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Dresdner Nachrichten : 28.10.1902
- Erscheinungsdatum
- 1902-10-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190210284
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19021028
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19021028
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-10
- Tag1902-10-28
- Monat1902-10
- Jahr1902
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 28.10.1902
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FÄe «kt« /i/onake ^vss/v^s/' L7// a-onnü'o» «k»e Lerer ,» uNevrsil» «/«/ e/srrs/r /Vkii/s/s, de» «ter AaWp^src^ä/krskek/e ^/arienrir. 68 u»»<k eke»» atter- «ch-k» bch?ntkk«eL«» ^nna?»mes<ettt^ eu„» /»reise r-oi» F«» «kr» ^a»«erk»c/ien /'orkan«/«ttan Deuksc/ien Leic/is- Asbieka «eercken //eskettttn-e»» ru 2 A/arL, in Oesierrcic/i- l?»»A<»r»» «« L Lronen 96 //etter» a»Aenoni»ien. LAr -s eine»» /i/ona< rcke/tt sic/i ckcr Le^uAS^reir in Drsrike»» «»nk Vororten bei cker /kauzr/Aese/ilt/iss/t/ie an/ 96 /^9-, bei «ke» Laise»'k. /»osiansictkicn rn, /ieie/iSAebiete an/' / ZLi. «nrk in Oeskerrcieb-l/nFarn a,,/ / L>. /8 //etter. 6«odLN«ts11o äer „Vrvsäüöi IsLvdrLodtsii". Die Obstruktion im Reichstage. In Regierungskreisen wie in den Reihen der schuhzöllnerischen ReichStagSmehrhcit wird an der Hoffnung noch immer fcstgehalten, dah der Zolltarif in der gegenwärtigen Neichstagstagung schlieh- lich doch zu Stande gebracht wird. Au zwei Voraussetzungen ist di« Verwirklichung dieser Hoffnung geknüpft: dah es zwischen den verbündeten Regierungen und der Mehrheit zu einer Ver- ständigung. zu einem Komvromih, kommt, und dah die Obstruktion überwunden wird. Vorläufig ist ja allerdings eine solche noch nicht versucht worden. Die drei- bis vierstündigen Taucrreden der Sozialdemokraten streifen zwar bereits die Grenzen, jenseits deren dir Opposition den Charakter der offenen Obstruktion amiim mt! aber «ine ausgesprochen obstruktionelle Taktik haben die Sozial demokraten und die Freisinnigen bei der zweiten Lesung der Zoll- tarifvorlage bis jetzt nicht eingeschlagen. Eugen Richter hat sogar die Absicht der Sozialdemokraten vereitelt, ihre Anträge aus Zoll- sreiheit in erster Linie zur Abstimmung bringen zu lassen, wodurch die Anzahl der namentlichen Abstimmungen beträchtlich vermehrt worden wäre. Gänzlich fallen lassen hat indeh die radikale Opposition die Obstruktion-Pläne jedenfalls nicht. Sie wird darauf verzichten, wenn da» Scheitern der Tarifrcform ohnehin zu erwarten ist, wenn sich also die erste der genannten Voraussetzungen, die Einigung zwischen dem Regierung-- und dem parlamentarischen Willen, nicht erfüllt. Sollte aber die Reichstagsmehrheit die Entschlossenheit bekunden, die Bcrathungen zu dem Zwecke sort- zusetze», im Einverständnih mit den Regierungen ein positives Endergebnis zu erzielen, so wird die Obstruktion zweifellos ein- setzen. Darüber sollte am wenigsten die in der Sonnabend- Sitzung deS Reichstages abgegebene Erklärung Bebel's, daß seine Partei keine Obstruktion treibe, täuschen. Ter sozialdemokratische Führer gab zu dieser Erklärung folgende Erläuterung: „Wir wer den nnS ganz streng an die Geschäftsordnung halten. Wir ver- langen weiter nicht-, als dah jede Position des Tarifs gründ lich b«rathen wird, und dah zweiten- daS Volk drauhen bei jeder Position genau erfährt, wie