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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 12.11.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-11-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19021112019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902111201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19021112
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902111201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-11
- Tag1902-11-12
- Monat1902-11
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 12.11.1902
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VenrgrgrbM: L »sin »Mi r»l»,r«mm.»»rette: «»chetch»»» »r«»»e» Stsrilvdtk 1856. QodVvlL Sb L«. U-iUcl.mM«» Sr. t— r»m» '» «rciliea <7Looo2»üsL, <7»e»o». Dssso^-A. blivr«I»«rtc»uk Un«««!«». LItm»rict 2. Haupt -Gelckülft-tielle: Marienstr. 28. Anreizen'kM. oinuadm» va» »nk»»dt,unae» Li« Nachmittaar » Ubr San», und iinelia,« nur Manentnake o« von n dir '/«lUlir Die l'valtiae Prund »rUe lca. a Silben) so Via > üt» Iüud>aunaen »ui der Brivaiieit« 8«>ie LN), . die sivaMae Seile alt .Sin nkiandi' oder aui lerlieile bo Li» i.n Nummern nach Sonn- und tzki-i lagen I- de« ripaliige Äru»d»e>Ien sv. «v de» «o und so Pi», nach dr londerem Tarii Auswärtige Aut- trage nur gegen Borousbejadlung. Beiegdläller werden mit loBlg. berechnet. tiernlvrechanichlud «MI l Rr. u und Sir. 2t>»0. kvlnllündl Irvupvlt,' 28 U«Mv«ntr. VSWVLII VsM-vrrtr. 28 «wpüvtüt !W>M ttmck i. ctlMiicbe SMMil. trmtellachi Lllra irvü »i> iler tlulcieaea SeKritl» prüsuiN. ^ocNLLliz Julius MedL«ui«i —. SlU» Xe« t«, m. I. 12t. ijele»klitii»»8-t!ezeii8tiiiille vi'velidSnllei' Vu LeibbillllLn i>onj« ullo soiisti^un UuiichrMN ». Fltilcvl /UI- Krulllceuptlezc, ;mptiobst >sri Vevcksvkuvk' Ltsdlissvmsllt 8tMK8ll'S8§e N. Nr. SI3. Lage in Okslcr>eich Hosnochnchlen. Siaaisbaknabichtuise, Milnärvenstonen, j Mnthmaßl. Witlening: Reuiiiugstiflung, Leipziger Lchillerfc' »seier. Gerichlsptlhandlunae», Luiterirnsle. Heiter und warm. Mittttnich, IS. Nlivember IVOS. Zur irmrrpolitische« Lage Oesterreich». Der Wiener ReichSrath theilt das Schicksal des deutschen Reichstages: auch dort geht die Obstruktion um. nicht zwar jene grobe, gewaltsame Art. die seit den unseligen Badenischen Sprachenverordnungen so oft im österreichischen Abgeordnetenhause „cübt worden ist. sondern die feinere Nummer, die die parlamen- torischen Formen ausrecht erhält und die Verhandlungen nicht schlechtweg unmöglich macht, aber nur solche nicht znläßt, die der Erledigung der eigentlichen parlamentarischen Arbeiten dienen. Es ist diejenige Obstruktionstaklik. welche die parlamentarische Maschinerie weiter klappern läßt, um die Arbeitsfähigkeit der Volksvertretung zu verhindern. Aus sogenannten Tringlichkeits. anträgen haben im Reichsrathc die Ezechen eine Barrikade aus- gebaut, durch die der Zugang zur Tagesordnung verrammelt ist, und sie drohen nun. diese Barrikade nicht eher wcgzuräumen, viel- mehr die entstehenden Lücken so lange auSzufüllen. bis das Mi- »istcrium ihren Forderungen Rechnung getragen hat. Ob diese Drohung ernst gemeint ist. ob die Ezechen wirklich fest entschlossen sind, die Obstruktion bis zu Ende zu führen, so daß die Regierung die Unmöglichkeit erkennt, mit dem Paria- mente die dringlichen Ausgaben zu erledigen, steht freilich »och dahin. Es