegenden Nachtrags zum Staatshaushaltsplan 1916,17 im ordent lichen Haushalt 18 834 941 M. gemeinjährig, im außerordent lichen Haushalt 92 776 064 M., zusammen also rund 130H Mill. Mark. Dabei wollen Sie berücksichtigen, daß dieser Nachtrag nicht mit enthält die Anforderungen für das staatliche Elek trizitätsunternehmen. Über dieses Unternehmen wird Ihnen in Gemäßheit des Gesetzentwurfs über den Haushalt der staatlichen Elektrizitätswerke ein besonderer Haushaltsplan in den nächsten Tagen — ich hoffe, übermorgen — zugehen. Sic ersehen schon aus den angegebenen Ziffern, wie ungeheuer die finanziellen An forderungen anschwellen, die in der heutigen schweren Zeit an den Staat gestellt werden. Im Nachtrage zum ordentlichen Haushalt hat der Grund satz, daß die Ausgaben durch die laufenden Einnahmen des Staates gedeckt werden müssen, nnter den besonderen Verhält nissen der Gegenwart nicht ausrechterhalten werden können. Ten eingestellten Ausgaben im Betrage von 37 669 882 M. oder gemeinjährig 18 834 941 M. konnten nur 1286 958 M. oder gemeinjährig 643 479 M. laufende Einnahmen gegenübergestellt werden. Es fehlte also für 36 382 924 M. oder gemeinjährig 18191 462 M. au der erforderlichen Deckung. Der Ausgleich ist formell in der Weise bewirkt worden, daß bei Kap. 19 unter den Einnahmen der allgemeinen Kassenverwaltung eine Entnahme von 36 3 2 924 M. oder gemeinjährig 18191 462 M. aus den be weglichen Vcrmögensbeständen des Staates vorgesehen worden ist, die zu dem bezeichneten Zwecke im Wege des Kredits ver stärkt werden müssen. Streng genommen ist aber der in dieser Weise auszugleichende Fehlbetrag noch um 37 601 064 M. größer; denn von den in den Nachtrag zum außerordentlichen Haushalt eingestellten Ausgaben ist der gesamte nachgeforderte Bedarf an Z schlissen zu den Reichsbeihilfen für Kriegswohlfahrtspflege, an Zuschüssen zur Unterstützung der erwerbslosen Textil- und Schuharbciter und an Zuschüssen zur Verbilligung der Fleisch- zulage im Gesamtbeträge von 37 601064 M. als Aufwand für unproduktive Zwecke anzusehen und gehörte daher nach den Grundsätzen einer normalen Finanzwirtschaft nicht in den außerordentlichen, sondern in den ordent lichen Haushalt. Die Abweichung von diesen Grund sätzen läßt sich lediglich aus der durch den Krieg herbeigeführten außergewöhnlichen Finanzlage und aus dem Um stand rechtsertigen, daß schon im Haupt - Haushaltsplan die Zu schüsse für Kriegswohlfahrtspflege und zur Unterstützung der arbeitslosen Textilarbeiter in den außerordentlichen Haushalt ein gestellt werden mußten, um in gegenwärtiger schwerer Zeit einen Ausgleich des ordentlichen Haushalts in Einnahme und Ausgabe ohne allzu starke Erhöhung der Steuerlasten zu ermöglichen. Wie der Nachtrag zum Staatshaushaltsplan so zeigt auch der Nachtrag zum Finanzgesetz nicht das gewohnte Bild. Während sich der Nachtrag zum Finanzgesetz in früheren Fällen darauf beschränken konnte, die Steigerung der Abschlußziffern des ordentlichen und de» außerordentlichen Haushalts festzustcllen, enthält er diese» Mal in einem zweiten Paragraphen Vorschriften, die recht eigentlich au- den KriegSverhültnissen heraus geboren find. Sie betreffen einmal die Kredithilfe, die der Staat Bezirks- verbänden, Gemeinden und anderen juristischen Personen zur Durchführung ihrer kriegswirtschaftlichen Aufgaben in der Form des Wcchfelakzeptiredit» oder in anderer Weise leisten mußte und fortgesetzt weiter leisten muß, sodann aber die unter Umständen nötig werdende vorübergehende Verstärkung der Kassen- beständc der Finanzbauptkasfe im Wege der Ausgabe von Schatzanweisuugcn. Über diesen Gegenstand, der sich nicht zur Verhandlung im Plenum eignet, behalte ich mir Erläu terungen für die DeputationSbcratung