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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 19.11.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-11-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19021119015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902111901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19021119
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902111901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-11
- Tag1902-11-19
- Monat1902-11
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 19.11.1902
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verugtgedlldn ««.cUÄ^ck^ »»,'.!»«» L'.i . ^ <vn«»« »»d d»r Bio« a» >» »««> rS»U«i»»a»en,„ ««»»ru/a^l»rÄ!?» Ori,««k> Wiliheilu»,»» ,»k mit »kutli»«» QucU«n»>>,<>>>, t,Pr.»L «ackr 'I »nUill«,. AqL«r«»IliSk d»n»rar. «»mruckiPkÜmi llichenkmMWi: «ntzui inchl auiktoasn r«I»»e»»>»->dr«II»: «achel«,,. Stgrlirel 1856. »»«Ii-l»mi»« Sr s» r«»i^ »«, s»el>»« 0-»o»o». DsssvL^s. Ikioesivsrlleuk vn«»«4v». -Itmartt 2. Haupt-ltzetckiSstsllellr: Vkartrustr. Lff. ssttresgen-tarif. Annalime u»,, irnliindlounacn tus NvUumitapS z Ulir Tonn e.nt> »k>kNl>«s »UL Man,»»mb« LS von II Ins > u UIir. Die noalliaeGrun.! «eUe >ca. v Tilde»! 20 Tw. A» k»i!d>iiun»LN »»> der PnvaNeilk.'teile «Ps, »„ rtvaili»« 8«ü« a>»-sk'>« peiaiidi' oder a»i 4eriirilr so Pi». 8« ülumniern nach Ton» und ,iei«> >L,k» i de« »i»aln»e ÄumdMlc» so. «o de» M und so Pi», »acl! de iondc.e!» Taril Auowartlae Slni «ia»e nur »ege» PoiauedemdiuNli illeleodlaNk, luerdei, Mil to Wu dcicklinei. fternivrechanicklui;' «M11 Nr. u uns Nr. ES. k. Lvxv?, L» Se« Sptatlit»» Ul>«e MI»r /Ewa paptaes. ssappa, ata. kileatliß«, »4s«5s. an» »»««u»»m»,» »mmp» »n<i bu»^>,i vm »»» v>«r»»» o»» Htollrul»»!»»«, »Ir» r»d«I«,. villhsiw tst^lia. — lackalloaa llllck sekaollst« 1.ioksnln^. IMimIrk'/ktttellliiig prukUiu'lier, prelsvorllior Oeoolwnles <M. HIKdelkabrik ^s«Iiii8 VelisMeli — -Sn» Sie« 10, par i. n. I. klt. Wle»rlitiiliL8-t>eLeii8tliiiä« x kür Oas, olsktr. I-iedt, Dotroleum, Lsrrsa- fix Sasbon sracdisv io > «D 4. M" rvi«r» « ns S^aodneldnnU v««n»r,-p laalrneavot« o 4pp»r»tv kür 8ekvordöries rum voo au /u deriotieil ckured V'-.HLLÄH G AiMitMi il. <Va» 2b!s«aü'^?"""unale Abgaben und LLtttweii-und Wastriiversvlanng Hosnachrichten Militär-! VPllßti» Priisionsgetktze. Biirenvolk, Fenerwcldunge». Preller-Ausstellung. Lollerieliste. LÄ7.r,Ä»ÄL.!M>>t>»och, Ill.Nclveuider I9VL. Kotmnrrualabqabeu und Wittwen- und Waisen- Versorgung im Zolttarisgesey. Der Reichstag nimmt morgen seine Arbeiten wieder aus. nachdem er sich «ine halbe Woche Pause gegönnt hat. Der Präsident (Yraf Ballestrem begründete den Aussall der Sitzungen an den beiden zwischen dem Sonntag und dem Butzlag liegenden Werk- tagen mit den dahingehenden Bitten, die von verschiedene» Seiten unter Hinweis aus die Erholungsbedürftigkcit der Mit- glieder an ihn gerichtet seien. Ter „Kreuzztg." will diese Sehn sucht des hohen Hauses nach Ruhe gar nicht gefallen. Das konser- vative Blatt ist der Meinung, das, die auhergcwöhnlichen Ver hältnisse auch eine auhergewöhnliche Anspannung der Arbeitskraft der Abgeordneten erforderten; anderenfalls bestehe die Gefahr, dah bei der zollseindlichen Minderheit die