der einzelne Abgeordnete dazu steht, daL heiht also, dah diese Stellungnahme des Einzelnen in nament- lichen Abstimmungen konstatirt wird. Das ist ein durchaus loyales Verhalten, so loyal, wie es überhaupt nur möglich ist, und cS wäre daS bitterste Unrecht, wenn man dieses Verhalten mit dem bösen Ngmen Obstruktion bezeichnen wollte." Diese AuSsühr- ungen Bebens enthalten deutlich die Ankündigung der Obstruktion: den» so sehr er sich selber auch dagegen sträubt, das Verfahren. daS er zunächst in Aussicht stellt, als Obstruktion zu kennzeichnen, so kann doch darüber nicht der mindeste Zweifel bestehen, dah eS sich hierbei in Wirklichkeit nicht um eine loyqle, sondern vielmehr um eine illoyal« Hmidhabung der Geschäftsordnung handelt. Wenn auch nicht de« äußeren Anscheine, der Form nach, so ist das Brbel'sch« Ver- fahr« tu seinem Wesen und in dem Effekte, der damit erzielt werdeu soll, unleugbar ein obstruktionelle-. Obstruktion ist die Vereitelung de» parlamentarischen Mehrheit-Willens: ob dies ge- schieht durch gewaltsame, alle Formen der Ordnung über den Haustu werfend« Verhinderung der parlamentarischen Berhand- lungrn uud Beschlüsse, oder innerhalb de» Rahmens der Geschäfts- ordnuug durch deren frivole, illoyale Ausbeutung, ist Nebensache. Die Geschäftsordnung schreibt die Normen vor. unter denen die Verhandlungen und Beschlüsse einer parlamentarischen Körperschaft vor sich gehen und zum Ziele geführt werden. Ihr Hauptzweck ist. den Weg sestzulegen, auf dem mit Sicherheit der parlamentari- sche Mehrheitswille zum Ausdruck gebracht wird, auf dem sich insbesondere die gesetzgeberischen Aktionen zu vollziehen haben. Tie Erledigung der parlamentarischen Geschäfte und Ausgaben un möglich machen, heisst den Hauptzweck der Geschäftsordnung ver leugnen, heißt sic mißbrauchen, ist geschäftsordnungswidrig, ob auch ihre Bestimmungen selber nicht direkt verletzt werden. Es widerspricht dem ganzen Sinne, dem Geiste der Geschäftsordnung, die Verabschiedung eines Gesetzentwurfs zu verhindern, für den sich eine Mehrheit mit voller Deutlichkeit entschieden hat. Gewiß soll die Geschäftsordnung auch einen gewissen Schutz dagegen bieten, daß die parlamentarischen Verhandlungen überstürzt werden, ohne daß die Minderheit hinreichend zum Worte gekommen ist; sic soll die Mittel an die Hand geben, um zu verhüten, daß parlamentarische Beschlüsse mit Hilfe einer Angenblicksmchrhcit durchgepeitscht werden. Bon alledem kann aber bei der Zolltarisvorlage keine Rede sein, die im Herbste vorigen Jahres Angebracht, vermöge der Diätcngewährung im letzten Sommer in der Kommission be handelt worden ist und für deren zweite und dritte Lesung im Plestum noch ein Zeitraum von über einem halben Jahre übrig bleibt. Die von Bebel angckündigte Taktik der „gründlichen" Berath- ung jeder Position des Tarifs und der namentlichen Abstimmung bei jeder Position bedeutet die Absicht, das Zustandekommen der Tarifreform unmöglich zu machen, ist gleichbedeutend mit Obstruk tion. Es ist der „Kampf bis auf's Messer, der Kamps bis zur Vernichtung", den Bebel in seiner letzten Reichstagsrcde proklamirt hat. Es würde schon die „gründliche" Berathung. die Bebel für jede Position des Tarifs fordert, genügen, um die Verhandlungen der zweiten Lesung in's Unabsehbare zu verschleppen. Der Tarif enthält fast tausend Positionen, oft mit mehreren