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Dresdner Nachrichten : 13.04.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-04-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192404132
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19240413
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19240413
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1924
- Monat1924-04
- Tag1924-04-13
- Monat1924-04
- Jahr1924
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 13.04.1924
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bin Provisorium für die Micumvertriige? Industrielle und Micumverlreter beraten mil den beiderseitigen Regierungen. Konferenz der deutschen Minister über den Pariser Bericht. - Die Aepko sorbert Ja ober Nein. Line Regelung bis zum 18. Mai? Sc ns, ir. April. lPriv-Tel.i Der „Maliu" melde«: In de« verhandluugcn der Mieum mit den Rnhrvertretern hat sich eine bemerlenowcrte Annäherung vollzogen. Di« Mehrzahl der Nuhrindvstriellen hat einen» Provisorium bis lS. Mai zuqestiinmt. sofern die Reichsrcgieruug das Provi sorium billigt. Die Entscheidung liegt jetzt beim Kabinett in Berlin. — Die Scchscrkommission der Ruhriudustri« hat sich nach Abbruch der gestrigen Düsseldorfer Verhandlungen nach Berlin begeben, um mit dem Reiche?kobine«« zu beraten. Gens, 13. April. Im Gegensatz zu den kurzen von deutscher Seite vorliegenden Berichten über die Unterbrechung der Mtcum-Verhandlungen stellt HavaS heule früh der sran^fi schen und schweizerischen Presse eine Düsseldorfer Meldung zu, wonach die vorläufige Fortlcistnng der Sachlicsernngeu nach dem 18. April von den Nuhrvcrtrctcru augcnommen sei. lieber Einzelheiten werde noch beraten. Ob cs sich nm die Micum-Berträ-ie oder uin anderweitige provisorische Ab machungen handelt, ist aus dem Havaö-Bericht nicht ersichtlich. Die Vertagung -er Mcumverhanbtungen. Berlin» 12. April. Wie znm Abbruch b«k Berhand, langen mit ber Micnm berichtet wird, habe« sich die Vertreter «er Micnm mit den neuen schriftlichen Vorschlägen der deutschen Unterhändler nach Paris begeben, um dort neue Weisungen cinznholcn. (W. T. B.) Der Deulscke Vorschlaq. lDrahtmrldung unsrer Berliner Schriftleltung.l Berlin, 13. April. Tie bisherigen Verhandlungen Uber die Verlängerung der Micumverträge sind ergebnislos geblieben. Sie galten vornehmlich der Finanzierung der Sach- liefcrungen. Die Industriellen verlangten eine Zusage dahin, daß die in dem Sachverständigengutachten für spätcr vor gesehene Regelung bis zum 15. April, dem Termin des Ab laufs der bestehenden Verträge, rückwirkend sein soll, da nur unter dieser Voraussetzung die Möglichkeit bestehe, die erforderlichen Kredite zu erhalten. Eine solche Zusage wurde jedoch abgclchnt. Die Besprechungen zwischen den Industrie» und der Micnm werden morgen fortgesetzt. Mieum und Bergarbeiter. Essen, 12. April. Auf Einladung der Micnm waren die Vertreter der Bergarbeiterverbändc in Düsseldorf, um von der Micnm Informationen über die Verhandlungen auf Ver längerung des Micum-AbkommcnS cntgegcnzunchmen. Die Micnm erklärte, die Sechscrkommission des Ruhrbcrgbaucs habe den Wunsch auügedrückt, das; die Micum - Vertr ä g e verlängert werden. Voraussetzung dafür sei aber eine regelmäßige Wagengcstelluiig nnd die Möglichkeit zur Finanzierung der Betriebe. Für diese beiden Punkte habe die Mieum den Industriellen erwidert, das; die regelmässige Magengestellung von einer geordnete» Rück führung der Leermatcrtalen auS dein unbesetzten Deutschland in den Ruhrbezirk abhängig sei. Tie Kreditfrage sei eine Vertrauensfrage. Wenn von deutscher Seile fortgesetzt be hauptet werde, die Micum-Vcrtrüge seien untragbar, dann würden das Vertrauen nnd die Kreditwürdigkeit des Berg baues allerdings erschüttert. Nach Ansicht der Micnm seien die Verträge tragbar. Weiter wiesen die Bergarbeiter auf die u n g ü n st i g e n L v h n v c r h ä l t n i s s e hin. die die Lebens- der Nergarbeiter sehr stark herabdrückten. Eine Lohnerhöhung um mindestens 25 Prozent sei erforderlich. Diese Lohnerhöhung k-nnte aber nicht gezahlt werden, wenn nicht die Micnm-Berträge eine Acudcrnng zu gunsten einer Erleichterung der Laste» des Versbaues er führen. Hierzu erklärte die Micnm, das; sie die Notwendig keit r>«*'t eln'csi'. Jürer Meinung nach sei die Lebenshaltung der Arbeiter ansrcichcnd. Deutschlands Stellung zum Pariser Programm. Die jetzige Regierung wir- entscheiden. lDrahimeldung unsrer Berliner Schrlslleitung.s Berlin. 