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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 137. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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ruhen lassen. Es ist aber, meine Herren, Ihnen allen bekannt, daß gerade im Obererzgebirge, wo Marienberg liegt, die Er werbsquellen in der That sehr sparsam stießen, besonders seit dem auch die Spitzenklöppelei zum Erliegen gekommen ist, — (Staatsminister v. Falkenstein tritt ein) — es wird daher unbedingt die Aufgabe der Staatsregierung sein, den seit vielen Jahrhunderten blühenden, im Bergbau gebotenen'Erwerbs zweig möglichst zu heben und zu fördern, und ich muß daher insbesondere als Vertreter der Stadt Marienberg darauf antra gen, daß diehohezweite Kammer dieserPetitivn mit etwas mehr Ernst und Nachdruck sich annehme, als von Seiten der Depu tation geschehen zu sein scheint, und bitte daher, dem Anträge der Deputation nicht beizutreten, sondern den Antrag, den ich hiermit substituire: „Diese'Petition zu hochgeneigter Berücksichtigungen die hoheStaatsregierung ab- zug eben," gefälligst durch die Abstimmung zu befürworten. Präsident Braun: Ich frage die Kammer zunächst: ob sie den Antrag des Abgeordneten Metzler unterstütze, welcher dahin geht: „Diese Petition zu hochgeneigter Berücksichtigung an die HoheStaatsregierung abzugeben"? — Wird hinrei chend unterstützt: Referent Abg. Sachße: Die Staatsregierung hat bereits Kenntniß durch die Deputation der ersten Kammer von dieser Petition erhalten und sie hat hierauf, wie ich schon bemerkte, der Deputation mitgetheilt, daß dort drei Stölln mit einem Aufwande von 5000 Thlr. seit langer Zeit aus der Staatscasse betrieben werden, und daß außerdem noch andere Staatsunter stützung zu ähnlichen Zwecken in jener Gegend gewährt werde. Die Deputation hat nicht vermocht, nach dieser Vorlage und Mittheilung etwas Mehreres zu beantragen, als den Beitritt zu dem Beschlüsse der ersten Kammer, da ohnehin bei Annahme des Budjets ausdrücklich wiederholt worden ist, was schon bei frühem Landtagen beantragt wurde, die auf den obererzgebir- gischen Bergbau aus der Staatscasse verwendeten Summen, da er ganz unergiebig sei, zu vermindern, und es hat auch dem gemäß die hohe Staatsregierung die Unterstützung desselben in mehrer« Lheilen verringert, und die Kammer hat diese Aus gabeposten genehmigt. Wollte sie nun jetzt beantragen, es solle der Staatsregierung zur Erwägung gegeben werden, ob für je nen Bergbau nicht noch mehr zu verwenden sei, so würde das mit den Anträgen des vorigen und jetzigen Landtags ganz in Widerspruch stehen, denn während früher eine Verminderung des Aufwands erzielt wurde, würde man durch einen solchen Beschluß eine Erhöhung muthmaaßlich veranlassen, und in Folge dessen sogar ein neues Postulat nöthkg machen, wozu bei dem bevorstehenden Schluffe des Landtags nicht mehr Zeit sein dürste. Es würde also auch etwas ganz Vergebliches geschehen, des Widerspruchs zu geschweige«, in welchen die Kammer durch einen solchen Antrag mit ihren früher» Beschlüssen gerathen würde. Bicepräsident Eisenstuck: Ich habe den Antrag, der jetzt gestellt wurde, nicht unterstützt, kann mich auch für den selben in der Maaße, in welcher er gestellt worden ist, nicht er klären, sondern ich muß wohl demReferenten beistimmen; denn wenn die Staatsregierung Kunde durch dieDeputation erhalten hat, so wie auch durch dieVerhandlungen in der ersten Kammer, soglaubeich, wird sie den Gegenstand nicht aus den Augen lassen. Ja ich glaube um so weniger, daß sie Marienberg ihre Unter stützung entziehen werde, da bereits so große Summen für die Unterstützung des obererzgebirgischen Bergbaues auf das Bud- jet gekommen sind. Ich bin allerdings der Ueberzeugung, daß nicht nur der obererzgebirgische Bergbau überhaupt der Unter stützung immer bedarf und derselben auch werth ist, sondern was Marienberg insonderheit betrifft, erinnere ich mich, daß erst vor wenig Jahren günstige Aussichten für den Silberbau sich eröff nethaben, die sich auch in solchem Grade eineZeit lang realisirten, daß ich um so mehr der Hoffnung Raum gebe, daß derartige Gelder auf die Marienberger Revier wohl angewendet sein würden. Jedoch trage ich Bedenken, es zur Berücksichtigung an die Staatsregierung gelangen zu lassen, ich glaube vielmehr, wenn man die^Staatsregierung nur davon in Kenntniß setzt, und sie findet, daß gerade der Betrieb des Gideonstollns von Wichtigkeit sei, wird sie, wie sie bereits zu drei Stölln Geld ver- willigt hat, auch diesem ihre Beihülfe nicht entziehen. Zur Be rücksichtigung aber «vermag ich die Sache'nicht zu empfehlen, denn dazu müßte ich den Werth dieses Stöllns näher kennen, und ich wünschtesnicht, daß man der Regierung geradezu sage, sie möge etwas berücksichtigen, wovon die Kammer keine nähere Kenntniß hat, wovon sie die nähern Verhältnisse nicht kennen kann. Das sind die Gründe, warum ich gegen den Antrag stimme, keineswegs aber deshalb, daß ich nicht wenigstens den Wunsch hegte, man möge auch Marienberg, wie das andere Obererzgebirge unterstützen'; denn die Erfahrung lehrt, daß die dortige Revier noch nicht so erschöpft ist, wie andere Reviere, welche kein Silbererz mehr zu liefern vermögen. Das habe ich wollen erwähnen, -um meine Abstimmung gegen den Antrag zu motiviren. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Der Herr Bicepräsident hat die wesentlichsten Bedenken bereits geltend gemacht, welche gegen den Antrag sprechen. In den Worten: „man möge die Petition zur hochgeneigten Berücksichtigung an die HoheStaats regierung übergeben", liegt schon eine Bevorwortung, die ich der geehrten Kammer nicht anrathen möchte; denn soll die Petition berücksichtigt werden, so würde die Regierung bei der nächsten Ständeversammlung ein erhöhtes Postulat auf das Budjet bringen müssen, und dazu scheint mir die Petition nicht geeignet. Ich weise nur daraufhin, daß auf den Bergbau enorme Sum men verwendet werden, daß wiederholt Wünsche in dieser Be ziehung aus den verschiedenen Gegenden des Gebirges an die Stände gebracht werden, und sollen nun diese alle berücksichtigt werden, so würde offenbar für einen Zweig des Staatshaus halts eine Ausgabe veranlaßt, welche sich nicht rechtfertigen ließe und welche mit den uns zu Gebote stehenden Mitteln nicht im Einklang stehen würde. Deshalb hat die Deputation, na mentlich in Uebereinstimmung mit ihren frühem Anträgen, die
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