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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 08.07.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-07-08
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192507081
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250708
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250708
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-07
- Tag1925-07-08
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SäiWU-e MWIW»»MWMk qn.rk-/ «üklau, Rochwitz und Laubegaft (II. und m. Verwaltungsbezirk) der Gemein Bl°s tz, w^mkd«r^!yätz. V'°n.tz, W-'big Amt-h<.uptm°nnsch°f1Dr--d-n. ^7' . . , - 7 . K a»., - V«nmnvon«ch Mr Lekaiee a«ri »r» Derioa: <rrbga»2uchdru<ker<i vu- Verta-sanfßm O«r»a«« «per " -- ——7 7 ^Nd.Aarar-Doft», Rablo-Zelümg, I Anzeigen werben lZricheint ttgllck mit den ?etlagen- «mtt. Freden. u^ttu^ste.Le^ 'm^ ^ Hau- mit Goldpfenn «kp<dm°n ssiasewitz, Tollewiher St di« «gespaltene Petit-Zeit« mit 20 Gotbpfenniaea bererbnet, Reklamen die 4 gespaltene Zeil« Goldpfennigen. Anzeigen ». Reklamen mit plahvorschriften und schwierigen Satzarten werben mit ZOX , , Aufschlag berechnet. Schluß der Anzeigenannahme vorm. tt tlhr. Mir da- «scheinen 1 der Anzeigen an bestimmten Tosen oder Plätzen, sowie für telephonische Aufträge wir» tV 4 I keine Gewähr geleistet. Insertton-beträge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig. >4» K. I Aei späterer Zählung wird der am Taae der Zahlung giltige Zellenprei- in Anre nun- ' gebracht. Rabattanspruch erlischt: b. verspät. Zahlung, Mage ob. Konkur- d. Auftraggeber-. -Lä Banka>M> «Mtnn» vreabrn, Giro'afse Blasewitz Rr. »» «ernsprech-Anschtzch: «»« Vreaden Re. «i«r MN ^0styw1yer ^lNZttgrr pastsche^oat»: Re. «7 Oe*-»« Triade.: Elbgaupre«- »afesch . ^,^s-ettvnq für das Ssistche Dresden und seine Vororte, amtlichen Bekanntmachungen des Rates zu Dresden für dte StadtteNe «e e ,4. Büdlau, Rochwttz und Laubegaft (II. und m. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach Dlasewitz, LoschwIY Wtiher S »sch, weltzig und SchSnfeld, sowi« d«r Amtshauptmannschaft Dresden. rvtU, ve*-d«»»rs-f«r»itz. - Denmtwortttch f» L»k-Ie- L.rl Drache, ftlr den übrig«, Inhalt En«,» »ee«ee, beide in Oee-de«. Miiiwoch, -en S. Luli ^92S 156 Oie Kampfstimmung im Reichstage Verstärkte Opposition gegen Luther und Stresemann - Oie Haltung des Zentrums noch unklar Ein Riß in der Reichsregierung? Der Konflikt zwischen der Reichsregtcrung und den Oppositionsparteien wegen der Er- örterung des «ichcrhettspaktes hat sich noch wehr verschalst. Die Situation ist derart gespannt, datz man nach der Wicdcraufnahyrc der Rcichstagsvcrhandlungcn mit weiteren heftigen Vorstößen der Linken rechnen muß, und daß sogar ein offener Mißtrauensantrag von der Opposition gegen den Reichskanzler und den Außenminister Dr. Stresemann ein gebracht wird. Diese Gefahr hat in den Berliner Rcgie- rungokrcisen die denkbar größte Bcunruhi- gung hervorgerufen, denn nichts käme dem Kabinett Luther im gegenwärtigen Stadium -er Dinge ungelegener als ein solches Mißtrauensvotum, das, selbst wenn es abgclehnt würde, sehr schädliche folgen für die außenpolitische Lage haben könnte. Das Reichskabinctt, das nach der Rückkehr des Kanzlers sehr eingehende Besprechungen abhiclt: scheint jetzt cinlenkcn zu wollen, um -en Konflikt nicht aus die Spitze zu treiben, Vorläufig läßt sich aber nicht vorausschcn, inwieweit die Regierung der Opposition ent- gegenkommen kann, da ein allzu offensichtlicher Rückzug bei den Rechtsparteien ernste Verstimmung Hervorrufen würde. Die Entscheidung wird vielleicht schon nach Beendigung der Debatte im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages fallen, die am heu tigen Mittwoch beginnt, und die möglicher weise noch bis Donnerstag andaucrn