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Sächsische Staatszeitung : 07.05.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-05-07
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192105079
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210507
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210507
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-05
- Tag1921-05-07
- Monat1921-05
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 07.05.1921
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Staatsaryeiger für Sonnabend, 7. Mai 1921 Nr. 194 Erscheint Werktag» nachmittag« mit dem Datum de« salzenden Lage«. Bezugspreis: Unmittelbar oder durch die Postanstalten 5 M.monatl. Einzelne Nrn. 20 Pf. Fernsprecher: GeschSfGstelle Nr. 2129b, Schrislleilung Nr. 14K74. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Ankündigungen: Die 82 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung«» teile 2 M., die SS nun breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 4 M., unter Eingesandt b M. — Ermäßigung auf GeschLsttanzeigen. Schluß der Annahme vormittag« 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanstalt, BerkaufSliste von Holzpflanzeo auf den StaatSsorstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): RegierungSrat Doenge« in Dresden. SüchMeSlaalszeiluM den Zreistaat Sachsen Das Ultimatum der Verbündeten. KohleMirtschaft und Bebauungspläne in der Amtshauptmannschaft Leipzig. (X > Di« Leipziger Volkszeitung Nr. 101 vom 2. Mai 1»2t richtet unter der Überschrift „»ine ««soziale Verordnung", Angriffe gegen da» Finanz ministerium. Diese „„asoziale Verordnung" besteht «icht. DaS Finanzministerium hat für die Amts, hanptmannschaft Leipzig keine VaubeschrSnkung angeordnet, plant auch keine, noch weniger eine allgemein« Aushebung schon genehmigter BebauungS- pliine. Der Datdestand ist vielmehr folgender: Nach 8 21 deS Allgem. Vaugesetzes vom 1. Juli MV haben die BaupolizeibehSrdrn jede» Be bauungsplan vor seiner Genehmigung daraufhin zu prüfen, daß alle öffentlichen Interessen gewahrt sind. Für da« Gebiet der Amtshauptmannschaft Leipzig hat diese Bestimmung insofern besondere Bedeutung, alS rS in weitem Umfange von wert voller »ohle nnterlagert ist und der künftig« Abbau dieser Kohlcnschäüe durch die Bebauung der Ob«r- slächc außerordentlich erschwert, vielfach vollständig unmöglich gemacht werden würde. Das Finanz ministerium als oberste Bergbehörde des Landes hat schon vor längerer Zeit Gelegenheit genommen, die Anfmerksamkeit der beteiligten Baupolizei- behörden und des Ministeriums des Innern, dem gesetzlich die Genehmigung der Bebauungspläne zusleht, hieranf zu lenken. ES wird nun Aufgabe dieser Behörden sein, gemäß de» bestehenden gesetz- lichenBestimmungen ans Abänderung derVedauungS- planentwürfe, die bei ihnen zur Genehmigung ei«, gereicht werden und deren Ausführung zum Ver luste abbauwürdiger Sohl« für die Allgemeinheit führe« würde, hiuzuwirt»^ Das Finanzministerium hat niemals verkannt, daß nm», so erwünscht dies bei der immer mehr wachsenden Bedeutung der Sohle auch sein würde, imLeipzigerGebiete »icht alles tohlensührende Gelände von der Bcbannug wird ausjchlteße» können. Di« Beschaffung von Wohnun gen ist gleichfalls ein dringendes Gebot der Stunde. Nach Ansicht deS Finanzministerium» steht aber den Gemeinden hierin genügend,für kohlenwirtschastliche Zwecke nicht in Betracht kommende» Land