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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 26.03.1901
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1901-03-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-19010326010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1901032601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1901032601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1901
- Monat1901-03
- Tag1901-03-26
- Monat1901-03
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Amtsblatt des Königlichen Land- «nd Mntsgerichtes Leipzig, des Mathes «nd Polizei-Amtes -er Ltadt Leipzig. .R 155. Dienstag den 26. März 1901. Anzeige« »PretS tue 6gespaltene Petüzeile 25 Reclomeu uuter dem «edacnvusftrrch (Lgespallea) 7b vor den Familienuach- richtea (6 gespalten) 80 Tabellarischer und Ziffernsatz eMsprechend höher. — Gebühren für Nachweisungen und Offertrnannahme 28 H (excl. Porto). Grtra Beilagen (gefalzt), nur mit der Morgra-Au-gabe, ohne Postbesörderuug .et 60.—, mit Postbesörderung 70.—. Annahmeschluk für Anzeige«: Abend-Ausgabe: BormittagS 10 Uhr. Morgen-Ao-gab«: Nachmittag» 4 Uhr. Bei den Filialen uud Annahmestelle» je «ine halbe Stund« fäher. Anzeige« sind stets m, die Grpeditivn zu richte». Die Expedition ist Wochentags mumterbrockcn geöffnet von früh 8 bis Abends 7 Uhr. Druck uud Verlag von L. Polz t» Leipzig. 95. Jahrgang. Das Einigungsamt. Die zwölfte Commission des Reichstages hat bekanntlich ihre Arbeiten beendet und lehrt mit einer Fülle von Reform vorschlägen zurück, Vie beste Aussicht haben, nach Ostern di« Zu stimmung einer großen Reichstagsmehrheit zu finben. Man glaubt auch annehmen zu dürfen, oatz Vie verbündeten Regie rungen diesen Vorschlägen demnächst beitreten werben. Dann würde eine aus der Initiativ« des Reichstags hervorgcgangene umfaßend« Verbesserung und wesentlich« Erweiterung des Ge- werbegerichtsgesetzes von 1890 Rechtskraft erhalten. Die haupt sächlichen Vesnmmungen dieser Reform, mir der man sich im Einzelnen noch mehrfach zu beschäftigen hat. beziehen sich auf die einigungsamtlich« Thätigkeit des Gewerbegerichts. Bisher war es dem Grwerbegerichte nur dann möglich, als Einigungsamt in Function zu treten, wenn cs im Falle eines Streikes von beiden Seiten um die Vermittelung angegangen wurde. In der Praxis hatten sich die Dinge vielfach dahin entwickelt, daß der Vorsitzende des Gcwerbegerichts nicht selten auch dann vermittelnd eingriff, wenn er nur von einer Seit« oder gar nicht angerufen wurde. Insbesondere hat das Berliner Einigungsamt in Vieser Hinsicht sich überall durch selbstständiges, entschlossenes Zugrcifen verdient gemacht. An vielen anderen Orten allerdings wäre diese plan mäßige Initiative ebenso angezeigt gewesen, während der Ge- werbegerichtsvorsitzende den Buchstaben des Gesetzes im Auge behielt und in Unthätigkeit verharrte, weil er von außen keine Anregung empfing. Die Erfolge des Berliner Einigungsamtes sind heute wohl unbestritten. Sie haben ihren besonderen Grund darin, daß der Vorsitzende mit einem ungewöhnlichen Maß von Erfahrung und Tact und mit reicher Sachkenntnis in Berliner Geiverbefragen ausgerüstet ist. Die gesetzgeberischen Anregungen, die bereits im December 1898 sowohl von nationalliberaler als von klerikaler Seite an den Reichstag herantraten, verlangten nun die Er weiterung der gewerbegcrichtlichen Functionen dahin, daß der