wird. Reichskanzler Dr. Luther und Außenminister Dr. Stresemann werden persönlich vor dem Auswärtigen Ausschuß erscheinen und ver trauliche Erklärungen abgeben. Namentlich Reichskanzler Dr. Luther und Außenminister Dr. Stresemann werden persönlich vor dem Auswärtigen Ausschuß erscheinen und ver trauliche Erklärungen abgeben. Namentlich Reichskanzler Dr. Luther wird sich vor der Opposition verantworten, denn die Linke sieht in ihm die eigentliche Kraft, die eine öffent liche Erörterung der Sicherbeitssrage im Reichstag verhindert hat. In den parlamen tarischen Kreisen war sogar das Gerücht ver breitet, daß der Kanzler dem Außenminister Dr. Stresemann in den Arm gefallen wäre. ltmso wichtiger ist bad Moment, daß die Regierungsstellen mit allem Nachdruck betonen können, zwischen den beiden Staatsmännern herrsche volle Einmüti-- kcit nnd der Außenminister denke nicht daran, gegen das Vorgehen des Reichs kanzlers uachträgsl<h Widerspruch zu er heben. Die Opposition wacht augenblicklich sehr mißtrauisch über die Haltung des Zentrums, in dessen Hand es liegt, die Regierung Luther im entscheidenden Augenblick zum Rücktritt zu zwingen. Die Linke will den Zentrums führern klar machen, daß das Kabinett Luther sich vollständig festgesaßren habe und nicht mehr als eine aktionsfähige Regierung angesehen werden könne. Bet der kritischen Einstellung eines Teiles deS Zentrums ge genüber der Regierung kann unter Umstän den die Gefahr eintreten, daß diese Partei sich wieder mit den Demokraten und Sozialdemo kraten vereinigt und einen starken Druck auf die Haltung des Reichskanzlers ausübt. Augenblicklich ist nämlich im Zentrum die Stimmung anßerordentlich gespannt, nnd es heißt ^ogar daß die Vertreter des Zentrums am Mittwoch Gelegenheit neh, men werden, an den Reichskanzler Dr. Lnther und an den Außenminister Dr. Stresemann sehr bestimmte Anfragen zu stellen. Eine Entspannung der parlamentarischen Lage wäre nur denkbar, wenn di« Regie- Internationaler Kongreß -er christlichen Bergarbeiter Oie kritische Lage des Bergbaues Der in Genf unter dem Vorsitz des deut schen ReichstagSabgcordneten Jmbusch, Präsi dent des christlichen BcrgarbciterverbandcS, tagende zweite Kongreß der christlichen Berg arbeiter, auf dem acht Länder mit 400 000 Bergarbeiter vertreten sind, wurde vom Prä sidenten des internationalen Verbandes der christlichen Gewerkschaften, Nationalrat Scherer fSt. Gallens mit einer Ansprache eröffnet, in der er auf den Unterschied zwischen der christ lichen und sozialdemokratischen Bergarbeiter bewegung hinwieS. RcichstagSabg. Jmbusch betonte in seiner Begrüßungsrede, daß die Lage der Bergarbeiter infolge der im Bergbau herrschenden Krise noch niemals so schwer ge wesen sei, wie jetzt. Dem Kongreß wohnt auch der frühere Rcichspostministcr Giesberts bei, der in einer Ansprache ebenfalls auf die kritische Lage im Bergbau HinwieS, die seiner Meinung nach im wesent lichen eine Folge des Krieges sowie eine Reihe technischer Umwälzungen sei. Beide Redner erklärten, cs gehe nicht an, die Schwierigkeiten der Vcrgbauindustrie dnrch Arbeitszeitvcr- längcrung und Lohnherabsctmng auf die Bergarbeiter abzuwälzcn. Der Kongreß müsse Mittel und Wege finden, nur die Interessen der Bergarbeiter in dieser kritischen Zeit zu wahren. Die eigentlichen Arbeiten des Kongresses beginnen heute. In der gestrigen Bormittagssitzung des Kongresses sprach der Vorsitzende, Reichstags abgeordneter Jmbusch, über Arbeitszeit nnd Lohnvcrhältnisfe im Bergbau. rungsparteien in der Abwehr der Angriffe der Opposition einig bleiben und sich rückhalt los hinter den Reichskanzler Dr. Luther stel len. Ob es gelingen wird, in den nächsten Tagen schon eine Einheitsfront unter den Regierungsparteien zu bilden, wir- neuer dings aber sehr stark bezweifelt. Man hat vielmehr deu