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Sächsische Staatszeitung : 18.11.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-11-18
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192111186
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19211118
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19211118
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-11
- Tag1921-11-18
- Monat1921-11
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 18.11.1921
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den Zreistaat Sachsen Staatsan^eiger für Ankündigungen: Die 32 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung», teile 2^0 M., di« 66 nun breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile b M., unter Eingesandt k M. Ermäßigung auf Familien- u. GeschäftSanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag« mit dem Datum de« folgenden Tage«. vezug«prei«: Unmittelbar oder durch die Postanstalten 6 M.monatl. Einzelne Rrn.S0 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 2129b — Schriftleitung Rr. 1«b74. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtag«.Beilage, Synodal.Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanstalt, Berkaufsliste von Holzpflanzen auf den StaatSsorstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): RegierungSrat Doenge« in Dresden. Freitag, 18. November M.268 1S21 Ter amerikanische Geschäftsträger beim Deutschen Reiche. Präsident Harding hat den Kommissioner »llitz Dresel zum Geschäftsträger der Vereinigten Staaten von Amerika beim Deutschen Reich« ernannt. Tie Beratungen des Reichs- kabinetts über das Reparations problem. Das Reichskabinett hat sich in seiner vor gestrigen Sitzung unter dem Vorsitze des Reichs präsidenten mit dem ganzen Komplex des Repa- rationsproblems eingehend befaßt. Es muß dabei von der Voraussetzung ausgegangen werden, daß die Bedingungen, unter denen die Industrie die Verhandlungen über die Kreditaktion fortsetzen wollte, von der Regierung als nicht annehmbar angesehen werden, und daß es jetzt Sorge der Regierung ist, wie sie auf anderem — steuerlichem — Wege jene Goldvaluten beschaffen kann, deren sie sür die nächsten Zahlungstermine bedarf. Die Er örterung des Reparationsproblems ist aber nicht lediglich von diesem Gesichtspunkte aus erfolgt. Über die Beratungen des Kabinetts wird strengste Vertraulichkeit gewahrt. Die Regierung scheint vorläufig mit ihren Plänen noch nicht an die Öffentlichkeit treten zu wollen. Da- ist begreiflich, solange die Beratungen und die Verhandlungen mit der Reparationskommission der Alliierten noch im Anfangsstadium sich befinden und jede vor zeitige Erörterung in der Öffentlichkeit dem Rcichsinteresse nur abträglich sein kann. Zur Neubildung der preußischen Regierung. Ter preußische Zentrumsabgeordnete Hirtsiefer ha! einer Korrespondenzmeldung zufolge den Ruf als preußischer Wohlfahrtsminister angenommen. Dit Teuerung. Am vergangenen Dienstag fand beim Reichs präsidenten unter dessen Vorsitz in Anwesenheit des Reichsarbeitsministers und des Vertreters des Reichskanzlers eine Besprechung mit den Ver- treten, der sieben Spitzenorganisationen der Kriegs beschädigten und Kriegshinterbliebenen statt, bei der die Vertreter der Organisationen die durch die Teuerung hervorgerufene wirtschaftliche Not lage