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Dresdner Nachrichten : 06.02.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-02-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192702060
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19270206
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19270206
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-02
- Tag1927-02-06
- Monat1927-02
- Jahr1927
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- Dresdner Nachrichten : 06.02.1927
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Sonntag, ». Frvruar IM tSegrüudel 18SS . Dradtanlcknst »achrtchl«» Lr«»»«u Aon>I»r«»»»-Saani>«Iimmmeri 2«, L21 Nur iür «aihlgeiprSch,: 20 011 «KXL0.8c«oxoi.kvc IEXc oMMMl- finmn gsgv. 1838.^ HchrAIotkmg und Ä«mptg»><tMLsteUk! M»r!e»Ilr»d» » 2 Druck u. Derla« von Uirplch » Steichae»» in Drcido, PoMcheck.AonIo >OSt- De»,»«, Vezugsgebühr ^ PokzuN,llung»gedadr a»pr«>» sÜ Äönm gibruar » Mard"odn» fr», > Di» Anzetgen werden na» «vldmard drrecknel di» etnipal»«« r» mm vreU« Zeile Psa^ ,ür aurwdrl, 3?> Pig j alltatzlFtzllPkLIs". Zomilienanzetaen und Slellengeiuche odne Rabat! Iv Pig.. augervolv Ri PIg. die W mm dren» Redlamezeil» lSV PIg. i auderkalo Aio Pi« vfferiengediinr >0 Vlg Auawürlig« Autlrüge «egen Dorau«dtza!>i»»g. auteln,»«,» li Ptennt, 'Rockdruck nur mit deulltcker vuellenangav» .Dresdner Nackr "> mliiilia Unverlonaie Sckrttiltücke werden nick' "»Idewadri I-Iolel Vellevue d-isctirnitlsg-l'ss' enit Korirsrl- dckittsg- unct /^vsnck-Dsts> >rr> Tsrrssssri-Lss« sr, ctsr Lids. Ssksnnis VOrriSHrns Tskslrr-usik. mul Xon»«»«i»rrtmm«». >^s6sn lVüttwocli ^dsncj i^SUiFIOII Ausllang der großen Debatte im Reichstag. Englisches Schwanken in -er China-Polilik. — Evangelischer Kirchenausschutz sllr Genf. Das Ergebnis -er Aussprache. Wenn mau vor, Lar Aussprache über die Regierungs erklärung im Reichstage et» zutreffendes Bild zeichne» will, so muh man die »weltpolitischen Entstellungen der Linkspresse ganz aus dem Spiel« lassen; Entstellungen, denen leider auch ein führendes ZeutrumSblatt durch wenig freundliche Sar- liasmen, die sich gegen die Rede des Grafen Westarp richteten, «tue gewisse Utrterstützung geliehen hat. Die Wahrheit ist, dass der Führer der Teutschnatlonalen von seinem Standpunkte »uö gar nicht anders spreche» konnte als er cs getan hat. Die «ihrige Beitrtctluug ergibt sich ans dem, was der volks- parleUich« Abgeordnete Dr. Scholz gesagt hat. in dessen Aus führungen auch nicht et» Quentchen von Mißbehagen über die Rede des dentschuattonalen Führers zum Ausdruck kam. Tr. Scholz bekundete'im Gegenteil mit betonter Nüanelernng sch«« »große Freude" darüber, daß die Dcutschnationalc BolkS- Partei sich entschlossen habe, mit der befreundeten Nachbarpartei zusammen die Verantwortung für die deutschen Geschicke zu tragen. Damit verband der Vorsitzende der volksparictlichen Fraktion, dessen Instcrburgcr Rede der Sozialdemokratie den Anlaß zur Herbeiführung der Regicrungalrise gegeben hatte, ci» warmes Glückauf für die Deutscbnationalei, zur gemein samen Arbeit und krnnzcichnete dadurch den Geist der bürger lichen Solidarität, aus dein die neue Partei- und Regierungs- loaliiion geboren ist und der sie dauernd beherrschen muß. nun« sie segensreiche Wirkungen für die Ankunft unserer Nation aus äußerem und innerem Gebiete zeitigen soll. Nach träglich haben denn auch selbst die Demokraten zugegeben, daß di« Gerüchte von ernsten llnstiirmigkeitcn innerhalb der lstegierungskoalltion wegen der Westarp-Rede aus tenden- Mer Aufbauschung beruhten. Die völlige lückenlose Ge schlossenheit der feyigen Gruppierung unter zielbewußter Zurückstellung alles Trennenden und die ständige Be tonung dessen, was um alle Teilnehmer ein einigendes Band schlingt, tst um so notwendiger, als nach den geltenden Bestimmungen der Sturz der Regierung durch ein fache Mehrheit erzwungen werden kann Dieser