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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 28.07.1925
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-07-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19250728017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925072801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925072801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-07
- Tag1925-07-28
- Monat1925-07
- Jahr1925
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 28.07.1925
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IS. Jahrgang. 349 Dienstag» 23. Juli 182! Gegründel 1858 DradtanlchrMr »«chetchte» »re«»«, gernlprech«»-Sammelnummer r 2S 241. Nur Mr NachlgelprLche: 20 S11. vom lS.dl» Sl.gult I82b de, lüaltch iweunallger Zustellung lr«> Lau» l.SV Warst. <)L^UZ5^Ll)6ftUl)k Postbezug^»!«,» lür Wonal Jul! 3 Warst. slaz«l»»m«rr l« Plenalg. Die Anzeigen werden nach Soldmarst derechnel; dt» «tnloalliae 30 mm dreüe Anzeigenpreise: L'°'L'a.?°.^!,7'°u«L°^^L ÄLA."u.L L austerdald Mo Pta. Olserlenaebukr so PIg. Ausw, Aullriige aegrn Dorousdezanl. Schrtstlrllung und Louplgelchilfloftell»: wariensirast» 38/40. Druck u. Verlag von Uieplch ä, veichardi in Dresden. Poftlcheck-Äontv 1OSS Dreoden. Nachdruck nur mit deutlicher LueUenangad« („Dresdner 4,achr.-> zulälNa. Unverlangle Schrillsllicke werden nicht nusdewakrt. Qsssn unci Hsrkts kaust man preiswert im KaestgsuestLN Kasino Ink.! ^ ceksrcit kr. rmngsr8tr. 13 VIII » stIEstl III2 berneprectier: 16262 lenk« vostplatz. «»las»" «Ue 0noSI»»«eI»l»w — Ik«»»,I«e> einel V«>» »>»»««« — riMU»etie»ne>-0»r»e> — <-,!«. Ae Regierungsparteien zur Steuervorlage. Die Annahme trotz -er damit verbundenen ungeheuren Belastung -er Wirtschaft empfohlen. Me Frankreich -en deutschen Vorschlag einer baldigen Abrüstung sabotier!. — Obst und Gemüse im künftigen Zolltarif. Eine Erklärung Dr. Obersohrens. (Drahtbertcht unserer Berliner S ch r 1 s l l e i t u n g.l Berlin, 27. Juli. Die heutige NeichstagSsitzung eröffnete 0er Präsident Löbe mit der Mitteilung vom Ableben des kommunistischen Abg. Eichhorn, des ersten „revolutionären" Berliner Polizeipräsidenten. Dos Haus trat dann in die 2. Lesung der neuen Steuervorlagen ein. ES handelte sich heute um das Einkommensteuergesetz, das Kürperschaftssteuer- gesetz, das Retchsbervertungsgesetz, die Vermögens- und Erbschaftssteuer, die Verkehrssteuern, die Verbrauchssteuern, den Finanzausgleich, die Bier- und Tabaksteuer. Verbunden damit wird ein deutschnationaler Antrag ans Errichtung und Erhaltung eines Neichstabakforschungsinstttuts. Abg. Dr. Obersohreu sD.-N.j gibt im Namen der hinter der Regierung stehenden Parteien eine Erklärung ab, wonach .di« genannten Fraktionen, abgesehen von der Stellungnahme -um Finanzausgleich und zu dem finanzpolitischen Verhältnis zwischen Reich, Länder und Gemeinden, dem Steuergesetz in der Fassung des Ausschusses mit Vorbehalt gewisser Ver besserungen zusttmmen. Sie tun dies unter ausdrücklicher Betonung schwerer Bedenken, die sie gegen Einzelheiten der Gesetze und vor allem gegen die für die Dauer unerträglich hohe steuerliche Belastung der gesamten Wirtschaft und des einzelnen Steuerpflichtigen haben. Die genannten Parteien waren gezwungen, diese Bedenken