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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.02.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-02-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020221019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902022101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902022101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1902
- Monat1902-02
- Tag1902-02-21
- Monat1902-02
- Jahr1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.02.1902
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verugrgtdldn L-rS-lLkAttM ree«»»« u»d Ixr «L»«NI u«»d»»,. », die «ukraami, durch volm «da «»mmiAonLi, kttvi«t. ird»1t» da» v>«> -Z vochnit«,». dt» nicht ßui vom, »d«r^kltria«»l»la»v. « ««« Ldrtt-udaad«» »de»»« und »Sr »«»«ad. ed,,^-u>dier «chr«. Lit« l,»« ««duchtichtck/ ».„«»r.ch»»«»!,»: »MIM.U «»» r.I»,r«»».»dr.N«: «nch»tch«»n »,««»«» Sotto» Lsntlsr, «mm. V»U»tr. IS «npttolilt IN M'L»»««' chllUMchdl: «qch.»tt im I v-ams vslw -snrekgen.carif. Dir Nimakme von »nkandlami,«, rriolot tadaLa«»lakicdä>iLiirIl.un» drn NrixnLNNLdmrüellco ,n T irddri, I >« Nackmilws» s Uke. Sonn-mia itrirriaao nur Marirnskradr von n Ubr. Di« I walüae Äru»r «rlle ^ca. « Silben! iv Pie.. bl» «mibiauiiarn aui txrVn»u»"nir Üeii- i» Pi,.; di« LivaUlo- ^-ük ol» .Lui,e>andr' ob« Mi Lerliciu «o Pi,. iw «iuimnrrn nach isonn- und Ü ei er lasen I- de», rivalti,,: LrundteUen so. «o be». vo und « Pt«. »ach bciouderem Laru. »u»i Martenftr. S8. l« »uitrLac nur ««,« >rMobcjadiun,. veleadlLNer werden mü w Dich dUMNll. K>Ii»l« <i«r s dtie»»i»^x»M»«> a «Mpüsdlt«n-d ,ur ^vrindmu .00 nuck iüi Itdißfe lkaitunik. »todt wvkr llLVÜ 8te klllkea 2«iranL l^utmLLsoüodsl» o»t»«r tLvp1»n a. » *^i«, tfr»U» a. rr»okv o«1«»r 8»n voo o» 6l Oirrnnsu Z.üo Lik., »an v». <^rik»v«o v Lik tr»ok«-. >L. D^tLIl»>o^L>. vGMlIn, »'»»»«' »7. 1ck»l)r»»0»o vv ^ »u»»rUmu««rr. V ua6 >Vu»<1,va«n»rr. U» »a n» <iv. N". NO onO tlo ^«vnlss«. te»i 11 ^ >e<ter M> bartso Uitutvruedsrunzs, Li«; '8 8 nur Ususitt^un^ D»U^ IIiiI,ns^««xeu, Ilornlisut «te. l uo L t,. L§1.HoL3.xot1iö!L6,I)re8äsn,2sor§8Qtdor. ß ^rs^rsLSrdi«arr?i»raSi«L?«Ärdk^«rrrrr«r^arrA« LvLvusekirmv «Il^e I»ne1»Ich«e« »wpllsdN io «»»»»dl v. ?vl8vdks, Wil8lll'usiel'8ti'. I?. ?l'2gSI'8t!'S88ö 48. kMnrtl'rttk 8. Nr. 51. -pE! Ende des «onfliktrs. Hssnachrichten, Landlaasvkibandlunae», Sikurrieform, Ehrentafel, 1>tutbma-!l. Witterung: Handweikervririn. Hvlj- und Äolueiihäiidler, tveiillnsoerhaiidlungen. Ausklarend. Hleitan, ^eOruar Las Vr»de des Konfliktes in Sachsen. Uff l Mit einem solchen einsilbigen Ausrufe der Erleichterung dürkte gestern in der Zweiten Kammer iowo^I aus den Bünlcn der Minister wie der Abgeordneten der Augenblick begrübt worden sei», all der Antrag der flinanzdeputotion L. da- viachpoüulat von 2KSV<X)Mk. für den Bau einer noimaispurigen Vtebenbabn von Ebemnitz durch doS Cdenmitztbal noch Wechirldurg nach der Regierungsvorlage «u bewilligen, in dem Plenum einstimmig zum Beschlich der Kammer erhoben wurde. Sang» und klanglos ist damit die JndemnltütSinige. die den Kernpunkt der Minister» krtsiS und deS ganzen Konfliktes zwilchen der Regierung und der Volksvertretung gebildet hatte, zu Grabe getragen worden. In geschlossener