wunde Punkt ist tw Verlauf« der fetzigen Krise bereits mehrfach berührt worden, und eS wurde u. a. der Vorschlag gemacht, mit dem herrschenden parlamentarischen Snstsm zu brechen und der Regierung kitr die ganze Dauer einer Legislaturperiode die Ungbietzbarkett zu verleihe«; der Reichstag sollte dann nur das Recht behalten, bei Beginn einer neuen Legislaturperiode den Rücktritt der Negierung zu fordern. Dr. Scholz hat solche wettergehenden Pläne nicht einmal gestreift, wohl aber — und das verdient bet der hervorragenden Stellung dieses Partei- sührerS stark bvmerkt zu werden betont.daß die Erfahrungen der letzten Kris« für eine Stärkung der Stellung des Reichs präsidenten und für die Beseitigung eines verfassungsmäßigen AustandeS sprächen, der zu dem spöttischen Worte von «Minister» aus tägliche Kündigung" Anlaß gegeben hat. ES ist in der Tat ein« staatspolitische Notwendigkeit, daß die Vor aussetzungen für den Sturz einer Regierung durch den Reichs- tag verschärft werden, und zwar zum mindesten durch Ein führung der Zweidrittelmehrheit. Wenn Dr. Scholz mit Gcnngliiuirg fcststeUte, daß eine grundsätzliche Einigung aller staatscrlmltende» Parteien zum Schutze der Verfassung und ihrer Svmbolc erzielt worden sei. so klang bet der Erörterung der Schnlsrage ein leller be- sorgter ttuterton durch in dem nachdrücklichen Hinweise auk die Bestimmung der Verfassung, daß die Schule eine staat liche Einrichtung ist. Diele Bemerkung zielt nicht bloß auf das Retchslchulgofrtz. sondern auch aus die Frage eines Reichs- konkordats mit der Kurie, die in nicht allzu ferner Zeit aktuellen Charakter anzunelnne» droht. Miserabel hat in der Aussprache die Soztal-emvkratle aü- geichnttten. Das war auch angesichts der blamablen Rolle, welch« diese Partei tu der Krise gespielt hat. nicht anders zu erwarten Wenn selbst ein Mann wie der Abgeordnete Müller. Franken, dem eS sicher nicht an Geist und Witz gebricht, nichts Bessere- zu tun wußte, als daß er seine Partei in die Vage des unschuldigen Opferlammes bürgerlicher Niedertracht hin einHussierte: ,HS1r waren zur Mitarbeit bereit. Man hat und unter dem Drucke des Besitzbürgers ckü zurückgewiesen!" so tst -aS ein schlagender Beweis für die tödliche Verlegen t. in der sich die Sozialdemokratie durch ihre eigene ES »«darf nur eines knappen Rückblicks, um zu erkennen, in welchem Platze diese Partei fortgesetzt Kehler auf Kehler gehäuft und sich außerhalb jeder Verantwortung für die staatspolitischen Notwendigkeiten gestellt hat. 1823 stürzte sie das Kabinett Wirth, weil sein Führer die Weimarer i» die Große Koalition überführen, also die Deutsche Volks- Partei mit in die Regierung heretnnehmen wollte. TaS war die erste Wirkung der kurz vorher vollzogenen Vereinigung der Soztaldcniokratt« mit den Unablzängigen, die nun nach der alten Regel, daß der Radikalere tinmer den Radikalen frißt, sich mehr und mehr der Leitung der Partei bemächtigten und ihr die verhängnisvolle Richtung zu den Kmmnuntstcn hin gaben. Ans diesem Wege geriet die Sozialdemokratie schließlich tu daS Irrsal der Agitation für die entschädigungS» lose Enteignung des Kürstenvermögens Arm in ÄDM vW de,, Kommunisten, mit denen an Ra-dikglism-ns tu der 11m- schmeicheln»» der Mossenbegehrlichkeii zu wetteifern fortan ihr einziges Bestreben war. Jedes Berantwortungshomußt-stln hat die radikalisierte Sozialdemokratie von siel, geworfen, um sich hemmungslos in de» Strubel der Agitation, stürzen zu können. Durch dieses vsrguerte Verfahren trat sie gerade das erreicht, waö sie immer als reaktionäres Schreckgespenst an die Wand zu male» pslegte und was sie daher von ihrem Stand punkte aus eigentlich mit taktticher Klugheit hatte verhindern müssen: den .