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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.02.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-02-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020216018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902021601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902021601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 30-31 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-02
- Tag1902-02-16
- Monat1902-02
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.02.1902
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verugrgclMr: »« »ä^ich «»^»«, die veÜM« in lredde« mid der »LLlien U»a«d«n«. «o dt» L«iro«un, dur<i> »tarn» Vvlea oder R»m«titronüre «rlotgl, «rbcUIr» da» »Mart «, Wixdeala,«,. di« «xd» «il r««»- »der »ri«na,e i»I,en. u> «« rdniaudaade» »»«»« und M«r,»»4 u»«kü»It. tzür »Ockead« «in^ianl»» «trUr- MM« leme vtibruLiMkU. ft»r»»dr'<da»>«I,tz: »MI «m U und «r. ro»«. k»>»»r»m«.»dr«l»«: »«chrtche«, Unreigen^anf. Tie Annadme von 8nkl>ndiau»aen -r»o!-n in derüaiwiaeiidüilLiieilk UN» i n, Nebnionnakmiesiellen in Trcdüen di« Nllüimillaas aUtir. Lonn- und gri.-rta,« nur Marienikruve US von II !»»>/,r UNr. Die l Walnae üinind »eiie »ca. « Siidn» Lu 'dl«.. An- Inniiiuunaei, aus der PrivaNkile Leiio !L P>o.i dir LivaMur Steile ata .iim«e>Lndt' oder aut LerUcw: so L«,. An Nummer» nach Loim- mid!>eirr- laaea i- de-. »ivaln«e Lrund-eUe» uu. 40 de« « und so Li«, runL dewuderrm tartk. Loswüriior Vulrrüae »ur «ca« Äoruusve^adiuu«. LeieaiMier werken wtt ro W«. detrurucl. Suriav Zevler. koI«mll»ldv«urvn- —----- Uttlnlluutz- 65 8odL1«r»tr»s»a D^68Ü6II LokSlsnilrasss 65. Zlnankm« ron Im»»»'«»!«» ans 4l»onn«-ii,«»n1» kür ciio 2V»oL^oLtvrr". ülL8VLLrvll ^ *:««W?LV^Vr^rr«Wrsr«^e«r«L««r»r:v.'«««r:^^ ^uliu» Meliäcklieli ^en 8b« 10, p»ne- m. I. ^41» N Mz. kele»cI,lmM.«ex«nMM ^ I. «081. H! ' ^ kür 6s«, eieMr. stickt. Kotraisum. st«5K,n. ». jsrior -t« »u» >ivn K«r>vuloo6«lvn Olaabüttsn ^uilanäeu aiuptvtilso ln roioviislrrgsr- Xuvvsiil »IN». IM»! «Zll dittlin, KOtii^I. UotHr-I »vorriaptt« II. » b^HMp^bblixI« Ile L. DE' ^Ll'rouü Uv« L»«r«n-r/rr»d»»v» >8t Vvlk-lllk LUS' ^ L7t»AV. ^r»8. W'ivilill riris Lii-vl, 2:r. Nr. 4tt. -pttnel: Zolltariftommiision. Hoinachlichlen. Versassuiigsirnge. Ticnstdvlenverinitlelung. Engländer- Mutlniraßl. Witterung: Alniliit^.d 1/r I^ FeindichaistHvsihealrr-GeieUichastsadeiid Tredelirockaungsprozeß. Börfrinvocheuder>chi. Frosituetter. ^vlllllllls, I XD. s>^l>lIIIII I Die Vorgänge in der Zolltarifkommisslon. ' Die Vorgänge in der Zolltarifkonimüsion des ReickStagS geben in steigendem Make zu Bedenken und Belürciitungcn über das rndgtltige Schickial der Znlltarisooilagr Anlatz. Im Einzelnen sind es drei von de, «ommNsion geiatzte Beschlüsse, die hier in Hroge kommen: die Ausnahme einer Bestimmung über dir Abichaisung der kommunalen Besteuerung von ^.'cbensmilkel» in den Enlivuri. die Festlrgung eines Termins sur das Inkrnsltreie» der Boiiage und daS Kompiomik über die Erhöhung der Äelreidezöllc; nuher- dem mutz auch der Nirderlegung des Borsihes durch den sreikonier- valiven Avgeordnekcn von Kardorfs eine wenig ersreuliche siimvioma- tischr BrdeMung zuerkannt werden. Die oui Antrag der sreisinnigen BolkSpariei dem Ent wurf eingesügte Borichrisl über daS kommunale Besteuer- ungSweien