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Sächsische Staatszeitung : 03.08.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-08-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192108030
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210803
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210803
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-08
- Tag1921-08-03
- Monat1921-08
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 03.08.1921
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SächfischeSlaMzeilung Staatsanzeiger für den Zreistaat Sachsen A«Iündtguagen: Die 82 mm brette Grukdzelle oder deren Raum im Ankündigung», teile 8 M., die SS mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtliche» Teile 4 M., unter Eingesandt KM.— Ermäßigung auf Geschäftsanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Lage». Bezugspreis: Unmittelbar oder durch die Postanstalten bM.monatl. Einzelne Rrn.LO Pf. Fernsprecher: EeschLst»stelle Rr. 2129b, GchrifUeitung Nr. 14b74. Postscheckkonto Dre»den Nr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtag». Beilage, Synodal »Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der S1aat»schulden und der Lande»kulturrentenbank, Jahre»b«rtcht und Rechnungsabschluß der Landes-Brandversicherungsanstalt, verkauf«liste von Holzpflanzen auf den Staatsforfirevtere». Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): Regierung»rat Doeuge» in Dresden. Nr. 178 Mittwoch, 3. August 1921 (8t.) Der neue Justizminister vr Zeigner, bisher Landgerichterat in Leipzig, wurde am 2. August 1921 durch den Ministerpräsidenten Buck eidlich verpflichtet und in sein neues Amt eingefühlt. (IV.) Hr. Finanzminister Heldt ist von heute ab bis zum Wiederzusammentritt des Landtags beurlaubt und wird während dieser Zeit vom Ministerpräsidenten Buck vertreten. Es wird ge beten, Briefe nicht persönlichen Inhaltes künftig nicht an die Adresse des Ministers, sondern an die in Frage kommende Abteilung des Finanzministe riums zu senden, da sonst die fraglichen An gelegenheiten unliebsame Verzögerungen erleiden. (A.) Minister Lipinski hat am 1. August seinen Urlaub angetreten. Er bittet, Briese nicht persönlichen Inhalts nicht an seine Adresse, son dern an die entsprechenden zuständigen Stellen zu richten, weil sonst unliebsame Verzögerungen in der Erledigung entstehen. Viuweisung des neue» AmtS- hauptmauuS zu Leipzig. Am 1. August vormittag wurde im Gebäude der Amtshauptmannschaft der neue Amtshaupt mann, Reichstagsabgeordneter Ryssel, durch den Kreishauptmann Lange vor den Beamten und Beamtinnen der Amtshauptmannschaft, Ber- netern der BezirtSversammlnng und Gendarmerie des Bezirks in sein Amt eingewiesen. Der Kreis- Hauptmann führte in längerer Ansprache den neuen Amtshauptmann ein und betonte die be sonderen Schwierigkeiten de» Amtes. Dann nahm er dem neuen Amtshauptmann den Staats- beamteneid und den Eid auf die Verfassung ab. Im Rainen der Bezirksversammlung begrüßte ihn deren Vorsitzender, worauf Ryssel in kurzen Worten erwiderte. Die Steuerberatungen. Berlin, 1. August. Die Beratungen des Reichskabinetts über die neuen Steuervorlagen wurden heute nachmittag weitergesührt. Die Reise des Reichskanzlers nach Bremen macht eine Unter- brechung notwendig. Die Beratungen werden am Mittwoch nachmittag wieder ausgenommen werden. Die durch die Presse gehenden Mitteilungen über Einzelheiten und Tendenz der Beratungen des ReichslabinettS beruhen aus Kombination. Gegen die Brotpreiserhöhung. Magdeburg, 1. August. Die Ärztekammer sür die Provinz Sachsen wandte sich gegen die beabsichtigte Brotpreiserhöhung. Eine beträchtliche Preiserhöhung würde zur Folge haben, daß weite Kreise der Bevölkerung noch mehr der Unter ernährung und ihren üble» Folgen preisgegeben würden. Neue schwere Unruhen und Kämpfe seien zu befürchten. Die Ärztekammer halte es im Hinblick auf das Allgemeinwohl sür geboten, das unbedingt zur Lebenshaltung notwendige