Vorsitzende in jedem Falle des Streikes berechtigt sein sollt«, den «inen oder den anderen streikenden Theil in der Person irgend eines Vertreters vorzuladen und zu vernehmen, um daraufhin einen Einigungsvorschlag machen zu können. Dieser „Verhand lungszwang" oder „Erscheinunzszwang" sollte unter Androhung einer Geldstrafe bis zu 100 ausgeübt werden können. An dererseits wollte der im December 1898 gestellte Antrag der Ab geordneten Frhrn. v. Hehl, Bassermann, vr. Hasse und Genossen die Gewähr schaffen, daß für die verschiedenen Be rufszweige im Gewerbe, insbesondere also für Industrie und Handwerk, im Sinne des Gesetzes von 1890 besondere Ab teilungen des GewerbegerichtZ als Einigungsämter in Function treten würden. Man war dies auf jeden Fall den betheiligten Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen schuldig, und da das Gesetz von 1890 die Bildung besonderer Abteilungen für Industrie, Handwerk und Heimarbeit bei den Gewerbegerichten vorgesehen hatte, glaubte man am einfachsten verfahren zu sollen, indem man die einigungsamtliche Thätigkeit der Gerichte eben falls diesen besonderen Abteilungen zuweisen wollte. Die Com mission, die sich im Jahre 1899 und bis in den Sommer 1900 mit dieser Anregung beschäftigt hat, hat mit Einstimmigkeit be schlossen, dem Reichstag vorzuschlagen, daß er den Verhandlungs zwang aufrichte. Da aber die allerwenigsten Gewerbegerichte im Sinne des Gesetzes von 1890 Abtheilungen für Industrie, Hand werk und Heimarbeit eingerichtet haben, hat die Commission da von Abstand genommen, für das Einigungsamt solche Sections- bildungen zu verlangen bezw. vorauszusetzen. Sie hat sich damit begnügt, den Vorsitzenden mit der Befugniß auszurüsten, daß er die an den Streitigkeiten betheiligten Personen vorlade und ver nehme und hierdurch ein genügendes Maß von Informationen für die Beisitzer schaffe, damit sie einen geeigneten Einigungsvor schlag machen können. In der gegenwärtigen Session des Reichs tages hat das Centrum die Cvmmissionsbeschlüsse vom Sommer 1900 sich wörtlich zu eigen gemacht und als Antrag Trimborn und Genossen wiederum vorgelegt. Die neue Commission, welche jetzt im Begriffe steht, ihren Bericht fcrtigzustellcn, hat sich damit nicht begnügt. Don nationalliberaler Seite ist unablässig darauf hingewirkt worden, die Garantien für eine vollständige und für die zuverlässigste Jnformirung des Einigungsamtes in der Weise zu verstärken, daß auch die MiHeder des Einigungsamtes selbst mit einem möglichst reichen Mage von Sachkenntniß ausgerüstet sein müßte». Es sollte hierdurch erreicht werden und rst an scheinend erreicht worden, daß die letzten grundsätzlichen Be denken, dte sowohl in Arbeitgeber- wie auch in Arbeitnehmer kreisen gegen die Zusammensetzung der Einigungsämter und des halb gegen den Verhandlungszwang daselbst erhoben waren, be seitigt würden. Man hat in Arbeitgcberkreiscn alle Achtung vor der Tüchtigkeit deS Berliner Gewerbegerichtsvorsitzenden, ver hehlt sich aber nicht, daß anderwärts minder hervorragende Vor sitzende in Thätigkeit treten könnten, denen eine reichere, intimere Sachkenntniß von Fall zu Fall nur dann an dte Seite gegeben werden könnte, wenn die Beisitzer unmittelbar auS den in Betracht kommenden Verhältnissen heraus entnommen werden müßten. Man hat auch in Arbeitnehmerkreiscn Besorgnisse geäußert, daß doS Interesse der Betheiligten vor dem Einigungsamt nicht