lautet, datz .für Rechnung von Kommune» oder Korporationen Abgaben aus Getreide, Hüliensrüchte. Mehl und andere Müdleniadritate. desgleichen aus Backwaaren. lebendes Vieh. Aletich, Fleiichwaaren und Fette vom l. Avril nach Einsühr- ung deS AolltoritgeiedeS ab nicht mehr erhoben weiden dürien". Ten Gemeinden dlrede dann also nur noch daS Recht, Gctrünke sowie daS zur Biererzeugung gebrauchte Malz und Brennmaterialien zu besteuern. Den Bertretern der Regierung ist angesichts dieses Beschlusses der Kommnsion sozusagen der Angstichwritz aus allen Poren gebrochen und daS ist auch wirklich nicht zu verwundern. Enthüll doch die Aushebung des kommunalen Besteuerungsrechts aus den brzeichneten Gebieten einen ganz zweiselloien und krassen Eingriff in die versaffungsmähig garantirien Rechte und Besonder heiten der Einzelstaaten. Wie sehr dies der Fall ist, zeigt eine vom ReichSschabamt der Kommission milgelhciltc Tlalisttk. Darnach beträgt die städtische Fleisch- und Geflügelsteuer in BreStou 1SVO(XX) Marl jährlich; Hiera» schlickt sich Dresden mit 9IS000 Mark städtischen Abgaben von Fleisch und Fischen, sowie 640000 Mark von Brot und sonstigen Rahrnngsmsttcln. Fleischsteuern haben weiter: Aachen 640 000 Mark. Kassel 316000 Mark» Mainz 246000 Mark. Stuttgart 602000 Mark. München 332000 Mark, Strakbnrg 330OOOMark, Wiesbaden 295 000 Mark. Potsdam 307 OoO Mark. Po'en 332000 Mark. Brolsteuer» in grökerem Unrionge erheben: Augsburg. Karlsruhe, Rürnberg, München. Würzburg, Rassel. Besonders verbreitet sind die kommunalen Verbrauchsabgaben oller Art aukcr in Eliab- Lothrirrgen in ganz Lüddeuiichland. wo sie sich deiinake» in das öffentliche Bewußtsein eingenistel habe», daß sie allgemein als ein völlig unentbehrlicher Bestandlheil der kommunalen Finanzgcbahr- ung ange'ehen werben und sogar aus sreisinnigrr und iozialdemo- kiatbcher Seile, trotz der in diele» Lagern sonst gehegten .prin zipiellen' Auffassung: .Alles Heil liegt in der direkten Besteuer ung!'» der wärmsten Fürsprache und fleißigsten Ausbildung theil- hastig werden. Man kann sich also Vorsteven, welche Revolutionir- ung der Genrülher der Beschluß der Zollturrilommission, der eine so ausgiebige Einnahmeoueüe der Gemeinden gerade in den hauptsächlichsten Bundesstaaten mit einem Federstrich beseitigen will, überall in den Einzelstaaten hrrvorgerusen hat. Grat Poia- dowSkn hat denn auch nicht gezögert, jotort aus der zugespitzte» Loge die richtige bundesstaatliche Folgerung zu ziehen, indem er out den die Bertassung ändernden Eharalter der Bestimmung hinwieS und ohne Umichwcite «klärte, daß dn Entwurf nm einer solchen Einfügung für die verbündeten Regierungen schlechtweg unannehm bar lei. Hieraus sind auch wohl die an ander« Stelle bereits er wähnten gleichzeitigen offiziösen Auslassungen in der Presse verschiedener etnzclstaallicher Amtsblätter über den bundes staatlichen Charakter des Reiches im Anschluß an besten energische Wahrung durch den Grafen Bülow bei anderer Gelegenheit zurückzuführen. ES bleibt nur zu wünschen, daß die Mehrheit der Kommission ihren offenkundigen Fehlgriff recht zeitig erkennt und ichon bei der zweit«, Lciung für die Be seitigung diese- unüdersteiglichen Hindernisses auf der Bahn einer Berständigung mit dn Regierung in der Zolliariffrage Sorge trägt. Die Festsetzung eines Termins für das Inkrafttreten