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Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 08.04.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-04-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-190904086
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-19090408
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-19090408
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Handelszeitung
- Jahr1909
- Monat1909-04
- Tag1909-04-08
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Hofbuch- tandlung, LützowkraK« 16. (Telephon VI. Rr. 4668). Haupl-Siliale Dresden: Lecstrabe 4,1 lTslephou 4621t. Nr. 98 Donnerstag 8. April 1909. m. Jahrgang. Das Wichtigste. * Die Leipziger Stadtverordneten genehmigten in ihrer gestrigen Sitzung die Erhebung von 150 Prozent Einkommen steuer. lS. Sitzungsbericht.) * Z e p p e l i n I" ist am gestrigen Mittwochvormittag 11 Uhr nach seiner großen Nachtfahrt, einer 13stündigen Dauerfahrt, wieder glatt in Friedrichshafen gelandet. lS. d. bes. Art.) * Londoner Morgenblätter melden: Das britische Auswär tige Amt hat den englischen Gesandten in Peking telegraphisch an gewiesen, bei der chinesischen Regierung scharfen Protest zu er heben gegen den Abschluß einer Anleihe mit deutschen Finanziers zum Zweck des Baues der Canton—Hankan» Bahn, da diese der englischen Regierung nicht unterbreitet worden sei. * Die Stellung Iswolskis hat sich, wie neuerdings aus Petersburg gemeldet wird, in den letzten Tagen wieder ge bessert, so daß sein Rücktritt für die nächste Zeit nicht zu er warten ist. * Da bei der Regelung der r u s si s ch - t ü r k i s ch - b u l ga ¬ r' i s ch e n Entente sich einige Schwierigkeiten ergeben haben, >o tritt der russische Botschafter in Konstantinopel seinen Urlaub erst im nächsten Monat an. (Weiteres zur Orientkrisis s. d. bes. Art.) Die schillernde Gestalt. Mit Recht hebt ein Berliner Blatt anläßlich der telegraphischen Dankeökundgebunzen, die der Reichskanzler auf Zurufe aus dem ganzen Deutschen Reiche erläßt, hervor, daß diese Kundgebungen sich sorgfältig non jeder Bestimmtheit des Ausdrucks fernhalten. Fürst Bülow ver sickert immer wieder, daß er zu dem deutschen Volke und zu der Ein sicht des Parlaments das beste Vertrauen habe; er gibt aber niemals an, wie die Finanzrcfornr gemacht werden soll oder mit welchen Parteien ne gemacht werden soll. Er hütet sich davor, diese oder jene An- ickauung, diese oder jene Taktik zu billigen oder zu mißbilligen. Nun ist es gewiß richtig, daß der höchste Beamte des Reiches sich auf alle Einzelheiten einer Vorlage nicht einlafsen kann, noch darf, daß eS vielmehr lediglich seine Pflicht ist, die allgemeine Tendenz der Politik zu bestimmen und daß er vielleicht die Fähigkeit hierzu gerade verlieren würde, wenn er versuchte, sich mit den Details der Gesetz gebung zu befassen. Diese akademische Betrachtung wird wenig Wider spruch Hervorrufen, allein sie kommt sür den vorliegenden praktischen Fall deshalb gar nicht in Anwendung, weil es sich hier nicht nm geringfügige Einzelheiten, sondern um prinzipielle Entscheidungen hanoell, veneu eine bedeutende Tragweite zugesprochen werden muß. Es ist prinzipiell wichtig, ob der Staat sich bei der Belattung des Volkes zu dem Grundsatz der ausgleichenden Gerechtigkeit bekennt, der uns heutzutage als der einzig mögliche erscheint, oder ob cd sich in den Dienst einer egoistischen Kaste stellt, die ihren Eigennutz als vie einzig gültige Richtschnur der Politik betrachtet. Es ist prin zipiell wichtig, ob die Regierung heute wieder reuig in die Arme des Zentrum« zurückkehrt, daS cS übrigens im Augenblick au einer ein- lavenocn Gebärde völlig fehlen läßt, oder ob sie bei dem Gedanken verharrt, mit der gemeinsamen Hilfe der Konservativen und der Libe ralen zu regieren. Es ist klar, daß die inneren Geschicke Deutschlands sich diametral verschieden gestalten müssen, je nachdem diese