unter allen Umständen hinreichend gewahrt sei,,wenn zur Parität nicht das bcrufsgenosscNschaftliche Princip ergänzend hinzutrete. Man will mehrseitig in Arbeitcrkrciscn die Wahrnehmung gemacht haben, daß die Beisitzer aus dem Kreis« der Arbeitgeber, wenn keiner derselben dem bei dem Streitfall in Betracht kommenden Berufe angehört, nicht genügend unterrichtet wären oder nicht genügend unbefangen urthetlten, und daß dabei namentlich das Interesse der Arbeiter des betreffenden Berufe» benachtheiligt würde. Ein Körnchen Wahrheit ist jedenfalls darin enthalten, und wenn das Bedürfniß für das Gewerbegericht selbst nicht so stark hervortritt, so mußte doch das Einigungsamt mit allen Garantien der Unbefangenheit und des Sachverständnisses umkleidet werden, wenn man den Vcrhandlungszwang schaffen und die Einrichtung von vornherein in den betheiligten Kreisen selbst gegen jeden Ein wand schützen wollte. Dies erreicht zu haben, ist ein Verdienst, au- welches die nationalliberalen Mitglieder der zwölften Com- Mission mit allem Fug stolz sein dürfen. Man hat zunächst versucht, eS in das Ermessen des Einigungsamtes selbst zu legen, ob e» sich durch Zuziehung von Vertrauensmännern der Arbeit geber und der Arbeiter in gleicher Zahl derart ergänzen wolle, daß jedenfalls die speriellen Interessen de- in Betracht kommenden Be rufszweiges vom Einigungsamte vollkommen beurtheilt werden können. Schließlich ist man einen Schritt weiter gegangen und hat da- ganze Einigungsamt auf dieser berussgenossenschaflsichen Grundlage neu organisirt. Tritt da» Gewerbegrricht als Sini- aungSamt zusammen, so besteht es nicht aus den gegebenen Bei sitzern des Gewerbegerichtes selbst, sondern nach der neuen Fas sung des 8 63 „neben dem Vorsitzenden aus Vertrauensmännern der Arbeitgeber und der Arbeiter in gleicher Zahl". Das ist jeden falls Die sympathischste und einfachste Lösung. Di« gegebenen Beisitzer des Gewerbegrrichts mögen im einzelnen Falle, in dem dieses Gericht Streitigkeiten aus dem Arbeitsvertrage zu ent scheid«» hat, die vortrefflichsten Laien richter sein. Hier aber, beim Einigungsamte, handelt cs sich nicht nur darum, dasRecht zu erkennen, sondern auch darum, den in Streit gerathenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vorzuschlagen, auf welcher Grundlage der Billigkeit sie ihren Streit aus der Welt schaffe» möchten. Dazu gehört in der That ein Maß von un mittelbarer Kenntniß der betreffenden Verhältnisse und auch ein Maß von Interesse an dem Zustandekommen eines billigen Ausgleichs, wie es nur bei den Angehörigen desselben Berufes vorausgesetzt werden kann. Andererseits giebt der neue § 63 den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern gleichermaßen die Ge währ, daß sie in jedem Falle eines Streites denjenigen Ver trauensmännern ihre Vertretung anheimstellen können, denen sie bisher schon eine gewisse Vertrauensstellung zugewicsen haben, sei cs in den Syndicaten der Unternehmer, sei cs in den Gewerk schaften und Berufsocreinen der Arbeiter. Dann ist cs auch unnöthig, dem Z 6 des Gesetzes von 1890, daS besondere Sektionen bei den Gewerbegerichten Vorsicht, weitere Folge zu geben. Es versteht sich von selbst, daß die Handwerker in erster Linie nur Handwerker, die Handwerks gesellen nur Handwerksgeselle», tVe Industriellen nur Indu strielle, die Fabrikarbeiter nur Fabrikarbeiter, die Heimarbeiter nur Heimarbeiter als