täg liche Brot in der bisherigen Preishöhe weiter zu verabjolgen. Rücktritt des Memeler Präfidenteu. Memel, 1. AuguDer Präsident des Landesdirektoriums Altenberg hat, wie das „Memeler Dampfbool" meldet, am 23. Juli dem Oberkommissar PetiSns sein Rücktrittsgesuch über reicht. Dieser verhandelt zurzeit mit den sühren- den Männern des Memelgebiet« über die Neu besetzung de» Präsidiums. Die Spaltung in Lille. Lille, 1. August. Die Delegierten der Minder heit des Gewerkschaftskongresse» haben eine Ent- schließung »ber die Organisation eine» Minderheits- kougresse» angenommen, in der verlangt wird, daß sofort nach der Rückkehr der französischen Delegierten au» MoWm ein Kongreß stattfinde, auf dem die Beuchte dieser Delegierten verlesen werden sollen, «a «ine» Gesamtüberblick über die international« »valutimGre Bewegung zu gebe». Außerdem be schlossen die Delegierten der Minderheit, daß, wenn ach Grnnd der Entscheidungen de» verband»- ikaogressa» eine Minderhett-gewerkschaft vom Ber- dmrdsbuwuu ausgeschlaff«» «erde, die Spaltung d« beide« Gruppe» endgültta kein solle. Der Oberste Rat. Die Tagung am 8. August. Pari», 1. August. Die Einladungen zur Sitzung des Obersten Rates am 8. August werden heute an die beteiligten Mächte abgesandt werden. London, 1. August. Wie Reuter meldet, hat Briand heute vormittag den Vorschlag, die Tagung des Obersten Rate» am 8. August in Paris stattsinden zu lassen, zustimmend beant wortet. Lloyd George, Lord Eurzon und andere Regierungsmitglieder werden am Sonntag abreisen. Es herrscht hier die Meinung, daß di« Tagung nur wenige Tage dauern werde, oa die britischen Minister in London Dringendes zu erledigen haben. Der italienische Ministerpräsident und Minister des Äußern werden ebenfalls in Paris eintressen. London, 1. August. (Reuter.) Im Unter haus« erklärte Lloyd George auf eine Anfrage: Die britische Regierung sei im Verlaufe der jüngsten Auseinandersetzungen mit Frankreich lediglich von dem Wunsche geleitet gewesen, eine gerechte Lösung der oberschlesischen Frage gemäß dem Abstimmungs ergebnis und den Bestimmungen des Friedens vertrages zu sichern. In Beantwortung von Zwischenrufen sagte Lloyd George, e» sei die Auf- gäbe der britischen Regierung, darüber zu wachen, daß Polen und Deutschen in gleicher Weise völlig rechtmäße Behandlung zu teil werde. Er glaube, daß das Verfahren gegen di« Krieg»beschuldigten auf der Tagung de» Obersten Rate» Gegenstand der Erörterung sei» werde. Die Prifuua ber oberschlesische» Fr»ge. Pari», 2. August. Briand hat die Einladungen an die verschiedenen Mächte, die im Obersten Rate vertreten sind, zu dessen Sitzung am 8. d. M. noch nicht abgesandt. Er wartet noch die Fest setzung der Tagesordnung ab, um zu wissen, welche Mächte zu dieser Beratung mit den vier Großmächten zu berufen sind. Inzwischen setzt die interalliierte Sachverständigenkommission die Prüfung der oberschlesischen Frage im geheimen fort. Sie dürste nacheinander die verschiedenen Teilungspläne, nämlich die von Percival, de Marini, Lerond, Korfanty und Graf Sforza prüfen. Die italienischen Vertreter haben bezüglich des letzten Planes wissen lassen, daß er eine sehr ernste Grundlage für d,e Debatte abgeben könne, ohne jedoch die italienische Delegation zu binden. Die französischen Vertreter haben ihren Standpunkt noch Nicht bekanntgegeben. Das Schicksal des Kabinetts Wirth TentschlandS Schicksal. Hamburg, 2. August. Die „Neue Ham burger Zeitung" veröffentlicht eine Zuschrift vv« führender parlameutarischer Seit«, woriu zur Frage de» Rücktritts de» Kabinetts Wirth Stel lung genommen wird. Unter Berufung ans die bekannte» Äußerungen de» Reichskanzlers und de» ReichSj»sttzministers stellt die Zuschrift fest, daß sich da» Ministerium vollständig klar über die «otweudigkett seine» Rücktritt» sei, fall» e» in der »derschlestsche» Frag« und in der An gelegenheit der Sanktionen keinen Erfolg er. ziettr. ES wird hinzngesüg», da» Parlament teile in seiner übergroßen