ist keine leichte Verantwortung, welche die Ezechen mit einer solchen Obstruktionspolitik aus sich nehmen müßten. Auch im czechischen Volke giebt es heute Strömungen, die keine ungetrübte Freude mehr daran haben, sich den Parlamentaris- muS auf's Neue verekeln zu lassen, sondern die am eigenen Leibe zu fühle» beginnen, wie schwer die materiellen Interessen aus die Dauer unter einer Parteipolitik zu leiden haben, welche die wirthschastliche Wohlfahrt den nationalen Forderungen zum Opfer bringt. Was jüngst der deutschliberale Abg. Dr. Lecher dar- gelegt hat. verliert auch vom czechischeu Standpunkt seine Be weiskraft nicht. Dieser Parlamentarier wies darauf hin, das; die Obstruktion, die das Zustandekommen eines neuen autonomen Zoll tarifs verhindert, angesichts des zu einer so großen handelspotitischen Campagne gerüsteten Europa eine zu gefährliche Waffe darstclle, als daß sie angewendct werden dürfe. Durch die Obstruktion würde Oesterreich dem Auslande gegenüber wehrlos gemacht wer- den: denn wenn Hopfen, Malz, Bier. Eier, Holz, Butter, Vieh, Fleisch, Mehl und Getreide, wenn alle die Jndustrieprodukte, die heute ihren Weg in das Ausland finden, nicht mehr oder unter wesentlich ungünstigeren Bedingungen exportirt werden könnten, dann stünden wirthschastliche Lebensfragen so weiter Schichten der Bevölkerung ohne Unterschied der Nationalität in Frage, daß demgegenüber alle politischen und nationalen Bestrebungen ver schwinden müßten. Die Obstruktionstaktik der Ezechen soll das Kabinet Koerber ihren nationalen Ansprüchen willfährig machen. Sie stellt einen Erpressungsverfuch dar. Die Regierung befindet sich insofern in einer schwierigen Situation, als es überaus wichtige Ausgaben sind, deren baldige Erledigung auf parlamentarischem Wege ihr am Herzen liegt. Vor Jahrcsschluß soll noch das Budgetprovisoriuw und die neue Wehrvorlage durchberathen werden und der Lösung harrt noch immer die österreichisch-ungarische Ausgleichssrage. Die czechische Hauptforderung betrifft die Einführung der czechischeu Sprache in den inneren Dienst. Sie soll vor allen Verständig ungsaktionen in der böhmisch-mährischen Spracbensrage einge räumt werden. ES liegt aber auf der Hand, daß die Gewährung dieser Forderung einfach aus dem Grunde unmöglich ist, well sie zwar die czechische Obstruktionspolitik beseitigen, damit aber nicht zugleich die parlamentarische Arbeitsfähigkeit Herstellen würde. Tenn in demselben Augenblick, in dem den Ezechen aus dem Wege einer neuen Sprachenverordnung die innere czechische Amtssprache bewilligt wäre, träte an die Stelle der Obstruktion der Ezechen die der Deutschen und Herr von Koerber geriethc aus der Scylla in die Charybdis. Das wissen auch die Ezechen nur zu gut und darum liegt der Verdacht nahe, daß ihr Obstruk- tionsverfahren eine Komödie ist und daß sie schon zu frieden find, wenn deren Effekt darin besteht, daß ihnen etliche weniger hervorragende Postulatc nationaler Art gewährt werden. In der Prager „Bohemia" wurde kürz- sich die Forderung der czechischeu inneren Amtssprache mit den Manipulationen gewisser Theaterdirektoren in den Sommerfrischen vergleichen. Haben sie einen beliebten Gast, so heißt cs nach drei Vorstellungen: .Letztes Auftreten I" Dan» kommt das .unwider ruflich letzte Auftreten", dann das .allerletzte Auftreten", und dann tritt der Gast .aus