Phalanx hatte die Zweite Kammer in der in dem uriprüngllchen Berichte der Jinonzdeputation 8 niederaelegten Auffassung am 7. Februar zulammengrsiandrn und am 2l. Februar ist sie wiederum !u geichlosfenec Phalanx von dieser Auffassung zurückgetreten. An dieser Tbatlache lStzt sich nicht rütteln, mögen auch mil dernd« Umstünde vordanden fein, die geeignet sind, sie zu ver schleiern. Gerade tu dem gegenwürtigen vorgeschrittenen Stadium der LondtagStagung. angesichts beionderS der schwierigen und theil- weis« sehr kompltzrrten finanzvolitllchen Siluatton, die die Lüning der schwebenden steuerpolltliche» Fragen noch völlig im Dunkeln l-bt. mag eS etnigermatzen begretstlch erscheinen, daß ln der Zweiten Kammer da» starke Brdürsutd überwogrn hat, den Kon- sllkt io bald und io glatt ol» irgend möglich, ohne datz sich neu« Hindernisse und Schwierigkeiten auithürmen. ,u beseitigen, und damit jene» eriptletzliche Einvernehmen zwilchen der Regierung und der BollSvertretung wieder herzuslellen, daS bisher Jahre lang ununterbrochen odgewaltet hat und zu einer gedeihlichen Erledigung gerade der vorliegenden parlamentarischen Ausgaben, die eine wettere Verzögerung kaum gestatten, uneilützlich ist. In der Zweiten Kammer hätte man sich wohl auch mit autem Rechte daraus berulen können, dab die alsbaldige friedliche Eilcdigung der Krisis in welken Kreisen der sleuerzahlenden Bevölkerung lebhait gewünscht wurde, da diese ein unmittelbares Interesse hat, endlich Klarheit zu echalten über da» Schicksal der vorliegenden Sieuer- resorm und hauptsächlich darüber, wie und in welcher Höhe der finanzielle Mehrbedarf bestritten werden soll. Vielleicht mag auch bei manchem Abgeordneten der Muth der äußersten Konsequenz in dem Bewußtsein erlabmt lein, daß für die gegenwärtige Finanzkrisis auch der Landtag mitverantwortlich zu machen ist. Ferner läßt es sich verstehen und würdigen, wenn die Zweite Kammer bemüht gewesen ist, dem jetzigen Ehes der Finartzvenvaltung. Herrn Tr. Rüger, der tn seinem neuen Ressort eine wlrkltch wenig erbauliche Erb schaft Vorfindel und übernimmt, die überaus dornenvolle Ausgabe, dt« ihm gestellt ist. zu erleichtern, nachdem es der neue Finanz- minister von vornherein sür sein vornehmstes pflichtgemäßes Be strebe» der Volksvertretung gegenüber erklärt hat, deren Vertrauen zu gewinnen und sicher zu stellen. Gewiß find alle diese Motive, die die Zweite Kammer bewogen haben mögen, sich ohne Weiteres zur Lömng des Konfliktes will fährig zu erweisen, an sich sehr ehrenwerther Natur; aber das dar doch nicht hindern. lestzuslellen. daß der Entschluß die JndemnilSts- srag« vollitLndig fallen zu lasse», nicht den Edarakler eines kom- promtfir» zwilchen der Regierung und der Zweiten Kammer trügt, sondern einer bedingungslosen Waffenstreckung vor dem Regierung»« standpunkte, wie er tn der Erklärung iestgelegt worden ist. die der Vrüsidtreud« Minister Herr von Metzich unmittelbar vor der Demission d«S gelammten Ministeriums tn der Sitzung der Zweiten Kammer am 7. Februar abgegeben hat. Diese Erklärung gipfelte in der entschiedenen Verneinung der Frage, ob tn dem vorliegenden Falle ein Eingriff in. die versassungSmäßigen Rechte der Stände, eipe DerfaffungSverlrtzung stattgesunden habe. .Dielen