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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 28.12.1895
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1895-12-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18951228013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1895122801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1895122801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1895
- Monat1895-12
- Tag1895-12-28
- Monat1895-12
- Jahr1895
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BezugS-Preis in d» Hanptrtzwditwn oder den i» Stadt- bezirk «ad d» Hmm gabfftelle, aögeholt: bei zweimal^« täglicher »SchtzU täg! M Ussüuw: mSaatlich -4l 7^0. Tl« MH«Ht»<»Dgab« «schätz «m '/,7 Uhr. di« Abend AnSgab« -SochrNwg- um 5 Udr. Le-vMStl «ad LkvedMr«: Asyanne»,afie 8. Ol, Expeditio» iftWschentntz« unnnte^rRH«, geösfärt von früh 8 di» «da« 7 UyL Filiale«: eit- Me««'» Eertt«. (Nlfeetz Hstznx Unlversitütsstraße 1« Laut« Lisch». ltatbarkienstr. 14, part. and KönlgSvlatz 7. apMcr und TluMatt Anzeigen-Preis die 6 gespaltene Petitzeile 20 Pfg. AretaMti, vUtre dewNedneiisnsstrich lü». spalte«) »0-4, »et da» Hawittennschnchkn (»gespalten) 4V/4- SrSßet« Schrift«, «tsere» ^P»is- vevichnlß. Tadellsrisch« «ad FissSnisy «ich dich««» Tarif. Estra»vett«»ea (gesalzt), nur, m't d« Morgen-Ausgabe, »hnr Psstbrförderun« >4 SV.—, mit Postbesörderung 7v.- -. Anzeiger. Organ für Politik, Localgeschichte, Handels- «nd Geschiiftsmkehr. Iinaahmrschlut für Atyri-ea: Abend-AuSgab«: Bonnittag» 10 Uhr. Morgen-Ausgabe: Nachmittag« 4 Uhr- Für dt» Moatag-Moraen-NuSgab«: Sonnabend Mittag. Bei den Filialen «nd Annahmestellen je rin, halb, Stund« früher. Anreisen sind stet« an di, ErpeStlten zu richte«. Druck «nd Verlag von L. Pol, in Leipzig. H SA. Sonnabend den 28. December 1895. S. Jahrgang. Vierteljahr 1896 baldgefälligst veranlassen. Im Interesse rechtzeitiger und vollständiger Lieferung des Leipziger Tageblattes wollen die geehrten Leser die Bestellung für da ^ ^ durch die Post bezogen für das Deutsche Der Bezugspreis beträgt wie bisher vierteljährlich für Leipzig 4 SV .s, mit Bringerlohn für zweimaliges tägliche» surrag Reich und Oesterreich-Ungarn « ^ In Leipzig nehmen Bestellungen entgegen sämmtliche Zeitungsspediteure. die Hauptexpeditionr Johamiesgasse 8, 1 die Filialen: Katharinenstratze 14, Königsptatz 7 und Unrversita s 8 - sowie nachfolgend« Ausgabestellen: «..^.^nderei Arndtftraf^e 35 Herr L. v. Llttel, Colonialwaarenhandlung, Peterskirchhof H Ir. Müller, Cigarrenhandlung, «bekhovenstraste 1 Herr ^lwoil. keler, Colonialwaarenhandlung, Pfaffenvorser.^trape 8 L. . x'^elier, Colonialwaarenhandlung, Brnhl 80 (Ecke Goethestraße) Herr IteiTN. Lle88ke, Colonialwaarenhandlung, rnanftsche Gaftf 6 H ' p-^blmLMN, Colonialwaarenhandlung, Frantfueter Straße(TlwmasiuSstraßen-Ecke) Herr Otto praur, Colonialwaarenhandlung, Ranftädter Stemweg L P Colonialwaarenhandlung, LSHrstraste 15 Herr Lckuarü UetLer, Colonialwaarenhandlung. Schützen,tratze 5 Herr deuuil.K uv». - v. , . . , Colonialwaarenhandlung, Marschnerstrahe v Herr ?aut 8dir^lder, Drogengeschäst, Nürnberger Straste 45 Herr U. L. ^Itzreebt, Colonialwaarenhandlung, AÄ?Ä?»2^Eckc"Bc!^ vebus. C°l°nialw°°ttnh°ndl«ng, Zeitzer Straße 35 Herr V. Lüster, Cigarren Handlung,, .„«^^pn-LxnetUtlov. Eisenbahnstraüe 1 in Anger-Crottendork Herr lioliert Vrelner, Zweinaundorfer Straße 18, in Neustadt 8<rlielt s ^chockersche Straße 7 L. - Eonnewitz Iran Ltselier, Hennannstraße 23. 