allgemeine- Verlangen" noch dreimal auf, und so fort mit Grazie in wünitum. Seit fast drei Jahren erklären die Eichen jede» halbe Jahr, nunmehr sei ihre Forderung der inneren czechischen Amtssprache nicht mehr zu vertagen, und immer wieder haben sie sie gegen kleinere Baarzadlungen und größere Versprechungen vertagt. Wenn nun beute di« Ezechen sagen, daß daS unwiderruflich letzte Auftreten dieser Forderung gekommen sei, daß jetzt liauidirt weiden müsse, wenn nicht das Parlament in Stillstand kommen solle, so kann man e« ihnen erst recht nicht glauben. In der letzten NelchSrathSsitzung bat der jungczechiiche Führer Dr. Kramarz erklärt: .Wir sagen offen: Wir werden, ko lange uns nicht unser Recht gegeben wird, das hemmende Element der Arbeit in diesem Haute kein. Wie wir «S machen werden, ist unsere Sache. Wenn Sie glauben, daß Sie mit uns fertig werden, versuchen Sie es: wir sind überzeugt, daß Sie eS nicht zu Stande düngen." Der Ebaraktei dieser Drohungen wird sich ergeben, wen» die Probe aus die Echtheit der czechischeu Obitruk- tioiisabsichken wiiklich gemacht werden wiid, wen» die Ezechen vor der Alternative stehen, den Weg zur Erledigung der dringlichen Aufgaben s,eizugeben oder daS tzinderntß zu «ein, daß bei auto nome Zolltmis fcrliggkslellt und der dslencichisch-iingaillche Aus gleich in der vvrgeschriebencn verfassungsmäßigen Weife zu Stande gebracht wird. Die Position, i» die sich die Ezechen als Obsltiil- lionsvorlci letzen, ist ungleich bedenklicher und gefahrvoller für sic. als der Rückzug, den sie antrete», wenn sie rechtzeitig einfchwcnken und sich der Verständigung zugänglich zeigen. Immerhin find cs kritische Momente, die Ministerpräsident Dr. von Koerber zu überwinden hat. um die Bahn von den czechischen Obstruklionsgelüsten zu säubern. Eine Klärung der Situation wird voraussichtlich die bevorstehende erneute Aus sprache des Kabinetschess zur böhmisch-mährischen Sprachen- Angelegenheit herbeisühren. Vorläufig liegt noch kein zwingender Grund zu pessimistischen Auffassungen vor, wie sie sich in den Gerüchten von einer Parlamentsauflösung oder einer Minister, krisis widerspiegeln. Das einzige Mittel, um das Parlament von jedweder Obstruktion zu befreien, kann nur die Verständigung sein. Herr Dr. von Koerber soll nach der letzten Sitzung des Reichs, rathes gesagt haben: „Mit diesem Haus kann ich nicht arbeiten!" Wenn dieser Ausspruch durch einen Appell an die Wähler alsbald zur Wahrheit wird, so würde dies nur eine Vertagung der Verständigung bedeuten, die auch in einem neugewählten Parlamente unabweisbar bleibt, wenn mit ihm gearbeitet werden soll.. Offenbar hat der Koerber'sche Aus ruf nur den Zweck, den Parteien de» Ernst der Situation vor Augen zu führen. Wie die Verständigung ungebahnt und durch geführt iverdcn soll, das freilich bildet zur Zeit die schwierigste aller Fragen. Der Führer des verfassungstreuen böhmischen Großgrundbesitzes, ehemaliger Handelsminisler Dr. Bacrenreithcr, hat in der letzten Sitzung des Rcichsrathes sehr eindringlich zur Verständigung gemahnt. „Wir können nicht mehr warten", sagte er. „Was wir brauchen, ist heute der Muth der Verantwortung, ist der Muth, gewisse Abmachungen zu treffen und für diese Abmachungen auch einzustchcn. Und das ist der einzige Weg, um dieses Haus durch das Zusammenwirken oller Jener, welche ihren Wünschen Zügel anlcgen