der Kriegsopfer schilderten und Maßnahmen zu deren Abhilfe besprachen. Im Vordergründe der Verhandlungen standen die Gewährung einer Winterbeihilfe, die Erhöhung der Teuerungs zulagen und die grundsätzliche Stellungnahme zur Forderung der Organisationen auf sofortige Re form des Reichsversorgungsgesetzes. Der Reichs- Präsident und der Reichsarbeitsminister sagten so fortige Beratung der notwendigen Maßnahmen zu. Bereits am 21. und 22. November sollen weitere Verhandlungen unter pertönlicher Leitung des Reichsarbeitsministers mit den Spitzenorgani sationen der Kriegsopfer im ReichSarbeitsministe- rium stattfinden. München, 17. November. Am Dienstag waren die Spitzenorganisationen der Gewerk schaften auf Einladung des Ministerpräsidenten im Eozialministerium zu einer Aussprache über die zunehmende Teuerung auf allen Gebieten zu sammengekommen Graf Lerchenfeld erklärte sich gegen die uferlosen Tariferhöhungen und lehnte die Umwandlung der Berkehrsverwaltung in eine reine Privatgesellschaft ab. In der weiteren Aus sprache forderten die GewerkschaftSsekretäre eine Novelle zum Betriebsrätegesetz, welche die Er- fassung von übermäßigen Gewinnen ermöglichen soll. Ar seinem Schlußwort erklärte der Ministerpräsident, im Ministerrat sei ein Entwurf durchbemten worden, der Maßnahmen gegen die Schlemmerri vorsehe. Der Ze»tr«mSP»rteitag. Der nächst« Zentrumsparteitag soll am 16. Ja ne« in Berlin stattfinden. Ler RkiMiiOlt siir Dxm RetchSrat ist nunmehr der Ende Lktober diese» JahreS ausgestellte Reichshaushaltsplan einschließlich der Nachträge zugrgangr« Danach sind die ReichSauSgadrn für 192l ausschließlich der BruttoauSgaben der Betriebsverwaltungen, aber einschließlich ihrer Fehlbeträge, im außer ordentlichen Haushalt mit 114 291 Mill. «., im ordentlichen Hautzhalt mit «7 472 Mill. M. ver anschlagt worden, sodaß sich der GesamtauS- gabenbedars für 1921 aus 1817«» Mill. M. be ziffert. Dem stehen an Einnahmen gegenüber im ordentlichen Hautzhalt «l 228 Mill. M., im außer ordentlichen Haushalt 1« 500 Mill. M., insgesamt also 71 728 Mill. «. Es bleibt also die Summe von 110 035 Mill. M. ungedeckt und muß durch Anleih« beschafft werden. Dieser Anleihe- bedars (zugleich Fehlbetrag) setzt sich zusammen autz einem Fehlbetrag deS ordentlichen Haus haltes von 53 063 Mill. M., an» Fehlbeträgen in den ordentlichen Haushalten der Betriebs verwaltungen von insgesamt 11 667 Mill. M., ungedeckte Anleiheausgaben der Betriebs verwaltungen in Höhe von 26 221 Mill. M. und ungedeckte Anleiheausgaben der allge meinen Reichsverwaltung mit 19 075 Mill. M. das KchilWsjahr Ml. Hieraus sind bisher für «3 780 Mill. «. «redit- ermächtiguugen erteilt worden, sodaß noch ei« Kredit von 4« 255 Mill. M. zu bewilligen bleibt. Betrachtet man den Haushalt unter dem Ge sichtspunkte der Dreiteilung: Allgemeine Reichs- Verwaltung — Betriebsverwaltungen — Son- tributionshaushalt, so ergibt sich folgendes Bild: Für die allgemeine Reichsverwaltung ergibt sich beim ordentlichen Haushalt ei« Überschuß vo« 2058 Mill. M.. beim außerordentlichen Haushalt bleiben 7911 Mill. M. ungedeckt, sodaß sich sür die allgemein« Reichsverwaltung im ganzen ein ungedeckter Ausgabebedars in Höhe von 5855 Mill. M. ergibt. Für die Betriebs- Verwaltungen ergibt sich ein ungedeckter Aus gabebedarf vo« 37 897 Mill. M., wovon 