Zollsätzen. Wenn nun zu jedem Zollsätze je ein Sozialdemokrat eine Dauerrede von drei bis vier Stunden hält, so reicht für diese Reden allein, wie sich leicht berechnen lässt, die ganze Zeit bis zu den Neuwahlen, die Nächte mit eingeschlvfsen, nicht aus. Für den Fall, daß durch An träge aus Schluß der Debatte diese sozialdemokratische Obstruktionsrederei erschwert werden sollte, hat Bebel den Ucber- gang zu der Methode angekündigt, die er allenfalls selber als die jenige der Obstruktion gelten lassen will. „Obstruktion", sagte er, „könnte nur in Frage kommen, wenn Sie snach rechtsj solche Manöver weiter machen sollten, wie vor ein paar Tagen, als, nachdem ein Mitglied der Majorität, Dr. Heim, uns aus der linken Seite auf's Schärfste provozirt hatte uud sich ein Redner aus meiner Partei zum Worte meldete, Sic von Ihrer Macht Ge brauch machten uud Schluß der Debatte beantragten. In solchen Fällen werden wir allerdings nicht davor zurückschrecken, Maß regeln zu ergreisen, die Sie vielleicht mit dem Namen Obstruktion belegen, die aber weiter nichts sind, als ein Akt der Nothwchr." Die gleiche Wirkung der Verschleppung der Berathung in s End lose würde sich außerdem mit den von Bebel in Aussicht gestellten namentlichen Abstimmungen bei jeder einzelnen Tarifposition er zielen lasten. Die Geschäftsordnung des Reichstages bestimmt eine namentliche Abstimmung, wenn sie von 50 Mitgliedern be antragt wird. Mit Hilfe dieser Bestimmung lassen sich beim Zolltarif so viele Tausende von namentlichen Abstimmungen herbeiführcn, daß die Verschleppung beliebig ausgedehnt werden kann. Das Hauptinteresse an den weiteren Zolltarifverhandlungcn konzentrirt sich zunächst auf die Frage, ob und wie dieser sozial demokratischen Obstruktion begegnet werden kann. In seiner Reichstagsredc vom 16. Oktober hat der Reichskanzler im Namen der verbündcteten Regierungen an die Linke, „die ebenso ehrliche, wie gutgemeinte Aufforderung" gerichtet, den Gang der Ver- Handlungen nicht durch künstliche Mittel aufzuhalten oder in die Länge zu ziehen. Graf Bülow sagte: „Ich kenne in der parla mentarischen Geschichte kein einziges Beispiel, wo die Obstruktion, möge es sich nun um eine künstliche, offene oder versteckte Ob struktion handeln, nicht schädigend auf das Ansehen, die Stellung, das Schwergewicht der Parlamente und die parlamentarischen Institutionen selbst cingewirkt habe." Dergleichen Mahnungen und Warnungen, so ernst und eindringlich sie auch gehalten sein mögen und so sehr ihre Wahrheit einleuchten mag, vermögen auf die Sozialdemokraten, denen es nicht sowohl um den Parlamen tarismus, als vielmehr um die revolutionäre Propaganda zu thun ist, eine abschreckende Wirkung nicht anszuüben. Die Bebel'sche Ankündigung der Obstruktion hat daS ja bewiesen. Es fragt sich nun, ob die Rcichstagsmehrheit diese Obstruktion über sich ergehen lasten will und vor dem Terrorismus einer revolutionären Min derheit die Segel streicht, oder ob sie die Energie findet, unter allen Umständen den antiparlamcntarischen Obstruktionswillen zu brechen. Die Kapitulation der Mehrheit vor der Obstrnktions- Minderheit würde den Bankerott unseres gegenwärtigen Reichs- Parlamentarismus bedeuten und Folgen zeitigen, deren volle Tragweite für unsere nationale Zukunft sich kaum ermessen läßt. DaS nöthig«, wirksame Maß von Energie zur Bekämpfung der Obstruktion wird sich aber nur einstcllen, wenn sich die Regier ungen und die Rcichstagsmehrheit rechtzeitig verständigen und als bald der gemeinsame Wille obwaltet, die Tarifreform über die Ge fahren der Obstruktion hinweg unter Dach und Fach zu bringen. Neueste Dralitmeldurrnen vom 27. Oktober (Nachts eingehende Devcschen befinden sich Seite 1.) Berlin. sPriv.