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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.03.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-03-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19070321010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1907032101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1907032101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-03
- Tag1907-03-21
- Monat1907-03
- Jahr1907
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.03.1907
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verugrgebllbn s Gegründet ^856 Leliiramm-SdreU«! «ach»lch«»n »,»»«» «arlmk «W. feinste Ligss-ens ^Ä1)Ä8! ru ^'/2-10s'sp^jiick Lsnrelgen-cassf. Innabmk »oi, n«ei»»l»u>^» b» «Lchmiitaa» » Udr. Sonn- und ön'.i >nl,L nur Marienftrabe » von N bi» '/, l Mir. Die l'vM,« Nrund»»e «ca s Slwe„> ss AamiliennaibriLlen »eigen auf KästKa»»cig « Mg.! der Privalieij rivaltiae te «0 PI».« ala Lmgelk i-ile von Drelvner i_ «mibPIg. von auiiwürliaea l Mt Nn «»»»er» mich Som>. undAetertagen!i lvaltige «rund»Ue «> Big.. au! VnvalieU» «v 81,.. ^Ivalllge ^eile als Eingesandt von l' von Dresdner , . ..... auSwLrliae» 1L0 M. Nan»>>en< naämchik» Wrnndceile» D«a. — Die Prrne der Inierale lind im Moraen- und Abindvlalte dieselben u»- würlige Alliuaae nur gegen lusduabluiig. — Beleabtütter tollen I« Mennige. Srrnlprrch«: Nr. N und »0-9. 8 Kiric« «Mrilmalr. krkdktor Näkrvvrt surck fteikitpiing von r 8 «Ilok, unä «»Irsxtriict. ktunä nur ISO kkg. doiw ! H Lux. ksmdarüt 9 L«o»tr»»»« 9. N 'L H LmNs M»!- M Weil. 8p«i»Iitiit: Ligen«» k,drii«»t. ßAHliu88cIiää I iek s K cvm 8«« >41, pa> t. »>. I. Lt. ßM üeleiicliliiiM- KegeiMsiiüe ß FA AA ü kör Vis. sletclr. I.ickt, Petroleum. Xsrrsn. U lli'. Mekomllvklorr . roiodnon »ick vor visier, »inierya Kitteln äscliirck ecu«, claes eie nickt — >»>* Klon« IN«ck«n , Kpol- u I länä g akt eiben ^ «opäorlliiued äeroll öintu. eonstigs Ivarin»«>Iiriii»i'«tLSi'abeoIut no»0»»II»»»»»» , WDWff I l üjlüt üUi sicksr verrückten. DIU' itllslnvsric»uk uns Vsrianil nick »»»Wärt». Iv i>« « «> v » - tL., 8. Mo» 1244 Dos russische Psendoparlament. Stenograxbiküberrinkommen. FrirdknSaescllschaft. Kunstgklvribr- AtkoOv» vUltstll. verein,Mordproz.Schilling. Sozialdeni Wahlinterpell , Generalv. Werverf. Knpferslichkabinett. ZittLS! Donnerstag,2l.März 1807. Das russische Psendoparlament. Die schon lange angekiindigte Erklärung des Kabinetts Stolypin über die neuen Richtlinien der russischen Regie- rungspolitik ist vorgestern in der Reichsduma abgegeben worden. Sie wäre bereits früher erfolgt, wenn nicht allerlei unerwartete Ereignisse hindernd dazwischengetreten wären, zuletzt noch der famose Deckeneinsturz im Sitzungs saale des Taurischen Palais, wo die russische Volks vertretung ihre Beratungen abhült. Zum Glück ereignete sich der Unfall vor Erössnung der Sitzung! wenige Stunden später hätte er zu einer schweren Katastrophe führen müssen. Man kann sich leicht vvrstellen, daß dieser bedauerliche Vorfall die Gemüter der Dumaabgcvrdneten nicht gerade freundlich gestimmt hat, aber die Regierung kann doch im Ernst nicht direkt dafür verantwortlich ge macht werden, daß die eigens zum Umbau des Taurtschen Palastes eingesetzte amtliche Vaukommissivn so leichtsinnig ihres Amtes gewaltet hat. Die Untersuchung hat Dinge ans Tageslicht gezogen, die unwillkürlich an die bekannte «russische Wirtschaft" erinnern: angcsaulte Bauhölzer, schlechte BerbindungSteile und eine in jeder Hinsicht saloppe