Vertrauensmänner in das Einigungsamt entsenden u. s. w. Den Gewerbegerichten mag cS überlassen bleiben, sich in der Verschiedenheit dieser Interessen zurecht zu finden, so gut sie können, oder Sectionen zu bilden, wo dieses Zurcchtfinden seine Grenzen hat. Für das Einigungsamt ist auf alle Fälle dieselbe Wirkung erzielt, wie sie durch die Sections- bildung des Gesetzes von 1890 beabsichtigt war, wobei überdies den Betheiligten die unmittelbare Mitwirkung an d«m, was die Sectionsbildung bezweckte, zugestanden erscheint. Wenn wir annehmen dürfen, daß hiernach die wenigen In dustriellen, die feiner Zeit dem Anträge der Nationalliberalen noch Bedenken entzegenbrachten, ihr« Bedenken nunmehr gerne fallen lassen werden, und wenn wir «benso sicher annehmen, daß man in den weitesten Kreisen der Arbeiterschaft für dieses neu gewährte Mitbestimmungsrecht volles Dcrständniß finden wird, so wollen wir andererseits auch festlcgen, daß wieder einmal die Socialdemokratie den unbrauchbarsten Standpunct eingenommen hat, indem sie durch ihren Genossen Tutzauer in der Com mission erklären ließ, die Ausschaltung der Gewcrbegerichtsbei- sitzer sei eine Verschlechterung des Einigungsamtes, und indem sie di« ein« Stimm« des Genossen Tutzauer gegen diese angebliche Verschlechterung abgeben ließ. ES ist das alte Lied. Di« bür gerlichen Parteien beseitigen die Beisitzer des Gewerbegerichts, damit den in Streit gerathenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern die Möglichkeit gegeben wird, das ganze Einigungsamt je zur Hälfte mit den unmittelbaren Männern ihres Vertrauens zu besetzen. Damit folgen die bürgerlichen Parteien einem berufs genossenschaftlichen Princip, das sonst in der Arbeiterbewegung nicht laut genug betont werden kann, uno sie befinden sich damit auch in Uebereinstimmung mit dem Minister Millerand, nur daß dieser zum Verhandlungszwange auch den Einigungszwang hiiizufügt, während hier die Streitenden nur gezwungen sein sollen, vor dem Einigungsamte zu erscheinen, sich gegrnseitig auS- gusprechen und einen Einigungsvorschlag entgegenzunehmen, den sie dann befolgen oder nicht befolgen tonnen. Die Socialdemo- kraten dagegen widersetzen sich jetzt dieser gesunden Reform, wie sie allerdings auch cinmüthig gegen da-gewerbegericht von 1890 gestimmt haben, obwohl cs nach Aussage des socialdemokratischcn Fractionsredncrs vom 11. Januar 1901 im Großen und Garnen von den Arbeitern acceptirt worden ist. Wir bezweifeln gar nicht, daß wieder nach zehn Jahren ein anderer Genosse im Reichstage das Wort nehmen und kür sich und seine Freund: das Verdienst in Anspruch nehmen wird, das Einigungsamt auf die gesunde Grundlage der Parität und zugleich des Gedankens der berufs genossenschaftlichen Vertrauensmänner gestellt zu haben. Der Krieg in Südafrika. Vvtha hält Wort. gd. Man schreibt unS: Cs war am 14. Juni v. I., als LouiS Botha bei Balmoral an daS „Heidelberg-Commando", dem wir. daS „deutsche Corps Jobannisbnrg", attachirt waren, eine Ansprache hielt, in der er dem Detachement die höbe Bedeutung de» nationalen Kampfes klarlegte und mit zündenden Worten die Versammelten zu weiterem mann haften Widerstand gegen den Erbfeind deS Lande- be geisterte. Dieses erbebenden Augenblick» erinnere ick mich jetzt niedrere Monate nach meiner durck die Lage der Verhältnisse erzwungenen Riickk hr vom Kriegsschauplatz nock um so lieber Angesicht» des Scheitern» der