zur Ver fügung. Bo« Fall zu Fall wird zu prüfe« sein, ob de« berechtigten Antercssen der einzelne» Ge meinden damit genügend gedient ist oder nicht. Zn diesem Zwecke habe« auf Anregung de» Finanz ministerium» mit mehrertn Gemeinde« Mozelver- handlungen stattgefu«de«, n«d e» haben sich dabei auch befriedigende Lösungen gezeigt. Seine Rücksicht kann natürlich aus die stark beteiligte Grundstück- spekulation genommen werden. Wann der Sohlenabbau in den v«rfchi«dtne» Gebieten in Angriff genommen werdeu wird, läßt sich heute nicht jagen. Eingesetzt hat er in der Leipziger Gegend schon, abgesehen von Leipzig- Dölitz und von Kulkwitz bet Markra»städt, in dem zurzeit in Aufschluß begriffene« staatlichen Dagebau in Böhle« bei Rötha, zu desfe« Grubenseld der Süd- tcil der Harth gehört. Bor dessen gewaltigen Üohlea- jchätzen wird der Sohlenbrrgbau keiaesjall« halt- machen könne«. Die damit verbundenen Unannehm lichkeiten müssen die Rachbargemeinde« in Sauf nehmen. Bei der überragenden Bedeutung der Sohle für unser gesamtes Wirtschaftsleben kann ihnen dieses Opfer nicht erspart werden. Keine Wiedeteinführuttü des Feuerwehr-Ehrenzeichens. <X.) In einigen Ländern des Reichskricgsgebiete» sind die tragbaren Feurrwehr-Stzrenzeichen wieder eingesührt worden. Im Anschluß daran ist die An gelegenheit seinerzeit auch in den Kreisen der Be teiligten in Lachsen erörtert worden. Das Gesamt- ministerium steht auf dem Standpunkte, daß eine Wiedereinführung solcher Ehrenzeichen nicht in Be tracht kommen kann, wril die» der Auslegung «icht entsprechen würde, die »ach seiner Auffassung de» Beslimmnnge« de» Artikel» 10«, Abs. 5, der Reichs- v«rfafjung.gegtben werde» muß, »ach denen Orden und Ehrentztzsthen vom Staat« nicht »erli«h«n w«rd«n dürsk». Ar Kabinettskrifis. B« rli«^ 6. Mai. Über die Möglichkeiten der Lösung der KabmoMkrisiS liegen nach den Berlin«! Morgen- Rättern bWmmte Hinweise nicht vor. Die Sozial- demokratsn: sollen eine Ansrag« des Reich»- prästdentG^. ob sie bereit seien, in di« Regieruug «nzutrewW in ablehnendem Sinn« beantwortet haben. Mme»»nennung«a beruhen durchweg auf Die gemeinsame Erklärung der Berbandsregiernngen. Loudon, 5. Mai. Amtlicher Wortlaut der g«n,einsamen Erklärung d«r Verbandsregierungen: Die Verbandsregierungen stellen fest, daß trotz der wirderholte« Zugeständnisse, die von de« Verbündete» seit U»terzeich«ung de» Friedens- Vertrags gemacht worden sind, und ungeachtet der Warnungen »nd Zwangsmaßnahme», die in Spa und Pari» beschlossen wurde«, wie auch der i» London ««gekündigte, u«d seither in Sraft getretene» Maßnahmen die deutfche Regierung mit der Erfüllung der Verpflichtungen i« Rück stände ist, di« ihr «ach den Bestimmung«« de» Bersailltr Vertrags obliegen, und zwar in fol-! genden Punkte«: 1. Entwaffnung, 2. Zah»! lu«g der 12 Milliarden Goldmark, die gemäß Arttkrl 225 des FriedeuSvertrag» am 1. Mai 1S21 fällig Warrn u«d deren Begleichung von der Reparationskommission dereit» für de» genannten Zeitpunkt verlangt worde« ist; 2. Ah» urteilung der Kriegsverbrecher unter den Be dingungen, wie sie erneut durch die Verba»dS- notrn vom S. Februar und 17. Mai 1»20 fest- gelegt wurden; 4 einige andere wichtig« Frage», in erster Linie diejenigen, welche die Artikel 24« bis 2S7, 26», 272, S21, 222 und 227 de» Frieden»- Vertrags berühren. Lie beschließe« deshalb: as heut« ber«its all« vorbereitende« Maßnahme» zu rrgreis««, die zur Besetzung des