Eindruck, daß ein ernsthafter Riß in der Negierung ent standen ist, und daß cs nur fchr schwer möglich sein wird, diesen Riß zu stopfcu. Jedenfalls hält man sich für berechtigt, von einer schleichenden Regierungskrise zu sprechen. Optimistischer beurteilt man ledig lich im volksparteilichen Lager die Situation, da es die Kreise um Dr. Stresemann für durchaus wahrscheinlich halten, die deutsch nationale Partei geschloffen bei der Regie rung zu halten und auf der anderen Seite das Zentrum an einem Frontwechsel zu hindern. Oie Demokraten gegen Luther lEigener Informationsdienst.) Die demokratische Reichstagsfraktion hat sich sehr eingehend mit der parlamentarischen Lage beschäftigt nnd zu dem Konflikt über die Erörterung der außenpolitischen Lage Stel- lung genommen. Die Fraktion gelangte zu dem Beschluß, daß der Reichskanzler aufge- sordert werden müsse, unverzüglich in einer Besprechung mit den Parteiführern volle Aus- klarung zu geben, da das Verhalten der Regie- rung im schroffsten Gegensatz zu den varlamen- tarischcn Gepflogenheiten stehe. Die Reichs- regierung sei zum mindesten verpflichtet, den Auswärtigen Ausschuß auf das Genaueste über ihre Absichten zu unterrichten. Er führte u. a. aus, die wichtigste Frage im Bergbau sei augenblicklich die Arbeitszeit, einerseits im Hinblick auf Produktion und Ab satz, andererseits hinsichtlich der Folgen der langen Arbeitszeit in sittlicher und religiöser Beziehung. Es müsse eine einheitliche Arbeitszeit in den verschiedenen Bcrgbauläudern erreicht werden. Dte Unternehmer in allen Ländern seien be strebt, durch Verlängerung der Arbeitszeit die Arbeiterkrise zu mildern. Es sei jedoch wider sinnig die Absatzkrise durch Steigerung der För derung bekämpfen zu wollen. Tie Lage des Wcltkvhlenmarktes werde nicht nur durch die Weltwirtschaftskrise verschärft, sondern auch durch die bahnbrechenden Fortschritte in der Verwendung der elektrischen Kraft, der Oel- feuerung und sonstiger Verbesserung« auf dem . Gebiete der Wärmcwirtschaft. Der Redner erklärte, die verschiedenen Kohlcnprodnktionöländer müßten sich über die Regelung der Pro duktion und die gerechte Verteilung der Ab satzmärkte einigen. Die Grundlage für eine solche Einigung müsse eine Politik der Versöhnung und Zusammen arbeit der Völker bilden. Der Redner trat für die Ratifizierung des Washingtoner Ab kommens über den Achtstundentag ein. Der Sekretär des internationalen christlichen Berg- arbcitervcrbandcs, Van Buggenhout sBrüneli, erstattete den Geschäftsbericht und bedauerte den Mangel einer einwandfreien Statistik der Bergbauprvduktion. Er fordert die Einfüh rung einer Abteilung für Vcrgbaustatistik beim internationalen Arbeitsamt. Das Befinden des Grafen Kanih Nach Dlätlermeldungen stellte sich bei der Röntgenaufnahme des durch einen Radunfall ver letzten Reichsernährungsministers Grasen Kanitz ein innerer Bluterguß und eine Zerrung der lin- Ken Hüstsehnen heraus. Die Heilung der sehr schmerzhaften Zerrung wird voraussich.lich längere Zeit in Anspruch nehmen. Einstellung eines Landesverratsverfahrens Die bayrische Regierung hat e seinerzeit gegen den verantivor.lichen Redakteur des „Vorwärts", Reuter, beim Reichsgericht ein Landesverratsver fahren beantragt wegen Veröffentlichung eines Briefes über Einzelheiten des Hi.lcrputsches und Bewaffnung der völkischen Organisationen, den ein gewisser Götz an einen Freund geschrieben haben sollte. Der Landesverrat wurde darin er blickt, daß in diesem Schreiben Einzelh.i.en über größere Wafsenlager angegeben waren, deren Ge heimhaltung für das Wohl des Deutschen Reiches oder eines Bundesstaates erforderlich gewesen wäre. Der 4. Strafsenat des Reichsgerichts hat nunmchr das Verfahren mangels hinreichender Belastung des Beschuldigten ejngestell.. Oer Zollkrieg mit Polen Di« Antwort der