der Bortage ist von der Kommission aus Grund eines Antrags deS Centrumsabgeordneten Dr. Svahn zum Beschluß erhoben worden. Die GeiiungsSauer des Entwurfs soll denrgemätz nm 1. Januar 1905 ihren Anfang nehmen: gleichzeitig hat der nalivnaliiberale Abgeordnete v. Heul für die zweite Lesung hierzu einen Zuiatzantrag in Aussicht gestellt, kraft dessen der neue Tarif denienlgen Staaten gegenüber, mit denen Verträge mit gebunde nen Tarifen bis dahin nicht abgeschlossen sind, bereits am l. Januar 1904 Wirksamkeit erhallen soll. Tie Sozialdemokraten kündigten wegen dieser Befristung der Vorlage sür das Plenum die Obstruktion an. Auch der Freisinn macht aus demselben Grunde ge waltig scharf. Tie.Freu. Ztg." erklärt, der Beichluß bedeute .das denkbar schärfste Mrxuauensvotum gegen dre 'Regierung". ES handle sich um einen ganz bestimmten Plan, die Regierung zur Kündigung der Handelsverträge spärestenS am 3l. Dezember 1903 zu zwingen <sür dr« lauiendcn Vertrüge besteht einjährige Kündtg- wrgSfrisr, io daß das Jntwitlitten des neuen Tarifs am l. Januar 190S die Kündigung z» dem gedachten Termin vorauSietzen winde). Ta» Leibblatl Heim Richter s zeigt sich bei dieser Gelegenheit — Kt» ieUrne» Schaulptel l — zärtlich besorgt um die Sustrchrerhalt« ring der Regieruugsaulorstät, indem cs ichielbt: .I» einem parla- menlariich regierten Staate würde keine Regierung sich ein der artiges Tazwiichensahren, die Ariszwingnng einer gebundenen Marichiouie. wie es die Zolliciriikoininnsion hierbei bcichiossen hat. geiallen lassen. Entweder überläßt man dann einer iolchen Mchi- heil ieibst die Regierung oder man löst den Reichstag aus, der von einer iolchen Mehrheit vertreten wird.' Ten mancheslerlichen Pterdesuß erkennt man in dieier Auslassung deutlich: Tie Neu wahlen wllrn pariout unler dem Zeichen des Brolwuchergeichrcies vor sich gehen. Ter Regieningsentiviirf überläßt die Bestimmung des Zeit punktes. wann der neue Tarii in Geltung treten wll, kanerlicher Beiordnung mit Zustimmung des BundeSiaihs. Für die Eillär- ungen. welche die Regieuing hierzu abgab. war in der Koinnmsio» die Okssenliichkcil ausgeichlvsseir worden und man kann aüo nur annrhmen, daß eS deioaderr Gründe beilirr Nalur iein müssen, von denen sich die amtlichen Slellen bei ihrem Widerstande gegen die Besrislung deS Entwurfs durch die Kommission teilen lasten. Immerhin icheinen aber die Motive der Recurrung die Kommnsion nicht überzeugt zu haben' denn die Annabme des Antrags Spahn erfolgte mit großer Mehrheit. Tic Debatte über de» Antrag war in mancher Beziehung von Interesse. Slaats'ekretSr Äial Pvia- dowSky genoß das zweiielhaite Vergnügen, sich von den Sozial- demolralen ostenlaliv unkerstützt zu leben. Ter ..Genosse" Siodi- hagen .wunderic' sich darüb«, daß die königslreucn Parteien eine ivlcde „Minderung der lästerlichen Machtstellung' anstcebten, und Gras PoiadowSIh gab der iozialdemvkratitchen Auffassung darin Recht, daß « es sür ein staatsrechtlich«^ Novum erklärte, sür den Erlaß einer kaiserlichen Verordnung einen Teimin vorzu schreiben. Ter Vorsitzende Abgeordneter vv» Kardorfs lnüpstc au eine Aeußerung des Ltauisielrrtärs des Inhalts, daß die wrrthichast- lichen Interesse» im Lebe» der Voller eine größere Rolle ipiellen als die politstchen. die Mitlheilung an. er habe einst eine längere Unterredung mit dem Fürsten