können, aus seinem Niedergänge zu befreien. Wenn es möglich wäre, die Abgrenzung des Svrachenstreitcs zu erreichen, wäre der erste Schritt damit ge schehen, daß wir weg von der dürren Heide gelangen, aus der wir von einem bösen Geiste im Kreise hcrnmgesührt werden. Es ist meine Hoffnung, daß Oesterreich in einer Zeit, wo ein ganz besonders levendiger Strom der Tyaikrast durch die ganze Welt geht, nicht dalicgt, wie eine todie Insel." Wie aber diese Hoff nung verwirklicht werden soll, hat auch Tr. Baerenrcithcr zunächst nicht anzugebcn vermocht. „Jeder sagt, die Verhältnisse sind un haltbar, aber für die Brücke, die i» unser Aller Interesse geschlagen werden soll, findet Niemand einen Plan." Von der bevorstehenden Rede des Ministerpräsidenten Dr. von Koerber erwartet man, daß sie einen neuen Versuch bietet, zu einer VcrständigungSaktion z» gelangen, die über die einge- trelenen parlamentarischen Schwierigkeiten hinwcghilft. In den nächsten Tagen toll beabsichtigt werden, die Tagesordnung zunächst für die erste Lesung der Wehroorlage frei zu machen. Ob dies gelingt, wird davon abhängen, welche Wirkung die neue Aus sprache des Kabinetschess ausübt. Neueste Dralstmeldungen vom 11. November tNachts eingehende Deveschen befinden sich Seite 1.) Berlin. sPriv.-Tcll Reichslag. Die Bcralhung des Zolltarifgcsctzes wird mit den noch ausständigen Abstimm ungen zu 8 5 fortgesetzt. Zunächst wird in namentlicher Ab stimmung über den sozialdemokrallschcn Antrag zu Ziffer 12, von der Zousreibeit für Schisssausrüstungsmaterialien alle Luxus- schiffe auszuschließen. mit 192 gegen 50 Stimmen abgelehnt. Ab h jjialdemokratlschcn Antrag zu Zifsc Schlffsausrüstungsmaterialien all .... mit 193 gegen 50 Stimmen abgelehnt gelehnt werden ferner ein Antrag Müller-Meiningen zu Ziffer 12, die Zollfreiheit auch allgemein aus Materialien zur Ausübung des Fischereigewerbes zu erstrecken, mit 180 gegen 70 Stimmen, sodann in feiner Gesammtheit unverändert nach den Beschluss, der Kommiision angenommen. Bon 8 6 hat die Kommission vc ersten Satz gestrichen, demzufolge im Daris nicht besonders ge nannte Maaren dem Zolle der .üncn nach Beschaffenheit und Ver- wendnngsart nächstverwandten Maaren unterliegen sollen. — Abg. o. Wangenheim beantragt, diesen Satz wieder herzustellen, indem er Bezug nimmt aus die sich häufenden technischen usw. Neuheiten. — Aba. Pachnicke sfreis. Ver l beantragt dagegen, in Absatz 1 ausdrücklich festzulegen, daß im Tarif nicht besonders genannte und auch in keiner Tankstelle einbegriffene Maaren ollsrei sind, eventuell für den Fall der Annahme des Wangen ner Tankstelle einbegriffene «vu,tr> ,,no. eoeniueu Illr den Fall der Annahme des Wangen- yeim'Ichen Antragt soll die Ausgabe, die nächstvcrwandte Waare und den demgemäß zu erhebenden Zollsatz zu bezeichnen, dem Bundesrathe zugewiesen werden Ueber die betreffende Entschließ- una des BunbeSroths soll aber dem ReichSlaae daS Kontrolrecht zustehen, sie soll also, wenn der Reichstag nicht »ustimmt, wieder außer Kraft treten. — Staatssekretär o. Lbieimann hält et unbedingt für nothwrndig, üb« dir Zollverhandlrmg de, neuen, in diesem Tarife noch nicht enthaltenen Waaren überhaupt eine Entscheidung zu treffen und bittet deshalb, den Antrag Wangen- heim anzunchmen, aber ohne den Eoentualzusotz Vachnicke. — Abg Lpahn iEentr.j: Ter Satz, sei überflüssig, denn