Obstruktionölui't von Neuem gestärkt werde. Insbesondere hätte man gerade einen Präsidenten wie den Grasen Ballestrei», der in so hervorragendem Motze seinen Pflichteifer bekunde, init dem Verlangen noch einer Erholungspause verschonen sollen. Das lähl sich hören und es könnte nichts schaden, wenn sich die Mehrheit für etwaige künftige Fälle diese Mahnung sä uotam nähme. Auf der Tagesordnung stehen morgen die letzten Paragraphen des Entwurfs eines Zolltarifgcsetzes, mit denen sich bereits eine in der gestrigen Nummer an anderer Stelle wicdergcgebene Meldung eine- Berliner Blatte- in der Richtung gewisser anscheinend frei händig kombinirter VersläudignngSmüglichkeiten jwiiche» d« ttomunlsion und der Regierung kurz beschäftigt hat. Das Zoll tarifgesetz giebt im Gegensatz zu dem Zolltarif, der lediglich die Höhe der einzelnen Zollsätze für die jeweilige» Waarengrnppcn enthält. Vorschriften über die Art der Verzollung sBrutto. oder Nettoverzollung. Werth- oder Gewichtszöllej, über Mindcstzülle, Zollbefreiungen, Ergänzungen des Zolltarifs durch Verzollung solcher Maaren, die im Tarif nicht benannt sind, Zollzuschläge, zollpolitische Vcrgeltungsmahregeln sRetorsionens »sw. Von der Kommission ist nun der Rcgierungsentwurf über das Zolltaris- gesetz um drei wesentliche Punkte ergänzt worden, nämlich durch Aufnahme eines BerbotskommunalerAbgaben aus noch- wendige Lebensmittel <8 10s>, durch Einfügung einer Vorschrift über die Verwendung der Mehrcrträge aus den Lebensmittcl- zöllen 18 11a> und durch Festsetzung eines bestimmten Termins für das Inkrafttreten des Gesetzes. Ter § 10a lautet: „Für Rechnung von Kommunen und Korporationen dürfen von dem auf das Inkrafttreten dcä Gesetzes folgenden 1. April ab Abgaben aus Getreide, Hnlscnsrüchte, Mehl und andere Mühlcnfabrikate, desgleichen auf Backwaarcn, Vieh, Fleisch, Fleischwaaren und Fett nicht erhoben werden. Aus die Erhebung von Abgaben von dem zur Bicrbercitung bestimmten Malz« seitens der Kommunen findet diese Bestimmung keine Anwendung." Der 8 10a beruht auf dem an sich gewisi durchaus billigcnSwerthen Gedanken, dah bei der unvermeidlichen steigen den Inanspruchnahme der indirekten Besteuerung durch das Reich nicht auch noch die Gemeinden ihrerseits durch Erhebung von Verbrauchsabgaben zur Erschwerung der Lebenshaltung ihrer Be- völkerung beitragen sollen, und hat in der Kommission eine Mehr heit aus verschiedenen parteipolitischen Lagern aus sich vereinigt, nämlich aus den Reihen der Konservativen, des Centrums und der Sozialdemokraten. Die Gemeindeverwaltungen sind über die ihnen drohende Aussicht einer erheblichen Verschlechterung ihrer Einnahmen in starke Erregung gerathen, was auch begreiflich erscheint, wenn man erwägt, in welchem Umfange die indirekten Abgaben vielfach auf den Etat der Gemeinden einwirken Beispielsweise versorgt die Kommunalbclastung des Viebes und der Fleischwaaren, sowie des Getreides und Mehle- die Stadt Breslau mit Millionen und die Stadt Dresden mit IV2 Mil lionen Mark jährlich. Gegenüber derartigen Zahlen mutz man ohne Weiteres zugeben, das, jedenfalls einer so raschen Durchfuhr ung des Verbots, wie die Kommission sie will, gewichtige Be denken entgegenstehen, die nicht -um Mindesten in der begründe ten Befürchtung