technische Schlendriansarbeit haben dazu bei getragen, daß unter dem Schutt der eingcstnrzten Stcin- maiien nahezu 1 Million Rubel ansgewcndeter Umbau- lostcn verloren liegen. Die allgemeine Stimmung, aus die die Regierungserklärung bei den Volksvertretern traf, mar also denkbar ungünstig. Von der gröheren Mehrzahl wurden die Ausführungen Stolnpins mit eisigem Schweigen entgcgcngenommen und nnr die Rechte gab einige» demonstrativen Beifall kund. Wenn man das an anderer Stelle des Blattes bereits mitgcteilte Programm des russischen Ministeriums nnbcsangen auf sich wirken läßt, so kann man ihm — selbst mit westeuropäischem Maßstab gemessen — die volle Anerkennung nicht versagen. Um so wunderbarer mutet es deshalb an, wenn man sieht, wie eS der neuen Duma auch positiven vernünftigen Vorschlägen gegenüber an jedem Entgegenkommen und an jedem Willen zu ernster Mitarbeit zur Gesundung des politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lebens im Zaren reiche fehlt. Wir haben seinerzeit, als die neue russische Volksvertretung in Petersburg zusammentrat, die ent scheidende Frage aufgeworfen: Wird sie arbeiten oder nicht: wird sie in die unfruchtbare Nörgelei und Kritikasteret der alten Duma unseligen Andenkens ver fallen oder sich positiv-schaffend am Neuaufbau des modernisierten russischen Staatsorganismus beteiligen? Unser Pessimismus scheint Recht bekommen zu sollen, denn die Art der Ausnahme der Regierungserklärung in der ReichSduma eröffnet nur allzu trübe Aussichten für die Zukunft, und diejenigen bürsten richtig prophezeien, die dem zweiten russischen Ncichsparlament keine wesentlich längere Lebensfrist als dem ersten zusprechen. Die BildungSbefekte, die politische Unreife und die parlamenta. rische Ungezogenheit der jetzigen Volksvertreter sind so groß, baß — um nur ein schlagendes Beispiel zu er- wähnen — die linksstehenden Dumafraktionen schon den Beschluß gesatzt hatten» das Negterungsprogramm «mit GrabeSschweigen ,u ignorieren", als von seinem Inhalt auch noch nicht ein Sterbenswörtchen bekannt war. . . . Mit so voreingenommenen, feindlich gesinnten Männern gedeihlich zum Wöhle des Volkes zu arbeiten, ist für den Zaren und sein Ministerium eine überaus harte Geduldsprobe, besonders da beide maßgebende Faktoren den ernstesten Willen zu haben scheinen, die Verwirklichung der neuen Prinzipien energisch in die Hand zu nehmen. Trat im vorigen Fahre die russische Regierung ohne Ge- sctzesvorlagen, sozusagen mit leeren Händen, vor das erste Ncichsparlament, so hat sie diesmal den Fehler nicht wieder holt. sondern fleißig verschiedene, von neuem Geiste erfüllte Gesetzentwürfe fertiggcstcllt, deren Verabschied»«»« ein Segen für das Land wäre. Stolypin hat feierlich erklärt, daß all« Regierung-Mitglieder unter Zustimmung deS Zaren von der unerschütterlichen Absicht beseelt seien, das alt« Zarenreich — natürlich unter weiser Berücksichtigung S«S historisch gewordenen und der nationalen Eigenart — allmählich tn «tue» konstitutionellen Staat umznwandeln. Die Wege, die der russische Ministerpräsident wies, um in organischem Fortschritt zu diesem Ziele zu gelangen, sind etwa folgende: vor allem soll die Reorganisation des Bauernstandes energisch tn die Hand genommen werden. ^Dapu sind vornehmlich vier Maßnahmen inS Auge gefaßt, die t» besserer Landvertetlung und Kreditgewährung an di« Bauern, tn ihrer Emanzipation von den Fessel» der .bisherigen so brückenden Ausnahmestellung gegenüber den «de«« Bolköklassev, tu