angesichts der Notwendig keit zurückzustellen, die erforderlichen Mittel für die Aus gleichung des Haushalts und die Durchführung der K rie gs e n t s ch äd i g u ng s v e rp f l i ch t u ng en zu sichern. Schon jetzt erweise sich, so wird in der Erklärung festgestellt, daß diese Verpflichtungen in den kommenden Fahren die Steuerkraft des deutschen Volkes in so erdrückendem Matze tu Anspruch nehmen, dah man nur mit schwerer Sorge um die Wirtschaft und die soziale Entwicklung der Zukunft ent gegensehen kann. Die Hauptvoraussetzung für eine erträgliche Gestaltung dieser Lasten sei eine Autzenpolitik, die in höherem Matze als bisher aus die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, das verringerte Einkommen des deutschen Volkes und seine sozialen Lebcnsnotmcnbigkeiten Rücksicht nimmt. Es schien oberste Pflicht, einen gerechten Ausgleich »wischen den Lebcnsnotwcndigkciten der Wirtschaft, den sozialen und kulturellen Erfordernissen und den dringendsten Bedürfnissen des Staates zu schaffen. Ferner mutzte eine gleichmätztge und einheitliche Veranlagung und Bewertung bet der Steuer vom Einkommen und Besitz besorgt werden. Leider gestattet die Finanzlage nicht, die in vieler Beziehung schädliche Umsatzsteuer stärker zu vermindern. Die Re gierung soll eine Aenderung des Systems der Umsatzsteuer prüfen und weitere Erleichterung erwägen. Eine erhebliche Nerstärkung des Kinderprivilcgs ist in die direkte Besteuerung eingebaut worden. Der Steuerausschutz hat in bezug auf die Gestaltung der Hanszinssteuer und der Miete die Beschlüsse des Wohuungsansschilsses übernommen, aber erheblich« soziale Erleichterungen und Garantien hinzu gefügt. Er hat die Hanszinssteuer in ihrer Geltungsdauer be grenzt und hat einigen Ländern eine Aenderung der Er hebungsform nahegclegt. Beim Finanzausgleich behält sich die Bäurische Bolkspartei eine besondere Stellung nahme vor. Die übrigen Fraktionen erklären hierzu, datz sic dem Reich kein Kontrollrecht im einzelne» über Länder und Gemeinden geben wollen, sondern durch statistische Unterlagen »ur Klärung der Verhältnisse beitragen wollen. Darin soll bewiesen werden, datz unsere steuerliche Gcsamtbelastung das Matz der Belastung in jedem anderen Land weit übersteigt, Namentlich was Besitz- und Ertragsstcuern angcht, obwohl gleichzeitig auch die unteren und mittleren Einkommcnstufcn Ungleich höher als im Auslande belastet sind. Gerade solche Beweisgrnndlagcn seien mit Rücksicht auf unsere außen politische Lage besonders wichtig. Die Regierungsparteien haben alles getan, was in ihrer Kraft stand, um den Ländern und Gemeinden in bezug auf die Steucrübcrweisungen e n t g cg c n z u> k o m m e n. soweit die finanzielle Not des Reiches es irgend zulätzt. Sie hoffen, datz dieses Entgegenkommen den Weg zu einer Verstän digung zwischen Reich »nd Ländern öffnen wird. In der Erklärung wird dann die ernsteste Mahnung zur üutzerstcn Sparsamkeit vor allem auch an einen Teil der Gemeinde verwaltungen gerichtet, die den großen Ernst der Lage noch nicht voll erkannt z» haben scheine». Die Ausgaben haben sich nach der gesamten Leistungsfähigkeit der Steuerzahler zu richten. Zum Schluß betonten sämtliche hinter der Regierung stehenden Parteien, daß die Verabschiedung der gesamten Steuerreform