Bismarck grbabi. in deren Verlause Bismarck nachwies, daß es verhäugnißvoll ici, durch Gewährung wiilhichaillicher Vortheile pollliiche Bundesgenossen zu «karsten. Ten Eindruck eines so gewichtigen ZeugulsscS iuchkc der Staats sekretär dadurch abzuichwüchen. daß er erwiderte, .auch die größte staalsmänni'che Auivritäl könne nicht verlangen, daß ihre gelegentlichen ArrSiprüche ewig als Axiom betrachtet würden". Von Bcdruiung war namenttich auch die Kririk »riiereS wirrh>chaslspoirii'chc» Verhälluisscs zu den Vereinigten Staate» von Amerika. Ter Abgeordnete Freiherr von Heyl. der unler ausdrücklicher Berrstring aus seine Etgcnichast alS Groß industrieller die Schädstchlerl der geltenden Hairdelsverlräge für die Laildwinhichasl seslsleUre, reiumtrle sich dahin, daß ein Toppeltaris mit Höchst- und Mindestsätzen nothwendig sei; gegen Amerika Hüsten nur Zuschläge zum Toris. Leider habe das alternde Europa nickt mehr den Mulh. den .uruihigen und cnOchlossenen ainenka- nischen Politikern" mit gleichen Maßregeln zu antworten. Ab geordneter Gras Kanitz meinte, man tolle aus Angst vor einem Zollkriege nicht souwährend zurückwcichen. Die Amerikaner irren nirl zu gute GcichäitSleute. um sich leidst durch einen Zollkrieg zu schädigen: das würde der reine Selbstmord sür Amerika lern. Eine gewisse Energie in der Zollpolitik sei «sorderlich. die „Grrstklci' sei salich. Teustchland bürse sich die hohen Zölle Amerikas nicht läng« gefallen lassen, londern müsse >m gegenwärtigen Augenblicke ein handelSpolitnch gerechtes Verhältniß aus dem Boden der Gegemeiligteil verstellen. lieber das unter de» MehrheitSparteken der Kommission ab geschlossene Komvromiß in Sachen der G e l r c i d e; ö l i e verlautet, daß für Weizen ein Mindesl-Zoll'atz von 6 Mark, sür alle übrige» Gclreivcarten ei» iolcher von 5'/r Marl beantragl werden roll. Bon den Konservativen soll sich Freiherr v. Wangen heini. der Führer des Bundes der Landwirthe, der Abstimmung enthalten haben. Bestätigt sich dicre Nachricht, wie es ganz den Anichein hat, so würde damit ein neuer ernster Konfirktsiall gegeben sein; denn »ach den lüngslcir bündigen Erklärungen des Reichskanzlers Grafen Bülow rm Teustchen Landwirlvichastsrathe ist nicht anzunehmen. daß die Regierung in eine iolchc allgemeine Zollerhöhung willigen würde, und am allerwenigsten in eine Hiiraustri-.ung des Zoller aus Roggen. Nach der Vorlage bcirägi ocr Mindcslzoistav sür Weizen 5>.« Mark, sür Roggen und Hafer 5 Mark, sür Gerste 3 Mark aus den Topvelcentner. Soweit endlich die Nicderlegung des Koinmissionsborsitzcs durch den Abgeordneten Kardorfs in Frage kommt, läßt sich mir schwer die Empfindung unterdrücken, daß die Mehrheit wegen einer ganz nebensächlichen geschäslsordnungsmäßigen Fcagc ihren Vor- sitzenden lieber nicht dem Bcrscrlerzom der Freisinnigen und Sozialdemokraten hätte vreisgeben sollen. Tie ans diesem 'Anlässe gepflogenen Erörterungen lassen im klebrigen wieder einmal er- ttzrney. datz das Cenirum sich gefli„cnutch alle Zumulhiiiigen zur eigenen lleberiiahnie des Vorsitzes zehn Schritt vom Leibe hält. Die »regierende Partei" will ano offenbar mit der Verantwortung für den AuSgang der KommiisionSberathringcn durchaus nichts zu lhun haben und das ist gerade kein gutes Zeichen; cs erinnert in etwas ominöser Weste an daS ähnliche Verhalten des Ecntrums in der