Stand punkt", erklärte damals Herr von Metzich. .theilt das Gemmmt- minlsterium nicht nur angesichts des vorliegenden Falles, sondern es verallgemeinert die dementsprechende Anschauung bis zu dem Grade, daß sie tn der bloßen durch ein pflichtwidriges Verhalten der verantwortlichen Rathgrber der Krone nicht vcranlaßten Ueber- schrruung einer von den Kammern in bestimmter Höhe bewilligten Ausgabeposition sür ein an sich gebilligtes Unternehmen eine Be einträchtigung der Rechte der LandeSvertrelung überhaupt nicht zu erblicken vermag." Von diesem Standpunkte ist auch das rekon- strnirte Ministerium Metzich nicht um eine» Haares Breite ab gewichen. Selbstverständlich repräsentirte auch Herr Dr. Rüger, nachdem er mit seiner Demission-alS Jirsttzminister für dm Standpunkt des Gesammtministeriums solidarisch eingctretcn war, noch dieielbe Regie, ungSauffassung gegenüber der Zweiten Kammer und deren Jtnanzdepotatton 8, als er als Finanzmtnister wieder an, RcgirrungSltiche erschien. In dem Zulatzbericht der glnanzdrputation 8 über doS Nachpostulat zum Bau der Ehemnitz- tbaldahn ist gesagt: .Dem neuen Herrn Finanzminister gegenüber, d<k für das. was bisher geschehen, nicht verantwortitch gemacht werden kann, entfällt die Veranlassung, dl« mrS Anlaß der frühe re» Ukbrrschreitungen ausgcworsene staalSrechtliche Frage im Wege der Indemnität weiter zu verfolgen." Da« könnt« man allenfalls gellen lassen, wenn Herr Dr. Rüger dem Ministerium Metzich vor dessen Demission nicht angehört hätte und somit für die Zweite Kammer „domo uovm>" wäre. Ader auch der neue Finanzmintsler er ja eher bei deren ganzer Stellung zur Armee erklärlich, aber vertritt, wie gesagt, die RegierungSaufsaisung. daß eine ein Ehrenmann bringe nicht bloß den Klatsch vor. und wer Bertassungsverietzung nicht vorliege und ein InoemnitütS- ^r Gcruchtc milthelle solllc uimdesrens auch immer seinen Ge- ... r . ^ ^ . wahrsmami nennen. Redner wünscht zur (Schaltung eures guten geiuch daher nicht geboten sei. und man hat nicht gehört, UnterosfizierkorpS höheren BeiolduugSaufwaud für dieses: auch daß er auch nur mit einem Worte Hobe andeuten wollen. er wolle diele Auffassung nunmehr preiSgeden. Ewer solchen Preisgabe kommt rS doch noch keineswegs gteickr. wenn Herr Dr. Rüger, wie in der gestrigen Kammersitzung der Berichterstatter der Jtnanzdepulation 8 Hm Telchmann mittheilte, .in Aussicht gestellt" bat, den Anlegungen des Herrn Btcepräsibeiuen Dr. Schill enliprechend Vorkebrungen .in Erwägung zu ziehen", die Zweifel darüber nicht auskommen taffen, wie weit die Befugnisse der Regierung zur Uederichreitung der außerordentlichen eiats- mäßtgcn Ausgaben reichen. Ob diele .Erwägungen" dahin führen werden, daß dem Standpunkte, den die Zwette Kammer ursprüng lich mit ihrer Jndemnitälssorderung eingenommen hat. Rechnung getragen wird, dafür ist doch um so weniger eine Garantie ge geben. a!S ja LaS gegenwärtige Kabmct Metzich, den Herrn Finanzminister Dr. Rüger elnbegnffen. nach wie vor dabei beharrt, daß solche Ueberichreitungen, wie sie bei dem Bau der Ebemnitz- lhalbabri vorgelommrn sind, grundiätzlich einen Eingriff tn die versaffungsmägigen Reckte der Volksvertretung nicht tnvolviren. Für die Ueberichreitungen während des Watzdorf ichen