Ent scheidungen in diesem oder jenem Sinne fallen. Noch wäre eS Zeit, nnd Fürst Bülow hätte die Zügel, die er seit Wochen am Boden schleifen läßt, wieder ergreifen. Indessen der Kanzler kann und will sich nicht entschließen, aus den Nebelschleiern, iu die er sich hüllt, hervorzutreten, und er zieht es vor, den vielfarbigen Serpentintan; der Worte auch weiterhin aufzuführen. Er bleibt eben leider trotz aller seiner Gaben oder vielleicht auch infolge dieser Gaben eine schillernde Gestalt. Daher kommt es, daß niemand, Wohl auch der Allerhöchste nicht, zu sagen weiß, wie er mit ihm dran ist, und daß nachgerade im Blick seines so gutmütigen und wohlwollenden Auges doch alle die pupillarische Sicherheit vermissen. Nicht eiu einziges Mal hat er sich mit irgendeinem Gedanken identi fiziert; niemals bat er erklärt, daß seine amtliche Existenz von der Durchführung dieses oder jenes Planes abhängig sei. Diese entschlossene Bindung au eine Sache, die ihm teuer ist, vermissen wir au ihm, und sie allein macht den politischen Charakter aus. Der Reichskanzler hat vor einiger Zeit einmal die Führer der Blockfraktioneu zusammengerufen und hat sie zur Eintracht ermahnt, mit dem deutlichen HinweiS darauf, daß es ihm sonst nicht möglich sei, die StaatSgeschäfte länger wahrzunehmen. So wenigsten- wurde damals seine Mahnung, seine Drohung verstanden. Jetzt liest man anders. In der letzten Rede, in welcher er die Fragen der inneren Politik erörterte, hat Fürst Bülow keinen Zweifel darüber gelassen, daß er sein Verbleiben im Amte lediglich von dem Wille« de- Kaiser- abhängig mache. Den Mut der Inkonsequenz betätigt dieser Mann in bewunderungswürdigem Grade. Er, der so viel Literatur iu sich ausgenommen hat, will doch Kleists Wort nicht beherzigen: „Da- Leben hat nicht- Erhabener«« al« nur diese-, daß man e- erhaben wegwerfeu kann*. E« ist ihm versagt, sich für irgend eine« Gedanken mit der ganzen Wucht der Persönlichkeit eiozusetzen, und er kann niemals einen vollen Sieg erringen, weil er immerfvrt nach der tak- tisch gesicherten Rückzug-liaie auSspäht. Der Augenblick wäre jetzt außerordentlich günstig sür emen energischen Mann. Die Agrarier baden den Bogen zu straff gespamtt: diese Empfindung geht durch die ganze Nation. Wen« der Kanzler fich jetzt eatschlöffe, ihnen eia deut liche«: ,vi- hierher und nicht weiter!* zuzurufen, so würde er fich eine wohlverdiente Popularität erwerbe«, und e- würde ihm sicher geliagen, die Reichsfinanzreform mit dem Block durchznbriagen. Die Konser vativen sind dierchan- nicht so «oerschktterlich, wie man im Pabliknm meist glaubt; sie sind viel zu sehr von der Regierung abhängig und können sich, wenn die Not sie nicht zwingt, in einen Kampf mit der Regierung gar nicht einlafsen. Jeder konservative Papa fürchtet sür sein en Nachwuchs Nackenschlage, und ein Reichskanzler, der sich wirklich durch setzen will, hat Mittel genug, um Leute, die nickt hören wollen, fühlen zu lassen, daß sie doch im Grunde genommen ihre privilegierte Stellung nur der Gunst von oben verdanken. Es kommt hinzu, daß ein Teil der Konservativen schon lange gegen den agrarischen Stachel lökt. Es wäre durchaus nicht die Kraft eines Bismarck vonnöten, nm in diesem Kampf zu siegen; aber freilich, ein ganzer Mann müßte an der Spitze stehen, der etwas von dem Geiste LntherS in sich verspürt. Will Fürst Bülow bis an sein Ende zur verweltlichten Gefolgschaft des Erasmus gehören? „j)olitSfche Vvnnirenvevaiftung!" Wenn der Liberalismus wirklich all die Schlechtigkeiten begangen hätte, die ibm von den Konservativen nachgesagt werden, dann wäre die ständige Zunahme seiner Anhänger ein betrübliches Zeichen sür mangel hafte Ürteilssäbigkeit oder gar sür ethische Siumpshett der Staatsbürger. Da wir indessen von deren geistigen Qualitäten höher zu denken allen Anlaß haben, wird von Fall zu Fall jeder Vorwurf von konservativer Seite auf seine Unterlagen hin zu