von Kitchener angebabnten FriedenSverbandlunHen, da» erst so reckt verständlich wird durch die Worte, nnt denen der Held Tran-vaalS seine kraft vollen Mahnungen damals beschloß: „Ist Ican ckv geacbken dnrgtiers verrelcereo, 6»t, als ist bsvckert van cko geacsiteu durgber« achter moj vvet, ist roll reckt tot cko laatst eiucks. (Ich kann die geachteten Bürger versichern, daß, so lange ick noch Kundert Mann hinter mir weiß, ich fechten werde bi» zur letzten Consequenzl) Der Lod be» VserenfSßrrr» Philipp vottzo AuS Brüssel wird unS berichtet: Die jüngste Mel dung Kitchener'», daß der BruDer de» trantvaalischen Ober anführer» LouiS Botha, Philipp Botha, in einem der letzten Kämpfe gefallen sei, während dessen beide Söhne in dem selben Gefecht ernste Wunden erhielten, bedarf einiger Erläute rungen. Philipp Botha war der jüngste Bruder deS Ober befehlshaber», welcher in seiner Nähe noch :in«n zweiten Bruder Christian hat. Letzterer nimmt die Stelle eine» Generals ein und ist eine der wesentlichsten Stützen LouiS Botha s, während Philipp Botha nur ein kleines Commando unter sich hatte und mit diesem zuletzt im Südwrsten des Freistaates, nahe bei Kimberley, operirte. Wenn deshalb die Londoner Blätter auS dem iüngsten Ereignis, die Schlußfolgerung ziehen, daß LouiS Botha durch den tod seine» Bruder» einen m militärischer Hinsicht sehr schweren Verlust erlitten habe, so ist dies unrichtig, denn sie verwechseln dabei die Brüder Philipp und Christian. Andererseits bietet die Todesnachricht von Philipp Botha für die Boercnfreunde sogar in gewisser Beziehung ein« Genug- thuung. Die britischen Berichterstatter hatten nämlich seit sechs Monaten immer wieder behauptet, daß Philipp Botha entschlossen sei, sich mit seiner Truppe den Engländern zu ergeben, und daß er in englischem Sinne auf seinen Bruder Louis einzuwirken suche. Jetzt beweist jedoch sein Tod und die gleichzeitige Ver wundung seiner Söhne, daß er bisher muthig in dem Kampfe ausqehaltcn und an eine Uebergabe ebenso wenig gedacht hat, wie leine anderen Brüder. Die Wirren in China. Russisch-eugltscher Zwischenfall. Der Londoner „Sunday Special" berichtet au» Tientsin unter dem 23. März: Ein neue», bockst unglückliche» Hinder niß ist in Bezug auf den englisch-russickrn Terrainstreit ent standen. Die beiderseitigen Vorposten hatten sich, dem schrift lichen Abkommen gemäß, nachdem sie salutirt, von dem strittigen Terrain zurückgezogen. Jedermann glaubte, daß der Zwischenfall erledigt sei, da die endgiltige Feststellung der EigenibuniSrcckle von der Diplomatie geregelt werden sollte. Die Russen kehrten indeß plötzlich nach dem strittigen Punct zurück und pflanzten dort ihre Flaggen auf. Dann zogen sie sich wieder zurück, ließen aber ihre Flaggen aus dem Terrain wehen. „Daily Expreß" meldet au» Tientsin vom 23. März: Die gleichzeitige Zurückziehung der englischen und der russischen Truppenadtberlung von dem umstrittenen Bahnterrain ist. obwovl sie tbcoreiisch eine befriedigende Lösung der Schwierig keit ist, tbatsäcklich doch eine Demülbijzung für Großbritannien. Die russnckcn Flaggen bleiben auf dem strittigen Terrain und die Russen fahren fort, ihre Straße zu bauen; die Briten haben ihre Bahnarbeiten eingestellt. Detttschl»S Reiche -r- Berlin, 26. März. (DerReichStageinstund jetzt im Lichte der CentrumSauffassung.) Seit das Centrum im Reichstage nicht nur die ausschlaggebend« Partei