preußiichen Kairaikommitiion. Tie Neuwahl des Vorsitzenden wird am Dieaslga voraenonimerr werden: einige Blätter wollen wissen, daß der kvmervat'vc Abgeordnete Rettich daS undankbare und ichwicrige Amt zu übernehmen gewillt ici. Von anderer Seile wird dagegen dchauplet, die Mehrheit sei sich ihres taktisch nicht richt'gen Verhallens in der Angelegenheit bewußt geworden und wolle Herrn von Karbons Wiederwahlen, auch sei dieier zur Annahme der Wiederwahl bereit. Nach den bisherigen Erergniffen. die sich in der Zolltari'- lomrnnsion abgespielt bade», kann Einem, offen geragt, nachgerade doch eiwaS bange werden um das große Werk des Schutzes der nationalen Arbeit. Indessen, noch ist ja nicht aller Tage Abend und rv bielbr nach wie vor zu honen, es werde bei der Mehrheit ichließlich die Einsichl siegen, dag ohne Ernveriländniß mit der Regierung das Problem der Neuregelung unierer handelspolitischen Beziehungen aus schutzzöllnerilcher Grundlage »ich! zu iölen ist. Tic Kommnsion und das Plenum mögen noch >o icharre Beschlüsse fassen, es wirb Alles nichts besten, wenn die Regierung nach Pflicht und Gewissen nicht im Stande ist, als Vertreterin der allgemeinen Interessen die Beschlüsse mit ihrer Verantwortung zu deck«,. Vteuclie L^ailtlnctounncn vom >5 Heliruar. lOlactrtv crnaebenve Deveiclren venuven sich Seite 4.1 Berlin. lPrw.-Tcl.) ReichsIag. Die Berathrmg des Posielals wird beim Titel Unlerdcamten iorlgeietzt. Abg Koprch Oren.» empnenii als Maßstad für die Bciörderung ln gehobene Stellen das Tienstalrer. ES lei auch ein Examen vor- gelchiagen worden, aber Examina haben wir gerade genug, jeden- lalls ivllre ein wiches wenigstens nicht vor dem Poslamisvorsteder. rändern vor den Ovcrpostüirekroien abgelegt werden. Aach iollte man hie Beförderten zu Oberichaffnern ernennen und die Zahl dreier gehobenen Stellen überhanpi vermehre». Was die Aeutzer- ung des Prinzen Arenberg in der Kommnsion anlonge. io taurche der Bauer doch nervig nicht z. B. mit einem Landbnerrrager Endlich wünscht Redner, dag die llnterbeamicir in den Kantinen entsprechend gute Speisen und Getränke erhalten. — Abg. Zubeil iSoz.) wünscht Magnahnrcn zum Schutze der Postillone aui ihren hohen Sitzen gegen Wind und Weller, sowie Besiergeilailung der Anstcüungsverbällnrssc der llnterbeamteir. Schlreglrch wendet sich Redner noch gegen das Snitem der Vertrauensärzte bei dn Post- ociwaltung. — Abg. Ernrl oreil. Ver.s verlangt höheres Ansangs- getialt und höheren Wohnungsgeldruichug tur dre llnterbeamten und fragt an. ov die Zusichernng besonderer Gchattszurchüffe im One» sich euch aus die Postbeamten beziehe. Das Snstem der AlterSzulage» verdiene den Vorzug vor dein der gehobenen Stellen. — Slnalöletrciär Kraette: Jede Verwaltung nicht für ihre Beamte» io viel als möglich herauszuschtage». deshalb sind die gehobenen Stellen geschaffen worden sur solche Uillerbeamir, dre befähigt sind zu gewisien höheren Verrichtungen. Es ist »aiürlicb, baß. wenn von -42000 Berufenen nur 8rx»0 Auserkorene sind. Vwle da icm werden, die sich Vellage» und zurückg«etzl glauben. ES bandest sich der den gehobenen Sielten um gewlssc Vcrnchl- ungen, die nicht bcwndere Kenntniß. sonder» Bewegirchkecl erlor- dern. Acilere Leute, die sied »rchl mehr >o schnell bewegen können, werden z. B. für de» Autsichtsolenst aus Bahnyöteu nicht mehr nevrauchl. Früher