vor. fast tausendjährigen aus den alten An ihnen ist fast die gesamte ordentlich erschweren würde. für die sväter zu erbauende Nordostbahnstrcckc amen;-Radibor zu bilden. Mit Rücksicht auf dringende Bedürfnisse der Heeres verwaltung mußte die Regierung, wie in den Erläuterungen ausgesührt wird, sich zu dem Bau unerwartet der stündlichen — --—Tje Regierung glaubt auf Fbre Was nun den Erwerb des Braunkohlenwerks Herkules bei Hirschfelds anlangt, so ist diese Maßnahme, wie Ihnen bekannt, schon bei den Beratungen über den Ankauf des Elektrizitätswerks Oberlausitz in Hirschselde ins Auge gefaßt worden. Die Kohlen dieses Werks sind für den Betrieb des Elektrizitätswerks Hirjch- felde, dem eS unmittelbar benachbart ist, völlig unentbehrlich. Der zwischen dem Elektrizitätswerk und dem Kohlenwerl Hirsch felde bestehende Kvhlenlieferungsvertrag bot, zumal bei der bis herigen ziemlich primitiven Methode der Kohlengewinnung auf Herkules, keine ausreichende Gewähr für die stetige, von allen Wechselfällen unabhängige, dem Bedarf angepaßte Belieferung des Elektrizitätswerks. ES ist deshalb bei den Verhandlungen über die Elektrizitätsvorlage auch aus der Mitte der Stände versammlung wiederholt der Ankauf de» Kohlenwerks für den Staat angeregt und empfohlen worden. Wesentlich aus diesem Grunde ist von dem Berechn»ngSgelde von 20 Mill. M., das der Regierung bei Verabschiedung der Elektrizität-Vorlage zu vorläufig außeretatmäßiger Verausgabung zur Verfügung gestellt wurde, ein Teilbetrag in der Höhe von 5 Mill. M. zum Ankauf von Kohlenbesitz bestimmt worden. Bon dieser Ermächtigung hat die Regierung Gebrauch gemacht. SS ist ihr gelungen, das Braunkohlenwerk Herkules zu einem durchaus angemessenen Presse für den Staat zu erwerben. (Abg. Günther: Zu einem sehr hohen Preise!) Alles Nähere hierüber finden Sie in der Denkschrift, die dem Haushaltsnachtrag als Anlage beigefügt worden ist. Dort ersehen Sie auch, wie die Regierung das neu erworbene Werk auszubauen und wie sie die dort gewonnene Kohle in wirtschaftlichster Weife au»zunutzen bestrebt ist. Es handelt sich dabei besonder» um die Errichtung einer moder nen BergasungSanlage, durch die nach dem heutige» Stande der Technik alle in der Kohle vorhandenen Heizwerte auf da» vollkommenste gewonnen und außerdem eine Reihe hochwertiger Nebenprodukte erzeugt werden, die das ganze Ver fahren trotz hoher Anlagekosten betriebswirtschaftlich sehr vorteil haft zu gestalten versprechen. Soweit der Nachtrag zum außerordentlichen Staatshaushalt Bauten im Bereiche der Staatseisenbahnverwaltung betrifft, habe ich nur Weniges zu bemerken. Außer einigen in den Erläuterungen zu den einschlagenden Titeln des Nachtrags näher begründ ten Ergänzungssorde- rungen sind eingestellt worden 200000 M. für den von den Ständen fchon früher grundsätzlich genehmigten zweigleisigen Ausbau einer Teilstrecke der Straßenbahn Arsenal—Klotzsche. Weiter finden Sie eine Forderung von 750000 M. als erste Rate für die Herstellung des zweiten Gleises auf der Strecke Eibau—Taubenheim. Zwischen Ebersbach und Neusalza-Tprem- berg ist der zweigleisige Ausbau auf Grund früherer ständischer Bewilligung schon im Gange; er soll nunmehr auf die an schließenden Strecken bis Eibau einerseits und Taubenheim ander seits ausgedehnt werden. Tie Regierung hat sich mit Zu stimmung der Heeresverwaltung entschlossen, diesen Bau als Not standsarbeit ausführen zu lassen, »veil sich in der dortigen Gegend noch immer zahlreiche beschäftigungslose Textilarbeiter, namentlich Fraueu, befinden, denen aus Familienrücksichteu ein Verzug in andere Ortschaften billigerweise nicht zugemntet werden kann. < Bravo!) Es wird aber dafür gesorgt werden, daß nicht etiva durch den Bahnbau der