ist, sondern diese Stellung auch durch die Besetzung des Präsidialpostens scharf markirt, ist es für diese Partei zum Axiom geworden, daß der Reichstag gerade im letzten Jahrzehnt Hervorragendes geleistet und an Ansehen zum Mindesten nicht abgenommcn habe. Deshalb haben die an das 30jährige Jubi läum der ersten ReichstagLsitzung anknüpfenden Betrachtungen eines Theiles der Presse die selbstbewußten Herren vom Centrum verstimmt und so schreibt denn die „Köln. Aolksztg.": „Die Thaten und Leistungen des Reichstages waren jeden falls früher nicht besser, als d!« von heute. Die Gesetzgebung, die er in jugendlicher Genialität geschaffen Hot, namentlich seine wirthschaftliche Gesetzgebung, hat sich bald als sehr mangelhaft erwiesen, und viel Zeit und Mühe hat darauf verwendet werden müssen, sie umzuarbeitcn. Seine socialen Aufgaben hat der alte Reichstag sogar hartnäckig verkannt. An Unbefangenheit, Gerechtigkeit, Freiheit des Blick-S. Unparteilichkeit gegenüber dem Gegner haben manche der „großen Geister" der ersten Zeit es in einer Weise fehlen lassen, daß sich heute jeder unbefangene Politiker schämt Auf zahlreiche gesetzgeberische Leistungen aus der Zeit des „Niederganges" kann der Reichstag mit Genug- thuung zurückblicken. . . . Alles in Allem wird man sagen dürfen, daß der Reichstag sich neben der Vertretung jedes anderen Volkes sehr wohl sehen lassen kann und daß namentlich in der Geschichte des letzten Jahrzehnts der Ver gleich mit anderen Parlamenten nach verschiedenen Richtungen >ehr zu Gunsten der deutschen Volksvertretung ausfällt." — Nun, in die „Geschichte deS letzten Jahrzehnt»" fällt doch wohl auch die unter der Führung "deS CentrumS unternommene Ver weigerung der Ehrung Bismarck'» an seinem 80. Geburtstage, und man wird kaum ein anderes Parla ment ausfindig machen können, das dem Manne gegenüber, dem es seine Existenz verdankt, sich so albern benommen hätte, wie der Reichstag dem Fürsten Bismarck gegenüber, beiläufig nicht nur bei dieser Gelegenheit, sondern beispielsweise auch 10 Jahre vor her bei der Ablehnung des dritten Direktors. Wenn die „Köln. Volkkztg." der ersten Zeit des Reichstages gegenüber darauf hinweist, daß viele damals geschaffene Gesetze abgeändert oder aufgehoben worden seien, so sagt sie damit nichts Anderes, als daß sich mit der Zeit di« Auffassungen und demnach auch die Gesetzgebungen andern. Das rheinische Blatt mag sich überzeugt halten, daß in 20 oder 80 Jahren auch an den mit Hilfe des CentrumS im letzten Jahrzehnt geschaffenen Gesehen Manches geändert sein wird. Wenn schließlich die „Köln. AolkSztg." darauf hinweist, daß in den ersten Zeiten des Reichstages kein Verständniß für sociale Aufgaben vorhanden gewesen sei, so sei daran erinnert, daß die socialpolitisch« Thätigkeit des Reichs tage» zu einer Zeit begann, die jener ersten Zeit viel näher liegt, al» der Gegenwart, und daß Dcuttzhland in der Socialpolitik ollen anderen Staaten voranqegangen ist. Auch wir verzweifeln nicht am Reichstage, aber daß er durch da» Anwachsen des Een trumSeinflusseS an Unbefangenheit, Gerechtigkeit, Freiheit de» Blicke» und Unparteilichkeit gegenüber dem Gegner gewonnen hätte, müssen wir denn doch auf das Entschiedenste bestreiten. * Berkin, 25. März. Einen parlamentarischen liebelst and. der auck von un» schon besprochen worden ist, schildert die „Köln. VclkSztg.", indem sie schreibt: „In ter laufenden