Ruhr tale» durch die verhü«bet«n Dr»ppe» am Rheine n»tw««dig si»d, und zwar unter de» unter ä vorgesehenen Bedingungen; d) gemäß Artikel 2S3 des Ariedensvertragls die Repa» rationskommijsion aufzuforder«, der d«»tfch«» Regierung unverzüglich Zeiten und Be dingungen für die Begleichung der deutsche« Schuld i« ihrer Gesamtheit mit- zuteile« und ihre diesbezügliche Entschließ««- der deutschen Regierung bis spätestens « Mat bekanntzngebe«, e) die deutsche Regierung a»f> zusordern, innerhalb einer Frist von sechs Lagen «ach Empfang der obigen Entschließung klipp «nd klar zn erklären, daß sie entschloss«» ist, 1. ohn« Borbthalt oder Bedinguuge» ihre Verpslichtunge» zn erfüllen, so wie sie von der Reparationskommission festgelegt werde», 2. ohne Vorbehalt oder Bedingungen hinsichtlich ihrer Verpflichtungen die von der Reparationskom mission vorgeschriebenen Sicherheiten auzunehme» und durchzusühren, 3. ohne Vorbehalt »ad »»- verzüglich die Maßnahme« zur Abrüstu«g z» Wasser, zu Lande und zur Lust, die der deut schen Regieruug durch die Verbaudsmächte durch Schreiben vom 2d. Januar 1921 ausgegede» wnrde, durchzusühreu, soweit die Durchführung dieser Maßnahmen deretlS fällig geworden ist, «nd ««verzüglich wettere Maßnahme« z« Ende zu führe«, die zu bestimmter Frist verwirklicht sei» müsse«, 4. ohne Vorbehalt und ««verzüg- lich die Ab»rteil««g der Kriegsverbrecher vor- znnehme«, sowie die Erfüllung der übrigen Deile de» Vertrages, denen bisher noch nicht Genüge getan ist, und wovon in Punkt 4 dieser Note die Rede ist, ck) am 12. Mai zur Besetzung des Rnhrta le» zu schreite« «nd allen andere« militärische« «aß- «ahmen zu Wasser «»d zu Lande zu er» greife» bei Ntchterfülluug der obige« Vedt»g- «nge« durch di« deutsch« Regierung Diese Be setzung wird so lange dauern, bis Deutschland die in Pu«kt e anfgezählte» Bedingungen erfüllt habe» wird. Ls» do», dt« ä. Mai 1»2l. gez. Lloyd Georgr, Briand, Sforza, Jaspar, Hayashi. Die vom Verbände von -er deutsche« Regierung geforderten Gnrantie». Pari-, 5. Mai. Wie dem „Tempo" aus London berichtet wird, bestehen die Garantien, die von der deutschen Regierung verlangt werden, 1. in den Zolleinnahmen und den verschiedenen See- und Landabgaben, besonders aber in der Steuer auf die Ein- und Ausfuhr, 2. in dem Ergebnis der Abgabe von 25 Prvz. von: Werte jeder Ausfuhr vo« Deutschland. Bessert hiervon sollen die Waren sein, die in Länder gehen, wo eine Abgabe von, Berkaufswer? deutscher Waren von mindestens 20 Proz. vorgeschrieben ist, 3. dann sollen der Garantie dienen jede direkte und indirekte Abgabe oder jede andere Zahlungs art, welche die deutsche Regierung Vorschlägen wird und die das einzusetzende Garantiekomitee annimmt, um das Erträgnis der beiden ersten Zahlungsmodalitäten zu ersetzen oder zu vervoll kommnen. Der einzusetz-nde Garanlwausschuß habe nicht die Berechtigung, in die deutsche Ver waltung einzugreifen. Rach dem gleichen Blatte wird ein Zusatz zu Z 19 Abschnitt 8 des Friedens- Vertrags vorgeschlagen, durch den Deutschland zu dem Wiederaufbau Sachleistungen und Arbeits kräfte zu stellen hat, aber auch die gleichen Leistungen für jede verbündete Macht ausbringen muß, damit sie ihr industrielles und wirtschaftliches Leben wieder ausbauen und entwickeln könne. Der Wert dieser Leistungen soll abgeschätzt werden von einem deutschen Sachverständigen und einem Sachverständigen der Verbündeten. Im Falle der Nichterfüllung