gipfeln, dotz die Gemeinden alsdann z» einer iw Verhältnih zu der bisherigen indirekten Belastung noch viel härter fühlbaren Erhöhung der direkten Steuern gegenüber de» mittleren und kleinen Einkommen greisen werden, um den jähen Ausfall in ihren Budget- zu decken. Um eine so folgenschwere finanzpolitische Ueberstürzung zu verhindern, hatten die National- libercllen in der Kommission eine Resolution beantragt, in der die Regierung ersucht wurde, nach Annahme deS neuen Zolltarif« «inen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Aufhebung derartiger Ab- gaben erst vom 1. Januar 1910 an bestimmt. Dadurch würden die Gemeinden Zeit gewinnen, sich auf den Ausfall in ihren Ein- nahmen allmählich rinzurichten und auf Mahnahmen bedacht zu sein, wekche die Heranziehung der minder leistungsfähigen Schichten zu erhöhten direkten Steuern seiten- der Städte unnöthig machen würden. In dem nationalliberalen Anträge dürfte eine brauchbare Handhabe zur Berstänbigung mit der Regierung über den vor- liegenden Streitpunkt gegeben sein. Darüber kann freilich kein Zweifel herrschen, dah es den verbündeten Regierungen weitaus am liebsten wäre, wrnn der ganze Paraaravh wieder van der Bildsläche verschwände. Er stellt nämlich, abgesehen von den finanziellen Bedenken, die gegen ihn sprechen, auch noch eine Ver fassungsänderung dar, weil dos Recht zur Erhebung der bezeich- neten indirekten Abgaben den Gemeinden in den früheren Zoll vereinsverträgen gewährleistet worden i'l und diese durch die Reichs- Verfassung lArtikel tOj Bestätigung gesunden haben Als im An fänge dieses Jahres der Gedanke der Aufhebung der indirekten kommunalen Abgaben zuerst praktische Gestalt angenommen hatte, zeigte sich die dadurch bei den Regierungen der Bundesstaaten hcroorgerusene Beunnihigung in sehr drastischer Weise in Gestalt von mehreren gleichzeitigen geharnischten Protesten offiziösen Charakters in den süddeutschen Amtsblättern, in denen zu dem Reichskanzler Grasen Bülow das feste Vertrauen bekundet wurde, dah er die verfassungsmäßigen Rechte der Einzelslaaten gegen Ein griffe des Reichstags energisch zu schützen wissen werde. Auch in der Kommission selbst haben die Vertreter verschiedener Einzcl- staalen nachdrücklich ihre Stimmen gegen den Antrag erhoben, iodaß man wohl annehmen darf, der Reichsregierung werde ein Stein vom Herzen fallen, wenn die Mehrheit im Plenum hier Nachgiebigkeit zeigen und die anstößige Bestimmung ganz wieder beseitigen wollte. Die Münchener „Allgemeine Zeitung" rechnet mit einem solchen negativen Ansgange der Sache in sehr bestimmter Weise und vertritt damit den scharf, klar und unzweideutig in der Kommission dargelegten Standpunkt der bayrischen Regierung. Ter von der Kommission hinzugeiügte 8 11» des Entwurfs eines Zolllarisgesetzes besagt: „Ueber denjenigen Ertrag der Zölle auf Roggen, Weizen und Spelz, Gerste, Hafer, Rindvieh, Schaft. Schwein«. Federvieh. Fleisch einschließlich des Schweine- specks, Butter,.Käse, Eier, Mehl und sonstige Müllerei-Erzeugnisse, der den Durchschnitts-Ertrag dieser Zölle nach dem Ergebnis, der Jahre 1898 bis 1903 ans Grund des bestehenden Zolltarifs übersteigt, ist durch ein besonders zu verabschiedendes Gesetz zur Erleichterung der Durchführung der Wittwen- und