Halle» wrr den Llspositlonsionos, um für solche Verrichtungen eure besondere Enlichädrgung zu gewähren. aber der Fonds reichte nrchl. weshalb dre gehobenen Slellen geschaffen wurden. Plan hal uns amgewrderi, d>e Zahl der gehobenen Slellen zu vermehren, aber mehr als 6000 brauchen wrr »rchl. Was die Postillone anlangt, so sollen diese icdcn dntlcn Sonntag Nachmittag frei haben. Auch soll ihnen der Vormrstag. wenn sie zum Gottesdienst gehen wollen, stergegeben weiden Die Besoldung der Postillone beweg! sich in deimciben Rahmen, wre die der Postboren. Sic «hasten arrtzer den 2ohne» noch sreres LoaiS und freie Klerdung. dre Mäntel der Poiullvric sollen uir- prägnirl werden. Mir den Kaminen har die Eemraistelle nichts zu ihn», es ist daS Sache der Sberpostwrestionen. Ick werde aber den mir vorgelragencir Beschwerde» meine Auimerkiamleu noch zu wenden. Am eine Entgegnung des Abg. Ernst «stau Staatssekretär Kraetlc nochmals, an der oeionderen Auswahl de: Person«! >üi die Venichiungen rn den gehobenen Slellen könne doch beim besten Willen nichts geanden werden. Das Aller irr niemals er» Grund, elireri Beamten mchr rn die gehobene Stelle zu b«ordnn. vielmehr werde der Treiistästcre bevorzug!, wenn er sur die Stelle geeignet >«: wn aber mchi geeignet >«. wer mchr beweglich genug rer. der lönne doch lliinrvglrch blos wegen leincS Alters rn «ne wiche Stelle besolden werben. — Beim Liier SreiienzlNagen »ur Be mme und ilmerbcamre bemängelt 'Abg. Erckhvtt Oren. Vostsp.» die ungierchnratzlge Berlhestung der Stellenzulagen aut die verichie denen Beamienkaiegorren. Ferner sollten die »srellenzulagen vermehrt und vensionslähig gemacht werden. -- StaalSictreiär »öeoeile Ich rntbnlle mich des AuS'pruchs meiner 'Airsrchi barrrbcc, wie ich persönlich über dre Stellenzulage» deute. Ich stehe m dieser Hin sicht dem Herrn Boneoii« vielleicht nicht w sein, die Zah! der Slkllenzniagen »mg sich aber wdemalls nach den Bedur'ni'sen rrchicir, und ich werde niemals zögern, rvo rch cur Bcdmu: an «tenne, dies auch an geeigneter Lirlle zum Ausdruck zu trn g« . — Beim Titel P osta ge n l c n treten dre Avgg. Blelr und Groi Oriola sür Aufbesserung der Stellung dreier Bcamlenkia,sc ein. namentlich sür llmerstützung im Aller. — Staatssekretär Kr» eItc. Wir haben »rr diesen Zweck bereits einen Fonvs: unmerhin I>an Veit es sich doch sür diese Beamte stets nur um eine dlenilstche Lebensstellung neben ihrer privarc» Beschäitrguira. Ter .Keil der fortdauernden Ausgaben wird ohne erhebliche Debatten erledigt. Bei den enimallgen Ausgaben irn Stdurauunr rvird der letzte Titel, Herstellung cm« Teiegiavhenstnre in Ostasnla von Mpuapua nach Tavoia au» Verlangen des Adg. Schmrdl-Eibttselb von der Tagesordnung abgelebt, da der genannte Abgeordnerc aus die Leere des Harnes hliiwerst und sür den Fall, dag es zu einer Ab stimmung Ivmmrn rollte, mit Anzweiflung der Bcichiußsähigkelt droht. Der Rest des Postttats, Extraordinartum, wrrd bedattelos nach den Vorschlägen der Budgetkommnsion «iedrgt. Ohne Tedatlc werden seiner erledigt die SpezialewtS Reichs- druckerer und PcniionssondS. — Bei dem Etat des Reichsrnililärgerichts wcrsl Adg- Bcckh rsreil. Äoiks- varreo darauf hur. daß »ür den Präsibemen dieies GenchlS hvleS zwei Adiukanlen und die Ronvn für 6 Pferde arrsge»
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