soll die Reparationskommission einen Schiedsrichter ernennen. Kombinationen. Anzuführen sind die Namen Schisser, Stresemann, Braun, Stegerwald, Fürst Bülow und der frühere Statthalter von Elsaß- Lothringen Schwandcr. Weitere Ausdehnung des polnischen Ausstandes. Oppeln, 6. Mai. Die Polen sind gestern abend in die Stadt Groß-Strchlitz eingedrungen. Durch einen gefangenen Oberleutnant wurde ver- einbart, daß die Entente- und Apo-Truppen in ihren Kasernen verbleiben sollen. Die Franzosen hatten einen Toten und zwei Ver wundete, die Italiener mehrere Verwundete. In Seichwitz, im Kreise Rosenberg, wurde ein Pole schwer verwundet, der zum sechsten Grenzschutz- bataillon gehörte und in Zivil nach Oberschlesien geschickt worden war. Breslau, 6. Mai. In Schönwald südlich von Gleiwitz haben sich 2000 bis 3000 Insurgenten versammelt. In d«r Stadt Gleiwitz selbst ist zur zeit noch alles ruhig. Der französische General d« Braute» hat die formelle Zusicherung gegeben, er würde mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln für Leben und Eigentum der Bevölkerung Sorge tragen. In Beuthen hat gestern nachmittag ein polnischer Funktionär dem Vertreter de» nach Oppeln abgerersten Kreiskontrolleur» von Beuthen- Laad ei» Ultimatum überreicht, da» bi« Forderung a»f unbehinderten Einzug der Jnsuraenten ent ¬ hielt, widrigenfalls diese die Stadt nehmen würden. Gestern wurde ein französischer Offizier auf einer Fahrt in einem Lastkrastwagen von polnischen Banden erschossen, weil der Wagen aus Anruf nicht gehalten hatte. In einem vom Jniurgenten- sührer Doliwa verbreiteten Ausruf heißt es u. a.: Auf meinen Befehl habt ihr eine Reihe von Ge meinden und Städte überrascht. Ich befehle, mit ganzer Energie die Banden der deutschen Stoß- truppler zu entwaffnen. Die Unruh«« hab«» sich jrtzt auch auf bi« Kr«ise Oppel» u«d zwar bis i» bi« «»mittelbare Näh« der Stabt selbst ausgedehnt. Die i»ter- alttitrle Sommissio» hat die polnisch«» Offzitre »nd «annschastt» d«r Abstimm«»gsp»lizci i» Opptl» durch französische Druppe» entwaffne» lasse». Diktator Korfanty. Berlin, 6. Mai. Ein Warschauer Funkjpruch besagt, daß Korfanty und ein gewisser Doliwa sich an die Spitze der polnischen Aufstand»- betvegung in Oberschtesien gestellt Haden. Der deutsche Geschäftsträger in Warschau ist an gewiesen worden, bei der polnischen Regierung Aufklärung über diesen Funkspruch zu fordern. Breslau, 6. Mai. Korfanty hat sich zum Zivil- und Militärgouverneur in Ober chlesien aus- g«rufen. Zu d«n Londoner Vrrhand- lnngen. Das Charakteristische bei den Verl-andlungen der Berbandsmächte unter sich war jedesmal bisher die Beobachtung, daß zunächst alle Meldungen von einem entschiedenen diplomatische» Mißerfolg Briands zu berichten wußten, und daß, wenn man sich die Tinge bei Licht besieht, schließlich gerade Briand derjenige ist, der als der eigentliche Sieger aus den Verhand lungen hervorgeht. So war's auch jetzt wieder m Lvndoit. Zunächst hätte sich, hieß es, Briand den Wünschen Lloyd Georges und des Grafen Sforza fügen müst'en, hinterher ergab sich aber, daß Briand alle seme Wünsche bis auf den letzten Rest durckzujetzen verstanden hat, und daß man süglicherweise von einem vollständige» diplomatischen Mißerfolg Lloyd Georges und seiner Leute sprechen dars. Wie wenig Lloyd George vo» Briand ernst genommen wird, geht aus der Antwort hervor, die Briand auf die Frage seines englischen Kollegen hinsichtlich