Waisen- versorgung Bestimmung zntresfen. Bis zum Inkrafttreten eines solchen Gesetzes sind diese Mehrerträgc für Rechnung des Reiches anzusammeln und verzinslich anzulegen. Tritt dieses Gesetz bis zum 1. Januar 1910 nicht in Kraft, so sind von da ab die Zinsen der angesammelten Mehrerträgc, sowie die eingehenden Mehr- crträgc selbst den einzelnen Jnvaliden-Versichcrungs-Anstaltcn zum Zwecke der Wittwen- und Waisenversorgung der bei ihnen Ver sicherten zu überweisen " Ter Gedanke der Wittwen- und Waisen- vrrsorgnng der Arbeiter stammt ursprünglich von dem verstorbenen Abg. Stumm und ist jetzt bezüglich seiner vraktischen Ausführung vom Ccntrum auf die Mehreinnahmen aus den Zöllen verwiese» worden. Nach einer Berechnung werden jährlich 100 Millionen Mark erfordert, wenn jede Wittwc 100 Mark und jede Waise 32 Mark jährliche Rente erhält; nach einer anderen Ausstellung kommen bei einer jährlichen Wiltwenrcntc von 80 Mark und einer jährlichen Waisenrente von 40 Mark 70 Millionen Mark im erste» Jahre und 111 Millionen Mark jährlich im Beharrung-- zustande in Frage. Der Gedanke selbst wird überall sympathisch beurthcilt, aber seine Verquickung mit den Zollcinnahmen von allen Einsichtigen bekämpft, einmal, weil die Zölle doch nicht aus die Dauer berechnet sind und ihre Erträgnisse nicht seststchcn, zum anderen, weil angesichts der allgemein ungünstigen Finanzlage in erster Linie die schwer belasteten Einzelslaaten wohlbegründetcn Anspruch aus Verminderung ihrer Matrikularbciträgc durch die Zolleinnahmen haben. Die Regierung hat denn auch aus diesen Erwägungen heraus den CentrumSanlrag in der Kommission ent- schieden bekämpft, wenigstens so weit cs sich um seine Ausnahme in daS Zolltarifgesetz selbst handelt. Sollte sich das Plenum indessen entschließen, es bei einer bloßen Empfehlung des Ge dankens durch eine platonische Resolution zu belassen, so dürste^ dagegen die Regierung Wohl nichts einzuwcndcn haben. Jeden- falls sind eingehende Erörterungen darüber zu erwarten. Der letzte Streitpunkt, der den Termin des Inkrafttretens des Zolltarifgesetzes betrifft, verliert seinen Stachel in demselben Augenblick, wo die Verständigung über den Zolltarif fcststcht. Der Entwurf bestimmt, daß der Anfang der Geltungsdauer des Ge setzes durch kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundes- raths festgesetzt werden soll, die Kommission hat dagegen noch als spätesten Termin den 1. Januar 190b hinzugesügt, um da- durch einen indirekten Zwang auf die Regierung zur rechtzeitigen Vornahme der Kündigung der Handelsverträge innerhalb der ge dachten Frist auSzuüben. Einem solchen Zwange wollten sich wiederum die verbündeten Regierungen aus Rücksicht auf ihre Handelsvertragsbestrebungen nicht unterwerfen, und sie wirsen daher die Jristbestimmung gänzlich von der Hand. Wenn nun Negierung und Mehrheit inzwischen in der Tarisfragc thatsächlich den Weg zu einander gesunden haben, so ist mit Sicherheit an- zunehmen, daß di« Mehrheit aus der Befristung des Zolltarif- gcsetzcs keine Kardinalsrage mehr machen wird. Margherila von Italien wird au, 20. d. M. eine Tcnntaüoii des in Marburg garnisonirenden JägcrbcitailtonS Nr. 11 über reichen. Wegen der Abstammung der Königin, die Ehcf de-, genannten Bataillons ist, von der heiligen Eiijabeth Hai da Bataillon eine 11-- Meter hohe und Meter breite Sla»».! tnsel durch den Maler Professor Hildebrandt-Berti» nach dein Muster des berühmten Stammbaumes Christi in der Domkirche zu Hildesheim ansertigen laste», um sie der Königin zu widmen. Der Kaiser hat zu den Kosten für die Tafel einen nanchaste» Beitrag gespendet. Die Deputation wird morgen nach Schloß Stubieigi bei Turin, dem gegenwärtigen Aufenthalt der Königin, reisen. Berlin. iPriv.