ReickStagSsession bat sich die eigentbümlich« Sitte berausgebildrt, daß preußisch« Minister auf Be schwerden und Vorwürfe, die im Reichstage gegen sie oder ihre Verwaltung erboten wurden, im preußischen Ab- geordnetenba ost antworteten. Die Duplik erfolgte dann wieder im Reichstage. So sand sich Minister v. Rbein- taben im Reichstage nickt rin, al» dort über die Tbeatcrcensur verbandelt Worte. Im Ab« gcordnetknbause aber dielt er nach längerer Zeit eine lchneidige VertbeitigunzSrcte. Dat Ecko ertönte tann wieder im Reichstage. Ebenso zog Juslizmiiiister S ckön- stedt r» vor, die Beschwerde» de» socialdemokratischeo Ab ¬ geordneten Heine über die preußische Justizverwaltung (Beeinflussung von Richtern in MajestätSbeleidigungSprocesseu) in, Abgeordnetenhaus« in kräftiger Tonart zuruckzuweisen. Die Gegenrede erfolgte im Reichstage mit der entsprechen reu Schärfe. Nun ist ja richtig, daß die Minister durchaus nicht verpflichtet sind, im Reichstage Rede und Antwort zu sieben. Wir begreifen eS auch, wenn sie nicht geneigt sind, sich jedem Redner zu jeter Zeit zur Rechtfertigung oder zur Ab kanzelung zu stellen. Aber die jetzt beliebte Praxis halten wir dock nicht für empfeblenSwerth. Zunächst macht sie einen Eindruck, der den Ministern nicht günstig ist. E» sieht au», als wagten sie nicht, den, Gegner Auge in Auge gegenüber zu treten, sondern nur von einem für diesen unerreichbaren Platze aus ihre Geschosse abzusenden. Diese Gefechte p»r ckirtLuco tragen sodann auch wenig zur Hebung des parla mentarischen Tones und zur Ausgleichung der Gegensatz« uud Meinungsverschiedenheiten bei. Es ist, als ob beide Tbeile um so lauter rufen zu müssen glaubten, je weiter sie von einander ent fernt sind. Herr Schönstedt hat ini Abgeordnetenbause die An sckulkigungen Heine's in der schärfsten Form zurückgewiesen. Heine bat darauf im Reichstage mit den ausgesuchtesten per sönlichen Bosheiten geantwortet, so daß Staatssekretär Nieberding zutreffend bemerkte, seine Rede sei ein Meisterstück gewesen, wie nian einen Abwesenden mit spitzen Bemer kungen beleidige. „Er kann ja Herkommen", riefen die Socialdemvkralen dazwischen, und bestätigten damit, daß diese Tonart eben dcSbalb beliebt worden war, weil er nicht erschienen war. Wäre er erschienen, so Ware der Ton Heine'», der zu den rubigsten unv besonnensten Socialdemv- kraten gekört, gewiß urbaner gewesen. Jetzt freuen sich die Gegner im Lande auf Kosten deS Ministers. E- wäre wohl auch im Interesse der Justizverwaltung erwünscht gewesen, daß die Behauptungen Heine'S wirklich als unrichtig eruiesen worden waren. Mit allgemeinen Protesten uud schneidigen „Berwabrungen", „unter der Würde ballen" rc. mackt man doch nur Eindruck auf besonders gutmüthiz geartete Leute. Andere erblicken in solchen allgemeine» Abtrumpsuaarn eher einen Beweis, daß doch etwa» a» der Sacke sei. Erfolgt die Abtrmnpfung nun gar av» der sichere« Ferne, so wird da» Mißtrauen erst reckt rege. Wir sollten aber meinen, daß gerade der vom Abg. Heise be« bauptete Fall nicht ernst genug genommen werde» kann. Eine gründliche sachliche Entkräftung der ja von ihm nicht zuerst ausgestellten Behauptungen Ware sehr notbwendig. Diese müßte im Reichstage e, folgen. Wenn der Eine im Reichstage behauptet, der Andere im Abgeordnetenbause leugnet, rann jener wieder im Reichstage behauptet, uud so fort, kommen wir nicht vom Fleck. Wir sollten meinen, diese