3V71 Mill. M. Fehlbeträge bei der Reichspost- und Delegraphe«Verwaltung, 8605 Mill. M. Fehl beträge bei der Reichseisenbahnverwaltung, 1425 Mill.M. ungedeckte Anleiheausgaben Sei der Reichs- Post- und Delegraphenverwaltung, 24 756 Mill. M bei der Reichseisenbahnverwaltung darstellen. Ter ungedeckte Ausgabebedarf im Sontributionshans- halt beziffert sich auf 6« 285 Mill. M. Tie HewtrksiWltn iinil die Sredithilfe -er Dume. Di« Bvrständ« des Allgemeinen Deutschen Ge- werkschaft-bundeS und des Ma-BundeS haben dem Protest gegen die Bedingungen, die vom Reichs verband der Industrie in der Frage der Kredit hilfe gestellt wurden, nunmehr eigene Forderungen an die Reichsregierung folgen lasten. Dieses Pro- gramm lautet: „1 . Beteiligung des Reiches an den Sachwerten. Die Aktiengesellschaften haben 25 v. H. ihres Aktien kapitals auf das Reich zu übertragen. Die kleineren gewerblichen Unternehmungen und die Landwirt schaft sind durch eine Steuer, deren Erträgnisse der Veränderung des Geldwertes angepaßt sind, in gleicher Höhe zu belasten. 2. Sozialisierung des Kohlenbergbaues zur Er höhung der Kreditfähigkeit des Reiches. 3. Neuordnung der Berkehrsunternehmungen mit dem Ziele, sie in kürzester Frist wirtschasllich zu gestalten 4. Schärfste Erfassung der Exportdevisen durch Ausbau der Außenhandelskontrolle. 5. Beschränkung der Einfuhr auf das Lebens notwendige. 6. Erhöhung der Ausfuhrabgaben bis zur völligen Erfassung der Valutagewinne. 7. Beschleunigte Einziehung des Reichsnotopfers. 8. Sofortige Einziehung der bisherigen Steuern, insbesondere der Einkommensteuer. Die Steuer pflichtigen müssen verpflichtet werden, den Betrag ihrer eigenen Veranlagung sofort an die Finanz ämter abzuliefern. Bleibt diese Zahlung bis zu einer Grenze von 25 Proz. hinter ihrer Einkom- mensteuerpflicht zurück, so haben sie nach der de finitiven Veraulagungsentscheidung deS Finanzamtes den Rest mit 5 Proz. Zinsen abzuführen. Ist die Selbstveranlagung unter diesem Betrage zurück geblieben, so haben sie für diese Summe eine Verzinsung von 30 Proz. zu zahlen. Die Umsatz steuer ist von den Steuerpflichtigen in monatlichen Abschlagszahlungen abzuführen. 9. Scharfe Besteuerung der durch Devisen- und Effektengeschäfte erzielten Gewinne. 10. Kontrolle der privatwirtschaftlichen Mono pole." In der Begründung dieser Vorschläge heißt es unter anderem: „Unbeschadet ihrer grund sätzlichen Auffassung, daß die zu lösende Aufgabe nicht lediglich ein Steuer-, sondern vor allem ein Wirtschaft» und Produktion-Problem ist, halten die Gewerkschaften angesichts der fort schreitenden Geldentwertung eine grundsätzliche Neuordnung für unumgänglich notwendig. Es kommt vor allem daraus an, zum Zwecke der Sanierung der vom Zusammenbruch be drohten Reichsfinanzen die Leistungsfähig- keit der seit Beendigung de» Kriege» wiedererstarkten Privatwirtschaft im notwen- digen Maße anzuspannen. Die Stillegung der Notenpresse, die als die Voraussetzung für jede Gesundung der Reichsfinanzen angesehen werden muß, kann nur erreicht werden, wenn bei der bevorstehenden Steuerreform die Wirtschaft in den Dienst de« Staate« gestellt wird. Die Er füllung der Wiedergutmachung-Ieistungen an den Verband macht e» de« Regierung zur Pflicht, die Pöntsckoitlichkeit der Reichsbeiriebe einer Nach- Prüfung z« unterziehen. Unter unbedingter