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Neueste Nachrichten : 02.07.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-07-02
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490221629-189607026
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490221629-18960702
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490221629-18960702
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungNeueste Nachrichten
- Jahr1896
- Monat1896-07
- Tag1896-07-02
- Monat1896-07
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- Neueste Nachrichten : 02.07.1896
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»Es-»» «« T Gad- Deutscher Reichststssjsi smentarische Mitarbeiter unseres Berliner Bnreausr Wer heute von den Tribünen den Blick durch den Sitzungssaal schweifen ließ, der erkannte das Haus iticht wieder. 260 wirkliche Abgeordnete nicht nur Hüte - wie die zum Schluß statigefundene namentlitbe Abstimmung ergab, waren erschienen. Die Sitzung be gann mit dem Aufmarsch der beiden feindlichen Heersäitleiu Herr Kaufmann. mit der freisinnigen Volkspartei, Herr v. Fkardorff mit der Reichspartei und Herr Rickert mit der freisinnigen Vereinigung und schlieszlich Herr Haußuiann mit den süddeutschen Volksvarteilåriid All die Fähnlein zusannneit genommen bilden einen stattliehen Heer «hanfen, der·genügen wird zur Abwehr aller Llngriffr. Doch nun marschiren sie auf, die Feinde des ~ Ditrcbveitschens «, Herr v. Manteuffel lehnt jede Verantwortung für das Gesetzbuch ab, die Reformpartei will nichts von dein Gesetzbuch wissen und Herr Stadt hagen fällt Namens der Socialdemokratie über den »Papierenen Felsen« her und erklärt, daß die Seinen nur gegen das Gesetz stimmen könnten. Ueber Herrn Sigl, den ~Vaterlands«-Mann, der seine ~eigenherrlichen« Wege geht, fiel das Centrum her, aber »der wackere Sigl ~sorcht fiel) nit«, machte einen verwegenen Ausfall gegen die ~Tratschblätter« des Ccntrums und behauptete Dank feiner bajuvariscben Grobheit schließlich das Feld. lind endlich war die Generaldebatte zu Ende, und es kamen die wonnevollen Augenblicke für Herrn v. Bank, ein-en Paragraph nach dem andern debattelos angenommen zu sehen. Erst bei §Bl6 kam es zu kleinen Scharmützelns wegen des Schadens, den die Hausthiere und den die Hasen an richten. Aber der Hafenschaden fand taube Ohren und die Hasen brauchen sich nicht zu genirem sie können liegen, wo sie wollen, und fressen, was ihnen schmecll und der Geschädigte kann sich nur an ihrem Fell schadlos halten. Jn den Wandelgängen des Hauses ver lautcte heute, daß der Reichskanzler· morgen nach der Schluß abstimmung eine kaiserliche Botschaft zur Verlesung bringen werde. . -. , » :s -.. . «D; ..-.;.-«-;-sk"-« 117. Sitzung vom SO- Juni 1 Uhr. Eingegangen ist der Antrag der Reichsregierung der Vertagnng deåtisjlieichsiags bis zum 10. November d. J. die Zustimmung zu er en. Die Berathung der Petitionen, die von der Cotnmission als zur Erörterung im Plenum nicht geeignet erachtet worden sind, wird debaitelos erledigt. Sodann werden zu Mitgliedern der Reichsschuldencommission gewählt die Abgg· Haminacher (nat.