prüfen sein. Schon oft hat sich bei derartigen Untersuchungen bcrausgcstellt, daß lediglich das dringende Be dürfnis nach Ablenkung der öffentlichen Aufmerksamkeil von den Schwächen der eignen Position die Konservativen zu solchen Ausfällen veranlaßt bat, nicht aber die angeblich vorhandene Minderwertigkeit der Liberalen. Den alten Beispielen für diese Uebnng bat am Donnerstag die erweiterte Vorstandssitzung beS Konservativen Landesvereins ein neues angereiht. Sie warf in einer stark demagogisch gefärbten Resolution nicht nur der liberalen Presse, sondern auch dem Nationalliberalen Landesverein „unehrliche Kampfeöweise" und „politische Brunnenvergislung" vor, weil von diesen Seiten wiederholt die Haltung der Konservativen zur Nachlaß steuer sckarf getadelt und deren Abhängigkeit von dem egoistischen Bunde der Landwirte heftig beklagt worden sei, während doch auch sowohl nationalliberale wie freisinnige Abgeordnete wiederholt gegen diese Steuer art ausgetreten feien. Wer nur deu Wortlaut dieser konservativen Resolution kennt, würde die Folgerichtigkeit dieser Art der Beweisführung kaum zu bestreiten vermögen. Wer sich aber den ganzen Verlauf der Verhandlungen im Plenum des Reichstags uud iu der Finanzkommission vergegenwärtigt, der wird uns völlig beipslichteu, wenn wir der konservativen Partei den Vorwurf der „politischen Brunnenvergiftnng* sür die liberale Presse nicht minder wie für den Natioualliberalen Landesverein mit der Be merkung quittieren, daß er positiv falsch ist, und daß hier die viel gerühmte konservative Kinderstube arg versagt ztt haben scheint. Iu jener Resolution wird auf die Reden der Abgg. Dr. Paasche und Tr. Weber im Plenum des Reichstags Bezug genommen und hervor gehoben, daß sich beide Redner gegen die Nachlaßsteuer ausgesprochen hätten; eS wird aber vergessen, daß sie anstatt dieser Art der direkten Stenern, die einem kleinen Teil der Natioualliberalen unsympathisch war, eine andere direkte Steuer vorgeschlagen haben. Wir vermißen iu dieser Beziehung den Ausdruck der Gerechtigkeit, die man auch dem politischen Gegner schuldet. Die Verhandlungen über die Finanzvorlagen im Plenum des Reichstags zeitigten bereits sehr trübe Aussichten sür die Nachlabsteuer. DaS haben beide Sprecher der Nationalliberalen bestätigt; sie haben hinzugesügt, daß auch in ihren Reihen Gegner dieser Steuer zu finden seien: aber — und das hat die konservative Resolution zu er wähnen vergeßen'.— sie haben mit aller Deutlichkeit eine andere direkte Steuer gefordert. Am 2t. November sagte Paasche: „Wir wollen den Besitz versteuern nnd haben erklärt: „Schaffe« Sie eine ver ständige Vermögenssteuer!* Am 26. November erklärte Weber namens seiner Partei, „daß ohne eine erhebliche Heranziehung des Be sitzes die Bewilligung einer anderen Steuer sür uns (d. h. die National- bberalen. D. Red.) eine Unmöglichkeit ist*; nnd an einer andern Stelle führte er ans, daß seine Freunde eine „Vermögenssteuer unter allen Umständen einer Nachlaßsteuer vorziehen.* Und dieselbe Haltung haben die Vertreter der Nationalliberalen auch in der Finanz kommission, übrigens im Verein mit dem Freisinn, eingenommen. Die Darlegungen PaascheS und Webers sckeiuen aber den Herren Konservativen im Augenblick der Abfassung ihrer Resolution nicht gegenwärtig gewesen zu sei», sonst hätten sie nicht eine so lücken hafte und daher verzerrte Darstellung des Sachverhalts geben können. Daß rednerische Engleisungen des Abgeordneten Paasche den grund sätzlichen Gegnern der Nachlaßsteuer willkommenen Stoff zu beißender Kriiik bieten, verstehen wir vollständig; zu bewundern ist bei alledem nur, daß man bei der genauen Kenntnis der Qualitäten des Herrn Paasche solche Vorkommnisse nicht zu vermeiden weiß. Daß jedoch der artige Ungeschicklichkeiten eines einzelnen Abgeordneten gegen seine ganze Partei, deren abweichende Haltung klar gekennzeichnet ist, aus gespielt werden, ist eine