Landwirtschaft die nötigen Arbeitskräfte entzogen werden. Deshalb soll der Bau erst nach der Früh jahrsbestellung begonnen und der Unternehmer vervtUcbtet werden, im Bedürfnisfalle während der Ernte eine entsprechende »»zahl von Arbeitern für die Landwirtschaft freizugeben. Tie Regierung beantragt fenier die Bewilligung einer 2. Rate von 200 000 M. für die Nebenbahn Radibor—Kamenz. Diese Summe sowie die schon früher als 1. Rate bewillrgten 500 900 M. sollen dazu verwendet werden, eine zunächst nur für den Güterverkehr bestimmte Gleisverbindung Bahnhof Kamen; Kamenz Nord her uftellen, die geeignet ist, das Anfangsglied Würdigung der hohen vaterländischen und volkswirtichastlicken Bedeutung der Leipziger Mustermessen hierzu gern Ihre Zu- stimmnng geben werden. Ich komme zum Schlüsse. Ter Weltkrieg steht vor der End entscheidung. Wir durchleben jetzt Monate und Wochen, wie sie größer und gewaltiger die Geschichte keines Volkes kennt. Einem Weltaufgebote halten unsere Heere stand in unerschütterlicher, todesverachtcnder Tapferkeit und Ausdauer, während unsere Unterseeboote Tonne für Tonne kostbaren Schiffsraumes auf den Meeresgrund versenken. Die Morgenröte des Sieges und des Friedens, eine- ehrenvollen, unsere Zukunft sichernden Frieden-, dämmert heraus. Da ist es an uns, den Daheimgebliebenen, noch eine kurze Spanne Zeit auSzuharren in Geduld und Zuversicht, alle Entbehrungen willig auf uns zu nehmen, unablässig zu arbeiten, zu sorgen und zu schaffen für unseres Volke» Gegenwart und Zukunft. Die große Zeit, sie soll auch ein großes Geschlecht finden, ein starke», zähe-, zielsicheres Geschlecht, das sich seiner großen Pflichten gegen sich und gegen die Nachwelt bewußt ist und seinen Stolz darein setzt, sie restlos zu erfüllen. Mit solchen Gedanken bitte ich Sie. auch an die Beratung der Vorlage heran zutreten. (Lebhaftes Bravo!) «bg. vr. Hähnel (kons ): Im Einverständnis mit dem Hrn. Vorsitzenden der Finanz- dcputation 8 beantrage er, den Entwurf zu einem Nachtrag zum Finanz- gesetz für 1916/17, ferner den Nachtrag zum ordentlichen Staatshaushaltspläne für 1916/17 und die Titel 2 bi» mit 4 vom Nachtrag zum außer- Wenn ich mich nun zu den einzelnen Posten de- HauShaltS- nachtragS tuende, so lassen sie sich mit wenig Ausnahmen, für die em Aufwand von nur 1'/, Mill. M. in Frage kommt, in zwei Gruppen sondern: in KriegSwirtschastSausaaben und in Ausgaben zur Förderung der künftigen Friedenswirt- schaft. In jeder dieser Gruppen hat ein Teil der Ausgaben bc- re»ts geleistet werden müssen; insoweit stellt sich der Haushalts nachtrag nur als ein Vorläufer des künftigen Rechenschaftsberichts dar. Auszuschließen waren von der Aufnahme in den Nachtrag diejenigen Ausgabeüberschreitungen, die nach den mit den Stän den vereinbarten Grundsätzen über die gleichmäßige Behandlung solcher Überschreitungen der besonderen Nachsorderung nicht be dürfen. Diese Mehrausgaben werden erst im Rechenschaftsbericht Ihrer Genehmigung zu unterbreiten sein. Die in den Nachtrag zum ordentlichen Haushalt bei Kap. 1, 42, 44», 49, 72 und 110 eingestellten Ausgaben stellen sich als Kriegswirtschaftsausgaben dar. Dasselbe gilt von den Ausgaben bei Titel 2, 3, 3» und 36 des außerordentlichen Haushalts. Sie betragen, für den gesamten Finanzzeitraum 1916 17 berechnet, nicht weniger al» 75,7 Mill. M. und treten in dieser Höhe den hohen Kriegsausgaben hinzu, die bereis im Haupt-Haushaltsplan auf die Jahre 1916,17 enthalten sind. Die beiden größten Posten unter diesen Mehrausgaben bilden die Teuerungszulagen und Lohnerhöhungen für die Be diensteten des Staates, die bei Kap. 110 des ordentlichen Haus halts »nit 32 Mill. M. oder gemeinjährig 16 Mill. M. angefordert werden, sowie die Nachforderung für die