-lib.), Prinz Arenberg (Cenrr.), Schall(cons.),Pachnicke(freis.Vg.), Kropatfcheckstonfch v. Kehler(Centr.) Hierauf wird in die dritte Berathuiig des Biirgcrlichen Gesetzbuches eingetreten. Jn der Generaldisarsfion erhält zunächst das Wort Abg. Kaufmann (freis. Volksv.), der folgende Erklärung für seine Partei abgiebtx Nach Abschluß der Commissionsberathungen haben wir die Bertagung der zweiten Lesung beantragt. um sowohl der Rechtswifsenscbaft als auch weiteres: Volkskreisen eine sorgfältige Prüfung und Würdigung der Beschlüsse zu ermöglichen. Es war nach unserer Meinung kein Grund zur Erledigung der Materie unter äußerster Anspannung der Kräfte vorhanden. Nach Ablehnung unseres Antrages haben wir Verbegerun en durchzubringen gesucht, insbesondere auf dem Gebiete der echtssähigkett der Vereine und der Ehescheidungsgründr. Wir werden uns« in dritter Lesung darauf idefchränkem eine nochmalige Entscheidung des Reichskanzlers über ein-en besonders wichtigen und eråsten Punkt herbeizuführen. Wie« sind aber entschlossen, für das Ges buch als Ganzes u stimmen. wofür folgende Gründe in die W chale fallen: das Hereinsrecht wird sich künftig als eine zweischntiksge Waffe in den Händen der Polixi erweisen und wir glauben, daß es· nicht von Dauer sein wird. Ebenso erhoffen wir im Familienrecht ein-e Entwickelung zu Gunsten des Firauenrechts wozu Keime vorhanden find. Entscbeidend für uns ist der—Utnstand, daß, so lange es eine deutsche Geschichte giebt, ein (Manufcript, zum ersten May, Ort-Eis: Stteichauartettln Hause-U usw. Die vorjädrigen Abonnentety welche ihre Plähe für die kommende Saixn wieder Fu baden Punkten, werden gebeten, den lebten Billet ilbf aus» hebt« S iväteketkiElusweifeq aufstehen-Brett. Billet-Vot merkxznqw 3m(t)KPefci,kauE)in.der königl. Mehl. Hof: usitalienhattdlung von . e «au au . «Di its-h ist-älteste« «' disker heih O ld erfchlenenfzikein de: Verlag vonnizdxiipv Nacken: üKrLÆnäeFe st « Sim- hlreitb sieh-St Iris-verstummt die d Je» Schuvkqtksauek kenne« »Ich-«» zu d« Frau OFkist(Si-3ZY· zum, Oele-e Böblau .(Müncdeu), Mut-le stritt Ovid-U, Akten; ugspntg (München), EJiiccbeti.Ontmck-Küdne, dann« Lieder-höhnt. undjseaxietteinsgetxoleiekn FOOIFMOGOMIMULÆMMI am on a « leite« zu dem büeqsjllchen Oeiesbuchetis DOMAIN. » « Das c- «d sd auf dem Gelände der Deutschen T wish-es den sollte, oen r ssu ,ne Rück« - d g: «-k.««-«s«»·-«n«-.-..««-«.-:-k;.s;-as.--»».. -..«-:.-u ommetferiery Stuf Gomndend,«s. Stoyschen-i! «· II« I »: Cssctkf C« . .· «» d setzte. welche-tm N. bi ber d. J, in FOR tagen wird, wirst) eine s atiertyisi u d Isaria-i: gez-s—- wpmtgixr » we« Maus« verbunden fern. « Ist? III· II« E; e eu rvaret n eu er prae en run sinheitlichesd tschesPi tch i d tscb S cb d G d zügen nach gegeben wird. (Beisall.) Aiich werden die zahlreichen Vorbehalte der Landesgesetze dem Drange nach Reihtseinheit in den nächsten Jahrzehnten gleichfalls weichen niiissen Die weitere Lösung der nicht gelösten Aufgaben fällt der Reihtsivissenschaft anheim. Wir erblicken in dem Biirgerlichen Gesetzbiich nicht das Ende, sondern den Beginn der dlteforiii unseres modernen Rechts nnd stimmen deshalb dem Entwiirfe zu. Eebhaster Beifall) ——- Abg. v. Kardorff (Reichsp.) wendet sich gegen die Angrisfe bei· Presse auf das Präsidium, die leb haft an den Ton erinnern, den der Abg. Esiirschel (Antis.) in einem Briefe dem Präsidenten Buol gegenüber« angeschlagen