12. April. Das NcichSkabinetl hat gestern eine Vorentscheidung hinsichtlich des Sachverständigengutachtens getroffen. Da die gegenwärtige Negierung sich aus keinen NciclStag stützen kann, war die Frage gegeben, ob sic die Ver antwortung für eine der weittragendsten Entscheidungen aus sich nehmen könne, oder rb das jetzige Kabinett diese Ent scheidung In die Hände der Regierung legen müsse, die sich aus der Grundlage der Reick StagSwahlen ergebe« werde. Das Nelchskabinctt ha« beschlossen, die Verantwortung sür die Stellungnahme zn dem Sachverständigen gutachten zu übernehme«. Darauf ist dann die Neichsrcgierung gestern in die erste Beratung der Gutachten cingetrcten, zu derselben Zeit, da in Paris die ReparationSkommissivn beschlossen hat. diese Sach- vcrständtgenberichte den alliicrtcn Negierungen zur Annahme zu empfehlen. Die Vorbereitung der Beschlüsse, die das RcichSkablnctt in der gemeinsame'» Sitzung mit den Minister präsidenten der Länder am Montag fassen wird, must bereits heut« erfolgen. Erleichtert wird der Regierung ein« günstige Stellungnahme zu dem Sachverständigengutachten durch die gestrige« KommissionSberatungev dos ReichSwirtschastsrates. Hier ist die Meinung zun, Ausdruck gekommen, dasi von einer brüsken Ablchnn, g der Gutachten keine Rebe kein könne. Mit Ausnahme einiger weniger Vertreter, die sich bisher gegen jede« Einlgungovorschlaä aucgesproche» haben, hqt man den Vorschlägen der Sachverständige» unter den Bedingungen za gest»,umt, di« auch der Vorsitzende d«s Präsidiums dos Reichs, verbandes der Industrie, Dr. Sorge, ausgesprochen hat. Wie der ,^B. Z." versichert wird, ist die Mehrheit des Rcichsvcr- bandeS der deutschen Industrie ganz der Auffassung Dr.SorgcS. Konferenz -er Veulschen Mtnisterprüft-enlen. lLrahrmeldung unsrer Berliner Lchristleltung.s Berlin, 12. April. Am Montag findet eine gemeinsam« Si ung des N e i ch s k a b i n e t t S mit den Staats- bzw. M i n i st e r pr ä st d e » te n der Länder über das Sachver, stündtgenauiachten statt. Man nimmt an, daß die deutsche § Negierung ihre Stellungnahine wahrscheinlich in schrift-l lich er Form nach Paris übermitteln und von der Mög, ltchleit. Delegierte zu senden, wahrscheinlich keinen Gebrauch! machen wird. Ein endgültiger Beschlusi ist darüber noch nicht gefaßt. Bon anderer Seite wird berichtet, datz einer der Tele- l girrten, den die deutsche Regierung nach Paris schicken werbe, Voraussicht ich der Vorsitzende der Kriegslastcnkommission Staatssekretär Fischer sein werde. Keine „Verha,-lungen" mil den deulfchen Vertretern. ISignex Drahtberlch, der .Dresdner N a ch.r I ch t r Va>l, 13. April.. Die „Baseler Nachrichten" melden auS Paris: Ein Havaö-Kvmmcntar zu dein Beschlusi, deutsch«! Vorschläge am t7. April anzuhüren. betont mit ausfallender Schärfe, daß es sich um keine Verhandlungen und Besprechun, > ge« mit den Dent'chen znr Abänderung -es Expertenberichtes handle, sondern lediglich nm eine Anhörung der Deutscher», ob sie an der Durchführung der Expcrtcnvorsch äge Mitwirken wollen. Sowohl Annahme wie Ablehnung könnten nur im ganzen ausgesprochen werden. Die Herausnahme einiger Artikel sei unzulässig. Die KriegSlastenkommission sei darüber informiert worden, das; eine Erörterung über die grundlegen den Einzelheiten des Expertenberichtes nicht in Aussicht ge nommen sei. Der