polnischen Delegation auf den deutschen Vorschlag zum Abschluß eines Handela- proojsoriums ist den Blättern zufolge nunmehr ein- gegangen. Im Laufe des gestrigen Tages fanden im Auswärtigen Amte Besprechungen statt, welche die Stellungnahme der deutschen Unterhändler ge genüber diesem neuen polnischen Vorschläge behan delten. Wie das „Bert Tagebl." aus Warschau erfahrt, sind dort sämtliche Lebensmittel und Kv- lonjalwarcn sowie deutsche Fabrikerzeuqnisse in den letzten Tagen um 5 bis 20»/» im Preis« ge stiegen. Die AkWsfW »es MiMWi Mhnmschens Als im Kriege sich mehr und mehr em Mangel an richlcrlickxm Beamten fühlbar machte, wurde durch Kriegsnotverordnung vom 9. 9. 1915 für die Amtsgerichtspro zesse des obligatorischen Mahnverfahrens eingeführt. Man sollte auf diesem Weg« richterliche Kräfte ersparen können. Das Mahnwesen war bis dahin keineswegs all zu geliebt; zwar war die Möglichkeit, durch Zahlungsbefehl eine Forderung oder „ver tretbare Sachen", d. h. eine bestimmte Zahl von ganz gleichen Gegenständen, r. B. Mün zen fremder Währung und dergl. — schon seit vielen Jahrzehnten durch die Zivilpro- zehordnung geschaffen worden. Man hatte aber im allgemeinen die Erfahrung gemacht, daß böswillige Schuldner, d. h. solche, die nicht zahlen können oder wollen, dieses Der- fahren nur dazu benutzen, um unnötig Wi derspruch zu erheben und so eine Entscheidung hinauszuschieben. Man glaubte aber von die sem Bedenken absehen zu können: die Tat sache, datz in den ganzen Jahren, bis zum Kriege vielleicht die Hälfte aller in den Amtsgerichten anstehenden Termine dadurch endeten, datz der Kläger Versäumnis-Urteil gegen den nicht erschienenen Beklagten nahm, führte maßgebende, ministerielle Instanzen zu der Auftastung, es sei also ganz über flüssig gewesen, datz überhaupt ein Termin zur mündlichen Verhandlung angesetzt wor den war, dasselbe würde man auch dadurch erreichen können, datz eben das Mahnver fahren, die Möglichkeit, durch Zahlungsbe fehl einen gerichtlichen Schuldtitel zu be kommen, überhaupt für alle Amtsgerichts sachen, die auf Zahlung von Geld oder Leistung veriretbarer Sachen gerichtet war, zu einem Zwang wurde. Man hafte dann aber mindestens auch dafür sorgen müssen, datz feder Schuldner, der gegen einen Zah lungsbefehl Widerspruch erhoben Hot, dies schriftlich begründen müßte, und datz im Fall ungenügender schriftlicher Begründung sein Widerspruch verworfen worden wäre. So weit aber von dem Grundsatz der mündlichen Verhandlung abzugehen, getraute man sich damals und in der Folgezeit noch nicht, und so waren die Nachteile dieser Verord nung größer als die Vorteile. Der Gläu biger, der in genauer Kenntnis, datz es seinem Schuldner noch darauf ankam, die Sache hinzuziehen, eine Zulage einreicht, weil er wußte, daß der Schuldner sich vor Gericht hüten würde, unsinnige Einwendun gen zu erbeben, datz er aber bestimmt gegen seinen Zahlungsbefehl Widerspruch erbeben würde, weil das nichts kostet, und zu keiner geistigen Anstrengung verpflichtet, der konn te trotzdem nichts weiter machen: es erging eben auf jede Klage Zahlungsbefehl seit dem 8. 9. 25 und nur unter ganz bestimm ten Voraussetzungen werden davon Ausnah men gemacht. Dieser Zustand hat also fast 10 Jahre gedauert, sodatz in der Zwischen zeit die Geschäftswelt mehr und mehr dazu überging, von vornherein Zahlungsbefehle zu beantragen, da man wußte, datz auch die schönste Klage doch nur dam führte, daß das Amtsgericht erst einmal einen Zahlungs befehl an den Schuldner sandte, bis man eben in den sauren Aofel biß und versuchte, die Arbeit des Gerichts zu beschleunigen, datz man nach Möglichkeit hierbei die For mulare vorher ausfttllte. Nach Beendigung der Inflationszeit und dem damit verbundenen Eintritt der allge-
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