1. Etage, - Plagwitz Herr Al. ^ ^ ' ?o^ ^"ver, Buchhandlung Dclitzscher Straße 5. - Reudnitz Herr ^ - ^ichengeschäst, Leipziger Straße 6, - GohUs Herr Lob. Kilver, Buchhandlung,' Lmdenthaler Strafe 5. ' ' . ^ « ustioitrelidanler Strafte 58 - Lindenau Herr ^1K. IFuÜuer. Auguftenstraße 13, - Thonberg Herr U. Uäutseli, Reitzenhamer kratze 58. in Volkmarsdorf Herr 6. Xauwann, Conradstr. 55 (Ecke Elisabethstr.). Amtliche Bekanntmachungen. Gesucht wirb der am 10. April 1868 in Dresden geborene Lithograph Hermann Pani Pcstner, weicher zur Fürsorge für feine Ehefrau anzuhaUrn ist. Leipzig, den 21. December 1895. Ter Rath der Etadt Leipzig. Armenamt. L. VI. Nt. 2442 hrutfchel. Hädrich. Der unterm 9. November d. I. gegen den Kutscher Georg Müller au« Saatfeld wegen Betrug» erlassene Steckbrief hat sich erledigt. Rudolstadt, den 20. December 1895. Fürstliches Amtsgericht. Sommer. Gewerbekammer Leipzig. Mv«»1a», den NS. diese- Monats, Nachmittags 5 Uhr öffentliche Plenarsitzung. Tagesordnung: 1) Bericht deS Finanz-AuSfchufse» über dir Jahresrechnung von 1895 und den Haushaltplaa für 1896. 2) Bericht de- BerkevrS-Au-jckmfses über daS verlangte Gut achten, da« AuSHLngrn von Berkaussgegenständen an die Außenseite der Häuser und Gewölbe betreffeod. Leipzig, den 27. December 1885. D. A. Oehlrr, Vorsitzender. Herzog, Secr. Sparkasse Möckern, unter Garantie der Gemeinde Möckern, expedirt PienStag» und Freitags Nachmittag« s bi« 6 Uhr im Gemeindeamt». Berziasuug der Einlagen mit 3^/z 0/y. Sparverkehr pro 18S5: Im Monat Deermbrr 1885 >3l Einlagen mit 26 688 -4L 94 Januar b. m. November 1885 1794 7 . 246 711 - 28 - Summe: 1825 Einlagen mit 273 385^1 22 Im Monat December 1895 48 Rücknahme» mit 3890^4 76 «H, Januar b. m. November 1895 5>0 - - 53 851 - 65 - Tumme: 558 Rücknahmen mir 62 742 41 /H. AuSleihnngen gege» Hypothek «der verpsändung von Werthpapieren ersolgen unter günstigen Bedingungen zu jeder Zeit. Das Künftige bürgerliche Gesetzbuch. Xll. Der Werksertrag, llaerlanöte Handlungen^ Boa vr. Zur. W. Braadi«. Nachdruck'»«»»!«». Einen Werkvertrab schließe ich mit dem Schuhmacher ad, der mir «in Paar Stiefel anfertiHea oder besohlen, mit dem Tischler und Schlosser, der mir einen Tisch bezw. ein Schloß machen oder ausbeffrra soll, ebenso aber auch im Großen mit dem Baumeister, der mir rin Hau- bauen, und mit der Fabrik, di« tausend bestellte Stühle oder Geräthe rc. an- tertigen soll. Der Entwurf stellt für die Regelung der sich dab« ergebenden Rechtsverhältnisse theilweis« ander« Grund sätze auf al- da- geltende Recht. Die beiden den Vertrag schließenden Personen sind der Besteller und der Unternehmer. Letzterer muß natürlich da« Werk so Herstellen, daß e- dir zugesichertrn Eigenschaften hat und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Werth oder di« Tauglichkeit aufdeben oder mindern. Wenn nun aber da- Werk nicht tadellos ist? Dann braucht der Besteller da» Wert nicht anzunehmrn, auch wenn die Fehler nur unerheblich sind. Hat er cS schon anyeuouime», so ist sein« Lage eine ungünstigere. Ist der Kehler nämlich nicht durch «iu Verschulden, z. B. nachlässige Arbeit, de« Unternehmer» herdrigefüdrt, sondern durch iracno einen unglücklichen, von dlrsem nicht zu vertretenden Um stand, so kann ver Besteller da« Werk nicht mehr zurückweisea, wenn der Mangel den Werth oder di« Taualichteit nur un erheblich mindert, sondern sein Anspruch beschränkt sieb auf eine entsprechende Ermäßigung der Vergütung. Zur Be seitigung de» Mangel- kann der Besteller in allen Fällen dem