Mehrheit den Lta»d- pnntt der Regierung uud werde uichtS tun, um di« Konsequenzen hintauzuhalten, welche die Negierung selbst zu ziehe, entschlossen sei. Wirt lich heißt e» daun: Von der Entscheidung über Oberschlesien n d die Sanktionen hängt also da» Schicksal de» Kabinetts Wirth, das Schicksal Deutschland» »nd darüber hinaus eines große» Delle» der Welt ad. Diese Eatscheibnng würde aber ei« vernicht«»»» «trt»»g nicht »u, and« übe», wann sie zu »»»»nsteu Deutschland» «d der Gerechtigkeit erginge, s »uder« a »ch,wenn sie ganzoder »der zu einem wesentliche» Dette ht»an»gezögrrt würde, «ne wtitere Verschleppung, sei es durch Ver schiebung der Konferenz, sei e» auch durch inter nationale Verwaltung de» Industriegebiete» unter An»setznng der «ndgültige» Zuteilung, wäre ebenso unerträglich wie eine positive ««günstige Entscheidung. Ter Einzug des Königs der Hellenen in Eskischehir. Pari», 1. August. Wie Havas au» «theu meldet, ist König Konstantin in Vegleitung de» Premierministers »nnatt« feierlich in Eskischehir ei»ge»»ge». Bildung eiues polnische« BolkSrntes für Oberschlesien. Beuthen, 1. August. Nach dem vorbilde des deutschen Ausschusses sür Oberschlesien wurd«, wie polnische Blätter melden, ein polnischer oberster Bolksrat für Oberschlesien ins Leben gerufen, zu dem Vertreter der polnischen Parteien und Ge werkschaften gehören. Der Bolksrat hat seinen Sitz im Hotel Lomnitz in Benthe». Seine wich tigste Aufgabe nennt er den Schutz der Interessen der polnischen Bevölkerung und deren Vertretung bei der Interalliierten Kommission. Der englisch-französische Kompromiß. Berlin, 2. August. Die Londoner Blätter nehmen alle in Leitaufsützen zu dem in der oberschlesischen Frage zwischen England und Frank- reich erzielten Kompromiß Stellung. „Daily Chronicle" begrüßt das erzielte Einvernehmen, schreibt jedoch: „Wir wünschen auf jeden Fall, daß die „Londoner Sanktionen" aufgehoben wer den, denn wenn dies nicht bald geschieht, könnte ihre Beibehaltung trotz der Erfüllung unserer Forderungen durch die Regierung Wirth die Stellung dieser Regierung unhaltbar machen. Ein solche« Ergebnis müssen wir vermeiden, solange wir es können." „Daily Telegraph" find«» die Erklärung Lloyd George» mit Bezug aus da« in Au«ficht stehende Übereinkommen mit Frank- reich keineswegs „allzu zuversichtlich". Da« Blatt schreibt: „Da« oberschlesisch« Problem ist noch ungelöst. Di« Ausgabe einer Lösung kann jedoch erst in Angriff genomme« »erde» i« einer Atmosphäre, die vo» dem Druck, de» da» diplomatisch« Barometer ber letzte« »»et Woche, veEeichnat hnh befreit ist." Da» Blatt erklärt zum Schluß, Lloyd George habe bei der Ber- solgung der Politik, für die er im Rate des Ver bände» eintrete, die gesamte britische Ration hinter sich, und Angriffe gegen Lloyd George seien tatsächlich Angriffe auf die Struktur des französisch- britischen Einvernehmens. „Morning Post" und auch „Times" heben die Worte Lloyd George« hervor, daß die größeren Opfer Frankreichs diesem Lande einen besonderen Anspruch aus Berück sichtigung geben. Senf, 8. August. Die französischen Blätter haben nun sämtlich bis in die Reihe der links stehenden Zeitungen hinein in fetten Überschriften ihren Lesern mitgeteilt, daß England sich dem französischen Standpunkt angeschloffen habe, daß die Einigung eine vollkommene sei und nur etwa die „Humanits" sagt in der Titelzeile: „Kein Kompromiß". Im übrigen sind die Blätter größtenteil« der Ansicht, daß man die meisten Fragen, die außer der oberkchlesi'chen auf die Tagesordnung des Obersten Rates gesetzt werden würden abermals verschieben werde, und zwar sowohl die Angelegenheit der „Sanktionen" wie die Vrientfrage. In der oberschlesischen Frage spukt' noch immer der Plan, au« Oderschlesien ein zweites Saargebiet für 1b oder 2V Jahre zu machen, obwohl die Blätter, natürlich nicht in deutschem, sondern in polnischem Interesse mit Recht der Ansicht sind, daß diese „Lösung" die Sache nur noch mehr verwirren