nicht länger h i n a u s g e s ch o b c n werden darf. Sie sind der feste» tteberzeuguiig, datz durch dieses tu verhältnismäßig kurzer Zeit durch llertranensvollc Zusammen arbeit geschaffene Werk ein Grundstein für die finanzielle wirtschaftliche und svzialc Gesundung des deutschen Volkes gelegt worden ist. Abg. Hertz (Soz.) fordert Vcringerung der Belastung des Lohneinkommens, Niedrighaltung der Verbrauchssteuern und schnellen Abbau der Umsatzbesteucrung. Die Sozialdemokratie lehne jede Verantwortung für dieses Gcsetzgcbungswerk ab, da es von rein kapitalistischen Erwägungen beherrscht sei. — Auch der kommunistische Abgeordnete Neubauer lehnt unter reichlicher Verwendung von .^nftikapitalistischen" Phrasen die Vorlagen ab. Abg. Dr. Fischer, Köln jDem.j, erklärt, die gegenwärtige Finanz- und Steuerpolitik befinde sich auf völlig falschem Wege. Unmiderlegt sei bisher die Erklärung, wonach die Landwirtschaft bis zu 60 Prozent, Gewerbe, Handel und In dustrie bis zu 7V Prozent ihres gegenwärtige» Ertrages allein durch Steuern belastet seien. Man dürfe nicht einfach von der AuSgabenseit« des Etats ausgehcn, sondern müsse den ftnanz- wirtschastlichen Fragen auch von seiten der Einnahmen zu Leibe gehen. Notwendig sei ein Etatgrunögesetz, das die gesamten steuerlichen Leistungen in «in vernünftiges Ber- hältnis zu den Verhältnissen der Vorkriegszeit bringt. Ei« durchgreifender Stcuerabbau sei durchaus möglich. Ter Redner tritt für eine« finanz wirtschaftlichen Sachver stand i g c na u s s ch u ß ein, der. losgelöst von allen fiska lischen und parteitaktischen Erwägungen, am ehesten den Weg für eine große Finanzreform frei machen könne. Ncichösinanzministcr von Schrieben weist den Vorwurf des Vorredners, daß er Fiskalismus und Thesaurierungspolittk treibe, zurück. Bei der gegenwärtigen unsicheren Wirtschaftslage fei es aber notwendig, bei den Neichsfinanzen vorzusorgcn. Mit den jetzt festgestellten Ueberschüssen müssen wir bis zum Ende des Jahres leben. Es handelt sich hier auch um Ausgaben im ersten Vierteljahr des neuen Etatjahres, die bereits bewilligt sind, um Aufwen dungen für die Ausländsdeutschen. tAbg. Fischer (Dem.j: Warum gehen Sie auf meine Zahlen nicht ein?j Sie können nicht verlangen, datz ich ans so detaillierte Ausführungen hier sofort Rebe und Antwort stehe. Dazu ist auch das Plenum nicht der Ort. Abg. Schröder sVölk.) schließt sich der Kritik des demo kratischen Redners an. Damit schließt die allgemeine Aussprache. Es wird in die Einzclberatung eingetretcn, und zwar in die zweite Lesnng des Einkommensteuergesetzes. Als erster Redner spricht Abg. Eggerstedt jSoz.j. Darnach wird von kommunistischer Seite ein Vertagungsantrag ein- gcbracht. Ta die Abstimmung zweifelhaft bleibt, mutz Hammel sprung erfolgen. 16g Abgeordnete haben mit Nein gestimmt, 6 mit Ja. Das Haus ist also beschlußunfähig. — Die Sitzung wird daraufhin abgebrochen. In der wicdcrcröffneten Sitzung wird die Steuer beratung fortgesetzt. In weiterer Befolgung ihrer Obstruktionstaktik bringen die Kommunisten wieder einen Antrag aus Vertagung ei». Sogleich wird die Beschlußfähigkeit des HauseS bezweifelt. Es setzt hier eine größere Geschästs- or-niinasaussprache ein. Schließlich wird aber durch Aus zählung mit Namenskarten