des Zeitpunktes des französische» Mobilmachungsbefehles gegeben hat: ,.Entweder werde ich mich mit Ihne» verständigen, und in diesem Falle wird mobilisiert, oder ich werde mich mit Ihne» nicht einigen, und in diesem Falle mobilisiere ich trotzdem.' Daß sich der Führer eines Volkes von der Stellung des englischen von dem Ver treter Frankreichs eine derartige Sprache bieten lassen darf, wirst ei» grelles Schlaglicht aus die heutige diplomatische Situation, die deutlich erkennen laß«, daß England de» ersten Platz in der Reihe der Groß mächte a» Frankreich hat abtrcte» müssen. Man kann sich bei unS über die Brutalität Frankreich» mit Recht erregen, aber man kann nicht leugnen, daß man m Paris Kraft mit starkem politischen GZchicke zu ver einigen versteht. Sicherlich Kit man bei uns den Schritt der deutschen Regierung in Washington, durch den der amerikanische Präsident um seine Mit wirkung bei der Lösung der Reparationssrage ge beten wurde, für einen sehr geschickten Schachzug ge- halten, und dieser Meinung tvar nicht nur die Mehr heit des deutschen Volkes, sondern auch die amerika nischen Berater der deutschen Regierung, die, wie s. Zt. verlautete, dem amerikanischen Außenminister Hughes nahestehe» sollten. Man hat aber bei uns übersehen, daß Briand einer der geschicktesten Ad vokaten Frankreichs ist und jeden Hieb mit einein neuen glänzenden Aussall zu parieren versteht. So ließ er bei Bekanntwerden der deutsch-amerikanischen Ver- mittlungsaktion in der Presse die Auffassung ver breiten, daß cs sich bei dieser Angelegenheit nur um eine deutsche Falle bandle, und tatsächlich hat er die Fühlungnahme Hardings nicht nur a limine abge lehnt, sondern er hat es auch fertig gebracht, England und Italien vollständig auf seine Seite zu ziehen, und die bedrohte Einheitsfront der Verbündeten dem mächtigen Einflüsse Amerikas gegenüber auf- rcchtzuerhalten. Es ist kein sehr heroisches -chauspiel, das die Londoner Verhandlungen der Welt dargeboten haben. Zwei mächtige Reiche wie England und Ame rika, die mehr als einmal ihre Abneigung gegen die französische Gewaltpolitik zu erkenne» gegeben haben, sind nicht imstande gewesen, Frankreich vo» seinen imperialistischen Plänen abzubringen; im Gegenteil das völlige Versagen des englisch-amerikanischen Widerstandes gegenüber dem französischen Chau vinismus bringt «richt nur Deutschland in eine ge fährliche Lage, sondern cs ermutigt den französischen Hochmut auch in einer Weise, daß für die künftige Entwicklung der europäischen und der gesamten Wclt- politik die schlimmste» Forderungen zn befürchten sind. Man mag über den deutschen Imperialismus der Vorkriegszeit urteilen wie man will, niemals wird nran verkennen dürfen, daß Deutschlands unglückliche geographische Lage cm Emporwuchern militaristischer Interessen eher rechtfertigte, als etwa die jetzige Lage Frankreichs, das von seinem völlig entkräfteten und «»ehrlosen östlichen Nachbarn keinerlei Gefahr zu erwarten hat. In Frankreich aber hat der imperia listische Gedanke, nicht erst seit den Tagen Napoleon» ^eme eigentliche Heimstätte, und wenn dereinst die Ratwnalwut der Franzosen Europa von neuem zu unterjochen droht, dann werd«» allein diejenigen die Verantwortung zu tragen haben, die in der gegen- wärtrgen Stund« da» erlösende Wo« hätten sprechen können, es aber nicht gefunden habe» — au« Angst vor Frankreich t
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