beliebte, aber verwerfliche KampfeSmethove von Leuten, die um durchschlagende redliche Einwände verlegen sind. Die Haltung der Nationalliberalen in der Frage direkter Steuern ist in sich durchaus nicht widerspruchsvoll; sie ist aber noch viel weniger von eigensüchtigen Motiven beeinflußt wie die Haltung der Konservativen, die sich dem Bunde der Landwirte eng verbunden fühlen. Als beste und geeignetste direkte Steuer erschien nnd erscheint noch heute den National!,beraten die Reichsver mögenssteuer. Ihr widerstreben aber begreiflicherweise die Einzelstaaten und natürlich die Konservativen. Eine Durckdrückung der Nachlaßsteuer, die der Mehrzahl unter ihnen sympathisch, einer Minderzahl nur un sympathisch ist, erscheint in Anbetracht der parlamentarischen Macht verhältnisse als gänzlich ausgeschlossen. Bleibt also die Erbanfall- steuer als die gegenwärtig einzige Möglichkeit eiuer umfassenden Heranziehung de- Besitzer- zur Tilgung der Reichsfinanznot. Die Hal tung der Konservativen war dagegen von vornherein jeder Art direkter Steuern durchaus abhold. Die Nachlaßsteuer wurde rundweg und einstimmig abgelehnt, die Reicksvermögenssteuer erlitt daS gleiche Schicksal, und auch gegen die Erbansallstcuer erhebt sich der schärfste Widerspruch, so daß die Haltung der sächsischen Kouservatwen bestenfalls als löbliche Au-nahmeerscheinung zu bewerten ist. Unter solchen Umständen hat die konservative Partei Sachsens nicht da- geringste Recht, in überheblichen Worten über die Nationalliberalen abzuurteilen. Sie hat sich mit ihrer ersten Resolution gewiß in einen anerkennen-werien und von unS auck durchaus gewürdigten Gegensatz zur konservativen Partei im Reiche und in Preußen gestellt. Öb sie eiwaS damit erreicht oder riskiert, bleibt noch sehr strittig. Sie hat sich mit beiden Resolutionen zwar spät, aber wahl taktisch noch zeitig genug zu rechtfertigen gesucht; sie hat aber in ihrer zweiten Rewlurion Manieren gezeigt, die man weder gesellschaftlich noch politisch billigen kann. Die „Deutsche Tageszeitung" über Sie Beschlüsse -er sächsischen rlonservativen. Die „Deutsche Tageszeitung* schreibt zu den Beschlüßen der sächsischen Konservativen über die ReichSerbschaftsstener: „Die Vorbedingungen nnd Kautelen, mit denen die Zustim mung zu einer solchen Erbanfallsteuer verknüpft ist, ändern durchaus nichts an der Tatsache, daß der Vorstand des Kouservativen LaudeSvereinS für das Königreich Sachsen sich in einen scharfen und unmittelbaren Gegensatz gestellt bat, sowohl zu der Resolution, die der letzte allgemeine Dele giertentag der deutschen konservativen Partei einstimmig gefaßt hat, als auch zu der Haltung, die von der konservativen Partei, von den konservativen Fraktionen des Reichs tags, deS preußischen Abgeordnetenhauses und Herren hauses bis jetzt unzweideutig und entschieden angenommen worden ist. Die sächsiscken Kouservativen haben den Grafen von Mirbach vollkommen desavouiert, der kürzlich im Herrenbause sag'e, die konservative Partei werde im Kampfe gegen die Nachlaßsteuer derUockor cke drours sein. An dieser Talsack: läßt sich nicht rütteln. Es zvar bisher in der konservativen Partei nicht üblich, durch Resolutionen, die von Einzelvereinen oder Ver bänden angenommen wurden, die Entschließungen der Fraktionen in einem Zeitpunkte zu beeinflussen, wie es der jetzige ist. Daß durch einen derartigen Beschluß die Stellung der Parteien nicht gestärkt wird, liegt auf der Hand. Aber wir sind nicht befugt und berechtigt, im Namen der konservativen Partei zu sprechen, sondern müßen es der Parteipresse und den sür die ge samte Partei maßgebenden Kreis en überlaßen, sich mit den Dresdner Beschlüßen auSeinanderzusetzen und abzufinden.