^türgerblock". Es Ist grotesk, wenn die Redner gerade dieser verant- wvrt»ng»schr»esten aller Parteien sich jetzt im Reichstage als patentierte Republikschützer aiiszuipielen wagen. Ihnen sei unter die Nase gerieben, n»as füsigst die linkösozialistische Chemnitzer „Volkssttmmc" ichrieb: „Die Arbeiterschaft har mit dieser Republik nichts zu tun. Sie weiß, daß der Staat, den sie erstrebt, ein anderes Gesicht hat. als cs das der Republik von heute ist." Damit ist a»ss neue bestätigt, daß die Sozial- dcmokratte die bürgerliche Republik lediglich als ein Ucbcr- gangsstadlnm betrachtet, das sie bloß deshalb vorläufig er trägt. weil sie von da aus leichter als vom monarchischen Staate aus z» dem Ziele der sozialistischen hiepublik zu ge- langen hofft. Dieses ossenc Geständnis ist bedeutsam auch mit Bezug auf daS Rcgierungsprogramm. insoweit darin vom Rcpublikschutzc und von der Ausschließung aller versossungs- seindltchen Elemente von der Anwerbung für die Reichswehr die Rede tft. ' . Ein kleines Zwischenspiel nach kinkS hin. dem aber nach der ganzen Sachlage kein atlzu großes Gewicht beigelegt wer- den darf, steüte die Rede des ZentrumsabgeorLneten von Gusrard dar, mit ihrer Betonnng der ./ganz dünnen" Tren- nungslinie nach der sozialistischen und demokratischen Seite hin. ES war mit Sicherheit zu erwarten, daß der Abschied von den ehemals so stark poussierten Weggenossen nickt ganz sang- und klanglos im Zentrum vor sich gehen würde- Einige Verbeugungen mußten gemacht, einige Verbindlichkeiten gegenüber der Linken gesagt und auch ein leichtes Schein gefecht gegen die neuen deutschnationalen Koalitwnsgenosse» geführt werden. »Das Gesicht wahren" sagen in solchem Kalle die plötzlich in de» Vordergrund des weltpolitischen Ge schehens getretenen Chinesen. Alles das hat Herr Gusrard. wie von clngomeihter Seite verraten worden ist, .-vorher m loyalster Weise mit dem Grafen Westarp besprochen". Ernster ist schon als kircheupoltttsches Stimmungsmoment z» nehme», was Gusrard mit polemischer Spitze gegen den Stanbzmnkt deK Abgeordneten Dr. Scholz in Sachen des staatlichen Schulaus- sichtsrechtcs vorbrachte, indem er die uiiansechtbarr pol-LK« parteiliche Auffassung, daß die Schule eine staatliche Ein richtung tft, als ..verfassungswidrig" bezeichnete. Diese Episode eröffnet einen Ausblick apf die Schmierigkeiten, die bei der Verabschiedung des Rctch-schulgefctzcs zu überwinden sein werden. Sie sind aber keineswegs unüberbrückbar, sondetn der Geist der bürgerlichen Gemeinschaft wirb sehr wM im stande sein, die hier vorhandenen Gegensätze in einer für beide Teile annehmbaren Weife auszugletchen. Das gilt »rn so mehr, je tiefer bei allen Koalitionstetlnehmern das Be wußtsein geht, daß Einzelfragen nicht die höher« staatS- politiiche Idee stören dürfen, durch welche die neue Koalition zusammcngehalten wird und die ihr das Gepräge einer für längere Dauer berechneten Gruppierung gibt. Wie stark dieser Eindruck auch in urteilsfähigen und nicht vom Parteigeift verblendeten Kreisen der Linken ist, zeigt eine Betrachtung des altsozialistiichrn „Volksstaat", in der eS als ein Irrtum ge wertet wird, daß die fetzige Entwicklung in absehbarer Zeit wieder rückgängig gemacht werden könne. „Die Bildung dieser Regierung", beißt es wörtlich, „ist eine prinzipielle Umkehr; eine andere Richtung wurde eingeichlage», ein anderer dem bisherigen entgegengesetzter Geist will das deutsche Staats- wescn durchdringen." Gegenüber dieser treffsicheren Be urteilung des mit dem sil. Januar 1827 eingeleiteten Ge schehens durch eine ntchtbürgerliche Instanz wird der Mis slang der radikalen Fansaronaden über die angebliche Herz schwäche der neuen Regierung um so greller. Der grab« Un fug mit dem halben Dutzend MißtrouenSanträgelr. Li« nicht mit der geringsten Faser im Boden eines wahrscheinlichen Erfolges wurzeln, zeugt auch nurr von der GemüiSLepression. in welche die Linke geraten ist. Mag sic weiter lärm««! Die Regierung und die sie stützenden Parteien werden sich dadurch in dem ruhigen Borwärisschreiten aus der Babn ihrer staats- ausbauendcn Arbeit nicht stören lassen. Stegemalds Ruf nach sozialer Vertiefung. Deutscher Reichstag. «Draht melduna unirer Berliner Kchriitleituiig.f Berlin, 8. Februar. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung des Reichstags um 11 Uhr. Die groß« politische Aussprache wird fortgesetzt. Mit zur Verhandlung stehen daS Vertrauens votum der Regierungsparteien und die Mißtrauensvoten der Demokraten. Sozialdemokraten und Kommunisten, ferner der sozialdemokratische Antrag, die Rede des «bg. Gras Westarp aus Reichskosten in allen Gemeinden deS besetzten Gebietes üsscvilich anzuschlagcn. Als erster Redner des heutigen Ber- handlungötages nimmt «bg. Dr. Slegerwalb (g ) das Wort. Er bespricht zunächst die Vorgänge bei der Regie rungsbildung und wendet sich gegen die svzlaldemokratische Be- hanptung, daß eine Wroße -Koalition möglich gewesen wäre. Diese Möglichkeit habe trotz aller .Versuche nichtmehr vorgelsgen. ES blieb schließlich keine andere Lösung übrig, als die gegenwärtige Regierung, die weder der Führung nach, noch nach ocr Besetzung der wichtigsten Ministerien eine RechlS- regierung sei. Praktisch wird von ihr «ine ähnliche Politik ge macht werden, chle sic von der Koalition gewacht worben wäre. Der Redner wandte sich gegen die Bezeichnung der neuen Re gierung als „Bürgerblock" durch den sozialdemokratischen Aba. LandSberg. Die neue RcgicrongSkoalitiou sei im Gegenteil ein Beweis für de« Sinn für Vaterland, Ration. Bolk und deutsche Kultur. Mindestens die Hülste der Wühler der vier SoalitionSparieien find »rbestuchmet. Auch die kleinen Bauern und Winzer srtsten ihr Dasein ebenso kärglich wie die Arbeiter. Die Bezeichnung »bürgerliche Partei" scheine überhaupt mit der Zeit etwas altmodisch zu werden. Unter den Milltoue« Wühler» deS Zentrums be, fände« sich «iuoeftenS 1.2 Millionen Arbeiter nud An, -eftsZte. Anch nnter Sen Wähle»« de»>D«ntschnattonaleu Partei sind, so betont« Lbg. Stegerwalb. «ach links ge» wandt, viele huuderiaascnde von Arbeitern — »nb find den» die Arbeiter keine Bürger- Wir können doch im neuen Staat, in der Republik, nicht einen Unterschied machen wollen zwischen Bürgern erster und Bürgern zweiter Klasse. (Sehr richtig rechts und in der Mitte.) Schließlich lebt der Mensch doch nicht vom Brot alleiie. Die Arbeiterfrage hat nicht bloß eine materielle, sondern auch eine große ideelle und ethische Leite. Die christliche Arbeiterschaft geht da andere Wege als die sozial demokratische. — Eine R e i ch s t a g S a » s l ü s u n g hätte jetzt nach unserer Meinung nicht eine Vcrbcsierunig, sondern eine Verschlechterung der politischen Gcsamtlage gebracht. Die Demokratische Partei wäre dabet glatt dezimiert, die Deutsch« BolkSpartci praktisch z« einem Anhängsel der Deutschuatw, nalen Partei geworden. Die ZentrnmSfraklivn des Reichstages stehe seit Jahren einmütig aus dem Standpunkt, daß bis aus weiteres in Deutsch land die Große Koalition die richtige politische Kräfte verteilung darstclle. Sie verkenne aber nicht, daß auch bei den Deutsch nationale» viele soziale, christliche und bodenständige Kräfte vorhanden sind, mit denen sic gern zu- sammcnarbeite. Der größere Teil seiner politischen Kreundc stehe ans dem Standpunkt, daß eS für den Augenblick das poli tisch Vordringliche wäre, die Kräfte non links zur verantwort lichen Staatsverwaltung mit heranzuziehcii. Jene Massen, die tm Haß gegen den Besitz ausgewachsen sind, müßten die starke Verantwortung für das Ganze erfassen lernen, da man sonst aus der Atmosphäre des Hasses nicht herauskommcn würde. Es ist nickt wahr, daß sie sozialistischen Massen nur ans Bosheit oder Verschrobenheit an den Marxismus glaube». Deutschland zeigte in den lebten Jahrzehnten eine derartig« Entwurzelung der großen Massen, wie kein anderes Land. Staat nnd Kirche haben das Verständnis dafür vermissen lassen. Deshalb sträube» wir uns dagegen, daß bas HMats-
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