Unternehmer «me angemessene Frist mit der Eiklärung bestimmen, daß er die Beseitigung vr» Mangel- nach dem Abläufe der Frist abledae. Kür alle Ansprüche de« Besteller« wegen Mängel des Werk-, mögen sie nun auf Minderung der Vergütung, auf Rückgängigmachung de» Vertrag« oder, bei «wem Verschulden de» Unternehmers, aus Schadenersatz gerichtet sei», sind kurze Verjährungsfristen eiogrführt, näm lich in der Regel sechs Monate, bei Arbeiten an einem Grundstücke ein Jahr, bei Bauwerken fünf Jahre. Wir nun, wenn daS Werk, während der Unternehmer noch bei der Arbeit ist, sie aber schon tbeilweise, vielleicht fast ganz, vollendet hat, durch einen Unglückofall, z. D. FeuerSbrunst, Diebstahl, verloren gehl oder beschädigt wird? In dieser Frage belaßt eS der Entwurf bei dem schon jetzt geltenden Rechte, daß bis zur Abnahme de- Werks der Unternehmer die Gefahr trägt. Er bat also keinen Anspruch auf Ver gütung für stlne A^'eit und da- von ihm hergegebene Material. Hat aber der Besteller den Stoff, z. B. zu einem Anzüge, geliefert, so ist der Unternehmer, der Schneider, natürlich für den zufälligen Verlust oder die zufällige Ver schlechterung de- ihm gelieferten Stoffe- nickt verantwortlich.*) Zur Sicherung seiner Forderungen behält der Umernebmer rin Pfandrecht an den von ihm hergestellten oder ausgebesserten beweglichen Sachen. Den Bauhanvwcrkern girdt der Entwurf nicht da- von denselben geforderte gesetzliche Pfand recht an dem Bauwerk« mit dem Rechte de- Vorranges vor den eingetragenen Hypotheken, sondern lediglich daS Recht auf Eintragung einer SicherungS-Hypoihek auf dem Bau grundstücke. Diese Hypothek kann der Bauhandwerker, um wenigstens vor späteren Hypotheken sich den Vorrang zu sichern, schon frühzeitig Vorwerken lassen. Den Bauhano- werkern den Vorrang vor allen Hypotheken einzuräumen, bat die Commission abgeiebnt, weil dann Niemand mehr Geld zur Bebauung eine» Grundstück» herleiben, die kleinen Umernebmer dadurch von der Baulhäugkeit ganz ausgeschlossen würden und nur noch da» Großkapital als Bauunlerurbmer auftrrten könnte. Auch könnten die Baubanvwrrker doch eine bevorzugte Befriedigung bei der Zwangsversteigerung nicht auch vom Werthe de« Grunve« und Bodens verlangen, sondern lediglich von dem Mebrwerthe, der in Folge der Bebauung erzielt sei, und dieser Mehrerlös sei schwer zu ermitteln. Die Gesetzgebung m Preußen, Bayern, Württemberg und Baden steht bereit» auf dem gleichen Standpuncr, wießver Entwurf, für da« übrige Reich bedeutet er einen Fortschritt. Zweckmäßig ist die neue Bestimmung, daß der Besteller eine- Werkes jeder Zeit vom Vertrage zurücklreten, also dem Unternehmer erklären kann, er solle das bestellte Werk nicht vollenden. Natürlich muß er die geleistete Arbeit «nd die Auslagen vergüten. — — Eine Anzahl weniger häufiger oder weniger da» all gemeine Interesse berührender Verträge müssen wir übergehen unv wollen nur noch einen kurzen Blick auf ven letzten Titel de» zweiten Buch- werfen, weicher „Unerlaubte Hand lungen" Uberschriebrn ist. Die Geschäftswelt hat die Freude, zu sehen, daß einer ihrer oft voraerragenen Wünsche in dem Entwürfe wenigsten» theilweisr erfüllt ist, nämlich der Wun>ch eines kräftigeren Rechtsschutz«» gegen Personen, welche durch Au-iprengen sastcherGerüchte den Credit Anderer untergraben. Nach dem geltenden Rechte ist solchen Menschen gewöhnlich nur bei- zukom»nen, wenn man ihnen Nachweisen kann, daß sie die Behauptung „wider bessere- Wissen" ausgestellt oder verbreitet haben. Ein sehr schwieriger