hat. Redner könne dem Fürsten Bismarck in der Frage der Durchberathung rein. Vertagung derselben bis zum Herbst nicht beivflichtem Einzelne. « Fragen, wie z. B. den Wildschadem hätte Redner lieber außerhalb des Ge setzbiiches erledigt gesehen. Der Vorwurf, daß die Partei mit dem Centrum zusaminengearbeitet habe, sei nicht stichhaltig,· auch in einer anderen großen nationalen Frage, in der Schutzzollpolitih habe man mit dem Centrum ziisammengearbeitet Die Reichspartei werde für den Entwurf stimmen. Abg. Winter-er (Els.) erklärt, seine Partei werde sich der Abstimmung enthalten. Abg. Frhn v. Mantenssel (cons.) stcllt fest, daß der größte Theil der Conservackiven noch immer der Ansicht sei, es wäre besser gewesen, wenn der Schluß der Bei-trib ung erst im Herbst stattgefunden hätte. Jetzt habe indeß eine Ver: zögerung keinen Zweck, die Sonservativen würden nräsent sein und mitarbeiten, ohne die Verantwortung für Alles, was zu Stande komme, zu übernehmen. « Abg. Rickcrt (freis. Veteinig.) wird mit sseiiier Partei für das Bürgerliche Gesetzbuch eintreten, wenn aneb manche Wünsche, insbesondere im Fraucnreclih nicht erfüllt seien. Abg. Stadthagen (Soc.) führt aus, seine Partei sei von Insang an für Schaffung eines einheitlichen Gesetzbuches eingetreten. nr den Arbeiter sei ein einheitliches Recht nothwendig, da er bald ier bald dort hingeworfen werde. Im Großen und Ganzen sei das Ge eh buch ein Fortschritt wenngleich da, wo Arbeitsverhältnisse in Betracht kommen, das einheitliche Recht vielfach fehle. Besonders im Gesinde recht sei die Rechtsunsicherheit groß. Gerade die Freisinnigen hatten da stets den nackten Unternehmer-Standpunkt zu Ungunst des tvirihschaftlieb Schwachen nett-raten. Namentlich hätten sie in der Commission gegen die Aufhebung des Gesinderechts gestimmt, das ein altes Gern-we! set, das Mgsgdir.xksäbe Schm »in die May-treibt« Die Arbeiter en dreien-il» en· bpsex der deniseheii End-it- denn sie hätten ihre Knochen be: den Kämpfen zu Markte Betragen. Redner erklärte, seine Partei werde mit Nein stimmen. bg. Hanszsnann (Volksv.) tadelt war die Ueberhastuiig der Berathungem die herbei geführt habe, dah man das Gesetzbuch sslvo errors aeeeptiren müsse. Seine Freunde seien aber nicht blind egen die Vortbeile der Hochtss einheit und würden deshalb einmüthig mit Ja stimmen. Abs Dr. Vielhaben (Antis.) legt Verwahrung gegen die Verdächtigungen ein, die über den Patriotismus seiner Partei wegen deren Haltung gegen über dem Bürgerlichen Gefetzbuch ausgesireut seien. Die Interessen fdes Mittelstandes seien nicht genügend gewahrt worden, des-all ioeixde seine Partei sich der Abstimmung enthalten. Abg. Fee sne (Soc.) motivirt nochmals die ablehnende Haltung seiner dolitisehen Freunde. - Abg Dr. Ennccerns (nat.-lib.) polemisirt gez: den Abg. Vielhaben wegen der angeblichen Vernachliissigun Mittelsiandsinteressem —— Baherischer Le ationsrath v. Zeller antwortet auf eine Anfrage des Ab .» Frohmy das bZeriscbe Heimathsgesezz werde von den Bestimmungen des ärger lichen Gesetz uchs nicht berührt. Abg. Richder (sreis. Vol-Ists? weist den vom Abg. Stadthagen gemachten Vorwurf zurüch als o die freisinnige Volkspartei eine Gegnerin der Reform der Gesinde ordnung sei. Wenn die Soeialdeiiiokraten gegen das