möglichst weitgehender Selbst verwaltung der ländlichen Gemeinden und — Isst not least — in der Einführung deS allgemeinen BolksschulunterrRfts bestehen. Der letzte Punkt ist -er einschneidendste, und Stolypin hat recht, wenn er in seiner großen vorgestrigen Erklärung aussührte, daß alle anderen Reformen sich nur aits dem Boden einer radikalen Umgestaltung des öffent lichen UntcrpichtSwesens in Rußland durchführen lassen. Das gelobte Land der Analphabeten soll die allgemeine obligatorische Volksschule erhalten: das sagt sich leicht hin, ist aber für die Weiterentwicklung unseres östlichen Nach barreichs ein Schritt von ganz unermeßlicher Tragweite . . Ebenso steht das russische Regierungsprogramm eine leb haftere Inangriffnahme der Arbeiterfrage vor: hier soll den Arbeitern wie den Arbeitgeber» vollkommene Aktions- sreiheit in der Regelung ihrer Beziehungen zueinander gemährt »vcrden, das Recht zu wirtschaftlichen Streiks und Aussperrungen wivü e-ingeräumt mit der Maßgabe, daß die öffentliche Sicherheit nicht gefährdet wird. Außerdem, plant man sozialpolitische Maßnahmen, wie z. B. die Invaliden- mid Krankenversicherung, Herabsetzung der Arbeitszeit und der Arbeit bei Nacht und unter Tage für Frauen und Kinder. Wichtiger als die angekündigte Justizreform ist das Versprechen der russischen Regierung, die Gewissens freiheit, die Freiheit des Briefwechsels, die Unverletzlichkeit der Person und die religiöse Toleranz baldmöglichst durch liberal gehaltene Gesetze zu sichern und zu diesem Zweck ungesäumt in eine gründliche Revision aller jetzt noch zu Recht bestehenden Vorschriften zu treten. Von den vielen bislang bestehenden Ausnahmegesetzen soll sofort die viel- verhaßte mnd zu mancher schauerlichen Willkür Veran lassung bietende administrative Verschickung fallen, andere sollen folgen . . . Nicht minder wichtig ist der allgemeine Geist, der die Stolypinschcn Ausführungen belebte und hoffen läßt, daß bei vernünftigem Zusammenwirken von Duma und Negie rung eine Wiedergeburt Rußlands nicht allzu ferne liegt. Charakteristisch war schon der Umstand, daß der Minister präsident ruhig zugab, daß „Behörden bisweilen geneigt sind, ihre Macht zu mißbrauchen", gleichzeitig aber ver sicherte, allen hierauf bezüglichen begründeten Beschwerde» der Duma unbedingt Rechnung tragen zu wollen. Was Stolypin weiter über die Freiheit der Rcligionsttbung und des Konscssionswcchscls in Rußland sprach und versprach, atmete den Geist der Toleranz und Versöhnlichkeit. Daß er daneben das altrussische «Prinzip des christlichen Staates", sowie die besondere Privilegierung der griechisch- orthodoxen Kirche betonte, ist weder verwunderlich noch be denklich. Der Gesamteindruck der ministeriellen Erklärun gen kann bei ruhig urteilenden Menschen weder durch ver schiedentlich«: Verklausulierungen abgcschwächt werden (denn die geschichtlichen Forderungen Rußlands machen sie manch mal unvermeidlich!), noch durch die bittere Pille der An kündigung neuer Steuern. Nach dem unglücklichen letzten Kriege und in Ansehung seiner neuen politischen Reform- aufgabcn sowie im Interesse der Erhaltung seiner mili tärischen Machtstellung braucht Rußland Geld, viel Geld Es wird Sache gemeinsamer Beratungen zwischen Volks vertretung und Regierung sein, die neuen Lasten auf die richtigen, tragfähtgcn Schultern zu wälzen. Die Ver sprechungen Stolyplns sind schon bcsbalb ernst zu nehmen, weil dtc wichtigeren gesetzgeberischen Materien fix und fertig zur Beratung für die Duma