-Tel.l Reichstag. Bei ganz schwacher Besetzung des Hauses wird die Berathung der Zoll Vorlage. Abschnitt Vieh- und Fleischzölle, fortgesetzt. — Abg. Müller Sagan isreii. Bolksp.j hält die Behauptung Bebel's aufrecht, dag die Thicrärztc aus dem Lande unter dem Drucke der Großgrune besitze» stünden. lAbg. Graf Kanitz: Das ist ein vages Ge rede.j Redner stellt die Namen solcher Hreisthierärzte zur Ver sügung, die in an ihn gerichteten Schreiben seslstellen, daß die Existenz solcher Thierärzte jederzeit in Frage gestellt sei, die nicht aus private Interessen der Großgrundbesitzer Rücksicht nehmen und nicht bei solchen beide Augen zudrücken. Die Erhaltung eines gesunden und ausreichenden Viehstandes in Deutschland hänge aber in erster Linie von der Seuchenverhiitung im Jnlande ab, allerdings auch von der Abwehr von solchen Einschleppungen. Wenn sich aber Fälle von Verseuchungen im Jnlande in Folge von Einschleppung durch Kontinqentschweine nicht Nachweisen lassen, dann sei nicht cinzusebcn, weshalb nicht eine Vervielfachung des Kontingents möglich sei, selbstverständlich immer unter strenger Kontrole. Man lasse ja Wildschweine herein, was bei einer , . . skngreichen Verseuchung unseres ' t erst recht sich Redner gegen die geplanten BMiränlungen der zollfreien Fletscheinfuhr in die Grenzbezirke. Man behauptet, daß icnseits der Grenze sich Schlächtereien ctablirt hätten, die vielfach mtnderwerthigeS Fleisch über die Grenze verkauften: aber auch für dieses Fleuch bestehe die sanitäre Kontrole. Und hat nicht unser eigenes Fleisch- schaugesetz die Hauptschlachtungcn von der Kontrole befreit, so gar auf die Gefahr hin, daß bei Gelegenheit von Manövern unsere Mannschaften gesundhcitsgesährlichcs Fleisch in ihren Quartieren zu essen erhielten'? Die Bündler hätten eine Statistik ausgemacht, wonach unser Viehbestand sich viel mehr vermehrt habe als unsere Bevölkerung: ober diese Statistik beichränke sich auf Rindvieh und Schweine und lasse die Schafe weg. deren Zahl von über 23 aus noch nicht 10 Millionen Stück zurückgcgangen sei. Und da sehe das Excmpel ganz anders aus! Leider hätten wir ja ke'ne ausreichende Statistik über den Fleischbedarf unserer Bevölkerung; aber für das Königreich Sachsen hotten wir eine solche Statistik. Darnach sei der Bedarf an Fleisch pro Kopf gestiegen seit 50 Jahren von 17 auf 43 Kilo, letztere Ziffer pro 1900. Jede Flcischvcrtheuerung durch Zölle würde sicherlich zum Schaden unseres Ernährungsstandcs den Fleischverbrauch wieder zurückschrauben müssen. Es möge richtig sein, daß sich die jetzige Fleischvcrtbcucrung nicht auf Deutschland beschränke, sondern sieb auch im Auslände zeige: aber absolut seien unsere Fleischprei'e nach wie vor höhere. Die Preisdifferenz zwischen uns und dem Auslände sei geblieben. Wenn unsere Landwirthschaft unserem B darf nicht hinreichend gefolgt sei, wenn unsere Landwirthschaft noch zu i'chr dem Köruerbau, der Melasse-Entzuckerung und d.. Melaste-Rrennerei obliege, so trage unsere ganze