Geses stimmten, so bese tigten sie dainit selbst die indem Gesetzbuch zu Gunsten des Gestades getroffenen Aenderungen z— Abg. Dr. Sigl (h. l. Fr.) er klärt sich mit seinen Freunden (Gelachter) gegen das Gesetz, das nur für Advocatün tauge und das von hervorragenden Juristen sitt ein nationales ngliick gehalten werde. Die Civilehe widerspieche listig cisihen Anschauungen. Die Herren, die dem Grundsai folgen: Lag-is noli-at« , kam« le: und darin den Inbegriff aller politischen Weisseit an, mögen Herrn Dr. Lieber und Gefolge dankbar· sein. sGro e fett-seit) Was dein Redner und sehr Bie en an dein Ge setze nich gefalle, geniige·, um .es zu verwerfe-i. Aus Detailsgehe er weiter bauen. Nachdem er »das Maß Heile, bekommen! bat, da« die » Ame-argen halten, ;aifen-He..endlich. ab unt-er kann zu I( «, zip-stets. ~ ie lassscnmtch je ikicht entstehet-F. keucht er, »M- wollttstofisn E« lebedecssoifer TM— MEDIUM« »So« tiefes: dass-insects« »das ist— etwa« Indem,- --Sik lassen— des: Kaiser. von Ausland bochlebetcf Sie find ein» user Nessus-Mauer. Sie siuboxteifksksdie nbörek lachen und Stufe-en nun natürlich Essen-Z. »: syst, v« dies-wie« sicht var-m: haben, sich teuer« o« Arm« s this den; Sinn-tilgten. · Berlin, w. qui. It« Spott! it« der Berliner Ueberse stsxtkllusd Gut? unserem Depression-Leuten) Auf Einladung eines samt; we aus ewotrasenden Vertretern der verschieden Mk« welke ch s; emmenf ktratetxsskoiggg Abeny Delegixte fast » OF: porlichen ereineperis « « » üY « « «- ltung eines »« » ten-Her «« sstcks«-x·.-isik.-» »«- ..» «» Ei« RiickbtE In dem-Augenblick, in dem der Reichstag die leßte Hand an das große-Werk der einheitliehen Geseßgebung legt, empfiehlt es sieh, ie Blicke noch einmal rückwärts schweifen zu, lassen durch die fünf-Minute, welche die vollständige Durchberathung des Geseßlunhes in Anspruch nahm. Ein« erfreuliches Bild ist es aber nicht, das wir da gewahren! Als am Z. Februar d. J· die erste Berathungim Plenum begann, hätte gewiß Niemand nach der Physiognomie des Berathnngssaales vermuthet, daß es sich hcer um ein Wer! handelte, das re Berwirllichung Jahrzehnte langen nationaleuSehnens war und in dem es sich um Fragen handelte, die Langia Zeit unsere ganze Entwickelung in tie einschneidender Weise eeiMussen mußten. Da war nicht nur keine Spur von natiokeralersegeisterungssiir die nun bevorstehende Krönung der deutschen— Stichen, sondern unter all den Redner-n, die sich zum Worte meldeten, fand sich auch nicht einer, der sich der Größe des Llugenblicks gewachsen zeigte, der ans der Höhe der Situation stand und sich über lleinliche Gesichtspunkte Z: einer großen, freien Auffassung emporåttschwingen vermochte. om Regierungstische aus mußte der on angeschlagen werden, den keiner der Ab geordneten traf, und es war eine vielleicht in den Annalen aller Parlamente einzig dastehende Erscheinung, als der viillig erblindete Geh. Jnstizrath Planet, einer der Schiipserspdes Viirgerlichen Gesetzbtärhes,- in mehr« als einstiindiger Rede, die einen tiefen Eindrn ·"erzielte, die gegen das Gesetzbuch erhobenen Einwände widerlegte. ~Der Entwurf, schloß er, »kann nicht in Allem Allen efallen, es bedarf des Resignirens, und ich glaube, er ist des Reslgnirens werth, er giebt dem Volke ein gutes, ein deutsches