vorltegen. Hoffentlich sind die Auserwählten des russischen Volkes ebenso fleißig, um etwas Brauchbares zu stände zu bringen, etwas, wa bern vielgeplagten russischen Reich endlich wieder auf die Beine Hilst. Mit Hetzreden, wie sic der fanatische Sozialdemo krat Zercteli im Anschluß an Stolyptns Erklärung hielt und die lediglich auf ebenso wüste wie unhaltbare Schimpfereien hcraiiSkommcil, ist nichts getan. Herr Stolypin wehrte sich energisch gegen diese Töne deS Hasses und erklärte gegen über den maßlosen Angriffen auf ihn und seine Mintstcr- kollegcn sarkastisch, daß seines Wissens «die Duma nach dem Gesetze nicht a»S Richtern und die Mtnisterbank nicht auS Angeklagten" bestehe. WM die neue Duma nicht in den Rus etncS absolut unfähigen Pseudovarlaments kom- men, so muß sie endlich mit nutzlosen Reden aushören, vor allem aber utoptsttschen und revolutionären Ideen den Rücken kehren, um sich der allein ersprießlichen und im Interesse des Landes dringend notwendige« gesetz geberischen Arbeit zuzuwenden. Neueste Drahtmeldunae» vom 20. März. Deutscher Reichstag. (Fortsetzung aus dem Abendblatt«) Berlin. (Priv.-Tel). Gei der Wahl des zweiten Vizepräsidenten wurden 018 Stimmzettel adgeoe- de», wovon 124 unbeschrieben waren. 180 lauten aus den Abgeordneten Kaemps, der somit wiedergemählt ist und die Wahl dankend auiiimwt. — Es folgt die zweite Bera tung des Not-Etats für die Schutzgebiete pro April/Mai dieses Jahres. Die Vorlage gestattet für diese Monate die Verausgabung von je ein Zwölftel der im Etat pro 1000 sestgesiellten Summe einschließlich der nach- bcwilligtcn. Die Budgetkvmmission hat aus Antrag Sem- lers hinzugefügt, „soweit die pro 1007 geforderten Titel- summen niedriger sind, als die pro 1005, sollen nur je ein Zwölftel der niedrigeren Summen verausgabt werden dürfen. Auch seien Ncubanten nicht vor Bewilligung des Hauptetats in Angriff zu nehmen." — Unterstaatssekretär Tmcle erklärt diesen Zusatzantrag für überflüssig, unter Umständen sogar schädlich und bittet denselben abzülehnen. Der Antrag gehe von der Voraussetzung aus, es könnte sonst für die zwei Monate vielleicht mehr ausgegeben wer den, als der Etat iür dieselben Zwecke kür das ganze Jahr ansivcrse. An sich sei diese Auffassung richtig, aber dieser Not-Etat für die Schutzgebiete sage in dieser Hinsicht nichts anderes, als der Not-Ha»ptctat. Es sei eine notwendige Äonsegiicnz des Etatrechts, .'aß trotz dieses Not-Etats in der Fassung der Vorlage doch nicht mehr ausgegeben wer den dürse, als der ordentliche Etat aiiswerlc. Werde mehr ailsgegeben, so bedürfe die betreffende Ausgabe als Etat- Überschreitung der nachträglichen Bewilligung und -es Nachweises ihrer Notwendigkeit. — Abg. Pach nicke ssreis. Vcr.j stellt lest, daß sich nach dieser Erklärung die Ansichten des Hauses und der Negierung decken. Seine Freunde stimmte» für unveränderte Wiederherstellung der Vorlage. Nachdem noch Abg. Späh» sZcntr.j, v. Richthosen skons.) und Singer iSoz.j namens ihrer Freunde erklärt haben, auf den Zusatzantrag der Kommission kein Gewicht mehr zu legen, wird der Zusatzantrag einmütig fallen gelassen und die Vorlage unverändert genehmigt. Es folgt die dritte Beratung des H a u p t - N o t e t a t s sür April und Mai 1007. Ans Antrag der Blockparteien wird die bei der zweiten Lesung gestrichene Forderung für Erwerb des Grundstücks in der Französischen Straße tn Berlin für Postzivecke genehmigt und im übrigen die Vor. läge in der Fassung der zweiten Lesung definitiv geneh