-Tel.s Ter „Rcichsanz." veröffentlicht die Entscheidung, gefällt von König Lslar II von Schweden als Schiedsrichter in Gemaßbeit des am 7. Novcmbcr 1899 zu Washington gezeichneten Abkommens zwischen dem Deutschen Reiche. Großbritannien und den Vereinigten Staaten von Amerika, betreffend die Regelung gewisser anläßlich der in Samoa im Jahre 1699 ausgetührten miliiärstche» Aktionen erlwbcuen Schadenersatzansprüche. Die Eotlcheidnng ist be kannllich zu Gunsten Deutschlands ausgeialleu: sic schließt mit folgenden Sätzen: Nach diesen Gründen erachten wir. daß die in Frage stehende militärische Aktion, d. h. die Zurüctholung der Malictoa-Anhängcr und die Vertheilung von Waffen und Munition unter sie. die Be'chießung.^dic Kriegsmaßnahmen au Land und die Behmderung des Frei-Straßen-Äerkchrs nicht als gerechtfertigt betrachtet werden kan», »ud daß deshalb ihrer britannischen Majestät Regierung und die Regierung der Vcr- einigten Staaten nach Maßgabe des Abkommens vom 7. No vember 1899 für die Verluste verantwortlich sind, welche durch ' :e erwähnte militäriichc Aktion hcrbe'geführt worden sind, wäh rend einer weiteren Entscheidung die Frage Vorbehalten wird, in welchem Umfange die beiden Regierungen oder die eine oder andere von ihnen als für jene Verluste verantwortlich zu betrachten sind Berlin. sPriv.-Tcl.I Englischen Blättern zufolge vcr lautet in Newyork, Deutschland beabsichtige, die westamcrikanstchc Station dauernd mit einem Geschwader zu besetzen. An hie siger zuständiger Stelle ist der „Post" zufolge von einer solchen Ab sicht nicbts bekannt, auch wäre eine solche, falls sie wirklich be> stehen sollte, wegen Mangels an verfügbaren Auslandsschisscn gar Königs keine Antwort erhalten, während der Monarch seiner u» verheiratheten Tochter, der Prinzessin Clcmentine. auf deren Kund- aebnng ein in warmen Worten gehaltenes Telegramm zngehen ließ. — Der „Nationalzcitnng" wird aus Natal geschrieben: Es steht fest, daß d'c holländische rewrmirtc Kirche, angcspornt und unterstützt durch General Botba. alle Hebel in Bewegung setzen wird, »m eine separate holländische Erzicbnngs-Organi'ation vor- znbcreiten. wo die Buren selbst oder Holländer als Lehrer austreieu und die alten Traditionen der Jugend cingcvslanzt würden. Botha hat eine solche Oraanisalion bereits angckündigt und die Fonds, welche er sammelt, solle», wie er versprochen bat, zum Theil dieser Organstation zu Gute kommen. Däs Ausland habe kein In lercssc daran, diese Bestrebungen Botbas durch Geldsvenden zu unterstützen, oenn cs trüge durch seine Unterstützungen wesenund dazu bei, dgß der Rasscnhciß in Südafrika auch ferner geschüri werden kann, daß der aemeiwomen Arbeit der beiden Nationen immer neue Schwierigkeiten bereitet werden. — Die Frist stir den Umtausch der im