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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 140. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 140. Dresden, den 24. Mai 1846. Einhundert und ein und vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 13. Mai 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. —> Entschuldigungen. — Fortsetzung und Schluß der Berathung desanderweiten Berichts der außerordentlichen-Deputation, den Entwurf einer Wechselordnung betr. DieSitzung beginnt VsIlUhr inAnwesenheit desKönigl. Commissars v. Einert, so wie von zwei und sechszig Kammermitgliedern. Das vom Secretair Scheibnerüber die Vormittagssitzung vom 12. Mai aufgenommene Protokoll, so wie das vom SecretairKzschucke verfaßte über die Abend sitzung an demselben Tage werden verlesen, von der Kammer ohne Abänderung genehmigt und von den Abgeordneten Jani und v. d. Beeck mit vollzogen. Auf der Registrande befindet sich: 1. (Nr. 1622.) Petition des Raths und der Stadtver ordneten zu Lengenfeld, Bürgermeister Johann Ferdinand Reuter und Genossen, die Anlegung und Führung des Grund- und Hypothekenbuchs für die Stadt Lengenfeld betreffend. (Hierzu 1 Heft Beilagen.) Präsident Braun: An die vierte Deputation zu ver weisen. 2. (Nr. 1623.) Abgeordneter v. Römer bittet für den 13. Mai um Urlaub. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer diesen Ur laub? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ich habe der Kammer noch anzu zeigen, daß die Abgeordneten v. Schaffrath und Todt wegen Unwohlseins und die Abgeordneten Schäffer und Schumann wegen Deputationsarbeiten sich haben entschul digen lassen. — Wir gehen nunmehr zur Tagesordnung über. Ich ersuche den Herrn Referenten, in dem Vorträge des andenveiten .Berichts, die Wechselordnung betreffend, sortzufshrm. II. LLS. Referent Abg. v. Haase: Der Bericht lautet ferner: Zu §.157. Beide Kammern haben diesen Paragraphen abgelehnL. Die diesseitige Kammer hat jedoch auf Anrathen ihrer Depu tation am Schlüsse dieses Capitels noch einen Paragraphen (157 b.) ausgenommen, des Inhalts: „Wenn der Bezogene vor der Verfallzeit des Wechsels in Concurs verfällt, und dieses durch einen besonder» (sogenannten Sicherheit^-) Protest nachgewiesen wird, so ist der Inhaber berechtigt, darauf den in diesem Ca- pitel beschriebenen Regreß anzutreten, und zwar ohne Unterschied, ob der Bezogene acceptirt hatte oder nicht." Die erste Kammer hat selbigen abgelehnt. DieDeputation rächet der geehrten Kammer an, bei der von ihr beschlossenen Annahme dieses Paragraphen zu beharren. Sie bezieht sich deshalb auf den früher von ihr erstatteten Bericht und bemerkt zu dem Beispiele, welches in dem Berichte der jenseitigen Kammer von deren Deputation angeführt wor den ist, um die Ablehnung dieses Paragraphen zu gründen, daß in dem gegebenen Beispiele der Aussteller aufGefahr des I n - Habers berücksichtigt worden, während die unterzeichnete De putation bei diesem Paragraphen den Inhaber und dessen In teresse vor Augen gehabt hat. Wenn es sich aber hier darum handelt, ob der Aussteller vor dem Wechselinhaber oder dieser vor jenem in dem gegebenen Falle den Vorzug verdiene, so dürfte unstreitig eher für den Inhaber zu sorgen sein, welcher für sein Geld nichts weiter, als einen AcceptÄnes fallit gewordenen Bezogenen in Händen hat, während der Aussteller das Geld des Inhabers mittelbar oder unmittelbar aus dessen Hand erhalten hat und besitzt. DieDeputation geht auch hier von dem obersten Principe einer Handels- und Wechselgesetzgebung, von derBeförderungund Sicherstellung des mercantilen Credits aus und findet in diesem Principe den Securitätsproteft begrün det, wodurch auch das Bedenken gehoben wird, als greife der Securitätsproteft zu tief in das Concursrecht ein. Der Ein wand, daß der Bezogene nach eingetretener Insolvenz zurBer- fallzeit des von ihm acceptirren Wechsels wieder solvent gewor den sein könne, ist nicht gewichtig. Dieser Fall möchte sich zu den gewöhnlichen Fällen, daß der Bezogene, welcher kurz vor der Werfallzeit insolvent geworden, es auch zur Verfallzeit noch sei, wie 1 zu 1000 verhalten; in einer solchen Ausnahme kann die Deputation keinen Grund wider den Sicherheitsprotest fin den. Uebrigens ist der Securitätsproteft in Sachsen bereits üblich, wird auch im Auslande gegen Sachsen oft angewendet, und möchte daher auch gegen ersteres ohne Nachthell fürSachsen nicht zu entbehren sein. Dazu kommt, daß sonst daraus die ganz eigne und abnorme Folge hewsrgeht, daß nicht aceep- L
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