Nackiwei-I Nach dem Entwürfe soll «ine Schaven-ersatzpsticht schon dann eintretrn, wenn dir betreffend« Person „die Unwahrheit der Behauptung hätte kennen müssen", d. h. bei Anwendung der erforderlichen Sorg falt hätte erfahren können, daß ihre Behauptung unwahr sei. Lag eia „berechtigtes Interesse" an der Mmhriluug aus Seiten desjenigen, ver sie gemacht hat, oder dem sie gemacht ist, vor, so verpflichte» die Unwahrheit oen Mitthrilendrn nicht zum Schaden-rrjatz«. Die lebhaft drkämpst« Ausnahme kommt den unentbehrlich geworbenen Auskunftdureau» meine» Erachten- mehr als recht ist «ntgegen, da eine größere Sorg falt bei der Verbreitung von Auskünften von einem gewerbs mäßigen, bezahlten Bureau »erlangt werden kann, al» von einem Geschäftsfreunde, der die Auskunft nicht berufsmäßig, sondern gelegentlich au» besonderer Gefälligkeit rrtheilt. Ein anderer Paragraph giebt de« Gedanken wieder, der schon in den geltenden Gesetze» unausgesprochen enthalten ist und den französischen Gerichten genügt hat, um den unlauteren Wettbewerb in Handel und Wandel schadrurrsatz» pflichtig zu machen. Die bedeutsame Bestimmung lautet: „Wer durch eine Handlung, die er nicht in Ausübung eines ihm zustehenden Recht« vornimmt, in einer gegen di« gute Sitte ve. stoßenden Weise einem anderen voriätztich Schaden zufügt, ist dem anderen zum Ersatz« de« Schadens rer- *) Dach« der Besteller dürste es daher sein, in dieser Beziehung durch besondere Abmachung»» mit dem Unternehmer sich zu ^ sichern. Red. pflichtet." Dieser Satz umfaßt den größten Tbeil der m dem Gesetzentwürfe zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vorgesehenen Fälle. Sollte letzterer Ent wurf, wie zu erwarten, Gesetz werden, so wird ver mil- getdeilte Paragraph des bürgerlichen Gesetzbuch- zu dessen Ergänzung über di« namentlich aufgesuhrten Falle eine» unlauteren Wettbewerbs binauS dienen in Ueberemstlmmung mit den Anschauungen der betheiligtcn geschäftliche» Kreise über da-, was bei ihnen als gute Sitte gilt. Deutsches Reich. * Leipzig, 27. December. Zu den noch lebenden Mit gliedern de« l8?ler Reichstages gekört auch, wie »>'« zur Ergänzung früherer Notizen mitgetheilt wirk, der '"^"bau lebende, um die nationaUiberale Sache treu verdiente Rechts anwalt Justizrath Moslg von Aehrenfrlv. L. Berlin, 27. December. Herr Stöcker bereitet seiner Partei wachsende Verlegenheiten. Er hat alle officirllen Kundgebungen der Partei, die die Cbristlich-Socialen und ihn beiraseii, als von der Furcht vor seiner Person biclirt an- geseden und auch so anicden müssen; er hat sich vesdalv nicht gescheut, auf der bekannten Liegnitzer Versammlung der Er klärung de» aunlicheu Parteiorgan» gegen die unter dem christlich-socialen Namen auflretenven UnterwühlunzSiendenzen geradezu Hohn zu sprechen. Ob der kluge Mann dabei und de» elwaS alleren Anlässen außerAchl gelassen hat, daßdieParkei» leituug, die über die „Eons. Corr." gebietet, nicht die consrrvative Partei ist, muß dahingestellt bleiben. Wahrscheinlich ist vir« nickt. Wie dem aber sei, di« Elemente, di« sich durch Stockerische Zweideutigkeiten nicht serner absprisen lassen, sind vorhanden unv haben sich lebhaft zu rühren begonnen. ES ist uiivtikenudar, vaß «me kräftige Gruppe innerdatb brr Partei beu Zusammenlritl de» preußischen Lanvta^S, dessen Mitglied Herr Slöcker ist, nicht derdeikommrn lasten wlU, ohne baß vorder die Dinge zu einer Auseinandersetzung derangereisl sind. Dabr» ist beachtenswerth, daß von dieser Seit« der „Scheiterhausendries" nicht