migt. — Tie Vorlage betreffend den Kontingentfuß sür landwirtschaftliche Brennereien wird in zweiter Lesung angenommen. — Auf der Tagesordnung stehen dann noch die Interpellationen über bas Gruben-Uuglück in Klcin-Nosseltt (Lothringen). — Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt, daß er die Interpellation be antworten werde, aber erst nach einigen Tagen, da die Hinzuziehung eines technischen Beamten erforderlich sei, der jetzt in Lothringen weile. Damit ist dieser Gegen stand erledigt, die Tagesordnung erschöpft. — Präsident Gras Stolberg: «Meine Herren! Eine Nachricht in der Presse, daß die Polizei eine Versammlung, die im Reichstage stattgesundcn, sür anmeldepflichtig gehalten habe, hat mich veranlaßt, die Angelegenheit beim Reichs kanzler zur Sprache ;u bringen. Der Reichskanzler saate zu, die Sache zu prüfen und mir dann Mitteilung zu machen. Diese Mitteilung ist mir soeben zugegangcn. Der Reichskanzler schreibt: „Die Nachricht, daß die Polizei ein Einschreiten des Staatsanwalts beantragt habe, oder daß letztere Behörde eingeschritten sei, ist unzutrefsend. Aller dings hat die Polizei Erwägungen darüber angestellt, ob es sich um eine Versammlung gehandelt habe, die nach den ÄcOimliinngcn des preußischen Vereins- und Ber- sammlungsrechtü anzumeldci, gewesen wäre. Sollte die Angelegenheit nicht ohnehin schon als erledigt zu betrach ten sein, so wird die Polizei Eure Exzellenz vorher von dem Stande der Angelegenheit in Kenntnis setzen." Da mit halte ich, meine Herren, den Gegenstand sür erledigt." lBcisall.) — Der Präsident beraumt nunmehr um 4 Uhr 10 Minuten die nächste Sitzung an auf 4^2 Uhr zur Erledigung der dritten Lesungen des Braustcuer-Bertrags mit Luxemburg, des Notctgts für die Schutzgebiete und die Vorlage über den Brcnncrci-Koiltingelitfuß. Gegen 4!>4 Uhr wird die neue Sitzung eröffnet. Ohne jede Debatte werden vorstehende drei Lesungen in fünf Minuten erledigt. — Schluß nach 4^ Uhr. — Nächste Sitzung: 10. April, 2 Ubr: Gcbübrentai if sür den Kaiser Wilhelm-Kanal, zweite Lesung des Etats, und zwar Etat des Reichsamts des Innern. Berlin. (Priv.-Tcl.) In der heutigen Beratung des Militüretats in der B u d g e t k 0 m m i s s i 0 n des Reichstags wurde sestgestellt, daß Jahre hindurch ein Etats titel vom Reichstage bewilligt worden ist, der den etat rechtliche» Grundsätzen und Ansprüchen des Reichstags nicht entspricht. Es handelt sich um den Titel „Oniziere in besonderen Stellungen" mit der Unterabteilung: i7ffi ziere in sonstigen besonderen Stellungen: 94 Stellen. Diese Stellen sind nicht voll besetzt: aus dem Ueberschuß des Fonds wurden die Ausgaben für den 18. Hauptmann be stritten, der von 1878 bis 1898 im Etat geführt, dann aber aufgehoben worden ist und, nachdem er seit einigen Jahren wieder allmählich zur Ausbildung der Reserveoffiziere eingeführt ist, nunmehr auch in den Etat gebracht wird. Da der Titel der Budgetkommission nicht überwiesen ist, konnte man an ihm nichts ändern. Der Unterstaatssekretär Twele sagte sür den nächsten Etat eine andere Regelung zu. Koloniales. Berlin. Amtliche Mitteilung. Oberst v. Deim ling meldet unterm 18. ds., daß sich nunmehr auch Simon Coppcrs. der Kapitän der Franzmann-Hottentotten, der sich bisher in der für Truppen sehr schwer zugänglichen Kalahari abwartend verhielt, unterworfen hat. Am 3. März erschien vor seiner Werft bei Kowise-Kolk über raschend Major Vierer mit teiuer Kompagnie, einem Ma» 001
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