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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 156. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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des Antrags anlangt, so würde ich mich dafür nicht erklären können. In der zweiten Hälfte des Satzes ist gewissermaaßen als ovllMio sine ljiia oou hingestellt, daß der Weberei keines wegs zu nahe getreten werden soll, auch sind bisher nur zwei Mittel angegeben worden, entweder durch Spindelprämien oder durch Rückzoll den Spinnereien zu helfen ohne Beeinträch tigung der Weberei. Wenn wir nun die Spindelprämien hier in Wegfall bringen, so bleibt der hohen Staatsregierung weiter keine Wahl übrig, als sie muß zu Rückzöllen ihre Zu flucht nehmen. Dies möchte ich aber so unbedingt nicht aus gesprochen wissen, nach den Einwendungen, die von Sekten der Herren Staatsminister und von mehrern Rednern gegen diese Rückzölle gemacht worden sind. Was nun den von mehrern andern Rednern so dringend Empfohlenen Schutz für die Handweberei anlangt, so geht meine Absicht nicht dahin, diese Redner zu widerlegen; allein ich muß darauf aufmerksam machen, daß es mir wohl scheinen möchte, als ob über kurz oder lang die Handweberei trotz aller schonenden Rücksichten im Kampfe mit der Maschinenweberei mehr und mehr unterliegen wird, und daß es wohl an der Zeit sein möchte, uns darauf vorzubereiten, daß für die so zahlreiche arme Classe der Handweber eine große Crisis eintreten wird. Was den Antrag des geehrten Abgeordneten Gehe anlangt, so kann ich ihm nicht beitreten, aus den Gründen, welche schon mehrfach erwähnt worden sind. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, so erkläre ich die Debatte über diesen Gegenstand geschlossen, und der Herr Referent würde das Schlußwort Haben. Referent Bicepräsident Eisen stuck: Es ist der erstattete Bericht derDeputatkon vielseitig angegriffen worden, ja man ist zuletzt auch so weit gegangen, ich habe annehmen müssen, daß es gegen meine Person gerichtet war, daß auch Seiten einiger De putationsmitglieder dieDeputation angegriffen und dies wieder von andern Kammermitgliedern aufgegriffen und ausgebeutct worden ist, als ob dieDeputation ganz verfassungswidrig in der Sache verfahren wäre. Ist dem Deputationsberichte der Borwurf gemacht worden, er sei zu kurz, so ist dies mit der Kürze und Länge ein relativer Begriff. Der Abgeordnete, welcher die sen Borwurf machte, hat auch die Regierungsvorlage viel zu kurz gefunden und hat gemeint, eshabediehoheStaatsregierung ein ausführlicheres Decret geben sollen, darüber gehe ich also hin weg- Wenn gesagt worden ist, es wäre im Berichte gar kein Gutachten enthalten, so ist das offenbar ein Mißverständnis Es ist zwischen dem Gutachten der Deputation und einer Moti- virung des Gutachtens zu unterscheiden. Das Gutachten ist aufGrund.dessen gegeben worden, worüber die hohe Staatsregie rung den Ständen Mittheilung gemacht hat. Die geehrte Ver sammlung wird mir keinen einzigen Punkt bezeichnen können, welcher übergangen worden wäre; überdieseMittheilungwerde ich mir nachher noch einige Worte erlauben. Es ist ferner von einem Deputakionsmitgliede sich darüber beklagt worden, daß es nicht die Beilagen, die bekgcdruckt worden sind, zeitig genutz erhalten habe; nun dies ist wohl eineSachedesZufalls gewesen, daß er, während er sie hatte, nicht Zeit gehabt hat, sie zu lesen. Dies kann wohl vorkommen. Darüber kann sich Niemand be schweren. Ein anderes Mitglied meinte, es stehe nichts km Be richte, hat ihn aber unterschrieben. Nun, meine Herren, Man cher legt auf eine große Rede wenig Werth, und ein Anderer auf eine kleine Rede großen Werth. Das ist sehr verschieden, wie man das beurtheilt. Es kommt darauf hinaus, ob die Deputa tion ihre Pflicht erfüllt hat, man muß das wohl unterscheiden. Es lag der Deputation nicht ob, im Allgemeinen ein Gutachten über den Zollverband und über die Tarife, die bisher bestanden haben, zu geben, sondern sie hatte sich aufdie Mittheilung der hohen Staatsregierung zu beschränken, und die bezieht sich dar auf, daß bei der letzten Karlsruher Zollcünferenz andere Anträge gestellt worden wären und dieBerhandlungendarüberinBerlin weiter fortgeführt und zur Erledigung gebracht werden sollten. Diese Anträge betreffen die Schutzzölle. Nun, meine Herren, über diesen Gegenstand hat dieDeputation sich auch erklärt, und nun komme ich wieder zu dem, was mir am meisten leid gethütt hat, deshalb, weil der gegen die Deputation gerichtete Vorwurf ganz nut der Wahrheit im Widerspruche steht. Nämlich es hat ein Dcputationsmitglied die Behauptung aufgestellt, es wäre dies gar nicht in der Deputation berathen worden. Ich bin überzeugt, daß er das nicht absichtlich gesagt hat, und er wird dies gewiß nicht absichtlich sagen wollen, weil es unwahr ist, es scheint ihm nur in derLänge der Zeitentschwunden zu sein. Ich sehe mich genöthigt, den historischen Gang der Sache zu erwäh nen. In den ersten Lagen des Januar ist allerdings die Regie rungsvorlage an die Deputation gekommen, aber es kam auch früher noch, schon im November, eine Petition von der hiesigen Handelsknnung, und ein dabei Betheiligter hat die Aeußerung gethan, daß noch ein Nachtrag kommen würde. Dieser Nach trag erschien im Februar, und er wurde auch der hohen Staats regierung mitgetheilt. Die hohe Staatsregierung hat aber etwas Specielles darauf nicht erwidert, sondern es derKammer Vorbe halten, nachdem sie sich über diePetition ausführlich erklärt hat. So war der Stand der Sache im Monat März, wo die hohe Staatsregierung das Expos« gab. Es ist nun im Monat April allerdings eine Sitzung gewesen, welche der Abgeordnete Ober länder wahrscheinlich vergessen haben muß. Deshalb wünschte ich doch, ihm durch das Protocoll es ims Gedächtniß zurückzu führen, und daß die geehrteKammer dieUeberzeugung gewinne, daß dieDeputation nicht pflichtwidrig gehandelt habe, dessen man sie so gern und bereitwillig bezüchtigt hat. Nämlich am 20. April wurde ein Protocoll folgenden Inhalts ausgenommen r „Die erste und zweite Deputation war in einer gemeinschaft lichen Sitzung zusammengetretcn, um über dasDecret, die Zoll-, Steuer-, Schifffahrts- und Handelsverträge von Sachsen betref fend, zu berathen." Noch muß ich erwähnen, der geehrte Abgeord nete Oberländer hat auch derKammer angezekgt, daß er das Referat hat übernehmen wollen, ich habe das nicht gewußt-.
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