Finanz, regirneS ist Herr Dr. Rüger gewiß nicht verantwortlich: aber mit verantwortlich bleibt er sür diese grundiätzliche Regierungsauffaff ung. Hm Vicepräsident Dr. ScLill hat in der kritiichen Kammer- sitzung vom 7. Februar hinsickrilch der Metzich scheu Erklärung des Gesammtministeriums bemerkt: Einen Kompromiß giebt es nicht; entweder, man Haie nicht konform gehandelt mit den BrundsStzen der Vntoffung, gut. dann suche man die Indemnität nach; oder man habe die Ueberzeugung. das nicht geihan zu haben, dann sei doch nur zu erklären, man habe keine Indemnität nachzusuchen. Ein Kompromiß ist in der That nicht zu Stande gekommen: die Regierung hat keine Indemnität nachgeiucht und die Zwette Kammer hat den Rückzug aiigetreten. indem sie aus das Ersuchen um Indemnität freiwillig verzichtet hat. Noch einmal sei hier in aller Kmze aus ein Beispiel verwiesen, dos an dieier Stelle kürzlich bei Besprechung der Mintsterkrisis angeführt morden ist: der jetzige Reichskanzler Gras Bütow hat sür die nachträgliche Bewilligung der Kostenrechnung für die China-Expedition Indemnität nachgeiucht, obwohl für die Verfaffungsverletzung aus schließlich lein Vorgänger Fürst Hohenlohe verantwortlich war. Aber weder Gras Bütow noch der Reichstag sind zu der Aufsaff ung der Zweiten Kammer gelangt, daß .dem neuen Reichskanzler gegenüber, der sür das, was bisher geichehen. nicht verantwortlich gemacht werden kann, die Veranlassung entfällt", die Indewnlläls- frage zu stellen. Das Maß von Entgegenkommen und Nachgiebigkeit, das die Zweite Kammer mit dem prinzipiellen Verzicht aus die Erledigung der Jndemnttälssragr an den Tag gelegt hat. muß um >0 größer erscheinen, als die wohlwollende Stimmung der Vollsverireler durch den vieldetprochencn Artikel des.DreSdn. Journ ", des einzigen, den daS RegrerungSorgan bisher über die MtnislertrisiS gebracht hat. auf eine sehr harre Probe gestellt worden war. Dort war behauptet, nicht lachliche Kritik habe die Krisis herdeigeführt, sondern der Kammer lumme es nur darauf an, den Rücktritt des Finanz Ministers und einiger seiner Räche durchzuietzen. Wenn auch nicht den Worten, io doch dem Sinne nach wurde eine solche Absicht der Zweiten Kammer als ein Eingriff in rin .unantastbares Kronrrcht" gcbrandmarkt. Und doch hat die Krone dem Entlass ungSgeiriche des Herrn von Watzdorf Folge gegeben! Noch weit ärger war die von dem NegicruiigSdlatte adoplirte Drohung, die Zweit« Kammer sei eventuell sür die Wahrung ihrer versassungs- mäßigen Rechte mit der Wiederzulassung der Sozialdemokratie zur Volksvertretung zu bestrafen! Auch im Augenblicke begreiflicher Erregung hätte sich der Verfasser des Anilels im .Dresdner Journal" nicht zu einer Einschätzung der pflichtgemäßen Haltung der Zweiten Kammer unter daS Niveau sozialdemokratischer Politik foltrelizen lassen iollen! Usf! Dröge der unerquickliche Zwischenfall de» segensreichen Erfolg dringe», daß das Regime des neuen Herrn ginanzmmistcrs nicht blos eine» Wechsel der Pcison, sonder» auch des ganzen SisstemS bezeichnet! Bereits die nächste Zeit dürfte hierüber Auf schluß geben. Centralstcllc zu wenden, ka die Proviantämter müssen Neueste Drahtmeldungen vom 20. Februar. ISiackts etnaebenvc Devesckren befinden fick, Sette 