würde. Der „Bon Soir" bemerkt, mit dem Frieden innerhalb der Verbündeten gehe es wie mit einem Kranken, der au» jeder Krankheit immer gesünder hervor geh«, bi» er schließlich daran sterbe. Ernster be handelt dte Frag« der „Progrss d« Lyon", der rund heran» erklärt, da» oderfchtesifch« Problem fei d«rchau» da»« angetan, »och einmal die Festig- lett d«» Friede«» i» Frag« zu stelle«. Richtlinien für die Fest setzung von Pachtweise» nach der Pachtschutzordnung. Bon Regierungsrat vr Etienne-Plauen i. B 2. (Schluß.) Die Stellung des Verpächter» erschöpft sich indes nicht allein in der eines Rentengläubigers. Er ist vielmehr auch noch Eigentümer geblieben und hat alle die Ausgaben behalten, die dem Eigentümer in Ansehung seines Grundstückes oder seines Gutes zusallen. Er muß es in seinem Bestände erhalten. Der Erhaltung des Gutes dienen die Bauauswendungen; im weiteren Sinne aber auch die öffentlichen Abgaben (Brandlasjenbeiträge, Grundsteuern und der gleichen). Jeder rationell wirtschaftende Eigentümer wird an dem Grundsätze festhalten müssen, daß sich das Gut aus sich selbst heraus erhalten muß. Die Einnahmen des Gutes müßen aus alle Fälle die Ausgaben decken, wenn überhaupt von einem wirtschastlichen Betriebe gesprochen werden soll. Diesen Grundsatz wird der Pächter auch gegen sich gelten laffen müssen, und es wird von ihm nichts Unbill ges verlangt werden, wenn die Er haltung des Gutes zu seinen Lasten gehen soll. Der Einwendung beS Pächters, daß dieser Satz nicht uneingeschränkte Geltung finden könne, wird unter Umständen beizupflichten sein. Es sind Fälle denkbar, wo die Instandhaltung der Baulich keiten eine zu starke Belastung sür die Wirtschaft bedeuten würde. Ein solcher Fall würde z. B dann vorliegen, wenn der Verpächter recht zeitige kleine Reparaturen versäumte und insofern die Notwendigkeit großer Jnstand- setzungsarbeiten verschuldet hat. Weiterhin wird es auch vorkommen, daß durch große Ab trennungen das Gut so Nein geworden ist, daß es die Gebäude wirtschaftlich nicht mehr tragen kann. Vielfach wird von den Pächtern auch daraus hingewiesen, daß die Erträge aus dem nicht mit verpachteten Wald grundsätzlich mit zur Erhaltung des Gutes herangezogen weiden müßten. Dem möLte aber wohl dann nur zu- zustimmeu sein, wenn noch irgendwelche wirt schaftliche Beziehungen zwischen Gut und Wald bestehen, insbesondere wenn wirtschaftliche Lei stungen aus dem Gute sür den Wald zu er folgen haben. Der Grundsatz, daß sich das Gut selbst er halten muß, ist leicht durchzusühreir, soweit die Übernahme der öffentlichen Abgaben durch den Pächter in Frage kommt. Sie sind feste Größen, die sich ohne weiteres auf den Pächter umlege« laßen. Dagegen bereitet gewiße Schwierigkeiten die Übernahme der Instandhaltungskosten durch den Pächter. Man wird hier in Anlehnung an die Praxis der Mieleimgungsämter unterscheiden können zwischen laufenden Reparaturen und außer ordentlichen Instandsetzungen. Beide hat der Pächter zu tragen, nur soll die Art der Über nahme verjchicdeil sein. Die laufenden Aus- beßerungen wird er voll, da« ist dem Kapital beirage nach, zu beg'eicken habcii, während er kür die außerordentlichen Ausbeßerungen nur Ver zinsung und Tilgung zu übernehmen hat. Dieser unterschiedlichen Behandlung liegt der Gedaike zugrunde, daß der Nutzen der außerordentliche« AuSbcßcrunKn sick bis zu dem Zeitpunkt, zu dem sie sich wieder notwendig macken werde», also auf eine größere Zahl von Jahren, vertritt. LS wäre deshalb unbillig, den Pächter, in deß«» Pachtzeit gerad« die außerordentliche Aut- beßerung vorgenomme» wird, mit dem »ollen Sapiialbetrage zum Borte-I« seiner Nach folger zu belasten. Eine bestimmte Tilgung»- dauer für außerordentliche Aufwendungen wird sich bestimmen laßen. So könnte man z. V für di« außerordentlich«» Auf»«»dünge«, di« sich zur Er neuerung de» Abputzes der Stallungen aotweuVP machen, ein« Lilgungszeit von kB Jahre» et»-
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