Ab- lehnung aller Versuche einer Überführung der Eisenbahn oder anderer Reichsbetriebe in Prival- besitz wird vorgeschlagen, die im Besitze des Reiches befindlichen wirtschaftlichen Unterneh- mungen von ihrer heutigen bureaukratischen Be- Verwundung zu befreien und durch Sozialisierung wirtschaftlich zu gestalten. Gegen die Ausbeutung der Reichseisenbahnen durch privatkapitalistische Lieferanten müssen im Eisenbahnfinanzgesetz Siche rungen vorgesehen werden." Eine an den bisherigen Verhandlungen des Reichsverbandes der Industrie mit der Reichs regierung hervorragend beteiligte Persönlichkeit hält es nach dem „Berliner Lokalanzeiger" für ausgeschloffen, daß die Industrie mit den Gewerk- schäften auf der Basis dieser Forderungen ver handeln könne. Tie Hauptpunkte, über die Ver handlungen in keiner Beziehung in Frage kommen, seien die Punkte 7 und 8. Innerhalb des Reichsverbandes sei man sich klar darüber gewesen, daß auf die Aktion der Industrie ein Gegenstoß erfolgen würde. Der Reichs verband wünsche selbstverständlich in oller- erster Linie Verhandlungen mit den Gewerk chaften, aber Verhandlungen auf sachlicher Grundlage. Diese hätten jedoch nur dann Aus- ! sicht auf Erfolg, wenn die Gewerkschaften, geleitet ' von dem Bestreben, nach einer Lösung zu suchen, an einer Besserung der wirtschaftlichen Verhält nisse und an der Kreditaktion der Industrie ernst- ' lich mitzuarbeiten gewillt seien. Man dürfe die Forderungen der Gewerkschaften nicht überschätzen. Schon in aller Kürze werde es sich zeigen, ob die Gewerkschaften geneigt seien, den Weg mit suchen zu helfen, der uns am Zusammenbruch vorbeifahrt. * Gestern wurde im Zirkus Busch vom Deut schen ReichSeisenbahnerverband eine Protestver sammlung gegen den Plan einer Umwandlung der Reichseisenbahnen in einen privatwirtschaftlichen Betrieb veranstaltet. Rach einem längeren Referat des Vorstandes des OrtSverbandes Berlin nahm die Versammlung einstimmig eine Entschließung an, in der gegen die verlangte Auslieferung der deutschen Eisenbahnen an die Privatindustrie pro testiert und erklärt wird, daß die Versammelten entschlossen seien, bei einer etwaigen Durch,ührung dieses Planes sofort mit dem Generalstreik zu antworten. Die Resolution fordert weiter die Erfassung der Sold- und Sachwerte. Die Eisen- bahner verließrn in geschloffenen Demonstration»- zügen do« Versammlungslokal. Auch die ReichSorbeitSgemeinschaft de» tech nischen BeamtenverbandeS erhebt in einer Er klärung schärfsten Einspruch gegen die Entstaat lichung der ReichSeisendahnen. (Fortsetzung Seite 2.) Fortdauer der Weltwirt schaftskrise. Von unserem Berliner LH-Mitarbeiter. Tie Wirtschaftskrise, in der die Welt seit Be endigung des Krieges lebt, hält an, ohne daß die Mächte sich zu einer gründlichen Heilung der Krankheit zu entschließen vermöchten. An Vor schlägen hierzu fehlt es nicht, wohl aber am entschlossenen Willen bei allen Mächten, und eine für sich allein oder etwa die Gruppe der be siegten Staaken können erst recht keine Hilse bringen. So hofft man denn, daß die Verhand lungen in Washington, wenn sie auch nominell dem Abrüstungsproblem gelten, doch vielleicht zu einer Aussprache führen, die eine Verständigung zwischen allen Staaten vorbereiten hilft. Wer die Entwicklung der Wirtschaftslage in den einzelnen Ländern verfolgt, kann sich