Zuschüsse zu den Reichsbeihilfen für Kriegswohlfahrtspslege im Betrage von 26,7 M ll. M. bei Titel 2 des außerordentlichen Haus halts. An zweiter Stelle stehen 4,6 Mill. M., die als Nach forderung für Zuschüsse zur Unterstützung erwerbsloser Textil und Schuharbeiter bei Titel 3, und 6,2 Mill. M., die als Staäts- zuschüsse zur Verbilligung der Fleischzusahrationen für die minder bemittelte Bevölkerung bei Titel 3» des außerordentlichen Haus halts angesordcrt werden. An dritter Stelle verdient Hervor hebung die Summe von 2 Mill. M., mit der sich der Staat an dem gemeinnützigen Unternehmen der Laudessiedelungsstelle be teiligen will; diese Summe ist bei Tit. 36 des außerordentlichen Haushalts eingestellt. Trotz dieser im Verhältnis zur Größe und Finanzlrast des Königreichs Sachsen ganz außerordentlich hoher: Kricgsausaabcn 'hat die Regierung in dem vorliegenden Haushaltsnachtrag auch^—i>»^ für die künftige Friedenswirtschaft wiederum in wcitarhcn- Entschließung bereit erklären. „ .. .. dein Maße Vorsorge getroffen. Dafür sind insgesamt '>3', ".-g nachträgliche Genehmigung um so mehr rechnen zu dunen, als Mark vorgesehen. Hier kommen neben den Nachforderungen für die Heeresverwaltung einen ansehnlichen baren Baukostenbettrag Eiseubahnzwecke im Betrage von 9,7 Mill. M. — Titel 8, 9, 26,! zugesichert hat. Tas crforderlicbe Land wird von der Stadt 55 bis 59 des außerordentlichen Haushalts — besonders die be» j Kamenz bereitgcstellt. ! Kap. 12 des ordentlichen Haushalts und bei Tit. 4 und 4» des, Ehe ich nun zum Schluffe meiner Darlegungen gelange, außerordentlichen Haushalts eingestellten Summen für die Er-'mochte ich nicht versäumen, Ihrem besonderen Wohlwollen Weiterung des staatl ichen Braunkohlenbesitzes und des , auch die Einstellung bei Kap. 60 des Nachtrags zum. staatlichen Braunkohlenbergbaus in Frage. Diese > ordentlichen Haushalt zu empfehlen. Tort wird zum i Summen betragen, nach Abzug der zu erwartenden Einnahmen, s ersten Male ein Slaatsbeitrag von jährlich 2"O^"' M für den ganzen Finanzzcitraum 1916 17 rund 43,54 Mill. M. zur Förderung der Leipziger Mustermenen erbeten. ».le und treten den: Betrage von 5,3 Mill M. hnzu, der' Leipziger Mustermessen haben sich etwa se,t der Mitte des schon im Haupt-Haushaltsplan für weitere Zahlungen auf vorigen Jahrhunderts - - bereits angekaufte Kohlenfelder vorgesehen ivar. Summen Warenwegen heraus entwickelt. . .. von so gewaltiger Höhe gegenwärtig in bergbaulichen Werten an-j deutsct)e Au-suhrindustrie, namentlich auch unsere sächmche Aus zulegen, läßt sich nur verantworten, »venn man auf einen sieg-1 fuhrindustrie beteiligt. Aus dem Gebiete der sächsischen Ausmhr- reichcn Ausgang des Kriegs, auf einen den gebrachten Opfern mdustric sind besonders zu nennen, die für das sächsnchc Erz entsprechenden Frieden, der unsere schwer geschädigte Volkswirt- aebirge und Vogtland überaus wichtige Sviel-, Holzwaren- und schäft durch ausgiebige Entschädigungen auf eine gesicherte Grund- Musikinstrumentenindustrie, die dortige Blechwaren-, Perlmutter lage stellt, und demgemäß eine glückliche, entwicklung-reiche Zu-' waren- und Scrpcntmstemmduftrw, die Annabergcr und Buch ' kunft unseres deutschen und im besonderen unseres sächsischen Holzer Posamenten-, .Kartonnagen- und Prägemdustrie, die Poia- ! Wirtschaftslebens felsenfest vertraut. (Bravo!) Ich babc dieses menten- und Perlsransenindustrie des oberen Er^gevirges, du- Vertrauen und weiß mich darin einig mit der großen Mehrheit Herstellung künstlicher Blumen m Dresden und Sebnitz, sowie die der Bevölkerung. Ich zweifle deshalb'nicht daran, daß Sie nach Glaswarensabrikation in der Gegend von Dresden und in der pflichtmäßiger Prüfung der einzelnen Ansätze und ihrer Begrün- Lausitz. Tie Erhaltung und Förderung der Leipziger Muster düng die angesorderten Summen bewilligen werden. Ich bin messen liegt daher >m allgemeinen deutschen, zugleich aber auch bereit, Ihnen bei den Teputationsverhandlungen jede noch ge-' im besonderen sächsischen Interesse, nicht zum mindesten aum nn wünschte Auskunft zu erteilen, und beschränke mich beute auf Interesse der altberühmtcn und dock, immer w'eder Neues schonen einige Bemerkungen allgemeiner Art. 