Nativnaiverban- -entscher Olftziere gegen den Saetwers'SnVlgenberiebt. Die zur dicslährigcn Berliner Tagung versammestcn Vertreter des N a t i o n a l v e r b a n d e ö Deutscher Offiziere ans dem ganzen Deutschen Reiche und Dentsch- Oesterrcich erblicken in dein Gutachten des Sachver- st ä ndig e I! anSschnsses Daivcs den Versuch der er neuten wirtschaftlichen Erd rosse lnna Deutsch lands. Deutschland soll zu Zahlungen verpflichtet werden, »veil es schuldig sei. Die Höhe der Gcsamtschnld wird mit aller Gerissenheit wieder umgangen. Der Nattonalverband Deutscher Ossizierc erwartet, daß die Neichsrcglerung diesein Sachverständigenvorschlag ihre Zustimmung versagt, airf keinen Fall vor Bildung der neuen Regierung Tatsachen schasst, dasi viclinchr statt dessen von amtlicher Stelle und in eindrucksvoller Weise der Kamps gegen die Schuldlüge aus genommen wird. Sozialistische Hoffnungen auf das Pariser Programm. iDrahtmeldung unsrer Berliner Lchrlktleltung.l Berlin, 12. April. Für die Hoffnungen, welche die Sozial demokratie auf die Entscheidung über das Sachverständigen gutachten setzt, sind die Auslassungen des „Vorwärts" bezeich nend. Es könne gar keinem Zweifel unterliegen, sagt das Blatt, dasi die Antwort der NcichSregicrung aus die Sach- verständlgenvorschläge zu stimmend sein müsse. Jeder andere Beschlus; würde eine moralische und wirtschaftliche Katastrophe für Deutschland bezeichnen. Jarres und Emmivger müsitpu sich entschließen ja z« sagen oder ans den, Kabinett anszu'cheiden. (Doch wohl, uin sozialdemokratischen Be werbern Platz zu machen?! Die Reparationskommission habe durch die überschlaue Rechnung, sich um die Entscheidung bis nach den Wahlen herumzudrüacn. einen Strich gemacht, In dem sie eine Antwort Deutschlands binnen acht Tagen ver lange. Die Regierung Marx—Strescmann—Jarres—Emmin- gcr wird sich offen für die von der Sozialdemokratie eingeleitete Erfüllungspoltttk aussprechen müssen, und sei dann einmal sa gesagt, bann wird eS nicht angehen, nach dem 4. Mal im Falle eines Ruckes nach rechts Anschluß an die Neinsager von gestern zu suchen. Lloyd George be-enkltch erbranbl. «Eigner Drahtbericht der «Dresdner Nachrichten".) London. 12. Aprll. Lloyd George liegt mlt einer schweren Bronchitis zu Bett; sein Anstand ist sehr ernst. Die Aushebung »es Skaaksgerichkshoss. Auch das Schntzgesetz musi fort! Dieser Tage ist dem Neichskabinett ein Gesetzentwurf zu-- gegangen, durch den der am 21. Juli 1V22 eingesetzte Staats gerichtshof aufgehoben werden soll. Die Regierung hatte noch mit den Parteiführern des alten Reichstages über diese Frage Erörterungen gepflogen, bei denen sich herausstelltc, das; eine Mehrheit des jetzt aufgelösten Reichstages für die Maßnahme zu haben war. ES lag lediglich an der Ueberbürduug des Parlaments mit noch dringenderen Angelegenheiten, daß die Erledigung der Vorlage bis nach den Wahlen zurückgestelli werden mußte. Sic wird nunmehr dem Reichsrat vorgclegt und dann von dem neuen Reichstag verabschiedet werde». In der Begründung wird bcfremdlichcrweise bloß auf die 'Notwendigkeit der Kostenersparnis Bezug genommen. Es hätte doch wohl erwartet werden dürfen, datz man einen groß zügigeren Gesichtspunkt gefunden und sich aus das allgemeine Bedürfnis nach endlicher Beseitigung dieses Ueberbleibsels aus einer Zeit schwerster allgemeiner Verwirrung der Geister, sowie auf die Notwendigkeit berufen hätte, endlich der ordent lichen Gerichtsbarkeit wieder ihre vollen Rechte einzuräumen. Ter StaatsgerichtShof ist dem deutschen Rechtsempfinden immer etwas Fremdes, Unerfreuliches geblieben, wenn man ihm auch nicht nachsagen kann, datz er die schweren Befürch tungen, die inan vielfach bei seiner Begründung hegte, ge rechtfertigt hätte. Die Art seiner Rechtsprechung ist im ivcscnl lichen durchaus gemäßigt gewesen und er hat sich bemüht, einer maß- und ziellosen Auslegung der Bestimmungen des Schntz- gesetzcs, wie