zum Gegenstand einer Anklage gegen seinen Urheber gemach» zu werden scheint. Man kann oa» wohl verstehen. Jener Brief gehört einer alleren Vergangenheit an und e« kommt bei den gegenwärtigen Differenzen nicht me^r auf taktische Fragen, sondern auf rin Princip an. Herr Stöcker schont zwar nach wie vor den Givßgrunobesitz, und e» giebt zahlreich« Eonservalive, die sich an dieser Bejchlänkung seiner agitatorischen Thäiigkeit genügen lassen. Schärfer blickende Parteigenossen können sich jrvoch nicht mehr verhehlen, daß die ,n der Slöckerischen Ger- Ketzungs-Werkstält« gegen Industrie und Handel geschmiedeten Waffe» von Anderen mit vollem Erfolg gegen die tandw»rtb- schafttichtn Arbeitgeber benutzt werben kounen, gleichviel ob sie ihr Erzeuger dafür bestimmt hat oder nicht. Man erkennt doch allmählich, allerdings spät genug, daß in der Zeit der Eisenbahnen und der Freizügigkeit vie chinesische Mauer zwischen Land- und gewerblichen Arbeitern fehlt, die vor handen sein müßte, um von Leistungen wir die Tonhallen- Resolution Stöcker'» und die socialrevolutivnären Artikel re» „Volk" die im Ackerbau beschäftigten Arbeiter undeein- flußt zu lassen. Di« „Nordd. «Ug. Ztg.", die in diesem Fall« weder eigene, noch Regierungsanfichten zum Ausdruck dringt, sondern al« ein konservative» Parteiorgan redet, verschließt denn auch jede HiinrrtdÜr, durch die sich Herr Stöcker au» der Liegnitzer Vc fammluaa wieder in eine con- servative Partei, dir diesen Namen verdient, schleichen könnte. Sie spricht da» Wort „Revolution" aus und nimmt e« trotz aller beschönigenden unv verdunkelnven Au«einandersetzunc,en anderer conservativrr Blätter nicht zurück. Daß Herr Stöcker persönlich die Revolution nicht will, unterläßt VaS Blatt natürlich nicht hervorzuheben, aber da e« dadei bleibt, daß dieser Geistliche di« Revolution vorder»,,«, s, stellt e« ihn durchaus auf eine Stufe m,t Bebel und Singer, die persönlich auch sehr erschrecken würden, wenn sie die Sturmglocke läuten hörten. Die übrige consrrvative Presse und vor allen Dingen die „Tons. Corr." vrrthridigrn Stöcker. Er habe in Lirgnitz nicht der Versamm lung deigewohnl, di« im Beisein Wittenberg'» einen christlich- socialen Verein Naumann',cher Richtung begründete, sondern nnr einer zweiten Versammlung, di« sich jener -»geschlossen: DiÄ Veriammlung „ich, gekannt. Dies. Ausflücht« beweisen. Laß Herr Stöcker mit seiner - hat. veiter nicht». Wenn in E"' socialbemokrat,scher Verein gegründet wirb und r,e Theilnehmer der Grünberversammlung hierauf eine weitere Versammlung veranstalten, so wird sich die „Cons. Corr." ganz gewiß nicht weißmachen lassen, die zweite Versammlung ,ei keine svcialdemokratische gewesen. Und wenn aus dieser nock Herr Liebknecht gesprochen hat, so wird das consrrvative Partei organ ebensowenig glauben, der Mann habe nicht gewußt, wa» auf der ersten gesprochen unv beschlossen worden ist. Aber die Berliner Preßoraane werden, wenn die ParlamentSferien zu Ende sind, nicht mehr die Partei venreten, kam» wird die conservative Landtags- sraction sprechen. WaS? Da» wissen wir nicht. Eins aber rst sicher. Wer conservativ ist und der Erklärung Stöcker'», daß er für da» ,Solk" nicht verantwortlich sei, nicht vollen Glauben entgegenbringt, wird bald nach dem 15. Januar — so oder so — aufgehört haben, ein Fractionsgenoffe de» Herrn ?töcker zu sein. Denn diese» Blatt behandelt die Liegnitzer Vorgänge in einer Weise, die den Neid de» „Vorwärts" er regen muß. LD Berlin, 27. December. Vom „Genossen" Vr. Lux, dem