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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 150. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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5. (Nr. 1694.) Desgleichen von demselben Lage, Be- rathung über das Allerhöchste Decret, die Gründung eines Emeritirungsfonds für Geistliche betreffend. Präsident Braun: Wird an die zweite Deputation zu rückkommen. 6. (Nr. 1695.) Desgleichen von demselben Lage, die Berathung über den Entwurf einer Landtagsordnung be treffend. Präsident Braun: Gehört zum Geschäftskreise der außerordentlichen Deputation, die zur Begutachtung der Landtagsordnung niedcrgesetzt ist; das Direktorium schlägt daher vor, die Kammer wolle diesen Gegenstand an diese De putation verweisen. Stimmt die Kammer dem bei? — Ein sti mmig Ja. 7. (Nr. 1696.) Abgeordneter Huth bittet für den 3. Juni d. I. um Urlaub. Präsident Braun: Genehmigt die Kammer diesen Ur laub? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 1697.) Abgeordneter, Landesbestallter v. v. Mayer desgleichen für den 2. und 3. Juni. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer auch dieses Gesuch? — Einstimmig Ja. 9. (Nr. 1698.) Beschwerde August Leberecht Geißler's aus Hain, zur Zeit in Polizeiarrest in Dresden, die ihm wie derholt zuerkannte dreijährige Detention in der Corrections- anstalt zu Zwickau betreffend. Vicepräsident Eisenstuck: Ich muß mir doch ein paar Worte erlauben. Ich habe die Petition gestern erhalten und ich habe meine Pflicht erfüllt, indem ich sie überreicht habe. Es ist begreiflich, daß es schwer sein wird, sie zur Erledigung zu bringen, aber einen Umstand habe ich darin gefunden, der mir doch zu wichtig war, als daß ich ihn könnte verschweigen und ich mich nicht für verpflichtet erachtete, ihn zur Kunde der hohen Staatsregierung zu bringen. Ich weiß nicht, wie es zugegangen ist und wie sich die Observanz herausgestellt hat, die auch der Petent Geißler angeführt hat, daß man sich ge genwärtig in der Correctionsanstalt zu Zwickau veranlaßt ge sehen habe, die Prügelstrafe bei der Einlieferung und zwar mit 45 und resp. 90 Hieben eintreten zu lassen. Gesetzlich ist es nicht, also ist es widergesetzlich. Jchkanndaher nur wünschen, daß es doch einer nähern Prüfung Seiten der hohen Staats regierung unterworfen werde, und wenn dergleichen Gesetz widrigkeit ferner beabsichtigt werden sollte, bin ich überzeugt, daß die hohe Staatsregierung die Fortdauer derselben nicht ge nehmigen wird. Präsident Braun: Will die Kammer diese Beschwerde an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 10. (Nr. 1699.) Bericht der dritten Deputation der zweiten Kammer über die Petition der Gemeinden Reudnitz, Kleinzschocher, Lindenau und Zweinaundorf, die Errichtung von Gemeindearmenverbänden, oder Errichtung von Kreis oder Bezirksarmenhäusern betreffend. 11. (Nr. 1700.) Bericht derselben Deputation über die Petition des Kupferschmidts Christian Friedrich Gerhardt in Freiberg, die Gesellenaussteuer und die Gesellengeschenke be treffend. 12. (Nr. 1701.) Bericht derselben Deputation über die Petitionen der Schuhmacherinnung zu Groitzsch, Karl August Reichelt und Genossen, und des dasigen Stadtraths, die Auf hebung der den Verkauf der Schuhmacherwaaren auf Jahr märkten des Inlands beschränkenden ortsobrigkeitlichen Ver bote betreffend. 13. (Nr. 1702.) Bericht derselben Deputation über die Petition und Beschwerde der Handwerksinnungen zu Crotten dorf, das Befugniß, auch solchen Gesellen, welche sich ander wärts niederlassen, das Meisterrecht zu ertheilen, betreffend. 14. (Nr. 1703.) Bericht derselben Deputation über die Petition von der Gemeinde Kotitz und 35 anderer Gemeinden aus der Oberlausitz um Bevormundung unordentlicher, ver schwenderischer Personen. 15. (Nr. 1704.) Bericht derselben Deputation über die Petition des Advocaten Raschig in Pulsnitz, Kostenfreihekt der Militairpersonen in Proceßsachen betreffend. 16. (Nr. 1705.) Bericht derselben Deputation über die Petition Gotthelf Hornuff's und 126 Genossen und mehrere derselben angeschlossenePetitionen aus der Oberlausitz, Steuer entschädigungsansprüche betreffend. 17. (Nr. 1706.) Bericht derselben Deputation, die Pe titionen wegen Aufhebung des an die Königl. Aemter zu ent richtenden Häusler-, Hausgenossen- und Handwerksschutzgeldes betreffend. Präsident Braun: Die dritte Deputation wünscht, daß von allen diesen Berichten nur der eine gedruckt werde, der so eben unter Nr. 1705 vorgetragene. Das Directorium fragt die Kammer: ob sie den Druck dieses Berichts beschließen wolle? — EinstimmigJa. Präsident Braun: Wo möglich werden wenigstens einige dieser Berichte auf die Lagesordnung gelangen. Sämmtliche Nummern der Registrande sind nunmehr abgethan. — Ich habe zunächst im Namen der dritten Deputation eine Anfrage an die Kammer zu richten. Nämlich unter Nr. 799,1331 und 1451 sind Petitionen eingegangen um Einführung von Acker bauschulen. Diese Petitionen sind mittelst Kammerbeschlvsses der dritten Deputation zugewiesen worden. Jmmittelst ist ein Allerhöchstes Decret der Kammer zugegangen, welches die Ein führung einer solchen Ackerbauschule in Aussicht stellt; dieses Decret ist, wie die Kammer sich erinnern wird, der zweiten Deputation zugewiesen worden, daher glaubt die dritte De putation durch mich, als deren Vorstand, bei der Kammer den
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