Rcichspostgebiete und in Württemberg b'- (Htde März d. I. giltch gewesenen Postwerthzeichen gcae» solche mit der Jwchrist „Dcntichcs Reich" laust noch bis Ende De zembcr 1902. Vom 1. Januar 1903 ab werden Anträge nw Umtanich alter Postwcrtbzcichen nicht mehr berücksichtigt: sowcst noch Scndlinaen mit alte» Postwcrtbzcichen bestehen, werde» st von den Postämtern bis zum Ablauf der U»>ia»schsrisl nicht in de Bcivracrung ausgchalten und auch nicht mit Nachtatze belegt. D e nach Ablauf der Frist immer noch verwendeten alten Postwerlh zeichcn werden von den Postanstaltcn csts ungiltig behandelt. Leipzig. sPriv.-Tel.s Bei heutiger Stadtverord nete »wohl der dritten Abtheilung siegten in sämmtlichcn Wahl kreisen der Stadt die Sozialdemokraten. Köln. Wie die „Köln. Ztg." aus Berlin meldet, dürste die Errichtung der katb olis ch-th c olo gii ch cn Falnlio: Kaiser Wilhelm-Universität in Ttraßburg jetzt, nacl tsche an der Kaiser Wilhelm-Universität m , .. dem ein grundsätzliches Einverständnis zwilchen der deutschen Re gierung und der päpstlichen Kurie erzielt worden ist. gesichert sein und demnächst die Berathung der Einzelsragen in die Wege ge Neueste Drahtmeldutrnen vom 18. November INachtS einaebend« Devefch«, befinden sich Seite 4.) Berlin. sPriv.-Tcl.I Der Kaiser kehrt am 20. November von England nach Berlin heim und wird i» Kiel ciutresse», wo er vomPnnzen Heinrich empfcMen wird Am 24. Nov. trifft der Kaffer in Bücksvurg ein. — henk an die Königin-Witttvc uni' vEiiinuu-fi ui vu: ^ leitet werden. Dem Vernehmen nach sollen znnächsl Vorbewrccw ungen über die Personensragc in Berlin slattsinden. Thorn. Ans der Weichsel herrscht Eisgang. München. In dem in der Nähe des Starnberger Sees gelegenen Kohlenbergwerk „Penzberg" entlud sich im Haupt adcrschachtc gestern Abend eine Patrone, die von eine»! früheren Schuß herslammtc. Ein Bergmann wurde hierbei ae tödtet und drei andere schwer verletzt. Wien. Abgeordnetenhaus. Das Haus setzt die rathung der Dringlichkcitsantrcige betr. die Landtagsstichwahl in Favoriten fort. Gencralredner Schubmaner befürwortete den sozialdemokratischen Antrag unter scharfer Kritik des Verhaltens der Polizei und der Christlich-Soziale». Gencralredner Pciita» spricht sodann für den christlich-sozials» Antrag. Prag. Die Revision der St. Wcnzcl-Vorschußkasic ist vorläufig mit der Ausstellung der Bilanz beendet worden Diese weist folgende Ziffern aus: Aktiva 8288 750 Kronen, daruntci Hypvlhekcnsorderungen von 4 400000 Kronen, Realitäten von 2 IM 000 Kronen; Passiva 16075295 Kronen, darunter Einlagen im Welche von 14083000 Kronen. Dos buchmäßige Testest beträgt daher 7 786539 Kronen, wovon allerdings die fingirlen Einlagen, deren Höbe zur Stunde noch nicht bekannt ist, die Einlagen, deren Hove zur Stunde noch nicht bekannt ist, du Anthcilscheine der Mitglieder ufw. abzuziehcn sind. Die Liaui dation kann nur dann durchgestibrt werden, wenn dir Einleger 15 bis 20 Prozent Nachlasse», was sie um so eher thnn können als sie jgn Falle des Konkurses vielleicht nur 15 bis 20 Prozent ihrer Einlagen erhalten würden. Paris. Präsident Lonbet Unterzeichnete ein Dekret, dunst welches der Untersuctmnasrichter Le Mercier, der die Unterstichnna
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