srübrrrii Redakteur der „Magdeburger Wolksstimme", der seit einigen Jahren hier als Mitarbeiter socialvemokratischer und anderer Blätter lebt, sagt sich der „Vorwärts" in seiner gestrigen Nummer feierlich los, indem er in einem: „Actiengesellschaft oder städtische Regie" überschriebenen Artikel Vr. Lux gegenüber erklärt, „der CapitaliSmu» habe einen Soldschreiber mehr". Dem Genannten rechnet es das Blatt al» Verbrechen an. Laß er für di« Eoncrntrirung elektrischer Betriebe in Actieagesellschaften eintritt, und weist ihm eine Reihe von Widersprüchen mit den in seinem vor drei Jahren erfchienenen „Socialpolitischen Handbuch" niever- gelegten Anschauungen nach. Vr. Lux giebt jetzt im Verlag von D. Fischer eine Zeitschrift für Beleucdrungk indnftrie und außerdem mit dem ehemaligen Redakteur deS .Vorwärts" Curt Baake eine Corresponbenz für svcial demokratische Blätter heraus, die ihm «rst jüngst wegrn eines Berichtes über den Frankfurter Parteitag emr Gefällgaiß- strafe von drei Monaten klnbrachte. Lux, der im Jahr« 1899 im Wahlkreise Sorau-Forst candidirte und iu der Stichwahl Herrn von Plötz nur mit wenige» hundert Stimmen unterlag, hat in Breslau Mathematik und Naturwissen schaften stuvirt. * Berlin, 27. December. Die geplante Reform der Civilproeeßordunng soll sich bauvtiächlich auf da» Zu- stellunzSwesen und die Zwangsvollstreckung beziehen, aber auch da» Rechtsmittel der Revision nicht unberührt lassen In letzterer Richtung kommt in Betracht daS seit Jahren fortwährend wachsende Steigen der Zahl der Eivitsachen am Reichsgericht, eia Steigen, dessen Ende um so weniger abzuseben ist, al» da» zukünftige Bürgerlich« Gesetzbuch wenigsten» für den Anfang und ehe e» sich einigermaßen eingelebt hat, wahrscheinlich eine Vermehrung der Rechis zweifrl und RechtSstreitigkriten bringen Wird. Al» Abhilfe empfiehl» sich die Schaffung neuer Rath-stellen und dir Bildung neuer Eivilsenate krinrsweg». Schon jetzt zählen die Eivilsenate 50 Mitglieder, die Strafsenate 33, der ganze Gerichtshof besteht also au» 83 Mitgliedern, wozu nock 5 Mitglieder der Reichsanwaltschaft kommen. Stärker an Zahl darf das RrichSgencht nicht werden, wenn nicht die Einheitlichkeit der Rechtsprechung Noth leiden soll. Dir erforderliche Abhilfe kann nur auf den, Wege der Beschränkung de- Rechtsmittel» der Revision in Civilsachen gesucht und gefunden werden. Diesem Ge danken bat, der „Franks. Ztg." zufolge, eine Commission, die auf Anregung de» RrichSjustizamt» innerhalb deS Reichs gericklS gedilvrt wurde, dadurch Ausdruck gegeben, daß sie die Erhöhung der gegenwärtigen, schon im Hinblick auf die Gerichl-tosten sehr niedrig gegriffenen Revision»fumme von lbvo -L auf 8000 beantragt«. Gleichzeitta bat die Commission auch zur Beschränkung der in übermäßiger Zabl vorkommenden Beschwerden beantragt, daß sie nur, wenn sie ein Object von mehr al» 50 ^4 betreffe», beim Reichs gericht zugelaffru werden sollen. Berlin, 27. December. (Telegramms DaS Raiserpnar stattete gestern Nachmittag dem Prinzen Alexander und der Prinzessin Friedrich Karl einen Besuch ad. Ter Kaffer begab sich sodann in das hiesige königliche Schloß, während die Kaiserin 4 Uhr 5 Min. mit den vier ältesten Prinzen nach dem Neuen Palais zurücksuhr. Der Kaiser wohnte der Vorstellung im Opernhause bei und kehrte nach derselben »ach dem Neuen Palais zurück. ^ Berlin, 27. December. (Telegramm.) Wie die „Nordt. Allgem. Ztg." meldet, brgiebt sich der Reichskanzler 't
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