und ein in bestem Sinne socialesiiiecht er ist social, freilich nicht esoeialdemotratisch, indem er den Bedürfnissen der wir-th schaftlich Schwachen abhilst im weitesten Sinne. Auch eine un« geheure nationale Bedeutung hat er. Bisher ist der nationale Sinn« no? nie start genug gewesen, un: ein einheitliches Murg-es« a ; seh, «« » z; »«« ije rn t eines. einniiiqeii zu chasfen. Jetzt, wodtzirf ggtieiåsame politislchclk - Rechts keutfcheqVolt wird Jhnen dafür danken alle 2Zeitl« Das waren herrliche Worte, des großen Angenblickes würdig! Doch der blinde Redner sah die leeren Sitze nicht, vor denen er sprach, er sah nicht, daß von den 397 Erwählteik des deutschen Volkes kaum fiinf Dutzend es fiir der Mühe werth ge halten-hatten, an der Berathung über einen Gesetzentwttrf theil zunehmem dem an Wichtigkeit keiner von allen gleichkakn Das war der unerfreuliche Anfang, dem ein unerfreuliches Ende folgte, als das Gesetzbuch nach monatelanger Commissions arbeit für die zweite Lesung reif an das Plenum zuriickgelangte und die Gegner höhnten, daß es nicht wenig ~verbösert« worden sei. Als; »aber troiks allen Ggchreis über »Durchpeitsehung« schließlich doch der unsch der egiernng, das Gesetzbuch noch vor den Sommer-fetten verabschiedet zu sehen, Berücksichtigung fand, da begann eine« erbitterte Obstructiom die durch lange Reden die Geduld zu erschöpfen, durch die Forderung nament licher Abstimmung die clfronische Beschlußunfdhigkeit des Hauses festzustellenund ie Ent cheidung zu verzögern versuchte, da rief der Druck Gegendruck hervor, da folgte derPräsident schließlich dem Vorbild der Opposition, die sinkt wiihlerisch war in der Wahl ihrer Mittel. Nachdem as Gesetzbuch in dritter Lesung angenommen ist, werden tie, die ihm zur Welt ver· halfen, sich wohl damit trösten, daß« es die sehlechtesten Früchte nicht sind, an denen die Wespen nagen, aber —— das deutsche Vol! at sich das Zustandekommen des großen nationalen Werkes doch ein wenig anders gedacht. Ku ·- Zqgsikxkkpekodnibanszkakqvh THE-ist nnd Herr Architekt kss-s·s-gk:i»«-:s«i.:ig«.:-gs.:lzxkknkksinsaksksskgss skiTnmJ vor: Kaki« mit Jene« über-in, ich un« i« ver seminis-m« einer Lotierc eineGefnhr für den Dom, denn wenn das Geld fo ichnell zusammengebracht wird, so soll de; Bau viklleicht auch fv sssssssssssssssssss »Hei-»Um« »Es; Its; sizkssrezsxksxisixg Es; «« · · an n Zggktitserbiicelktcdttktnankelteite ex. neliliærekxccitxn können. z? würde es biet· sw Wiss-sc ksskssssxgssniszxsiikisswgzsxx gktggickedsttziceräsfllickieeft fiel) This! Mitglieder, jährlich einige NR sxitraq · «a 1 Des-et) u: ZZIMIIBLTFUILZJILQ MWZIZZZJUQLYYLTIEFILI Stegs jöbrlichuleczsåidl - « « i! , e us« Eaeszyitgkeelszxsbtkitisdynköfttntxee unt: tun ditengltittfiaumtldts i» kgx "qji-.qbetssp fiFerenfTemHo auosufiihreih sie würde dann mit «« «« ?·"i«"««"" ""T’...PTZ«.’LZ7EJM«FTTTLFI"I.ZT«pkkkäip Z? täiseq einzufchlqgeik aber die Verm-thing zvjkgi vgk dq er eins; chla end-ich. Jcb beib- Msch II« übt! Ue warnsgkysfåe MJ in åie für· den Dom sing-traut sind« st skeut un arm sur wünsche daß io fortgefahren w . wodurch Läh- Bemüv Dachse-P But« chie trsmässstbs M Vsxiüsksch « Hoch-VIII, ums: » by» Odxgwtsg «« ex« Musik-Zisc- Wiss
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