wenn neue Waaren auftauchien, so verstehe es sich von selbst, daß über d:e Einreihung dieler Waaren in den Toris eine vorläufige Entscheid ung von den Zollbehörden getroffen werden müsse. — Abg. Stadthagen sSoz.j hat gegen die Annahme des Anlrags Pachnicke nichts einzuwenden, hält es aber nicht für unbedingt »öthch, eine solche ausdrückliche Bestimmung zu treffe». Bleibe der Satz eiusach gestrichen, so habe es )a auch bei den bestehenden Bestimmungen des Vereinszolläesetzcs sein Bewenden, wuuach nur verzollt werde, was im Tarife stehe. — Abg. Tr. Paas che inat.-lib.j tritt für den Kommissionsantrag ei». — Ter Haup:- an'raa Pachnicke wird mit 179 gegen 76 Stimmen obgelehni. Auch der Eveittualaittrag Pachnicke. sowie der Antrag Wmigen- heitti werden abaelehiit. Ter Latz bleibt also, dem Kommission-., antrage enisprechend, gestrichen. 8 ? wird debattelos ancienom- men. tz 7n, der von der Kommission neu eingesügt ist. bestimm!, daß bei der zollamtlichen Abfertigung einer Waare die je nach ihrem Hcrstcllungslande einer unterschiedlichen ZollbeHandlung unterliegenden Ursprungserklärunoe» bezw. Nachweise auf Er fordern bcizubringen sind. Ein Antrag Brömel will Z 7s ganz itreichen, event aber die über die Uriprungserklärungen zu er lassenden bundesräthllchen Bestimmungen dem Reichstage vorge- legt, und sofern dieser ihnen nicht zustimmt. auhör Kraft ge setzt wissen. Ein Eventualantrag Gothel» will die Äestlmmungdes 8 cs von dem Ermessen des Bundesraths abhängig machen. — Direktor Wermuts, vom Reichsamt des Innern erklärt sich sowohl mit der gänzlichen Streichung des Paragraphen, wie allenfalls auch mit dem Antrag Golhein einverstanden, nicht aber mir dem Antrag Brömel. — Abg. Molkenbuhr iSoz.s schildert die Scherereien, die mit dem Verlangen nach Ursvrungsnachweisen verknüpft sein würden. Deshalb wollten seine Freunde prinzipiell Wegfall des 8 7s, mindestens aber, daß der Reichstag endailtig über In halt und Form solchen NachweiLzwcmycs entscheide. — Abg Lpayn fCenIr l tritt dagegen für den Kommissionsbeschluß ein. — Abg. Sem ml er snat.-ttb.I giebt dem Anträge Gotyein den Vorzug, da dieser hinsichtlich der Ursprungszeugnisse keinen Zwang aussvreche, sondern das Erfordernd solcher Nachweise im ge gebene» Falle in das Ermessen des Bundesraths stelle. — Abg. Brömel ffren. Vereinigst 8 7a bedroltt die gewerblichen Kreste mit großer Belästigung. Aus jeden Fall müsse mindestens sei» Eveittualaittrag angenommen werden, um die Rechte des Reichs tags in allen Zollsragen zu wahren. — Hanseatischer Bundes- bevolimächtigter Dr. Klügmonn giebt zu, daß es in einzelnen Fällen erwünscht sei, einen Staat zolltanfarisch zu dissereiiziren. aber das gehe auch ohne Ursprungszeugmßzwang, wie die Ver gangenheit lehre. — Abg. Speck iEentr.j bestreitet, daß 8 7s in der Kommissionssassung den Bundesrath in Bezug auf die Ursprungszeugnisse binde; nur der Dekiarationszwana sei darin ausgesprochen, wohingegen der Nachweiszwang nur aut Erfordern vorliegcn solle und dem Bundesrathe die näheren Bestimmungen überlassen sein sollen. Für den Antrag Gotbein stimmt nur die ganze Linke mit Ausnahme des kleineren Theilcs der National- liberalen. Der Antrag wird also abgelehnt. — Der Brömcl'sckie Eventnalantrag wird gleichfalls, und zwar in namentlicher Ab stimmung, mit 189 gegen 71 Stimmen abgelehnt. Der somit unverändert gebliebene 