nicht verhehlen, daß Deutschland am schwersten leidet und allmählich jenem Wege näher kommt, der es, wie Österreich, in den Abgrurü» führt. Den sichersten Maßstab bietet die Entwertung der Mork, die in den letzten Wochen einem Tiefstand« zusteuerte, dem gegenüber die Baisse zu Ende Januar 1920 geradezu als günstig anzusprechen ist. Automatisch stiegen die Lebenshaltungskosten, was nach den Kriegserfahrungen niemand wun dern kann, denn Teutschland vermag für sich allein seine Bevölkerung weder zu ernähren, noch zu bekleiden und zu behausen. Die Preise für Getreide und Kartoffeln stiegen — zufolge dem Großhandelsindex des Statistischen Reichsamts — von 2015 im September auf 2380 im Oktober, für Fleisch, Fische und Fette von 1943 auf 2325, für Kolonialwaren gar von 2317 auf 3099, und in ähnlichem Verhältnis stiegen die Preise für Textilien, Leder und Me talle, soweit sie aus dem Auslande bezogen wurden. Ta auch die Preise der im Jnlande erzeugten Waren und Stoffe der Preissteigerung folgten, erhöhten sich die Lebenshaltungskosten im Oktober gegenüber dem September um 7,9 Proz., und gegenüber dem Januar d. I. um 41,4 Proz., olle Ziffern gemäß der Reichs statistik. Daß in der abnehmenden Kaufkraft Deutsch lands aber auch eine wirtschaftliche Gefahr für jene Länder heraufsteigt, die ihm bisher Roh stoffe, Waren und Lebensmittel geliefert haben, erfahren vor allem die Bereinigten Staaten von Amerika als Hauptlieferant. Ihre AuSsuür betrug nämlich im September bloß 325 Mill. Dollar-, während sie im August 371 Mill, betragen hatte, und gerade die Nahrungsmittel weisen einen beträcht- lichen Rückgang auf; wurden im August noch für 105 Mill. TollarS Lebensmittel au-geführt, so sank deren Ausfuhr im September aus 67 Millionen, und dieser Rückgang wird im Oktober und November noch weit größer sein, soweit die Lieferungen für Mitteleuropa in Betracht kommen, weil dieses bei dem hohen Dollarstande schließlich nichts mehr aus Amerika wird bezahlen können. Noch deutlicher tritt der Rückgang hervor, wenn die Ausfuhr iu den ersten neun Monaten 1920 mit der in den gleichen Monate« 1921 verglichen wird. An Getreide und Brot stoffen wurden nämlich 1920 für 749 Mill. Doll, exportiert gegen 641 Mill. Doll, im Jahre 1921; und bei Fleisch und Molkereiprodukten ist der Rückgang noch bedeutender, denn er beträgt 129 Mill. Doll. Die Macht der Zahlen dürfte schließlich doch entscheidend sein und Politiker wie Wirtschaftler zur Besinnung bringen. Gerade in der Rohbaumwolle ist Deutschland auf Amerika in erster Linie angewiesen und war vor dem Kriege mit einer der besten Abnehmer. Wie je doch zurzeit die Preise stehen, ist ein Kauf fast ausgeschlossen, denn das Kilo Baumwolle, das im Juli 1914 in Deutschland 63 Pf. kostete, Anfang April 1921 auf 17 M. stand, ist Ende Oktober auf 84 M. gestiegen und wurde am 4. November mit 104 M. notiert! Und entsprechende PreiS- aufschläge — wenn auch nicht in gleicher Höhe — zeigen Wolle, Jutte, Seid« und die Fabrikate aus ihnen. Deutschland kann weder al- Käufer noch als Verkäufer auf dem Weltmärkte entbehrt, geschweige denn au-geschaltet werden; dafür ist es al» Kon sument wie Produzent zu bedeutend; bezog e« doch im Jahre 1913 nicht weniger al» für 1,7 Milliarden Goldmark Waren au- den Bev»
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