4.» Berlin. sPriv,- Tel.j Reichstag. Die Bcratbung des Militär-Etats wird fortgesetzt. — Abg. Eickhofs sfreis. Volksp.j bringt einen Vorfall aus einer Kontrolverjammtuna in Worbis im vorigen Frühjahre zur Sprache. Der Rittmeister habe aus offener Straße einen Lehrer Sydow, der im Miede sprach, am Knopfe gefaßt^ und dem Wachtmeister zugerusen: „Wacht- meister, schreiben Sie diesen Kerl auf!", und dem Lehrer habe er zugerusen: „In der Judenschule und in der Kinderschule mögen ie schwatzen, in Reih und Glied aber nicht!" In einem anderen . . gsc wünscht er Deckung des Bedarfs au Proviant für die Armee bei den landwirthschastlicheu Getreidelager-Geiwssenschasten. Wm, in Bayern in dieser Beziehung möglich sei, nämlich, daß der sämmtliche Bedarf der Proviantämter bei der Centralstelle der genossenschaftlichen Lagerhäuser angemeldet und dort gekauft werde, müsse auch anderwärts möglich sein. — Generalleutnant v. Herringen: Wir kaufen das beste und preiswürdchfie und wir lausen, soweit es mit diesen Grundsätzen vereinbar ist, möglichst von den Produzenten aus erster Hand, uitd als erste Hand werden auch die landwirthschastlichen Genossenschaften angesehen. Eine Anweisung an die Proviantämter sich «ur an die kann ich nicht m Aussicht siLten; denn beurtheilen können, wo sic am preis- liechnungshof auch bei den Ankäufen aus erster oder zweiter Hand kontrolirt, ob der gezahlte Preis ein gerechter ist. Nach Möglichkeit kaufen wir aber aus erster Hand. — Aba. Stadthagen lSoz.j kommt aus den Fall Bnese zurück. Briese sei vor Jahren mit vierzehn Tagen Haft bestraft worden, well er während senier Mllitärzcit als Zeuge vor Gericht vernommen, auf eine Frage des Gerichtsvorsitzenden sich als Sozialdemokrat bekannte, um nicht meineidig zu werden. Ein anderer neuerdings in Herne passirter Fall lag so, ein Mann lehnt die Chinadenkmünze ab: befragt weshalb, antwortete er, daß er überzeugter Sozialdemokrat sei. Der Mann hat also auf Befragen die Wahrheit gesagt, gleichwohl wurde er wegen Enge- horsams gegen die Mtlüärgesetzc bestraft. Der Kriegsminister müsse unbedingt seine Verfügung, daß in der Armee jede sozial demokratische Dethätlgung untersagt sei, dahin erläutern, das; solche Bestrafungen nicht wieder Vorkommen. Di« Sozialdemo kraten tkälen chre vollste Pflicht als Soldaten und seien als solche tüchtig (Widerspruchs, fawohl, sogar so tüchtig, daß ihnen die Chlnaoenkmünze angeboten wird. sGrotze He»terkett.> — Abg. Kopsch sfreis. Volksg j geht nochmals aus das Kantinenwesen und dessen Monopolifirung ein. Die ganze Kantinenwirthschaft sei eine ungehörige Konkurrenz gegen die freien Gewerbtretbenoen. — Generalmajor v .Einem: Im Allgemeinen steht die Heeres verwaltung aus dem Standpunkte des Vorredners. Es ist eine Verfügung ergangen, daß die Kantinen möglichst nicht an Groß unternehmer verpachtet werden tollen. — Abg. Gröber sCentr.j wendet sich im Widerspruch gegen die diesbezüglichen gestrigen Ausführungen Dr Romcn's, gegen jedes Eingreifen des Gerichts- Herrn in die Untersuchung. Das Gesetz wolle die Erhebungen nur von einem Juristen und nicht von einem Nichtsachverständigen ausgcführt wisse»: auch aus dem Umwege militärpolizeilicher Maß nahmen sei das Verbotene nicht zulässig, sonst könne jeden Augen blick