8 7a der Kommission wird dann in namentlicher Abstimmung mit 182 gegen 71 Stimmen angenom- men. — 8 8 handelt von der differenziellen Behandlung der Waaren aus Ländern, welche deutsche Waaren und Schiffe un günstiger behandeln, als solche aus anderen Ländern. Nach Ab satz 1 soll gegenüber Waaren ans solchen Ländern ein Zoll zuschlag bis zum doppelten Betrage des tarifmäßigen Zolles oder bis zur Höhe des vollen Wcrtbes erhoben werden können. Zoll freie Waaren sollen mit einem Zolle bis zur Hälfte des Werthes belegt werden können. Ein Antrag Pachnicle will hier die Verzollung bis cur vollen Höbe des Werthes streiche». Ein Antrag Gothcin will den Zollzuschlag aus den einfachen vollen Betrag des tarifmäßigen Zolles begrenzen und bei dc.i zollfreien Waaren einen Zoll nur bis zu einem Fünftel des Werthes eirttreten lassen. Ein sozialdemokratischer Antrag will die Zoll Zuschläge an die Vorallssctznng knüpfen, „soweit nicht ver- traasiiicißige Bestimmungen entgegenstchen". Der von der Kom mission neu eingesügte Absatz 2 bestimmt: Auch können soweit nicht vertragsmäßige Bestimmungen entgegenstchen. ausländiscke Waaren denselben Zöllen und Zollabfertigungs-Vorschriften unter worfen iverdcn, die im Ursprungsland!- aus deutsche Waaren An wendung sindcn. Anträge der Freisinnigen und Sozialdemo, traten wollen diesen Absatz 2 streichen. Ein dritter Absatz endlich läßt alle diese Rctorsionsmaßrcgeln durch kaiserliche Verord- nung »ach Zustimmung des Bundesraths in Kraft tretet., behält aber deni Reichstage die letzte Entscheidung über Wegfall oder Fortdauer der Retorsionszölle bezw. Kampfzöllc vor. — Abg. tzach nicke isrcis. Volksp > begründet seinen Antrag, woraus !Ibg. Tr. Barth Vertäuung beantragt. Bei der Abstimmung hierüber zeigte sich die Linke sehr stark im Verhältnis; zu Kon servative» und Eentrum vertreten. Während Viceprände»! Büsing mit den Schriftführern konferirt, strömen jedoch Mitglieder der Mrhrbeit, durch Glockenzeichen herbeigerusen, herein, erst lang sam, dann, nachdem der Präsident erklärt, das Bureau sei zweifelhaft, cs müsse deshalb Gegenprobe erfolgen, in ausreichen der Anzahl, sodaß der Antrag für abgelehnt erklärt werden muß. — Abg. Singer iSoz.st Zur Geschäftsordnung! Ich möchte -sss- nur darauf aufmerksam mache», daß die Abstimmung diesmal un gewöhnlich lange gedauert hat. lsehr richtig! Links.j — Bice- präsidenl Büsing: Wenn darin ein Vorwurf für mich liegen soll, so kann ich nur scststellen, daß dos Bureau, das ich befragt, zweifelhaft war. - Abg. Singer lSoz.j: Ich kann keinen Vor- Wurf erheben, sondern nur konstatircn, daß die Abstimmung sehr lange gedauert bat. Wenn die Schriftführer zweifelhaft waren, so log das wohl daran, daß die Herren anderweit beschäftigt waren, so damit, a»s den Knopf der Klingel zu drücken, um die Herren, die es nicht der Mühe werth vielten, hier zu sein, schleunigst herbeizurusen. sHeiterkeil links Unruhe rechts.j — Aba. Dr. Paosche lnat.-lib. als Schriftführers: Bei wichtigen Äbstimm- ungen haben die Schriftführer die Pflicht, die Klingel zu rühren, mmol wenn ein solcher Antrag so unvermutet kommt, wie da bei dem Barth'schen Antrag der Fall war. lBeisall bei der Mehr- seit.) Nachdem Abg. Stadthaaen di« Anträge der Kommission ebda» bekämpft hat. wird «tn Antrag Spechn auf Vertagung a»
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