'den Meßstadt Leipzig. (Bravo!) Für die vorgesehene Erweiterung des Braunkohlenfeldbeiltzes' Nun ist Ihnen gewiß bekannt geworden, daß das windowe des Staates sind dieselben Gründe und Erwägungen ,naßgebend,' Ausland seit Anfang des Krieges sehr erhebliche Anstrengungen die seinerzeit zu den umfassenden Ankäufen von kohlcnsuhrendcn gemacht hat, den Mcßhandel durch eigene Meßveranstaltungen. Grundstücken und Bergbanrechten sowie jetzt zur Planung sür die erhebliche Staatsbeibilsen geleistet werden, an sicb eines beschränkten Kohlenregals des Staates geführt haben.! zu ziehen und dadurch die Leipziger Mene zu schädigen. Wir wollen die kostbaren, unersetzlichen Kohlenschütze des Besonders beivorzuheben sind d.e Messen zu Lvon und Paris. Landes nach Möglichkeit der Privatspekulation entziehen,! Um diesen Konkurrenzunternehmungen gegenüber den Leivziger sie vor vorzeitiger Erschöpfung bewahren, einen > Mustermessen ihre alte Bedeutung zu erhalten, sind crbcbl'.chc staatlichen Einfluß auf die Äohleupreise gewinnen und dem Staate Anstrengungen nötig. Bedeutende Mittel müsicn beicbemt werden für feine gemeinnützigen Unternehmungen, insbesondere sür die !ür Ausstellungsräume, für Einladungen an die Meßbesucher, sür Staatseiscnbahncn und nunmehr auch sür die Elektrizität»- Ankündigungen in Fachzeitschriften, für Meßadreßbucher, für um Versorgung des Landes die erforderlichen Äohlenmengen für jede fassende Reklame. Zu diesem Zivecke sind die Stadt Leipzig, die absehbare Zukunft sicherstellen. Wenn »vir trotz der boffentlich Handelskammer Leipzig und die Zentralstelle für Interessenten Ihre Zustimmung findenden Einführung des beschränkten Kohlen- der Leipziger Mustermesse zu einem Verein zur Förderung der regals jetzt noch in größerem Umfange zur käuflichen Erwerbung Leipziger Mustermessen zusammengetreten. Als ^rgan dieses von braunkohlcfnhrenden Grundstücken und Braunkoblenbergban- Vereins ist das Meßamt gebildet worden. Zu den erforderlichen rechten fchrciten, so rechtfertigt sich dies vor allem dadurch, daß Mitteln steuert zunächst die Stadt Leipzig durch einen Barzuschuß wir Gelegenheit haben, diese Grundstücke und Rechte jetzt zu von 150 000 M. und durch unentgeltliche Beschaffung der Räume Preisen zu erwerben, die der Regierung im Vergleich zu der nach für das Meßamt im Miet »verte von 25000 M. bei In außer dem Kohlenregalgesetz vom Staate an den bisherigen Besitzer oder ordentlich dankenswerter Weise hat sich sodann das Reich der dessen Rechtsnachfolger zu entrichtenden Förderabgabe vorteilhaft -achc angenommen, indem es einen Beitrag von 700 000 M. erscheinen. Zum Teil empfiehlt sich der Erwerb auch um des- gewährt hat, der zunächst nur einmalig bewilligt worden ist, auf »Villen, »veil der Staat sonst nicht verhindern könnte, daß die dessen jährliche Wiederholung aber gerechnet werden dars. (Bravo! kohlensührenden Grundstücke mit Häusern bebaut »verden, deren rechts.)^ Wenn nunmehr auch ein sortlauscnder Beitrag des sächsi- Borhandensein einen künftigen vorteilhaften Kohlenabbau außer- i schon Staates in der Höhe von jährlich 200000 M., beginnend im ordentlich erschweren würde. Jahre 1917, erbeten wird, so bin ich überzeugt, daß Lie in
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