festgcstellt, datz 268 Abgeordnete anwesend sind, das HanS also beschlußfähig ist. — Der Vcr- tagungsantraa wird abgclcbnt. In der fortgesetzten Debatte bekämpft der kommunistische Aba. Höllcin die Regierungsparteien und besonders de» Rcicksftiianzministcr. lim nur winzige Erleichterungen der die großen Massen bedrückende» Steuern zu erlangen, habe cs eines wvchenlangcn Trommelfeuers aus den Stcinkopf des Herrn von Schrieben bedurft. Der Präsident ruft de» Abg. Höllcin zur Ordnung, der sich dahin verbessert, datz mam lange auf den barten Schädel des Reichsfinanzministers habe einschlagen müssen. Der 8 1 wird dann gegen bic Kommunisten angenommen. — Die Verhand lungen werden dann abgebrochen, und das Haus vertagt die Weiterberatung ans Dienstag nachmittag. Die gegenwärtige Geschäftslage -es Reichstags. Berlin» 27. Juli. Der Aeltestenrat des Reichstages wird am Dienstag vormittag zu einer Sitzung zusammcntrcten, um die Geschäftslage des Reichstages zu beraten. Wie cs heißt ist mit dem Beschluß zu rechne», die Ncichstagsverhandlungen am Sonnabeird, dem 1. August, abznbrechen und die Sommerpause eintreten zu lasten, da es außerordentliche Schwierigkeiten bereitet, bas Haus in beschlußfähiger Anzahl znsammcnzu- haltrn. ES sollen noch die Steuergcsctzc in zweiter und dritter Lesung erledigt werden, sowie die dritte Lesung des Etats, gegebenenfalls auch die Amnestievorlage. Eine Erledigung der Zollvorlage im Plenum hält man in dieser Tagung für aitsgeschlostcn. Voraussichtlich wird der handelspolitische Aus schuß bis Ende der Woche sein« Arbeiten in erster und zweiter Lesung abschließcn, so daß die Zollvorlage an das Plenum gelangen könnte. Die zweite und dritte Lesung im Plenum soll aber erst in einer besonderen Tagung des Reichstages, die voraussichtlich »om 16. dis 12. September dauern würde» er ledigt werden. Die polnische Massenauslretbung Deutscher. Der Rcichsaußenminister Dr. Stresemann hatte in seiner Reichstagsrede über die deutsche Antwort an Briand in der Sicherheitsfrage von der „Atmosphäre der Londoner Kon ferenz" gesprochen, die sich auszubreiten schein«. Das war ein impulsives Wort, das dem Minister der Beginn der Räumung des Nuhrgebicts entlockte und bas schon in dem Augenblicke, wo es ausgesprochen wurde, nur als eine krcson äs parier, als eine unverbindliche Redensart, gelten konnte, wenn man bedenkt, wie weit der Verband in so grundlegenden Fragen, wie der Entwaffnung, der Militär kontrolle und der Luftfahrt, noch von einem loyalen und ver söhnlichen Verhalten uns gegenüber entfernt ist. Inzwischen ist nun in Polen, das in der hohen Politik keinen wesent lichen Schritt ohne die stillschweigende oder ausdrückliche Pariser Billigung tut, der Entschluß der Massenaustreibung deutscher Optanten gefaßt worden, der die Meinung von einer Vorherrschaft des Londoner Geistes vollends im Lichte einer gründlichen Selbsttäuschung zeigt. Die Männer, die mitten im Frieden auf einen so barbarischen, jeder Kultur hohn sprechenden Gedanken verfallen konnten, haben niemals euch nur den leisesten Hauch einer wirklich friedfertigen Gesinnung in sich verspürt. Ihnen ist der gegenwärtige Zustand Europas immer noch nach dem berüchtigten Worte Clemcnceaus ein Krieg mit veränderten Mitteln, und diese Auffassung bringen