fachlichen Erwägungen müßten dahin führen, mit der neuer dings beliebten Methode baldigst zu brechen." (-) Berlin, 25. März. (Telegramm.) Nach der gestrigen Mittagstafel unternabm daS Kaiserpaar eine Aus fahrt, sodann einen Spaziergang im Bellevue-Park und wohnte ÄdendS der Vorstellung im königl. Schauspielbause bei. — Heute borke der Kaiser im Auswärtigen Amt den Vor trag deS Reichskanzler- Grafen Bülow und empfing sodann im Schlösse den kaiscrl. Statthalter der Reichslande, Fürsten Hohenlohe-Langenburg, den Cbef deS Geb. Civilcabinet» v. Lucanus und den Admiral a. D. v. Werner. — Die Kaiserin empfing am Sonnabend im Schlosse die Präsi denten deS CentralcomitsS für die Lungenheilstätten. Gekeimiatb Fränkel auS Berlin und Gebeimrath von Ziemssen auS München, den Generalsekretär Oberstabsarzt l>v Pann witz, sowie elf Hauplvertreter der deutschen Hril- stä tendewegung, darunter Vv. Deelemann-Dresden, in einslündiger Audienz und gab in sehr eingebenden Gesprächen, namentlich auch mit dem Professor v. Ziemssen aus München, ihrer lebhaftesten Tbrilnahmr für die Heilstättenbestrebungen Ausdruck. D Hamburg, 25. März. (Telegramm.) Bei der beutigen Beerdigung des SckiffSrbeder» Carl Laeiß legte der Gesandte Graf Wolfs-Metternich am Sarge einen Lorbeerkranz, dessen Schleifen Vie Kaiserkrone und dw Initiale IV' trugen, nieder. I'. Hannover, 25. März. (Privattelcgramm.) Die Po st Verwaltung kaufte, vorbedattlich der Genehmigung de« Reichstages, den städtischen Packho f für 2'/» Millionen Mark. * Elberfeld, 24. März. Die Stadtverordneten be ¬ schlossen, grundsätzlich eine neue Ordnung der Lustbarkeit»- steuer einzuführen, wonach alle Lustbarkeiten, mit Ausnahme von Veranstaltungen, die ausschließlich wissenschaftlichen, be lehrenden oder patriotischen Zwecken dienen, einer Steuer unter worfcn werden sollen. In den Fällen, in denen zu Lustbar keiten Eintrittskarten ausgegeben werden, soll eine Kar teu ft en er erhoben werden, die bei einem Eintrittsgeld« bi» zu 1 5 H, von 1—1,50 -/l 10 von 1,50—2 15 von 2—3 20 H, bei höheren Eintrittsgeldern für jede weitere angefangene halbe Mark 5 H betragen soll. Für Ver anstaltungen, die ohne Eintrittskarten oder einen sonstigen kartensteuerpflichtigen Ausweis zugänglich sind, wird eine Pausch- steuer erhoben, deren Festsetzung noch der Beschlußfassung bedarf. Der Ertrag der LustbarkeitSsteuer wird auf 70 000 geschätzt. Längere Erörterungen rief die endgiltige Festsetzung deS Hau»- haltplanes für 1901 hervor. Unter Anderem wurde be schlossen, den in den Haushalt eingesetzten Beitrag zu den Kosten der Handwerkskammer mit 4500 zu streichen und die Kosten von den Hanowerksmeistcro einzuziehen. Die Stadtverordneten setzten schließlich die Gemeindesteuern für 1901 auf 168 Prvcent. der Realsteuern aus 186 Procent der Einkommensteuer fest. Da bedeutet eine Erhöhung gegen 1900 um 5 und 10. Proc. Der Ertrag der WaarenhauSfieuer wird auf 38 750 -sll ge schätzt. Die Schuldenlast der Stadt wird sich am 1. April auf 47156 408 belaufen. * Wetmnr, 24. März. Der Großberzog reiste beute nach Berlin zum Besuch de» Kaiser». Er gab gestern Abend den LandtagSabgeordneten rin Festmahl. Den Ge rüchten von einer Verlobung de- Großherzog» wird in Hof. kreisen widersprochen. (Magdeb. Ztg.) 2cua, 25. März. Zu einer imposanten A»»da«bu»a für di« Loerea gestaltete sich die gestsr« M
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