die richterliche fachmännische Untersuchung durch die lmlilär- polizeiliche durchauert werden. — Abg, Bebel (Soz.j erklärt den Erlaß, wonach sozialdemokratische Gesinnung in der Armee nicht bethatigt werden oürf'e, sür ungesetzlich und wirft den anderen Parteien vor, daß bei ihnen das Gefühl sür Mißbräuche ui der Armee abgestumpft sei. — Abg. v. Hodcnberg fWelfcj will Duelle in der Armee nur mit dem Dienstsäbel ausgcsochten wissen und verwahrt die studentischen Korps gegen den Vorwurf im besonderen Maße der Verbreitung des Duellwesens Vorschub zu leisten. — Abg. Kuvert (Soz.j beruft sich gegenüber dem Knegs- minister auf die aklenmaßiye Feststellung darüber, daß Herr Rittmeister v. Krosigk seine Unteroffiziere sehr schkecht behandelt habe. Mißhandlung wehrloser Menschen sei nichtswürdige Feig- beit, dabei bleibe er. Ter Kriegsminister sagte uns gestern, wir batten kein Vaterland; den Polen ist doch das Vaterland von Preußen gestohlen worden. — Vicepräsident Büsing erklär!, einen solchen Vorwurf gegen einen deutschen Bundesstaat als der Ordnung des Hauses widersprechend. — Sachs. Mil'.torbcvoll- mächtigtcr Major Krug v. Nidda stellt die Angaben Kunert's über eme» Milzhandlungsfall richtig. — Abg. v. Gersdorf lkons.j dankt der Regierung sür die Belegung kleinerer Ort: in «r Provinz Posen unl Garnisonen, es sei das eine der wtcbtig- lungen, und zwar in Zittau, zur !)a „ . , spräche. Der Betreffende, Namens Haustein, vom 102. Infanterie-Regiment, sei am Lage nach der Mißhandlung gestorben. Weiter verbreitet er sich noch über verschiedene andere Mißhandlungen und berührt auch den Fall des Leutnants Rose in Zittau, der einen Kaufmann vübler in seiner Wohnung aussuchtc, um dort gegen thn thällich zu werden. Jede Mißhandlung in der Kaserne, jede Quälerei, schaffe nicht einen Sozialdemokraten, sondern Hunderte. — Sächsischer Militärbcvollmachligter Mawr Krug v. Nidda entgegnet, der Haustein habe, wie die Obduktion ergeben, an Lungenkrebs ge litten. Infolge eines anonymen Brieses seien aber doch Unter suchungen angestellt worden, doch hätten die vernommenen Sol daten nichts von Mißhandlungen gewußt. Rose sei, zumal ec nicht einmal im Affekt gehandelt habe, bestraft worden. — Abg. Demmig sfreis. Volksp.j wünscht Einschränkung der Kontrolvct- sammluitgcn; auch seien die Strasandrohunncn geradezu ehrver letzend. Eine Versäumnis; der Versammlung werde in der Regel gleich mit zwei Tagen Mittclarrest geahndet bei Wasser und Brot, was doch sonst in den Gefängnissen als skrasver- schärfend gelte. Wer ein paar Minuten zu spät komme oder das Mitbringen des Passes vergesse, erhalte gleich Arrest. Da stehe doch die Strafe mit der Verfehlung nicht im Einklänge. Sehr richtig.! Sogar die irrthiininchc Anbringung einer Meld ung a» die falsche Adresse werde bestraft. Unerträglich sei es erncr, daß am Tage der Kontrolversanimluiig die Betreffen den den ganzen Tag über den Milttärvorschristcn und -Straf gesetzen iliiterftchcn. — Abg. Kirsch sCentr.j bemängelt die soge nannten Dauerritte. — Generalmajor v. Einem erwidert, diese Dauerrittc seien angeordnet worden, da solche Hebungen als noth- wendig im Interesse des Kriegsfalles erkannt ivorden seien. — Abg.
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