* DaS agrarische Blatt weist dann seinerseits daraufhin, daß der Dresdner Beschluß mit der Stellung, die der Bund der Landwirte eingenommen hat und bei behalten würde, schlechthin unvereinbar sei. Diese Stellung deS Bundes der Landwirte sei von dem Ausschuß des Bundes ein stimmig festgelegt worden. Die sächsischen Bundesdelegierten hätten sich zweimal ebenso einmütig und ebenso entschieden zu dieser Haltung des Gesamtbundes bekannt. Da« zweite Mal erst vor wenigen Tagen. Dir konservative „Kreuzzertung* sagt zu den sächsischen Be schlüssen noch kein Wort. »2. I." Die große Nachtfahrt. Wie wir bereits in unserer gestrigen Ausgabe gemeldet yaoen, war das Reichsluftschiff „Zeppelin I" am Dienstagabend um 9 Uhr 40 Min. zu eiuer großen Nachtfahrt aufgestiegen. Der Versuch sollt: eine Dauerfahrt von rein militärischem Charakter darftellen. Hierzu wird jetzt weiter gemeldet: Ans Befehl des Kriegsministertumö! (?. l unterwegs.) * Friedrichshafen, 7. April. (Telegramm.) Nach den vorausgegangencn Nebungsfahrten der letzten Tage kam die Dauerfahrt, zu der das Neichsluftschiff heute nackt gegen 10 Uhr aus- gestiegen ist, etwas überraschend. Die Nacht- nnd Dauerfahrt wurde auf Befehl des Kriegsministerinms angetretcn, und die Vorbereitungen hierzu wurden mit besonderer Sorgfalt getroffen. Es war rin eigen artiger Anblick, als das Luftschiff, vom Mond beschienen, um 10 Uhr über die Stadt hinwegfuhr. Man hörte bei dem herrschenden Norsvst- wind das Geräusch der Propeller anfänglich nicht deutlich, und fast ge spenstig fuhr das Schiff der Stadt zu. Der I" nahm die Richtung zunächst über das Schloß hinweg landeinwärts. Gegen 2 Uhr nachts hörte man wieder das starke Geräusch der Propeller. Das Luftschiff flog wieder über die Stadt hinweg und dann in großem Bogen in der Richtung nach der Reichsballonhalle. Nach etwa einer Stunde kam es wieder von dort zurück und fuhr iu der Richtung nach Ravensburg weiter. Dort traf es um 3 Uhr 50 Min. ein, bewegte sich in der Richtung nach Weingarten und flog über den dortigen Exerzierplatz bis nach Waldsee, das es um 6 Uhr in langsamem Fluge, die Spitze nach abwärts, passierte. In der Nähe dieser Stadt führte es verschiedene Manöver, wie Seitwärts- und Rückwärtsfahren, aus. Um Uhr nahm es wieder die Richtung nach Südwesten ein, um 6 Uhr 50 Min. erreichte es wieder Ravens burg und bewegte sich gegen 7 Uhr in südöstlicher Richtung, wobei es wieder einige Drehungen uud Wendungen aussührte. Nach längerem Manövrieren über dem Gelände zwischen RavenS- bürg und Wangen fuhr das Reichsluftschiff in der Richtung Mecken beuren und Tetnang weiter. Gegen Uhr schwebte es über Wangen im Algäu. Dort führte es über der Stadt wieder verschiedene Manöver ans und fuhr dann der Bahnlinie entlang in der Richtung nach Kiß legg. Das Luftschiff manövrierte dann gegen di« bayrische Grenz: zu und fuhr um 9 Uhr 30 Min. wieder nach dem Bodensee. Um 9 Uhr 50 Min. bewegte sich der „2. I" über Friedrichshafen. Im bayrischen Algau. Friedrichshafen, 7. April. (Telegramm.) Das Reichsluftschiff befindet sich nunmehr bereits 12 Stunden un unterbrochen in der Luft. Ucber Tettnang, Kißlegg, Leutkirch und Wangen fuhr es nach dem bayrischen Algäu und kehrte gegen 10 Uhr über Lindau nach Friedrichshafen zurück. Glatte Landung in Friedrichshafen (EinedreizehustündigeDauerfahrt.) Friedrichshafen, 7. April. (Privattelegramm.) Nachdem das Neichslnftschiff über dem See noch verschiedene Ma növer vorgenommen hatte, ließ es sich um 11 Uhr vormittags, also nach dreizehnstündiger Fahrt, bei der Ballonhalle ans dem Waßer nieder. Die Landnng erfolgte glatt, woraus der „2. I * in der Bal lonhülle nntergebracht wurde. Damit haben die Uebvngen und Fahr ten der Berliner Militärlustschisfer vvrlänfig ihr Ende erreicht. Die Mannschaft reist morgen nach Berlin zurück, bis aus das Wachtkom- mando, daS zur Bewachung des „2. I * in Manzell verbleibt. Zeppelinfahrt nach Berlin. O München, 7. April. (Telegramm.) Während seines hiesigen Aufenthaltes erklärte Graf Zeppelin dem Prinzregentcn von Bayern, daß er bald sein neues Lnst-
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