Liebesgaben Politik einen großen Thcii der Schuld daran. Aus diese üicheü volle LicbcSgabeu-Politik möge mau endlich im Interesse de Volkes, wie im Interesse der Landwirthschaft ver Achten. sBeifall links,> — Abg, Spahn lCentrü: Wir alle wollen eine Grenzsverrc ausschließlich aus sanitären Gründen, Wir haben aber auch das Vertrauen zu den Behörden daß sie lcdialich aus solche» Gesichtspunkten die Sperre aufrecl erhalten. Eine Nachprüfiina können wir darüber nicht vornehmen, denn dazu fehlt es uns hier an den thatsächlichcn Grundlaaen. Daß die Schweinepreise ini Vergleich zu früher gar so hob seien, ist nicht zutreffend. Keinesfalls kann ich cs der Landwirln tchafr verdenken, wenn sic die beruhigende Gewißheit baden tvilft daß sie nickst mit den Getreide- und Bichzöllen die Kosten 1 ' .Handelsverträge tragen muß. Ich haste immer noch, daß di' gegenwärtigen Verhandlungen des .Hause? zu einem aedeihlickc.: Ende kommen werden. l.Heitcrkcit links.> Daß die Mindcst.chl! den Ahschlnß don .Handelsverträgen erschweren, gebe ich w nicht aber, daß sic sic unmöglich machen. Jedenfalls aber wo!! v wir nicht Handelsverträge »in jeden Preis, sondern nur solo Verträge, bei denen die Landwirthschaft bestehen kann. tBeirftl im Centruin.1 — Abg. Seminier lnat.-lib.l: Seine Freund' wünschten »nd hofften, oaß die Vorlage noch rechtzeitig und vromw werde erledigt werden. sLachcn linkst Sie wollten den neu ' Zolltarif keinesfalls als Mittel zum Angriff, sondern nur al Befestigung, hinter die wir uns nöthigensalls znrückziche» könu tcn, wenn das Ausland seine Tarife gegen uns erhöhe. Beim!- der Vichzalle seien seine Freunde im Wesentlichen mit der 9!. gicruna einverstanden. Durch ein System zahlreicher höben Mindestzölle, wie sie u. A. Herr Gamv befürworte!, würde zweifellos ein schwerer Zollkrieg hcransbcschworcn werden. I. dem die Nationalliberalcn stir die Vorlage der Regierung cur treten, glauben sie gerade den Interessen der Landwirthschaft ben, : zu dienen, als die Agitatoren, die die Landwirthe z» über mäßigen Forderungen anstachcln. Eine eigentliche Flcischnvtb hcsteke nicht: hinsichtlich der Flcischthcncrung werde die im Gange befindliche Enquete Aufschluß geben. Die Viehzucht sei -- e> verweise da nur aus Schleswig-Holstein — eine dauernde Quelle des Wohlstandes und müsse daher erhalten bleiben. — Abg. v. Oldenburg ttons.f: Wer cs mit der Landwirt!, schast gut meine, müsse die Bindung der Vichzöllc fordern. Z i Zeiten Bismarck's Ware das nicht nöthig gewesen: aber seit de- Caprivi-Aera habe sich ein solches Mißtrauen gegen die Regierung eingestellt, daß es jetzt nicht anders gehe. Seine ganze Fraktion werde deshalb für vie Mindcstzölle an sich stimmen, und d>' Mehrheit der Fraktion werde sich sogar nicht an den Minimal sähen der Kommission genügen lassen, sondern für den Antrag Wangenheim stimmen. Wer das Land nicht blos vom Hasen schießen kennt, der weih, daß dort Nothstand herrscht; au! geht ? nur Dem, der keine Schulden hat. Gerade der kleine Mann aus dem Lande habe das größte Interesse daran, daß dos Bich, dm Schweine besonders, gesund erhalten werde und Preis halte. Die Piehstände seien in den letzten Jahren stark reduztrt worden; er selbst habe daS am eigenen Leibe empfunden. lGroßc Heiterkeit 1 LT 2 T," -- - ?--.s " 2 x- ? s' »2, - kr ft . >
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