sie von sozialdemokratischer Seite gegenüber der Rechten erhofft wurde, Zügel anznlegcn. Trotzdem konnte es nicht auSblciben, das; viele seiner Urteile dem nationalen Empfinden weiter Kreise nicht entsprachen. Schließlich mangelte es dem Staatsgerichtshof mit der fortschreitenden Beruhigung im Innern auch an genügender Beschäftigung, und so ist es denn durchaus an der Zeit, datz diese Einrichtung wieder von der Bildsläche verschwindet. Daß überhaupt ein Bedürfnis zur Errichtung eines solche» Ausnah,negcrichtshvses bestanden hätte, kann nicht zugegeben werden. Alles, was dem Staatsgerichtshof zur Erledigung übertragen wurde, hätte genau so gut durch die ordentliche» Gerichte entschieden werden können, und wenn man trotzdem im Lager der bürgerlichen Mchrheitsparteien sich seinerzeit entschloß, es nicht bei dem Schntzgesetz bcwcndcn zu lasse», sondern dem AnSuahmerccht auch noch ein Ausnahmegerichi hinzuznsügcn, so zeugte dieses Verfahren von einer bedaner lichen Verkennung eines der obersten Grundsätze der Demo iraiie, der in der Forderung enthalten ist, daß kein Slam- biirgcr seinem ordentlichen Richter entzogen werden darf. Im alten Reiche war diese Grundlage einer gesicherte», jede Willkür auSschlicßciidcn Rechtspflege durch eine ausdrückliche Vorschrift im GcrichtövcrfassungSgesetz fcstgclegt, und der ehe malige Militär- und Beamtcnstaat, gegen dessen angeblich „reaktionären" Eharaktcr die bürgerliche Demokratie im Ber ein mit der Sozia'demokratie mit soviel Leidenschaft zu Felde zog, hat cs sich nie einfallcn lassen, an diesem geheiligten Grundrecht zu rütteln. Auch die Weimarer Verfassung erklärt Ausnahmegerichte für unstatthaft, »vas aber nicht gehindert hat, daß die Errichtung de« StaatsgcrichtühoseS mit der für Verfassungsänderungen notwendigen Zweidrittelmehrheit be schlossen wurde. Die Parteien, die so mit der Weimarer Ver^ fassung umspringen, dürfen sich dann auch nicht wundern, wenn eS nicht gelingen will, ihr auch nur ein bißchen von der Volkstümlichkeit zu verschaffen, die das Vcrfassungowerk Bis marcks in so reichem Maße genoß. Mis der Auslobung des Staatsgerichtshoses allein ist eS aber nicht getan, eS »nus; auch das ganze Schntzgesetz sür die Republik fallen, weil es ebenfalls ganz unzeitgemäß ge worden ist und sich für seine Wcitcrexistenz aus keinerlei überzeugende Gründe stützen kann. Unmittelbar nach dem ungeheuerlichen, an Nathenau verübten Mordverbrechcn war die Stimmung, aus der heraus ein solches Gesetz entstehen konnte, gewiß begreiflich und erklärlich. Jetzt aber, wo die Verhältnisse sich wieder abgeklärt traben, darf nicht länger Mit der Rückkehr zu normalen Rcchtszuständen gezögert werden. Man erinnere sich nur, was sür zum Teil geradezu groteske Bestimmungen das Schntzgesetz enthält. Insbesondere dehnt eS den vorzugsweise», Strasschutz aus alle seit dem 0. Novcm ber 1018 i»n Amte befindlich gewesenen republikanischen Minister im Reiche sowohl wie in den Einzelstaaten aus. Was das bedeutet, zeig« eine interessante Liste, die der Ver lag Otto ElSner tn Berlin seinem Abdruck de» Ausnahme gesetze» betgesügt hat. In dteler Lille, die bl» Ende ll»L reicht, befinden sich GeivrrkschastSlekrrtäre. Redakteure. Metall arbeiter. Holzarbeiter, Gastwirt«, rndatardetchg. Schneid«, > S«mm«Inummn SS S41, «m iw «acht,N,rttch»! S0011. Sonntag, 1». A»«U 1924 Gegründet 183« Dl, >«rd«n nach ».-tmi>kkd«r,chna: dl» 10 mm vr«!^ Anz-Igm^r-Ik: aulnrdalo »0 VS- vH er mo«düdr N>Pl» Nu»». Sntlria» o^«n Soruu,d«,„I>c. Dorousdizadl. Sochdnut» »» «a wnNtch« Sn»««>^d« «.Dl«»«« «ochr."> «uU>M». — Unv^Iainp« SchrtlUtvS» w»rdm ntchl auIdnv-dN. '»xd SaupI^IchLilolleL« s>»str»K» SS/<00. > St^tch » «,tchar»I m Dnsdrn. 1VSS Lr«»«. 5Iüss> er»«»n pangos ckUl.ius neunten pisnoksndluns 6. m. b. II. Veskiuifgloksl: pi'SASr Hrsks S (kingsng W,lkl,»ur Vovk) eiAivn kksngss ^euriek Pianos
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