sie in der Praxis in sv brutaler Manier zur Geltung, daß ihnen das sittliche Urteil der zivilisierten Umwelt keinerlei Kopfschmerzen macht. Eisenstirnig trotzen sie ber Empörung, die eine solche Massenaustreibung von nützlichen Menschen bei allen anständig Denkenden Hervorrufen mutz, und reißen erbarmungslos viele Zehntausend,: aus dem Boden, in dem sie eingewurzelt sind, aus den wirtschaftlichen Verhältnissen, in die sie sich eingelebt haben, in schrankenlosem, nationalisti schem Fanatismus heraus. Die formale Handhabe, auf die sich die Warschauer Regie, rung bei ihrem gewalttätigen Vorgehen stützt, ist der unselige Versailler Vertrag, der auch hier wieder als der Vater alles Uebels sich erweist. Nach Artikel »l sind die über l8 Jahre alten deutschen Neichsangehörigcn, die in einem der als Bestandteil Polens anerkannten Gebiete ihren Wohnsitz haben, zwei Jahre lang nach dem Inkrafttreten des Versailler Ver trages, also bis zum 16. Januar 1622, berechtigt gewesen, sich für die deutsche Neichsangehörigkeit zu entscheiden, zu „op tieren", wie der diplomatische Fachausdruck lautet. Ebenso wurde den Polen deutscher Neichsangehörigkeit im Alter von über 18 Jahren, die in Deutschland ihren Wohnsitz haben, das Recht verliehen, für die polnische Staatsangehörigkeit zu optieren. Leider enthält der Versailler Vertrag keine Er gänzung des Optantenrechts durch die Zubilligung eines lang fristigen Wohnrechts, wie es z. B. für Obcrschlesien durch das Genfer Abkommen auf fünfzehn Jahre festgesetzt worden ist. Die beiderseitigen Zahle», um die cs sich hiernach handelt, schwanken mangels einer genauen Statistik. Die Anzahl der betroffenen Deutschen in Polen wird ans 88 666 geschätzt, bic der Polen in Deutschland auf etwa 27 666. Wenn ein solcher Optant sich nicht für die Staatsangchörig- keit des Landes, in dem er lebt, entscheidet, so gilt er als Ausländer, und als solcher kann er, wenn er sich als „lästig" erweist, also z. B. wenn er eine staatsfeindliche Agitation bc- treibt, nach Völkerrecht ausgewiesen werden. Dabei können aber doch normalerweise immer nur einzelne Persönlichkeiten in Frage kommen, während eine sachlich völlig unbegründete MastenauSweisung sowohl dem Völkerrecht wie dem Geiste des Versailler Vertrages widerspricht, sofern man ihn nicht rein buchstabenmäßig anffatzt und übcrhauvt noch ein Fünkchen von wirklicher Friedcnsstiftung, insbesondere im Punkte des Minderheitenschutzes, in ihm übriglätzt. Frühere Optanten- vertrüge haben denn auch niemals derartige groteske Maß nahmen gezeitigt. Beispielsweise ist es zwischen Deutschland und Dänemark nie zu einer unkulturcllcn Behandlung der Optanten gekommen. Ausgerechnet Polen, der Vasallenstaat Frankreichs, muß cs sein, der die Zivilisation des 26. Jahr hunderts um eine so abgrundtiefe Schmach bereichert. Vergleicht man das Verhalten Deutschlands und Polens miteinander, so sticht der Unterschied der kulturellen Auf fassung grell in die Augen. Seit l!U8 sind ans Posen und Westpreußen von den polnische» Machthabern rund eine Mil- lion Deutsche ausgetriebcn worden: deutsche Grundbesitzer Bauern, Arbeiter, Handwerker »nd Angehörige der freien Berufe wurden auf das schwerste drangsaliert und durch den
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